TRINKHALM.

BRČKA PRO PITÍ NÁPOJŮ 2 SUGERØR, DRIKKEVARER 2 STRAWS, FOR DRINKING BEVERAGES 19 PAJA, BEBIDA 1 PAILLE, POUR BOIRE 27 SZÍVÓSZÁL, ITALOKHOZ 1 CANNUCCE, BEVANDE 2 RIETJES 21 SŁOMKI DO NAPOJÓW 5 SUGRÖR, DRYCKER 9

Warenzusammenstellung, bestehend aus sechs…

warenzusammenstellung; aus glas; tischgeschirr; bürste; glaswaren;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus sechs Trinkhalmen aus Glas und einer Reinigungsbürste, sog.

Trinkhalme aus Glas mit Bürste, Artikel-Nr. 516853, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Trinkhalme (Glaswaren zur Verwendung bei Tisch), - - drei röhrenförmige und drei an einem Ende leicht abgewinkelte Trinkhalme, - - aus laut Antrag Borosilikatglas, - - an den beiden offenen Enden abgerundet gearbeitet, - - mit einer Länge von ca. 23 cm, - Spülbürste zur Reinigung der Trinkhalme, - - aus einem verdrehten Draht aus unedlem Metall, - - mit eingedrehten Borsten aus synthetischen Filamenten, - die Glaswaren (Trinkhalme) bestimmen nach der Menge und ihrer Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch (Trinkhalme), nicht aus Glaskeramik, nicht aus Bleikristall,   aus anderem Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10 ^ -6 oder weniger   je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GLAS TISCHGESCHIRR BÜRSTE GLASWAREN TRINKHALM

Warenzusammenstellung, bestehend aus sechs…

Warenzusammenstellung, bestehend aus sechs Trinkhalmen aus Glas und einer Reinigungsbürste, sog.

Glastrinkhalme mit Reinigungsbürste, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Reinigung der Trinkhalme), - Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, - - sechs röhrenförmige Trinkhalme, - - aus Borosilikatglas, - - an den beiden offenen Enden abgerundet gearbeitet, - - mit einer Länge von ca. 15 cm und einem Durchmesser von ca. 6,5 mm, - Spülbürste zur Reinigung der Glaswaren, - - aus verdrehten Drähten aus unedlem Metall, - - mit eingedrehten Borsten aus Kunststoff versehen, - die Glaswaren (Trinkhalme) bestimmen nach der Menge und der Bedeutung in Bezug auf   die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (Trinkhalme), nicht aus Glaskeramik,  nicht aus Bleikristall, aus Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10 hoch -6  oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE GLAS DRAHT REINIGUNGSGERÄT TRINKHALM

Es handelt sich um Trinkhalme, bestehend…

aus papier; für den einmaligen gebrauch; dreilagig; mehrlagig;…

Es handelt sich um Trinkhalme, bestehend aus zwei Lagen weißem Papier und einer Lage braunem Papier (Außenseite) mit einer Länge von etwa 19,6 cm und einem Durchmesser von etwa 0,6 cm.

Die zum einmaligen Gebrauch bestimmten Trinkhalme sind jeweils zu 100 Stück in einer Pappschachtel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier" zum TARIC-Code 4823 90 85 80. 

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Nationale Stichworte: AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH DREILAGIG MEHRLAGIG TRINKHALM WAREN AUS PAPIER UND PAPPE

Pflanzliches Erzeugnis, anderweit weder genannt…

zugeschnitten; trinkhalm

Pflanzliches Erzeugnis, anderweit weder genannt noch inbegriffen, und zwar Trinkhalm aus Kokospalmblättern, die (lt.

Angaben des Antragstellers) ohne Verwendung von Zusatzstoffen (z.B. Chemikalien, Klebstoffe, Wachse, etc.) hergestellt werden; mit verschiedenen Durchmessern und auf verschiedene Längen geschnitten.

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Nationale Stichworte: ZUGESCHNITTEN TRINKHALM

Angaben: Acht eckige Untersetzer aus Schiefer…

aus glas; glas; mechanisch; glaswaren; trinkhalm

Angaben: Acht eckige Untersetzer aus Schiefer in einer Bambushalterung mit acht Glasstrohhalmen und einem Kreidestift zum Servieren von Getränken + Reinigungsbürste, gemeinsam umverpackt.

Hier: Acht Glasstrohhalme; Länge: 20 cm; Durchmesser: 0,5 cm; nicht vorgespanntes, gewöhnliches, mechanisch gefertigtes Glas.

Zusammenstellung bestehend aus acht Untersetzern, einer Bambushalterung, einem Kreidestift und einer Reinigungsbürste.

Da die Waren weder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit noch der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs dienen, scheidet eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) aus.

Die Bestandteile (hier: Trinkhalme aus gewöhnlichem Glas) sind daher getrennt einzureihen. Befund: Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, aus anderem Glas, mechanisch gefertigt.

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Nationale Stichworte: AUS GLAS GLAS MECHANISCH GLASWAREN TRINKHALM

Nach den Antragsangaben und den vorliegenden…

Nach den Antragsangaben und den vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei den sog. "Trinkhalmen aus Stroh, Art.-Nr. 241428" um hell-beigefarbene Abschnitte von Getreidestroh (Weizen lt.

Angabe) mit einem Durchmesser von etwa 4 bis 5 mm. Die Strohhalme sind gereinigt und auf ca. 20 cm Länge geschnitten (somit weiter bearbeitet als für Stroh der Position 1213 zulässig).

Sie sind zur Verwendung als Trinkhalme bestimmt. Die Ware wird folienverpackt in einer Kartonverpackung mit Sichtfenster (Inhalt: 50 Stück) vertrieben.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Pflanzliche Stoffe von der hauptsächlich zum Herstellen von Korb- oder Flechtwaren verwendeten Art, gereinigtes Getreidestroh".

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Nationale Stichworte: GETREIDE GETROCKNET BEARBEITET ZUGESCHNITTEN STROH TRINKHALM

Angaben: Acht runde Untersetzer aus Schiefer…

aus glas; glas; mechanisch; glaswaren; trinkhalm

Angaben: Acht runde Untersetzer aus Schiefer in einer Bambushalterung mit acht Glasstrohhalmen und einem Kreidestift zum Servieren von Getränken + Reinigungsbürste, gemeinsam umverpackt.

Hier: Acht Glasstrohhalme; Länge: 20 cm; Durchmesser: 0,5 cm; nicht vorgespanntes, gewöhnliches, mechanisch gefertigtes Glas.

Zusammenstellung bestehend aus acht Untersetzern, einer Bambushalterung, einem Kreidestift und einer Reinigungsbürste.

Da die Waren weder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit noch der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs dienen, scheidet eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) aus.

Die Bestandteile (hier: Trinkhalme aus gewöhnlichem Glas) sind daher getrennt einzureihen. Befund: Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, aus anderem Glas, mechanisch gefertigt.

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Nationale Stichworte: AUS GLAS GLAS MECHANISCH GLASWAREN TRINKHALM

Es handelt sich nach den Antragsangaben,…

Es handelt sich nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster bei den sog. "Papierstrohhalmen" um einfarbig gestreifte Trinkhalme aus Papier mit einer Länge von 19,5 cm und einem Durchmesser von ca. 0,5 cm.

Sie sind zu 25 Stück in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "andere Waren aus Papier".

Die Ware ist Bestandteil eines in einem Karton verpackten Sets zur Ausgestaltung von Kindergeburtstagen.

Diese dienen der Einladung von Geburtstagsgästen, dem Dekorieren für die Feier, dem Spielen, dem Essen & Trinken sowie der anschließenden Danksagung.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die einzelnen Bestandteile sind daher getrennt einzureihen. Das Set beinhaltet insgesamt folgende Bestandteile (s. a. weitere Positionen der verbindlichen Zolltarifauskunft): - 8 Dinosaurier-Einladungskarten, inklusive passender Umschläge, - 1 grüner Fineliner, - 1 Luftballon-Set für eine Ballon-Girlande, bestehend aus 60 Luftballons aus Latex in verschiedenen Größen in den Farben orange, grün, petrol und blau inklusive Schnur und Ballonpumpe, - 1 riesiger T-Rex Folienluftballon (ca. 120 cm), - 2 blaue Wabenbälle in (20 und 30 cm), - 5 runde Lampions in verschiedenen Ausführungen in orange, grün und petrol (1x grün 20cm, 1x grün 36cm, 1x petrol 20cm, orange 30cm, orange 40cm), - 8 Pappteller in orange, - 8 Pappbecher in grün, - 25 Papierstrohhalme in orange gestreift, - 20 grüne Papierservietten in Blattform, - 8 Holzgabeln, 8 Holzlöffel, 8 Holzmesser, - 6 kleine Dinosaurier für das Spiel Dinos schlüpfen lassen, - 1 DIN A2 Poster "Füttere den T-Rex", - 1 Rolle Washi-Tape orange-gestreift, - 1 Rolle Bakers Twine (Garn) in orange-weiß, - 6 Gastgeschenktütchen, - 8 Süßigkeiten-Label Aufkleber "Dino-Eier" für die Gastgeschenke, - 10 Dino-Geschenkanhänger, - 1 Aufbau-Anleitung mit vielen Deko-Tipps, Rezepten, Spielideen und -anleitungen, - 24 Dino Tattoos.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER HOHL FEST TRINKHALM

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; dichtung; deckel; polypropylen;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Verschlusskappe mit Trinkhalm, bestehend aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im Durchmesser ca. 7 cm große Ware zeichnet sich an der Oberseite sowohl durch einen integrierten, ausklappbaren Trinkstutzen als auch durch einen seitlichen Tragegriff aus.

Die Innenseite ist mit einem Schraubgewinde sowie einer zylindrischen Aufnahmevorrichtung für den Trinkhalm (Länge ca. 19,5 cm, Ø ca. 1,2 cm) versehen.

Das auf einer bedruckten Pappkarte aufgemachte Erzeugnis dient als Schraubverschluss für Trinkflaschen und wird zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG DECKEL POLYPROPYLEN VERSCHLUSS TRINKHALM

Es handelt es sich um einen zum einmaligen…

bedruckt; aus papier; für den einmaligen gebrauch; trinkhalm;…

Es handelt es sich um einen zum einmaligen Gebrauch bestimmten Trinkhalm aus Papier gewickelt, der auf der Außenfläche mit einem schwarzen Punktemuster auf weißem Grund bedruckt ist.

Er ist an einem Ende mit neun umlaufenden Rillen versehen, mittels derer er unbeschädigt geknickt werden kann.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH TRINKHALM WAREN AUS PAPIER UND PAPPE