TRINKHALM.

BRČKA PRO PITÍ NÁPOJŮ 2 SUGERØR, DRIKKEVARER 2 STRAWS, FOR DRINKING BEVERAGES 18 PAJA, BEBIDA 1 PAILLE, POUR BOIRE 22 SZÍVÓSZÁL, ITALOKHOZ 1 CANNUCCE, BEVANDE 2 RIETJES 19 SŁOMKI DO NAPOJÓW 5 SUGRÖR, DRYCKER 9

Es handelt sich nach den Antragsangaben,…

Es handelt sich nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster bei den sog. "Papierstrohhalmen" um einfarbig gestreifte Trinkhalme aus Papier mit einer Länge von 19,5 cm und einem Durchmesser von ca. 0,5 cm.

Sie sind zu 25 Stück in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "andere Waren aus Papier".

Die Ware ist Bestandteil eines in einem Karton verpackten Sets zur Ausgestaltung von Kindergeburtstagen.

Diese dienen der Einladung von Geburtstagsgästen, dem Dekorieren für die Feier, dem Spielen, dem Essen & Trinken sowie der anschließenden Danksagung.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die einzelnen Bestandteile sind daher getrennt einzureihen. Das Set beinhaltet insgesamt folgende Bestandteile (s. a. weitere Positionen der verbindlichen Zolltarifauskunft): - 8 Dinosaurier-Einladungskarten, inklusive passender Umschläge, - 1 grüner Fineliner, - 1 Luftballon-Set für eine Ballon-Girlande, bestehend aus 60 Luftballons aus Latex in verschiedenen Größen in den Farben orange, grün, petrol und blau inklusive Schnur und Ballonpumpe, - 1 riesiger T-Rex Folienluftballon (ca. 120 cm), - 2 blaue Wabenbälle in (20 und 30 cm), - 5 runde Lampions in verschiedenen Ausführungen in orange, grün und petrol (1x grün 20cm, 1x grün 36cm, 1x petrol 20cm, orange 30cm, orange 40cm), - 8 Pappteller in orange, - 8 Pappbecher in grün, - 25 Papierstrohhalme in orange gestreift, - 20 grüne Papierservietten in Blattform, - 8 Holzgabeln, 8 Holzlöffel, 8 Holzmesser, - 6 kleine Dinosaurier für das Spiel Dinos schlüpfen lassen, - 1 DIN A2 Poster "Füttere den T-Rex", - 1 Rolle Washi-Tape orange-gestreift, - 1 Rolle Bakers Twine (Garn) in orange-weiß, - 6 Gastgeschenktütchen, - 8 Süßigkeiten-Label Aufkleber "Dino-Eier" für die Gastgeschenke, - 10 Dino-Geschenkanhänger, - 1 Aufbau-Anleitung mit vielen Deko-Tipps, Rezepten, Spielideen und -anleitungen, - 24 Dino Tattoos.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER HOHL FEST TRINKHALM

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; dichtung; deckel; polypropylen;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Verschlusskappe mit Trinkhalm, bestehend aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im Durchmesser ca. 7 cm große Ware zeichnet sich an der Oberseite sowohl durch einen integrierten, ausklappbaren Trinkstutzen als auch durch einen seitlichen Tragegriff aus.

Die Innenseite ist mit einem Schraubgewinde sowie einer zylindrischen Aufnahmevorrichtung für den Trinkhalm (Länge ca. 19,5 cm, Ø ca. 1,2 cm) versehen.

Das auf einer bedruckten Pappkarte aufgemachte Erzeugnis dient als Schraubverschluss für Trinkflaschen und wird zolltariflich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG DECKEL POLYPROPYLEN VERSCHLUSS TRINKHALM

Es handelt es sich um einen zum einmaligen…

bedruckt; aus papier; für den einmaligen gebrauch; trinkhalm;…

Es handelt es sich um einen zum einmaligen Gebrauch bestimmten Trinkhalm aus Papier gewickelt, der auf der Außenfläche mit einem schwarzen Punktemuster auf weißem Grund bedruckt ist.

Er ist an einem Ende mit neun umlaufenden Rillen versehen, mittels derer er unbeschädigt geknickt werden kann.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH TRINKHALM WAREN AUS PAPIER UND PAPPE

Es handelt es sich um einen zum einmaligen…

bedruckt; aus papier; für den einmaligen gebrauch; trinkhalm;…

Es handelt es sich um einen zum einmaligen Gebrauch bestimmten Trinkhalm aus Papier gewickelt, der auf der Außenfläche mit schwarzen Streifen auf weißem Grund bedruckt ist.

Er ist an einem Ende mit neun umlaufenden Rillen versehen, mittels derer er unbeschädigt geknickt werden kann.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier" zum TARIC-Code 4823 90 85 80.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH TRINKHALM WAREN AUS PAPIER UND PAPPE