U-FÖRMIG.

VE TVARU U 4 U-FORMET 1 U-SHAPED 3 EN FORMA DE U 4 EN FORME DE U 13 U-ALAKÚ 6 U-FORMOS 2 U-VORMIG 16 W KSZTAŁCIE LITERY U 6 U-FORMAT 21

Angaben des Antragstellers: Duschtürdichtung…

Angaben des Antragstellers: Duschtürdichtung aus transparentem Kunststoff in verschiedenen Ausführungen Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt eines transparenten U-Profils mit flexibler Dichtlippe aus Polyvinylchlorid (PVC) vorgelegt.

Befund: Es liegen Profile aus Polyvinylchlorid im Sinne der Unterposition (KN) 3916 2000 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG U-FÖRMIG

Es handelt sich um quaderförmige Erzeugnisse…

Es handelt sich um quaderförmige Erzeugnisse aus Stahl mit nahezu u-förmigem Längsschnitt. Die Erzeugnisse weisen zwei einfach abgestufte Lochungen mit metrischem Innengewinde (M10) auf (im Abstand von etwa 140 mm zueinander).

Sie dienen als Verbindungselemente in Tragschienen/Schienen/Profilsystemen. Länge x Breite x Höhe: etwa 170 x 25 x 35 mm. - Antragstellerangaben - Derartige Waren gehören als "andere, den Muttern ähnliche Waren aus Stahl, mit Gewinde" zur Unterposition 7318 19 00 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL STAHL MIT GEWINDE WAREN MIT GEWINDE U-FÖRMIG

Es handelt sich um vollständig aus Stahl…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, annähernd quaderförmige Erzeugnisse, bestehend aus zwei U-förmigen Abschnitten aus Blech, auf deren beiden Enden jeweils ein nahezu rechteckiger, spezifisch abgewinkelter und gelochter Blechabschnitt angebracht ist.

Die Erzeugnisse dienen als Traverse für Gabelstaplerzinken, um eine Mülltonne (nicht Gegenstand dieser vZTA) zu bewegen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Nicht Position 8302, da die sog. Traversen nicht den im Wortlaut der Position 8302 genannten Waren entsprechen.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL U-FÖRMIG GELOCHT RECHTECKIG

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend…

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einem kreisrunden, massiven Flacherzeugnis aus Stahl, das auf der Oberseite etwa mittig mit einer U-förmigen Aufnahmevorrichtung aus Stahl ausgestattet ist.

Die Unterseite der Waren ist mit einer Auflage aus rutschhemmendem Material versehen. Die Erzeugnisse liegen in vier unterschiedlichen Farben vor und dienen als Standfuß für ein bestimmtes Windlicht, das passgenau an der Aufnahmevorrichtung befestigt wird.

Sie sind in einem bedruckten Verkaufskarton verpackt. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Stahl den Charakter der Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Nicht Position 9405, da es sich um Zubehör für einen Beleuchtungskörper handelt, das als solches tariflich nicht erfasst und in der Folge nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen ist.

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Nationale Stichworte: OVAL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL U-FÖRMIG

Kratzbaum, sog. Modern Living Kratzbaum Chelsea,…

Kratzbaum, sog. Modern Living Kratzbaum Chelsea, Art. LA 116101, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kratzbaum, einem Tierbett, 5 Kissen und einer Bürste,    in einem Karton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - Kratzbaum: in Form eines mehrstöckigen Gebildes (Gesamthöhe laut Antrag: 185 cm), -- bestehend aus: --- einer rechteckigen Bodenplatte mit vier "Füßen" aus Kunststoff sowie sechs rechteckigen Liegeplatten,     die auf den Oberseiten mit Hakenbändern ausgestattet sind; alle Platten aus Holz, --- einer rechteckigen "Höhle" (Abmessungen laut Antrag 49 cm x 39 cm x 34,5 cm) aus Holz; mit einer     rechteckigen Einstiegsöffnung (Abmessungen: ca. 20 cm x 20 cm), --- zehn Säulen aus Pappe (Umfang: ca. 28 cm; Höhe laut Antrag 2 x 60 cm, 2 x 54 cm, 4 x 45 cm,      1 x 30 cm und 1 x 28,5 cm), die auf der Außenseite mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne     mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt sind, -- dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile gegenüber dem Holz und der Pap-    pe den Charakter der Ware, - Tierbett: in Form eines rechteckigen "Körbchens" (Abmessungen laut Antrag 45 cm x 45 cm x 10 cm);    auf der Oberseite und am Rand aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen; auf der Unterseite aus gerauten    Gewirken aus Spinnstoffen; Rand und die Bodenfläche sind gepolstert, - fünf Kissen: -- zwei rechteckige und drei speziell auf die Liegeflächen abgepasst gearbeitete Kissen, -- mit einer Oberseite aus den o. g. Plüschgewirken und einer Unterseite aus den o. g. Gewirken; gepols-    tert, - Bürste: -- eingesteckt in die Bodenplatte; U-förmig gebogen, laut Antrag mit einer Länge von 65 cm und einem    Durchmesser von 80 cm, -- aus gedrehten Metalldrähten mit eingearbeiteten Borsten aus Kunststoff, -- dient der Fellpflege von Katzen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Kratzbaum   den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Ware aus Seilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: FÜR KATZEN U-FÖRMIG AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE BÜRSTE KONFEKTIONIERT KISSEN

Es handelt sich um aus Stahlblech gefertigte,…

Es handelt sich um aus Stahlblech gefertigte, nahezu U-förmige Erzeugnisse, die entsprechend ihrer Verwendung mit zahlreichen Aussparungen und Ausformungen versehen sind.

Die Waren dienen als Halterungen für Heizkörper (nicht Gegenstand dieser vZTA). Länge: ca. 38 mm; Breite: ca. 40 mm; Höhe: ca. 51 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL HALTER U-FÖRMIG GELOCHT

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte, längliche Erzeugnisse…

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte, längliche Erzeugnisse aus Stahl, bestehend aus einem vierteiligen Stab, an dessen oberem Ende sich eine U-förmige Aufnahmevorrichtung befindet und an dessen unterem Ende ein spitz ausgeformtes Element aufgeschraubt ist.

Die Erzeugnisse dienen als Aufsteller für ein bestimmtes Windlicht, das passgenau an der Aufnahmevorrichtung befestigt wird, und werden in den Erdboden eingesteckt.

Abmessungen: Höhe: 120 cm; Durchmesser des Stabes: 8 mm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL FÜR DEN GARTEN U-FÖRMIG

Es handelt sich um U-förmige und an beiden…

Es handelt sich um U-förmige und an beiden Enden zugespitzte Stahldrahtabschnitte mit rundem Querschnitt (Querschnittsabmessung: weniger als 16 mm).

Die Waren werden in den Boden eingebracht und dienen zur Befestigung von z. B. Zeltplanen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Krampen oder Klammern aus Stahldraht" zur Codenummer 7317 0060 90 0 des Zolltarifs.

VZTA-Nummer:
DEBTI34030/20-1.
VZTA-Nummer:
DEBTI34031/20-1.
Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG U-FÖRMIG