UNISEX.
Lange Hose, Artikel 59342, Größe 38, Foto…
Lange Hose, Artikel 59342, Größe 38, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,5 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem angesetzten, ca. 3,5 cm breiten, kontrastfarbenen Bund mit Tunnelzug, - ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit 7/8-langen Hosenbeinen, die vollständig die Knie bedecken (Seitenlänge: ca. 73 cm), - an den Beinabschlüssen mit angesetzten, kontrastfarbenen Bündchen verengt. "Lange Hose, aus Gewirken, für Frauen, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 2 Kap 61 / UPosAnm 2 A ABS XI / Anm 2 A Abs 1 ABS XI ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 17.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI32268/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 61046200**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-09-13.
Kurze Hose, sog. Short, Art. 59332, Größe…
Kurze Hose, sog. Short, Art. 59332, Größe 38, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken, buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) aus laut Antrag 85 % Baumwolle, 10 % Polyester und 5 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend; mit einem ca. 4,5 cm breiten, angesetzten, elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit kurzen Hosenbeinen, die nicht die Knie bedecken (Seitenlänge: ca. 31 cm), - seitlich mit zwei eingesetzten, offenen Taschen, - an den Beinabschlüssen mit ca. 4,5 cm breiten, angenähten Zuschnitten aus durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog.
Raschelspitze) verziert, - aufgrund der Materialzusammensetzung keine Ware der Unterposition 6104 69. "Kurze Hose, aus Gewirken, für Frauen, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 2 Kap 61 / UPosAnm 2 A ABS XI / Anm 2 A Abs 1 ABS XI ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI32269/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 61046200**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-09-13.
Modisches Unterhemd, sog. Top, Artikel 37967,…
Modisches Unterhemd, sog. Top, Artikel 37967, Größe 42, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,5 mm dicken (leichten), einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 95 % Baumwolle und 5 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 66 cm), - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ärmellos, mit ca. 3 cm breiten Trägern, - modisch gestaltet; wird unmittelbar auf der Haut getragen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Unterhemd, aus Gewirken, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61 / ZAnm 2 Abs 1 Kap 61 / ZAnm 2 Abs 2 Kap 61 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI ErlKN Pos 6109 (HS) RZ 01.1
- VZTA-Nummer:
- DEBTI32297/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 61091000**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-09-13.
Oberteil, sog. Korsetthemd mit Schulterträgern,…
Oberteil, sog. Korsetthemd mit Schulterträgern, Größe S (Kindergröße), Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - aus ca. 1,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 40 cm), - mit V-förmigem Halsausschnitt, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ärmellos, mit Trägern und sog.
Achselschützern, - vorn mit einem aufgedruckten Firmenlogo versehen, - am unteren Rand mit einem gerippt gewirkten Bund ausgestattet und mit einer Überwendlichnaht gesäumt, - wird laut Antrag unter Korsetts, Rückenbandagen sowie Rumpforthesen getragen und dient der Vermeidung von Druckstellen und Einschnürungen; stellt sich aufgrund seiner Gesamtbeschaffenheit als Kleidung dar, hat jedoch aufgrund der Verwendung nicht die Funktion von Kleidung der Positionen 6101 bis 6113, - stellt sich nicht als orthopädische Vorrichtung der Position 9021 dar, da die Ware weder zum Verhüten oder Korrigieren körperlicher Fehlbildungen noch zum Stützen oder Halten von Körperteilen oder Organen nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung dient; stellt sich u. a. aufgrund der Verwendbarkeit mit unterschied- lichen Hauptwaren auch nicht als erkennbares Zubehör einer Ware der Position 9021 dar. "Kleidung, andere als in den Positionen 6101 bis 6113 genannte, aus Gewirken, aus Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 61 / Anm 6 Abs 1 1. Anstrich Kap 90 / Anm 6 Abs 1 2. Anstrich Kap 90
- VZTA-Nummer:
- DEBTI26935/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 61143000**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-09-09.
Latzhose, sog. wasserdichte Hose, in Kindergröße,…
Latzhose, sog. wasserdichte Hose, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff; laut Antrag Polyurethan) bestrichenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem Vorder- und Rückenlatz; mit längenverstellbaren Trägern, mit Verschlüssen aus Kunststoff, - durchgehend gefüttert, - ohne Öffnungen und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - hinten in Taillenhöhe elastisch verengt, - mit knöchellangen, elastisch verengten Hosenbeinen mit aufgenähten reflektierenden Streifen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Kleidung (Latzhose) aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Mädchen"
Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 5 b) Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 62 / Anm 5 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 2 Kap 62
- VZTA-Nummer:
- DEBTI35254/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 6210500000********0***.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-09-02.
Lange Hose, sog. Baby/Kleinkinder Sweathose…
Lange Hose, sog. Baby/Kleinkinder Sweathose für Jungs, Art.Nr. 2903, Größe 86/92, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken aus laut Antrag 80 % Baumwolle und 20 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem ca. 4 cm breiten, angesetzten, elastischen, gerippt gewirkten Taillenbund mit Tunnelzug, - ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), damit keine Knabenkleidung, - seitlich mit zwei eingesetzten, offenen Taschen, - vorn und hinten mit Motivaufdrucken verziert, - mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen mit gerippt gewirkten Bündchen, - aufgrund der Doppelgröße 86/92 keine Einreihung als Kleidung für Kleinkinder. "Lange Hose, aus Gewirken, für Mädchen, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 2 Kap 61 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI / Anm 6 a) Kap 61 ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 17.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI26081/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 61046200**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-08-29.
Lange Hose, sog. Baby/Kleinkinder Sweathose…
Lange Hose, sog. Baby/Kleinkinder Sweathose f. Mädchen, Art.Nr. 2903, Größe 86/92, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,2 mm dicken, buntbedruckten, einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken aus laut Antrag 80 % Baumwolle und 20 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem ca. 4 cm breiten, angesetzten, elastischen, gerippt gewirkten Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen mit gerippt gewirkten Bündchen, - aufgrund der Doppelgröße 86/92 keine Einreihung als Kleidung für Kleinkinder. "Lange Hose, aus Gewirken, für Mädchen, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 2 Kap 61 / UPosAnm 2 A ABS XI / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / Anm 6 a) Kap 61 ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 17.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI26083/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 61046200**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-08-29.
Unterhose, sog. Miederhose, Art. 509, Größe…
Unterhose, sog. Miederhose, Art. 509, Größe 70, Foto siehe Anlage, - aus laut Antrag 89 % Polyamid und 11 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern) - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog.
Raschelspitze); vorn bis etwa zum Beinansatz und hinten bis etwa zur Mitte des Gesäßes mit ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Gewirken unterlegt, - in der Taille abschließend; mit einem ca. 2 cm breiten, elastischen Bund, - ohne Eingriff, ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit kurzen Hosenbeinen, mit einer Seitenlänge von ca. 40 cm; an den Beinabschlüssen dem Bogenmuster folgend lediglich geschnitten, - im Schritt mit einer Hygieneeinlage ausgestattet, - an den Beininnenseiten mit flachen Überwendlichnähten gearbeitet, - weist u. a. aufgrund der Verarbeitung (in der Längselastizität eingeschränkt, hohe Elastizität in Querrichtung) nicht die Eigenschaften einer Miederhose im Sinne der Position 6212 auf. "Unterhose, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 ErlKN Pos 6108 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 6212 (KN) RZ 05.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI25427/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 61082200**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-08-26.
Lange Hose, sog. Kinder-Jogginghose für Jungs,…
Lange Hose, sog. Kinder-Jogginghose für Jungs, Modell: 22932-06, Größe 128, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken aus laut Antrag 60 % Baumwolle und 40 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem ca. 5 cm breiten, angesetzten, gewirkten, elastischen Taillenbund mit Tunnelzug, - ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), daher keine Knabenkleidung, - seitlich mit zwei eingesetzten, offenen Taschen, - mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen mit gerippt gewirkten, verengenden Bündchen. "Lange Hose, aus Gewirken, für Mädchen, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 2 Kap 61 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 17.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI30145/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 61046200**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-08-26.
T-Shirt und kurze Hose, sog. Kinder-Shorty-Pyjama…
T-Shirt und kurze Hose, sog. Kinder-Shorty-Pyjama für Jungs, Modell: 22504-03, Größe 164, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - als zweiteilige Zusammenstellung; kein Schlafanzug, da die Kleidungsstücke nach ihren objektiven Merkmalen (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen Orten getragen werden können und daher nicht dazu bestimmt sind, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung getragen zu werden, - keine Kombination, u. a. weil ein Kleidungsstück der Position 6109 (T-Shirt) nicht als Bestandteil einer Kombination zugelassen ist, - kurze Hose: -- aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- in der Taille abschließend; mit einem elastischen Taillenbund, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex, somit keine Einreihung als Knabenkleidung), -- mit kurzen Hosenbeinen, die nicht die Knie bedecken (Seitenlänge ca. 36 cm), -- an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Kurze Hose, aus Gewirken, für Mädchen, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 61 / Anm 3 b) Abs 1 Kap 61 / Anm 14 ABS XI / Anm 9 Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 2 Kap 61 ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI30148/18-2.
- Nomenklatur-Code:
- 61046200**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-08-26.