UNISEX.
T-Shirt und kurze Hose, sog. Shorty, Größe…
T-Shirt und kurze Hose, sog. Shorty, Größe 50/M, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - als zweiteilige Zusammenstellung; kein Schlafanzug, da die Kleidungsstücke nach ihren objektiven Merkmalen (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen Orten getragen werden können und daher nicht dazu bestimmt sind, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung getragen zu werden, - keine Kombination, u. a. weil ein Kleidungsstück der Position 6109 (T-Shirt) nicht als Bestandteil einer Kombination zugelassen ist, - kurze Hose: -- aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- in der Taille abschließend; mit einem elastischen Taillenbund, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit kurzen Hosenbeinen, die nicht die Knie bedecken (Seitenlänge: ca. 49 cm), -- an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Kurze Hose, aus Gewirken, für Frauen, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 61 / Anm 3 b) Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 2 Kap 61 / Anm 14 ABS XI ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 19.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI16421/18-2.
- Nomenklatur-Code:
- 61046200**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-07-19.
Hemd und kurze Hose, sog. Shorty, Größe 48/S,…
Hemd und kurze Hose, sog. Shorty, Größe 48/S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - als zweiteilige Zusammenstellung; kein Schlafanzug, da die Kleidungsstücke nach ihren objektiven Merkmalen (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen Orten getragen werden können und daher nicht dazu bestimmt sind, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung getragen zu werden, - keine Kombination, da nicht aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt, - kurze Hose: -- aus ca.1 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- in der Taille abschließend; mit einem elastischen Taillenbund, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit kurzen Hosenbeinen, die nicht die Knie bedecken (Seitenlänge: ca. 50 cm), -- an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Kurze Hose, aus Gewirken, für Frauen, aus Baumwolle"
Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 61 / Anm 3 b) Abs 1 Kap 61 / Anm 3 b) Abs 2 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 2 Kap 61 / ZAnm 1 Abs 1 Kap 61 / ZAnm 1 Abs 2 Kap 61 / ZAnm 1 Abs 3 Kap 61 / Anm 14 ABS XI ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 15.0 / ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 19.0
- VZTA-Nummer:
- DEBTI16422/18-2.
- Nomenklatur-Code:
- 61046200**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-07-19.
Lange Hose, sog. PU-Regenbundhose, Artikel…
Lange Hose, sog. PU-Regenbundhose, Artikel PULC, Größe XL, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit einer dünnen Kunststofffolie (laut Antrag Polyurethan; kein Zellkunststoff) laminierten Gewirken der Position 5903, - in der Taille abschließend; mit einem elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit einer aufgesetzten Zollstocktasche, - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt bzw. mit Druckknöpfen zu verengen. "Kleidung aus Gewirken der Position 5903"
Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 1 Kap 61 / Anm 8 Kap 61 ErlKN Pos 6113 (HS) RZ 01.1
- VZTA-Nummer:
- DEBTI26125/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 6113009000************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-07-19.
Halbschuhe (laut Antrag: "Herren-Wanderschuh,…
Halbschuhe (laut Antrag: "Herren-Wanderschuh, schwarz, Art. 384222", Größe 41, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Spinnstoff und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 27 cm, - aufgrund der Form und der Ausstattung nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, damit keine Ware der Unterposition 6403 9996. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9991 genannte, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar"
Begründung der Einreihung: Anm 4 a) Kap 64 / Anm 3 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64
- VZTA-Nummer:
- DEBTI25566/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 6403999300************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-07-18.
Halbschuhe (laut Antrag: "Damen Wanderschuhe,…
Halbschuhe (laut Antrag: "Damen Wanderschuhe, dunkelblau, Art. 384221", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 24,5 cm, - aufgrund der Form und der Ausstattung nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, damit keine Ware der Unterposition 6403 9998. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9991 genannte, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar"
Begründung der Einreihung: Anm 3 a) Kap 64 / Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64
- VZTA-Nummer:
- DEBTI25570/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 6403999300************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-07-18.
Halbschuhe (laut Antrag: "Damen Wanderschuhe,…
Halbschuhe (laut Antrag: "Damen Wanderschuhe, grau/beere, Art. 384221", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) und Spinnstoff, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 24,5 cm, - aufgrund der Form und der Ausstattung nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, damit keine Ware der Unterposition 6403 9998. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff/Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9991 genannte, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar"
Begründung der Einreihung: Anm 3 a) Kap 64 / Anm 4 a) Kap 64
- VZTA-Nummer:
- DEBTI25571/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 6403999300************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-07-18.
Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuh,…
Halbschuhe (laut Antrag: "Freizeitschuh, unisex", Größe 38, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend), Spinnstoff und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 24,9 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9991 genannte, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar"
- VZTA-Nummer:
- DEBTI25925/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 64039993**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-07-18.
Slipper (laut Antrag: "Freizeitschuh,…
Slipper (laut Antrag: "Freizeitschuh, unisex", Größe 40, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Zuschnitte aus Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 25,6 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9991 genannte, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar"
Begründung der Einreihung: Anm 3 a) Kap 64 / Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64
- VZTA-Nummer:
- DEBTI27090/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 64039993**************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-07-18.
Pullover, sog. Shirt (P.96036), Größe 48/50,…
Pullover, sog. Shirt (P.96036), Größe 48/50, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 65 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35 % Baumwolle, - fast bis zum Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 70 cm), - mit einem runden, halsfernen Ausschnitt; ohne Kragen, damit kein Unterziehpulli, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - am Halsausschnitt und an den Ärmelabschlüssen jeweils durch elastische Bänder gesmokt, - mit kurzen Ärmeln, - am unteren Rand mit einem eingenähten, verengenden elastischen Band versehen (damit keine Ware der Positionen 6106 oder 6109). "Pullover, aus Gewirken, aus Chemiefasern, kein Unterziehpulli, für Frauen"
Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 2 Kap 61 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI ErlKN Pos 6110 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6110 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 6110 (KN) RZ 06.0 / ErlKN Pos 6110 (KN) RZ 10.1
- VZTA-Nummer:
- DEBTI18938/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 6110309900************.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-07-12.
Kittel, sog. Schutzkittel JELLOBLOC NG1410…
Kittel, sog. Schutzkittel JELLOBLOC NG1410 Gelb SBB #2545 ViralBloc, Größe XL, Foto siehe Anlage - vorn und an den Ärmeln aus ca. 0,1 mm dicken, themisch verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern, die teilweise mit einer aufgeschweißten Folie aus Kunststoff verstärkt sind (somit aus konfektionierten Vliesstoffen), - hinten aus ca. 0,1 mm dicken, themisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - bis über die Knie reichend (Rückenlänge: ca. 134 cm), - mit einem runden Halsausschnitt, mit Randeinfassung, - hinten mit einer unterhalb der Randeinfassung beginnenden, durchgehenden Öffnung, die in Taillenhöhe mit Bindebändern geschlossen werden kann, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit elastischen Bündchen aus Gewirken, - am unteren Rand lediglich geschnitten, - lässt aufgrund seines allgemeinen Aussehens und der Beschaffenheit erkennen, dass er dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum körperlichen oder hygienischen Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die teilweise mit einer aufgeschweißten Kunststofffolie verstärkten Vliesstoffe den Charakter der Ware. "Andere Kleidung (Kittel), andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen, aus Chemiefasern"
Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 2 b) Anm 1 Kap 62 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 2 Kap 62 ErlKN Kap 62 (KN) RZ 04.1
- VZTA-Nummer:
- DEBTI22147/18-1.
- Nomenklatur-Code:
- 6211431000********0***.
- Gültig ab:
- .
- Gültig bis:
- 2021-07-04.