UNISEX.

Halbschuhe (lt. Antrag: "Coil R1 SS18,…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Coil R1 SS18, Artikel Nummer: 47217", Größe 42, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 27,5 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9991 genannte, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar"

Begründung der Einreihung: Anm 3 a) Kap 64 / Anm 4 a) Kap 64

VZTA-Nummer:
DEBTI11897/18-1.
Nomenklatur-Code:
6403999300********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF UNISEX DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND HALBSCHUH

Halbschuhe (Größe 41, Foto siehe Anlage)…

Halbschuhe (Größe 41, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (laut Antrag) Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - mit einem Kunststoffschutz (kein Metallschutz) in der Vorderkappe, somit keine Ware der Position 6403 4000, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 27 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9991 genannte, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar"

Begründung der Einreihung: Anm 3 a) Kap 64 / Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64

VZTA-Nummer:
DEBTI10226/18-1.
Nomenklatur-Code:
6403999300************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-06.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KUNSTSTOFF UNISEX DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND HALBSCHUH

Halbschuhe (lt. Antrag: "Falkon W, Art.…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Falkon W, Art. Nr.: B28126", Größe 38 2/3, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von ca. 25 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk und Oberteil aus Leder, andere als in den Unterpositionen 6403 1200 bis 6403 9991 genannte, nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar"

Begründung der Einreihung: Anm 4 a) Kap 64 / ZAnm 1 Kap 64

VZTA-Nummer:
DEBTI7040/18-1.
Nomenklatur-Code:
64039993**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-02.

Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK AUS LEDER LAUFSOHLE AUS KAUTSCHUK FREIZEITSCHUH UNISEX DEN KNÖCHEL NICHT BEDECKEND HALBSCHUH

Schürze, sog. Grill Schürze "Anti Flamm",…

aus gewebe; aus baumwolle; überzogen; unisex; mit bindebändern;…

Schürze, sog. Grill Schürze "Anti Flamm", in Erwachsenengröße,Artikel 1.006.668, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton mit Sichtfenster verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle; die Gewebe sollen laut Antrag flammenabweisend beschichtet sein; ein Tränken, Bestreichen oder Überziehen ist jedoch mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (weder Meterware der Position 5903 noch der Position 5907), - als Latzschürze gearbeitet; mit den Abmessungen von ca. 80 cm (Länge ohne Träger) x 64 cm (Breite), - den vorderen Teil des Körpers bedeckend, - mit einem längenverstellbaren Nackenträger und Bindebändern im Bereich der Taille, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - vorn mit zwei aufgesetzten Taschen, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - lässt erkennen, dass sie dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich zum (körperlichen oder hygienischen) Schutz anderer Kleidungsstücke und/oder Personen bei Ausübung einer Gewerbe-, Berufs- oder Haushaltstätigkeit getragen zu werden. "Andere Kleidung (Schürze), aus Geweben, für Frauen, aus Baumwolle"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 2 Kap 62 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 1) Kap 59 / Anm 5 a) Kap 59 ErlKN Kap 62 (KN) RZ 04.1

VZTA-Nummer:
DEBTI10039/18-1.
Nomenklatur-Code:
6211421000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-29.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE ÜBERZOGEN UNISEX MIT BINDEBÄNDERN SCHÜRZE

Bolero, sog. Damen Schal, Art. 2042511/0,…

mit langen ärmeln; ohne verschluss; mit öffnung; unisex; aus…

Bolero, sog. Damen Schal, Art. 2042511/0, Foto siehe Anlage, - aus bis zu ca. 3,8 mm dicken, einfarbigen Gestricken aus laut Antrag 50 % Polyester und 50 % Acryl (beides synthetische Chemiefasern), - deutlich oberhalb der Taille endend (Rückenlänge: ca. 35 cm), - vorn offen, nur die Schultern bedeckend; ohne Verschluss, - an den Seiten jeweils auf eine Länge von ca. 23 cm schlauchförmig zu Ärmeln zusammengenäht, - an allen Rändern abgepasst hergestellt, - stellt sich insbesondere nach dem Schnitt und der geringen Länge nicht als Strickjacke oder strickjacken- ähnliches Kleidungsstück dar, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als andere Kleidung (Bolero), u. a. somit kein Schal. "Kleidung, andere als in den Positionen 6101 bis 6113 genannte, aus Gestricken, aus Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61

VZTA-Nummer:
DEBTI8113/18-1.
Nomenklatur-Code:
61143000**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-26.

Nationale Stichworte: MIT LANGEN ÄRMELN OHNE VERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG UNISEX AUS CHEMIEFASER

Unterhose, sog. Netzhöschen, NOBASLIP®, in…

elastisch; unisex; aus chemiefaser

Unterhose, sog. Netzhöschen, NOBASLIP®, in unterschiedlichen Größen, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein Muster der Größe M (Art. 3100051), - laut Antrag mit 100 Stück je Verpackungseinheit in einem Karton verpackt, - aus elastischen Gewirken aus Spinnstoffen aus laut Antrag Polyester und Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - unterhalb der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund mit einem eingewirkten, farbigen (blau) Streifen (laut Antrag signalisieren Farbmarkierungen am Bund unterschiedliche Größen), - ohne Öffnung und ohne Verschluss, ohne Hinweise auf einen bestimmten Trägerkreis (unisex), - im Schritt lediglich mit einer Naht zusammengehalten, ohne Zwickel, - soll laut Antrag zur Fixierung von Saugeinlagen dienen, - an den Beinabschlüssen abgepasst hergestellt, - stellt sich als Unterwäsche dar. "Unterhose, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 2 Kap 61

VZTA-Nummer:
DEBTI12075/18-1.
Nomenklatur-Code:
61082200**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-25.

Nationale Stichworte: ELASTISCH UNISEX AUS CHEMIEFASER

Jacke, sog. Damen Strickjacke, Art. 3055356.00.71,…

jacke; ohne verschluss; mit öffnung; unisex; aus polyester

Jacke, sog. Damen Strickjacke, Art. 3055356.00.71, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 78 cm), vorn spitz zulaufend ca. 12 cm länger gearbeitet, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung, ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit langen Ärmeln, - in Bahnen gearbeitet, damit keine Strickjacke der Position 6110, - am unteren Rand lediglich geschnitten. "Jacke, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 2 Kap 61

VZTA-Nummer:
DEBTI2897/18-1.
Nomenklatur-Code:
6104330000********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-15.

Nationale Stichworte: JACKE OHNE VERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG UNISEX AUS POLYESTER

Lange Hose, sog. Damen Thermo Leggings, Größe…

Lange Hose, sog. Damen Thermo Leggings, Größe XL, Foto siehe Anlage, - aus ca. 2,4 mm dicken, zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 92 % Polyamid und 8 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern) und einer Innenlage aus einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem ca. 6,5 cm breiten, elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Lange Hose, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 1 Kap 61 / Anm 9 Abs 2 Kap 61 ErlKN Pos 6104 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6103 (HS) RZ 17.0

VZTA-Nummer:
DEBTI4174/18-1.
Nomenklatur-Code:
6104630000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-15.

Nationale Stichworte: HOSE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE UNISEX

Strahlenschutzschürze, Foto siehe Anlage…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; unisex; dreilagig;…

Strahlenschutzschürze, Foto siehe Anlage - gemeinsam mit einem Kleiderbügel aus Holz in einem Karton aus Pappe verpackt; der Kleiderbügel ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Ware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - dreilagig gearbeitet: -- mit einer einfarbigen (blau) Außen- und Innenlage aus Geweben aus augenscheinlich synthetischen Chemiefasern, -- mit einer Zwischenlage mit eingelagerten, Röntgenstrahlung abschirmenden Elementen, - den vorderen Teil den Körpers, bis über den Schritt, bedeckend, - mit zwei Schulterträgern, die verkreuzt über den Rücken geführt und vorn mittels Klettverschluss geschlossen werden, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - an allen Rändern mit einem Band aus Gewebe eingefasst, - erkennbar dazu bestimmt, zum Schutz einer Person bei der Ausübung einer Berufstätigkeit getragen zu werden, - keine Waren der Position 9022, da sich die Schürze und der Schilddrüsenschutz weder als Röntgenapparat oder -gerät noch als Teil eines solchen Apparates oder Gerätes darstellen, sondern als Schutzvorrichtung vom Bedienenden selbst getragen werden. "Andere Kleidung (Schürze), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, Arbeits- und Berufskleidung"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 2 Kap 62 ErlKN Kap 62 (KN) RZ 10.0 / ErlKN Pos 9022 (HS) RZ 37.1

VZTA-Nummer:
DEBTI2115/18-1.
Nomenklatur-Code:
6211431000************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-11.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER UNISEX DREILAGIG SCHÜRZE SCHUTZKLEIDUNG

Jacke, sog. Umhang für Frauen, in Einheitsgröße,…

aus gewebe; aus baumwolle; jacke; ohne verschluss; mit öffnung;…

Jacke, sog. Umhang für Frauen, in Einheitsgröße, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 64 cm), - vorn mit einer durchgehenden Öffnung ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit kurzen, weiten Ärmeln (sog. überschnittene Schultern), - entlang der Öffnung mit einer Stickerei verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - keine Arbeits- und Berufskleidung, - stellt sich insbesondere aufgrund der Ausstattung (Ärmel) als Jacke dar, u. a. somit weder ein Umhang noch andere Kleidung. "Jacke, aus Geweben, für Frauen, aus Baumwolle, keine Arbeits- und Berufskleidung, nicht nach dem Batik- verfahren handbedruckt"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 1 Kap 62 / Anm 8 Abs 2 Kap 62

VZTA-Nummer:
DEBTI1726/18-1.
Nomenklatur-Code:
6204329090********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-04-08.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE JACKE OHNE VERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG UNISEX MIT ÄRMELN