VENTIL.

VENTILY 92 VENTILER 4 VALVES 359 VÁLVULA 12 VENTTIILI 16 SOUPAPE 17 VENTIL 8 SZELEP 29 VALVOLE 61 VENTIELEN 28 ZAWORY 87 VÁLVULA 1 SUPAPĂ 2 VENTILI 11 VENTIL 39

Bei der  - laut Antrag - als Filament-Vakuum-Box/…

Bei der  - laut Antrag - als Filament-Vakuum-Box/ Vacuum-Filament Container for 3D Printing bezeichneten und durch Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Set aus fünf runden Behältern (Ø 26,5 cm) und jeweils passendem Deckel aus und einer konisch geformten handbetriebenen Kolben-Vakuumpumpe (Länge ca. 17 cm) .

Die Behälter und die Deckel bestehen aus transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Deckel sind mit einem Dichtungsring, Klippverschlüssen sowie einem integrierten Ventil versehen.

Die Kolbenpumpe wird auf das Ventil aufgesetzt, um die Luft aus den Behältern zu entfernen und ein Vakuum zu erzeugen.

Nach Angaben der Antragstellerin dient die Ware der trockenen Lagerung und Aufbewahrung von 3D-Druckfilamenten.

Jeweils ein Set ist gemeinsam mit einer Vakuumpumpe in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL VENTIL PUMPE

Sog. Tubeless-Reparaturset - aus einem verwendungsspezifisch…

warenzusammenstellung; ventil

Sog. Tubeless-Reparaturset - aus einem verwendungsspezifisch geformten Ventilaufsatz aus Aluminium (Micro AirBooster),   einseitig mit einem Schraubgewinde versehen (Abbildung mit Kohlendioxid-Kartusche -diese   nicht Gegenstand der Tarifauskunft-), - zum Reparieren und Ermöglichen des Befüllvorgangs von Tubeless-Fahrradreifen, - zusammen in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit einem Plug-Stop mit einem   2-in-1-Aufreiber/Plug-Einstecher, einem Plug-Pod (Aufbewahrungsbehältnis) mit sog.

Plugs,   ( 3,5  x 50 mm), einem Messer sowie einer Fahrradrahmen-Transporthalterung mit Klett-   verschluss (Beipack).

Ein charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist nicht festellbar. "Armatur für Behälter, keine Ware der TARIC-Codes 8481 1005 10 bis 8481 8079 30, Ventil aus Aluminium (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Ventilaufsatz und Beipack, ohne charakterbestimmenden Bestandteil) - sog.

Tubeless-Reparaturset"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG VENTIL

Einschraubventil für Heizkörper - in Form eines…

Einschraubventil für Heizkörper - in Form eines zylindrischen Gehäuses aus unedlem Metall und einem Kunststoffring mit Auslaufnase,   mit 1/2"-Außengewinde an einem Ende, mit einem eingesetzten Rückschlagventil und Rändelschraube   am anderen Ende (Abbildung siehe Anlage), - zur selbstständigen Entlüftung eines Heizkörpers einer Zentralheizung. "Armatur für Rohrleitungen, keine Ware der Codenummern 8481 1005 10 0 bis 8481 8019 90 0,   Armatur für Heizkörper von Zentralheizungen, kein Thermostatventil - sog. Entlüftungsventil"

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL VENTIL MASCHINE LUFT MECHANISCH

Sog. Infusionssystem, in unterschiedlichen…

Sog. Infusionssystem, in unterschiedlichen Ausführungen, zur Verwendung mit zwei Modellen sogenannter Infusionspumpen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) geeignet, im Wesentlichen bestehend aus einem Schlauchsystem aus Kunststoff (220 - 300 cm lang), mit Einstechdorn mit Belüftungsventil oder Anschlussschlauchstück mit Klemme, mit Tropfkammer, Rollklemme und teilweise mit Pumpsegment und Injektionsports.

Die Infusionssysteme dienen der, ggfs. pumpengesteuerten, Gabe von Infusionslösungen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage.

Sie wird als "medizinisches Gerät, in Form eines Infusionsgeräts" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VENTIL SCHLAUCH ANSCHLUSSTÜCK

Überdruckventil 570DCML, - aus einem annähernd…

aus metall; ventil

Überdruckventil 570DCML, - aus einem annähernd zylinderförmigen Erzeugnis mit einem Gehäuse aus Metall, einem Feder-   mechanismus, einem Betätigungshebel und einem Gewindeanschluss (Abbildung siehe Anlage), - zum Einbau an der Dampfleitung einer Bandspülmaschine, - zur Regulierung des Drucks des einströmenden Dampfes, indem sich das Ventil bei Erreichen   eines bestimmten Druckwertes öffnet, um einen Überdruck zu vermeiden. "Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen, Überdruckventil, nicht  aus Gusseisen oder Stahl - sog.

Überdruckventil"

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Nationale Stichworte: AUS METALL VENTIL

Sog. Ventileinsatz, - aus einem zylinderförmigen…

Sog. Ventileinsatz, - aus einem zylinderförmigen Stahlerzeugnis mit einer umlaufenden Verbreiterung und spezifischen   Ausfräsungen, unfertig (Abbildung siehe Anlage), - dient nach der Feinbearbeitung zum Einbau als Ventileinsatz in das Innere eines Zapfventils zur   Abgabe von Kraftstoffen bzw.

AdBlue. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für Armaturen und ähnliche Apparate  für Rohr- oder Schlauchleitungen, unfertig - sog.

Ventileinsatz"

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL VENTIL MASCHINENTEILE MECHANISCH

Sog. Einmal-Beatmungsmaske, Art.-Nr. REF…

aus kunststoff; teil; aus silikon; ventil; maske

Sog. Einmal-Beatmungsmaske, Art.-Nr. REF 51.480.00.00x, in sechs verschiedenen Größen, mit einem Außendurchmesser von 15 mm (Gr. 0 bis 2 für Neugeborene, Kleinkinder, Kinder) bzw. von 22 mm (Gr. 3 bis 5 für Erwachsene), bestehend aus einem speziell geformten, den Mund und die Nase dicht umschließenden Maskenkörpers aus Silikon mit luftgefülltem, aufblasbaren Randwulst mit Ventil sowie einem runden Anschlussstutzen (2,5 cm Durchmesser) und Kunststoffhaken, geeignet zum Anschluss an den Schlauch eines Anästhesiegerätes (Position 9018) oder an ein Atemtherapieapparat in Form eines manuellen Handbeatmungsbeutels (Position 9019).

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Maske kommt bei der künstlichen Maskenbeatmung und Narkoseeinleitung zum Einsatz, kann aber auch zur Beatmung mit Handbeatmungsbeuteln verwendet werden.

Die Ware, welche gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einer Kunststofftüte verpackt ist, wird als "Teil (im Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen) für Geräte des Kapitels 90, andere als in Unterposition (KN) 9033 0010 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS SILIKON VENTIL MASKE

Servohydraulische Materialprüfgeräte in Form…

Servohydraulische Materialprüfgeräte in Form von Multifunktionsgeräten, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem Sockel mit hydraulischen Komponenten (Zylinder, Ventile, Schläuche etc.) und Bedienelementen sowie einem Gestell, in dem sich eine Zug- und Druckvorrichtung mit Sensoren und Einspannvorrichtungen für Materialproben befinden (siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage).

Die Geräte gibt es in verschiedenen Varianten als Boden- oder Tischgeräte. Mit den Geräten können die Materialeigenschaften unterschiedlicher Stoffe (Metall, Verbundwerkstoffe, Kunststoff u.a.) in Bezug auf z.B.

Zug- bzw. Druckfestigkeit, Bruchzähigkeit oder Spannungsrelaxation getestet werden. Eine kennzeichnende Hauptfunktion ist nicht ermittelbar.

Die Waren werden als "Geräte zum Prüfen der Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität oder anderer mechanischer Eigenschaften von Materialien, andere als von der Unterpositionen (HS) 9024 10 erfasst" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: VENTIL

Blitzventil (Dunlopventil), - bestehend aus…

Blitzventil (Dunlopventil), - bestehend aus einem Ventilkörper aus Metall, einer Überwurfmutter aus Metall zur Befestigung   und Einpassung am Reifen sowie einer Kunststoffabdeckkappe (Abbildung siehe Anlage), - zur Verwendung in Luftreifen. "Ventil für Schlauchleitungen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8481 1005 bis 8481 8039, Ventil für Reifen oder Luftschläuche - Blitzventil"

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Nationale Stichworte: AUS METALL VENTIL

Sog. Kolben für Relaisventil, - aus einem…

Sog. Kolben für Relaisventil, - aus einem maßhaltig nach Zeichnung gefertigten, spezfisch geformten Werkstück in Kolbenform   (Abbildungen siehe Anlage), - zum Einbau in ein pneumatisches Relaisventil einer elektronischen Luftaufbereitung (EAC), - zur Verwendung in einem Bremssystem von Nutzfahrzeugen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchlei- tungen - sog.

Kolben für Relaisventil"

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Nationale Stichworte: TEIL VENTIL RELAIS MASCHINE PNEUMATISCH FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN