VENTIL.

VENTILY 90 VENTILER 4 VALVES 358 VÁLVULA 9 VENTTIILI 16 SOUPAPE 17 VENTIL 8 SZELEP 28 VALVOLE 59 VENTIELEN 28 ZAWORY 86 VÁLVULA 1 SUPAPĂ 2 VENTILI 11 VENTIL 39

Servohydraulische Materialprüfgeräte in Form…

Servohydraulische Materialprüfgeräte in Form von Multifunktionsgeräten, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem Sockel mit hydraulischen Komponenten (Zylinder, Ventile, Schläuche etc.) und Bedienelementen sowie einem Gestell, in dem sich eine Zug- und Druckvorrichtung mit Sensoren und Einspannvorrichtungen für Materialproben befinden (siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage).

Die Geräte gibt es in verschiedenen Varianten als Boden- oder Tischgeräte. Mit den Geräten können die Materialeigenschaften unterschiedlicher Stoffe (Metall, Verbundwerkstoffe, Kunststoff u.a.) in Bezug auf z.B.

Zug- bzw. Druckfestigkeit, Bruchzähigkeit oder Spannungsrelaxation getestet werden. Eine kennzeichnende Hauptfunktion ist nicht ermittelbar.

Die Waren werden als "Geräte zum Prüfen der Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität oder anderer mechanischer Eigenschaften von Materialien, andere als von der Unterpositionen (HS) 9024 10 erfasst" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: VENTIL

Blitzventil (Dunlopventil), - bestehend aus…

Blitzventil (Dunlopventil), - bestehend aus einem Ventilkörper aus Metall, einer Überwurfmutter aus Metall zur Befestigung   und Einpassung am Reifen sowie einer Kunststoffabdeckkappe (Abbildung siehe Anlage), - zur Verwendung in Luftreifen. "Ventil für Schlauchleitungen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8481 1005 bis 8481 8039, Ventil für Reifen oder Luftschläuche - Blitzventil"

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Nationale Stichworte: AUS METALL VENTIL

Sog. Kolben für Relaisventil, - aus einem…

Sog. Kolben für Relaisventil, - aus einem maßhaltig nach Zeichnung gefertigten, spezfisch geformten Werkstück in Kolbenform   (Abbildungen siehe Anlage), - zum Einbau in ein pneumatisches Relaisventil einer elektronischen Luftaufbereitung (EAC), - zur Verwendung in einem Bremssystem von Nutzfahrzeugen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchlei- tungen - sog.

Kolben für Relaisventil"

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Nationale Stichworte: TEIL VENTIL RELAIS MASCHINE PNEUMATISCH FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN

Sog. Tubless-Reparaturset, - aus einem maßhaltig…

warenzusammenstellung; ventil; gas; pumpe

Sog. Tubless-Reparaturset, - aus einem maßhaltig nach Zeichnung gefertigten, spezifisch geformten Ventilaufsatz aus Aluminium   (Micro AirBooster), an einem Ende mit einem Schraubewinde versehen (Abbildung siehe Anlage), - zum Reparieren und Aufpumpen von sog.

Tubless-Reifen, - zusammen mit einer 16 g CO²-Kartusche, einem 2-in-1-Aufreiber und Plug-Einstecher, Plug-Stop,   Plug-Pod für 4 Plugs, 4 Plugs (3,5 mm x 5 cm), und einem Messer in einer aufschraubbaren zylin-   derförmigen Umhüllung aus Metall sowie einer Rahmen-Halterung mit Klettverschluss (Beipack) in   einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Kein Teil der Warenzusammenstellung bestimmt den Charakter. "Armatur für Behälter, nicht von den TARIC-Codes 8481 1005 10 bis 8481 8079 30 erfasst, Ventil aus Aluminium (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Ventil aus Aluminium und Beipack ohne charakterbestimmendem Bestandteil) - sog.

Tubless-Reparaturset"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG VENTIL GAS PUMPE

Sog. Rosette, - aus einem annähernd konischen,…

Sog. Rosette, - aus einem annähernd konischen, verchromten Kunststofferzeugnis mit Rastnasen, einem   maximalen Durchmesser von ca. 48 mm und einer Höhe von ca. 44 mm (Abbildung siehe   Anlage), - zur Aufnahme und Führung des Betätigungsknopfes für das Ablaufventil im WC-Spülkasten. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für Armaturen und ähnliche  Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen - sog.

Rosette"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL VENTIL MASCHINENTEILE MECHANISCH

Bei der lt. Antrag als "ergonomisches…

Bei der lt. Antrag als "ergonomisches Balance-Sitzkissen" bezeichneten und durch eine Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Karton), bestehend aus - einem aufpumpbaren, runden Sitzkissen (mit einem Durchmesser von ca. 33 cm, Höhe ca. 6 cm) aus - laut Antragsangaben - PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, das auf einer Seite mit einer genoppten Oberfläche versehen und mit einem Ventil ausgestattet ist, - einer von Hand zu betätigenden Luftpumpe.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Sitzkissen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Nach den Antragsangaben ist das Sitzkissen in unterschiedlichen Farben erhältlich. Die Ware stellt sich weder als Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung im Sinne der Position 9506 noch als Kissen im Sinne der Position 9404 dar.

Eine Einreihung als Gerät für die Mechanotherapie oder als Massagegerät im Sinne der Position 9019 kommt ebenfalls nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KISSEN VENTIL

Bei der als „aufblasbarer Geist zur Dekoration“…

Bei der als „aufblasbarer Geist zur Dekoration“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug, - einen stilisierten Geist darstellend, - über ein Ventil aufblasbar, - mit den Abmessungen von ca. 490 mm x 470 mm, - aus zwei miteinander verschweißten Kunststofffolien, - kein Füllmaterial enthaltend, - mit einem aufgedruckten Gesicht sowie zwei Armen, - am Kopf mit einer Aufhängeöse, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, eine mögliche Verwendung als Dekorationsgegenstand steht der Einreihung nicht entgegen, - samt bedrucktem Pappeinleger und Gebrauchshinweisen in einem Polybeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine aus Holz handgearbeitete Ware" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG VENTIL AUFBLASBAR

Bei der als „aufblasbare Fledermaus zur Dekoration“…

Bei der als „aufblasbare Fledermaus zur Dekoration“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier, - eine stilisierte Fledermaus darstellend, - über ein Ventil aufblasbar, - mit den Abmessungen von ca. 820 mm x 395 mm, - aus zwei miteinander verschweißten Kunststofffolien, - mit einem aufgedruckten Gesicht mit Ohren sowie zwei Flügeln, - am Kopf mit einer Aufhängeöse, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, eine mögliche Verwendung als Dekorationsgegenstand steht der Einreihung nicht entgegen, - samt bedrucktem Pappeinleger und Gebrauchshinweisen in einem Polybeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, keine aus Holz handgearbeitete Ware" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG VENTIL AUFBLASBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; folie; ventil; schwarz; aufblasbar

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Gehhilfe aufblasbar, Art. 237170" um ein stilisiertes Gehgestell (H 85 x B 55 x T 35 cm) mit Ventil aus miteinander verschweißten, grau/schwarzen Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackte Ware dient als humoristisches Geschenk z. B. zu runden Geburtstagen.

Ein Scherzartikel im Sinne der Position 9505 liegt mangels eines Überraschungseffektes nicht vor.

Auf Grund des fehlenden spielerischen Unterhaltungswertes handelt es sich um kein Spielzeug der Position 9503.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE VENTIL SCHWARZ AUFBLASBAR

Ventilgehäuse, - aus einem spezifisch nach…

Ventilgehäuse, - aus einem spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigten, annähernd zylinderförmigen Messing-   erzeugnis, mit einem rechtwinklig abgehenden Anschluss, mit einer Höhe von ca. 91 mm (Abbildung   siehe Anlage), - zur Verwendung als Ventilgehäuse einer WC-Druckspülerarmatur. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich bestimmt für Armaturen und ähnliche Apparate für  Rohr- oder Schlauchleitungen - sog.

Ventilgehäuse"

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Nationale Stichworte: TEIL GEHÄUSE VENTIL MASCHINENTEILE MECHANISCH