VERSCHIEDENE WAREN.

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Es handelt sich bei "Schaufel und Besen,…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; bürste; verschiedene waren

Es handelt sich bei "Schaufel und Besen, Art.Nr. ST-2060 und Art.Nr. ST-2061" um zwei verschiedene Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: 1. - einer Schaufel und einem Handfeger, Abmessungen: 29 x 35 cm (B x L) 2. - einer Schaufel mit Stiel und einem Besen, Abmessungen: 24 x 24 x 107 cm (B x L x H).

Die aus Kunststoff bestehenden Schaufeln besitzen eine Schaufelfläche mit ansteigenden Seitenrändern und einen tieferen Bereich zum Sammeln des Kehrguts.

Handfeger und Besen bestehen jeweils aus einem Griff bzw. einem Stiel sowie einer Fassung aus Kunststoff mit Einzugsmaterial in Form von Borstenbüscheln aus Kunststoff.

Beide Varianten können am Stiel bzw. am Griff zusammengeführt werden und haben jeweils ein Loch am Ende des Stiels/Griffes.

Besen bzw. Handfeger bestimmen im Hinblick auf die Verwendung den charakterbestimmenden Bestandteil der Warenzusammenstellung.

Die jeweils gemeinsam verpackten Sets dienen zum Kehren im Haushalt. Die Warenzusammenstellungen sind als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, kein mechanischer Fußbodenkehrer, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF BÜRSTE VERSCHIEDENE WAREN

Es handelt sich um einen noch nicht angespitzten,…

warenzusammenstellung; bedruckt; aus holz; verschiedene waren;…

Es handelt sich um einen noch nicht angespitzten, etwa 8,0 cm langen Bleistift mit einem festen Schutzmantel aus Holz mit kreisrundem Querschnitt, der mit dem Schriftzug "Top Model" und einer Illustration bunt bedruckt ist.

Abbildung siehe Anlage. Der Bleistift ist eingesetzt in einen Blister aus Kunststoff und zusammen mit den folgenden Waren in ein Behältnis mit Klappdeckel aus Pappe (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingelegt: Ein Notizbuch, zwei Bogen mit selbstklebenden, vorgestanzten Stickern aus Papier, ein Faserschreiber, ein Radiergummi sowie ein dekoratives Klebeband in einem Klebebandabroller.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt nicht in Betracht, da die in der Zusammenstellung enthaltenen Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.

Derartige Waren gehören als "Bleistifte mit festem Schutzmantel" zur Codenummer 9609 10 10 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS HOLZ VERSCHIEDENE WAREN ZUM SCHREIBEN

Bei dem "Face Mask Set", Artikelnr.…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff;…

Bei dem "Face Mask Set", Artikelnr. 237666, handelt es sich um eine für den Einzelverkauf aufgemacht Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs.

Sie besteht aus einem rund 14 cm langem Pinsel aus Kunststoff, einem rund 12,5 cm langem weißen Spatel aus Kunststoff, einer weißen Kunststoffschüssel mit einem Durchmesser von ca 8,6 cm mit einem durchsichtigen Deckel mit einer Wölbung in der Mitte und drei Kunststofflöffeln in unterschiedlichen Größen.

Ein charakterbestimmender Teil kann nicht festgestellt werden. Die Ware wird in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Die Erzeugnisse befinden sich in einer  durchsichtigen Kunststoffkiste. Die Warenzusammenstellungen sind als "Pinsel, ähnlicher Pinsel zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF GESCHIRR SCHÜSSEL LÖFFEL VERSCHIEDENE WAREN

Bei der als "Bauteil für Warmwasserboiler"…

elektrisch; kabel; elektrode; verschiedene waren

Bei der als "Bauteil für Warmwasserboiler" bezeichneten Ware handelt es sich um einen unvollständigen elektrischen Anzünder, im Wesentlichen bestehend aus einem Montagewinkel, der auf der einen Seite mit zwei Elektroden zur Funkenzündung und einer Elektrode zur Funktionsüberwachung und auf der anderen Seite mit zwei Kabeln mit Steckvorrichtungen versehen ist, die u.a. an ein Steuergerät für Funkenzündung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen werden.

Die Ware dient als Zündfunkengeber für die Entflammung in Warmwasserboilern. Die Ware weist bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware auf.

Die Ware ist als unvollständiger "anderer elektrischer Anzünder als Taschenfeuerzeuge und Feuerzeuge" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH KABEL ELEKTRODE VERSCHIEDENE WAREN

Bei der als "Fußhobel" bezeichneten…

aus holz; bürste; verschiedene waren; zum reinigen

Bei der als "Fußhobel" bezeichneten Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Bürste und einem Bimsstein.

Bei der Bürste handelt es sich um eine Körperreinigungsbürste mit Fassung und Stiel aus Holz (Länge: 22 cm) mit  Borstenbüscheln aus Naturfasern, die in die Fassung eingelassen sind.

Am Stielende ist eine Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff befestigt. Auf der Rückseite befindet sich ein Bimsstein.  Beide Seiten dienen der Körper-, insbesondere der Fußpflege.

Ein charakterverleihender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist nicht ermittelbar, sodass die Ware der zuletzt genannten, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen zuzuweisen ist.

Die in einer Kunststoffverpackung verpackte Ware wird als "andere Bürste zur Körperpflege, andere als Zahnbürsten und Haarbürsten" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ BÜRSTE VERSCHIEDENE WAREN ZUM REINIGEN

Bei dem sog. "WC- & Toilettenhocker"…

Bei dem sog. "WC- & Toilettenhocker" handelt es sich um ein ca. 41 x 22 x 17 cm großes Möbel in Form eines einstufigen, vierbeinigen Toilettenhockers/ -schemels aus Kunststoff.

Die Fläche, auf der die Füße abgestellt werden, verfügt über eine Aussparung zum Abstellen der Ware vor der Toilette.

Die Ware ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der optimalen Sitzhaltung auf der Toilette und somit als dauerhafter Ausstattungsgegenstand im Badezimmer.

Die Ware ist für Reisezwecke zusammenklappbar gestaltet. Das Erzeugnis ist als "anderes, als in den Pos. 9401 und 9402 genanntes Möbel, aus Kunststoff" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MÖBEL FÜR BADEZIMMER VERSCHIEDENE WAREN

Bei der als "Set - Silikonbürste und…

Bei der als "Set - Silikonbürste und Schwamm; Art.Nr. 21336 und 21611" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus - einem im Durchmesser ca. 14 cm großen, beweglichen Schwamm mit beidseitig in Kreisen angelegten Borsten von 0,6 cm Länge.

Die aus Silikon bestehende Ware wurde in einem Stück gefertigt und besitzt eine Aufhängeöse bzw. einen Saugnapf zum Anhängen, - einer ca. 24 cm langen Bürste mit einem Stiel und einer Fassung aus Kunststoff und ca. 1,8 cm langen Silikonborsten als Einzugsmaterial.

  Die Erzeugnisse dienen zum Reinigen von empfindlichen Oberflächen (z.B. Geschirr) bzw. im Haushalt.

Das gemeinsam verpackte Set ist als "andere Ware als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 genannt, Bürstenware für Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON SCHWAMM BÜRSTE VERSCHIEDENE WAREN ZUM REINIGEN

Es handelt sich um unterschiedlich große,…

aus kunststoff; kreide; verschiedene waren; zum nähenaus kunststoff; kreide; verschiedene waren; zum nähenaus kunststoff; kreide; verschiedene waren; zum nähenaus kunststoff; kreide; verschiedene waren; zum nähenaus kunststoff; kreide; verschiedene waren; zum nähen

Es handelt sich um unterschiedlich große, flache, verschiedenfarbige Kreidestücke in rechteckiger oder dreieckiger Form mit abgerundeten Ecken, welche beim Nähen zum Zeichnen auf Stoffen verwendet werden.

Die in einem Kunststoffgefäß verpackte Ware ist als "Schneiderkreide" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KREIDE VERSCHIEDENE WAREN ZUM NÄHEN

Es handelt sich um einen sog. "Farb-Steckstift",…

Es handelt sich um einen sog. "Farb-Steckstift", bestehend aus fünf aufeinandergesteckten, gleichgroßen Figuren (Einhörner bzw.

Zauberer) aus Kunststoff in verschiedenen Farben. Die Figuren besitzen jeweils eine Öffnung zum Einstecken eines Röhrchens aus Kunststoff (fester Schutzmantel), welches wiederrum eine Farbmine enthält.

Durch Auseinanderstecken der Figuren kann wahlweise mit einer einzelnen Figur als auch in beliebig aufsortierter Reihenfolge gemalt werden.

Der auf einer Pappkarte aufgeblisterte Stift wird als "Farbstift mit einem festen Schutzmantel, kein Bleistift" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FARBIG VERSCHIEDENE WAREN ZUM SCHREIBEN

Bei der als "Paint Roller, Art.Nr. 21158" bezeichneten…

Bei der als "Paint Roller, Art.Nr. 21158" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer breiten Farbrolle mit integriertem Tank,  - einem noch nicht zusammengesetzten Kantenroller, - einem dreieckig geformten Kissen mit Griffvorrichtung, - einer Farbrollenablage aus Kunststoff, - einem Messbecher aus Kunststoff zum Einfüllen von Farbe in den Tank.

Das Kissen und die Roller dienen dem Anstreichen und sind charakterbestimmend auf Grund der Menge und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung.

Alle Waren sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Die Ware wird als "Kissen und Roller zum Anstreichen" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF BECHER ROLLER VERSCHIEDENE WAREN