VERSCHLUSS.

КЛЮЧАЛКА 1 ZÁVĚRY (PETLICE) 3 LUKKEANORDNINGER 3 CLASPS 32 CIERRE 146 HAKA 8 FERMOIR 146 KOPČA 1 ZÁRÓSZERKEZETEK 4 SLUITINGEN 25 KLAMRY 15 FECHO 3 ÎNCHIZĂTOARE 20 UZÁVERY 4 ZAPONKE 14 KNÄPPE 5

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, nahezu quaderförmige Erzeugnisse, die parallel zu den Schmalseiten mit zwei durchgehenden Querbohrungen versehen sind.

Die Waren weisen an der Ober- und Unterseite jeweils eine Vertiefung mit rechteckigem Umriss auf.

An einer der Seiten befindet sich zusätzlich eine Bohrung mit Innengewinde. Die Kanten der Schmalseiten sind abgeschrägt.

   Die Erzeugnisse sind Bauteile von Verschlusssystemen ohne Schlüssel, die an Schaltschränken Verwendung finden und zum Öffnen und Verschließen der Schranktür dienen.

Abmessungen (L x B x H): ca. 37 x 20 x 14 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von anderen Beschlägen aus unedlen Metallen, für Möbel" zum TARIC-Code 8302 4200 90.

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Nationale Stichworte: TEIL FÜR MÖBEL AUS UNEDLEM METALL ZINK VERSCHLUSS

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Puppenzubehör handelt es sich um einen Schlafsack - aus bunt bedruckten Spinnstoffen gefertigt, - im Schulterbereich mit zwei Verschlüssen sowie im Brustbereich mit einem verengenden Kordelzug versehen, - aufgrund der Größe erkennbar hauptsächlich für Puppen bestimmt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung und ist auf einem Pappaufhänger aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG VERSCHLUSS PUPPENZUBEHÖR PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Tasche - bestehend aus einer Außenseite aus…

aus leder; tasche; leder; mit klettverschluss; folie; gurt; polyurethan;…

Tasche - bestehend aus einer Außenseite aus geschäumter Kunststofffolie auf Polyurethanbasis, - mit den Abmessungen von ca. 23 x 18cm, - mit 2 aufgenähten Taschen aus Leder an der Außenseite, wobei eine mittels Zippverschluss, die andere mittels Klettverschluss verschließbar ist, - das Hauptfach läßt sich mit einem Zippverschluss verschließen, - die Tasche kann mittels seitlicher Steckverschlüsse mit einem Gurt verbunden werden.

Die Kunststofffolie überwiegt gegenüber dem Leder an der Außenseite der gegenständlichen Tasche und bildet somit das Wesen des Behältnisses. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS LEDER TASCHE LEDER MIT KLETTVERSCHLUSS FOLIE GURT POLYURETHAN VERSCHLUSS GENÄHT

Ähnliches Behältnis, sog. Mini-Geldbörse,…

Ähnliches Behältnis, sog. Mini-Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer Gürtelschlaufe und einem abnehmbaren Riemen zur (laut Antrag) Befestigung   am Stiefel oder am Unterschenkel ausgestattet, - mit einem entlang des oberen Rands halbkreisförmig verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - innen ohne Einteilung oder Ausstattung, - in den Abmessungen: ca. 8,5 cm (Breite) x 10 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - keine Einreihung als Taschen- oder Handtaschenartikel aufgrund der Trageweise, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: BEIN TASCHE VERSCHLUSS SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Weste, sog. sportive Lite Damen Windweste,…

gewebe; polyester; mit reissverschluss; mit öffnung; weste; gewirke;…gewebe; polyester; mit reissverschluss; mit öffnung; weste; gewirke;…gewebe; polyester; mit reissverschluss; mit öffnung; weste; gewirke;…

Weste, sog. sportive Lite Damen Windweste, Größe S/36, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben; im Bereich des Rückenteils mittig mit einem Einsatz   aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, strukturiert gewirkten Gewirken; alle Flächenerzeugnisse aus   laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 67 cm); vorn bis zu ca. 9 cm kürzer und hinten   abgerundet gearbeitet, - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss,   am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von links über rechts (Männerkleidung); daher keine   Ware der Unterposition 6211 4390, - ärmellos; an den Armausschnitten mit einem elastischen Band eingefasst, - in Brusthöhe mit einem reflektierenden Aufdruck und seitlich mit reflektierenden Paspelierungen   versehen, - hinten mit einer eingesetzten, offenen Tasche unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem elastischen Band eingefasst und leicht verengt, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Andere Kleidung (Weste), aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, keine Arbeits- und  Berufskleidung"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG WESTE GEWIRKE OHNE ÄRMEL EINFARBIG AUS CHEMIEFASER VERSCHLUSS

Bei den durch Warenmuster und ein Datenblatt…

Bei den durch Warenmuster und ein Datenblatt veranschaulichten Waren handelt es sich um runde Schraubverschlüsse mit Innengewinde (Ø ca. 38 mm bzw. 53 mm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Datenblatt: aus Polypropylen). Die Schraubdeckel dienen dem Verschließen von Kunststoffdosen (nicht Gegenstand der vZTA).

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL POLYPROPYLEN VERSCHLUSS VERSCHLUSS, BEHÄLTER DOSE, VERPACKUNG

Ähnliches Behältnis, sog. Handtasche, Foto…

Ähnliches Behältnis, sog. Handtasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (narbenartig geprägt), - mit einem Tragegurt, - mit zwei Hauptfächern, - - beide mit einem Drehknopfverschluss, - - unterteilt mittels eines formstabilen Trennstegs, - - ein Hauptfach ist mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, das andere mit zwei offenen Einsteck-     fächern ausgestattet; beide gefüttert, - in den Abmessungen: ca. 32 cm (Breite) x 29 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - keine Einreihung als Handtasche aufgrund der Größe. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEFÜTTERT VERSCHLUSS

Ähnliches Behältnis, sog. Stifte Etui (Mäppchen),…

Ähnliches Behältnis, sog. Stifte Etui (Mäppchen), Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit zwei angenähten Handtragegriffen aus Spinnstoffen, - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert, ohne Inneneinteilung, - zylinderförmig, mit einer Länge von ca. 20 cm und einem Durchmesser von ca. 8 cm, - zur Aufnahme von Stiften bestimmt, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT GRIFF ETUI VERSCHLUSS SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Weste, sog. winddichte Fahrradweste VENTILATION,…

gewebe; polyester; elastisch; mit reissverschluss; mit öffnung;…gewebe; polyester; elastisch; mit reissverschluss; mit öffnung;…

Weste, sog. winddichte Fahrradweste VENTILATION, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben; im Bereich des Rückenteils mit einem großflächigen,   seitlich jeweils eine Eingriffsöffnung bildenden Einsatz aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, strukturiert   gewirkten Gewirken; alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 67 cm); vorn bis zu ca. 9 cm kürzer und hinten   abgerundet gearbeitet, - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss,   am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von links über rechts (Männerkleidung); daher keine   Ware der Unterposition 6211 4390, - ärmellos; an den Armausschnitten mit einem elastischen Band eingefasst, - mit einem reflektierenden Aufdrucken und Streifen versehen, - hinten mit einer eingesetzten, offenen Tasche unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem elastischen Band eingefasst und leicht verengt, - keine Arbeits- und Berufskleidung, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe den Charakter der Ware. "Andere Kleidung (Weste), aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, keine Arbeits- und  Berufskleidung"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG WESTE GEWIRKE OHNE ÄRMEL TASCHE EINFARBIG AUS CHEMIEFASER VERSCHLUSS

Weste, sog. ROSE PRO FIBRE II Funktionsweste,…

gewebe; polyester; elastisch; mit reissverschluss; mit öffnung;…gewebe; polyester; elastisch; mit reissverschluss; mit öffnung;…

Weste, sog. ROSE PRO FIBRE II Funktionsweste, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus verschiedenen, ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben; im Bereich des Rückenteils aus ca.

  0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken und im oberen Bereich der Seitenteile mit Einsätzen aus   netzartig durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog.

Mesh); alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag   100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 70 cm); vorn bis zu ca. 10 cm kürzer und hinten abgerundet   gearbeitet, - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss,   am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von links über rechts (Männerkleidung), daher keine Ware   der Unterposition 6211 4390, - ärmellos; an den Armausschnitten mit einer Randeinfassung, - in Brusthöhe mit einem reflektierenden Aufdruck versehen, - hinten mit einer aufgesetzten Tasche aus den o. g.

Geweben mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - keine Arbeits- und Berufskleidung, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe den Charakter   der Ware. "Andere Kleidung (Weste), aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern, keine Arbeits- und  Berufskleidung"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG WESTE GEWIRKE OHNE ÄRMEL TASCHE EINFARBIG AUS CHEMIEFASER VERSCHLUSS