VERSCHLUSS.

КЛЮЧАЛКА 1 ZÁVĚRY (PETLICE) 3 LUKKEANORDNINGER 3 CLASPS 31 CIERRE 146 HAKA 8 FERMOIR 141 KOPČA 1 ZÁRÓSZERKEZETEK 4 SLUITINGEN 25 KLAMRY 15 FECHO 3 ÎNCHIZĂTOARE 20 UZÁVERY 4 ZAPONKE 14 KNÄPPE 5

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein ca. 4,5 x 2,5 x 1 cm großes spezifisches Formteil aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die mit Rastnasen und Aussparungen versehene Ware dient zur Verriegelung des Innendeckels an einem Service- oder Montagekoffer.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF HAKEN VERSCHLUSS

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine Brotbox in unterschiedlichen Farbausführungen aus formstabilem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zum Kapitel 39.

Die ca. 24,5 cm große, aufklappbare Ware ist auf der Deckeloberseite mit bunten Motiven bedruckt, zeichnet sich durch einen seitlichen Klippverschluss aus und ist im Inneren durch einen Trennsteg in zwei Fächer unterteilt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, anderer als in den Unterpositionen (TARIC) 3924 1000 11 bis 3924 9000 10 genannt".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF DECKEL VERSCHLUSS AUFKLAPPBAR

Es handelt sich um Flaschengießer in verschiedenen…

aus kunststoff; stopfen; verschluss

Es handelt sich um Flaschengießer in verschiedenen Designs für Spirituosen, Öl, Essig und als Dekanter für Wein.

Kartoninhalt: 5 Dekantier-Auslauf-Belüfter. Abmessungen: Länge: 9 cm; untere Öffnung: 1,7 cm; obere Öffnung: 2,8 cm.

Material: Edelstahl, Kunststoff, Gummi. Farbe: silberfarben, schwarz, transparent. - Antragstellerangaben - Die sog.

Flaschengießer bestehen aus einem konisch geformten Rohr aus unedlem Metall mit einer stempelartigen Verbreiterung und einer Öffnung als Lufteinlass zum Druckausgleich in etwa in der Mitte, einer Manschette mit mehreren Rippen, die der Abdichtung der Flaschenöffnung dient, aus Gummi oder Kunststoff darunter und einem dünneren Rohr aus unedlem Metall innerhalb der Manschette.

Die Flaschengießer sind als Set in einem Karton aufgemacht. Ein charakterbestimmender Stoff gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 b) ist nicht ermittelbar.

Somit erfolgt die Einreihung in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Stopfen (Gießpfropfen) aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8309 9090 90 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF STOPFEN VERSCHLUSS

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem ähnlichen Behältnis und 24 Wäscheklammern, sog. Wäscheklammerbeutel mit 24 Wäscheklammern, Foto siehe Anlage, in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - ähnliches Behältnis, - - in Form eines zylinderförmigen Aufbewahrungsbeutels gearbeitet, - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (laut Antrag: 80 % Polyester, 20 % Polyamid) - - mit einem an einer Schlaufe befestigten Karabinerhaken zur Befestigung ausgestattet, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - - nicht gefüttert; ohne Inneneinteilung, - - dreidimensional gearbeitet, - - mit einem Durchmesser von ca. 12 cm und einer Höhe von ca. 13 cm, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Wäscheklammern, Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoff, - - aus zwei Klammerschenkeln aus Kunststoffen (charakterbestimmend), die durch eine Schenkelfeder     aus unedlem Metall miteinander verbunden sind, - - mit einer Länge von ca. 8 cm, - das ähnliche Behältnis bestimmt aufgrund des Wertes den Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TASCHE KARABINERHAKEN VERSCHLUSS SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Es handelt sich um annähernd kreisrunde,…

Es handelt sich um annähernd kreisrunde, zylindrische Erzeugnisse (Durchmesser: etwa 16 mm; Höhe: etwa 23 mm) aus unedlen Metallen (Antragstellerangabe) mit mittiger Lochung, die im Inneren mit einem federgelagerten, durch Drücken zu betätigenden Verschlusselement ausgestattet sind.

Die Waren dienen dem Verschließen und Sichern von Riemen oder Kordeln bzw. Schnürsenkeln, in dem diese durch die Lochung gezogen und darin von dem gefederten, zuvor niedergedrückten Verschlusselement festgehalten werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Verschlüssen ähnliche Waren aus unedlen Metallen, für Kleidung oder Bekleidungszubehör oder für andere konfektionierte Waren" zum TARIC-Code 8308 9000 90.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL ZINK VERSCHLUSS LEGIERUNG

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (laut Untersuchungsergebnis: Papiergarne der Position 5308), - mit zwei Tragegriffen, - mit einem magnetischen Druckknopfverschluss, - gefüttert und mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - mit einer runden Form, - mit den Abmessungen von ca. 35 cm (Durchmesser) x 8 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE AUS PAPIER VERSCHLUSS DRUCKKNOPF GARN MAGNETISCH SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend)   auf einer Unterlage aus Spinnstoff und einer Kunststofffolie, - am Bodenteil mit einer Außenseite aus Kunststofffolie, - mit zwei Schultertrageriemen, - mit einem magnetischen Druckknopfverschluss in der Öffnung, - nicht gefüttert; ohne Einteilung oder Ausstattung, - mit den Abmessungen von ca. 48 cm (Breite) x 33 cm (Höhe) x 14 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF VERSCHLUSS SCHULTERRIEMEN, TASCHE MAGNETISCH SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, im Feingussverfahren hergestellte Erzeugnisse in Form einer annähernd rechteckigen Grundplatte, die zu beiden Enden hin jeweils eine durchgehende Befestigungslochung mit Innengewinde aufweist und an deren Vorderseite sich mittig eine stiftförmige Ausformung (Kegelstumpf) befindet.  Die Erzeugnisse werden an der Tür eines Schutzgehäuses angebracht und dienen in Verbindung mit weiteren Bauteilen (nicht Gegenstand dieser vZTA) als Türverriegelung (ohne Schloss).

Höhe: 45 mm; Breite: ca. 18 mm. - Antragstellerangaben -   Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Beschlägen aus unedlen Metallen, für Türen" zum TARIC-Code 8302 4900 99.

Eine Einreihung in das Kapitel 85 / in den Abschnitt XVI kommt nicht in Betracht, da Beschläge und Teile davon der Position 8302 als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit gemäß Anmerkung 2 Absatz 1 c) zu Abschnitt XV i.

V. m. Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI nicht zum Abschnitt XVI gehören.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL VERSCHLUSS FÜR TÜREN

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, im Feingussverfahren hergestellte Erzeugnisse in Form einer annähernd rechteckigen Grundplatte, die zu beiden Enden hin jeweils eine durchgehende Befestigungslochung mit Innengewinde aufweist und an deren Vorderseite sich mittig eine längliche, hohlzylindrische Ausformung befindet.

Die Ausformung ist zum äußeren Ende hin an der Außenseite abgestuft. Der Hohlraum der Ausformung ist durch die Grundplatte hindurch fortgeführt.

Die rückseitige Öffnung ist rundum angesenkt.   Die Erzeugnisse dienen in Verbindung mit weiteren Bauteilen (nicht Gegenstand dieser vZTA) als Verriegelung (ohne Schloss) für die Tür eines Schutzgehäuses.

Höhe: 35 mm; Breite: ca. 18 mm. - Antragstellerangaben -   Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Beschlägen aus unedlen Metallen, für Türen" zum TARIC-Code 8302 4900 99.

Eine Einreihung in das Kapitel 85 / in den Abschnitt XVI kommt nicht in Betracht, da Beschläge und Teile davon der Position 8302 als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit gemäß Anmerkung 2 Absatz 1 c) zu Abschnitt XV i.

V. m. Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI nicht zum Abschnitt XVI gehören.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL VERSCHLUSS FÜR TÜREN

Umhängetasche, sog. Atemregler Bag Vintage,…

tasche; gepolstert; gurt; verschluss

Umhängetasche, sog. Atemregler Bag Vintage, Art.-Nr. 53.309.100, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - mit einem verstellbaren, gepolsterten Schultertragegurt, einem gepolsterten Handtragegurt   an der Oberseite und einem elastischen Gurt auf der Rückseite (zur Befestigung an einem   ausziehbaren Trolleygriff), - an der Vorderseite mit einem aufgenähten Firmenlogo, - an der Vorderseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - innen mit einem Reißverschlussfach aus klarsichtigen Kunststofffolien, gefüttert, - mit den Abmessungen von ca. 32 cm (Breite) x 32 cm (Höhe) x 10 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215  genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TASCHE GEPOLSTERT GURT VERSCHLUSS