VERSCHLUSS.

Es handelt sich um Ohrschmuck in Form nicht…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus stahl; aus unedlem metall; phantasieschmuck;…

Es handelt sich um Ohrschmuck in Form nicht geschlossener, ringförmiger Erzeugnisse (äußerer Durchmesser: etwa 61 mm), die an einem Ende mit einer Kappe versehen sind und am anderen Ende einen Stift mit aufgeschobenen Steckverschluss, je aus unedlem Metall, aufweisen.

Die Waren sind mit einem Streifen aus Spinnstoffgewebe umwickelt. Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren ist ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar.

Damit sind die Erzeugnisse in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK VERSCHLUSS

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; magnet; lenkrad; halter;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine zweiteilige Fahrradhalterung, bestehend aus - einer Lenkerhalterung, -- in Form einer einseitig offen gearbeiteten Schelle aus Kunststoffen, -- mit den Abmessungen von ca. 7 x 6,5 x 3,5 cm, -- mit Hilfe einer Stellschraube aus Metall im Radius variierbar sowie mit einer Schnellverschlussschraube zu öffnen bzw. zu schließen, -- an der Oberseite mit einer annähernd zylindrischen Aufnahmevorrichtung aus Kunststoff versehen, die sich sowohl durch eigebettete Dauermagneten als auch durch vier regelmäßig angeordnete Rastzähnchen auszeichnet sowie - einer Hartschale aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit den Abmessungen von ca. 14,1 x 7,2 x 1 cm, -- mit diversen Aussparungen versehen und auf der Außenseite mit einer passgenau für die Magnetaufnahme gestalteten, runden Metallplatte ausgestattet, die über eine umlaufende Rastschiene verfügt, -- so gearbeitet, dass sie die Rückseite eines Mobiltelefons (nicht Gegenstand der vZTA) umschließt und auf diese Weise vor Schäden wie z.

B. Kratzern schützt. Die noch nicht zusammengesetzte, in einem bedruckten Pappzylinder aufgemachte Halterung dient zur Befestigung von Mobiltelefonen an z.

B. Fahrradlenkern. Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Kunststoffelemente bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE MAGNET LENKRAD HALTER VERSCHLUSS ZUM SCHUTZ

Es handelt es sich um einen so genannten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; verschluss; schlüssel

Es handelt es sich um einen so genannten Ersatzschlüssel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 5,3 cm lange Ware zeichnet sich durch ein annähernd rechteckiges, gelochtes Griffstück aus, das an einer Seite mit einem u-förmigen Steckaufsatz versehen ist.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin dient der Schlüssel dazu, das Gehäuse eines Desinfektionsmittelspenders zum Auffüllen des Inhaltes zu öffnen bzw. zu schließen.

Der Ersatzschlüssel ist gemeinsam mit drei Dübeln und drei Metallschrauben in einem Polybeutel aufgemacht.

Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung i. S. d. AV 3 b) scheidet aufgrund des fehlenden speziellen Bedarfs aus.

Der Schlüssel ist zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF VERSCHLUSS SCHLÜSSEL

Es handelt es sich um einen Schlüssel aus…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; verschluss; schlüssel

Es handelt es sich um einen Schlüssel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 4,4 cm lange Ware zeichnet sich durch ein abgerundetes, gelochtes Griffstück aus, das an einer Seite mit einem Steckaufsatz in Form von zwei zylindrischen Stiften versehen ist.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin dient der Schlüssel dazu, das Gehäuse eines Seifenbeutelspenders zum Auffüllen des Inhaltes zu öffnen bzw. zu schließen.

Der Schlüssel ist gemeinsam mit vier Dübeln, vier Metallschrauben und einem Inbus-Schlüssel in einem Polybeutel aufgemacht.

Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung i. S. d. AV 3 b) scheidet aufgrund des fehlenden speziellen Bedarfs aus.

Der Schlüssel ist zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF VERSCHLUSS SCHLÜSSEL

Es handelt sich um im Wesentlichen aus unedlem…

Es handelt sich um im Wesentlichen aus unedlem Metall gefertigte Schnallen mit einem nahezu U-förmig gebogenen Rahmen mit einer Mittelstrebe, an der mittig ein einzelner Dorn beweglich angebracht ist.

Die Schnallen sind mit Glassteinen versehen und werden an Schuhen angebracht. - Antragstellerangaben - Abmessungen (L x B): etwa 48 x 45 mm.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schnallen aus unedlen Metallen, für Schuhe" zum TARIC-Code 8308 9000 90.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE VERSCHLUSS

Es handelt sich um im Wesentlichen aus unedlem…

Es handelt sich um im Wesentlichen aus unedlem Metall (charakterbestimmend) gefertigte Schnallen mit einem nahezu ovalen Rahmen mit einer Mittelstrebe, an der mittig ein einzelner Dorn beweglich angebracht ist.

Die Schnallen sind mit Glassteinen versehen und werden an Schuhen angebracht. - Antragstellerangaben - Abmessungen (L x B): etwa 53 x 40 mm.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schnallen aus unedlen Metallen, für Schuhe" zum TARIC-Code 8308 9000 90.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL SCHNALLE VERSCHLUSS

Handtasche, sog. Handtasche Clutch "wow",…

Handtasche, sog. Handtasche Clutch "wow", Abbildung siehe Anlage, - aus mit Pailletten und Perlen bestickten Spinnstoffgewirken der Position 5810 (Applikationsstickerei) und aus Geweben aus Spinnstoffen, - - an der Schauseite mit einer Außenseite aus Pailletten aus Kunststoff und Perlen aus Glas, die das Spinn- stoffgewirke fast vollständig bedecken und den mit bloßem Auge wahrnehmbaren Stoff bilden, - - an der Rückseite mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - die Kunststoffpailetten und Glasperlen bestimmen nach dem äußeren Erscheinungsbild (Schauseite) den wesentlichen Charakter der Außenseite, - mit einer Gliederkette aus unedlem Metall zum Tragen an der Schulter, - mit einem entlang der Oberseite verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - innen ohne weitere Einteilung oder Ausstattung; gefüttert, - laut Antrag in den Abmessungen von 22 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 0,5 cm (Tiefe), - aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet, kleinere persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit einer anderen Außenseite als in den Unterpositionen 4202 2100 bis 4202 2290 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF TASCHE VERSCHLUSS

Es handelt sich um einen Verschlussstopfen,…

kunststoffe; aus kunststoff; stopfen; mit gewinde; verschluss

Es handelt sich um einen Verschlussstopfen, so genannter Kombi-Stopfen, aus - lt. Datenblatt - Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die annähernd zylindrisch geformte Ware ist an den Enden mit einem Innengewinde bzw. einem Außengewinde versehen und dient zum Verschließen von medizinischen Infusionsleitungen oder Luer-Lock-Anschlüssen.

Der Stopfen ist steril verpackt und zu jeweils 100 Stück in einer Schachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Stöpsel und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- und Flaschenkapseln" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STOPFEN MIT GEWINDE VERSCHLUSS

Bei den als Abbildung vorliegenden Warenmustern…

Bei den als Abbildung vorliegenden Warenmustern handelt es sich um Kanister mit einem Fassungsvermögen von fünf und zehn Litern.

Laut Angaben der Antragstellerin besteht der Kanister mit einem Fassungsvermögen von fünf Litern aus Polyethylen (PE) und der mit einem Fassungsvermögen von zehn Litern aus High-Density Polyethylen (HDPE), beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Kanister sind mit aufgeschraubten Verschlussdeckeln und elektronischen Füllstandssensoren ausgestattet.

Sie sollen als Auffangbehälter für sogenannte Abfallflüssigkeiten und als Vorratsbehälter für Systemflüssigkeiten von Geräten im Labor dienen.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung insbesondere in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kanister aus Kunststoffen den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL SENSOR VERSCHLUSS

Es handelt sich um vollständig aus Stahlblech…

Es handelt sich um vollständig aus Stahlblech gefertigte Flacherzeugnisse mit annähernd rechteckigem Umriss, die an einer Längsseite eine Ausformung mit U-förmig gebogenen Schenkeln aufweisen.

Der mittlere Bereich der Waren ist leicht vertieft gearbeitet und wird teilweise von einer breiten, einseitig gezahnten Blechstrebe überspannt, sodass eine Schlaufe entsteht.

Die Erzeugnisse weisen unterschiedliche Abmessungen auf und werden zusammen mit Blechbandabschnitten (nicht Gegenstand dieser vZTA) in der Art einer Schelle zu Befestigungszwecken verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL VERSCHLUSS BLECH