VERSCHLUSS.

КЛЮЧАЛКА 1 ZÁVĚRY (PETLICE) 3 LUKKEANORDNINGER 1 CLASPS 25 CIERRE 31 HAKA 8 FERMOIR 133 KOPČA 1 ZÁRÓSZERKEZETEK 4 SLUITINGEN 25 KLAMRY 13 FECHO 3 ÎNCHIZĂTOARE 20 UZÁVERY 4 ZAPONKE 14 KNÄPPE 5

Es handelt sich um runde, elastische Deckel…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; silikon; in…

Es handelt sich um runde, elastische Deckel (Durchmesser ca. 7,6 cm) aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Nach Angaben der Antragstellerin soll das Erzeugnis als Verschluss für mit Tierfutter gefüllte Dosen (nicht Gegenstand der vZTA) dienen.

Jeweils zwei Deckel sind in einer Blisterpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Waren werden als "Deckel, aus Kunststoff, andere als Verschluss-oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL VERSCHLUSS SILIKON IN RUNDER FORM

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; schwarz; verschluss

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikeln handelt es sich um Kabelbinder aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die schwarzen, mit einer glatten und verzahnten Oberfläche versehenen Waren (Abmessungen ca. 24,5 x 0,2 cm) sind an einem Ende mit einer Verschlussöse ausgestattet, in die das angespitzte Ende des Streifens eingeführt und durch eine Rastnase arretiert wird. 50 Stück Kabelbinder sind für den Einzelverkauf in einem Polybeutel aufgemacht.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHWARZ VERSCHLUSS

Es handelt sich um Fantasieschmuck in Form…

aus spinnstoff; aus glas; aus unedlem metall; phantasieschmuck;…

Es handelt sich um Fantasieschmuck in Form einer etwa 47 cm langen Halskette aus sechs parallel gelegten Rundgeflechten aus Spinnstoff und einem Anhänger aus eingedrehtem, geschwungenem farbigem Glas (lt.

Antragsteller). Die sechs Rundgeflechte sind an den Enden jeweils gemeinsam von einer Hülse mit Öse eingefasst.

Die Erzeugnisse sind mit einem Karabinerhakenverschluss und einer Verlängerungskette, je aus unedlem Metall, ausgestattet.

Jeweils eine Halskette ist auf einer aufhängbaren Pappkarte befestigt und in durchsichtiger Kunststofffolie verpackt.

Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Schmuckware sind die nicht metallischen Stoffen im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) und den Umfang charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck, nicht aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 9000 00.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK KETTE VERSCHLUSS SCHMUCKWARE

Es handelt sich um Halsketten, jeweils bestehend…

aus spinnstoff; aus unedlem metall; phantasieschmuck; verschluss;…

Es handelt sich um Halsketten, jeweils bestehend aus einem Rundgeflecht aus Spinnstoff mit dekorativ gearbeiteten, abgeflachten Endkappen, einem flachen Anhänger in Form eines Ankers bzw. eines Blattes, einer kurzen Gliederkette sowie einem karabinerhakenähnlichen Verschluss, je aus unedlem Metall.

Die Halsketten sind jeweils auf einer aufhängbaren, bedruckten Pappkarte befestigt. - Antragstellerangaben - Das unedle Metall ist im Hinblick auf die Verwendung (Schmuckwirkung) charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer (als in den TARIC-Codes 7117 1100 00 und 7117 1900 10 genannter) Fantasieschmuck, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 7117 1900 90.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS UNEDLEM METALL PHANTASIESCHMUCK VERSCHLUSS SCHMUCKWARE