VERSCHLUSS.

КЛЮЧАЛКА 1 ZÁVĚRY (PETLICE) 3 LUKKEANORDNINGER 3 CLASPS 27 CIERRE 145 HAKA 8 FERMOIR 140 KOPČA 1 ZÁRÓSZERKEZETEK 4 SLUITINGEN 25 KLAMRY 15 FECHO 3 ÎNCHIZĂTOARE 20 UZÁVERY 4 ZAPONKE 14 KNÄPPE 5

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; band; nylon; verschluss

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um sog.

Kabelbinder (Art.-Nr. 504560) aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Erzeugnisse verfügen über eine glatte und eine gezahnte Oberseite und sind an den Enden jeweils mit einer Verschlussöse ausgestattet, in die das angespitzte Ende des Kabeölbinders eingeführt und durch eine Rastnase arretiert wird. 50 Kabelbinder in verschiedenen Abmessungen (15 mal 100 x 2,5 mm / 25 mal 140 x 2,5 mm / 10 mal 200 x 2,5 mm) sind in einer Folienverpackung mit Pappeinleger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BAND NYLON VERSCHLUSS

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; flasche; verschluss,…

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine zylindrische Trinkflasche (Art.- Nr.530880) aus - laut Antrag - PET, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, mit einer textilen Handtrageschlaufe.

Die mit einer Skalierung bedruckte Ware weist ein Fassungsvolumen von 650 ml auf und ist mit einem Schraubverschluss mit einer durch einen Klappdeckel verschließbaren Trinköffnung versehen.

Sie wird üblicherweise u.a. unterwegs, auf Reisen oder im Haushalt verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 9000 90 1 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL VERSCHLUSS FLASCHE VERSCHLUSS, BEHÄLTER

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis…

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine zylindrische Trinkflasche (Art.- Nr.530927) aus - laut Antrag - PET, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, mit einer textilen Handtrageschlaufe.

Die mit einer Skalierung bedruckte Ware weist ein Fassungsvolumen von 480 ml auf und ist mit einem Schraubverschluss mit einer durch einen Klappdeckel verschließbaren Trinköffnung versehen.

Sie wird üblicherweise u.a. unterwegs, auf Reisen oder im Haushalt verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 9000 90 1 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL VERSCHLUSS FLASCHE VERSCHLUSS, BEHÄLTER

Lange Hose, sog. Herren-Outdoor-Hose, Modell…

hose; gewebe; polyester; mit reissverschluss; aus synthetischer…

Lange Hose, sog. Herren-Outdoor-Hose, Modell 25185, Größe L, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Banderole verpackt, - aus ca. 1,5 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer Außenlage   (Schauseite) aus einfarbigen Geweben, einer Zwischenlage aus einer Kunststofffolie und einer Innen-   lage aus einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken; alle Spinnstoffe aus laut Antrag 92 % Polyester und   8 % Elastan (beides synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten, ca. 4 cm breiten Taillenbund mit Gürtelschlaufen;   an den Seiten elastisch verengt, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und einer von links über rechts mit einem Hakenverschluss   zu schließenden Patte (Männerkleidung), - vorn mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschuss, - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit Tunnelzügen zu ver-   engen, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe der Außenlage   (Schauseite) den wesentlichen Charakter des Flächenerzeugnisses. "Kleidung (lange Hose), aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Männer"

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Nationale Stichworte: HOSE GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE FOLIE DREILAGIG VERSCHLUSS

Lange Hose, sog. Damen-Outdoor-Hose, Modell…

hose; gewebe; polyester; mit reissverschluss; aus synthetischer…

Lange Hose, sog. Damen-Outdoor-Hose, Modell 25185, Größe M, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Banderole verpackt, - aus ca. 1,5 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer Außenlage   (Schauseite) aus einfarbigen Geweben, einer Zwischenlage aus einer Kunststofffolie und einer Innen-   lage aus einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken; alle Spinnstoffe aus laut Antrag 92 % Polyester und   8 % Elastan (beides synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend; mit einem angesetzten, ca. 4 cm breiten Taillenbund mit Gürtelschlaufen;   an den Seiten elastisch verengt, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und einer von rechts über links mit einem Hakenverschluss   zu schließenden Patte (Frauenkleidung), - vorn mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschuss, - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und mit Tunnelzügen zu ver-   engen, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe der Außenlage   (Schauseite) den wesentlichen Charakter des Flächenerzeugnisses. "Kleidung (lange Hose), aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Frauen"

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Nationale Stichworte: HOSE GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE FÜR FRAUEN FOLIE DREILAGIG VERSCHLUSS

Badeumhang, sog. Bade-Poncho, Art. 7251838,…

Badeumhang, sog. Bade-Poncho, Art. 7251838, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,8 mm dicken, buntgewebten Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus lt.

Antrag   100 % Baumwolle, - flachliegend lt. Antrag mit den Abmessungen von 50 cm (Länge) x 70 cm (Breite), - mit einer angesetzten Kapuze, mit einer von der Kapuze ausgehenden, kurzen Öffnung mit Knopfver-   schluss von links auf rechts, - seitlich und unten offen; seitlich punktuell so verbunden, dass Armöffnungen entstehen, - an den Seitenrändern und am unteren Rand mit einer schmalen Randeinfassung aus einfarbigen   Geweben, - vorn mit einer Stickerei verziert, - wird als Badeumhang getragen; aufgrund der Abmessungen für Kleinkinder mit einer Körpergröße   von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung für Kleinkinder, aus Geweben, aus Baumwolle"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: SCHLINGENGEWEBE KAPUZE FÜR KLEINKINDER UMHANG VERSCHLUSS PONCHO

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um Verschlussstopfen (REF 39.000.00.212) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die zylindrisch geformten Waren (L: ca. 25 mm; Ø ca. 8 mm) sind mit einem Schraubgewinde für Luer-Lock-Anschlüsse, einer Durchführungsöffnung und einer Membran versehen.

Die Verschlussstopfen dienen zum Verschließen einer Verweilkanüle, die den intravenösen Zugang z.

B. nach einer Operation ermöglicht. Die einzeln in einer Blisterverpackung aufgemachten Stopfen werden zu jeweils 100 Stück in einer so genannten Dahlhausen-Box verpackt.

Eine Einreihung in das Kapitel 90 scheidet aus, da sich die Waren aufgrund der vielseitigen Verwendungsmöglichkeiten nicht als erkennbares Teil eines medizinischen Infusionsgerätes darstellen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Stöpsel und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- und Flaschenkapseln" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STOPFEN VERSCHLUSS

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine ca. 20 x 20 x 7 cm (B x H x T) große Tasche in der Art einer Handtasche.

Die Ware besteht charakterverleihend überwiegend aus braunem Rattan (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die in einem Flechtverfahren miteinander verbunden sind.

Die Ober- und Unterseite der Tasche sind mit einer Schlaufe und Druckknopf verschließbar. Im ungeteilten Innenraum ist die Ware mit Spinnstoffgewebe gefüttert.

Die Mitte der Außenseite des Deckels ist mit einer handbemalten Platte mit einem Blumenmotiv verziert.

Die Ware besitzt einen langen Schultertragegurt aus einem Kunststoffverbunderzeugnis. Nach den ergänzenden Antragsangaben ist die Tasche handgearbeitet.

Die Tasche wird in zwei unterschiedlichen Farbschemata des Motivs vertrieben. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Rattan, nicht handgearbeitet".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEWEBE TASCHE DECKEL VERSCHLUSS DRUCKKNOPF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Graceland Rattan Bag" um eine zylinderförmige Tasche mit Deckel in der Art einer Handtasche.

Die Tasche (ca. H 15 cm x Durchmesser 15 cm) wurde unmittelbar aus braunem Rattan (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel) hergestellt, der in Flechttechnik spiralartig umlaufend gelegt und miteinander verbunden wurde.

Von Innen ist die Tasche mit einem gelben Spinnstoffgewebe mit Blumenmuster ausgekleidet. Die Tasche ist am Deckel mit einem Griff ausgestattet und über einen Druckknopf zu schließen.

Zudem verfügt die Tasche über einen abnehmbaren Trageriemen aus Kunststoffen, der über Haken aus unedlen Metallen an der Tasche befestigt ist.

Die Ware wurde nicht in Handarbeit gefertigt. Der Charakter der Tasche wird im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild durch den Flechtstoff bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Korbmacherware und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Rattan, nicht handgearbeitet".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE MIT GRIFF AUS UNEDLEM METALL VERSCHLUSS

Klettbänder, sog. Klettverschlussstreifen,…

Klettbänder, sog. Klettverschlussstreifen, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Flauschband mit einer Länge von laut Antrag 160 mm   und einer Breite von ca. 38 mm und zwei Hakenbänder in quadratischer Form mit einer Seitenlänge von   ca. 38 mm, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und als zweiteiliges Set in einem   bedruckten Pappumschlag für den Einzelverkauf aufgemacht, - als Meterware, - Flauschband: -- aus einem Schlingengewebe aus synthetischen Chemiefasern, -- an den Längsseiten mit unechten Webkanten, -- an den Schmalseiten lediglich geschnitten (nicht konfektioniert), - Hakenbänder: -- aus aufgeschnittenen Samtgeweben aus Spinnstoffen (die Schauseite bildend), -- auf der Rückseite mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Klebeschicht aus nicht zelligem    Kunststoff überzogen (somit keine Ware der Position 5806); mit einem Abdeckpapier versehen, -- von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30°C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser    aufrollbar, ohne rissig zu werden, - die Hakenbänder (Meterware der Position 5903) und das Flauschband (Meterware der Position 5806)    sind im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Absicherung von Schränken und   Schubladen) als gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf den Umfang verleiht jedoch das   Flauschband der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Bänder, keine Waren der Position 5807, aus Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe,  aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER SCHLINGENGEWEBE KLETTVERSCHLUSSBAND SELBSTKLEBEND VERSCHLUSS