VERSCHLUSS.

КЛЮЧАЛКА 1 ZÁVĚRY (PETLICE) 3 LUKKEANORDNINGER 3 CLASPS 32 CIERRE 146 HAKA 8 FERMOIR 146 KOPČA 1 ZÁRÓSZERKEZETEK 4 SLUITINGEN 27 KLAMRY 18 FECHO 3 ÎNCHIZĂTOARE 20 UZÁVERY 4 ZAPONKE 14 KNÄPPE 5

Etui für einen Tablet-PC, Foto siehe Anlage,…

kunststoffe; magnet; etui; verschlusskunststoffe; magnet; etui; verschlusskunststoffe; magnet; etui; verschluss

Etui für einen Tablet-PC, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Kunststofffolien (charakterbestimmend), - im Bereich der Rückseite aus einer transparenten Scheibe aus Kunststoff und einer Randeinfassung   aus formgepresstem Kunststoff, teilweise mit Kunststofffolie überzogen, - mit einem mit Kunststofffolie überzogenen Verschlussriegel mit integriertem Magnetverschluss, - Randeinfassung und Kunststoffscheibe bilden eine passgenaue Schale, die die Rückseite und den   seitlichen Rand eines Tablet-PC umschließt; mit funktionsspezifischen Aussparungen zur Bedienung   eines Tablet-PC, - mit einer Mulde zur Aufnahme eines Stiftes, - in den Abmessungen: ca. 19,5 cm (Breite) x 26 cm (Höhe) x 1,8 cm (Tiefe), - dient dem Transport und der Aufbewahrung eines Tablet-PC, - der Deckel kann durch Einklappen zusätzlich als Standhalterung genutzt werden, - wird als Behältnis von der Position 4202 erfasst, damit scheidet eine Einreihung nach stofflicher   Beschaffenheit in die Position 3926 aus. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MAGNET ETUI VERSCHLUSS

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer…

rucksack; griff; gurt; verschlussrucksack; griff; gurt; verschlussrucksack; griff; gurt; verschlussrucksack; griff; gurt; verschluss

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolie (außer an der Rückseite narbenartig geprägt), - mit einer Handtrageschlaufe, zwei längenverstellbaren Rückentragegurten und   einem abnehmbaren Schultertragegurt, - mit einem Vorfach mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss, - - mit zwei netzartigen Einsteckfächern ausgestattet, - an den Schmalseiten jeweils mit einem offenen Einsteckfach versehen, - an der Rückseite mit einer angenähten Schlaufe zum Anbringen an einem Koffer und    einem Reißverschluss mit Durchgriff in das Hauptfach versehen, - mit einem Hauptfach: - - am oberen Rand mit einem an drei Seiten verlaufenden Reißverschluss; deckelartig zu öffnen, - - mit drei offenen Einsteckfächern und einem Reißverschlussfach ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 30 cm (Breite) x 22 cm (Tiefe) x 40 cm (Höhe). "Rucksack, mit Außenseite aus Kunststofffolie"

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Nationale Stichworte: RUCKSACK GRIFF GURT VERSCHLUSS

Rucksack, sog. Kinder-Rucksäcke, Foto siehe…

Rucksack, sog. Kinder-Rucksäcke, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer Handtrageschlaufe und zwei gepolsterten, längenverstellbaren Rückentragegurten   sowie einem Brustgurt, - mit einem aufgesetzten Vorfach mit Reißverschluss, mit einer reflektierenden Paspelierung, - an den Schmalseiten mit Einsteckfächern aus netzartigen Gewirken, - mit einem an drei Seiten des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss in Art eines Deckels zu öffnen, - teilweise gefüttert, ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 24 cm (Breite) x 30 cm (Höhe) x 24 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: POLYESTER RUCKSACK GURT VERSCHLUSS SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Aktentaschenähnliches Behältnis, Foto siehe…

griff; gurt; verschluss; aktentasche; spinnstoffe und waren daraus

Aktentaschenähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt und einem Handtragegriff, - mit einer Überschlagklappe mit zwei Schnappverschlüssen, - mit einem auf der Überschlagklappe eingesetzten Reißverschlussfach, - unter der Überschlagklappe mit zwei großen, offenen Einsteckfächern versehen; darauf aufgesetzt   mit einem Reißverschlussfach, zwei offenen Einsteckfächern und drei Stiftschlaufen ausgestattet, - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - ohne Inneneinteilung, - mit einer Dehnfalte, die von einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss verdeckt wird, - mit den Abmessungen von ca. 42 cm (Breite) x 40 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Aktentaschenähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GRIFF GURT VERSCHLUSS AKTENTASCHE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Warenzusammenstellung, sog. Unterrohr-Montageset…

Warenzusammenstellung, sog. Unterrohr-Montageset für E-Bike Batterie, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (klarsichtiger Kunststoffbeutel), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Unterrohrvorbereitung zur Aufnahme der Batterie)   zusammengestellt, - bestehend aus: - - einer spezifisch gestalteten, annähernd sechseckigen Abdeckkappe aus (laut Antrag) Weich-     kautschuk, zur Abdeckung der Ladebuchse, - - einem, noch nicht zusammengesetzten, oberen, aus (laut Antrag) Kunststoff und Aluminium     bestehenden Verschlussriegel für die Batteriefachabdeckung; aufgrund der Konzeption (u. a.      Form und Abmessungen) erkennbar zur hauptsächlichen Verwendung an Fahrrädern mit     Elektrohilfsmotoren der Position 8711 bestimmt, - - einem Federblech aus (laut Antrag) Stahl, zur unteren Befestigung der Batteriefachabdeckung, - - einem Montagesockel aus (laut Antrag) Aluminium zur Befestigung der Batterie im Unterrohr     des Rahmens; aufgrund der Konzeption (u. a.  Form und Abmessungen) erkennbar zur haupt-     sächlichen Verwendung an Fahrrädern mit Elektrohilfsmotoren der Position 8711 bestimmt, - - zehn Befestigungsschrauben aus unedlem Metall, in unterschiedlichen Größen und Abmessungen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung und den Wert bestimmt der Verschlussriegel und der   Montagesockel den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Teil (Rahmenmontage-Set) für Fahrräder mit Hilfsmotor der Position 8711"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL VERSCHLUSS

Gürteltasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Gürteltasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - mit einer Handtrageschlaufe, - mit einem eingesetzten Vorfach mit Reißverschluss, - mit einem entlang des vorderen Randes verlaufenden Reißverschluss, - innen mit zwei aufgesetzten, offenen Einsteckfächern ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 27 cm (Breite) x 19 cm (Höhe) x 6 cm (Tiefe), - in zwei verschiedenen Farben, - laut Antrag nicht handgearbeitet. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900  genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition  4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: TASCHE MIT VERSCHLUSS GURT VERSCHLUSS SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der durch technische Zeichnungen veranschaulichten sog. "Kappe" (Art.-Nr. 414120238) um eine kreisrunde, hohlzylindrische Verschlusskappe (Ø ca. 2,8 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die einseitig geschlossene Kappe ist mit einem Gewinde und in der umlaufenden Nut mit einem Dichtring (O-Ring) ausgestattet.

Die Ware dient als Verschlussdeckel für den Rohrauslauf einer Küchenarmatur. Eine Einreihung als erkennbares Teil einer Armatur in die Position 8481 kommt nicht in Betracht, da es sich bei der Kappe um ein Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit (hier: gleichartige Ware aus Kunststoff) im Sinne der Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI i.V.m.

Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XV handelt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL DECKEL VERSCHLUSS

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine Trinkflasche aus Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterbestimmend).

Zur sicheren Fixierung verfügt die Ware über eine textile Handtrageschlaufe sowie ein mit einem Magneten (Magnetdurchmesser ca. 2,0 cm) ausgestattetes Kunststoffband mit Befestigungslasche.

Die rot-transparente Flasche (H ca. 24,5 cm; Ø ca. 7,2 cm; Fassungsvermögen ca. 800 ml) verfügt über einen Schraubverschluss (mit Silikondichtung) mit einer durch einen Klappdeckel verschließbaren Trinköffnung sowie einen herausnehmbaren, klarsichtigen Filtereinsatz (L ca. 17,5 cm) mit diversen Aussparungen für z.

B. Eis oder Früchte. Die Ware wird im Haushalt, beim Sport oder auf Reisen verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, anderer als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 genannt“.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG DECKEL MAGNET DURCHSICHTIG VERSCHLUSS ROT FLASCHE SILIKON MAGNETISCH

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, -…

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit zwei verstellbaren Schultertrageriemen, - - die Riemen sind am unteren Ende angebracht, wodurch das Behältnis auch in der Art     eines Rucksackes getragen werden kann, - mit zwei aufgesetzten Reißverschlussfächern aus netzartigen Gewirken, - mit einem Reißverschluss unterhalb des oberen Randes, - ungefüttert; mit einem angenähten Reißverschlussfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 46 cm (Höhe) x 42 cm (Breite) x 1,5 cm (Tiefe), - aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung keine Einreihung als Rucksack, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE TASCHE GURT VERSCHLUSS SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Wickeltasche, einer Isoliertasche für Getränke, einem Reißverschlussbeutel, einer Schnullertasche und einer Wickelauflage, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Wickeltasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt und zwei Tragegurten, - - an der Rückseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - - an den Schmalseiten jeweils mit einem offenen Einsteckfach, - - mit einem Hauptfach: - - - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - - - gefüttert; mit diversen Einsteckfächern und drei Stiftschlaufen ausgestattet, - - mit vier beiliegenden Klettbändern mit Karabinerhaken zur Befestigung der Wickeltasche an     einem Kinderwagen, - - in den Abmessungen: ca. 60 cm (Breite) x 34 cm (Höhe) x 19 cm (Tiefe), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Isoliertasche für Getränke: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem entlang des oberen Randes rundum verlaufenden Reißverschluss, - - dient der Aufrechterhaltung der Temperatur von Getränken während des Transports, - Reißverschlussbeutel (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - Schnullertasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - Wickelauflage (den Bettausstattungen ähnliche Ware): - - an einer Seite aus Spinnstoffgeweben und an der anderen Seite (Liegefläche) aus Kunststofffolien, - - mit einer dünnen Zwischenlage (Polsterung) aus Schaumkunststoff, - die ähnlichen Behältnisse bestimmen im Hinblick auf die Menge und insbesondere die Wickeltasche   aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der   Warenzusammenstellung. "Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG GURT VERSCHLUSS SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS