VERSTÄRKT.

ПОДСИЛЕН 4 VYZTUŽENO 32 FORSTÆRKET 9 REINFORCED 76 REFORZADO 6 VAHVISTETTU 5 RENFORCÉ 76 MEGERŐSÍTETT 1 RINFORZATO 9 SUTVIRTINTI 6 VERSTERKT 33 WZMOCNIONY 38 ARMAT, ÎNTĂRIT 1 OJAČEN 2 FÖRSTÄRKT 21

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, -…

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff, - mit einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einem Deckel, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Doppelreißverschluss, - - auf der Außenseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem Hauptfach, - - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - mit einem verstärkten Bodenteil, - in den Abmessungen: ca. 33 cm (Breite) x 34 cm (Tiefe) x 23 cm (Höhe), - zur Verwendung als Innentasche einer Motorradtasche. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE DECKEL VERSTÄRKT

Angaben des Antragstellers: Solder Sleeve…

Angaben des Antragstellers: Solder Sleeve Schrumpfschlauch mit einem ringförmigen Einsatz aus Metall zum Löten in der Mitte und jeweils einem Einsatz aus einem ringförmigen Kunststoff, rechts und links von der Lötstelle.

Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Nach einer technischen Zeichnung handelt es sich um einem Schlauch (Länge 42 mm; variabler Durchmesser) aus transparentem Kunststoff (modifiziertes Polyolefin).

In den Schlauch ist ein Metallring eingesetzt. Weiterhin sind zwei Kunststoffringe eingesetzt.

Befund: Es handelt sich um einen biegsamen, verstärkten Schlauch aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3917 3900.

Charakterverleihend ist der Schlauch aus Kunststoff.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KABEL POLYMER VERSTÄRKT SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: CFK-Rohre (carbonfaserverstärkte…

aus kunststoff; rohr; verstärkt; harz

Angaben des Antragstellers: CFK-Rohre (carbonfaserverstärkte Kunststoffrohre) -Rohre in verschiedenen Abmessungen der Länge und des Durchmessers- Es wurde kein Warenmuster vorgelegt.

Nach einer Abbildung liegen nicht biegsame Rohre in verschiedenen Farben und Abmessungen vor.

Befund: Es handelt sich um nicht biegsame, mit Carbonfasern verstärkte Rohre aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3917 2900.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ROHR VERSTÄRKT HARZ

Angaben des Antragstellers: Dichtsätze zur…

aus kautschuk; elastisch; dichtung; braun; dichtungsmaterial;…

Angaben des Antragstellers: Dichtsätze zur Abdichtung des Kolbens (Plunger) einer Hochdruckpumpe, bestehend aus jeweils 2 ringförmigen Dichtungen aus HNBR und Aramidfasern, in unterschiedlichen Größen Zur genauen Zusammensetzung der Dichtungen liegen vertrauliche Informationen vor.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach den vorliegenden Informationen handelt es sich um hellbraune, schwach elastische Dichtringe mit eingebetteten gelben Fasern.

Befund: Es liegen Dichtungen aus Weichkautschuk (charakterverleihend) der Unterposition (KN) 4016 9300 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH DICHTUNG BRAUN DICHTUNGSMATERIAL SYNTHETISCHER KAUTSCHUK VERSTÄRKT

Wickeltisch-Organizer, Foto siehe Anlage,…

Wickeltisch-Organizer, Foto siehe Anlage, - in einer Pappbanderole verpackt, - zusammenklappbar, annähernd quaderförmig; oben offen; laut Antrag in den Abmessungen:   25 cm x 16 cm x 21 cm, - mit Seitenwänden, einer unterteilenden Zwischenwand, einem Boden und einem zusätzlichen   Einlegeboden aus verschiedenen einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - alle Wände und der Einlegeboden sind doppelt gearbeitet und mit eingelegten Zuschnitten aus   Pappe verstärkt, - an den Schmalseiten innen mit einem bzw. zwei halbhohen Fächern aus netzartig durchbrochenen   Gewirken aus Spinnstoffen, - an der Zwischenwand mit einer ovalen, einen Tragegriff bildenden Aussparung, - auf einer Schmalseite mit einem Aufdruck verziert, - an den Rändern mit schmalen Gewebezuschnitten eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag der geordneten Aufbewahrung von Wickel-Utensilien, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Spinnstoffe (Gewebe /   Gewirke) gegenüber der Pappe den Charakter der Ware, innerhalb der Position 6307 sind insbesondere   nach dem Umfang die Gewebe vorherrschend. "Andere konfektionierte Waren (Wickeltisch-Organizer), aus Spinnstoffen, aus Geweben"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT PAPPE SPINNSTOFFWARE VERSTÄRKT ZUSAMMENKLAPPBAR

Fahrradtasche, sog. Fahrradtasche Travel,…

aus spinnstoff; tasche; verstärkt; reflektierend

Fahrradtasche, sog. Fahrradtasche Travel, Artikel-Nr. 49602, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - an der Vorderseite mit einem aufgesetzten Streifen mit einer Außenseite aus Kunststofffolie und an   den Schmalseiten mit aufgesetzten Streifen mit einer Außenseite aus reflektierenden Glaskügelchen   versehen, - an der Rückseite mit zwei Haken aus Kunststoff und zwei Klettverschlussschlaufen zur Befestigung   der Tasche an einem Fahrradgepäckträger, - mit einer Halteschlaufe am oberen Rand, - an den Schmalseiten mit Schlaufen zu verengen, - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss entlang des oberen Rands, - innen gefüttert, mit einer Kunststoffplatte verstärkt und mit einem eingesetzten Reißverschlussfach   ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 32 cm (Breite) x 12 cm (Tiefe) x 42 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE VERSTÄRKT REFLEKTIEREND

Fahrradtasche, sog. Doppeltasche Travel,…

aus spinnstoff; tasche; verstärkt; reflektierend

Fahrradtasche, sog. Doppeltasche Travel, Artikel-Nr. 49603, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - an den Vorderseiten mit zwei aufgesetzten Streifen mit einer Außenseite aus Kunststofffolie und an den   Schmalseiten mit aufgesetzten Streifen mit Außenseite aus reflektierenden Glaskügelchen versehen, - bestehend aus zwei gleichen Seitentaschen, welche durch einen Mittelsteg miteinander verbunden sind, - im Bereich des Mittelstegs mittels elastischem Kordelzug mit Stopper zu verengen und an den Rändern   mit längenverstellbaren Schlaufen zur Befestigung der Tasche auf einem Fahrradgepäckträger, - Seitentaschen; jeweils: - - mit einem aufgesetzten Vorfach mit dreiseitig umlaufendem Reißverschluss und innen mit zwei      offenen, netzartigen Einsteckfächern ausgestattet, - - mit einem Hauptfach, - - - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss unterhalb des oberen Rands, - - - innen mit einem großen, offenen Einsteckfach, zwei weiteren offenen, netzartigen Einsteckfächern,       einem Reißverschlussfach sowie zwei elastischen Schlaufen ausgestattet, - - - am Bodenteil verstärkt, - - an der Rückseite mit einem Klettband zur Befestigung am Fahrradrahmen versehen, - - in den Abmessungen: ca. 30 cm (Breite) x 32 cm (Höhe) x 12 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE VERSTÄRKT REFLEKTIEREND

Angaben des Antragstellers: Unterlegmatte…

Angaben des Antragstellers: Unterlegmatte für Katzentoiletten in der Größe 120 x 90 cm - bestehend aus Außenlagen eines in Kunststoff getränkten Gewirkes und einer Zwischenlage aus einem Gewebe - Feststellungen an einem Warenmuster: Dreilagige Bodenmatte bestehend aus Außenlagen eines in Kunststoff (Polyvinylchlorid) getränkten Gewirkes und einer Zwischenlage aus einem Gewebe.

Die Bodenmatte ist an den Kanten vernäht und unmittelbar für den Verkauf aufgemacht. Befund: Bei der Ware handelt es sich um einen Bodenbelag im Sinne der Unterposition (KN) 3918 1010.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF BODENBELAG VERSTÄRKT

Angaben des Antragstellers: Yogamatte Material:…

aus spinnstoff; aus kunststoff; blau; verstärkt; grün; rechteckig

Angaben des Antragstellers: Yogamatte Material: 100 % PVC Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Es wurde eine grünblaue, rechteckige Matte aus einem zelligen Kunststoff mit strukturierter Oberfläche vorgelegt (Abmessungen: ca. 172 x 61 cm).

In die Matte ist ein Gewebe vollständig eingebettet. Befund: Es liegt ein verstärktes Flacherzeugnis aus Zellkunststoff im Sinne der Position 3921 vor.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF BLAU VERSTÄRKT GRÜN RECHTECKIG

Geschenkkästchen, Art. JB-44-R, JB-66-R und…

Geschenkkästchen, Art. JB-44-R, JB-66-R und JB-68-R (Abbildung siehe Anlage) - quaderförmige, aufklappbare lackierte Schatulle, in den Abmessungen ca. 140 x   140 x 60 mm, 180 x 180 x 60 mm bzw. 180 x 230 x 60 mm, mit Korpusrahmen und   Deckelrahmen aus Eichenholz sowie Bodenunterteil und Deckelinnenfläche aus   Holzfaserplatten, sorgfältig gearbeitet, - Deckeloberseite mit Vertiefung zum Einkleben einer bedruckbaren Keramikfliese versehen, - Ober- und Unterteil mit Metallscharnier verbunden, - Standfläche (Unterseite) mit Spinnstoff beklebt, - innen mit Pappe verstärktem Spinnstoff ausgeschlagen, - mit beigefügter, bedruckbarer Keramikfliese zum Einkleben, - zur Aufbewahrung von z.

B. kleinen Gegenständen.   Das Holz bestimmt den Charakter des Ganzen. "Schmuckkassettenähnliche Ware aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der  Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück, zerlegt (zusammengesetzte  Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Spinnstoff, Keramik, Pappe und Metall);   sog.

Geschenkkästchen"

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Nationale Stichworte: PAPPE HOLZ MIT SPINNSTOFF VERSTÄRKT