VERSTÄRKT.

ПОДСИЛЕН 4 VYZTUŽENO 32 FORSTÆRKET 9 REINFORCED 79 REFORZADO 6 VAHVISTETTU 5 RENFORCÉ 79 OJAČAN 1 MEGERŐSÍTETT 1 RINFORZATO 9 SUTVIRTINTI 6 VERSTERKT 33 WZMOCNIONY 38 ARMAT, ÎNTĂRIT 1 OJAČEN 2 FÖRSTÄRKT 21

Ähnliches Behältnis, sog. Behältnis für ein…

Ähnliches Behältnis, sog. Behältnis für ein Reserverad, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit zwei Tragegriffen, - entlang einer Längsseite mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - mit einer eingearbeiteten Bodenplatte, - mit den Abmessungen von ca. 62 cm (Breite) x 24 cm (Tiefe) x 56 cm (Höhe), - soll der Aufnahme eines Reserverads für einen PKW dienen. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE VERSTÄRKT

Angaben des Antragstellers: "Wickel-"…

Angaben des Antragstellers: "Wickel-" oder "Profilschlauch" aus natürlichem oder synthetischem Kautschuk Der Profilschlauch ist in diesem Zustand ohne jede Funktion.

Erst nach dem Schneiden auf einer speziell dafür eingerichteten Maschine kann aufgrund der Angabe des Kunden die Breite festgelegt werden und somit wird aus dem Profilschlauch ein Zahnriemen.

Die Breite des Profilschlauchs beträgt 500 mm, die Umfangslänge 625 mm. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Befund: Nach den objektiven Beschaffenheitsmerkmalen liegt ein mit Spinnstoffen verstärkter Schlauch aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4009 3100 vor.

 

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF SCHWARZ KAUTSCHUK VERSTÄRKT SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: Polyphenylensulfid,…

Angaben des Antragstellers: Polyphenylensulfid, in Primärformen Das PPS-Harz ist ein thermischer technischer Kunststoff.

Das PPS-Harz ist als lineare oder verzweigte Sorte erhältlich. Verwendung: mechanisch belastete Bauteile, Automobilteile, elektrische und elektronische Bauteile Feststellung an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarz-braunes Granulat vorgelegt.

Aus dem Produktdatenblatt geht hervor, dass es sich um Poly(thio-1,4-phenylen) (PPS) handelt, welches mit 40 % Glasfasern verstärkt wurde.

Befund: Es handelt sich um ein Polysulfid in Primärform im Sinne der Postion 3911.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT POLYMER SCHWARZ BRAUN VERSTÄRKT GLASFASER IN PRIMÄRFORM ROHSTOFFE

Angaben des Antragstellers: Kugelgelagerte…

Angaben des Antragstellers: Kugelgelagerte Schlauchtrommel aus Aluminium, Stahl oder Edelstahl, mit offenen oder geschlossenen Seiten, verzinkt oder lackiert, in variablen Dimensionierungen abhängig von der Länge und Nennweite der aufgelegten / montierten Schlauchleitung Die Trommel ist in einem Gestell aus Aluminium, Stahl oder Edelstahl, gefertigt nach Kundenwunsch montiert.

Das Gestell kann zur Montage an einem Fahrzeug oder einer Anlage (schwenkbar oder fest, auf dem Boden, an einer Wand oder Decke) ausgelegt sein, alternativ als mobiles Gestell mit Lenk- und Bockrollen.

Optional kann das Gestell mit einer Schlauchführung und/oder einem Gehäuse (auch abschließbar) ausgerüstet werden.

Auf der Schlauchtrommel befindet sich ein Kautschukschlauch mit Spinnstoffverstärkung. Der Schlauch ist mit Armaturen (Anschlussstücken) versehen.

Der verstärkte Kautschukschlauch bestimmt den Charakter der gesamten Schlauchtrommel. Befund: Es liegt ein mit Spinnstoffen verstärkter Schlauch aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4009 3200 vor.

Der Schlauch ist charakterverleihend und ist mit Verbindungsstücken versehen.  

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF SCHWARZ KAUTSCHUK VERSTÄRKT SCHLAUCH

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Faltschüssel" um eine annähernd rechteckiges, faltbares Behältnis aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, das beidseitig mit bloßem Auge erkennbar mit PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, überzogen ist (damit Erzeugnis des Kapitel 39).

Das nach oben hin offene Behältnis verfügt über umgeschlagene und verschweißte Ränder und ist am Rand und an den Kanten mit Verstrebungen verstärkt.

Zudem ist die Ware mit Tragegriffen aus Spinnstoffgeweben versehen und an der Seite mit einem Markenlogo bedruckt.

Die Faltschüssel ist mit einem Fassungsvermögen von 15 L oder 20 L (Maße ca. 17 cm x 30 cm x 30 cm bzw. 17 cm x 35 cm x 35 cm) und in unterschiedlichen Farben erhältlich.

Nach Antragsangaben dient das neutral gestaltete, universell verwendbare Erzeugnis z.B. als Camping-Waschschüssel, zum Transportieren von Wasser, Kühlen von Getränken oder auch als Fußbad.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER GRIFF SCHÜSSEL VERSTÄRKT FALTBAR

Werkzeugtasche, sog. Transporttasche FLU,…

Werkzeugtasche, sog. Transporttasche FLU, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - am Deckel mit einem aufgesetzten Einsteckfach mit einem Fenster aus klarsichtiger Kunststofffolie   und mit einem eingesetzten kontrastfarbenen Streifen mit einer Außenseite aus Kunststofffolie, - mit sechs Stellfüßen aus Kunststoff, - mit einem längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einem Deckel in der Art einer Überschlagklappe mit einem Schnappverschluss, - mit einem Hauptfach, - - durch vier Trennstege unterteilt, - - mit diversen aufgenähten Einsteckfächern zur Aufnahme von Werkzeugen und Messgeräten, - - mit einem verstärkten Bodenteil, - in den Abmessungen: ca. 32 cm (Breite) x 27 cm (Tiefe) x 25 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund der Ausstattung und des äußeren Erscheinungsbildes als Werkzeugtasche dar. "Werkzeugtasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE MIT INNENFACH VERSTÄRKT AUFKLAPPBAR

Ähnliches Behältnis, sog. Oxygen Cylinder…

Ähnliches Behältnis, sog. Oxygen Cylinder Bag (Tasche für Sauerstoff-Zylinder), Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem längenverstellbaren Schultertragegurt, - an beiden Schmalseiten mit einer runden Aussparung mit Metallöse zur Durchführung eines Schlauchs, - mit einem entlang des oberen Randes bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss, - innen gefüttert und mit einer elastischen Schlaufe zur Fixierung einer Sauerstoffflasche ausgestattet, - am Boden und an den Längsseiten verstärkt (mit herausnehmbaren Platten), - zum oberen Ende hin breiter gearbeitet, - in den Abmessungen: ca. 23 cm (max.

Breite) x 38 cm (Höhe) x 14 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT VERSTÄRKT

Angaben des Antragstellers: sog. 'BODYMATE…

Angaben des Antragstellers: sog. 'BODYMATE Yogamatte Universal' aus rutsch- und abriebfestem Polyvinylchlorid (PVC).

Die 183 x 61 cm große und 5 mm dicke Yogamatte hat eine geriffelte Oberfläche und zwei zusammengenähte elastische Bänder zum Zusammenbinden während der Lagerung und des Transports.

Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Es wurde eine rote, rechteckige Matte aus einem zelligen Kunststoff (hier: weichgemachtes Polyvinylchlorid) mit strukturierter Oberfläche vorgelegt.

In die Matte ist ein Gewirke vollständig eingebettet. Die Matte ist aufgerollt und zusammen mit einem Tragegurt in einem Kunststoffbeutel verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht (Aufdruck auszugsweise: "YOGA MAT").

Befund: Nach den objektiven Beschaffenheitsmerkmalen liegt ein mit Spinnstoffen verstärktes Flacherzeugnis aus Zellkunststoff der Position 3921 vor.

Es liegt keine zur Bettausstattung erkennbare oder vorgesehene Ware der Position 9404 vor.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF SCHAUMSTOFF ROT VERSTÄRKT RECHTECKIG

Ähnliches Behältnis, sog. Universaltasche…

Ähnliches Behältnis, sog. Universaltasche CPAP, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einem gefütterten und gepolsterten Hauptfach mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - innen mit einem offenen Einsteckfach und einem Einsteckfach mit Klettverschluss ausgestattet, - mit einem verstärkten Bodenteil (sog.

PE-Platte), - in den Abmessungen: ca. 35 cm (Breite) x 20 cm (Höhe) x 18 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: VERSTÄRKT AUS SPINNSTOFF AUFKLAPPBAR GEPOLSTERT GURT

Angaben des Antragstellers: Wasserschlauchtrommel…

Angaben des Antragstellers: Wasserschlauchtrommel Lieferumfang: Wasserschlauchtrommel aus Kunststoff mit 2 m Anschlussschlauch und 30 m Arbeitsschlauch (Schlauchdurchmesser: 11 x 15 mm) inkl. 1/2"-Anschluss, Spritze, Wandhalterung und Montagezubehör Der Schlauch besteht aus PVC mit einem eingebetteten Fasergeflecht (Arbeitsdruck: 8 bar) Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Zur Veranschaulichung lag ein Foto der Ware vor. Befund: Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch die verstärkten Kunststoffschläuche bestimmt.

Danach ist das Erzeugnis als biegsamer, verstärkter Kunststoffschlauch im Sinne der Unterposition (KN) 3917 3900 einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MEHRLAGIG BIEGSAM VERSTÄRKT SCHLAUCH ANSCHLUSSTÜCK