VERSTÄRKT.

ПОДСИЛЕН 4 VYZTUŽENO 32 FORSTÆRKET 9 REINFORCED 74 REFORZADO 6 VAHVISTETTU 5 RENFORCÉ 74 RINFORZATO 9 SUTVIRTINTI 6 VERSTERKT 33 WZMOCNIONY 37 ARMAT, ÎNTĂRIT 1 OJAČEN 2 FÖRSTÄRKT 21

Aufbewahrungsbeutel, sog. Aufbewahrungskorb,…

gewebe; polyester; aus synthetischer chemiefaser; oval; konfektioniert;…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Aufbewahrungskorb, Art. 9662000, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Pappetikett in einem Polybeutel verpackt, - laut Antrag mit den Abmessungen (B x T x H): 58 cm x 29 cm x 71 cm, - mit einem annähernd ovalen Boden und annähernd ovalen Seiten; zweilagig gearbeitet,   mit einer Außen- und einer Innenlage aus einfarbigen bzw. bedruckten Geweben aus laut Antrag   100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); teilweise zur Verstärkung und Stabilisierung mit    eingenähten Zuschnitten aus Schaumkunststoff ausgestattet, - mit Grifföffnungen versehen, die in umgeklappten Zustand eine runden Aussparung bilden, durch   die schmutzige Wäsche oder Spielzeug eingelegt werden kann, - an den Grifföffnungen und am oberen Rand mit einem gewebten Band eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert,  - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt,noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb   keine Ware der Position 9403, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen   der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OVAL KONFEKTIONIERT GRIFF VERSTÄRKT ZUR AUFBEWAHRUNG

Angaben des Antragstellers: Mechanischer…

Angaben des Antragstellers: Mechanischer Schlauchaufroller für den Einsatz im Garten (Maße: ca. 39,5 x 18,5 x 34 cm) Zubehör: 1 Schlauchstück mit Wasserstopp 12,7 mm (1/2 “); 1 Schlauchstück ohne Wasserstopp 12,7 mm (1/2 “); 1 verstellbare Spritze 12,7 mm (1/2 “); 1 Hahnanschlussstück ( 1 “ bis ¾ “ ); 4 Schrauben verzinkt inkl. 4 Dübel Schlauchlänge: Hauptschlauch 20 m, Anschlussschlauch 2 m Material Schlauch: PVC mit Kreuzgewebe, 3-lagig Material Gehäuse und Wandhalterung: PP/Fiberglas Berstdruck: 30 bar; Arbeitsdruck: 10 bar Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Zur Veranschaulichung lag ein Foto der Ware vor. Befund: Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch die verstärkten Kunststoffschläuche bestimmt.

Danach ist das Erzeugnis als biegsamer, verstärkter Kunststoffschlauch im Sinne der Unterposition (KN) 3917 3900 einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MEHRLAGIG BIEGSAM VERSTÄRKT SCHLAUCH ANSCHLUSSTÜCK

Angaben des Antragstellers: Transluzentes Klebeband…

Angaben des Antragstellers: Transluzentes Klebeband aus glasfaserverstärkter Polyesterfolie -Breite der Kleberolle 648 mm; Länge der Kleberolle 55 m- Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein transparentes Klebeband vorgelegt.

Das Band besteht aus Polyethylenterephthalat und ist in der Masse mit Glasfasern verstärkt. Die Dicke der Folie beträgt 0,024 mm.

Der Kleber besteht aus Polyacrylat. Befund: Es handelt sich um ein selbstklebendes Flacherzeugnis aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 9080.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF VERSTÄRKT GLASFASER POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Angaben des Antragstellers: Transluzentes Klebeband…

Angaben des Antragstellers: Transluzentes Klebeband aus glasfaserverstärkter Polyesterfolie mit Kautschuk als Kleber -Breite der Kleberolle 1296 mm; Länge der Kleberolle 55 m- Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein opakes, beigefarbenes Klebeband vorgelegt.

Das Band besteht aus Polyethylenterephthalat und ist in der Masse mit Glasfasern verstärkt. Die Dicke der Folie beträgt 0,025 mm.

Der Kleber besteht aus einem Kautschuk. Befund: Es handelt sich um ein selbstklebendes Flacherzeugnis aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 9080.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF VERSTÄRKT GLASFASER POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Angaben des Antragstellers: Transluzentes Klebeband…

Angaben des Antragstellers: Transluzentes Klebeband aus glasfaserverstärkter Polyesterfolie mit Acrylatkleber -Breite der Kleberolle 1296 mm; Länge der Kleberolle 55 m- Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein transparentes Klebeband vorgelegt.

Das Band besteht aus Polyethylenterephthalat und ist in der Masse mit Glasfasern verstärkt. Die Dicke der Folie beträgt 0,17 mm.

Der Kleber besteht aus Polyacrylat (Dicke ca. 0,02 mm). Befund: Es handelt sich um ein selbstklebendes Flacherzeugnis aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 9080.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF VERSTÄRKT GLASFASER POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Angaben des Antragstellers: Transparentes…

Angaben des Antragstellers: Transparentes Klebeband aus glasfaserverstärkter Polyesterfolie -Breite der Kleberolle 1296 mm; Länge der Kleberolle 55 m- Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein transparentes Klebeband vorgelegt.

Das Band besteht aus Polyethylenterephthalat und ist in der Masse mit Glasfasern verstärkt. Die Dicke der Folie beträgt 0,024 mm.

Der Kleber besteht aus Polyacrylat. Befund: Es handelt sich um ein selbstklebendes Flacherzeugnis aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 9080.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF VERSTÄRKT GLASFASER POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um dreilagige Erzeugnisse, jeweils bestehend aus einer Mittellage aus sog.

Rippenpappe mit parallel verlaufenden, im Fasergussverfahren hergestellten Rippen aus Altpapier (lt.

Antragstellerin), einer Außenlage aus Papier mit Innenverstärkung aus PE (lt. Antragstellerin) und einer Außenlage aus Papier, die schauseitig mit einem Kunststoffüberzug versehen ist, der weniger als die Hälfte der Gesamtdicke des Erzeugnisses ausmacht.

Die Erzeugnisse werden als Verpackungsmaterial bzw. zur Herstellung von Verpackungsmitteln verwendet.

Derartige Waren gehören als "mit Kunststoff überzogene Papiere und Pappen, ausgenommen mit Klebeschicht versehene Papiere und Pappen, in Rollen oder quadratischen oder rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Unterposition 4811 59 00 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: PAPPE MEHRLAGIG VERSTÄRKT

Angaben des Antragstellers: Antirutschmatte,…

Angaben des Antragstellers: Antirutschmatte, Maße: 90 x 125 cm, Gewicht: 450 g/m2, Material: PVC Feststellung an einem Warenmuster (aus vZTA DE 18647/16-1): Es liegt ein rechteckig zugeschnittenes, grobmaschiges Kettengewirke vor.

Das Gewirke ist mit einem anthrazitfarbenen, geschäumten Kunststoff umhüllt. Nach Angaben des Antragstellers handelt es sich bei dem geschäumten Kunststoff um PVC.

Befund: Es liegt ein Bodenbelag aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3918 1010 vor.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF BODENBELAG VERSTÄRKT

Angaben des Antragstellers: Planenstoff,…

aus spinnstoff; gewebe; aus kunststoff; folie; mehrlagig; plane;…

Angaben des Antragstellers: Planenstoff, beidseitig PVC-beschichtetes Polyestergewebe zur Herstellung von LKW-Planen Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster (aus vZTA DE 3723/13-1): Es wurde ein rechteckiger Abschnitt einer grauen, flexiblen Kunststofffolie mit einem vollständig eingebetteten, weißen Gewebe (Dicke: ca. 0,72 mm) vorgelegt.

Befund: Es liegt eine gewebeverstärkte Kunststofffolie aus Polyvinylchlorid im Sinne der Position 3921 vor.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MEHRLAGIG PLANE VERSTÄRKT RECHTECKIG

Angaben des Antragstellers: Katheterschlauch…

Angaben des Antragstellers: Katheterschlauch Schlauch aus Polyamid und Polyimid, der Schlauch wird in verschiedenen Abmessungen gehandelt Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden zwei Abschnitte eines schwarzen, biegsamen Schlauchs aus mehreren Kunststofflagen sowie einem innenliegenden Spinnstoffgeflecht vorgelegt.

Befund: Nach den objektiven Beschaffenheitsmerkmalen handelt es sich um einen verstärkten, biegsamen Schlauch aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3917 3900.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF POLYAMID SCHWARZ BIEGSAM VERSTÄRKT SCHLAUCH GEFLECHT