VERSTÄRKT #4.

ПОДСИЛЕН 4 VYZTUŽENO 32 FORSTÆRKET 9 REINFORCED 68 REFORZADO 5 VAHVISTETTU 5 RENFORCÉ 70 RINFORZATO 9 SUTVIRTINTI 6 VERSTERKT 31 WZMOCNIONY 35 ARMAT, ÎNTĂRIT 1 OJAČEN 2 FÖRSTÄRKT 21

Plane, sog. Abdeckplane für Pool, Foto siehe…

aus gewebe; aus unedlem metall; beidseitig; plane; verstärkt

Plane, sog. Abdeckplane für Pool, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton (u. a. mit der Artikel-Nr. #58033) verpackt, - flaches, rundes Erzeugnis, mit einem Durchmesser von ca. 335 cm, - aus einem ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus Streifen aus laut Antrag Polyethylen (synthetische Spinnmasse, somit keine Ware der Unterposition 6306 1200) mit einer augenscheinlichen Breite von weniger als 5 mm; das Gewebe ist beidseitig mit einer Folie aus Kunststoff laminiert und weist auf den Außenseiten einen Glanz auf; das Überziehen mit Kunststoff ist mit dem bloßen Auge jedoch nicht wahrnehmbar (somit weder Meterware der Position 5903, noch des Kapitels 39), - am ca. 3 cm breiten, durch Umschlagen und Festnähen gesäumten Rand mit zwei silberfarbenen, sich gegenüberliegenden Ösenpaaren (Außendurchmesser ca. 1,7 cm) aus augenscheinlich unedlem Metall sowie zwei halbumlaufenden Tunnelzügen aus Rundgeflechten aus augenscheinlich Spinnstoffen ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Abdeckung zum Schutz von Außenpools, - stellt sich weder als Teil noch als Zubehör eines Schwimm- oder Planschbeckens dar, somit keine Ware der Position 9506. "Plane aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 6306 12 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS UNEDLEM METALL BEIDSEITIG PLANE VERSTÄRKT

Platzset, sog. Platzmatte, Foto siehe Anlage,…

Platzset, sog. Platzmatte, Foto siehe Anlage, - in verschiedenen Farben, rund, laut Antrag mit einem Durchmesser von 38 cm, - aus einem ca. 0,9 mm breiten, bandförmigen Geflecht (Meterware der Position 5808) aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm; an den Rändern mit Garnen aus Spinnstoffen verstärkt, - spiralförmig, teilweise überlappend zusammengenäht (somit konfektioniert), - wird insbesondere wegen der Art des Geflechts und der Steifheit des Materials üblicherweise nicht gewaschen, kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302. "Andere Waren zur Innenausstattung (Platzset), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus einem Geflecht aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse"

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Nationale Stichworte: VERSTÄRKT MIT GARN MIT STREIFEN GEFLECHT

Angaben des Antragstellers: Sichtschutzstreifen,…

warenzusammenstellung; gewebe; aus kunststoff; in aufmach. für…

Angaben des Antragstellers: Sichtschutzstreifen, anthrazit Material: PVC (Sichtschutz und Clips) verstärkt mit einem undichten Spinnstoffgewebe Aufmachung: Rolle: 35 m x 19 cm Entsprechend einer Abbildung ist die Folie auf eine Spule aufgewickelt und wird zusammen mit diversen Clips vertrieben.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus einer verstärkten Kunststofffolie und so genannten Befestigungsclips vor, deren Charakter durch die Folie bestimmt wird.

Die Ware ist in die Unterposition (KN) 3921 9060 einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWEBE AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FOLIE VERSTÄRKT

Angaben des Antragstellers: Kunstleder zur…

gewirke; folie; polyurethan; mehrlagig; verstärkt

Angaben des Antragstellers: Kunstleder zur Verwendung im KFZ-Interieur -PVC-Kunstlederprodukt aus 5 Schichten- Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt eines Kunstledererzeugnisses vorgelegt.

Das Erzeugnis besteht aus 5 Lagen, einer Außenseite aus Vollkunststoff (PVC) mit einer Dicke von ca. 250 µm, einer Mittellage aus Zellkunststoff (PVC) mit einer Dicke von ca. 430 µm und einer Gewirkelage mit einer Dicke von ca. 450 µm.

Weiterhin befindet sich auf diesem Gewirke eine Zellkunststofflage (Polyurethan) mit einer Dicke von ca. 3000 µm und ein Gewirke mit einer Dicke von ca. 325 µm.

Die Gewirkelagen dienen gegenüber den Kunststofflagen (hier Zellkunststoff, weil dickste Kunststofflage) nur der Verstärkung.

Die charakteverleihende Lage ist die dickste Lage aus Polyurethanschaum. Befund: Es liegt eine verstärkte Folie aus Zellkunststoff (Polyurethan) der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

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Nationale Stichworte: GEWIRKE FOLIE POLYURETHAN MEHRLAGIG VERSTÄRKT