VERSTÄRKT #5.

ПОДСИЛЕН 4 VYZTUŽENO 31 FORSTÆRKET 9 REINFORCED 68 REFORZADO 5 VAHVISTETTU 5 RENFORCÉ 68 RINFORZATO 8 SUTVIRTINTI 5 VERSTERKT 31 WZMOCNIONY 35 ARMAT, ÎNTĂRIT 1 OJAČEN 2 FÖRSTÄRKT 21

BH-Wäschenetz, Art. 968461, Foto siehe Anlage,…

BH-Wäschenetz, Art. 968461, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt, - annähernd in zylindrischer Form, mit einem Durchmesser von ca. 17 cm und einer Höhe von ca. 10 cm, - aus ca. 0,6 mm dicken, zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnissen mit einer Außen- und Innenlage aus unterschiedlich strukturierten Kettengewirken aus laut Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern); weist keine offenen Zellen auf (somit keine Ware der Position 5608), - im Bereich des Deckels und des Bodens zusätzlich mit einem Kettengewirke unterlegt und mit einem runden, stabilisierenden, Gitter aus augenscheinlich Kunststoff ausgestattet, - am oberen Rand mit einem Reißverschluss und einer angenähten Aufhängeschlaufe versehen, - an allen inneliegenden Rändern mit schmalen Streifen aus Gewirken eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zum Schutz von Büstenhaltern beim Waschen in der Waschmaschine; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Andere konfektionierte Ware (Wäschenetz), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DECKEL MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE VERSTÄRKT

Bei der Ware handelt es sich den Angaben…

aus kautschuk; kautschuk; aufblasbar; verstärkt; vulkanisiert;…

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um ein rechteckiges, aufblasbares Kissen aus mit Aramid-Gewebe verstärktem Weichkautschuk zum Anheben von Lasten.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware ist als andere aufblasbare Ware aus Weichkautschuk in die Unterposition (KN) 4016 9500 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KAUTSCHUK AUFBLASBAR VERSTÄRKT VULKANISIERT NATURKAUTSCHUK

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein Pop-Up Rahmengestell, im Wesentlichen bestehend aus acht unterschiedlich langen Stangen aus glasfaserverstärktem Epoxid- bzw.

Polyesterharz (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), einem T-Rohrverbinder aus Kunststoff, diversen Metallrohrverbindern (lt.

Antrag aus Aluminium) sowie Gurtbandstegen aus Spinnstoffen. Die im aufgebauten Zustand spitzdachförmige Ware weist eine Länge von ca. 238 cm sowie eine Höhe von ca. 91 cm auf und dient der Aufnahme eines sogenannten Spannbanners (nicht Gegenstand der vZTA).

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Kunststoffstangen bestimmt.

Eine Einreihung in das Kapitel 94 kommt aufgrund der VO (EWG) Nr. 2658/87 nicht in Betracht. Das zusammen mit Befestigungsmaterial in einer Tragetasche aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als „andere Ware aus Kunststoffen, andere in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF RAHMEN VERSTÄRKT GLASFASER

Bei der Ware handelt es sich den Angaben…

gewebe; aus kunststoff; polyurethan; biegsam; verstärkt; polyethylenterephthalat;…

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um einen Mehrzweckschlauch aus Polyurethan, der mit einem Gewebe verstärkt ist.

Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich um einen biegsamen Schlauch aus Polyurethan handelt, der durch ein eingebettetes Gewebe aus Polyethylenterephthalat verstärkt ist.

Die Ware ist als anderes Rohr aus Kunststoffen in den TARIC-Code 3917 3900 99 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF POLYURETHAN BIEGSAM VERSTÄRKT POLYETHYLENTEREPHTHALAT SCHLAUCH