VLIESSTOFF.

НЕТЪКАНИ ТЕКСТИЛНИ МАТЕРИАЛИ 14 NETKANÉ TEXTILIE 160 FIBERDUG 6 ΜΗ ΥΦΑΣΜΕΝΑ 1 NONWOVENS 156 TELA SIN TEJER 61 LAUSRIIEDED 4 KUITUKANGAS 20 NONTISSÉ, CONCRET 196 NETKANI MATERIJALI 2 NEM SZÖVÖTT TERMÉKEK 3 STOFFE NON TESSUTE 55 NEAUSTINĖS MEDŽIAGOS 7 NEAUSTI MATERIĀLI 4 GEBONDEN TEXTIELVLIES 488 WŁÓKNINY 73 FALSO TECIDO 3 NEŢESUTE 2 NETKANÉ TEXTÍLIE 101 NETKANI MATERIALI 38 BONDAD DUK 28

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter-Set, Art.-Nr.:…

warenzusammenstellung; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff;…

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter-Set, Art.-Nr.: 504294, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus sechsundzwanzig konfektionierten "Möbelgleitern" und einem   nicht konfektionierten "Möbelgleiter", - gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht und    zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - laut Untersuchungsergebnis aus einem genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus   synthetischen Chemiefasern; somit kein Filz, - auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen und jeweils entsprechend der Größe sortiert als Set   bzw. einzeln auf einer Unterlage aus Pappe aufgebracht, - konfektionierte Möbelgleiter: -- in runder Form (anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert),    in unterschiedlichen Größen: --- mit einem Durchmesser von ca. 29 mm (8 Stück), --- mit einem Durchmesser von ca. 22 mm (8 Stück), --- mit einem Durchmesser von ca. 10 mm (10 Stück), - nicht konfektionierter Möbelgleiter: -- lediglich quadratisch zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), -- in den Abmessungen von ca. 10 cm x 10 cm, - insbesondere im Hinblick auf die Menge verleihen die konfektionierten Möbelgleiter aus Vliesstoffen der   Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Möbelgleiter), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT MIT BINDEMITTEL

Tisch- und Stuhlbeinüberzüge, Foto siehe…

Tisch- und Stuhlbeinüberzüge, Foto siehe Anlage, - jeweils vier Stück im Set, in vier unterschiedlichen Ausführungen, annähernd zylinderförmig,   oben offen, mit ovaler Grundfläche, - aus verschiedenen, ca. 1,0 bis 1,3 mm dicken, einfarbigen bzw. melierten, laut Untersuchungs-   ergebnis genadelten und mit Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern   (somit nicht aus Filz), - zur Befestigung am Stuhl- oder Tischbein unterhalb des oberen Randes mit zwei Bindebändern   aus ca. 3 mm dicken, gewebten Bändern versehen, - am oberen Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - Ausführung Wichtelschuhe: einem Wichtel- oder Narrenschuh nachempfunden, in den Abmessungen   (L x H x T): ca. 14 cm x 17 cm x 4,5 cm; mit einer Schelle aus unedlem Metall und Pompons verziert, - Ausführung Weihnachtsmann: in den Abmessungen (L x H x T): ca. 6,5 cm x 13 cm (vorn 21 cm)   x 5 cm, vorn mit einer angenähten, doppelt gearbeiteten "Weihnachtsmannmütze" und einem    "Weihnachtsmannkopf" aus verschiedenen Zuschnitten aus den o. g. Vliesstoffen; mit einer    "Bommel" und einer "Nase" aus einem Pompon und einem "Mützenbesatz" aus Plüschgewirken, - Ausführung Lebkuchenmann: in den Abmessungen (L x H x T): ca. 7 cm x 17 cm x 5 cm; vorn mit   einem "Lebkuchenmann" mit "Weihnachtsmannmütze" aus verschiedenen Zuschnitten aus den o. g.

  Vliesstoffen; mit einer "Bommel" aus einem Pompon und einem "Schal" aus buntgewirkten Gewirken, - Ausführung Lebkuchenfrau: in den Abmessungen (L x H x T): ca. 7 cm x 18 cm x 5 cm; vorn mit einer   mit einer "Schleife" und einem "Kragen" versehenen "Lebkuchenfrau" aus Zuschnitten aus den o. g.    Vliesstoffen, mit einem "Kleid" aus buntgewebten Geweben, - stellen sich insbesondere aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung dar, - alle Gewebe, Pompons und Gewirke aus Spinnstoffen, - werden nicht fest mit dem Stuhl verbunden (somit kein Teil eines Sitzmöbels der Position 9401), - stellen sich insbesondere aufgrund des Verwendungszwecks als Ware zur Innenausstattung dar, - u. a. aufgrund des eigenen Gebrauchswertes kein Festartikel der Position 9505. "Andere Ware zur Innenausstattung (Tisch- und Stuhlbeinüberzüge), aus Spinnstoffen, keine Ware der  Position 9404, aus Vliesstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BINDEBÄNDERN HÜLLE VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT

Reinigungstuch, sog. PurMop ML40 Foto siehe…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff; spinnstoffware;…

Reinigungstuch, sog. PurMop ML40 Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 42,5 cm x 12 cm, - mehrlagig gearbeitet: -- mit einer Ober- (Wischseite), Zwischen- und Unterlage aus verschiedenen einfarbigen (Schlingen-)ge-    wirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit zwei weiteren Zwischenlagen aus augenscheinlich Vliesstoffen, - auf der Unterseite sind an den beiden Schmalseiten zwei Zuschnitte aus Gewirken so aufgenäht, dass   der Bezug in einen Klappmoppwischer eingespannt werden kann, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich als separates Reinigungstuch (ohne Wischkopf-Rahmen oder eine andere Basis) dar,   somit keine Ware der Position 9603, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Reinigungstuch   verleihen die Ober- und Unterlage aus Gewirken der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG REINIGUNGSTUCH

Reinigungstuch, sog. PurMop EC20-S, Foto…

Reinigungstuch, sog. PurMop EC20-S, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 19,5 cm x 7 cm, - vierlagig gearbeitet: -- mit einer Ober- (Wischseite) und Unterlage aus unterschiedlich strukturierten, einfarbigen Gewirken    aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit zwei Zwischenlagen aus augenscheinlich Vliesstoffen, - an den Schmalseiten umgeschlagen und festgenäht, so dass sich Taschen bilden, - durch Zusammennähen konfektioniert, - laut Antrag zur Verwendung als Einwegbezug für einen Wischmop mit Stiel, - stellt sich als separates Reinigungstuch (ohne Wischkopf-Rahmen oder eine andere Basis) dar,   somit keine Ware der Position 9603, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Reinigungstuch   verleihen die Ober- und Unterlage aus Gewirken der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Reinigungstuch) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER MIT TASCHE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE VLIESSTOFF REINIGUNGSTUCH

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 16016 um ein sogenannten Weihnachts-Filz Sortiment in Form einer Girlande im 4er-Set.

Das Set beinhaltet: - zwei ca. 100 cm langen Girlanden, bestehend aus einem textilen Band mit Aufhängeschlaufe an der Oberseite, auf das abwechselnd Kunststoffperlen sowie farbige Filz-/Vlieszuschnitte (Größe ca. 7,5 bzw. 5 cm) aufgefädelt sind.

In einer Ausführung sind drei Weihnachtsmänner und drei Geschenke, in der zweiten Ausführung drei Rentierköpfe und drei Weihnachtsbäume auf das Band aufgezogen.

Der Charakter der beiden Girlanden wird weder durch die weihnachtlichen noch die neutralen Motive bestimmt, so dass eine Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) erfolgt. - zwei ca. 50 cm langen Girlanden, bestehend aus einem textilen Band mit Aufhängeschlaufe an der Oberseite, auf das abwechselnd Kunststoffperlen sowie farbige Filz-/Vlieszuschnitte (Größe ca. 7,5 bzw. 5 cm) aufgefädelt sind.

In einer Ausführung sind zwei Schneemannköpfe und eine Schneeflocke, in der zweiten Ausführung zwei Teddybärenköpfe und eine Schneeflocke auf das Band aufgezogen.

Eine Ansprache als Weihnachtsfestartikel kommt für die beiden Girlanden auf Grund der neutralen Gestaltung nicht in Betracht.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird weder durch die weihnachtlichen noch die neutralen Girlanden bestimmt, so dass die Einreihung unter Anwendung der AV 3c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen erfolgt.

Die Girlanden sind jeweils einzeln auf einer Pappkarte in einem Polybeutel verpackt und gemeinsam an einem Pappaufhänger mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Aufbewahrungsbox, Foto siehe Anlage, - zwei…

gewebe; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff; konfektioniert;…

Aufbewahrungsbox, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - zusammenklappbar; annähernd in Form eines Würfels mit abnehmbarem "Deckel", mit einer Kanten-   länge von ca. 30 cm, - mit einem "Deckel" und Boxenseitenteilen mit Außenseiten aus einfarbigen Geweben und Innenseiten   aus einfarbigen Vliesstoffen; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern;   bis auf den Deckelrand zur Stabilisierung und Formgebung mit eingelegten Zuschnitten aus Holz-   faserplatten, im Deckelrand mit eingelegten Zuschnitten aus Pappe verstärkt, - mit einem einfach gearbeiteten Boden aus den oben genannten Vliesstoffen und einer zusätzlichen,   herausnehmbaren, doppelt gearbeiteten Bodenplatte aus den oben genannten Vliesstoffen, die   mit eingelegten Zuschnitten  aus Pappe verstärkt ist, - am Rand der herausnehmbaren Bodenplatte mit einer Randeinfassung aus Vliesstoffen,   an den übrigen Rändern mit Randeinfassungen aus Geweben versehen, - vorn in der Nähe des oberen Randes mit einer eingebrachten Öse aus augenscheinlich unedlem Metall, - durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - weist nicht die für ein Möbel notwendige Stabilität auf und ist nicht dazu bestimmt, auf den Boden   gestellt zu werden (somit kein Möbel des Kapitels 94), - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Gewebe und die Vliesstoffe   sowie das Holz und die Pappe gleichermaßen von Bedeutung, die Gewebe und die Vliesstoffe   verleihen der Ware jedoch im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild ihren   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen und Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT DECKEL KISTE PAPPE AUSSENSEITE SPINNSTOFFWARE INNENSEITE HOLZ ZUR AUFBEWAHRUNG FALTBAR ZUSAMMENKLAPPBAR

Es handelt sich um Etikette in unterschiedlichen…

aus spinnstoff; aus kunststoff; vliesstoff; geprägt; zum nähen;…

Es handelt sich um Etikette in unterschiedlichen Formen und Abmessungen (teils gelocht) zum Annähen an Kopfbedeckungen oder Bekleidung.

Die Etikette sind im Prägedruckverfahren mit Aufdrucken (im Wesentlichen Firmenlogos) versehen worden.

Die Etikette bestehen aus Zellkunststofffolie, die mit einer Verstärkungslage aus Vliesstoff unterlegt ist.

Abbildungen siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke als die der Unterpositionen 4911 10 bis 4911 91" zur Unterposition 4911 99 00 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF GEPRÄGT ZUM NÄHEN ETIKETT

Geschenkkörbchen, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment,…

Geschenkkörbchen, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment, Art. 16005, Foto siehe Anlage, - annähernd in Form eines Henkelkörbchens, oben offen, - mit den max.

Abmessungen (L x T x H) von ca.16,5 cm x 8 cm x 22,5 cm, - aus laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemitteln verfestigten Vliesstoffen   aus Chemiefasern, - mit einer einen stilisierten Weihnachtsbaum darstellenden Vorder- und Rückseite; auf der   Vorderseite bedruckt und mit aufgeklebten, Weihnachtsbaumschmuck darstellenden    Zuschnitten aus Vliesstoffen verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert,  - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im   Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert (somit keine Ware der Position 9505). "Andere konfektionierte Ware (Geschenkkörbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION MIT HENKEL MIT BINDEMITTEL

Geschenkkörbchen, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment,…

Geschenkkörbchen, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment, Art. 16006, Foto siehe Anlage, - annähernd in Form eines Henkelkörbchens, oben offen, - mit den max.

Abmessungen (L x T x H) von ca. 19,5 cm x 8 cm x 21,5 cm, - aus laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemitteln verfestigten Vliesstoffen   aus Chemiefasern, - mit einer einen Weihnachtsmann mit Geschenkesack darstellenden Vorder- und Rückseite;   auf der Vorderseite bedruckt und mit aufgeklebten, einen Weihnachtsmann, einen Stern und   eine Schleife darstellenden Zuschnitten aus Vliesstoffen sowie einer "Bommel" aus einem   Pompon verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert,  - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im   Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert (somit keine Ware der Position 9505). "Andere konfektionierte Ware (Geschenkkörbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION MIT HENKEL MIT BINDEMITTEL

Geschenkkörbchen, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment,…

Geschenkkörbchen, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment, Art. 16008, Foto siehe Anlage, - annähernd in Form eines Henkelkörbchens, oben offen, - mit den max.

Abmessungen (L x T x H) von ca. 16 cm x 8 cm x 23 cm, - aus laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemitteln verfestigten Vliesstoffen   aus Chemiefasern, - mit einer einen stilisierten Bären im Weihnachtsmannkostüm darstellenden Vorder- und Rückseite;   auf der Vorderseite bedruckt und mit aufgeklebten, einen Bären-Kopf, einen Kragen, einen   Mützenrand, zwei Blätter und drei Beeren darstellenden Zuschnitten aus Vliesstoffen verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert,  - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im   Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert (somit keine Ware der Position 9505). "Andere konfektionierte Ware (Geschenkkörbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION MIT HENKEL MIT BINDEMITTEL BÄR