VLIESSTOFF.

Mundschutz, Foto siehe Anlage, - zwei Stück…

aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff; konfektioniert; dreilagig;…

Mundschutz, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - nahezu rechteckig, in den Abmessungen: ca. 17,5 cm x 9 cm, - dreilagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - im Nasenbereich mit einem eingearbeiteten, mit einem Draht verstärkten Kunststoffstreifen, der eine optimale Anpassung im Nasenbereich unterstützen soll, - in Falten gelegt und an den Rändern thermisch verfestigt, - an den Schmalseiten mit angebrachten Kordeln aus elastischen Schlauchgewirken zur Befestigung am Kopf, - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Mundschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN SCHUTZMASKE

Angaben des Antragstellers: Bei der einzureihenden…

Angaben des Antragstellers: Bei der einzureihenden Ware handelt es sich um ein Kaschierverbundmaterial, bestehend aus einer Vlieslage aus Polyester (Unterware), einer Lage Weichschaum aus Polyurethan (Oberware) sowie 2 Klebefilmen, welche zwischen Ober- und Unterware sowie als Rückenbeschichtung auf der Oberware aufgebracht sind.

Das Erzeugnis wird als Sitzunterpolsterung für KFZ verwendet. Das Material hat eine Dicke von 4 mm und wird mit einer Breite von ca. 1550 mm in Form von Rollenware (Bahnenware) gehandelt.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt einer grauen, aufgeschäumten Matte (Zellkunststoff) vorgelegt, welche auf der einen Seite mit einem weißen Vliesstoff und auf der anderen Seite mit einem Schmelzklebefilm versehen ist.

Die Zellkunststofflage ist die dickste Lage. Befund: Die Zellkunststofflage ist für die Ware charakterverleihend.

Es liegt eine mit Spinnstoff verstärkte Zellkunststofffolie (Polyurethan) der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FOLIE POLYURETHAN VERSTÄRKT

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube mit Schirm,…

aus spinnstoff; aus chemiefaser; vliesstoff; polypropylen

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube mit Schirm, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Farben, - aus einem Zuschnitt aus Vliesstoff aus synthetischen Spinnstoffen hergestellt, - mit einem maximalen Durchmesser von ca. 48 cm, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Gummiband ausgestattet, - mit Schirm (aus Vliesstoff), - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, Mütze, mit Schirm"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF POLYPROPYLEN

Andere Ware mit Klebeschicht zu medizinischen…

aus kunststoff; vliesstoff; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Andere Ware mit Klebeschicht zu medizinischen Zwecken; Abdecktuch Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um zweilagige Abdecktücher zur sterilen Abgrenzung des Operationsfeldes.

Die Tücher werden in zwei verschiedenen Farben (blau, grün), verschiedenen Größen und gelocht, ungelocht oder mit Schlitz gehandelt (siehe Feld 8).

Die Außenseite besteht aus saugfähigem Vliesstoff zur Aufnahme von Flüssigkeiten, die Innenseite besteht aus feuchtigkeitsundurchlässigem Kunststoff als Barriereschutz und besitzt einen Klebestreifen.

Die Abdecktücher sind einzeln steril verpackt und in einem bedruckten Faltkarton in Aufmachung für den Einzelverkauf umverpackt.

Die Ware ist als andere Ware mit Klebeschicht zu medizinischen Zwecken in die Unterposition 3005 1000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF MIT KLEBESCHICHT ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN ZUM ABDECKEN

Angaben: Reinigungstücher; zur Reinigung…

Angaben: Reinigungstücher; zur Reinigung von diversen Oberflächen; Anzahl Tücher/Paket: 80 Stück (insgesamt 320 Stück).

Warenbeschreibung: Weiße Tücher (Abmessungen: ca. 21,4 x 16,4 cm), getränkt mit Reinigungsflüssigkeit, zu 80 Stück verpackt in einem wiederverschließbaren Kunststoffbeutel, jeweils vier Kunststoffbeutel zusammen mit einem wiederverschließbaren, rechteckigen Dosierspender aus Kunststoff umverpackt.

Befund: Vliesstoffe mit Reinigungsmitteln getränkt, andere als zur Körperpflege. Zusammengesetzte Ware aus mit Reinigungsmitteln getränkten Vliestüchern und einem Dosierspender aus Kunststoff, bei der im Hinblick auf die Verwendung die mit Reinigungsmitteln getränkten Vliestücher als charakterbestimmend angesehen werden.

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Nationale Stichworte: VLIESSTOFF FÜR DEN HAUSHALT GETRÄNKT REINIGUNGSTUCH REINIGUNGSMITTEL

Fingerhandschuhe, sog. Arbeitsschutzhandschuhe…

überzogen; aus gewirken oder gestricken; handschuh; vliesstoff;…

Fingerhandschuhe, sog. Arbeitsschutzhandschuhe HEXArmor ThornArmor 3092, Größe 9/L, Foto siehe Anlage, - als Paar in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Handinnenseite, den Außenseiten der Fingerspitzen und Teilen der Fingerseiten aus einfarbigen, auf der Außenseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Gewirken der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- mit Fingerzwischenräumen aus mit Bindemittel verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern, -- mit einem Handrücken aus verschiedenen einfarbigen Gewirken aus synthetischen Chemiefasern (Gewirke des Kapitels 60), - im Bereich der Handinnenseite gefüttert und mit Schnitt- und Stichschutzeinlagen ausgestattet, - auf der Handaußenseite mit Aufdrucken ausgestattet, - mit einer angesetzten Stulpe, mit einer ca. 4 cm hochreichenden Öffnung mit Klettverschlussriegel, - dienen laut Antrag als Arbeitshandschuhe, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung als Arbeitshandschuhe verleihen die die Handinnenseite bildenden Gewirke der Position 5903 der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Fingerhandschuhe, aus Gewirken, mit Kunststoff überzogen"

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN HANDSCHUH VLIESSTOFF MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF TEILWEISE GEFÜTTERT

Fingerhandschuhe, sog. Arbeitsschutzhandschuhe…

gewebe; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; handschuh; vliesstoff;…

Fingerhandschuhe, sog. Arbeitsschutzhandschuhe HEXArmor Chrome Series 4022, Größe 8/M, Foto siehe Anlage, - als Paar in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Handinnenseite, Teilen der Fingerzwischenräume und den Außenseiten von 3 Fingerspitzen aus mit Bindemittel verfestigten, teilweise bedruckten Vliesstoffen (Meterware der Position 5603) aus synthetischen Chemiefasern, -- mit Teilen der Handaußenseite und der Fingerzwischenräume aus verschiedenen teilweise mit Verzierungen versehenen Gewirken aus Spinnstoffen, -- im Bereich des Handrückens mit einem aufgenähten Zuschnitt aus musterbildend bedruckten Geweben aus Spinnstoffen und mit einer Polsterung aus augenscheinlich Zellkunststoff, - mit einer angesetzten, elastischen Stulpe, mit Klettriegel zu verengen, - im Bereich der Handinnenseite mit einer Schnitt- und Stichschutzeinlage ausgestattet, - dienen laut Antrag als Arbeitshandschuhe, - nach dem Umfang und im Hinblick auf die Verwendung als Arbeitshandschuh verleihen die Gewebe und die die Handinnenseite bildenden Vliesstoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Fingerhandschuhe, aus Vliesstoffen und Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE HANDSCHUH VLIESSTOFF MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF TEILWEISE GEFÜTTERT

Fingerhandschuhe, sog. Arbeitsschutzhandschuhe…

überzogen; aus gewirken oder gestricken; handschuh; vliesstoff;…

Fingerhandschuhe, sog. Arbeitsschutzhandschuhe HEXArmor EXT RESCUE® 4014, Größe 11/XXL, Foto siehe Anlage, - als Paar mit einem bedruckten Papiereinleger in einem Spinnstoffbeutel mit Reißverschluss in einem Polybeutel [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Handinnenseite und einem aufgesetzten Zuschnitt zwischen Daumen und Zeigefinger aus einem einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Gewirke der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- mit Fingerzwischenräumen aus mit Bindemittel verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern, -- mit einer Handaußenseite aus verschiedenen zweilagig gearbeiteten Gewirken aus Spinnstoffen (Meterwaren des Kapitels 60), - mit gerauten Gewirken aus Spinnstoffen und einer dünnen Kunststofffolie gefüttert, im Bereich der Innenhand mit einer Schnitt- und Stichschutzeinlage ausgestattet, - im Bereich des Handrückens und der Fingeraußenseiten mit aufgesetzten, biegsamen Protektoren aus Kunststoff ausgestattet, - mit einer angesetzten Stulpe, mit einem Klettverschlussriegel zu verengen, - an der Eingriffsöffnung mit einem schmalen Gewirkeband eingefasst, - dienen laut Antrag als Arbeitshandschuhe, - hinsichtlich des Umfangs sind die Gewirke der Position 5903 und die Gewirke des Kapitels 60 als annähernd gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf die Verwendung als Arbeitshandschuhe sind jedoch die die Handinnenseite bildenden Gewirke der Position 5903 charakterbestimmend. "Fingerhandschuhe, aus Gewirken, mit Kunststoff überzogen"

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN HANDSCHUH VLIESSTOFF MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF

Fingerhandschuhe, sog. Arbeitsschutzhandschuhe…

überzogen; aus gewirken oder gestricken; handschuh; vliesstoff;…

Fingerhandschuhe, sog. Arbeitsschutzhandschuhe HEXArmor EXT RESCUE® 4012, Größe 8/M, Foto siehe Anlage, - als Paar mit einem bedruckten Papiereinleger in einem Spinnstoffbeutel mit Reißverschluss in einem Polybeutel [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Handinnenseite und einem aufgesetzten Zuschnitt zwischen Daumen und Zeigefinger aus einem einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Gewirke der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- mit Fingerzwischenräumen teilweise aus mit Bindemittel verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemie- fasern (Meterware der Position 5603) und teilweise aus Gewirken aus synthetischen Chemiefasern (Meterware des Kapitels 60), -- mit einer Handaußenseite aus verschiedenen teilweise zweilagig gearbeiteten Gewirken aus synthetischen Chemiefasern (Meterwaren des Kapitels 60), - auf der Handinnenseite mit einer Schnitt- und Stichschutzeinlage ausgestattet, - im Bereich des Handrückens und der Fingeraußenseiten mit aufgesetzten, biegsamen Protektoren aus Kunststoff ausgestattet, - mit einer angesetzten, elastischen Stulpe, mit einem Klettverschlussriegel zu verengen, - dienen laut Antrag als Arbeitshandschuhe, - die Gewirke des Kapitels 60 überwiegen im Hinblick auf den Umfang, im Hinblick auf die Verwendung als Arbeitshandschuhe überwiegen die die Handinnenseite bildenden Gewirke der Position 5903, somit verleiht keines dieser beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6116 10 und 6116 93) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Fingerhandschuhe, aus Gewirken, andere als in der Unterposition 6116 10 genannte, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN HANDSCHUH VLIESSTOFF MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF

Fingerhandschuhe, sog. Arbeitsschutzhandschuhe…

bedruckt; aus gewirken oder gestricken; handschuh; vliesstoff;…

Fingerhandschuhe, sog. Arbeitsschutzhandschuhe HEXArmor Point Guard Ultra 4041, Größe 9/L, Foto siehe Anlage, - als Paar mit einem bedruckten Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Handinnenseite, Fingerzwischenräumen und den Außenseiten der Fingerspitzen aus mit Bindemittel verfestigten und teilweise musterbildend mit Kunststoff bedruckten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern, -- mit einer Handaußenseite ohne die Fingerspitzen teilweise aus Gewirken aus Spinnstoffen des Kapitels 60 und teilweise aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5906, mit einer Außen- und einer Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag Neopren; Quadratmeter- gewicht augenscheinlich unter 1.500 Gramm), - im Bereich der Handinnenseite gefüttert und mit Schnitt- und Stichschutzeinlagen ausgestattet, - auf dem Handrücken mit einem Aufdruck versehen, - mit einer angesetzten, elastischen Stulpe, mit einer ca. 4 cm hochreichenden Öffnung mit Klettverschlussriegel, - dienen laut Antrag als Arbeitshandschuhe, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung als Arbeitshandschuhe verleihen die Vliesstoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Fingerhandschuhe aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN HANDSCHUH VLIESSTOFF MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF