VLIESSTOFF.

НЕТЪКАНИ ТЕКСТИЛНИ МАТЕРИАЛИ 14 NETKANÉ TEXTILIE 162 FIBERDUG 6 ΜΗ ΥΦΑΣΜΕΝΑ 1 NONWOVENS 156 TELA SIN TEJER 65 LAUSRIIEDED 4 KUITUKANGAS 20 NONTISSÉ, CONCRET 199 NETKANI MATERIJALI 2 NEM SZÖVÖTT TERMÉKEK 5 STOFFE NON TESSUTE 59 NEAUSTINĖS MEDŽIAGOS 7 NEAUSTI MATERIĀLI 4 GEBONDEN TEXTIELVLIES 491 WŁÓKNINY 76 FALSO TECIDO 3 NEŢESUTE 2 NETKANÉ TEXTÍLIE 103 NETKANI MATERIALI 38 BONDAD DUK 28

Sog. Filzhülle, Foto siehe Anlage, - laut…

Sog. Filzhülle, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig; aufgeklappt in den Abmessungen: ca. 47,5 cm x 32 cm, -- aus einem mit Bindemittel bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern    (damit keine Ware aus Filz), -- auf der Innenseite mit diversen Einsteckfächern, teilweise mit einer Folie aus Kunststoff als    "Sichtfenster", ausgestattet, -- seitlich mit zwei angenähten Stiftlaschen, durch Einschieben eines Stiftes kann die Hülle so    verschlossen werden, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient der Aufnahme eines Notizbuches in DIN A4-Format, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Hülle), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE VLIESSTOFF SPINNSTOFFWARE

Vliesstoffe, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung,…

Vliesstoffe, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend laut Antrag aus 100 Stück Vliesstoffen und 100 Stück   Papiervliesen; gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur   Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - jeweils laut Antrag quadratisch zugeschnitten (somit nicht konfektioniert); in den Abmessungen von   75 cm x 75 cm bzw. 140 cm x 140 cm, - Vliesstoffe: -- laut Antrag: --- aus einem ca. 0,3 mm dicken, mehrlagigen Vliesstoff, mit: ---- einer Außenseite (rosa) aus zwei Lagen aus synthetischen Filamenten (Polypropylen; spun bonded), ---- einer inneren Lage aus mehreren Lagen aus heißluftgezogenen (melt blown) Fasern, ---- einer Außenseite (blau) aus einer Lage aus synthetischen Filamenten (Polypropylen; spun bonded), --- punktuell thermisch verfestigt, --- weder bestrichen noch überzogen, --- mit einem Quadratmetergewicht von 43 bis 60 g, -- im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Vliesstoff aus synthetischen    Filamenten (spun bonded) und der Vliesstoff aus synthetischen Spinnfasern (melt blown) als    gleichbedeutend zu betrachten, hinsichtlich des Umfangs verleiht jedoch der Vliesstoff aus    synthetischen Filamenten der Ware ihren wesentlichen Charakter, - Papiervliese: -- laut Antrag: --- aus einem ca. 0,2 mm dicken, gekreppten Papiervlies aus überwiegend Zellstoff, gemischt mit     synthetischen Spinnfasern (Polyester), --- mit einem Quadratmetergewicht von 57 bis 67 g, --- dient als Verpackungsmaterial für medizinische Artikel, - im Hinblick auf die Verwendung sind die Vliesstoffe und die Papiervliese als gleichbedeutend zu   betrachten, im Hinblick auf den Umfang (Dicke) sind die Vliesstoffe, im Hinblick auf den Umfang   (Gewicht) die Papiervliese charakterbestimmend; somit verleiht keiner der beiden Stoffe der   Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen   in Betracht kommenden Positionen (4803 und 5603) in der Nomenklatur zuletzt genannten   zuzuweisen. "Vliesstoffe, aus synthetischen Filamenten, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g bis   70 g, weder bestrichen noch überzogen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF PAPIER

Vliesstoff, sog. Malervlies, Foto siehe Anlage,…

Vliesstoff, sog. Malervlies, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - genadelt und mit Bindefasern verfestigt, - aus Spinnfasern (Reißspinnstoff; nicht aus aromatischen Polyamiden), - mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag mehr als 150 g, - weder bestrichen noch überzogen, - einseitig mit einer klarsichtigen Folie aus Kunststoff (kein Zellkunststoff) laminiert. "Vliesstoff, laminiert, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem  Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, weder bestrichen noch überzogen, anderer als in den  Unterpositionen 5603 9490 20 bis 5603 9490 40 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE VLIESSTOFF FOLIE

Unterbettkommode, sog. Textilbox mit Vakuumbag,…

kunststoffe; mit reissverschluss; herausnehmbar; aus chemiefaser;…kunststoffe; mit reissverschluss; herausnehmbar; aus chemiefaser;…

Unterbettkommode, sog. Textilbox mit Vakuumbag, NAN 8345057, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Aufbewahrungsbox und einem sog.

Vakuumbeutel,   in einem Polybeutel mit Papiereinleger verpackt, - Aufbewahrungsbox: -- annähernd quaderförmig, faltbar; in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 65 cm x 50 cm x 15 cm, -- aus verschiedenen, ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen bzw. bedruckten, punktuell thermisch verfestigten     Vliesstoffen aus laut Antrag 100 % Polypropylen (synthetische Chemiefasern), an der Frontseite mit     einem ca. 27 cm x 15 cm breiten Sichtfenster aus klarsichtigem Kunststoff versehen, -- mit einem zusätzlichen, faltbaren, herausnehmbaren, doppelt gearbeiteten Boden aus den oben    genannten, einfarbigen Vliesstoffen, der mit vier eingelegten Zuschnitten aus Pappe verstärkt ist;    an der Unterseite mit vier angenähten, kurzen sog.

Flauschbändern aus Schlingengeweben und vier    beigefügten, kurzen, selbstklebenden und mit einem Abdeckpapier versehenen, sog.

Hakenbändern    aus Samtgeweben zur Befestigung in der Box ausgestattet, -- innen mit zwei eingenähten Rückhaltegurten aus Vliesstoffen mit Kunststoffverschluss, -- auf der Oberseite mit einem über drei Seiten laufenden Reißverschluss, -- auf den zwei gegenüberliegenden, schmalen Seiten mit jeweils einer Trageschlaufe und an allen    Rändern mit einer Randeinfassung aus den oben genannten, einfarbigen Vliesstoffen versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient der Aufbewahrung von z.

B. Textilien unter dem Bett, -- ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, -- aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut    genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - Vakuumbeutel: -- nahezu rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 90 cm x 74 cm, mit einem ca. 90 cm x 45 cm       großen Bodenteil, -- aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen (laut Antrag: Polyethylen), -- mit einem Entlüftungsventil und einem sog.

Zip-Verschluss mit doppeltem Zipper und Schiebereiter        ausgestattet, -- dient durch das Entfernen von Luft mittels eines Staubsaugers (nicht Gegenstand der vZTA) zur    komprimierten Aufbewahrung von Textilien oder Bettwaren, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind die Aufbewahrungsbox aus Vliesstoffen und der     Vakuumbeutel aus Kunststoffen gleichermaßen von Bedeutung; somit verleiht keiner der beiden      Bestandteile der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den     gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten     zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Unterbettkommode), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MIT REISSVERSCHLUSS HERAUSNEHMBAR AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF PAPPE POLYPROPYLEN VERSCHLUSS FALTBAR RECHTECKIG

Wäschesack, sog. Wäschebeutel zur Verwendung…

Wäschesack, sog. Wäschebeutel zur Verwendung für den Hotelgast, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen (B x H) von ca. 48 cm x 65 cm, - aus einfarbigen Vliesstoffen aus augenscheinlich Spinnstoffen, - am oberen Rand offen; mittels Tunnelzug zu verengen, - auf der Vorderseite außen und auf der Rückseite innen mit einer aufgesetzten, offenen Tasche   versehen, - mit Aufdrucken verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient zur Aufbewahrung/zum Transport von Wäsche; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel   zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesack) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT TASCHE MIT TUNNELZUG VLIESSTOFF WÄSCHEBEUTEL

Pfannenschutz, Foto siehe Anlage, - laut…

Pfannenschutz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- je drei Stück auf einem bedruckten Pappaufhänger aufgebracht, -- sternförmig (= anders als lediglich rechteckig) zugeschnitten, somit konfektioniert, -- mit einem Durchmesser von 38 cm, -- aus einem genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern), -- ermöglicht das Stapeln von Waren mit empfindlichen Beschichtungen und dient damit zum Schutz von    Pfannen, Auflaufformen etc. "Andere konfektionierte Ware (Pfannenschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT BINDEMITTEL

Textillaminat, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

Textillaminat, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von mehr als 30 cm, -- aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: --- mit einer Oberlage (Schauseite): ---- aus einem gefärbten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyamid), ---- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, ---- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, --- mit einer Unterlage: ---- aus einem Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern, - das die Schauseite bildende Kettengewirke verleiht der Ware insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Material zur Schuhherstellung ihren wesentlichen Charakter. "Kettengewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6004, aus synthetischen Chemiefasern, anderes als in der Unterposition 6005 35 genannte, gefärbt"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF POLYAMID

Kosmetikpads, sog. Cotton Pads, Foto siehe…

Kosmetikpads, sog. Cotton Pads, Foto siehe Anlage, - laut Antrag 3 Stück in einer Papierhülle verpackt, - rund (anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert), mit einem   Durchmesser von ca. 58 mm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem (auch im Inneren) thermisch verfestigten Vliesstoff, somit keine Ware der Position 5601, -- aus überwiegend Chemiefasern. "Andere konfektionierte Waren (Kosmetikpads), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Vliesstofflaminat, sog. Backsheet, Foto siehe…

Vliesstofflaminat, sog. Backsheet, Foto siehe Anlage, - rechteckig zugeschnitten, in den Abmessungen von ca. 13,5 cm x 28 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus synthetischen Filamenten, -- punktuell thermisch verfestigt, -- kein melt blown, -- weder bestrichen noch überzogen, -- einseitig mit einer Folie aus Kunststoff (kein Zellkunststoff) laminiert, - mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag 24 g. "Vliesstoff, laminiert, aus synthetischen Filamenten, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als  25 g, weder bestrichen noch überzogen"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF FOLIE AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT POLYPROPYLEN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Ware des technischen Bedarfs, sog. Kombinationsfilter,…

kunststoffe; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff; filter;…kunststoffe; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff; filter;…

Ware des technischen Bedarfs, sog. Kombinationsfilter, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd trapezförmig, mit abgerundeten Ecken, mit einer Länge von ca. 10,5 cm und einer Breite    von bis zu 8,5 cm, -- mit einem Gehäuse aus Kunststoff, in das als Filtermedium zwei passgenaue Zuschnitte aus einem mit    Bindemittel verfestigtem Vliesstoff der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern eingelegt sind, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - die Vliesstoffe aus Spinnstoff bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Filter   gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine   Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt. "Ware des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere  als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Vliesstoffen, andere als in der  Unterposition 5911 9091 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF FILTER SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS