WÄSCHE.

PRÁDLO 6 LINEN 30 LINGE 74 BIANCHERIA 1 LINNEN 10 LINNE 2

Wäscheklammerbeutel mit Kleiderbügel, sog.…

aus gewebe; aus baumwolle; aus kunststoff; spinnstoffware; kleiner…

Wäscheklammerbeutel mit Kleiderbügel, sog. Wäscheklammerbeutel Haus, Art. 58491, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - Wäscheklammerbeutel: -- in den Abmessungen von laut Antrag: ca. 32 cm x 28,5 cm, -- aus bis zu ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag Baumwolle, -- auf der Vorderseite mit einer runden Eingriffsöffnung, -- an allen Rändern mit gewebten Bändern eingefasst, die am oberen Rand zu Bindebändern weitergeführt werden, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- dient laut Antrag der Aufnahme von Wäscheklammern und kann bemalt werden, - Kleiderbügel: -- mit einer Länge von ca. 27 cm, -- aus laut Antrag Kunststoff, -- im Bereich des oberen Randes des Wäscheklammerbeutels so befestigt, dass der Beutel auf dem Bügel "hängt" und beispielsweise an einer Wäscheleine befestigt werden kann, - aufgrund des Verwendungszwecks kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Wäscheklammerbeutel aus Spinnstoffen den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Wäscheklammerbeutel) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE AUS KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE KLEINER BEUTEL WÄSCHE ZUM ANMALEN KLEIDERBÜGEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; t-shirt; polypropylen; für den haushalt;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine sog. "Falthilfe" aus Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das aufgeklappt ca. 60 x 70 cm große Erzeugnis besteht aus vier Segmenten, die durch Scharniere miteinander verbunden sind.

Die Falthilfe soll das Zusammenfalten von Kleidungsstücken erleichtern und ist gemeinsam mit einer gedruckten Faltanleitung in einer Blisterfolie für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als in der Codenummer 3924 9000 10 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF T-SHIRT POLYPROPYLEN FÜR DEN HAUSHALT WÄSCHE FALTBAR

Wäsche zur Körperpflege, sog. Handtuch mit…

ohne verschluss; aus chemiefaser; konfektioniert; mit schlaufe;…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Handtuch mit Außentasche, Art. 15803-060, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - mit einer annähernd trapezförmigen Grundfläche, in den Abmessungen von laut Antrag 30 cm x 20 cm; mit einem abgestuft aufgenähten, offenen Fach, - doppelt gearbeitet; aus ca. 1,4 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), somit keine Ware der Unterposition (KN) 6302 9310, - am oberen Rand mit einer ca. 2,5 cm breiten Klettverschlusslasche aus Gewebe ausgestattet, - an den Rändern mit schmalen Streifen aus Geweben eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient zur Verwendung als Handtuch zum Trocknen und Säubern der Hände, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Wäsche zur Körperpflege (Handtuch), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: OHNE VERSCHLUSS AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT SCHLAUFE HANDTUCH WÄSCHE

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; gehäuse; stahl; wäsche

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, einem so genannten Wandtrockner Telefix, bestehend aus - einem Gehäuse mit Schiebemechanismus aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, an der Rückseite mit zwei Löchern zur bleibenden Befestigung an Wänden versehen, - mit acht parallel angeordneten, beweglich gelagerten und mit weißem Lack pulverbeschichteten Trockenstangen aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), - einer weiteren Trockenstange unterhalb des Gehäuses, - mit beigefügtem Befestigungsmaterial (2 Schrauben und zwei Unterlegscheiben) und Montageanleitung.

Das Erzeugnis dient zur Aufhängung und zum Trocknen von Wäschestücken. In Bezug auf die Verwendung sind die Trockenstangen aus Stahl durchaus mit dem Gehäuse aus Kunststoffen gleichbedeutend, jedoch wird der Charakter des Erzeugnisses im Hinblick auf den Umfang durch das Gehäuse aus Kunststoff bestimmt.

Die Ware ist für den Einzelverkauf in einem Pappkarton aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, beschlagähnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Wänden" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE STAHL WÄSCHE