WÄSCHE.

PRÁDLO 6 LINEN 31 LINGE 91 BIANCHERIA 1 LINNEN 10 LINNE 2

Seifensäckchen, Foto siehe Anlage, - zwei…

Seifensäckchen, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen (B x H) von ca. 15,5 cm x 9 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern); weist keine offenen Zellen auf, - am oberen Rand offen; mittels Kordelzug zu verengen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen; dient laut Antrag zur Aufnahme einer Seife zum Einseifen beim Baden   oder Duschen, stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar, - aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Wäsche zur Körperpflege (Seifensäckchen), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere als aus  Vliesstoffen"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SEIFE FÜR DIE MASSAGE KLEINER BEUTEL WÄSCHE ZUM WASCHEN RECHTECKIG

Wäsche zur Körperpflege, sog. Handtuch Baumwolle,…

gewebe; aus baumwolle; schlingengewebe; handtuch; für die körperpflege;…gewebe; aus baumwolle; schlingengewebe; handtuch; für die körperpflege;…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Handtuch Baumwolle, Foto siehe Anlage, - in zwei unterschiedlichen Varianten, jeweils in einem Polybeutel verpackt, - Variante 1: -- rechteckig, in den Abmessungen von ca. 49,5 cm x 31 cm, -- aus ca. 1,9 mm dicken, buntgewebten Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus laut Antrag     100 % Baumwolle, - Variante 2: -- rechteckig, in den Abmessungen von ca. 71 cm x 52 cm, -- aus ca. 1,9 mm dicken, einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus laut Antrag     100 % Baumwolle, -- mit einem aufgestickten Firmenemblem versehen, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - mit einem Etikett mit Waschanleitung versehen, - wird üblicherweise gewaschen, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition 6302 93. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS BAUMWOLLE SCHLINGENGEWEBE HANDTUCH FÜR DIE KÖRPERPFLEGE WÄSCHE

Wäsche zur Körperpflege, sog. Gästetuch/Handtuch/Badetuch,…

gewebe; aus baumwolle; schlingengewebe; handtuch; wäsche

Wäsche zur Körperpflege, sog. Gästetuch/Handtuch/Badetuch, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen von ca. 49,5 cm x 31 cm bzw. ca. 98 cm x 50 cm,  - aus ca. 2,2 mm dicken, einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus laut Antrag    100 % Baumwolle, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS BAUMWOLLE SCHLINGENGEWEBE HANDTUCH WÄSCHE

Wäschesammler, sog. Wäschesammler „Wash me“,…

aus spinnstoff; gewebe; polyester; gewirke; aus chemiefaser;…

Wäschesammler, sog. Wäschesammler „Wash me“, Artikel-Nr. 14282, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt; noch nicht zusammengesetzt   eingehend (mit Einschubstäben), - zusammenlegbar, in Form eines Quaders gearbeitet, oben offen, mit den Abmessungen von laut Antrag   (B x L x H) ca.: 20 cm x 40 cm x 56 cm, - aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben   der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - oben mit einem eingenähten Zuschnitt aus netzartig durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen und   einem Kordelzug zu verschließen, - am oberen Rand mit einem eingearbeiteten Rahmen aus augenscheinlich Kunststoff verstärkt und   einem Tragegriff ausgestattet, - innen mit vier Taschen, in die jeweils ein Stab aus augenscheinlich Kunststoff zur Formgebung und   Stabilisierung eingeschoben wird, - im Bereich des Bodens doppellagig gearbeitet, mit einer Holzfaserplatte verstärkt, - mit einem aufgedruckten Schriftzug verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb   keine Ware der Position 9403. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER GEWIRKE AUS CHEMIEFASER NETZ MIT KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE WÄSCHE FALTBAR

Wäsche zur Körperpflege, sog. Reflects Sousse,…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Reflects Sousse, Art.-Nr. 52213, lfd. Nr. 56/2020, Foto siehe Anlage, - in einer Kunststoffdose mit Pappeinleger verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 80 cm x 30 cm, - aus einem ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen, strukturiert gewirkten Gewirke aus laut Antrag Polyester   (synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (konfektioniert), - soll laut Antrag als kühlendes Handtuch verwendet werden. "Wäsche zur Körperpflege (Handtuch), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR DEN SPORT HANDTUCH WÄSCHE RECHTECKIG

Es handelt sich um Sets aus verschiedenen…

Es handelt sich um Sets aus verschiedenen Knöpfen. Die in einem Kunststoffbeutel mit Reiterkarte (Gewicht des Sets ca. 30 Gramm) verpackten Knöpfe aus Kunststoff werden in unterschiedlicher Sortierung angeboten.

Sie sind rund, mit zwei oder vier Löchern versehen, verschiedenfarbig, verschieden groß und sind zur Verwendung an Kleidungsstücken geeignet.

Die Erzeugnisse sind nicht mit Spinnstoff überzogen. Die Ware ist als "Knöpfe, keine Druckknöpfe und Teile davon, aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoff überzogen" einzureihen. 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF VERSCHLUSS KNOPF WÄSCHE

Wäschesammler, sog. WÄSCHESAMMLER LAUNDRY…

Wäschesammler, sog. WÄSCHESAMMLER LAUNDRY BAG, Art. 80021, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - annähernd in Form eines Zylinders gearbeitet; mit einer runden Grundfläche mit einem Durchmesser   von ca. 35 cm, in geschlossenem Zustand mit einer Höhe von bis zu ca. 60 cm, in offenem Zustand   von ca. 75 cm, - dreilagig gearbeitet; mit einer Außen- und einer Innenlage aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben   aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) sowie einer Zwischenlage aus Schaum-   kunststoff, - an zwei "Seiten" höher gearbeitet und mit Grifföffnungen versehen, diese "Seiten" können zur Mitte hin   so umgeklappt werden, dass eine Art Deckel mit einer runden Aussparung entsteht, durch die die   Wäsche in den Wäschesammler gelegt werden kann, - an den Grifföffnungen und am oberen Rand mit einem schmalen Gewebeband eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb   keine Ware der Position 9403, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Spinnstoffe der Ware ihren   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER EINFARBIG AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT DECKEL GRIFF DREILAGIG WÄSCHE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine etwa 9 cm lange Wäscheklammern (Art. 21379).

Das Erzeugnis besteht aus zwei Klammerschenkeln aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die mittig durch einen Steg miteinander verbunden sind.

Neben dem Steg ist die Klammer mit einer Feder aus unedlem Metall ausgestattet, die den vorderen Klammerbereich unter Spannung hält.  Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen der Kunststoff den Charakter der Wäscheklammer.

Jeweils 12 Klammern sind in einer Folie mit Pappeinleger für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht vom TARIC-Code 3924 9000 10 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WÄSCHE

Wäsche zur Körperpflege, sog. Peelinghandschuh…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; gewirke oder gestricke;…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Peelinghandschuh Kodi Basic, Art. 14665905, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - als Fünffingerhandschuh gearbeitet, - aus ca. 2,1 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - mit einer elastischen Stulpe, - am unteren Rand gesäumt (u. a. somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - wird laut Antrag als Peelinghandschuh verwendet (somit kein Handschuh der Position 6116). "Wäsche zur Körperpflege, aus Chemiefasern, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE HANDSCHUH WÄSCHE

Wäscheklammerbeutel mit Kleiderbügel, sog.…

aus gewebe; aus baumwolle; aus kunststoff; spinnstoffware; kleiner…

Wäscheklammerbeutel mit Kleiderbügel, sog. Wäscheklammerbeutel Haus, Art. 58491, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - Wäscheklammerbeutel: -- in den Abmessungen von laut Antrag: ca. 32 cm x 28,5 cm, -- aus bis zu ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag Baumwolle, -- auf der Vorderseite mit einer runden Eingriffsöffnung, -- an allen Rändern mit gewebten Bändern eingefasst, die am oberen Rand zu Bindebändern weitergeführt werden, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- dient laut Antrag der Aufnahme von Wäscheklammern und kann bemalt werden, - Kleiderbügel: -- mit einer Länge von ca. 27 cm, -- aus laut Antrag Kunststoff, -- im Bereich des oberen Randes des Wäscheklammerbeutels so befestigt, dass der Beutel auf dem Bügel "hängt" und beispielsweise an einer Wäscheleine befestigt werden kann, - aufgrund des Verwendungszwecks kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Wäscheklammerbeutel aus Spinnstoffen den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Wäscheklammerbeutel) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE AUS KUNSTSTOFF SPINNSTOFFWARE KLEINER BEUTEL WÄSCHE ZUM ANMALEN KLEIDERBÜGEL