WÄSCHEBEUTEL.

PYTLE NA PRÁDLO 3 LAUNDRY BAGS 20 SAC À LINGE 63 WASBUIDEL 3 WORKI NA BRUDNĄ BIELIZNĘ 2 TVÄTTPÅSE 4

Waschmaschinenbeutel, sog. Wäschebeutel,…

Waschmaschinenbeutel, sog. Wäschebeutel, Foto siehe Anlage, - in nahezu rechteckiger Form, am unteren Rand mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen   (L x B) von ca. 74 cm x 50 cm, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyamid (synthetische   Chemiefasern), - im Bereich der mit einem Reißverschluss zu schließenden Öffnung mit einem buntgewebten Gurtband   aus Spinnstoffen unterlegt, - an den Rändern mit einfarbigen, gewebten Streifen aus Spinnstoffen eingefasst, die am oberen Rand   eine Aufhängeschlaufe bilden, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Umschließung der Wäsche beim Waschen in der Waschmaschine; aufgrund der Verwendung   kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt,   noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Andere konfektionierte Ware (Waschmaschinenbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT AUS POLYAMID WÄSCHEBEUTEL SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE ZUM WASCHEN

Wäschesäcke, Fotos siehe Anlage, - zwei Stück…

Wäschesäcke, Fotos siehe Anlage, - zwei Stück in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen (B x H) von ca. 66 cm x 85 cm, - aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - am oberen Rand offen; mit einer Kordel mit Kordelzugstopper zu verengen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dienen zur Aufbewahrung/zum Transport von Wäsche; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel   zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellen sich nicht als Behältnisse der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort-   laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Waren (Wäschesäcke), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MIT TUNNELZUG WÄSCHEBEUTEL ZUR AUFBEWAHRUNG

Wäschesammler, Reise-Wäschesack, Foto siehe…

Wäschesammler, Reise-Wäschesack, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; mit den Abmessungen (H x B) von laut Antrag   84 cm x 45 cm, - aus einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische   Chemiefasern), - am oberen Ende mit einer Öffnung für Kleiderbügel, seitlich mit einer ca. 23 cm breiten, halbkreis-   förmigen Öffnung und am unteren Rand mit einer Öffnung mit Reißverschluss, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag zum Sammeln von Schmutzwäsche auf Reisen oder in kleinen Wohnungen, - aufgrund des Verwendungszwecks kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der   Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AM UNTEREN RAND MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT WÄSCHEBEUTEL AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Wäschesack, sog. Wäschebeutel zur Verwendung…

Wäschesack, sog. Wäschebeutel zur Verwendung für den Hotelgast, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen (B x H) von ca. 48 cm x 65 cm, - aus einfarbigen Vliesstoffen aus augenscheinlich Spinnstoffen, - am oberen Rand offen; mittels Tunnelzug zu verengen, - auf der Vorderseite außen und auf der Rückseite innen mit einer aufgesetzten, offenen Tasche   versehen, - mit Aufdrucken verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient zur Aufbewahrung/zum Transport von Wäsche; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel   zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesack) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT TASCHE MIT TUNNELZUG VLIESSTOFF WÄSCHEBEUTEL

Elfteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage,…

mit reissverschluss; aus baumwolle; mit öffnung; konfektioniert;…

Elfteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - bestehend aus zehn sog. Kosmetik-Pads und einem sog.

Wäschebeutel, der sich nicht als übliche   Verpackung im Sinne der AV 5 b) darstellt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren u. a. weder der Befriedigung eines speziellen   Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen; somit keine Warenzusammenstellung   im Sinne der AV 3 b), - Wäschebeutel: -- in rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B) von ca. 50 cm x 20 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Kuliergewirken aus Baumwolle, somit keine Ware der Unterposition     (KN) 6307 9098, -- auf einer Seite ca. 7,5 cm unterhalb des oberen Rands mit einer über die gesamte Breite reichenden    Öffnung mit Reißverschluss ausgestattet, -- an einer Längsseite mit einem gewebten Wäscheetikett und mit einer Aufhängeschlaufe aus den o. g.     Gewirken versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient zum Aufbewahren bzw.

Sammeln der Kosmetik-Pads und laut Antrag als Waschbeutel zu deren    Schutz beim Waschen in der Waschmaschine; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu    Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt,    noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich., -- mit einem in den Wäschebeutel eingesteckten, sog.

Flyer aus Papier mit Werbung für sog. Kinder-    schlafsäcke; der Werbedruck ist laut Antrag geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als    unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie der    Wäschebeutel einzureihen. "Andere konfektionierte Ware (Wäschebeutel) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS BAUMWOLLE MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT WÄSCHEBEUTEL MIT SCHLAUFE ZUR AUFBEWAHRUNG

Elfteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage,…

Elfteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - bestehend aus zehn sog. Kosmetik-Pads und einem sog.

Wäschebeutel, der sich nicht als übliche   Verpackung im Sinne der AV 5 b) darstellt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren u. a. weder der Befriedigung eines speziellen   Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen; somit keine Warenzusammenstellung   im Sinne der AV 3 b), - Kosmetik-Pads: -- zehn Stück, nahezu tropfenförmig, in den max.

Abmessungen von ca. 11 cm x 9 cm, -- jeweils auf einer Seite aus einem bedruckten Gewirke (mit jeweils anderen Motiven und Farben) und    auf der anderen Seite aus einem zweilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis der    Position 5811 mit einer Außenlage aus einem mit hellgrauen, stilisierten Blättern bedruckten Gewirke    und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen; die Gewirke sind keine Frottierware und nicht    nach dem Batik-Verfahren handbedruckt; aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- an den Rändern mit Überwendlichnähten zusammengenäht (somit konfektioniert), -- wird üblicherweise gewaschen, -- dient zum Reinigen des Gesichts, -- stellt sich als Wäsche zur Körperpflege dar, somit keine Ware der Position 6307. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT GEWIRKE KONFEKTIONIERT ABGESTEPPT WÄSCHEBEUTEL AUS VLIESSTOFF WASCHBAR

Wäschebeutel, sog. Wäschenetz "Pearl",…

mit reissverschluss; aus synthetischer chemiefaser; einfarbig;…

Wäschebeutel, sog. Wäschenetz "Pearl", Foto siehe Anlage, - in rechteckiger Form, in den Abmessungen (H x B) von ca. 39 cm x 24,5 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag:   aus PET = Polyethylenterephthalat); weist keine offenen Zellen auf (somit kein konfektioniertes Netz    der Position 5608), - auf einer Seite ca. 6 cm unterhalb des oberen Rands mit einer über die gesamte Breite reichenden    Öffnung mit Reißverschluss und einer sog.

Reißverschlussgarage aus einem elastischen Gewirkeband   ausgestattet, - an einer Längsseite mit einem Wäscheetikett versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient zum Schutz der Wäsche beim Waschen in der Waschmaschine; aufgrund der Verwendung kein   Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt,   noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Andere konfektionierte Ware (Wäschebeutel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER EINFARBIG KONFEKTIONIERT WÄSCHEBEUTEL SPINNSTOFFWARE POLYETHYLENTEREPHTHALAT RECHTECKIG

Waschmaschinenbeutel, sog. Waschbeutel XL-L,…

mit reissverschluss; aus gewebe; aus chemiefaser; konfektioniert;…

Waschmaschinenbeutel, sog. Waschbeutel XL-L, Art. LA 86416, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 75 cm x 80 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem Reißverschluss zu schließen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Umschließung der Wäsche zum Schutz beim Waschen in der Waschmaschine; aufgrund der Ver- wendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9010. "Andere konfektionierte Ware (Waschmaschinenbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT WÄSCHEBEUTEL SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG

Wäschesammler/Aufbewahrungsbox, sog. Filz-Wäschekorb,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; wäschebeutel;…

Wäschesammler/Aufbewahrungsbox, sog. Filz-Wäschekorb, Art. 525 879, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - zusammenfaltbar; in Form eines oben offenen Quaders, laut Antrag in den Abmessungen (B x H x T) von 34 cm x 50 cm x 34 cm, - aus laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (somit nicht aus Filz), - auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit ovalen Grifföffnungen versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb keine Ware der Position 9403. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler/Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT WÄSCHEBEUTEL SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF ZUR AUFBEWAHRUNG

Kleiderschutzhülle, sog. Travel Shirt Bag,…

Kleiderschutzhülle, sog. Travel Shirt Bag, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, oben offen und mit Überschlagklappe; flachliegend und geschlossen in den Abmessungen von ca. 42 cm x 30 cm, - aus einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, - auf der Überschlagklappe mit Aufdrucken verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient der Aufbewahrung und dem Schutz von Kleidungsstücken; aufgrund des Verwendungszwecks kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Kleiderschutzhülle) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT WÄSCHEBEUTEL SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE AUS VLIESSTOFF