WARENZUSAMMENSTELLUNG.

СТОКИ ПРЕДСТАВЕНИ В КОМПЛЕКТИ 38 ZBOŽÍ UPRAVENÉ V SADÁCH 323 VARER I SÆT 16 ΣΥΛΛΟΓΗ ΕΜΠΟΡΕΥΜΑΤΩΝ 13 GOODS PUT UP IN SETS 1306 MERCANCIA PRESENTADA EN SURTIDOS 95 KOKKUPANDAVAD KAUBAD 1 TAVARAT SARJANA 9 MARCHANDISE PRÉS. EN ASSORTIMENT 1554 PROIZVODI U SETOVIMA 7 KÉSZLETBE KISZERELT ÁRUK 49 MERCI PRESENTATE IN ASSORTIMENTI 49 PRECES KOMPLEKTOS 38 ASSORTIMENTEN 657 TOWARY W ZESTAWACH 308 MERCADORIA APRESENTADA EM SORTIDOS 7 BUNURI PREZENTATE CA SET 21 TOVAR DODANÝ NA PREDAJ V MALOM 13 PROIZVODI, PRIPRAVLJENI V KOMPLETU 26 VAROR I SET 478

Bei dem durch Abbildungen und Angaben des…

Bei dem durch Abbildungen und Angaben des Antragsstellers veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Ausrüstungsgegenstand in Form eines Softballschlägers, - - aus Aluminium gefertigt, - - in verschiedenen Farben erhältlich, - - ca. 80 cm lang und am Schlagkopf mit einem Durchmesser von ca. 5 cm, - - zylinderförmig, verjüngt sich flaschenhalsförmig zum Griffende und besitzt dort einen Knauf, - einem Softball, - Schläger und Ball sind aufgrund ihrer Form und Gestaltung erkennbar für die Sportart "Softball" bestimmt, - in einem Luftpolsterbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Softballschläger den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Ware ist als „Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten als von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GRIFF AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL FÜR DEN SPORT SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG BALL

Pflegeset; Handpflegeset Bei der Ware handelt…

Pflegeset; Handpflegeset Bei der Ware handelt es sich um ein sog. Handpflegeset bestehend aus einer Nagelfeile und einer Handcreme (deklarierter Inhalt 30 ml).

Die Bestandteile sind gemeinsam in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel in Form eines stilisierten Weihnachtsbaumes mit Sichtfenster für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Handpflege).

Als charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung wird aufgrund des Umfangs die Handcreme angesehen.

Angaben zur Anwendung als Hautpflegemittel und zu den Inhaltsstoffen liegen vor. Die Ware ist als andere Zubereitung zur Hautpflege in die Position 3304 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: NAGELFEILE IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL WARENZUSAMMENSTELLUNG HAUTPFLEGEMITTEL ALS CREME KÖRPERLOTION IN TUBEN

"Botanisierbesteck"; Warenzusammenstellung…

"Botanisierbesteck"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Zusammenstellung von Werkzeugen der Positionen 8203 und 8205 (= Pos. 8206), bestehend aus - - einem mit freiem Arm zu handhabenden, federnden Erzeugnis in Form einer ca. 11 cm langen     Pinzette vollständig aus nichtrostendem Stahl, mit geriffelten Griffflächen und geraden     Spitzen (Pos. 8203) - - einem mit freiem Arm zu handhabenden Erzeugnis in Form eines ca. 15 cm langen Spatels     mit einem Griff aus Kunststoff und mit einer ca. 5 cm langen und flachen Klinge aus     unedlem Metall mit einer runden und leicht abgewinkelten Spitze (Pos. 8205) - - einem mit freiem Arm zu handhabenden Erzeugnis in Form einer ca. 13 cm langen Nadel     mit einem Griff aus Kunststoff und mit einer ca. 3,5 cm langen Spitze aus unedlem Metall (Pos. 8205) - einer ca. 11 cm langen Schere vollständig aus nichtrostendem Stahl mit zwei um einen   Stift x-förmig beweglich gelagerten Scherenblättern und mit zwei Griffschalen, die zur leichteren   Handhabung jeweils zu einer Öse zum Durchstecken des Daumens oder eines anderen Fingers   ausgearbeitet sind (Pos. 8213) - einem ca. 14,5 cm langen, einem Skalpell ähnlichen Messer mit einem Griff aus Kunststoff   und einer ca. 4 cm langen, schneidenden Klinge aus unedlem Metall (Pos. 8211) - einer ca. 14 cm langen Pasteurpipette aus Kunststoff mit einem integrierten Pipettierbalg (Pos. 3926) - einem ca. 12 cm langen Stab aus Kunststoff (Pos. 3926) - dient der Erstellung von Präparaten und Durchführung von Experimenten unter Mikroskop (nicht   Gegenstand dieser vZTA) im Unterricht, in der Schule oder zu Hause - gemeinsam in einem speziell für die Aufnahme der o.g.

Waren gestalteten und für den dauernden   Gebrauch geeigneten, transparenten Etui aus Kunststoff mit einem bedruckten Pappeinleger   aufgemacht  Abbildung siehe Anlage.

Die Werkzeugzusammenstellung der Position 8206 bestimmt im Hinblick auf die Menge und das Gewicht den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Zusammenstellungen von Werkzeugen aus zwei oder mehr der Positionen 8202 bis 8205, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 8206 0000 00.

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Nationale Stichworte: SCHERE WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL AUS NICHTROSTENDEM STAHL STAHL MESSER

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter-Set, Art.-Nr.:…

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter-Set, Art.-Nr.: 504294, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- Warenzusammenstellung, bestehend aus sechsundzwanzig konfektionierten "Möbelgleitern" und einem    nicht konfektionierten "Möbelgleiter", -- gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht und    zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, -- aus einem genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern;    somit kein Filz, -- auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen und jeweils entsprechend der Größe sortiert als Set    bzw. einzeln auf einer Unterlage aus Pappe aufgebracht, -- konfektionierte Möbelgleiter: --- in runder Form (anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert), in     unterschiedlichen Größen: ---- mit einem Durchmesser von ca. 29 mm (8 Stück), ---- mit einem Durchmesser von ca. 22 mm (8 Stück), ---- mit einem Durchmesser von ca. 10 mm (10 Stück), -- nicht konfektionierter Möbelgleiter: --- lediglich quadratisch zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), --- in den Abmessungen von ca. 10 cm x 10 cm, - insbesondere im Hinblick auf die Menge verleihen die konfektionierten Möbelgleiter aus Vliesstoffen der   Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Möbelgleiter), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT PAPPE MIT KLEBESCHICHT MIT BINDEMITTEL

"Druckknopf-Set" Warenzusammenstellung…

warenzusammenstellung; aus stahl; aus unedlem metall; druckknopf;…

"Druckknopf-Set" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Zusammenstellung von Werkzeugen der Positionen 8203 und 8205 - - aus einer mit freiem Arm zu handhabenden Druckknopfzange, vollständig aus     einer Aluminiumlegierung, mit zwei Griffhälften, verbunden über eine Gelenkstange     mit Federmechanismus und bereits in die Backen eingesetzter, auswechselbarer     Stempelplatte mit entsprechendem Gegenstück (Druckstempel), jeweils mit     arbeitendem Teil aus Stahl (Pos. 8203) - - einem mit freiem Arm zu handhabenden Schlitzschraubendreher mit Klinge aus Stahl     und Griff aus Kunststoff zum De-/Montieren der Einsätze (Pos. 8205) - sechs weiteren auswechselbaren Werkzeugen, jeweils mit arbeitendem Teil aus Stahl   (zwei Druckstempel, ein Stanzkopf, jeweils mit entsprechendem Gegenstück; die    Druckstempel sind zusätzlich mit einer Kunststoffmanschette zum Schutz der Druckknöpfe   ausgestattet; Pos. 8207) - 140 Druckknöpfe, davon 20 aus unedlem Metall und 120 aus Kunststoff in verschiedenen   Farben (türkis, lia, blau, gelb rot, schwearz, weiß) und Formen (Stern, Herz, Blüte, rund)   (Pos. 9608) - gemeinsam in einer zur Aufnahme der o. g.

Waren besonders gestalteten und zum   dauernden Gebrauch geeigneten Aufbewahrungsbox aus Kunststoff aufgemacht;   Drückknöpfe zusätzlich in Polybeuteln verpackt (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage.

Die Werkzeugzusammenstellung bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Wert und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Zusammenstellung von Werkzeugen aus zwei oder mehr der Positionen 8202 bis 8205, in Aufmachung für den Einzelverkauf, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall zum TARIC-Code 8206 0000 00.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL DRUCKKNOPF SCHRAUBENZIEHER ZANGE, HANDWERKZEUG

"Schnitzset Tiere, Art. 17043"…

"Schnitzset Tiere, Art. 17043" (Abbildung siehe Anlage) - aus zwei stilisierten Tierformen (Bär und Fuchs) aus massivem Lindenholz, - zum individuellen Gestalten (Schnitzen von Tieren kein Spielzeug in Aufmachung), - zu Dekoraktionszwecken (kein Spielzeug der Position 9503), - zusammen mit Beipack (Anleitung, Sandpapier) in einer gemeinsamen Verkaufs-   umschließung zur direkten Abgabe an den Endverbraucher.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich der Menge und der Bedeutung für die Verwendung durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (Holzfiguren in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - Schnitzset"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ TIERE BÄR

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt):…

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Warenzusammenstellung zur Zubereitung eines Fertigmenüs als Outdoormahlzeit in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Warenbeschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: in einem bedruckten Kunststoffbeutel befinden sich einzeln abgepackt: 1 fertig zubereitetes Hauptgericht aus einer Gemüsemischung mit Würstchen (400 g), 1 Erhitzerbeutel, 1 Wasserpack (45 ml Wasser), Salz, Pfeffer in kleinen Papiertütchen sowie Plastikbesteck mit Serviette in einer Kunststofffolie verpackt.

Beschaffenheit des Hauptgerichts: in einer grünlichen, angedickten, inhomogenen Masse -  erkennbar sind Erbsen, Kartoffel- und Karottenstückchen - befinden sich zwei Würstchen (Länge ca. 8 cm).

Geschmack: würzig, einem Gemüsegericht mit Fleisch entsprechend. Durch anleitungsgemäße Zubereitung resultiert eine fertige warme Mahlzeit.

Gehalt an Fleisch im Fertiggericht (gemäß Angabe): 20 GHT oder weniger; Gehalt an Essigsäure (gemäß Angabe): weniger als 0,5 GHT.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf gem. AV 3b), deren Charakter in Bezug auf den gewichtsmäßigen Anteil, die Bedeutung und den Wert durch das Hauptgericht bestimmt wird.

Aufgrund der Konsistenz ist eine Einreihung in die Position 2104 der KN ausgeschlossen. Nach der Zusammensetzung ist das Hauptgericht als Mischung von Gemüsen anzusprechen.

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, Mischungen von Gemüsen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KAROTTE GEMÜSE IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF MISCHUNG KARTOFFEL SCHWEINEFLEISCH ERBSE WÜRSTCHEN MISCHUNG VON GEMÜSE

"Trägerwerkzeuge"; Warenzusammenstellung…

"Trägerwerkzeuge"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Grundkörper (charakterbestimmend), - - in Form eines vollständig aus Stahl hergestellten, zylinderförmigen Erzeugnisses,     auf einer Seite einen definierten zylindrischen Schaft aufweisend und auf     der anderen Seite mit einem Aufnahmekörper für die Befestigung und     Positionierung von Schneidplatten aus Cermets (nicht Gegenstand     der Auskunft) versehen   - - je nach Ausführung in unterschiedlichen Längen und Durchmessern - - erkennbares Teil für auswechselbare Bohrwerkzeuge mit arbeitendem      Teil aus Cermets zur Verwendung in Werkzeugmaschinen (Bohrmaschinen)      für die Metallbearbeitung - je nach Serie mit einem Schraubendreher und einer Montageanleitung bzw.

  mit einer Spannschraube, einem Schraubendreher, einer Tube Kupferpaste,   einem sog. Schlitzreiniger aus unedlem Metall und einer Montageanleitung   gemeinsam in einem Pappkarton verpackt - der Grundkörper bestimmt in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung   den Charakter der Warenzusammenstellung - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlem Metall von auswechselbaren Bohrwerkzeugen zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, für die Metallbearbeitung, mit arbeitendem Teil aus Cermets" zum TARIC-Code 8207 5050 00.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Sog. Bonhoeffer Multi Track Mitraldilatationskit,…

Sog. Bonhoeffer Multi Track Mitraldilatationskit, in Form einer der Mitralklappenchirurgie dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus zwei Ballondilatationskathetern, einem  5F Angiographiekatheter, einem 14F Dilatator und einem vorgeformten Führungsdraht.

Die Bestandteile der Warenzusammenstellung werden zur Durchführung einer perkutanen transvenösen Mitralkommissurotomie bei Patienten mit signifikanter Mitralklappenstenose verwendet, wobei nach der Entfernung des eingeführten Angiographiekatheters und der Aufweitung des Vorhofseptums mittels des Dilators die beiden Ballonkatheter auf dem Führungsdraht durch die Mitralöffnung geschoben, nebeneinander ausgerichtet und gleichzeitig aufgeblasen werden.

Charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung sind die Ballondilatationskatheter, der Angiographiekatheter und der Führungsdraht.

Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind in einer gemeisamen Verkaufsumschließung enthalten.

Die Ware wird als "Die Ware wird als "anderes als in den Unterpositionen 9018 11 bis 9018 32 genanntes medizinisches Instrument (Katheter)" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF MEDIZINISCHES GERÄT MEDIZINISCHES INSTRUMENT

Armnadelkissen und Stecknadeln, Foto siehe…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus gewirken oder gestricken;…

Armnadelkissen und Stecknadeln, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - laut Antrag gemeinsam in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Be-   friedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Armnadelkissen: -- rund, mit einem Durchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, -- mit Wattierungsstoff gefüllt, -- auf der Rückseite mit einer sog.

Spange aus Kunststoff zur Befestigung am Handgelenk, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient zum Einstecken von Nadeln, -- im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung sind die Gewirke und der Kunststoff gleicher-    maßen charakterbestimmend; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kom-    menden Positionen (3926 und 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - Stecknadeln: -- in einer Kunststoffbox verpackt, jeweils:   --- laut Antrag 30 mm lang, aus augenscheinlich Stahl, --- an einer Seite angespitzt, an der anderen Seite mit einem runden "Kopf" aus Kunststoff, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind das Armnadelkissen und die    Stecknadeln gleichermaßen von Bedeutung, im Hinblick auf den Wert herrscht das Armnadel-   kissen vor und verleiht damit der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Armnadelkissen und Stecknadeln), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF STECKNADEL