WARENZUSAMMENSTELLUNG.

Dokumentenkamera - aus einem digitalen Bildsensor,…

Dokumentenkamera - aus einem digitalen Bildsensor, Objektiv, Zoomvorrichtung, Bildsignalelektronik und LED-Beleuchtung in einem Gehäuse mit flexiblem Schwanenhals auf einem Fuß mit Mikrofon, Speicherbaustein, Bedienelementen, Anschlüssen und Speicherkarteneinschub (nur DC170) sowie einer Leuchte mit Schwanenhals, - zur Aufnahme, Speicherung und Wiedergabe von durch die Kamera aufgenommenen Videoaufnahmen mit einer Auflösung von 1920 x 1080 Pixel bei 30 Bildern pro Sekunde und einer fortlaufenden Aufnahmedauer von mehr als 30 Minuten (in mehreren getrennten Dateien) bei Verwendung einer entsprechenden Speicherkarte oder eines USB-Speichermediums - kennzeichnende Haupttätigkeit - und von Einzelbildern, sowie zur Verwendung als Leuchte (nicht charakterbestimmend), - zusammen mit Beipack (Kabel, Fernbedienung, Adapter) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Die Dokumentenkamera bestimmt den Charakter des Ganzen. "Videokameraaufnahmegerät, nur mit Aufzeichnungsmöglichkeit des durch die Kamera aufgenommenen Tons und Bildes, keine Kamera für CCTV-Überwachung (Multifunktionsgerät aus Videokameraaufnahmegerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - und digitalem Fotoapparat, zusammengesetzt mit einer Leuchte, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf - Dokumentenkamera)"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Anm 3 ABS XVI

VZTA-Nummer:
DEBTI20585/18-1.
Nomenklatur-Code:
8525809190************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-21.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG LAMPE SPEICHERKARTE

Dokumentenkamera - aus einem digitalen Bildsensor,…

Dokumentenkamera - aus einem digitalen Bildsensor, Objektiv, Zoomvorrichtung, Bildsignalelektronik und LED-Beleuchtung in einem Gehäuse mit verstellbarem Gelenkarm auf einem Fuß mit Mikrofon, Speicherbaustein, Bedienelementen, Anschlüssen und Auflagefläche für Objekte sowie zwei Seitenleuchten mit Schwanenhals, - zur Aufnahme, Speicherung und Wiedergabe von durch die Kamera aufgenommenen Videoaufnahmen mit einer Auflösung von 1920 x 1080 Pixel bei 30 Bildern pro Sekunde und einer fortlaufenden Aufnahmedauer von mehr als 30 Minuten (in mehreren getrennten Dateien) bei Verwendung eines entsprechenden USB-Speichermediums - kennzeichnende Haupttätigkeit - und von Einzelbildern, sowie zur Verwendung als Leuchte (nicht charakterbestimmend). "Videokameraaufnahmegerät, nur mit Aufzeichnungsmöglichkeit des durch die Kamera aufgenommenen Tons und Bildes, keine Kamera für CCTV-Überwachung (Multifunktionsgerät aus Videokameraaufnahmegerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - und digitalem Fotoapparat, zusammengesetzt mit Leuchte - Dokumentenkamera)"

VZTA-Nummer:
DEBTI20586/18-1.
Nomenklatur-Code:
8525809190************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-21.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG LAMPE SPEICHERKARTE

Eierkocher, Art. 3247800340 - aus einer runden…

Eierkocher, Art. 3247800340 - aus einer runden Edelstahlheizplatte in einem Kunststoffgehäuse, mit herausnehmbarem Eier- halter aus Kunststoff sowie abnehmbarem Edelstahldeckel, Ein-/Aus-Schalter, Kontrollleuchte, akustischem Signalgeber, automatischer Abschaltung und Netzkabelanschluss, für eine Spannung von 220 - 240 Volt bei einer Leistungsaufnahme von 360 Watt, - zum Kochen von bis zu 7 Eiern im Haushalt, - zusammen mit einem Messbecher mit Eierpicker und Bedienungsanleitung (Beipack) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung für den Verkauf aufgemacht.

Der Eierkocher bestimmt bezüglich der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. "Elektrowärmegerät für den Haushalt , anderes als von den Taric-Codes 8516 10 11 00 bis 8516 79 70 10 erfasstes (Warenzusammenstellung aus Eierkocher -charakterbestimmend- und Beipack)"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6

VZTA-Nummer:
DEBTI18764/18-1.
Nomenklatur-Code:
8516797090********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-21.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL ZUM KOCHEN FÜR DEN HAUSHALT HAUSHALTSGERÄT ELEKTROWÄRMEGERÄT

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; getreide; getrocknet;…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Behältnis mit Katzengras, Art.-Nr. 50 755" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem dreiteiligen, weiß-grünen, runden, zusammengesteckten Behältnis aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit einem Durchmesser von ca. 21 cm und einer Höhe von ca. 8 cm, -- bestehend aus einem größeren Unterteil als Basis, einem Mittelteil als Einsatz zum Befüllen und einem grob siebartig durchbrochenen Oberteil (als Aufsatz für das Behältnis), - einem klarsichtigen Kunststofftütchen mit getrockneten Gerstensamen, - einer klarsichtigen Kunststofftüte, befüllt mit sog.

Vermiculit als Anzuchtsubstrat, und - einer ringförmigen Kunststoffunterlage mit Noppen, welche um das Behältnis gelegt wird.

In das Behältnis sollen die Samen mit dem Substrat gegeben werden und die Samen angezogen werden.

Das Behältnis und die Unterlage aus Kunststoffen verleihen der Warenzusammenstellung auf Grund des Umfangs und im Hinblick auf die dauerhafte Verwendung gegenüber der Getreidesaat als nachbestellbares Verbrauchsmaterial den wesentlichen Charakter.

Die in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung ist zur Anzucht von sog. "Gras" zur Verwendung als frisches Katzenfutter bestimmt.

Derartige Warenzusammenstellungen sind zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt, nicht aus Folien hergestellt" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 weitere Codenummer/n: 1003 ErlKN Pos 3926 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI12602/18-1.
Nomenklatur-Code:
39269097**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-17.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GETREIDE GETROCKNET SAMEN GRAS GERSTE

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; mit reissverschluss; aus…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem ähnlichen Behältnis (Schüleretui) und einer 2-teiligen, eingesteckten Befüllung, Abbildung siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - ähnliches Behältnis (Schüleretui): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - - ausgestattet mit einem Reißverschlussfach im Deckel und mit eingenähten, zweifach ausklappbaren Platten; auf der Platte mit elastischen Stiftschlaufen, einem klarsichtigen Einsteckfach für den Stundenplan und mit einer passgenauen Einsteckmöglichkeit für das Geometrie-Dreieck, - - mit den Abmessungen (geschlossen) von ca. 23 cm (Länge) x 13 cm (Breite) x 6 cm (Höhe), - - keine Hinweise auf Handarbeit, - mit einer 2-teiligen Befüllung bestehend aus einem Stundenplan und einem Geometrie-Dreick, - das Schüleretui verleiht der Warenzusammenstellung aufgrund des Umfangs und der dauerhaften Verwendung den wesentlichen Charakter. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI16659/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202929890************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF TASCHE ETUI

Bandage als Meterware und Kabelbinder, sog.…

warenzusammenstellung; aus baumwolle; konfektioniert

Bandage als Meterware und Kabelbinder, sog. Fixiergurt, Art. REF 374650, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, - in einem Pappkarton gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfes zusammengestellt, - Bandage: -- laut Antrag: --- aus einem 600 cm langen, 1,5 cm dicken und 5 cm breiten Schaumkunststoffkern, der nachträglich in einem 3,5 mm dicken Schlauch aus Schlingengewirken aus Baumwolle eingezogen wurde, --- von der Meterware werden entsprechend lange Stücke abgeschnitten und mit den Kabelbindern fixiert, aufgrund der Länge der Spinnstoffware können bis zu zehn Bandagen hergestellt werden, --- die dadurch entstandene Bandage wird in der Art einer Armschlinge um den Nacken gelegt; sie dient der Unter- stützung zur "Ruhigstellung" des Unterarms (z.

B. nach Operationen) und stellt somit weder ein Bekleidungszu- behör der Pos. 6117 noch eine Ware der Pos. 3005 dar, -- keine orthopädische Vorrichtung im Sinne der Pos. 9021, da die Ware weder dazu bestimmt ist, eine körperliche Fehlbildung zu verhüten noch zu korrigieren; eine Einreihung als "Vorrichtung zum Behandeln von Knochen- brüchen in die Pos. 9021 kommt ebenso nicht in Betracht, da die Ware lediglich für eine Teilimmobilisierung, aber nicht zum Stützen und Halten von Körperteilen geeignet ist, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck verleihen die Gewirke gegenüber dem Kunststoff der Ware ihren wesentlichen Charakter, - zehn Kabelbinder; laut Antrag: -- ca. 430 mm lang und 5 mm breit, -- aus Kunststoff, -- mit einer glatten und einer verzahnten Oberfläche versehen; an einem Ende mit einer Verschlussöse ausge- stattet, in die das andere angespitzte Ende des Streifens eingeführt und durch eine Sperre arretiert wird, - im Hinblick auf den Wert, den Umfang und den Verwendungszweck verleiht die Bandage aus Gewirken der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Bandage als Meterware), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 6 Abs 1 1. Anstrich Kap 90 / Anm 6 Abs 1 2. Anstrich Kap 90

VZTA-Nummer:
DEBTI12358/18-1.
Nomenklatur-Code:
63079010**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; rucksack; federmäppchen

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Schultasche, einem Rucksack, einem Schüleretui mit Inhalt, einem Schlampermäppchen und einer Heftebox, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Schultasche: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - - vorn und an den Seiten mit reflektierenden Zuschnitten, - - am Bodenteil formgebend verstärkt, - - mit einer Handtrageschlaufe, zwei Rückentragegurten, einem Brustgurt und einem Hüftgurt (alle Gurte längenverstellbar), - - mit einem gepolsterten Rückenteil, - - mit einem aufgesetzten Vorfach mit Reißverschluss; innen mit einer Halteschlaufe für eine Trinkflasche, - - an beiden Schmalseiten mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - - mit einem Hauptfach: - - - mit einer Überschlagklappe mit einem magnetischen Schiebeverschluss (sog.

Slider), - - - am oberen Rand mit einem Tunnelzug, - - - an der Vorderseite mit einem netzartigen Reißverschlussfach, an der Rückseite mit einem großen, offenen Einsteckfach ausgestattet, - - - mit einem abklettbaren Trennsteg, - - mit abklettbaren Stickern verziert, - - in den Abmessungen: ca. 30 cm (Breite) x 45 cm (Höhe) x 25 cm (Tiefe), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - - stellt sich aufgrund der Gesamterscheinung (Aussehen, Ausstattung und Form) als schultaschentypisch dar, - Rucksack (sog.

Sportbeutel): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen; vorn mit einem reflektierenden Zuschnitt, - - mit einem gepolsterten Handtragegriff und zwei gepolsterten, längenverstellbaren Rückentragegurten, - - an einer Schmalseite mit einem offenen Einsteckfach, auf der anderen Schmalseite mit einem Reißverschluss- fach (Schuhfach), - - mit einem Hauptfach mit Reißverschluss, - - zur Befestigung an der Schultasche mit Klickverschlüssen, - Schüleretui (ähnliches Behältnis) mit Inhalt: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - gefüllt mit Stiften, einem Lineal, einem Radiergummi, einem Spitzer und einem Stundenplan, - Schlampermäppchen (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - Heftebox (Büro- oder Schulartikel), - - aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - - oben offen gearbeitet, - die Schultasche bestimmt aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Schultasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 / ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI16646/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202129190************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG RUCKSACK FEDERMÄPPCHEN

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

warenzusammenstellung; gefüllt; etui; mit innenfach; federmäppchen

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Schüleretui mit Inhalt, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Schüleretui: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - in den Abmessungen: ca. 20 cm (Breite) x 13,5 cm (Tiefe) x 3,5 cm (Höhe), - - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - innen: - - - auf einer Seite mit zehn elastischen Schlaufen (Stiftlaschen) ausgestattet, - - - auf der anderen Seite mit sechs weiteren elastischen Schlaufen sowie einem kleinen Einsteckfach mit Klettverschluss ausgestattet, - - - an einer Längsseite mit einer eingenähten, ausklappbaren Platte versehen, - - - - auf einer Seite mit sechs elastischen Schlaufen (Stiftlaschen), auf der anderen Seite mit einem Ein- schubfach aus klarsichtiger Kunststofffolie ausgestattet, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Inhalt: - - 16 Buntstifte, ein Bleistift, ein Lineal, ein Stiftspitzer, ein Radiergummi und ein Stundenplan aus Papier, - das Schüleretui bestimmt aufgrund des Umfangs und der dauerhaften Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 6 / AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ZAnm 1 Kap 42 / ZAnm 1 Kap 42 / ZAnm 1 Kap 42 ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4202 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI16649/18-1.
Nomenklatur-Code:
4202929890************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEFÜLLT ETUI MIT INNENFACH FEDERMÄPPCHEN

Bei der als " med.Sitzring (aufblasbar)"…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; kissen; aufblasbar

Bei der als " med.Sitzring (aufblasbar)" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Polybeutel mit Klemmverschluss), bestehend aus - einem aufblasbaren, ringförmigen Sitzkissen (Durchmesser ca. 38 cm), -- aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend), -- mit einem Überzug aus Spinnstoffgewirken, - einer Luftpumpe.

Der Sitzring bildet den charakterbestimmenden Bestandteil der Warenzusammenstellung. Die Ware wird als Sitzunterlage verwendet und dient zur wirksamen Entlastung des Steißbeinbereiches und der gesamten Perinealregion, beispielsweise nach Verletzungen oder Operationen.

Das Erzeugnis wird nicht von der Position 9021 erfasst, da es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung im Sinne der Anmerkung 6 zu Kapitel 90 handelt.

Eine Einreihung als bettausstattungsähnliche Ware in die Position 9404 kommt nicht in Betracht, da aufblasbare Kissen gemäß Anmerkung 1 Buchstabe a) zu Kapitel 94 von diesem Kapitel ausgewiesen sind.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 0 bis 3926 9092 30 0 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI13540/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926909290************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-13.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KISSEN AUFBLASBAR

Sortiment mit 12 verschiedenen Teebeuteln…

Sortiment mit 12 verschiedenen Teebeuteln und 12 kaffeehaltigen Getränkepulvern, aufgemacht als Adventskalender Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: In Klarsichtfolie eingeschweißte, als Adventskalender aufgemachte Faltschachtel (ca. 50 cm x 35 cm x 4 cm) mit Aufdruck der Warenbezeichnung (Tee- & Kaffee-Adventskalender), einer Zutatenliste und der Netto-Füllmenge (insgesamt 24 g Tee und 160,8 g Kaffeezubereitungen); darin in einem farblosen Kunststoffeinsatz 12 in bunte Folientütchen verpackte Teebeutel und 12 Portionsbeutel mit Kaffeezubereitungen.

Inhalt: - 12 Filterbeutel mit Kräuter-, Früchte- bzw. Gewürzteemischungen (insgesamt 24 g) - 1 Portionsbeutel, gefüllt mit löslichem Kaffee (1,8 g) - 3 Portionsbeutel, gefüllt mit kakaohaltigen Kaffeezubereitungen (insgesamt 37,5 g) - 8 Portionsbeutel, gefüllt mit Getränkepulvern auf Basis von löslichem Kaffee, ohne Zusatz von Kakao (insgesamt 121,5 g).

Es liegt eine Zusammenstellung aus Waren der Position 2106 (Teebeutel) und 1806 (kakaohaltige Kaffeezu- bereitungen) sowie der Unterposition 2101 11 (löslicher Kaffee) und 2101 12 der KN (Getränkepulver auf Basis von löslichem Kaffee, ohne Kakaozusatz) in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Verwendung als Adventskalender vor.

Die Waren der Unterposition 2101 12 bestimmen aufgrund ihres Gewichtanteils den Charakter der Warenzusammenstellung, sie ist daher gemäß AV 3 b) dieser Position zuzuweisen.

Saccharose (HPLC): mehr als 5 GHT, jedoch weniger als 65 GHT. Zubereitung auf der Grundlage von Auszügen aus Kaffee, mehr als 5 GHT Saccharose enthaltend, mit einem Gehalt an zugesetztem Rohr- oder Rübenzucker der Unterpositionen 1701 91 bis 1701 99 der KN von weniger als 65 % des Nettogewichts.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 ErlKN Pos 2101 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 2101 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 2101 (HS) RZ 04.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1

VZTA-Nummer:
DEBTI2915/18-1.
Nomenklatur-Code:
2101129299************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ZUCKER LÖSLICH KRÄUTERTEE