WARENZUSAMMENSTELLUNG.

СТОКИ ПРЕДСТАВЕНИ В КОМПЛЕКТИ 38 ZBOŽÍ UPRAVENÉ V SADÁCH 318 VARER I SÆT 16 ΣΥΛΛΟΓΗ ΕΜΠΟΡΕΥΜΑΤΩΝ 13 GOODS PUT UP IN SETS 1298 MERCANCIA PRESENTADA EN SURTIDOS 94 KOKKUPANDAVAD KAUBAD 1 TAVARAT SARJANA 9 MARCHANDISE PRÉS. EN ASSORTIMENT 1363 PROIZVODI U SETOVIMA 7 KÉSZLETBE KISZERELT ÁRUK 46 MERCI PRESENTATE IN ASSORTIMENTI 49 PRECES KOMPLEKTOS 38 ASSORTIMENTEN 630 TOWARY W ZESTAWACH 300 MERCADORIA APRESENTADA EM SORTIDOS 7 BUNURI PREZENTATE CA SET 20 TOVAR DODANÝ NA PREDAJ V MALOM 13 PROIZVODI, PRIPRAVLJENI V KOMPLETU 25 VAROR I SET 472

"Tubeless-Reparaturset"; Warenzusammenstellung…

warenzusammenstellung; aus stahl; aus aluminium; aus unedlem…

"Tubeless-Reparaturset"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem vierteiligen, etwa zylinderförmigem Erzeugnis aus unedlem Metall (Aluminium), der Mittelteil    weist an beiden Enden fest eingesetzte Werkzeuge aus unedlem Metall (Stahl) auf, an einem Ende      befindet sich ein sog. 2-in-1 Aufreiber/Plug-Einstecher in Form einer Gabel mit zwei Zinken dessen   Spitzen konisch zulaufen und dem beweglich aufgesteckten sog.

Plug-Stop, in das andere ist ein   sog. Air-Stop welcher die Form eines Dorns aufweist eingesetzt, auf beide Enden wird zum Schutz   je eine zylinderförmige Endkappe geschraubt - - Abmessung: 116 x 43 x 24 mm - und fünf sog.

Plugs aus einem Fiberglas-Composite Werkstoff in Form von rechteckigen Streifen, - - Abmessung: 3,5 x 100 mm - zur Reparatur von schlauchlosen Fahrradreifen sog.

Tubeless-Reifen durch eindrücken der Plugs   in etwaige Löcher im Mantel eines Fahrradreifens - gemeinsam in einer zum dauerhaften Gebrauch geeigneten Halterung für Fahrräder verpackt und   in einer Verpackung für den Einzelverkauf eingelegt Da ein charakterverleihender Bestandteil nicht feststellbar ist, ist das Erzeugnis in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen (= Pos. 8205).

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als " andere Handwerkzeuge, anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8205 5980 00.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL STAHL ALUMINIUM HANDWERKZEUGE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 16016 um ein sogenannten Weihnachts-Filz Sortiment in Form einer Girlande im 4er-Set.

Das Set beinhaltet: - zwei ca. 100 cm langen Girlanden, bestehend aus einem textilen Band mit Aufhängeschlaufe an der Oberseite, auf das abwechselnd Kunststoffperlen sowie farbige Filz-/Vlieszuschnitte (Größe ca. 7,5 bzw. 5 cm) aufgefädelt sind.

In einer Ausführung sind drei Weihnachtsmänner und drei Geschenke, in der zweiten Ausführung drei Rentierköpfe und drei Weihnachtsbäume auf das Band aufgezogen.

Der Charakter der beiden Girlanden wird weder durch die weihnachtlichen noch die neutralen Motive bestimmt, so dass eine Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) erfolgt. - zwei ca. 50 cm langen Girlanden, bestehend aus einem textilen Band mit Aufhängeschlaufe an der Oberseite, auf das abwechselnd Kunststoffperlen sowie farbige Filz-/Vlieszuschnitte (Größe ca. 7,5 bzw. 5 cm) aufgefädelt sind.

In einer Ausführung sind zwei Schneemannköpfe und eine Schneeflocke, in der zweiten Ausführung zwei Teddybärenköpfe und eine Schneeflocke auf das Band aufgezogen.

Eine Ansprache als Weihnachtsfestartikel kommt für die beiden Girlanden auf Grund der neutralen Gestaltung nicht in Betracht.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird weder durch die weihnachtlichen noch die neutralen Girlanden bestimmt, so dass die Einreihung unter Anwendung der AV 3c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen erfolgt.

Die Girlanden sind jeweils einzeln auf einer Pappkarte in einem Polybeutel verpackt und gemeinsam an einem Pappaufhänger mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Ersatzakkus für Kameras (Abbildung siehe…

Ersatzakkus für Kameras (Abbildung siehe Anlage), - zwei Lithium-Ionen-Akkumulatoren, jeweils in Form eines "battery-packs"   in einem Gehäuse mit elektrischen Kontakten, - zur Verwendung als wiederaufladbare Energiequelle für Digitalkameras, - zusammen mit Beipack (Ladeschale, USB-Kabel und Garantiekarte) in   einer gemeinsamen Verkaufsumschließung, Die Lithium-Ionen-Akkumulatoren bestimmen den Charakter des Ganzen. "Elektrischer Akkumulator, Lithium-Ionen-Akkumulator, nicht von den TARIC-  Codes 8507 6000 10 - 8507 6000 85 erfasst, in Warenzusammenstellung  in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem  Beipack"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AKKUMULATOR BATTERIE-LADEGERÄT

Akkumulatoren (Abbildung siehe Anlage), -…

Akkumulatoren (Abbildung siehe Anlage), - acht Lithium-Ionen-Akkumulatoren, jeweils in Form einer Rundzelle, - zur Verwendung als wiederaufladbare Energiequelle für verschiedene   elektrische Geräte (z.B.

Digitalkameras, Taschenlampen etc.), - zusammen mit Beipack (Ladegerät, USB-Kabel, Reisebeutel und    Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Die Lithium-Ionen-Akkumulatoren bestimmen den Charakter des Ganzen. "Elektrischer Akkumulator, Lithium-Ionen-Akkumulator, nicht von den TARIC-  Codes 8507 6000 10 - 8507 6000 85 erfasst, in Warenzusammenstellung  in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AKKUMULATOR BATTERIE-LADEGERÄT

Adapterkarte, sog. HDMI to CSI-2 Bridge (22…

Adapterkarte, sog. HDMI to CSI-2 Bridge (22 pin), in Form einer Warenzusammenstellung aus Flachbandkabel und Karte (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung).

Der Adapter besteht im Wesentlichen aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit einer HDMI-Buchse und einem Platinenanschluss.

Er dient zum Anpassen von eingespeisten HDMI-Signalen zur Weiterverarbeitung nach Anschluss an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine.

Er ist von der hauptsächlich in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art, an die Zentraleinheit anschließbar und in der Lage, Daten in einer vom System verwendbaren Form zu empfangen und zu liefern.

Die Bestandteile der Zusammenstellung sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Einheit für automatische Datenverarbeitungsmaschinen, andere als von den Unterpositionen (HS) 8471 50 bis 8471 70 erfasst" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEDRUCKTE SCHALTUNG ELEKTRISCH COMPUTER ELEKTRONISCH MASCHINE PC

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Handyständer bestehend aus einer an einem Ende nahezu u-förmig umgebogenen Halteplatte aus Aluminium zur Aufnahme eines Smartphones (kein Gegenstand der vZTA-Entscheidung) und einem Stützelement aus Kunststoff.

Im Halter ist eine passgenaue Aufnahmevorrichtung für einen Touch-Pen vorhanden und - einem ca. 8 cm langen Eingabestift für berührungsempfindliche Bildschirme (so genannter Touch-Pen), bestehend aus dem Eingabekopf aus weichem Material mit dahinterliegender Metallfassung.

Innerhalb der Warenzusammenstellung kann ein charakterbestimmender Bestandteil nicht ermittelt werden, so dass die Warenzusammenstellung in die letztgenannte, der gleichermaßen in Betracht kommende Position einzureihen ist.

Die in einer Pappschachtel verpackte Warenzusammenstellung wird als "anderer Stift, kein Kugelschreiber und kein Stift mit poröser Spitze" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM

Bei dem sog. "AIR-TISCHFUSSBALL 9-teilig"…

Bei dem sog. "AIR-TISCHFUSSBALL 9-teilig" handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Gesellschaftsspiel, aus -- zwei runden Schiebern aus Kunststoff, -- einem runden, scheibenartigen Luftkissenball aus Kunststoff, --- auf der Oberseite in der Optik eines Fußballes, --- mit einem On-/Off-Schalter und einem Batteriefach auf der Unterseite, --- wird beim Einschalten durch einen Elektromotor in der Art eines Luftkissenbootes leicht angehoben, -- zwei Toren aus Kunststoff, starr und in Netzoptik, mit je zwei Saugnäpfen zum Befestigen an der Spieloberfläche, -- dient der spielerischen Unterhaltung, ist auf eine Gewinnermittlung ausgelegt, -- einer Spieleanleitung, - zwei 1,5 V AAA-Batterien, - zusammen in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt.

Das Gesellschaftsspiel verleiht der Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter.

Ziel des Spieles ist es, den „Ball“ auf einer glatten Fläche (z.B. Tischplatte) mit dem Schieber in das Tor des Gegenspielers zu schießen.

Gewinner ist, wer die meisten Tore erzielt. Derartige Erzeugnis werden zolltariflich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9504 20 00 bis 9504 9010 genanntes Gesellschaftsspiel" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR ERWACHSENE FÜR KINDER FUSSBALL

Angaben: Reinigungsmittel Set; Warenzusammenstellung…

Angaben: Reinigungsmittel Set; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Karton), bestehend aus Öl & Fettflecken Entferner (0,5 l Flasche), Grundreiniger Intensiv (1,0 l Flasche), Rostflecken Entferner (0,5 l Flasche) und Stein & Platten Versiegelung (0,5 l Flasche), zur Reinigung und Pflege der Garage.

Befund: Zubereitete Reinigungsmittel, in Aufmachung für den Einzelverkauf. Für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung aus Reinigungsmitteln (Grundreiniger Intensiv, Rostflecken Entferner; Position 3402), einer Stein & Platten Versiegelung (Position 3209) sowie einem Öl & Fettflecken Entferner (Position 3814), bei der im Hinblick auf die Menge, den Wert und das Gewicht die Reinigungsmittel (Position 3402) unter Anwendung der AV 3b) als charakterbestimmende Bestandteile der Warenzusammenstellung anzusehen sind.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FLÜSSIG GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF REINIGUNGSMITTEL

Angaben: Reinigungsmittel Set; Warenzusammenstellung…

Angaben: Reinigungsmittel Set; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Edelstahl & Metall Reiniger (Reinigungsspray) in einer 0,5 l Sprühflasche, zur Reinigung von Gegenständen aus Edelstahl und Metall und einer Edelstahl Glanz Spezialpolitur in einer 75 ml Tube, gemeinsam verpackt in einem Karton.

Befund: Zubereitetes Reinigungsmittel, in Aufmachung für den Einzelverkauf. Für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung aus einem Reinigungsspray (Position 3402) und einem Poliermittel für Metalle (Position 3405), bei der im Hinblick auf das Gewicht das Reinigungsspray (Position 3402) unter Anwendung der AV 3b) als charakterbestimmender Bestandteil anzusehen ist.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FLÜSSIG ZUBEREITET GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF REINIGUNGSMITTEL

Angaben: Reinigungsmittel Set; Warenzusammenstellung…

Angaben: Reinigungsmittel Set; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Karton), bestehend aus Algen & Grünbelag Entferner (1,0 l Flasche), Stein & Platten Intensivreiniger (1,0 l Flasche), Stein & Platten Versiegelung (0,5 l Flasche), Markisen & Polster Reiniger (1,0 l Flasche) und Markisen & Polster Imprägnierung (0,5 l Flasche), zur Reinigung und Pflege des Garten- bzw.

Außenbereichs. Befund: Zubereitete Reinigungsmittel, in Aufmachung für den Einzelverkauf. Für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung aus Reinigungsmitteln (Algen & Grünbelag Entferner, Stein & Platten Intensivreiniger, Markisen & Polster Reiniger; Position 3402), einer Stein & Platten Versiegelung (Position 3209) sowie einer Markisen & Polster Imprägnierung (Position 3809), bei der im Hinblick auf die Menge, den Wert und das Gewicht die Reinigungsmittel (Position 3402) unter Anwendung der AV 3b) als charakterbestimmende Bestandteile der Warenzusammenstellung anzusehen sind.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FLÜSSIG ZUBEREITET GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF REINIGUNGSMITTEL