WARENZUSAMMENSTELLUNG.

СТОКИ ПРЕДСТАВЕНИ В КОМПЛЕКТИ 38 ZBOŽÍ UPRAVENÉ V SADÁCH 306 VARER I SÆT 16 ΣΥΛΛΟΓΗ ΕΜΠΟΡΕΥΜΑΤΩΝ 13 GOODS PUT UP IN SETS 1290 MERCANCIA PRESENTADA EN SURTIDOS 93 KOKKUPANDAVAD KAUBAD 1 TAVARAT SARJANA 9 MARCHANDISE PRÉS. EN ASSORTIMENT 1200 PROIZVODI U SETOVIMA 7 KÉSZLETBE KISZERELT ÁRUK 46 MERCI PRESENTATE IN ASSORTIMENTI 49 PRECES KOMPLEKTOS 38 ASSORTIMENTEN 628 TOWARY W ZESTAWACH 296 MERCADORIA APRESENTADA EM SORTIDOS 7 BUNURI PREZENTATE CA SET 20 TOVAR DODANÝ NA PREDAJ V MALOM 13 PROIZVODI, PRIPRAVLJENI V KOMPLETU 25 VAROR I SET 472

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung bestehend aus einer sog.

Fetttrennkanne, einer Bratenspritze und einer Reinigungsbürste. Bei der Fetttrennkanne handelt es sich um ein zylinderförmiges Behältnis mit einem Fassungsvermögen von 1000 ml aus Kunststoffen (nach Antragsangaben ABS, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Der Behälter ist mit einer eingearbeiteten Messskala sowie einem passgenauen Siebaufsatz ausgestattet.

An der Oberkante befindet sich ein Ring aus unedlen Metallen und ein Handgriff mit einem federbelasteten Hebelmechanismus, über den eine Auslassöffnung am Boden des Behältnisses geöffnet wird.

Das Erzeugnis dient zum Abscheiden von Fett, indem die sich unter dem Fett abgesetzte Flüssigkeit nach unten ausgelassen werden kann.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch die Kunststoffkanne bestimmt. Die Bratenspritze besteht aus einem transparenten, nach der Art einer Pipette geformten Körper aus Kunststoffen.

Sie ist mit einer eingearbeiteten Messskala versehen und wird über einen elastischen Pipettierball am oberen Ende bedient.

Die Reinigungsbürste zum Reinigen der Bratenspritze besteht aus in einem in sich verdrehten Metalldraht mit Reinigungsborsten an einem Ende.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch die Fetttrennkanne bestimmt.

Die Erzeugnisse dienen zusammen der Zubereitung von Saucen oder Suppen und sind gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- und Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannte".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR DEN HAUSHALT BÜRSTE MECHANISCH

Seifenspender, - aus einem zylinderförmigen…

warenzusammenstellung; aus metall; aus glas

Seifenspender, - aus einem zylinderförmigen Aufnahmebehälter aus Glas, mit einer abnehmbaren, auf der Behälteröffnung aufgesetzten, durch Fingerdruck zu betätigenden Kolbenpumpe mit federbelastetem Ansaugrohr und Seifenausgabetülle (Abbildung siehe Anlage), - zum mengendosierten Ausgeben von Flüssigseife, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit einer Wandhalterung sowie Montagematerial.

Der Seifenspender bestimmt den Charakter des Ganzen. "Apparat mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der TARIC-Codes 8479 1000 00 bis 8479 8997 85 (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Seifenspender -charakterbestimmend- und Montagematerial) - Seifenspender"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL AUS GLAS

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug-Set, 8-teilig,…

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug-Set, 8-teilig, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus acht verschiedenen Tierspielzeugen, gemeinsam in einem   Beutel [übliche Verpackung nach AV 5 b)] an einem mit dem Hinweis auf Hundespielzeug bedruckten   Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs   zusammengestellt, - andere konfektionierte Waren: -- Plüschtier Seelöwe: --- in Form eines stilisierten Seelöwen gearbeitet, laut Antrag in den Abmessungen von      (L) 24,5 cm x (B) 14 cm x (H) 7 cm, --- aus verschiedenen, einfarbigen Samtgewirken laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische      Chemiefasern), --- mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, --- mit einem aufgestickten "Gesicht" verziert, --- durch Zusammennähen konfektioniert, -- Plüschknochen: --- in Form eines Knochens gearbeitet, laut Antrag in den Abmessungen von      (L) 15 cm x (B) 11 cm x (H) 5 cm, --- aus verschiedenen, einfarbigen bzw. buntbedruckten Gewirken (Plüsch- und Samtgewirke)     laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), --- mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, --- durch Zusammennähen konfektioniert, -- „Frisbee“: --- in Form eines Frisbees gearbeitet, laut Antrag mit einem Durchmesser von 13 cm und einer     Höhe von 5 cm, --- aus verschiedenen, einfarbigen bzw. buntbedruckten Gewirken (Plüsch- und Samtgewirke)     laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), --- mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, --- durch Zusammennähen konfektioniert, - Tau (2 Stück) jeweils: -- laut Antrag mit einer Länge von 18 cm und einem Durchmesser von 1,7 cm, -- aus einem dreilitzigen Seil aus Spinnstoffen, -- an den Enden geknotet und mit Fransen versehen, - "Stachelball" (2 Stück) jeweils: -- kugelförmig, mit einem Durchmesser laut Antrag von 6 cm, -- aus einfarbigen Kunststoff (laut Antrag TPR), -- auf der gesamten Außenseite mit kegelförmigen Noppen (Stacheln) versehen, - Ball mit Noppen: -- kugelförmig, mit einem Durchmesser laut Antrag von 7,5 cm, -- laut Antrag aus Kautschuk (Latex), -- auf der gesamten Außenseite mit verschiedenfarbigen Noppen versehen, -- mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf den Verwendungszweck sind alle Tierspielzeuge gleichermaßen von Bedeutung,   im Hinblick auf den Umfang bestimmen die anderen konfektionierten Waren aus Spinnstoffen   den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SEIL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug-Set, 4-teilig,…

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug-Set, 4-teilig, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier verschiedenen Tierspielzeugen, gemeinsam in einem   Beutel [übliche Verpackung nach AV 5 b)] an einem mit dem Hinweis auf Hundespielzeug bedrucktem   Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs   zusammengestellt, - andere konfektionierte Ware (Plüschtier Pinguin): -- in Form eines stilisierten Pinguins gearbeitet, laut Antrag in den Abmessungen von ca.     (L) 15 cm  x (B) 10 cm  x (H) 10 cm, -- aus verschiedenen, einfarbigen bzw. buntbedruckten Samtgewirken laut Antrag    aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, -- mit einem aufgestickten "Gesicht" und einem stilisierten "Gürtel" aus den o. a.

Spinnstoffen verziert, -- durch Zusammennähen konfektioniert, - Tau: -- laut Antrag mit einer Länge von 18 cm und einem Durchmesser von 1,7 cm, -- aus einem dreilitzigen Seil aus Spinnstoffen, -- an den Enden geknotet und mit Fransen versehen, - "Stachelball": -- kugelförmig, mit einem Durchmesser laut Antrag von 6 cm, -- aus einfarbigem Kunststoff (laut Antrag TPR), -- auf der gesamten Außenseite mit kegelförmigen Noppen (Stacheln) versehen, - Ball mit Noppen: -- kugelförmig, mit einem Durchmesser laut Antrag von 7,5 cm, -- laut Antrag aus Kautschuk (Latex), -- auf der gesamten Außenseite mit verschiedenfarbigen Noppen versehen, -- mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf den Verwendungszweck sind alle Tierspielzeuge gleichermaßen von Bedeutung,   im Hinblick auf den Umfang bestimmt die andere konfektionierte Ware aus Spinnstoffen den  Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SEIL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE