WARENZUSAMMENSTELLUNG.

СТОКИ ПРЕДСТАВЕНИ В КОМПЛЕКТИ 37 ZBOŽÍ UPRAVENÉ V SADÁCH 290 VARER I SÆT 15 ΣΥΛΛΟΓΗ ΕΜΠΟΡΕΥΜΑΤΩΝ 13 GOODS PUT UP IN SETS 1246 MERCANCIA PRESENTADA EN SURTIDOS 83 KOKKUPANDAVAD KAUBAD 1 TAVARAT SARJANA 9 MARCHANDISE PRÉS. EN ASSORTIMENT 1007 PROIZVODI U SETOVIMA 7 KÉSZLETBE KISZERELT ÁRUK 40 MERCI PRESENTATE IN ASSORTIMENTI 49 PRECES KOMPLEKTOS 38 ASSORTIMENTEN 583 TOWARY W ZESTAWACH 236 MERCADORIA APRESENTADA EM SORTIDOS 7 BUNURI PREZENTATE CA SET 20 TOVAR DODANÝ NA PREDAJ V MALOM 12 PROIZVODI, PRIPRAVLJENI V KOMPLETU 25 VAROR I SET 433

Bei dem sog. "Notizblock DIN A 7 mit…

kugelschreiber; warenzusammenstellung; aus metall; block

Bei dem sog. "Notizblock DIN A 7 mit Kugelschreiber schwarz" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung f?r den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem Notizblock (DIN A 7) in einer Kunststoffh?lle mit einem Gummiband und einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware mit mehreren Funktionen in Form eines Kugelschreibers.

Der Kugelschreiber (ca. 9 cm lang) besteht aus einem aufschraubbaren sechseckigen Kugelschreibergeh?use mit einem Halteclip aus Metall, sowie einer nicht auswechselbarer Mine (keine fl?ssige Tinte) mit einer Schreibkugel als Schreibspitze.

Die Schreibspitze wird durch Drehen des vorderen Geh?useteils ausgefahren. Am oberen Ende des Kugelschreibergeh?uses befindet sich eine elastische Halbkugel aus Kunststoff, die zur Aktivierung der Bedienfelder von kapazitiven Touchscreens dient.

Unter dem abschraubbaren Ende des Geh?uses ist die im Inneren des Geh?uses befindliche, sechseckige Aufnahmevorrichtung ein Schlitz- bzw.

Kreuzschraubendreherbit eingesetzt, der Funktionswechsel zwischen den Schraubendreherklingen erfolgt durch umgedrehtes Einsetzen.

Im Au?enbereich ist das Geh?use mit einer Ma?einteilung (Inch und cm) versehen, wodurch es als L?ngenmessger?t verwendbar ist.

Im Hinblick auf die zusammengesetzte Ware stellt sich der Kugelschreiber aufgrund des Umfangs, des Gesamteindrucks sowie der Bedeutung f?r die Verwendung als charakterbestimmender Bestandteil dar.

Hinsichtlich der funktionalen Verwendung der Ware (Lineal bzw. Kugelschreiber) ist das Erzeugnis der letztgenannten, der in Betracht kommenden Positionen zuzuweisen.

Innerhalb der Warenzusammenstellung kann ein charakterbestimmender Bestandteil nicht ermittelt werden, so dass die Warenzusammenstellung in die letzgenannte, in Betracht kommende Position einzureihen ist.

Das Erzeugnis ist als "Kugelschreiber, nicht mit fl?ssiger Tinte und nicht mit auswechselbarer Mine" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL BLOCK

Bei der als "Aluminiumgartenm?bel Atlantis,…

warenzusammenstellung; stuhl; aus metall; aus aluminium; keramik;…

Bei der als "Aluminiumgartenm?bel Atlantis, Art. 950" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung f?r den Einzelverkauf, bestehend aus einem Tisch, sechs ungepolsterten Sitzm?beln (ca. 59 x 58 x 85 cm, L x B x H) mit Seiten- und R?ckenlehne und passgenauen, lose aufgelegten Sitzkissen.

Der Tisch und die Sitzm?bel bestehen aus pulverbeschichteten Aluminium, die Sitzm?bel sind teilweise mit einem Kunststoffgeflecht im Rattan Design bespannt.

Der ca. 200 x 100 x 75 cm gro?e (L x B x H) Tisch verf?gt ?ber drei aufgelegten Keramikplatten in Holzoptik.

Er ist dazu ausgelegt (w?hrend des Sitzens auf den dazugeh?rigen, in der H?he passenden Sitzm?beln) auf ihm zu essen und stellt sich somit als Esstisch dar.

Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware insbesondere aufgrund der Bedeutung f?r die Verwendung als Stabilit?t verleihendes Element und durch den Wert durch das Metall bestimmt.

Tisch und Sitzm?bel sind laut Antragsteller gemeinsam f?r den Einzelverkauf aufgemacht, die Ware ist in vier zusammengeh?renden Pappkartons verpackt.

Da weder der Tisch noch die Sitzm?bel charakterbestimmend f?r die Warenzusammenstellung sind, ist das Esstischset der letztgenannten in Betracht kommenden Position zuzuweisen.

Die Warenzusammenstellung ist als "andere als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasste M?bel, Metallm?bel, nicht von der in B?ros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG STUHL AUS METALL AUS ALUMINIUM KERAMIK TISCH

Bei der als "Aluminiumgartenm?bel PACIFIC,…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; gepolstert; sitz; aus…

Bei der als "Aluminiumgartenm?bel PACIFIC, Art. O1014" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung f?r den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem ca. 50 x 30 x 52 cm (B x T x H) gro?en Beistelltisch mit aufgelegter Glasplatte, - vier mit jeweils passgenauen, lose aufgelegten Sitz- und R?ckenkissen gepolsterten Sitzm?beln: -- ein Dreisitzer (228 x 84 x 75 cm

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT SITZ AUS METALL AUS GLAS KISSEN TISCH SOFA

Bei der als "Aluminiumgartenm?bel NOAH,…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; sitz; aus metall; kissen;…

Bei der als "Aluminiumgartenm?bel NOAH, Art. O1014" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung f?r den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem ca. 40 x 27 x 50 cm (B x T x H) gro?en Beistelltisch mit aufgelegter Glasplatte, - vier mit jeweils passgenauen, lose aufgelegten Sitz- und R?ckenkissen gepolsterten Sitzm?beln: -- einem Dreisitzer (214 x 75 x 64 cm

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF SITZ AUS METALL KISSEN TISCH SOFA