WARENZUSAMMENSTELLUNG.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Karton), bestehend aus - einem "Trimming Board" in Form eines etwa 42 x 35 x 2,5 cm großen Zuschneidebretts aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend im Hinblick auf Umfang und Bedeutung in Bezug auf die Verwendung) mit einer herausnehmbaren, runden Kunststoffscheibe (Trimmingadapter), einer umlaufenden Ablaufrinne, vier Standfüßen an der Unterseite und einer Messleiste mit fünf Trimmeinsätzen aus unedlem Metall auf der Oberseite sowie zwei pilzförmigen Halteadaptern aus unedlem Metall, - einem "Safety Tool Board" in Form eines etwa 35 x 19 x 2,5 cm großen Kunststofftabletts mit mehreren Bohrungen und fünf spezifischen Vertiefungen auf der Oberseite zur Aufnahme von Zuschneidewerkzeugen, - einem Seziergriff aus Kunststoff, - einem Trimming-Griff aus Kunststoff, - einer Schere mit auswechselbaren Klingen aus unedlem Metall, - zwei Trimmingriffen aus Kunststoffen mit schneidenden Klingen aus unedlem Metall.

Die Waren dienen in histodiagnostischen Laboren dem Zuschneiden von Gewebeproben. Eine Einreihung in die Position 9018 scheidet aus, da die Waren nicht unmittelbar am Menschen eingesetzt werden, um eine Diagnose zu stellen, einer Krankheit vorzubeugen oder eine Krankheit zu behandeln.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Waren aus Kunststoffen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI23249/17-1.
Nomenklatur-Code:
3926909790************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-12.

Nationale Stichworte: SCHERE WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF

Programmable Attenuator (Abbildung siehe…

Programmable Attenuator (Abbildung siehe Anlage), - im Wesentlichen aus einem digitial-step-attenuator-IC, Kondensatoren und einem Mikrocontroller in einem Gehäuse mit Anschlüssen, - zusammen mit Beipack (Netzteil, verschiedene Steckeradapter sowie ein USB-Kabel), - nach Einstellen eines Dämpfungswertes in einer grafischen Benutzeroberfläche an einer auto- matischen Datenverarbeitungsmaschine (nicht Gegenstand der Auskunft) zur Anpassung des Leistungsniveaus in Schaltungen der Hochfrequenztechnik. "Elektrisches Gerät, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen (in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmenden Beipack), nicht von den Codenummern 8543 1000 00 0 - 8543 7090 95 0 erfasst"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b)

VZTA-Nummer:
DEBTI1825/18-1.
Nomenklatur-Code:
8543709099********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-12.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH ELEKTRONISCH KONDENSATOR

Multifunktionales digitales Videokameraaufnahmegerät…

Multifunktionales digitales Videokameraaufnahmegerät (Körperkamera) - aus einem Bildsensor, Objektiv, Signalelektronik, 32 GB Speicherbaustein, WLAN-Modul und Mikrofon in einem Gehäuse (Abmessungen: 88,4 x 52,2 x 19,4 mm) mit Akku, Bedienelementen und USB-Schnittstelle (Abbildung siehe Anlage), - zur Aufnahme, Speicherung und Wiedergabe von Videos mit Ton mit einer Auflösung bis zu 1920 x 1080 Pixeln bei 30 Bildern pro Sekunde mit einer Aufzeichnungszeit von mehr als 30 Minuten - kennzeichnende Haupttätigkeit -, zur Aufnahme, Speicherung und Wiedergabe von Einzelbildern (Schnappschuss-Funktion während der Videoaufnahme) und zum Senden von digitalisierten Bild- und Tonsignalen in einem IP-Netzwerk, - zum Tragen am Körper bestimmt, - zusammen mit Beipack (Befestigungsclip, Halterung, Kabel, Adapter, Garantiekarte, Betriebsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Das digitale Videokameraaufnahmegerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Videokameraaufnahmegerät, nur mit Aufzeichnungsmöglichkeit des durch die Kamera aufgenommenen Tons und Bildes, nicht zur Verwendung in CCTV-Überwachungssystemen (Multifunktionsgerät aus Videokameraaufnahmegerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - und digitalem Fotoapparat, in Kombination mit Fernsehsender, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf)"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Anm 3 ABS XVI

VZTA-Nummer:
DEBTI15846/18-1.
Nomenklatur-Code:
8525809190********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-11.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG DIGITAL PHOTOAPPARAT

Multifunktionales digitales Videokameraaufnahmegerät…

Multifunktionales digitales Videokameraaufnahmegerät (Körperkamera) - aus einem Bildsensor, Objektiv, Signalelektronik, 64 GB Speicherbaustein, Mikrofon, Akku, WLAN- und Buetoothmodulen in einem Gehäuse (Abmessungen: 95,9 x 52,2 x 27,6 mm) mit Bedienelementen und USB-Schnittstelle (Abbildung siehe Anlage), - zur Aufnahme, Speicherung und Wiedergabe von Videos mit Ton mit einer maximalen Auflösung bis zu 1920 x 1080 Pixeln bei 30 Bildern pro Sekunde mit einer Aufzeichnungszeit von mehr als 30 Minuten - kennzeichnende Haupttätigkeit -, zur Aufnahme, Speicherung und Wiedergabe von Einzelbildern (Schnappschuss-Funktion), zum Senden von digitalisierten Bild- und Tonsignalen in einem IP-Netzwerk sowie zum Senden und Empfangen von Daten im Bluetooth-Standard, - zum Tragen am Körper bestimmt, - zusammen mit Beipack (Befestigungsclip, Halterungen, Kabel, Adapter, Garantiekarte, Betriebsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Das digitale Videokameraaufnahmegerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Videokameraaufnahmegerät, nur mit Aufzeichnungsmöglichkeit des durch die Kamera aufgenommenen Tons und Bildes, nicht zur Verwendung in CCTV-Überwachungssystemen (Multifunktionsgerät aus Videokameraaufnahmegerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - und digitalem Fotoapparat, in Kombination mit Fernsehsender und Kommunikationsgerät, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf)"

VZTA-Nummer:
DEBTI15849/18-1.
Nomenklatur-Code:
8525809190********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-11.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG DIGITAL PHOTOAPPARAT

Multifunktionales digitales Videokameraaufnahmegerät…

Multifunktionales digitales Videokameraaufnahmegerät (Körperkamera) - aus einem Kamerakopf in einem Gehäuse (Abmessungen 40 x 40 x 20,35 mm) über Kabel verbunden mit einer Recordereinheit mit 32 GB Speicherbaustein, WLAN-Modul, Mikrofon und Akku in einem Gehäuse (Abmessungen: 88,4 x 52,2 x 17,4 mm) mit Akku, Bedienelementen und USB-Schnittstelle (Abbildung siehe Anlage), - zur Aufnahme, Speicherung und Wiedergabe von Videos mit Ton mit einer Auflösung bis zu 1920 x 1080 Pixeln bei 30 Bildern pro Sekunde mit einer Aufzeichnungsdauer von mehr als 30 Minuten - kennzeichnende Haupttätigkeit -, zur Aufnahme, Speicherung und Wiedergabe von Einzelbildern (Schnappschuss- Funktion während der Videoaufnahme) und zum Senden von digitalisierten Bild- und Tonsignalen in einem IP-Netzwerk, - zum Tragen am Körper bestimmt, - zusammen mit Beipack (Befestigungsclip, Halterung, Kabel, Adapter, Garantiekarte, Betriebsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Das digitale Videokameraaufnahmegerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Videokameraaufnahmegerät, nur mit Aufzeichnungsmöglichkeit des durch die Kamera aufgenommenen Tons und Bildes, nicht zur Verwendung in CCTV-Überwachungssystemen (Funktionelle Einheit mit kennzeichnender Haupttätigkeit Videokameraaufnahmegerät, in Kombination mit Fernsehsender, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf)"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Anm 3 ABS XVI / Anm 4 ABS XVI

VZTA-Nummer:
DEBTI15850/18-1.
Nomenklatur-Code:
8525809190********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-11.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG DIGITAL PHOTOAPPARAT

Multifunktionales digitales Videokameraaufnahmegerät…

Multifunktionales digitales Videokameraaufnahmegerät (Körperkamera) - aus einem Bildsensor, Objektiv und Mikrofon in einem Gehäuse (Abmessungen: 88,4 x 52,2 x 19,6 mm) mit Bedienelementen, SD-Speicherkartenschacht, USB-Schnittstelle, Akku, Infrarot-LED und Befestigungs-Clip (Abbildung siehe Anlage), - zur Aufnahme, Speicherung und Wiedergabe von Videos mit Ton mit einer maximalen Auflösung von 1920 x 1080 Pixeln bei 30 Bildern pro Sekunde mit einer Aufzeichnungszeit von mehr als 30 Minuten - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zur Aufnahme, Speicherung und Wiedergabe von Einzelbildern (Schnappschuss-Funktion), - zum Tragen am Körper bestimmt, - zusammen mit Beipack (Speicherkarte, Kabel, Adapter, Garantiekarte, Betriebsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Das digitale Videokameraaufnahmegerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Videokameraaufnahmegerät, nur mit Aufzeichnungsmöglichkeit des durch die Kamera aufgenommenen Tons und Bildes, nicht zur Verwendung in CCTV-Überwachungssystemen (Multifunktionsgerät aus Videokameraaufnahmegerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - und digitalem Fotoapparat, in Waren-zusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf)"

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Anm 3 ABS XVI

VZTA-Nummer:
DEBTI15854/18-1.
Nomenklatur-Code:
8525809190********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-11.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG DIGITAL PHOTOAPPARAT

Faseroptischer Durchgangsprüfer, in Form…

warenzusammenstellung; etui; glasfaser; laser

Faseroptischer Durchgangsprüfer, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus einem in Bezug die Verwendung charakterbestimmenden Prüfgerät, einer Ersatzstaubschutzkappe, zwei Primärbatterien (AAA) sowie einer Bedienungsanleitung in einem zum dauerhaften Gebrauch geeigneten Etui (180 x 70 x 22 mm).

Der Durchgangsprüfer besteht im Wesentlichen aus einem zylinderförmigen Gehäuse (Länge: 157 mm, Durchmesser: 12 mm) mit einer Laserlichtquelle (620 - 690 nm), einem Bedienschalter, einer universellen optischen Anschlussbuchse (2,5 mm) sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen (siehe Abbildung in der Anlage).

Vor der Inbetriebnahme müssen die Batterien in das Gerät eingesetzt werden (noch nicht zusammengesetztes Gerät).

Das Gerät dient der Durchgangsprüfung und Fehlerortung (Brüche, starke Biegungen etc.) von Singlemode- und Multimodefasern.

Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 a) / AV 3 b) / AV 5 a) / AV 6 weitere Codenummer/n: 4202 / 4901 / 8506 ErlKN Pos 9013 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9031 (HS) RZ 82.1

VZTA-Nummer:
DEBTI11923/18-1.
Nomenklatur-Code:
9031499000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-08.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ETUI GLASFASER LASER

Schalttafel, sog. "Sprechstellenerweiterung",…

warenzusammenstellung; elektrisch; schalter; kabel; tafel; anschluss

Schalttafel, sog. "Sprechstellenerweiterung", - bestehend aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse mit acht separaten Schaltern und elektrischen Anschlüssen, - für eine Spannung von 24 Volt, - nach Anschluss über Kabel an eine Mikrofon-Sprechstelle (nicht Gegnstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Erweiterung der manuellen Zonenwahl innerhalb einer elektro- akustischen Anlage (z.B. in einem Einkaufszentrum).

Die Ware ist als "Schalttafel, mit mehreren Geräten der Position 8536 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten, für eine Spannung von 1000 Volt oder weniger, kein Steuerschrank für numerische Steuerungen, keine speicherprogrammierbare Steuerung, nicht von den TARIC-Unterpositionen 8537 1095 00 bis 8537 1098 98 erfasst" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6

VZTA-Nummer:
DEBTI12003/18-1.
Nomenklatur-Code:
8537109899************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-05.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH SCHALTER KABEL TAFEL ANSCHLUSS

Es handelt sich bei dem als "2-Satz-Tisch"…

Es handelt sich bei dem als "2-Satz-Tisch" bezeichneten Erzeugnis um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus zwei vom Material her unterschiedlichen Tischen.

Die quadratischen Tische sind so gestaltet, dass der kleinere unter den größeren Tisch geschoben werden kann, sie aber auch beide gleichzeitig benutzbar sind.

Im Einzelnen handelt es sich um - einen 55 x 55 x 46 cm (LxBxH) großen Tisch mit einem Gestell aus Metall und einer Tischplatte aus Holz und um - einen 48 x 48 x 40 cm (LxBxH) großen Tisch mit einem Gestell aus Metall und einer Tischplatte aus Glas.

Das in einem Karton verpackte Möbel ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von Wohnungen.

Bei denen aus zwei Stoffen zusammengesetzten Erzeugnissen wird der stoffliche Charakter der beiden Waren weder vom Gestell (Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element) noch von der Holz- bzw.

Glastischplatte (Stoff mit dem höchsten Wert) bestimmt. Die Erzeugnisse sind jeweils in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen.

Ein charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung kann nicht ermittelt werden, so dass diese ebenfalls in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen ist.

Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Glas" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 c) / AV 5 b) / AV 6 Anm 2 Abs 1 Kap 94 weitere Codenummer/n: 9403 2080 / 9403 6010 ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 14.1 / ErlKN Pos 9403 (KN) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI5593/18-1.
Nomenklatur-Code:
94038900**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-05.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL MÖBEL AUS GLAS TISCH WOHNZIMMERMÖBEL

Alkoholhaltige Pralinenmischung in Aufmachung…

Alkoholhaltige Pralinenmischung in Aufmachung für den Einzelverkauf Feststellungen anhand eines vorgelegten Warenmusters: Verpackung: Bedruckte, rechteckige, überwiegend weiße Pralinenschachtel für den Einzelverkauf, eingeschweißt in eine transparente Kunststofffolie, mit u.a.

Angaben zur Produktbezeichnung, zur Zusammensetzung (im Wesentlichen: Zucker und Zuckersirupe, Kakaobutter, Kakaomasse und -pulver, Mandeln, Milcherzeugnisse, Haselnüsse, pflanzliche Fette, Wasser, Glucosesirup, Invertzuckersirup, Kaffee, Spirituosen, Aromen und Hilfsstoffe) und zum Nettogewicht (300 g).

Warenbeschaffenheit: 29 mundgerechte, gefüllte oder mehrlagige oder mit anderen Lebensmitteln gemischte, kakaohaltige Erzeugnisse in Form von 14 verschiedenen, zum Teil alkoholhaltigen Pralinenarten.

Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Es liegt eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung mit alkoholhaltigen Pralinen aus Schokolade als charakterbestimmendem Bestandteil vor.

Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen: andere: Schokolade und Schokoladeerzeugnisse: Pralinen, auch gefüllt: alkoholhaltig.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Kap 18 / Anm 2 Kap 18 ErlKN Kap 18 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1806 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 16.0 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 16.5 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 17.0 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 18.0 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 19.0 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 20.0 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 21.0 / ErlKN Pos 1806 (KN) RZ 22.1

VZTA-Nummer:
DEBTI13730/18-1.
Nomenklatur-Code:
18069011**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-05.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEFÜLLT MILCHSCHOKOLADE KAKAO SCHOKOLADE ALKOHOL