WARENZUSAMMENSTELLUNG.

So genannter Motion Guard Sensor, im Wesentlichen…

So genannter Motion Guard Sensor, im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffgehäuse (B x L x H: 82,0 x 82,0 x 28,0 mm) mit einer Leiterplatte, auf welcher sich Sensoren für die Erfassung von Bewegung, Temperatur und Lichtintensität befinden, einer Batterieaufnahme, einer Funkübertragungseinheit, einer Status-LED und einer Bedientaste (siehe Abbildung in der Anlage).

Der Sensor erfasst gleichermaßen die Bewegung von Personen (optischer Sensor), die Temperatur in °C sowie die Lichtintensität und übermittelt das Ergebnis der Messung als Funksignal (ZigBee Home Automation) an die Steuerung eines Smarthome Systems (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Eine kennzeichnende Hauptfunktion des Multifunktionsgerätes ist nicht ermittelbar. Der Motion Guard Sensor ist der charakterbestimmende Bestandteil in Bezug auf die Verwendung einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus dem Sensor, einer Wandhalterung, einer Magnethalterung, Schrauben, Dübeln und einer Batterie zur Stromversorgung des Gerätes.

Die Ware wird als "optisches Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes Gerät als von Unterposition (KN) 9031 1000 bis 9031 4910 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF SENSOR BEWEGUNGSSENSOR ZUM MESSEN VON TEMPERATUREN

Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus papier; aus pappe;…

Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, bestehend aus: - einer sog.

Pinata in Form einer innen hohlen Einhornfigur mit einem Korpus aus Pappe, der vollständig mit Streifen aus Papier und Kunststofffolie beklebt ist, - einem ca. 50 cm langen Stock aus laut Angaben Pappe, der mit bunten Papierstreifen umwickelt ist.

Die charakterverleihende Einhornfigur ist dazu bestimmt mit Süßigkeiten, kleinen Geschenken oder Konfetti befüllt zu werden (alles nicht Gegenstand der vZTA) und ist dazu mit einer kleinen Einfüllöffnung versehen.

Außerdem ist sie an der Oberseite mit einer Aufhängeschlaufe ausgestattet. Nach dem Aufhängen derartiger Pinatas wird versucht mit verbundenen Augen auf die Figur einzuschlagen, bis sie zerbricht.

Pinatas dienen der Ausgestaltung von z.B. Kindergeburtstagen und anderen traditionellen Festlichkeiten.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, kein Weihnachtsartikel".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS PAPIER AUS PAPPE FÜR KINDER

Zubereitung zur Hautpflege; Hautpflege-Geschenkset…

warenzusammenstellung; in aufmach. für den einzelverkauf; flüssig;…

Zubereitung zur Hautpflege; Hautpflege-Geschenkset Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung aus einer Flüssigseife und einer Bodylotion (deklarierter Inhalt jeweils 300 ml).

Bei der Seife handelt es sich um eine viskose, durchsichtige Flüssigkeit. Die Bodylotion stellt sich als weiße, cremige Zubereitung dar.

Beide Erzeugnisse sind jeweils in einer weißen, Pumpkopfdosierflasche aus Kunststoff mit bedruckten Etiketten abgefüllt.

Die beiden Taschen sind in einer weißen Tragetasche mit silbergeprägtem Aufdruck umverpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Hautpflege).

Als charakterbestimmend wird wertmäßig die Zubereitung zur Hautpflege angesehen, wobei die Umverpackung unberücksichtigt bleibt.

Die Ware ist als Zubereitung zur Hautpflege in die Position 3304 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FLÜSSIG HAUTPFLEGEMITTEL SEIFE ALS CREME SCHÖNHEITSMITTEL

Multikopter mit Kamera - aus einem Quadrokopter…

Multikopter mit Kamera - aus einem Quadrokopter aus Kunststoff mit durch Elektromotoren angetriebenen Propellern, Akkumulatorfach und Landefüßen, mit Funkmodul, zusammengesetzt mit digitaler Kamera mit Speicherkartenschacht und Fernsehsender (Abbildung siehe Anlage), - zur Aufnahme und Speicherung von Videos - kennzeichnende Haupttätigkeit - und von Einzelbildern sowie zum Senden von digitalisierten Bildsignalen an einen mit einer entsprechenden App ausgestattetes mobiles Endgerät, - zusammen mit Beipack (Fernsteuerung, Akkumulator, USB-Lade- und Datenkabel, Ersatzrotorblätter, USB-Speicherkartenadapter, SD-Speicherkarte, 3D Virtual Reality Brille und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung.

Die Kamera bestimmt den Charakter des Ganzen. "Videokameraaufnahmegerät, nur mit Aufzeichnungsmöglichkeit des durch die Kamera aufgenommenen Tons und Bildes, mit Gehäuse (Multifunktionsgerät aus Videokamera- aufnahmegerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - und digitalem Fotoapparat, kombiniert mit Fernsehsender, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmendem Quadrokopter, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf)"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG FÜR DIE VIDEOAUFNAHME

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen,…

warenzusammenstellung; aus unedlem metall; stopfen; mit kunststoff;…

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus - einem kegelförmigen Flaschenstopfen mit kugelförmigem Ende, aus unedlem Metall, in den zwei rutschhemmende Ringe aus Kunststoff eingesetzt sind, - einem Flaschenstopfen mit Ausgießhilfe, bestehend aus einem konisch geformten "Röhrchen" aus unedlem Metall, das am unteren Ende mit einer Manschette aus Kunststoff versehen ist und in das ein herausnehmbarer Stopfen aus unedlem Metall und Kunststoff mit Bügel aus unedlem Metall eingesetzt ist, - einem mit freiem Arm zu handhabenden, dreiteiligen Handwerkzeug aus unedlem Metall mit geschwungenem Griff, in den ein aufklappbarer Korkenzieher in Form einer offenen Spirale und ein Flaschenöffner sowie eine Messerklinge mit Sägeschliff eingesetzt sind.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einer bedruckten Pappbox mit passgenauen Aussparungen für die einzelnen Bestandteile und Klarsichtabdeckung aufgemacht.

Die Flaschenstopfen bestimmen den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Menge und den Wert (laut Antragsteller).

Eine Einreihung als Haushaltsartikel in die Position 7323 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht vom Warenkreis dieser Position erfasst sind.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Stopfen aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8309 9090 90 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS UNEDLEM METALL STOPFEN MIT KUNSTSTOFF MESSER

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

warenzusammenstellung; spinnstoffware; für katzen

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Ware aus Federn und einer konfektionierten Ware aus Spinnstoffen, sog.

Katzenspielzeug "Weihnachtstierchen mit Katzenminze", Foto siehe Anlage, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - gemeinsam auf einer Pappkarte mit der Aufschrift "Cat toy moose & fox" für den Einzelverkauf aufgemacht, - Ware aus Federn in Form eines stilisierten Fuchses mit einer Länge von ca. 20 cm (Position 6701), - - mit einem Korpus aus Samtgewirken aus Spinnstoffen, - - - mit Wattierungsstoff und einer kleinen Menge Katzenminze gefüllt, - - - mit einer Pudelmütze aus buntgewirkten Gewirken aus Spinnstoffen bekleidet, - - mit einem Schwanz aus mehreren, gebündelt angebrachten, gefärbten Federn (Länge: ca. 12 cm), - - die Spinnstoffe und die Federn sind sowohl nach dem Umfang als auch in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug gleichermaßen von Bedeutung, - - keiner der beiden Stoffe verleiht der Ware ihren wesentlichen Charakter, die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen 6307 und 6701 in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - andere konfektionierte Ware in Form einer stilisierten Maus mit einer Länge von ca. 8 cm (Position 6307), - - aus einfarbigen Samtgewirken und einem Einsatz im Bereich des Bauchs aus buntgewirkten Gewirken, - - - aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - - mit einem aufgestickten Gesicht und Schnurrhaaren aus Garnen aus Spinnstoffen, - - mit Ohren aus Zuschnitten aus Vliesstoff aus Spinnstoffen, - - mit Wattierungsstoff und einer kleinen Menge Katzenminze gefüllt, - - durch Zusammennähen konfektioniert, - die beiden Waren sind sowohl nach der Menge als auch in Bezug auf die Verwendung gleichermaßen bedeutsam, - damit verleiht keiner der beiden Waren der Warezusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; die Warenzusammenstellung ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen 6307 und 6701 in der Nomenklatur zuletzt genannten Position 6701 zuzuweisen, - beide Waren sind aufgrund der Aufmachung und ihrer Beschaffenheit erkennbar für Tiere (Katzen) bestimmt, somit erfolgt keine Einreihung als Spielzeug der Position 9503. "Federn und Waren daraus"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN

Es handelt sich um etwa 45,5 x 35 x 13,5…

Es handelt sich um etwa 45,5 x 35 x 13,5 cm (L x B x H) große Gestelle aus teilweise mit Kunststoff überzogenem verchromten Stahldraht (kein nicht rostender Stahl, charakterbestimmend), die zur Aufnahme von Geschirr besonders hergerichtet sind.

In einer Ecke der Gestelle ist jeweils ein 10 cm hoher Besteckkorb mit Siebboden aus Kunststoff eingehängt und zusätzlich mit Kabelbinder fixiert.

Den Gestellen liegt eine passende Abtropfschale aus Kunststoff bei. Die Erzeugnisse sind zur Verwendung in der Küche bestimmt und dienen der Ablage und Trocknung von Geschirr und Besteck.

Sie sind mit einem sog. Hangtag versehen und gemeinsam in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Der Charakter der Warenzusammenstellung wird insbesondere hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung durch die Gestelle aus Stahldraht bestimmt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl" in die Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL STAHL VERCHROMT

Sog. Komplett-Austauschset für eine Unterschenkel-Fuß-Orthese…

Sog. Komplett-Austauschset für eine Unterschenkel-Fuß-Orthese (Walker), in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem Nachrüstsatz aus insgesamt sieben Polstern (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Verwendung, den Umfang und die Menge) aus: - einem schmetterlingsartig geformten hinteren Polster, welches mittig mit einem Ventil für die Luftkammer sowie mit zwei Klebestreifen versehen ist, - einem speziell geformten Schienbeinpolster (L x B) ca. 42 x max. 12 cm), ebenfalls mit einem Ventil für die Luftkammer und zwei Klebestreifen versehen - einem T-förmigen Polster (max. 7 x 7 cm), mit einer Klebefläche mit Schutzpapier versehen, - einem spinnstoffüberzogenen, flachen, rechteckigen Polster (L x B) ca. 17 x 6,5 cm, mit einem Klettstreifen versehen, - einem spinnstoffüberzogenen, flachen, an einer Seite mit Rundungen versehenen Polster (L x B) ca. 30,5 x max. 10 cm), - einem Polster für die Innensohle, eine Seite abgerundet (für die Ferse), eine Seite gerade, mit Klebestreifen und einem Fersenstück versehen (L x B) ca. 26 x max. 11 cm und - einer Fuß-Zehabdeckung in Form eines T-förmigen Polsters aus Spinnstoff (max. 36 x 30 cm).

Des Weiteren befinden sich in dem Set ein spezieller Blasebalg zum Auf- und Abpumpen der Luft sowie zwei elastische Unterziehstrümpfe aus Spinnstoffen (Länge ca. 65 cm), mit einer Naht an der Fußspitze, ohne ausgearbeitete Ferse, innen frotteeartig ausgestattet, zum Schutz gegen Reibung. äußere Form (siehe Abbildung in der Anlage) Die Waren werden komplett ausgetauscht, speziell für die Unterschenkel-Fuß-Orthese "Extra Pneumatic (XP) Walker" (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verwendet und dienen dazu, das Bein während des Tragens der Orthese gegen Druckstellen zu schützen bzw. individuell anzupassen.

Die Bestandteile sind gemeinsam mit einer Anleitung in einem Kunststoffbeutel verpackt und dienen zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (hygienische, schonende und komforterhöhende Trageweise).

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen (einschließlich Verrenkungen und Gelenkverletzungen)" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEIN PUMPE

Sog. Erotik-Adventskalender als Warenzusammenstellung…

Sog. Erotik-Adventskalender als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem rechteckigen Pappkarton mit Flügeltüren, befüllt mit 24 Erotikartikeln, jeweils einzeln in nummerierten Faltschachteln verpackt (siehe Abbildung in der Anlage).

Inhalt: -Massageöl -verschiedene elektrische Massagegeräte mit Vibrationsfunktion 11x -verschiedene manuelle Massagegeräte 6x -Silikonhandschellen -Gleitgel -Gesichtsmaske -Ware aus Spinnstoff (Oberteil) -Streichelfeder -Seil Der gemeinsame Bedarf der Warenzusammenstellung liegt in der Verwendung als Adventskalender.

Die elektrischen Massagegeräte sind auf Grund des Wertes der charakterbestimmende Bestandteil der Warenzusammenstellung.

Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

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Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH FÜR DIE MASSAGE SEIL ÖL

Sog. Erotikadventskalender, als Warenzusammenstellung…

massagegerät; warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus pappe;…

Sog. Erotikadventskalender, als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem rechteckigen Pappkarton mit Flügeltüren in einer Kartonumschließung, die mit 24 "Erotikartikeln", jeweils einzeln in nummerierten (1-24) Faltschachteln verpackt, befüllt ist.

In den Faltschachteln befindet sich folgender Inhalt: - Massageöl - Silikonhandschellen - Massagegeräte, elektrisch 8 x - Massagegeräte, manuell - Gleitgel - Augenmaske - Streichelfeder - Ware aus Spinnstoff (trägerloser Netz-Body) - Seil - Metallhandschellen - Kunststoffpaddel Der gemeinsame Bedarf der Warenzusammenstellung liegt in der Verwendung als Adventskalender.

Die elektrischen Massagegeräte sind auf Grund des Wertes der charakterbestimmende Bestandteil der Warenzusammenstellung.

Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE SEIL