WARENZUSAMMENSTELLUNG.

СТОКИ ПРЕДСТАВЕНИ В КОМПЛЕКТИ 38 ZBOŽÍ UPRAVENÉ V SADÁCH 321 VARER I SÆT 16 ΣΥΛΛΟΓΗ ΕΜΠΟΡΕΥΜΑΤΩΝ 13 GOODS PUT UP IN SETS 1304 MERCANCIA PRESENTADA EN SURTIDOS 94 KOKKUPANDAVAD KAUBAD 1 TAVARAT SARJANA 9 MARCHANDISE PRÉS. EN ASSORTIMENT 1520 PROIZVODI U SETOVIMA 7 KÉSZLETBE KISZERELT ÁRUK 48 MERCI PRESENTATE IN ASSORTIMENTI 49 PRECES KOMPLEKTOS 38 ASSORTIMENTEN 654 TOWARY W ZESTAWACH 303 MERCADORIA APRESENTADA EM SORTIDOS 7 BUNURI PREZENTATE CA SET 21 TOVAR DODANÝ NA PREDAJ V MALOM 13 PROIZVODI, PRIPRAVLJENI V KOMPLETU 25 VAROR I SET 476

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; für babys;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei der sog. "TOP Badelösung, Art.

Nr. 21060 0001 01" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (10-fach farbig sortiert), bestehend aus - einer Babybadewanne aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - einem Wannenständer aus Stahlrohren mit Kunststoffverbindungsstücken und -endkappen, - einem Wasser-Ablaufschlauch aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, sowie - einer Sitzschale (sog.

Wanneneinsatz) aus Polypropylen. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellt sich die Badewanne aus Kunststoff als charakterverleihender Bestandteil der Warenzusammenstellung dar.

Laut den ergänzenden Antragsangaben sind die Waren gemeinsam in einer Verkaufskartonage zur direkten Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Badewannen aus Kunststoffen".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR BABYS MIT KUNSTSTOFF STAHL POLYPROPYLEN BADEWANNE SCHLAUCH

Angaben: Geburtstagskerzen 36 Stück und 18…

Angaben: Geburtstagskerzen 36 Stück und 18 Halter. Warenbeschaffenheit: Geburtstagskerzenset in Aufmachung für den Einzelverkauf (beschriftete Blister-/Kartonumverpackung), bestehend aus jeweils 9 gelben, blauen, weißen und rosafarbenen, mit weißen Streifen versehenen Kerzen (Höhe: ca. 6,5 cm, Kerzendurchmesser ca. 0,5 cm, Dochtdurchmesser: ca 1 mm) und jeweils 6 gelben, weißen und rosafarbenen Kunststoffkerzenhalter.

Befund: Kerzen (Lichte) aller Art und dergleichen. Warenzusammenstellung, bei der im Sinne der AV 3b) die Kerzen als charakterbestimmend angesehen werden.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KERZE IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF WACHS

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

warenzusammenstellung; aus aluminium; aus keramik; keramik

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem keramischen Haushaltsartikel und einem Haushaltsartikel aus Aluminium, sog.

Pizzastein, 8360829, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (in einem Karton verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt   (Zubereiten einer Pizza), - keramischer Haushaltsartikel (Pizzastein): - - in Form einer rechteckigen, unglasierten, beigefarbenen Platte, - - in den Abmessungen: ca. 44 cm (Länge) x 30 cm (Breite) x 1 cm (Dicke), - - keramisches Erzeugnis; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges     Material enthaltend, - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Steingut     (keine Kordierit-Keramik), - - ist für das Backen einer Pizza vorgesehen, - Haushaltsartikel aus Aluminium: - - rechteckiges Blech aus augenscheinlich Aluminium, - - in den Abmessungen: ca. 44 cm x 30 cm x 1 mm, - - an beiden Schmalseiten mit leicht nach oben gezogenem Rand, - - dient als Backunterlage für eine Pizza bzw. dazu, die gebackene Pizza von     dem Pizzastein zu heben, - der Pizzastein aus Steingut verleiht der Warenzusammenstellung   insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   ihren wesentlichen Charakter.

Keramischer Haushaltsartikel (Pizzastein), Artikel für den Küchengebrauch, aus Steingut (keine Kordierit-Keramik)

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS ALUMINIUM AUS KERAMIK KERAMIK

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem annähernd kegelförmig zugeschnittenen Handgelenkschützer (ca. 13,5 cm lang)   aus sog. "Neopren", auf der Oberseite mit einem Einschubfach über die gesamte Länge   ausgestattet - und einer Kunststoffschiene -- wird vakuumverpackt in „gel-artiger“ Form ausgeliefert -- passt sich nach dem Auspacken an die Form des Unterarmes des Trägers an und härtet zu einer    festen Kunststoffschicht aus - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.  Die ausgehärtete Kunststoffschiene wird in das Einschubfach der Manschette geschoben und dient so als Schutzausrüstung für den Unterarm eines Sportlers (z.B. beim Baseball).   Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten als von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF SCHIENE SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG

Bei der als „Gartenecklounge BOREAS XL –…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; gepolstert; sitz; stuhl;…

Bei der als „Gartenecklounge BOREAS XL – Art.Nr. 2101XL“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem ca. 255 x 125 x 74 cm (L x B x H) großen Tisch mit zwei aufgelegten Glasplatten, - acht ca. 60 x 60 x 68 cm (L x B x H) großen, gepolsterten Sitzmöbeln mit Seiten- und Rückenlehne und passgenauen, lose aufgelegten Sitz-und Rückenkissen, - vier ca. 47 x 47 x 37 cm (L x B x H) großen, gepolsterten Hockern mit passgenauen, lose aufgelegten Sitzkissen.

Der Tisch und die gepolsterten Sitzmöbel bestehen aus einem pulverbeschichteten Aluminiumgestell, das vollständig mit einem Kunststoffgeflecht im Rattan-Design umflochten ist.

Der Tisch ist dazu ausgelegt (während des Sitzens auf den dazugehörigen, in der Höhe passenden Sitzmöbeln) an ihm zu essen und stellt sich somit als Esstisch dar.

Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element durch das Metall bestimmt.

Da weder der Tisch noch die Sitzmöbel charakterbestimmend für die Warenzusammenstellung sind, ist das Esstischset der letztgenannten in Betracht kommenden Position zuzuweisen.

Tisch und Sitzmöbel sind gemeinsam für den Einzelverkauf im Karton aufgemacht. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasste Möbel, Metallmöbel, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT SITZ STUHL AUS METALL AUS GLAS KISSEN TISCH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; deckel; messer;…warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; deckel; messer;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem etwa 15,4 cm hohen, zylindrischen ( Ø 10,6 cm), becherartigen Behältnis aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit einem spezifisch gestalteten Schraubdeckel (Ø ca. 10 cm) versehen, der mit einer abnehmbaren, klarsichtigen Kuppel mit Dichtring ausgestattet ist, so dass auch diese befüllt werden kann, - einem Besteckset bestehend aus Gabel, Löffel und Messer aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, welches in einer passgenauen Besteckbox aus Kunststoff verpackt ist.

Der sog. Becher ist zusammen mit der Besteckbox in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf den Transport von z.B. Yoghurt und Müsli verleiht das Proviantbehältnis der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, anderer als in der Codenummer 3924 9000 10 0 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL MESSER GABEL LÖFFEL VERSCHLUSS, BEHÄLTER DOSE, VERPACKUNG

Solar-Pumpensystem, - aus einer elektromotorbetriebenen…

warenzusammenstellung; mechanisch; pumpe; spritzapparate

Solar-Pumpensystem, - aus einer elektromotorbetriebenen Tauchpumpe mit an der Wasserauslassöffnung aufgesetztem    Steigrohr mit Düse, über Kabel mit einem Solarmodul mit fünf eingebauten Akkus verbunden, - zum Erzeugen von Strom aus Sonnenenergie, Speichern des Stroms im Akku und Betreiben eines   Wasserspiels z.

B. in Gartenteichen (Abbildung siehe Anlage), - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (drei Düsenaufsätze).

Der Apparat zum Verspritzen von Wasser bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung  der Ware den Charakter des Ganzen. "Mechanischer Apparat zum Verspritzen von Wasser, keine Ware der TARIC-Codes 8424 1000 10  bis 8424 8970 20 (funktionelle Einheit aus Spritzapparat, Solarmodul und Akkus, in Warenzusammen-  stellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmenden Beipack) - sog.

Solar-  Pumpensystem"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG MECHANISCH PUMPE SPRITZAPPARATE

Sog. Wasserspiel mit Unterwasserfilter -…

Sog. Wasserspiel mit Unterwasserfilter - aus einem Pumpenaggregat mit Durchflussregler, Steigrohr, Springbrunnendüse und   Anschlussstutzen sowie einem angebauten Filtergehäuse mit Unter- und Oberschale,   Filterschäumen, UVC-Vorklärer mit UV-Lampe, Bioflächen-Elementen und Kiessack   (Abbildung siehe Anlage), - zum Erzeugen eines Wasserspiels und Reinigen des Wassers in Schwimmteichen, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit  drei weitern Sprühdüsen, Lichtbildern    und Bedienungsanleitung (Beipack).

Eine kennzeichnende Haupttätigkeit der Gerätekombination ist nicht feststellbar. Die Gerätekombination bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Apparat zum Verspritzen von Flüssigkeiten, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8424 1000 bis 8424 8940 (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus charakterbestimmender Kombination aus Wasserspiel und Wasserreiniger -ohne kennzeichnende Haupttätigkeit- und Beipack) - sog.

Wasserspiel mit Unterwasserfilter“

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG FILTER ZUM FILTRIEREN VON FLÜSSIGKEITEN SPRITZAPPARATE

Headset-Mikrofon, - aus einem Kondensator-Mikrofon…

Headset-Mikrofon, - aus einem Kondensator-Mikrofon in Nierencharakteristik an einem dünnen   Kopfbügel mit einem Kabel mit Anschlussstecker, - zum Umwandeln von Schallwellen in elektrische Impulse, - zusammen mit Beipack (Kabelklammer und Windschutz) in einer   gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Das Mikrofon bestimmt den Charakter des Ganzen. "Mikrofon, nicht für zivile Luftfahrzeuge - Mikrofon, in Warenzusammen-  stellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack, in Aufmachung für den  Einzelverkauf"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG MASCHINE MIKROFON

Sog. Fliesenschneidemaschine - aus einem…

Sog. Fliesenschneidemaschine - aus einem Schneidetisch mit Tragegriff, Trennschneibe, Schutzhaube, Gehrungsanschlag,   Maßskala, Netzkabel, Ein-/Ausschalter und Schraubenschlüssel zur Montage, - zum Schneiden (Sägen) von Keramik- oder Steinfliesen, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Montagematerial und Bedienunganleitung   (Beipack).

Die Fliesenschneidmaschine bestimmt den Charakter des Ganzen. "Werkzeugmaschine zum Bearbeiten von keramischen Waren, Sägemaschine  (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus charak-  terbestimmender Fliesenschneidmaschine mit Montagewerkzeug und Beipack) - sog.Fliesenschneidemaschine"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KERAMIK FLIESE