WARENZUSAMMENSTELLUNG #2.

Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette,…

Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette, aus einer elektronischen Schaltung in einem metallenen Gehäuse mit abgerundet-viereckigem Querschnitt (Abmessungen: 89 mm x 40 mm x 35 mm, siehe Abbildung), mit drei seitlichen Tasten, mit seitlichem OLED-Display und seitlichem micro-USB-Anschluss (u.a. zum Firmware-Update), mit unten zu entriegelndem und nach hinten öffnenden Akkufach, mit zwei wechselbaren Rückseiten (sogenannte "Backcovers") für die Verwendung mit zwei oder drei Standard-Li-Ionen-Akkus der Bauform 18650 (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), mit einem gefederten 510-Gewindeanschluss auf der Oberseite, für maximale Ausgangsleistung von 150 W (mit zwei Akkus) bzw. 200 W (mit drei Akkus), mit fünf verschiedenen Betriebsmodi sowie Kurzschluss-, Verpolungs-, Überhitzungs- und Tiefentladeschutz, zur elektrischen Versorgung eines aufzusetzenden Atomizers (Einheit aus Verdampfer, Tank und Mundstück, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mit 510-Schraubanschluss und gleichzeitig als Handstück einer E-Zigarette, zusammen mit nicht-charakterbestimmendem Beipack (USB-Kabel, Gebrauchsinformation, mehrsprachige Bedienungsanleitung, Warnhinweis) in einer bunt bedruckten Schachtel aus schwarzem Karton mit gesetzlichem Warnhinweis und aufgeklebtem Barcode, mit Pappeinleger und Schaumkunststoff-Einleger, einzelhandelsfertig verpackt.

Die Ware ist als "speicherprogrammierbare Steuerung, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von der KN-Unterposition 8537 1010 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL KARTON GEHÄUSE ELEKTRISCH ELEKTRONISCH AKKUMULATOR SPEICHER

Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette,…

Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette, aus einer elektronischen Schaltung in einem metallenen Gehäuse mit abgerundet-fünfeckigem Querschnitt (Abmessungen: 69 mm x 49 mm x 39 mm, siehe Abbildung), mit drei seitlichen Tasten, mit seitlichem OLED-Display und seitlichem micro-USB-Anschluss (u.a. zum Firmware-Update), nach unten öffnendem Akkufach für drei Standard-Li-Ionen-Akkus der Bauform 18650 (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), mit einem gefederten 510-Gewindeanschluss auf der Oberseite, für eine maximale Ausgangsspannung von 9 V, einen maximalen Ausgangsstrom von 50 A und eine maximale Ausgangsleistung von 300 W, mit fünf verschiedenen Betriebsmodi sowie Kurzschluss-, Verpolungs-, Überhitzungs- und Tiefentladeschutz, zur elektrischen Versorgung eines aufzusetzenden Atomizers (Einheit aus Verdampfer, Tank und Mundstück, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mit 510-Schraubanschluss und gleichzeitig als Handstück einer E-Zigarette, zusammen mit nicht-charakterbestimmendem Beipack (USB-Kabel, Gebrauchsinformation, mehrsprachige Bedienungsanleitung, Warnhinweis) in einer bunt bedruckten Schachtel aus schwarzem Karton mit gesetzlichem Warnhinweis und aufgeklebtem Barcode, mit Pappeinleger und Schaumkunststoff-Einleger, einzelhandelsfertig verpackt.

Die Ware ist als "speicherprogrammierbare Steuerung, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von der KN-Unterposition 8537 1010 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL KARTON GEHÄUSE ELEKTRISCH ELEKTRONISCH AKKUMULATOR SPEICHER

LED Rücklicht, Art. 699-00, - aus mehreren…

warenzusammenstellung; elektrisch; led; fahrrad; für die beleuchtung

LED Rücklicht, Art. 699-00, - aus mehreren rot-leuchtenden LED (rotes Dauerlicht oder Blinklicht in drei Modi aussendend) in einem Kunststoffgehäuse mit Reflektor, Akkumulator, Ein-/Ausschalter, Micro-USB-Anschluss und Haltevorrichtungen für Montageband, noch nicht zusammengesetzt mit Montageband für die Montage am Fahrrad, - zur Verwendung als Beleuchtungs- und Sichtsignalgerät an Fahrrädern, - zusammen mit Beipack (Micro-USB-Kabel und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der Warenzusammenstellung sind aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch das Fahrrad-Rücklicht bestimmt. "Elektrisches Beleuchtungs- und Sichtsignalgerät von der für Fahrräder verwendeten Art, keine Ware der Position 8539 (noch nicht zusammengesetztes Fahrrad-Rücklicht in Warenzusammen- stellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack); LED Rücklicht"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH LED FAHRRAD FÜR DIE BELEUCHTUNG

Pedelec-Antriebssystem, sog. Set, das aus…

Pedelec-Antriebssystem, sog. Set, das aus einem Lastenrad ein elektrisches Lastenrad macht, Fotos siehe Anlage, in Form einer zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Antrieb für ein Fahrrad mit Elektrohilfsmotor) gemeinsam für den Einzelverkauf (Pappkarton) aufgemachten Warenzusammenstellung, laut Antrag bestehend aus: - einem vollständigen, mit Drahtspeichen versehenen Laufrad mit integriertem Radnabenmotor mit einer Nenndauerleistung von 250 Watt, - einem elektrischen, mit Anschlusskabel und Schloss ausgestatteten, annähernd quaderförmigen Akkumulator (Position 8507), - einem mit Anschlusskabeln ausgerüsteten Steuergerät, - einem Tretsensor mit Magnetscheibe und Anschlusskabel, - einer mit Anschlusskabeln versehenen Bedieneinheit (Einstelldisplay), - einem mit Anschlusskabel ausgestatteten sog.

Gasgriff, - zwei mit Stopfen versehenen Lenkergriffen sowie einem Bündel Kabelbinder, - wird als unterstützendes Antriebssystem zur Fertigung von Zwei- bzw.

Dreirädern, mit Trethilfe, mit Elektrohilfsmotor mit einer Nenndauerleistung von 250 Watt (sog.

Pedelecs) verwendet, somit kein Teil eines Kraftrades der Unterposition 8714 1090 der Kombinierten Nomenklatur, - laut ergänzenden Angaben: - - aus der VR China versandt, - - ohne Bewilligung eines Zollverfahrens mit wirtschaftlicher Bedeutung/Endverwendung im Rahmen einer Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahme (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) nach Artikel 14 a) bis c) VO (EG) Nr. 88/97, - im Hinblick auf den charakterbestimmenden Bestandteil der Warenzusammenstellung bestimmt weder der elektrische Akkumulator noch das Laufrad den Charakter der Zusammenstellung; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (8507 und 8714) der in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form und Abmessungen) erkennbar zur hauptsächlichen Verwendung an Fahrzeugen der Position 8711 bestimmt. "Teil für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713 (Pedelec-Antriebssystem), vollständiges Rad, mit Ur- sprung in China oder aus China versandt, jedoch keine Ware des TARIC-Codes 8714 9990 11"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL ELEKTROMOTOR AKKUMULATOR FAHRRADTEILE FAHRRAD-RAD LAUFRAD

Mischung aus verschiedenem Kleingebäck Ein…

warenzusammenstellung; backware; zucker; schokolade; mehl

Mischung aus verschiedenem Kleingebäck Ein Warenmuster (in Originalumschließung) lag vor. Bedruckter und etikettierter Kunststofffolienschlauchbeutel mit Angaben zum Erzeugnis (Gebäck- und Crackermischung; 130 g) und zu den Zutaten (siehe Feld 8); darin eine Mischung aus Backwaren der Unterpositionen 1905 9055 und 1905 9070: Sorte 1: Rechteckiges, braunes extrudiertes gitterförmiges Laugengebäck, vereinzelt mit Salzkörnern bestreut (Gewichtsanteil 29,84 %; UPos 1905 9055); Sorte 2: Rechteckiges, braunes extrudiertes gitterförmiges Laugengebäck, vollständig mit Schokolade überzogen (Gewichtsanteil 30,29 %; UPos 1905 9070); Sorte 3: Sternförmiges, braunes extrudiertes Laugengebäck mit vereinzelten Salzkörnern bestreut (Gewichtsanteil 11,90 %; UPos 1905 9055); Sorte 4: Sternförmiges, dunkelbraunes extrudiertes Laugengebäck, vollständig mit Schokolade überzogen (Gewichtsanteil: 14,56 %; UPos 1905 9070); Sorte 5: Brezelförmiges, braunes extrudiertes Laugengebäck mit vereinzelten Salzkörnen bestreut; einer handelsüblichen Salzbrezel entsprechend (Gewichtsanteil 8,65 %; UPos 1905 9055); Sorte 6: Brezelförmiges, dunkelbraunes extrudiertes Laugengebäck, vollständig mit Schokolade überzogen (Gewichtsanteil 4,76 %; UPos 1905 9070).

Es liegt eine Warenzusammenstellung aus verschiedenen Backwaren der Position 1905 (HS) vor, deren Charakter in Bezug auf den gewichtsmäßigen Anteil weder von den Erzeugnissen der UPos. 1905 9070 (KN) noch von den Erzeugnissen der UPos. 1905 9055 (KN) bestimmt wird.

Es verbleibt unter Anwendung der AV 3 c) eine Einreihung in die letztgenannte UPos. 1905 9070 (KN).

Auf Grund der durchgeführten Untersuchung ist davon auszugehen, dass die Erzeugnisse der UPos. 1905 9070 (KN) einen Gehalt an Saccharose, Invertzucker oder Isoglucose von 5 GHT oder mehr aufweisen.

Untersuchungsergebnis einer Mischprobe: Milchfett*: weniger als 1,5 GHT Milchprotein*: weniger als 2,5 GHT Stärke/Glucose**: 50 bis weniger als 75 GHT Saccharose/Inverzucker/Isoglucose***: 5 bis weniger als 30 GHT *: abgeleitet aus den Antragsangaben in Verbindung mit der Zutatenliste **: festgestellt gemäß VO (EG) 900/2008, VO (EU)118/2010 ***: festgestellt gemäß VO (EG) 900/2008 Andere Backware mit einem Gehalt an Saccharose, Invertzucker oder Isoglucose von 5 GHT oder mehr, nicht keksähnliches Kleingebäck.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BACKWARE ZUCKER SCHOKOLADE MEHL

Es handelt sich um Spielzeug in Zusammenstellung,…

warenzusammenstellung; aus holz; tomate; gemüse; für kinder;…

Es handelt sich um Spielzeug in Zusammenstellung, sog. "Artikel 51662 - Gemüse im Korb für Kaufmannsladen", bestehend aus - 19 Nachbildungen von Gemüse, -- zwei Tomaten, -- einer Gurke, -- zwei Maiskolben, -- zwei Karotten, -- zwei Knoblauchknollen, -- drei Paprikas, -- zwei Pilzen, -- einem Bund aus drei Radieschen, -- zwei Rettichen, - überwiegend aus Holz gefertig, zum Teil mit Blättern aus Spinnstoffen versehen, - dreidimensional gearbeitet und farbig bemalt, - dient der spielerischen Unterhaltung, - als Warenzusammenstellung in einem runden Korb (Ø ca. 20 cm) in einer etikettierten Kunststofffolie eingeschweißt in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Spielzeug in Zusammenstellung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ TOMATE GEMÜSE FÜR KINDER FARBIG SPIELZEUG KORB

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken,…

warenzusammenstellung; aus gewebe; konfektioniert; mit klebeschicht;…

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken, Art. 94921, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier "Stoffzuschnitten", einem "Gummiband", vier Stickgarnen, einer Sticknadel, einem "Nadelkissen" und einer Anleitung; laut Antrag gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzel- verkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - "Stoffzuschnitte": -- vier Stück in unterschiedlichen Ausführungen, jeweils annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken (somit konfektioniert), alle ca. 16 cm lang und jeweils zwei ca. 2,5 cm bzw. 1,2 cm breit; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- Ausführung 1: aus mit sog.

Glitterpartikeln überzogenen Geweben der Position 5907, mit runden Aussparungen, -- Ausführung 2: aus Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, auf einer Seite mit einer Klebeschicht und einem Abdeckpapier versehen; mit runden bzw. schlitzförmigen Aussparungen, -- alle Gewebe und Vliesstoffe aus Spinnstoffen, - "Gummiband": aus einer ca. 40 cm langen und 1,6 mm dicken Schnur der Position 5604, aus zwei ungezwirnten Fäden aus augenscheinlich Kautschuk mit rundem Querschnitt (Durchmesser weniger als 1 mm), die mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten (

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND ARMBAND AUS VLIESSTOFF SCHNUR

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung,…

warenzusammenstellung; bedruckt; aus kunststoff; folie; für kinder;…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Ballon, -- mit einer Größe von etwa 103 x 54 cm (unaufgeblasen), -- in Form einer dreistöckigen Geburtstagstorte gestaltet und auf den Schauseiten farbig bedruckt, -- aus an den Rändern miteinander verschweißten Zuschnitten aus einseitig (innen) mit Aluminium bedampften Folien aus Kunststoffen, -- mit einem etwa 7 cm langen Füllhals mit selbstschließenden Ventil versehen, und - einem etwa 14 cm langen, klarsichtigen Kunststoffröhrchen zum Befüllen des Luftballons.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Ballon den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Warenzusammenstellung ist gemeinsam mit einem Pappeinleger in einem tranparenten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Zolltariflich handelt es sich um "anderes Spielzeug, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE FÜR KINDER SPIELZEUG GAS

Es handelt sich um zwei Warenzusammenstellungen,…

warenzusammenstellung; bedruckt; aus kunststoff; folie; für kinder;…

Es handelt sich um zwei Warenzusammenstellungen, bestehend aus - jeweils einem Ballon, -- mit einer Größe von etwa 102 x 48 cm bzw. 102 x 39 cm (unaufgeblasen), -- in Form einer gefüllten Sektflasche bzw. eines gefüllten Trinkglases gestaltet und auf den Schauseiten farbig bedruckt, -- aus an den Rändern miteinander verschweißten Zuschnitten aus einseitig (innen) mit Aluminium bedampften Folien aus Kunststoffen, -- mit einem etwa 7 cm langen Füllhals mit selbstschließenden Ventil versehen, und - jeweils einem etwa 14 cm langen, klarsichtigen Kunststoffröhrchen zum Befüllen des Luftballons.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Ballon jeweils den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Warenzusammenstellung ist jeweils gemeinsam mit einem Pappeinleger in einem tranparenten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Zolltariflich handelt es sich um "anderes Spielzeug, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE FÜR KINDER SPIELZEUG GAS FLASCHE

"Bit und Steckschlüssel Set"; Warenzusammenstellung…

"Bit und Steckschlüssel Set"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - neun auswechselbaren Steckschlüsseleinsätzen aus unedlem Metall in verschiedenen Größen - einer ca. 15 cm langen Ratsche mit Vierkantantrieb aus unedlem Metall - einer 7,5 cm langen Vierkantverlängerung aus unedlem Metall (alle Pos. 8204) - 23 Schraubendrehereinsätze aus unedlem Metall in verschiedenen Ausführungen und Größen - je einem Adapter von Außenvierkant auf Außensechskant und von Innenvierkant auf Innensechskant, aus unedlem Metall - einer Verlängerung (Bithalter) Außensechskant auf Innensechskant - die Waren der Pos. 8204 bestimmen hinsichtlich des Wertes und des Gewichts den Charakter der Warenzusammenstellung - gemeinsam in einem speziell zur Aufnahme der o. a.

Erzeugnisse gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten, faltbaren Etui aus Kunststoff aufgemacht und in einem Pappkarton verpackt Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Steckschlüsseleinsätze, auch mit Griff, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8204 2000 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS UNEDLEM METALL ETUI HANDWERKZEUGE