WARENZUSAMMENSTELLUNG #5.

Schwimmbecken, sog. Whirlpool für vier bis…

Schwimmbecken, sog. Whirlpool für vier bis sechs Personen, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten, aufblasbaren, runden Becken aus Kunststofffolie, -- mit einem Durchmesser von etwa 196 cm und einer Höhe von etwa 71 cm, -- mit 120 Luftdüsen zur Sprudelmassage, -- einer digital gesteuerten Pumpe mit digitalen Bedienfeld, -- einer Heizung, - einer Abdeckung, - einer Bodenmatte, - einer Filterkartusche, - einem Dosierschwimmer, - einem Manometer, - einem selbstklebenden Reparaturflicken, - einer Anleitung in Form einer Produkt-DVD.

Eine Einreihung in die Position 9019 kommt nicht in Betracht, da die Massagewirkung ausschließlich durch den Luftdruck in Verbindung mit den Luftdüsen und nicht durch die Wirkung des Wasserdrucks oder einer Kombination von Wasser- und Luftdruck erzeugt wird.

Charakterverleihend im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang ist der sog.

Whirlpool. Die Ware wird zolltariflich als "Schwimm- und Planschbecken" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG FILTER AUFBLASBAR PUMPE SCHWIMMBECKEN

Es handelt sich um sechs geklebte Blockbodenbeutel…

warenzusammenstellung; bedruckt; aus kunststoff; in aufmach.…

Es handelt sich um sechs geklebte Blockbodenbeutel mit Seitenfalten aus einseitig mit einer dünnen Kunststofffolie überzogenem Papier (Breite x Tiefe x Höhe etwa 11,0 x 5,0 x 18,8 cm).

Die Beutel sind vorderseitig mit einem ovalen Sichtfenster aus Kunststofffolie (Höhe x Breite etwa 9,5 x 7,5 cm) und am oberen Rand mit einer Verschlusslasche versehen.

Den Beuteln liegt ein Stickerbogen mit sechs zum Abziehen bestimmten Aufklebern aus Papier bei.

Vier der Aufkleber sind mit Abbildungen von Sternen oder Eiskristallen, die übrigen beiden Aufkleber zusätzlich mit schlagwortartigem Text ("Geschenk" und "Frohes Fest") bedruckt.

Die Beutel dienen dem Verpacken von Geschenken und sollen mit den Aufklebern versiegelt werden.

Das Ganze ist in einem Headerbeutel mit Eurolochung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 40 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Blockbodenbeutel bestimmt wird, bei denen es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke der Lagen durch das Papier, nach dem Flächeninhalt jedoch durch die Kunststofffolien bestimmt wird.

Da kein charakterverleihender Stoff feststellbar ist, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (hier 3923 und 4823).

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FOLIE AUS PAPIER KLEINER BEUTEL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (bedruckte Papphülle), bestehend aus - einer klarsichtigen, lediglich haftenden Folie aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit den Abmessungen von ca. 42 x 23,5 cm, -- mit abgerundeten Ecken versehen und beidseitig mit einer Schutzfolien abgedeckt, -- dient dem Schutz eines Monitordisplays, - einem ca. 12 x 12 cm großen, an den Rändern gezackten Display-Reinigungstuch aus Spinnstoffen, - einem feuchten Desinfektionstuch sowie - einem ca. 8,5 x 5,4 cm großen, mit abgerundeten Ecken versehenen Folienwerkzeug aus Kunststoffen (sog.

Rakel). Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Kunststofffolie den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE REINIGUNGSTUCH

Puppe "Malibu Surfing Barbie" aus…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; spielzeug;…

Puppe "Malibu Surfing Barbie" aus der Serie "Mc Donald's - Barbie /Hot Wheels 2019" - aus Kunststoff gefertigt, mit einer Höhe von ca. 13 cm, - mit einem beweglichen, drehbaren Kopf, der mit langen, blonden Haaren aus Spinnstoff versehen ist, - mit einem ausgestalteten, bemalten Gesicht, - mit einem zweiteiligen Surfanzug bestehend aus rosa-blauem Shirt und lilafarbener Shorts bekleidet (beides aus Kunststoff und nicht abnehmbar), - der Rumpf ist ebenfalls beweglich, - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern gemeinsam mit einem lilafarbenen Surfbrett (Länge ca. 12,5 cm, Breite ca. 3,5 cm) mit passgenauen Fußrasten für die Puppe (stellt sich daher als erkennbares Zubehör dar) in einem Klarsichtbeutel als Warenzusamenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Spielzeug verleiht die Puppe der Warenzusammenstellung ihren Charakter.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MIT SPINNSTOFF PUPPE DREHBAR

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer Kunststofffolie eingeschweißt sind: 1. 100 rechteckige Zuschnitte aus Kartonpapier (Format DIN A7).

Diese sind jeweils beidseitig liniert bedruckt und sollen als Karteikarten zum Beschreiben verwendet werden. 2. 24 registerblätterartige Zuschnitte aus Kartonpapier (Format etwa 10,5 x 8,5 cm).

Diese sind jeweils am oberen Rand mit einem überstehenden Reiter versehen. Auf die Reiter sind die Buchstaben des Alphabets oder eine Buchstabenkombination ("Sch", "St", "PQ" und "XYZ") gedruckt.

Die Zuschnitte werden als Sortierhilfe für eine alphabetisch angeordnete Sammlung der unter 1. beschriebenen Karteikarten verwendet.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zum TARIC-Code 4811 90 00 90 0, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung und nach der Menge durch die unter 1. beschriebenen Papierbogen bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF PAPIER BEDRUCKTE SCHREIBWAREN RECHTECKIG

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; aus kunststoff; für frauen;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit warenbezogenen Hinweisen bedruckten Pappschachtel verpackt sind: - Drei mehrlagige, weiche, jeweils auf eine Kunststofffolie aufgebrachte Damenbinden mit folgendem Lagenaufbau: -- eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern, -- eine weiche, watteähnliche Sauglage aus Zellstofffasern mit beigemischtem absorbierendem Granulat, -- eine Außenlage aus geprägter Kunststofffolie, auf die mittig Klebestreifen zur Fixierung im Slip aufgebracht sind.

Die Klebestreifen sind durch ein Papier abgedeckt. - Die drei Binden sind in einem klarsichtigen Kunststofftütchen verpackt. - Eine mehrlagige, weiche, auf eine Kunststofffolie aufgebrachte Damenbinde mit folgendem Lagenaufbau: -- eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern, -- eine Zwischenlage aus einem Papier, -- eine weiche, watteähnliche Sauglage aus Zellstofffasern, mit beigemischtem absorbierendem Granulat, -- eine Zwischenlage aus einem Papier, -- eine Außenlage aus geprägter Kunststofffolie, auf die mittig und an den Längsseiten (Flügeln) jeweils Klebestreifen zur Fixierung im Slip aufgebracht sind.

Die Klebestreifen sind jeweils durch ein Papier abgedeckt. - Ein zylinderförmiges Tampon mit abgerundeter Kuppe, bestehend aus einem gepressten, gerillten und saugfähigen Watteband aus Viskosefasern mit einem Überzug aus geprägter Kunststofffolie und einem am unteren Ende des Tampons liegenden sog.

Rückholfaden aus Polyester. Der Tampon ist in klarsichtiger, bedruckter Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 9619 00 71 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge durch die Damenbinden bestimmt wird.

Bei den Damenbinden handelt es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern und Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR FRAUEN IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF

Sog. Lay-Z-Spa Whirlpool "Hawaii Hydro…

Sog. Lay-Z-Spa Whirlpool "Hawaii Hydro Pro", im Wesentlichen bestehend aus einem aufblasbaren Pool aus Kunststoff (Maße: 180/180/71 cm) mit integrierten 8 HydroJet-Düsen sowie 120 AirJet-Düsen, Kartuschenfiltersystem und digital gesteuerter Pumpe mit LED-Display mit Temperaturanzeige und Bedienfeldern zur Filter- und Heizregelung (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage).

Pool und Pumpe sind durch Leitungen miteinander verbunden und bilden eine funktionelle Einheit.

Der Pool wird mit Wasser befüllt und die Pumpe betreibt die HydroJet-Düsen, welche mithilfe von Wasserdruck eine Ganz- oder Teilkörpermassage bewirken.

Dieses stellt die Hauptfunktion der Ware dar. Der Whirlpool ist der charakterbestimmende Bestandteil in einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit einer aufblasbaren Abdeckung mit Clipverschlüssen, selbstklebenden Reparaturflicken sowie einer Produkt-DVD.

Die Ware wird als "Massageapparat, kein elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF WASSER FÜR DIE MASSAGE PUMPE

Bei der als "Adventskalender Experimentieren…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für erwachsene; aus unedlem…

Bei der als "Adventskalender Experimentieren und Entdecken" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Baukastenspielzeug aus sinnvoll aufeinander abgestimmten Einzelteilen zum Konstruieren, wieder Abbauen und Variieren von verschiedenen, teils aufeinander aufbauenden Experimenten aus dem Bereich der Physik (Magnetismus, Akustik, Elektronik, Mechanik und Optik), in Form von -- einem Batteriefach mit Anschlussdrähten, -- einem Elektromotor mit Anschlussdrähten, -- einem Widerstand, -- einer Drahtspule mit Ferritkern in Kunststoffhülle, -- einem elektronischen Summer mit Anschlussdrähten, -- zehn Schrauben mit Muttern, -- fünf LEDs (in verschiedenen Farben), -- vier Doppelklemmen, -- vier gelochten Kunststoffbalken (zum Befestigen von Bauteilen), -- vier Steckachsen aus Metall, -- drei Zahnrädern aus Kunststoff, -- zwei isolierten Schaltdrähten (Länge jeweils 1m), -- einem Widerstand, -- die Einzelteile bestehen i.

W. aus Kunststoffen und/oder unedlen Metallen; - als Ergänzung der Experimente sind außerdem eine kleine Lupe, vier Malstifte, ein Stabmagnet, etwas Knetmasse, ein Schraubendreher, ein kleiner Kompass und ein 26-seitiges Handbuch mit Anleitungen zu den Versuchen und umfangreichen Hintergrund- informationen zu den naturwissenschaftlichen Zusammenhängen beigefügt.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Baukasten- spielzeug den Charakter der Warenzusammenstellung.

Da für das Baukastenspielzeug ein charakterverleihender Stoff nicht feststellbar ist, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen.

Sämtliche Waren sind gemeinsam in einem als Adventskalender mit 24 Türchen gestalteten, bedruckten Verkaufskarton für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen der spielerischen Unterhaltung von Personen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Baukastenspielzeug, nicht aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR ERWACHSENE AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG ELEKTRONIK

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen…

warenzusammenstellung; aus unedlem metall; kabel; stahl; draht;…

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem sog.

Kabelschloss aus einem annähernd quaderförmigen Schlosskörper aus unedlem Metall, der mit einem Schließmechanismus und vier, mit Ziffern versehenen Stellrädchen ausgestattet und an einem etwa 2 m langen, kunststoffummantelten und zu einer Schlaufe geformten Stahldrahtkabel befestigt ist, - einer etwa 2,2 cm breiten, mit spezifischen Aussparungen und Lochungen versehenen Winkelleiste aus unedlem Metall, - einem Schraubendreher mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall und mit Griff aus Kunststoff, - zwei Befestigungsschrauben aus unedlem Metall - drei kreisrunden, flachen, dünnen Unterlegscheiben mit unterschiedlicher Dicke aus Kunststoff, - zwei kreisrunden, leicht gewölbten Kunststofffüßen, - einem in ein Papiertütchen eingeschweißten, mit Alkohol getränkten Reinigungstupfer sowie - zwei Montageanleitungen.

Die Erzeugnisse sind in Kunststoffbeuteln verpackt und gemeinsam in einer luftgepolsterten Kunststofftüte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Sie dienen zur Sicherung von Notebooks gegen Diebstahl. - Antragstellerangaben - Das Kabelschloss bestimmt aufgrund des Umfangs und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (Kombinationsschlösser) aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 40 90 00.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS UNEDLEM METALL KABEL STAHL DRAHT SCHLOSS

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem optisches Element aus Glas (Glaskugel) und einer Spinnstoffware (Reinigungstuch), sog.

Vollglaskugel, Abbildung siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (in einem speziell für die Aufnahme der Kugel und dem Reinigungstuch her- gerichteten, für den dauernden Gebrauch geeigneten Behältnis verpackt; so in einem bedruckten Stülpdeckel- karton verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - optisches Element aus vollständig klarem und transparentem Glas (Glaskugel), - - hergestellt in einem Pressverfahren, - - mit einem Durchmesser von 9 cm, - - ungefasst, - - geschliffen und poliert, jedoch nicht optisch bearbeitet, - - laut Antrag zur Verwendung bei der Fotografie, erzeugt klare scharfe Spiegelungen; geeignet zum Fotografieren von Landschaftsaufnahmen, Architekturfotografie, Streetphotography und vielem mehr mit allen gängigen Spiegelreflexkameras und spiegellosen Systemkameras, - - keine Zuweisung zum Kapitel 90, weil die Glaskugel nicht optisch bearbeitet ist, - Spinnstoffware (Mikrofaser-Reinigungstuch), - - aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, - - auf der Vorderseite mit der Prägung des Firmenlogos, - - doppellagig; mit den Abmessungen von ca. 34 cm x 18 cm, - - dient dem Reinigen der Glaskugel, - die Glaskugel bestimmt nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Optische Elemente, aus Glas, nicht optisch bearbeitet, keine Ware der Position 7015"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GLAS GLAS DURCHSICHTIG REINIGUNGSTUCH