WARENZUSAMMENSTELLUNG.

СТОКИ ПРЕДСТАВЕНИ В КОМПЛЕКТИ 38 ZBOŽÍ UPRAVENÉ V SADÁCH 318 VARER I SÆT 16 ΣΥΛΛΟΓΗ ΕΜΠΟΡΕΥΜΑΤΩΝ 13 GOODS PUT UP IN SETS 1301 MERCANCIA PRESENTADA EN SURTIDOS 94 KOKKUPANDAVAD KAUBAD 1 TAVARAT SARJANA 9 MARCHANDISE PRÉS. EN ASSORTIMENT 1390 PROIZVODI U SETOVIMA 7 KÉSZLETBE KISZERELT ÁRUK 46 MERCI PRESENTATE IN ASSORTIMENTI 49 PRECES KOMPLEKTOS 38 ASSORTIMENTEN 630 TOWARY W ZESTAWACH 300 MERCADORIA APRESENTADA EM SORTIDOS 7 BUNURI PREZENTATE CA SET 20 TOVAR DODANÝ NA PREDAJ V MALOM 13 PROIZVODI, PRIPRAVLJENI V KOMPLETU 25 VAROR I SET 472

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen,…

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus - einer zweiteiligen Haltevorrichtung aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem   Aluminiumgehalt, -- die einzelnen Teile sind selbstklebend, annähernd Y-förmig gearbeitet und mit mehreren spezifischen    Aussparungen versehen, - einem Verbindungskabel, - einer sog.

Ausrichtungshilfe aus Kunststoff, -- nahezu rechteckig geformt und mit U-förmiger Aussparung versehen, - einem sog.

Klebepunkt aus Kunststoff, -- mittig mit einer Lochung ausgestattet, - einem Kabelbinder, - je nach Ausführung zusätzlich mit einer scheibenförmigen Kabelhalterung, -- mit ringförmigen Erhebungen und seitlicher Aussparung versehen.

Die Erzeugnisse dienen zur Befestigung von Smartphones an Ladentischhalterungen zu deren Präsentation und Sicherung gegen Diebstahl.

Sie sind zusammen in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Die zweiteilige Aluminiumhalterung ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der charakterbestimmende Bestandteil der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

Abbildung siehe Anlage.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM SELBSTKLEBEND LEGIERUNG AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; gefüllt; rucksack; etui

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Schultasche, einem Rucksack, einem Schüleretui und einer Brotbox, sog.

Schulranzen Softflex Plus Set (7-teilig), Foto siehe Anlage, in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Schultasche: - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit aufgenähten, schmalen, reflektierenden Streifen mit einer Außenseite aus Mikroglaskugeln, - - am Bodenteil mit vier Stellfüßen aus formgepresstem Kunststoff, - - mit einer Handtrageschlaufe, - - mit zwei Rückentragegurten, einem höhenverstellbaren Brustgurt sowie einem Hüftgurt (alle Gurte     sind längenverstellbar), - - mit einer teilweise höhenverstellbaren Polsterung des Rückenteils, - - mit zwei eingesetzten Vorfächern mit Reißverschluss, - - mit einem gefütterten Hauptfach, - - - mit einer Überschlagklappe mit magnetischem Schnappverschluss; mit einem an der Innenseite       des Deckels aufgenähten Klarsichtfach mit eingestecktem Stundenplan aus Papier, - - - am oberen Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, - - - mit einem angenähten Trennsteg sowie einem herausnehmbaren, oben offenen Einsatz aus       Kunststoff zur Aufnahme von Heften (sog.

Heftbox) ausgestattet, - - formstabil gearbeitet, - - in den Abmessungen: ca. 38 cm (Höhe) x 29 cm (Breite) x 22 cm (Tiefe), - - mit zwei austauschbaren Stickern verziert, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Rucksack (sog.

Sportbeutel): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - am oberen Ende mit einer Zugkordel zu verengen, die an beiden Seiten bis zu den unteren Ecken     des Rucksacks geführt wird, - Schüleretui (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - innen mit einem Trennsteg mit klarsichtigem Einsteckfach (mit eingestecktem Stundenplan aus Papier)     sowie mit elastischen Schlaufen zur Aufnahme von Schreib- und Malutensilien ausgestattet, - - gefüllt mit Farbstiften, Lineal, Radiergummi und Spitzer, - Brotbox: - - aufklappbare Dose aus Kunststoff mit Klippverschluss, - die Schultasche bestimmt im Hinblick auf den Umfang und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Schultasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG GEFÜLLT RUCKSACK ETUI

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter-Set, Art.-Nr.:…

warenzusammenstellung; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff;…

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter-Set, Art.-Nr.: 504294, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus sechsundzwanzig konfektionierten "Möbelgleitern" und einem   nicht konfektionierten "Möbelgleiter", - gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht und    zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - laut Untersuchungsergebnis aus einem genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus   synthetischen Chemiefasern; somit kein Filz, - auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen und jeweils entsprechend der Größe sortiert als Set   bzw. einzeln auf einer Unterlage aus Pappe aufgebracht, - konfektionierte Möbelgleiter: -- in runder Form (anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert),    in unterschiedlichen Größen: --- mit einem Durchmesser von ca. 29 mm (8 Stück), --- mit einem Durchmesser von ca. 22 mm (8 Stück), --- mit einem Durchmesser von ca. 10 mm (10 Stück), - nicht konfektionierter Möbelgleiter: -- lediglich quadratisch zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), -- in den Abmessungen von ca. 10 cm x 10 cm, - insbesondere im Hinblick auf die Menge verleihen die konfektionierten Möbelgleiter aus Vliesstoffen der   Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Möbelgleiter), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT MIT BINDEMITTEL

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

warenzusammenstellung; gewebe; konfektioniert; mit klettverschluss;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Löschdecke und einem Aufbewahrungsbeutel, Artikel-Nr. 17993, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Löschdecke (Ware aus Glasfasern): - - laut Untersuchungsergebnis: - - - aus Gewebe in Köperbindung aus Garnen aus textilen Glasfilamenten, - - - ohne erkennbare Imprägnierung, - - an den Rändern gesäumt, - - in den Abmessungen: ca. 100 cm x 100 cm, - - mit zwei ca. 23 cm langen, angenähten Bändern aus Spinnstoffen (sog.

Zugbänder) zur     schnellen Entnahme aus dem Aufbewahrungsbeutel, - Aufbewahrungsbeutel: - - aus Geweben aus Spinnstoffen, - - mit einer Gebrauchsanleitung bedruckt, - - am unteren Rand mit einem Klettverschluss; am oberen Rand mit einer Öse zum Aufhängen,  - die Löschdecke bestimmt aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den   wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ware aus Glasfasern (Löschdecke), andere als in den Unterpositionen 7019 9000 10 bis  7019 9000 30 genannte, Erzeugnis aus gewebten Endlosglasfasergarnen, nicht imprägniert  oder vorimprägniert"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS IN VERPACKUNGEN AUFGEMACHT ZUR AUFBEWAHRUNG ZUM AUFHÄNGEN

Der sog. Klappausstecher "Zimtstern" ist…

Der sog. Klappausstecher "Zimtstern" ist eine sternförmige, ca. 4 cm große Teigausstechform mit federbelastetem Griffstück aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Bei der Herstellung von Plätzchen (z.B. Zimtsternen) oder Kleingebäck wird die Form zusammengedrückt und in die Teigmasse eingestochen.

Sobald der ausgestochene Teigling (Plätzchen) auf einer Backmatte abgesetzt ist, öffnet sich der Teigausstecher.

Das Erzeugnis ist gemeinsam mit einem mehrsprachigen Rezeptheft an einem Kabelbinder für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN KEKS

Nach den Antragsangaben und den vorliegenden…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; spielzeug;…

Nach den Antragsangaben und den vorliegenden Unterlagen handelt es sich um ein Baukastenspielzeug (sog. "Windkraft-Bausatz"; 133teilig), i.

W. bestehend aus einer Vielzahl von Bauteilen (z.B. Zahnräder, Antriebsachsen, gelochte Stangen und Rahmen, Verbindungselemente, Bauplatten, LED-Leuchte, Schrauben und Unterlegscheiben, Kabel, Propellerteile, Generator/E-Motor mit Akkulader, Batteriefach,  Rohre), die sinnvoll aufeinander abgestimmt sind und überwiegend aus Kunststoffen sowie zu geringen Anteilen aus unedlen Metallen gefertigt sind.

Aus den Bauteilen lassen sich zwei verschiedene Windräder sowie sechs unterschiedliche Spielzeug- fahrzeuge konstruieren.

Der jeweils über ein Windrad erzeugte Strom kann mittels zwei Akkus (nicht Bestandteile dieser vZTA) gespeichert und innerhalb der Fahrzeuge als Antriebsenergie verwendet werden.

Das Set dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist gemeinsam mit zwei Werkzeugen (Zange und Dübel-/Achsenschrauber aus Kunststoffen) und einer Anleitung als Warenzusammen- stellung in einem farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den TARIC-Codes 9503 0010 00 bis 9503 0030 00 erfasst, Baukastenspielzeug, aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BAUSATZ ZUM ZUSAMMENBAUEN

Nach den Antragsangaben und den vorliegenden…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; spielzeug;…

Nach den Antragsangaben und den vorliegenden Unterlagen handelt es sich um ein Baukastenspielzeug (sog. "Lernbausatz ferngesteuerte Maschinen"; 182teilig), i.

W. bestehend aus einer Vielzahl von Bauteilen (z.B. Zahnräder, Räder, Antriebsachsen, gelochte Stangen und Rahmen, Verbindungs- elemente, Verbindungskabel, drei E-Motorblöcke, Batteriefach), die sinnvoll aufeinander abgestimmt sind und überwiegend aus Kunststoffen sowie zu geringen Anteilen aus unedlen Metallen gefertigt sind.

Aus den Bauteilen lassen sich zehn verschiedene, ferngesteuerte Fahrzeuge bzw. Maschinen (z.B.

Roboter) konstruieren, die über Batterien bzw. Akkus (nicht Bestandteile dieser vZTA) betrieben werden können.  Das Set dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist gemeinsam mit einer Fernbedienung  und einer Anleitung als Warenzusammenstellung in einem farbig bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den TARIC-Codes 9503 0010 00 bis 9503 0030 00 erfasst, Baukastenspielzeug, aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BAUSATZ ZUM ZUSAMMENBAUEN ROBOTER

Sog. Lasertec 12 SLM Production Machine -…

warenzusammenstellung; aus metall; mit eigener funktion; laser

Sog. Lasertec 12 SLM Production Machine - im Wesenlichen aufgebaut aus Prozessraum mit integrierten Arbeitshand-   schuhen, druck-und sauerstoffgeregelter Schutzgaszufuhr, Safety-Filtersystem   mit Austauschsystemen, Beschichter-Liftersystem, beheizter Bauplattform mit   einem Bauraum von 125 mm x 125 mm (h = 200 mm), automatischer Druck-,   Sauerstoff- und Temperaturkontrolle, optischem Modul mit 200W/400W-   Faserlaser, X/Y Scansystem mit digitaler Steuerung, F-Theta-Fokussieroptik   und Laserschutzfenster sowie Nassabscheidersystem zur Absaugung von   Stäuben, in einem Maschinen-Schrankgehäuse mit Bedieneinheit mit Multi-   Touch-Oberfläche, Bildschirmarbeitsplatz, Versorgungs- und Anschluss-   vorrichtungen (Abbildung siehe Anlage), - zur generativen Fertigung von hochpräzisen 3D-Bauteilen aus Metall (z.

B.   Werkzeugeinsätzen, Prototypen usw.) im Pulverbettverfahren durch schicht-   weises Auftragen von pulverförmigen Metallen entsprechend errechneter   CAD Daten und Verfestigung der aufgetragenen Materialschichten mittels   Laserstrahl, - zusammen in Aufmachung für den Einzelverkauf mit bis zu drei sog.

  Pulverwagen, bis zu 10 Starterpaketen und einer persönlichen Schutz-   ausstattung (200 Paar Einmalhandschutzen, antistatische Fußmatte,   60 Reinraummatten, 1 Atemschutzmaske, 10 Wechselfilter, 2 Schutz-   brillen, 1 Paar Sicherheitsschuhe, 5 Einwegschutzanzug) und Maschinen-   dokumentation in Papierform und auf CD (Beipack).

Die 3D-Fertigungsmaschine bestimmt den Charakter des Ganzen. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8960 (Warenzusammenstellung im Aufmachung für den Einzelverkauf aus charakterbestimmender 3D-Fertigungsmaschine und Beipack) - sog.

SLM Production Machine"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL MIT EIGENER FUNKTION LASER

"Tubeless-Reparaturset"; Warenzusammenstellung…

warenzusammenstellung; aus stahl; aus aluminium; aus unedlem…

"Tubeless-Reparaturset"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem vierteiligen, etwa zylinderförmigem Erzeugnis aus unedlem Metall (Aluminium), der Mittelteil    weist an beiden Enden fest eingesetzte Werkzeuge aus unedlem Metall (Stahl) auf, an einem Ende      befindet sich ein sog. 2-in-1 Aufreiber/Plug-Einstecher in Form einer Gabel mit zwei Zinken dessen   Spitzen konisch zulaufen und dem beweglich aufgesteckten sog.

Plug-Stop, in das andere ist ein   sog. Air-Stop welcher die Form eines Dorns aufweist eingesetzt, auf beide Enden wird zum Schutz   je eine zylinderförmige Endkappe geschraubt - - Abmessung: 116 x 43 x 24 mm - und fünf sog.

Plugs aus einem Fiberglas-Composite Werkstoff in Form von rechteckigen Streifen, - - Abmessung: 3,5 x 100 mm - zur Reparatur von schlauchlosen Fahrradreifen sog.

Tubeless-Reifen durch eindrücken der Plugs   in etwaige Löcher im Mantel eines Fahrradreifens - gemeinsam in einer zum dauerhaften Gebrauch geeigneten Halterung für Fahrräder verpackt und   in einer Verpackung für den Einzelverkauf eingelegt Da ein charakterverleihender Bestandteil nicht feststellbar ist, ist das Erzeugnis in Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen (= Pos. 8205).

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als " andere Handwerkzeuge, anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8205 5980 00.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL STAHL ALUMINIUM HANDWERKZEUGE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 16016 um ein sogenannten Weihnachts-Filz Sortiment in Form einer Girlande im 4er-Set.

Das Set beinhaltet: - zwei ca. 100 cm langen Girlanden, bestehend aus einem textilen Band mit Aufhängeschlaufe an der Oberseite, auf das abwechselnd Kunststoffperlen sowie farbige Filz-/Vlieszuschnitte (Größe ca. 7,5 bzw. 5 cm) aufgefädelt sind.

In einer Ausführung sind drei Weihnachtsmänner und drei Geschenke, in der zweiten Ausführung drei Rentierköpfe und drei Weihnachtsbäume auf das Band aufgezogen.

Der Charakter der beiden Girlanden wird weder durch die weihnachtlichen noch die neutralen Motive bestimmt, so dass eine Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) erfolgt. - zwei ca. 50 cm langen Girlanden, bestehend aus einem textilen Band mit Aufhängeschlaufe an der Oberseite, auf das abwechselnd Kunststoffperlen sowie farbige Filz-/Vlieszuschnitte (Größe ca. 7,5 bzw. 5 cm) aufgefädelt sind.

In einer Ausführung sind zwei Schneemannköpfe und eine Schneeflocke, in der zweiten Ausführung zwei Teddybärenköpfe und eine Schneeflocke auf das Band aufgezogen.

Eine Ansprache als Weihnachtsfestartikel kommt für die beiden Girlanden auf Grund der neutralen Gestaltung nicht in Betracht.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird weder durch die weihnachtlichen noch die neutralen Girlanden bestimmt, so dass die Einreihung unter Anwendung der AV 3c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen erfolgt.

Die Girlanden sind jeweils einzeln auf einer Pappkarte in einem Polybeutel verpackt und gemeinsam an einem Pappaufhänger mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN