WARENZUSAMMENSTELLUNG #6.

Dockingstation micro-USB, Artikel-Nr.: 43433,…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; elektrisch; steckvorrichtung

Dockingstation micro-USB, Artikel-Nr.: 43433, - im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit Stellflächen, ausgestattet mit einer USB 2.0 Micro-Buchse und einem USB 2.0 Micro-Stecker, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Ein- bzw.

Aufstecken auf die entsprechenden Gegenstücke zwecks Laden und Synchronisieren eines Smartphones (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), - zusammen mit nicht charakterbestimmendem Beipack (USB-Kabel und einer Bedienungsanleitung) in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, Steckvorrichtung, nicht für Koaxialkabel oder gedruckte Schaltungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von den TARIC-Codes 8536 6990 51 bis 8536 6990 88 erfasst" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH STECKVORRICHTUNG

Deko-Anhänger, Foto siehe Anlage, - laut…

warenzusammenstellung; aus gewebe; gefüllt; konfektioniert; für…

Deko-Anhänger, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Karton verpackt, -- in zwei verschiedenen Ausführungen, in Form eines stilisierten Sterns bzw. eines Tannenbaums, - die Ware wird durch ein abweichend von der Einfuhrware bedrucktes Muster der Ausführung "Tannenbaum" veranschaulicht, - in den Abmessungen von laut Antrag: 14 cm (Höhe) x 11,6 cm (Breite), - aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis, mit Außenseiten aus Papier und Innenseiten aus Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm (Meterware der Position 5407, somit keine Ware des Kapitels 39), - mit Wattierungsstoff gefüllt, - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - mit einer durch eine Metallöse gezogenen Aufhängeschlaufe ausgestattet, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zu Dekorationszwecken, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, somit keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf die Zierwirkung überwiegt das Papier, im Hinblick auf die Stabilisierung (Reißfestigkeit) und im im Hinblick auf den Wert überwiegen jedoch die Gewebe aus Spinnstoffen und verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter (deshalb keine Ware aus Papier). "Andere konfektionierte Ware (Deko-Anhänger), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE

Dekorationsartikel, Foto siehe Anlage, -…

warenzusammenstellung; aus gewebe; gefüllt; konfektioniert; für…

Dekorationsartikel, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Karton verpackt, -- in zwei verschiedenen Ausführungen, in Form eines stilisierten Sterns bzw. eines Tannenbaums, angebracht auf einem Ständer, - die Ware wird durch ein Muster der Ausführung "Stern" veranschaulicht, - als 5-zackiger Stern gearbeitet; in den Abmessungen von laut Antrag: 26 cm (Gesamthöhe) x 17 cm (Breite), - aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis, mit Außenseiten aus Papier und Innenseiten aus Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm (Meterware der Position 5407, somit keine Ware des Kapitels 39), - mit Wattierungsstoff gefüllt, - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - auf einem ca. 13,5 cm hohen Holzständer aus einer Baumscheibe (Durchmesser ca. 6,5 cm) mit Stab befestigt, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zu Dekorationszwecken, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, somit keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf die Zierwirkung überwiegt das Papier, jedoch überwiegen das Holz und das Gewebe aus Spinnstoffen jeweils gegenüber dem Papier im Hinblick auf den Wert und auf die Stabilisierung (Holz

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER SPINNSTOFFWARE HOLZ

Sog. Massagebälle & Massagerolle, in…

Sog. Massagebälle & Massagerolle, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer zylindrischen Rolle aus Kunststoff (EPP), zwei unterschiedlich großen hantelähnlichen Kunststoffvorrichtungen, aus jeweils zwei über einen Steg miteinander verbundenen Kugeln, einem Ball aus Kunststoff sowie einer Anleitung mit illustrierten Übungen, gemeinsam verpackt.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Massagerolle sowie die Doppel-Bälle dienen erkennbar zur mechanischen Selbstmassage der Muskelfaszien in verschiedenen Bereichen des menschlichen Körpers und bestimmen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF SCHAUMSTOFF FÜR DIE MASSAGE BALL

Sog. Infrarot-Massagegerät, im Wesentlichen…

massagegerät; warenzusammenstellung; elektrisch; für die massage

Sog. Infrarot-Massagegerät, im Wesentlichen bestehend aus einem stabförmigen ca. 650 g schweren und ca. 88/390/85 mm großen Gerät mit integrierter Massagefläche und Infrarotwärmequelle in einem Kunststoffgehäuse mit Kabel, Netzstecker und Bedienelement, als charakterbestimmender Bestandteil in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit vier auswechselbaren Massageaufsätzen.

Der Massagekopf ist um 180° drehbar und der Massagestab besitzt mittig ein beugbares Gelenk.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Das Massagegerät wird u. a. bei Muskelverspannungen und Schmerzen zum Beispiel im Rückenbereich eingesetzt.

Die durch Vibrationenen bewirkte Massage stellt die Hauptfunktion des Gerätes dar, wobei zum Massageprogramm separat Infrarotwärme hinzugeschaltet werden kann.

Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

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Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH FÜR DIE MASSAGE

Es handelt sich bei dem als "Venturisauger…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus aluminium; stange;…

Es handelt sich bei dem als "Venturisauger mit Reinigungskopf" bezeichneten Erzeugnis um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer mehrteiligen, noch nicht zusammengesetzten, aus Aluminium (Leichtmetall) bestehenden Teleskopstange und - einem Bodenreiniger ohne Stiel mit entsprechender Steckvorrichtung, bestehend aus einer Kunststoffbürste drei Reihen eingezogener Büschel aus Kunststofffasern, einem auf die Bürste aufzusetzenden Verbindungselement aus Kunststoff mit Schlauchanschluss sowie einem überstülpbaren, als Filtereinheit dienenden Netzbeutel zum Auffangen der entfernten Schmutzpartikel.

Das Set dient der Poolreinigung (gemeinsamer Bedarf) und ist gemeinsam in einer Verpackung aufgemacht.

Die Bürste bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Verwendung. Das Set ist als "Bürste, andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, keine Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM STANGE BÜRSTE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (bedruckte Papierbanderole), bestehend aus - einer Klemmhalterung aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und Metallschrauben zur Befestigung einer Digitalkamera an z.

B. Fahrrädern, - einer zylindrischen Halterung aus Kunststoff, mit Trageschlaufe sowie Befestigungsschraube, - eine flache sowie eine gekrümmte Halterunge aus Kunststoff mit seitlichen Führungsschienen, - fünf Rast- und Haltevorrichtungen aus Kunststoffen (teilweise mit Metallschrauben und Muttern versehen), - einem elastischen Sicherungsclip aus Kunststoff, - einem Montagewerkzeug aus Kunststoff, - einer textilen Kopfhalterung aus elastischen Spinnstoffbändern mit Verbindungsstücken und einer Befestigungsplatte aus Kunststoffen, - einem textilen Brustgurt für Digitalkameras aus Spinnstoffbändern mit Verbindungsstücken aus Kunststoffen und einer Befestigungsplatte aus Kunststoffen, - einer textilen Helmhalterung aus elastischen Spinnstoffbändern mit Verbindungsstücken und einer Befestigungsplatte aus Kunststoffen, - einem textilen Klettarmband mit Kunststofföse, - sechs Vliesstoffzuschnitten - zwei Selbstklebe-Pads mit Schutzpapierabdeckung, - drei Metallschrauben mit Kunststoffgriffen, - einer Transport-/ Aufbewahrungstasche mit Außenseiten aus Spinnstoff.

Die Waren sollen als Halter die Mitnahme von digitalen Kameras (Waren der Position 8525, nicht Gegenstand der vZTA) bei Outdoor-Aktivitäten ermöglichen.

Eine Einreihung als Zubehör für Fotoapparate der Position 9006 kommt somit nicht in Betracht.

Auch eine Einreihung als Zubehör für Digitalkameras in den Abschnitt XVI scheidet mangels Anspruchsnorm aus.

Im Hinblick auf die Anzahl und den Wert bestimmen Kunststoffwaren den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DIGITAL SELBSTKLEBEND

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Form eines als Oberflächenskimmer bezeichneten Poolreinigungssets, bestehend aus - einem Bürstenaufsatz aus Kunststoff, - einem Kescher aus Kunststoff, - einem Kunststoffschlauch, - verschiedenen Kunststoffhalterungen, - einem Filtersystem zur Montage an der Poolwand aus Kunststoff, - einer Teleskopstange aus Aluminium und - einer mehrsprachig gedruckten Bedienungsanleitung Im Hinblick auf den Umfang und insbesondere in Bezug auf die Verwendung verleihen die Bestandteile aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 der Warenzusammenstellung den Charakter.

Die Warenzusammenstellung ist für den Einzelhandel in einem Pappkarton aufgemacht. Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ALUMINIUM BÜRSTE SCHLAUCH

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

warenzusammenstellung; flüssig; aluminium; als platte

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form eines Messreferenzkits. Das Kit besteht aus: - einer schwarzen Kalibrierplatte aus Aluminium mit den Ausmaßen von ca. 13 x 8,6 cm (lt.

Angaben des Antragstellers), - einem neutral durchlässigen Glasfilter und - vier versiegelte Fläschchen (Cuvetten) jeweils mit zertifizierten synthetischen Referenzfarbstoffen, die in Wasser gelöst sind (lt.

Angaben des Antragstellers), als Inhalt; Die Kalibrierplatte dient dazu, die Messwerte für den Plattenleser mit denen eines Referenzspektrophotometers in einem Referenzlabor zu korrelieren.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird von den zertifizierten, synthetischen Referenzfarbstoffen bestimmt.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG FLÜSSIG ALUMINIUM ALS PLATTE

Antiserum; Kontrollmaterial Nach den vorgelegten…

Antiserum; Kontrollmaterial Nach den vorgelegten Angaben handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein Kontrollkit für einen Chemilumineszenz-Mikropartikelimmunoassay (CMIA) zur quantitativen Bestimmung und zum qualitativen Nachweis von IgG-Antikörpern gegen das Röteln-Virus in Humanserum und -plasma.

Ein Kontrollkit besteht aus: - 1 Fläschchen mit Humanplasma; - 2 Fläschchen mit verdünntem Humanplasma mit jeweils unterschiedlichen Konzentrationen an Antikörpern.

Die Angaben über die Warenzusammensetzung werden als zutreffend unterstellt. Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt.

Es handelt sich zolltariflich um eine aus verschiedenen Bestandteilen bestehende Ware i.S. der Allgemeinen Vorschrift 3 b), deren Charakter durch die Antikörper bestimmt wird.

Die Ware ist als Antiserum in die Unterposition 3002 1200 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG PLASMA IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF PROTEIN ZU DIAGNOSTISCHEN ZWECKEN ANTIKÖRPER