WARENZUSAMMENSTELLUNG #7.

Paper Punch "Animated Spiderman",…

Paper Punch "Animated Spiderman", - aus einem Lochapparat mit Grundplatte, Einschubschlitz für Papier, Lochstempel aus unedlem Metall und Betätigungsmechanismus aus einer ca. 9 cm großen stilisierten Kunststofffigur (Abbildung siehe Anlage), - Stanzlocher zum Ausstanzen von stilisierten Spinnennetzen, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (zwei Bögen mit Aufklebern, vier Papierstreifen und einer Bedienungsanleitung).

Der Stanzlocher bestimmt auf Grund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware und der Warenzusammenstellung. "Apparat zum Bearbeiten von Papier, keine Ware der Codenummern 8441 1010 00 0 bis 8441 4000 00 0 (Zusammengesetzte Ware aus Stanzgerät - charakterbestimmend - und Spielfigur, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog.

Paper Punch"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG SPIELZEUG

Anhängerkupplung, Fotos siehe Anlage, - Warenzusammenstellung…

warenzusammenstellung; aus stahl; fahrrad; befestigungsvorrichtung

Anhängerkupplung, Fotos siehe Anlage, - Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - - einer Zugvorrichtung aus Stahl mit Kugelkopf zur Befestigung am Bolzen der Sattelklemme eines Fahrrades (Zubehör der Position 8714), - - einem länglichen, mit Bohrungen versehenen Befestigungsprofil aus Stahl mit halbkugelförmiger Einhängevorrichtung zur Befestigung am Anhänger zum Einhängen in den Kugelkopf der Zugvorrichtung am Fahrrad (Teil der Position 8716), - gemeinsam in einer (Einzelhandels-)Verkaufstüte verpackt, - beide Bestandteile der Warenzusammstellung stellen sich aufgrund ihrer jeweiligen Form als erkennbare Waren von Positionen innerhalb des Abschnitts XVII dar, - keiner der beiden Bestandteile verleiht der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (8714 und 8716) der in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Teil eines Anhängers (Anhängerkupplung)"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL FAHRRAD BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen…

warenzusammenstellung; aus aluminium; halter; schloss; schlüssel

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer Halterung aus Aluminium (charakterbestimmend), einem Schloss und Schlüsseln.

Die in etwa rechteckige Halterung weist kreisförmige Aussparungen und zwei u-förmig gebogene Seiten auf.

Das Erzeugnis ist zur Aufnahme eines sog. Mac Mini (nicht Gegenstand der vZTA) bestimmt und dient zur Sicherung und zum Schutz dieses Gerätes.

Die Halterung kann an der Wand, auf bzw. unter einem Tisch oder an der Rückseite eines Monitors angebracht werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

Eine Einreihung in die Position 8302 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um Beschläge aus unedlen Metallen für eine im Wortlaut der Position 8302 genannte Ware handelt.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS ALUMINIUM HALTER SCHLOSS SCHLÜSSEL

Sog. Einblas-Protokolliergerät, in Form einer…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus unedlem metall; kabel;…

Sog. Einblas-Protokolliergerät, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einem Koffer mit integrierten Messgeräten (charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung) und einem Netzteil (funktionelle Einheit) mit den Abmessungen (L x B x H) von ca. 31 x 40 x 17 cm und einem Gewicht von 5,8 kg, - einem Druckluftschlauch mit Schnellkupplung für einen Druck von bis zu 16 bar, - einem Adaptersatz für Kabeldurchmesser von 1 bis 16 mm und - einer Bedienungsanleitung in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung zum Zweck der Überprüfung und der Protokollierung von Aktivitäten beim Verlegen von Kabeln mithilfe von Druckluft (siehe Abbildungen in der Anlage).

In den Messkoffer (Multifunktionsgerät) sind ein GPS-Navigationsgerät, ein Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk (WLAN), ein Temperatur- und Feuchtigkeitsmessgerät, ein Druckmessgerät, ein Geschwindigkeitsmessgerät und ein Längenmessgerät (kennzeichnende Hauptfunktion) integriert.

Außerdem sind ein LC-Display, eine USB-Schnittstelle, eine Speichereinheit für maximal 150 Protokolle und ein Druckluftanschluss vorhanden.

Die Stromversorgung kann neben dem Netzanschluss auch durch Akkus sichergestellt werden. Mithilfe der beiden Messräder und des Druckluftanschlusses werden Kabel in sogenannte Schutzrohre (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), nachdem die notwendigen Rohr- und Kabelparameter per Datenübertragung fixiert wurden, eingeblasen.

Während des Vorgangs werden u. a. die eingebrachte Kabellänge, der Luftdruck und die Einblasgeschwindigkeit angezeigt und automatisch gespeichert.

Die Ware ist dazu bestimmt, Kabeleinblasvorgänge automatisch zu protokollieren. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Länge), in Kapitel 90 weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL KABEL MESSGERÄT DIGITAL LCD SCHLAUCH ZUM MESSEN GEOMETRISCHER GRÖSSEN

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen…

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - 2200 Stück Nägeln (Schaftdurchmesser: etwa 3,1 mm; Gesamtlänge: etwa 90 mm) aus Stahl, warm gerollt, mit Kopf und mit glattem Schaft sowie mit spitzem Ende, die mittels eines Papier- klebebandes zu mehreren Streifen magaziniert sind und - zwei Gaskartuschen.

Die Nägel sind zur Befestigung von verschiedenen Bauteilen im Trockenbau bestimmt und werden mit einem, durch die Gaskartuschen betriebenen Nagelgerät (nicht Gegenstand der vZTA) in das Material getrieben.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Nägel bestimmen insbesondere aufgrund des Wertes und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Ware den Charakter der Warenzusammenstellung.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Nägel, aus Stahl" zum TARIC-Code 7317 00 80 00.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KOPF

Bei dem hier vorgelegten und als "Möhren…

warenzusammenstellung; aus holz; karotte; kiste; für kinder;…

Bei dem hier vorgelegten und als "Möhren in Gemüsekiste, Artikel 51677" betitelten Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung bestehend aus: - zehn Nachbildungen von Möhren, die zur spielerischen Unterhaltung von Kindern dienen, -- jeweils mit einer Länge von ca. 11 cm, -- hergestellt aus Holz (ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit) und gelb bemalt, -- am Wurzelkörper mit kleinen Einkerbungen (die Maserung der Möhre nachahmend) versehen, -- an der Oberseite mit einem Büschel Wurzelgrün (augenscheinlich aus Papier) ausgestattet, - einer zu Aufnahme der Möhren geeigneten Holzkiste in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 13,5 x 10,5 x 7 cm, gemeinsam eingeschweißt und in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund der Menge und in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Möhren den Charakter der Warenzusammenstellung.

Zolltarifrechtlich liegt "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, keine handgearbeitete Holzware" vor.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ KAROTTE KISTE FÜR KINDER SPIELZEUG

Multifunktionale IP Videoüberwachungskamera…

Multifunktionale IP Videoüberwachungskamera - aus einem CMOS-Bildsensor, Objektiv, Signalelektronik, IR-LEDs, Ethernet-Modul in einem wettergeschützten Gehäuse mit Speicherkartenschacht und Ethernet-Schnittstelle (Abbildung siehe Anlage), - zur Aufnahme, Speicherung und Wiedergabe von durch die Kamera aufgenommenen Videobildern mit einer Auflösung von 1920 x 1080 Pixel bei 25 Bildern pro Sekunde mit einer Aufnahmedauer von über 30 Minuten bei Ausnutzung der maximalen Speicherkapazität - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zur Aufnahme von Einzelbildern sowie zum Senden von digitalisierten Bildsignalen in einem drahtgebundenen IP-Netzwerk, - zusammen mit Beipack (Netzteil, Montagematerial, CD-ROM mit Software, Betriebsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung.

Die multifunktionale Kamera bestimmt den Charakter des Ganzen. "Videokameraaufnahmegerät, nur mit Aufzeichnungsmöglichkeit des durch die Kamera aufgenommenen Tons und Bildes, nicht vom TARIC-Code 8525 8091 10 erfasst (Multifunktionsgerät aus Videokameraaufnahmegerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - und digitalem Fotoapparat, kombiniert mit einem Kommunikationsgerät, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf)"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG DIGITAL SPEICHERKARTE FERNSEHKAMERA

Akkumulatorenladegerät, in Form einer Warenzusammenstellung…

Akkumulatorenladegerät, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer Ladeschale mit Gleichstromumformer (Abmessungen: ca. 9,2 x 4,0 x 2,3 cm) für die Aufnahme von zwei Akkumulatoren (NiMH; AA oder AAA) und einer USB-Buchse sowie Ladezustandanzeigen und Ladeelektronik, - zur Verwendung als universelles Ladegerät für verschiedene Akkumulatoren (nicht Gegenstand dieser vZTA- Entscheidung) nach Umwandeln einer Eingangsgleichspannung von 5 Volt in die zum Laden der Akkumulatoren benötigte geringere Ausgangsgleichspannung, - gemeinsam mit einem Micro-USB-Kabel und einer Installationsanleitung in einer Verkaufspackung aufgemacht.

Das Akkumulatorenladegerät bestimmt im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Warenzusammenstellung ist als "elektrischer Stromrichter, nicht von der mit Telekommunikationsgeräten oder automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und ihren Einheiten verwendeten Art, Akkumulatorenladegerät, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH KABEL AKKUMULATOR-LADEGERÄT

Bei der als "Ecklounge" bezeichneten…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus holz; aus metall;…

Bei der als "Ecklounge" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Tisch, Sitzmöbeln (eine zweiteilige Eckcouch) und passgenauen, lose aufgelegten Sitzkissen.

Der Tisch und die Sitzmöbel bestehen aus schwarzem Polyrattan, welches auf ein Metallgestell aufgeflochten ist.

Der Tisch mit den Abmessungen von ca. 130 x 70 x 67 cm (L x B x H) ist als Esstisch vorgesehen.

Er ist mit einer Tischplatte aus einer Holz/Kunststoffkombination (WPC) versehen. Er ist dazu ausgelegt (während des Sitzens auf dem dazugehörigen, in der Höhe passenden Sitzmöbel) an ihm zu essen und stellt sich somit als Esstisch dar.

Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehendem Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware vom Metallgestell (Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element) bestimmt.

Bei dem Sitzmöbel handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem ungepolsterten Sitzmöbel und passgenauen, abnehmbaren, gepolsterten Sitzauflagen.

Das aus zwei Sitzelementen zusammensteckbare Sitzmöbel hat die jeweiligen Abmessungen von ca. 175 x 66 x 73 cm bzw. 165 x 66 x 73 cm (L x B x H).

Es bestimmt aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Da weder der Tisch noch das Sitzmöbel charakterbestimmend für die Warenzusammenstellung sind, ist die Ecklounge der letztgenannten in Betracht kommenden Position zuzuweisen.

Die Warenzusammenstellung ist in fünf zusammengehörenden Pappkartons verpackt. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasste Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ AUS METALL MÖBEL TISCH

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

warenzusammenstellung; aus metall; griff; für badezimmer; verchromt

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem sog. "Abzieher" und einer passgenauen Wandhalterung aus unedlem Metall.

Der aus Edelstahl gefertigte Abzieher besitzt eine Fassung mit eingeklemmter Gummilippe (24,5 cm lang) und einen 17 cm langen Griff.

Der zum Reinigen von glatten und feuchten Oberflächen zu verwendende Wischer bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Zusammenstellung.

Die Erzeugnisse sind mit Montagematerial gemeinsam verpackt. Die Warenzusammenstellung ist als "andere, als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste Ware, Wischer aus Kautschuk oder ähnlich geschmeidigen Stoffen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL GRIFF FÜR BADEZIMMER VERCHROMT