WARENZUSAMMENSTELLUNG #8.

СТОКИ ПРЕДСТАВЕНИ В КОМПЛЕКТИ 38 ZBOŽÍ UPRAVENÉ V SADÁCH 298 VARER I SÆT 16 ΣΥΛΛΟΓΗ ΕΜΠΟΡΕΥΜΑΤΩΝ 13 GOODS PUT UP IN SETS 1250 MERCANCIA PRESENTADA EN SURTIDOS 88 KOKKUPANDAVAD KAUBAD 1 TAVARAT SARJANA 9 MARCHANDISE PRÉS. EN ASSORTIMENT 1030 PROIZVODI U SETOVIMA 7 KÉSZLETBE KISZERELT ÁRUK 41 MERCI PRESENTATE IN ASSORTIMENTI 49 PRECES KOMPLEKTOS 38 ASSORTIMENTEN 595 TOWARY W ZESTAWACH 238 MERCADORIA APRESENTADA EM SORTIDOS 7 BUNURI PREZENTATE CA SET 20 TOVAR DODANÝ NA PREDAJ V MALOM 12 PROIZVODI, PRIPRAVLJENI V KOMPLETU 25 VAROR I SET 440

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; tasche; mit befestigungsvorrichtung

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem ähnlichen Behältnis und einer anderen Ware aus Eisen oder Stahl, sog.

Trixie Fahrradtasche, Fotos siehe Anlage, in Aufmachung für den Einzelverkauf, zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - ähnliches Behältnis (Gepäckträgertasche), - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen; mit einer umlaufenden, reflektierenden Naht, - - mit einer abnehmbaren, in der Mitte mit einem Reißverschluss zu öffnenden Haube aus netzartigen Gewirken, - - mit den Abmessungen von ca. 48 cm (Länge) x 29 cm (Breite) x 42 cm (Höhe), - - mit einem gepolsterten Handtragegriff, - - mit einer herausnehmbaren, gepolsterten Bodeneinlage, - - mit einer integrierten Kurzleine mit einem Karabinerhaken aus unedlem Metall, - - keine Hinweise auf Handarbeit, - andere Ware aus Eisen oder Stahl, - - in Form eines Gestells mit einer größenverstellbaren Platte mit Schraubgewinde und einem Schraubgriff aus Kunststoff zum Befestigen am Gepäckträger eines Fahrrads, - - das ähnliche Behältnis kann mittels Klettriemen an dem Gestell befestigt werden, - für den Transport von Hunden bis zu 8 kg Gewicht vorgesehen, - das ähnliche Behältnis (Gepäckträgertasche) bestimmt nach dem Umfang und aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung, - verpackt in einem klarsichtigen Polybeutel mit Handtragriffen und einem bunt bedruckten Pappeinleger. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Nach den Antragsangaben und den ergänzenden…

warenzusammenstellung; ungeniessbar; tierfutter; in stücken;…

Nach den Antragsangaben und den ergänzenden Angaben handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form eines als Tierfutter aufgemachten Adventskalenders für Katzen.

Der Adventskalender besteht aus einer bedruckten Faltschachtel mit nummerierten Türchen, die mit 24 verschiedenen Fleischstückchen (Inhalt netto: 10,5 g) befüllt sind.

Bei den Fleischstücken handelt es sich jeweils aus in Stücke geschnittene, gefriergetrocknete, nicht für die menschliche Ernährung geeignete Fleisch- bzw.

Fischfleischstücke ohne Zusätze. Dabei ist der Kalender zu gleichen Anteilen mit Hühnerbrust, Rindfleisch, Entenbrust und Fischfilet befüllt.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird auf Grund des Menge und des Gewichts durch die Waren der Codenummer 0511 9985 90 0 bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen nicht für die menschliche Ernährung geeigneten Erzeugnissen um "Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Codenummern 0511 1000 00 0 bis 0511 9985 20 0 genannt".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG UNGENIESSBAR TIERFUTTER IN STÜCKEN ENTENFLEISCH GEFRIERGETROCKNET

Hundespielzeug (sog. Silikon LED Ball) in…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; elektrisch;…

Hundespielzeug (sog. Silikon LED Ball) in Form einer Warenzusammenstellung bestehend aus: - einem beleuchtbaren Ball aus neongelbem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (laut Angaben und Untersuchungsergebnis des wissenschaftlichen Referats aus Silikon) gefertigt, -- mit einem Durchmesser von ca. 6,4 cm, auf der Außenseite mit Rillen und Noppen versehen, -- mit einer Schraubkappe ausgestattet, unter der sich ein Ein- /Ausschalter sowie ein USB-Anschluss befinden, -- mit einer integrierten Leuchtdiode und einem Akku versehen, - einem USB-Ladekabel zum Laden des Akkus, -- mit einer Länge von ca. 27 cm, -- mit Mini-USB- und USB-Stecker, zur Verwendung als Tierspielzeug für Hunde auch in der Dämmerung oder im Dunkeln, gemeinsam an einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgeblistert.

Nach Umfang und im Hinblick auf die Verwendung bestimmt der Leuchtball den Charakter der Warenzusammenstellung.

Der Leuchtball dient nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellt sich auf Grund der Aufmachung (Aufschrift auf der Verpackung) als Spielzeug dar, dass erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Eine Einreihung in die Position 9503 kommt daher nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich erfolgt die Einreihung als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LED SILIKON BALL FÜR HUNDE

Funkfernsteuerung - aus einer mit Funksender…

Funkfernsteuerung - aus einer mit Funksender und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse (Abmessungen: 38 x 65 x 11 mm) mit LED-Statusanzeige, Bedienelementen und Batteriefach (Abbildung siehe Anlage), - zur kabellosen Steuerung von Garagentorantrieben, - zusammen mit Beipack (Betriebsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Die Funkfernsteuerung bestimmt den Charakter des Ganzen. "Funkfernsteuergerät, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf - 2-Kanal-Handsender"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG FERNBEDIENUNG FUNKFERNSTEUERGERÄT SENDER