WARENZUSAMMENSTELLUNG #8.

Bei der sog. "WC-Bürste Abstrakt, weiß,…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus metall; für badezimmer;…

Bei der sog. "WC-Bürste Abstrakt, weiß, Polyresin" Art. Nr. 18743 handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer noch nicht zusammengesetzten WC-Reinigungsbürste mit einem auswechselbaren Bürstenkopf, mit einer Fassung aus Kunststoff und Einzugsmaterial aus Kunststoffborsten sowie einem Griff aus Edelstahl (Länge 37,5 cm) und - einem ca. 11 cm hohen und im Innendurchmesser ca. 9 cm großen Gefäß aus Kunststoff, das zur Aufnahme der WC-Reinigungsbürste dient.

Die WC-Reinigungsbürste bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die in einem Karton verpackte Warenzusammenstellung ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FÜR BADEZIMMER BÜRSTE

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; tasche; mit verschluss;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Windeltasche und einer Wickelauflage, sog. Windeltasche, Art.-Nr. 1106008118, Abbildung siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (die Wickelauflage ist im Außenfach der Windeltasche eingesteckt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Versorgung eines Babys außerhalb der häuslichen Umgebung) zusammengestellt, - Windeltasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - auf der Rückseite mit einem offenen Einsteckfach zur Aufnahme der Wickelauflage, - - zusammenfaltbar; mit einer elastischen Spinnstoffkordel zu öffnen, - - innen auf der einen Seite als offenes Einsteckfach mit einem Loch in der Mitte gearbeitet; zur Aufnahme von Feuchttüchern o. ä.; auf der anderen Seite mit zwei Einsteckfächern und zwei kleinen, darauf eingesetzten Reißverschlussfächern, - - am Rand mit einer Spinnstoffschlaufe mit Druckknopf zur Befestigung an einem Kinderwagen ausgestattet, - - in den Abmessungen (geschlossen) von ca. 17,5 cm (Breite) x 24,5 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Wickelauflage (den Bettausstattungen ähnliche Ware): - - an einer Seite aus Spinnstoffgeweben und der anderen Seite (Liegefläche) aus Kunststofffolien, - - mit einer dünnen Zwischenlage (Polsterung) aus Schaumkunststoff, - - flachliegend in den Abmessungen von ca. 66 cm x 32 cm, - das ähnliche Behältnis (Windeltasche) bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE MIT VERSCHLUSS FALTBAR

Bei der als "Barset" bezeichneten…

Bei der als "Barset" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Tisch, sechs Sitzmöbeln mit Rückenlehne und passgenauen, lose aufgelegten Sitzkissen.

Der Tisch und die Sitzmöbel bestehen aus schwarzem Polyrattan, welches auf ein Metallgestell aufgeflochten ist.

Der Tisch mit den Abmessungen von ca. 185 x 80 x 110 cm (B x T x H) ist als Esstisch vorgesehen.

Er ist mit drei passgenauen, lose aufgelegten Akazien-Holzplatten versehen. Er ist dazu ausgelegt (während des Sitzens auf den dazugehörigen, in der Höhe passenden Sitzmöbeln) an ihm zu essen und stellt sich somit als Esstisch dar.

Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehendem Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware vom Metallgestell (Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element) bestimmt.

Bei den Sitzmöbeln handelt es sich um zusammengesetzte Waren, bestehend aus einem ungepolsterten Sitzmöbel und passgenauen, abnehmbaren, gepolsterten Sitzauflagen.

Sie haben die Abmessung von ca. 49 x 40 x 110 cm (B x T x H). Das jeweilige Sitzmöbel bestimmt aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Da weder der Tisch noch die Sitzmöbel charakterbestimmend für die Warenzusammenstellung sind, ist das Barset der letztgenannten in Betracht kommenden Position zuzuweisen.

Die Warenzusammenstellung ist in vier zusammengehörenden Pappkartons verpackt. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasste Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ STUHL AUS METALL MÖBEL TISCH

"Kleine Märchen Dia-Show" (Abbildung…

"Kleine Märchen Dia-Show" (Abbildung s. Anlage) - tragbare elektrische Leuchte aus einem stabförmigen Kunststoffgehäuse mit fest eingebauter LED-Lichtquelle (Länge: 11,7 cm, Durchmesser 3 cm), Batteriefach, Ein-Ausschalter und einem mit Schutzklappe abgedecktem Schlitz für Bildscheiben, - zur Verwendung als tragbare elektrische Leuchte (so gebaut, dass sie während der Verwendung in der Hand gehalten werden kann) mit einfacher Motivprojektion, - gemeinsam mit drei Bildscheiben mit Märchenmotiven zum Einsetzen in den Schlitz (Beipack)in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Die tragbare elektrische Leuchte bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät der Pos. 8512 (tragbare elektrische Leuchte in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH TRAGBAR LED PROJEKTOR

Instant Glasnudelsuppe Beschreibung des vorgelegten…

Instant Glasnudelsuppe Beschreibung des vorgelegten Warenmusters: Ca. 10 cm x 7,5 cm x 2,5 cm großes Bündel von langen, sehr dünnen, trockenen, weißlich-durchscheinenden Fadennudeln (augenscheinlich vorgekocht und getrocknet), in Klarsichtfolie verschweißt, daneben ein rot gestreiftes Tütchen aus kaschierter Alufolie mit Trockengemüse, ein blau gestreiftes Tütchen aus kaschierter Alufolie mit einem hellbraunen, mit grünen Trockenkäuterteilchen durchsetzten Würzpulver, ein weiß-grün gestreiftes Plastiktütchen mit einem hellen, trüben, stark nach Knoblauch riechenden Öl und eine weiße zusammengeklappte Plastik-Einweggabel, das Ganze gemeinsam original verpackt in einem mit einer Deckelfolie verschweißten, überwiegend braunen Pappbecher (Höhe 8 cm, Durchmesser 14,5 cm).

Der Becher und die Deckelfolie sind mit mehrsprachigen Produktinformationen (zum Teil auf einem weißen Zusatzetikett) und der Abbildung eines Serviervorschlages bedruckt.

Zu entnehmen sind unter anderem der Markennamen, die Herkunft (Thailand), die Verkehrsbezeichnung ("Instant Glasnudelsuppe"), der Nettoinhalt (45 g), die Zutatenliste (siehe Feld 8) und eine Zubereitungsempfehlung (Zutaten im Becher bis zur Markierung mit kochendem Wasser auffüllen und bei wieder geschlossenem Deckel 4 Minuten ziehen lassen).

Es liegt eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf vor, die gemäß AV 3 b) nach dem Charakter bestimmenden Anteil einzureihen ist.

Charakter bestimmend sind die vorgekochten und getrockneten Nudeln, da diese den größten Teil der Ware ausmachen.

Teigware, nicht gefüllt, vorgekocht und getrocknet.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEMÜSE VORGEKOCHT GETROCKNET SUPPE

Instant Reis Porridge (Huhngeschmack) Beschreibung…

Instant Reis Porridge (Huhngeschmack) Beschreibung des vorgelegten Warenmusters: Mischung aus unterschiedlich großen cremefarbenen Instant-Bruchreisstückchen mit einem gleichfarbigen pulverförmigen Anteil und grünen Trockenkräuterstückchen sowie ein silberfarbenes Tütchen aus kaschierter Alufolie mit kleinen weißen, frittierten Reisnudeln befinden sich in einem gelben rundum verschweißten Originalverbundfolienbeutel mit der Abbildung eines Serviervorschlages und überwiegend thailändischem und englischsprachigem Aufdruck.

Weitere, auch deutschsprachige Angaben, sind einem zusätzlichen Etikett zu entnehmen: der Markenname, die Herkunft (Thailand), die Verkehrsbezeichnung ("Instant Reisgericht mit Hühnerfleischgeschmack"), die Füllmenge (50 g), die Zutatenliste (siehe Feld 8) und eine Zubereitungsempfehlung (Instantreis in einem Topf mit 600 ml Wasser unter Umrühren 3 Minuten kochen und mit den Reisnudeln garnieren).

Es liegt eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf vor, die gemäß AV 3 b) nach dem Charakter bestimmenden Bestandteil einzureihen ist.

Charakter bestimmend in Bezug auf den gewichtsmäßigen Anteil und die Bedeutung für das herzustellende Gericht ist der Instant-Reis.

Getreide in Form von Körnern, vorgekocht und getrocknet, anderweit weder genannt noch inbegriffen, auf der Grundlage von Reis.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG REIS VORGEKOCHT GETROCKNET

Staubsauger (Abbildung siehe Anlage) - aus…

Staubsauger (Abbildung siehe Anlage) - aus einem kastenförmigen Gehäuse (Abmessungen: 508 x 159 x 235 mm) mit Tragegriff, verschließbarem Deckel, eingebautem Elektromotor, Filter-Auffangbehälter und Stromver- sorgungsanschluss, noch nicht zusammengesetzt mit Saugschlauch und Aufsatzbürste, - mit einer Motorleistung von 450 Watt und einem Fassungsvermögen des Staubbehälters von ca. 6 l, - zum Aufsaugen von trockenem Schmutz in Druckern oder Kopiergeräten, - zusammen mit Beipack (verschiedene Aufsätze, Stromkabel, Schulterschlaufe) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Der Staubsauger bestimmt den Charakter des Ganzen. "Staubsauger mit eingebautem Elektromotor, mit einer Leistung von weniger als 1500 W und einem Fassungsvermögen des Staubbehälters von 20 l oder weniger - Staubsauger, noch nicht zusammengesetzt mit Saugschlauch und Aufsatzbürste, in Warenzusammen- stellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH STAUBSAUGER MASCHINE MIT ELEKTROMOTOR ZUM REINIGEN

Warenzusammenstellung, sog. Pizzastein inkl.…

warenzusammenstellung; aus stahl; küchenartikel

Warenzusammenstellung, sog. Pizzastein inkl. Edelstahlbackblech (Art. 2076914030165), bestehend aus einem keramischen Haushaltsartikel und einem Haushaltsartikel aus Stahl, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt (Zubereiten einer Pizza), - keramischer Haushaltsartikel (sog.

Pizzastein): - - in Form einer rechteckigen, unglasierten, beigefarbenen Platte, - - in den Abmessungen: ca. 30 cm (Seitenlänge) x 44 cm (Seitenlänge) x 1 cm (Dicke), - - keramisches Erzeugnis; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung handelt es sich zolltariflich um ein keramisches Erzeugnis, das weder die Merkmale von gewöhnlichem Ton, noch von Steingut, Steinzeug oder Porzellan aufweist, sondern als "andere" keramische Ware anzusehen ist (hier: Kordierit-Keramik mit Nebenbestandteilen), - - ist für das Backen einer Pizza auf einem Grillgerät oder im Backofen vorgesehen, - Haushaltsartikel aus Stahl: - - rechteckiges Blech aus laut Antrag Edelstahl, - - in den Abmessungen: ca. 30 cm (Seitenlänge) x 44 cm (Seitenlänge) x 1 mm (Dicke), - - an beiden Schmalseiten mit leicht nach oben gezogenem Rand, - - dient als Backunterlage für die Pizza, - der sog.

Pizzastein aus Kordieritkeramik verleiht der Warenzusammenstellung insbesondere aufgrund des Wertes und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Keramischer Haushaltsartikel (Pizzastein aus Kordieritkeramik), Artikel für den Küchengebrauch, aus anderer Keramik als Porzellan, gewöhnlicher Ton, Steinzeug, Steingut oder feine Erden"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL KÜCHENARTIKEL

Sog. Spannungsprüfer, als kombiniertes Gerät…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; elektrisch; elektronisch;…

Sog. Spannungsprüfer, als kombiniertes Gerät in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einem keilförmigen Kunststoffgehäuse mit den Abmessungen von (L x B x T) ca. 272 x 85 x 31 mm und einem Gewicht von ca. 295 g, welches mit einem LC-Display zur Messwert- bzw.

Prüfergebnisanzeige, mit einer "Messspitze", 3 Bedienelementen in Form von Drucktastknöpfen, einem Summer und einer LED-Leuchte zum Beleuchten der Messstellen ausgestattet ist (Messgerät), - 2 separaten Schutzhüllen für die Messspitzen sowie - einer Bedienungsanleitung in einer gemeinsamen Verpackung (äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage).

Das Messgerät (charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung) ist mit einer zweiten "Messspitze" und einem Bedienelement über ein ca. 110 cm langes Kabel fest verbunden und bildet somit eine funktionelle Einheit.

Die Stromversorgung der Ware erfolgt über 2 nicht im Lieferumfang enthaltene Batterien, die in ein Bodenfach innerhalb des größeren Gehäuseteils eingesetzt werden.

Das Multimeter (kennzeichnende Haupttätigkeit) ist von Hand zu führen, ist mit einer HOLD-Funktion ausgestattet und dient insbesondere dem Messen oder Prüfen von Gleich- und Wechselspannung im Bereich 6 bis 690 Volt, der einpoligen Phasenprüfung, der zweipoligen Drehfeldprüfung, dem FI/RCD-Prüftest sowie der Durchgangsprüfung.

Die Ware wird als "Gerät (Multimeter) zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen (Spannung, Widerstand), ausgenommen Zähler der Position 9028, anderes als in Unterpositionen (TARIC) 9030 1000 00 bis 9030 3100 10 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH ELEKTRONISCH MESSGERÄT WIDERSTAND LED LCD

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen,…

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus - einem sog. Schulterstativ, noch nicht zusammengesetzt, aus - - einem spezifisch geformten Gestell aus Aluminium, - - zwei anatomisch ausgeformten Schulterriemen aus Kunststoff, die mit einer abnehmbaren Spinnstoffpolsterung versehen sind und sich durch Drehverschlüsse am Gestell individuell anpassen lassen, - - einem verstellbaren Hüftgurt aus Spinnstoff, - - einem Stativarm aus Aluminium (mit einem schaumstoffummantelten Handgriff); dieser kann an einer Rohrstange, die den Schulterriemen und den Hüftgurt miteinander verbindet, in Höhe und Neigung jeweils per Handschraube aus unedlem Metall und einem Druckknopf arretiert werden, - - einem Stativkopf aus Aluminium, - - einer Schnellwechselplatte aus Aluminium mit gummierter Auflagefläche, und - einem optional einsetzbaren Zoomring, im Wesentlichen aus Kunststoff, die gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht sind.

Die Erzeugnisse dienen als Stative, z.B. für Digital- oder Fotokameras. -Antragstellerangaben- Die unedlen Metalle sind insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Stativ charakterbestimmend.

Innerhalb der unedlen Metalle herrscht Aluminium gewichtsmäßig vor. Eine Einreihung in die Position 9620 kommt nicht in Betracht, da von dieser Position nur Beinstative erfasst werden.

Es handelt sich auch nicht um eine ähnliche Ware, da als ähnliche Waren nur Vorrichtungen mit vier oder mehr Beinen gelten.

Eine Einreihung von Teilen oder Zubehör in die Position 9620 ist mangels Anspruchsnorm ebenfalls ausgeschlossen.

Letztlich ist auch eine Einreihung als Zubehör in das Kapitel 90 ausgeschlossen. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GRIFF AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL