WARENZUSAMMENSTELLUNG #9.

Mischung aus verschiedenem Kleingebäck Ein…

warenzusammenstellung; backware; zucker; schokolade; mehl

Mischung aus verschiedenem Kleingebäck Ein Warenmuster (in Originalumschließung) lag vor. Bedruckter und etikettierter Kunststofffolienschlauchbeutel mit Angaben zum Erzeugnis (Gebäck- und Crackermischung; 120 g) und zu den Zutaten (siehe Feld 8); darin eine Mischung aus Backwaren der Unterpositionen 1905 9045, 1905 9055 und 1905 9070: Sorte 1: Hellbraune, leicht gekrümmte nicht gesüßte Kekse bzw.

Cracker (3,5 cm x 1,6 cm x 1,0 cm; Gewichtsanteil 17,23 %; UPos 1905 9045); Sorte 2: Rechteckiges, braunes extrudiertes gitterförmiges Laugengebäck, vollständig mit Schokolade überzogen (3,5 cm x 2,5 cm x 0,8 cm; Gewichtsanteil 13,11 %; UPos 1905 9070); Sorte 3: Rechteckiges, braunes extrudiertes gitterförmiges Laugengebäck, vereinzelt mit Salzkörnern bestreut (3,2 cm x 1,9 cm x 0,5 cm; Gewichtsanteil 22,20 %; UPos 1905 9055); Sorte 4: Rundes, dunkelbraunes, aufgeblähtes, nicht keksähnliches Kleingebäck, vollständig mit Schokolade überzogen (Durchmesser ca. 1,5 cm; Gewichtsanteil 18,19 %; UPos 1905 9070); Sorte 5: Sternförmiges, dunkelbraunes extrudiertes Laugengebäck, vollständig mit Schokolade überzogen (3,5 cm x 0,7 cm; Gewichtsanteil: 15,06 %; UPos 1905 9070); Sorte 6: Sternförmiges, braunes extrudiertes Laugengebäck mit vereinzelten Salzkörnern bestreut (3,0 cm x 0,7 cm; Gewichtsanteil 7,58 %; UPos 1905 9055); Sorte 7: Brezelförmiges, braunes extrudiertes Laugengebäck mit vereinzelten Salzkörnen bestreut; einer handesüblichen Salzbrezel entsprechend (3,5 cm x 3,0 cm x 0,5 cm; Gewichtsanteil 6,63 %; UPos 1905 9055).

Es liegt eine Warenzusammenstellung aus verschiedenen Backwaren der Position 1905 (HS) vor, deren Charakter in Bezug auf den gewichtsmäßigen Anteil (46 GHT) von den Erzeugnissen der UPos. 1905 9070 (KN) bestimmt wird.

Auf Grund einer Geschmacksprobe in Verbindung mit den Analysendaten und der Zutatenliste kann unterstellt werden, dass diese einen Gehalt an Saccharose, Invertzucker oder Isoglucose von 5 GHT oder mehr aufweisen.

Untersuchungsergebnis einer Mischprobe: Milchfett*: weniger als 1,5 GHT Milchprotein*: weniger als 2,5 GHT Stärke/Glucose**: 25 bis weniger als 50 GHT Saccharose/Inverzucker/Isoglucose***: 5 bis weniger als 30 GHT *: abgeleitet aus den Antragsangaben in Verbindung mit der Zutatenliste **: festgestellt gemäß VO (EG) 900/2008, VO (EU)118/2010 ***: festgestellt gemäß VO (EG) 900/2008 Andere Backware mit einem Gehalt an Saccharose, Invertzucker oder Isoglucose von 5 GHT oder mehr, nicht keksähnliches Kleingebäck.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BACKWARE ZUCKER SCHOKOLADE MEHL

Zubehör zu einem Frequenzumrichter (Inverter),…

warenzusammenstellung; karton; gehäuse; elektrisch; elektronisch;…

Zubehör zu einem Frequenzumrichter (Inverter), sogenanntes LCD-Diagnosemodul, Warenzusammenstellung aus - einer kombinierten Maschine in Form einer elektronischen Schaltung (u.a. mit einem Mikrocontroller) in einem flach-quaderförmigen Gehäuse aus transluzentem blauem Kunststoff (ca. 60 mm x 49 mm x 13 mm, siehe Abbildungen), mit acht bedruckten Tastschaltern und einem LC-Display (sichtbare Fläche: 40 mm x 15,4 mm, mit 7 x 16-Segment-Anzeige, DOT-Matrix [114 x 7 dots] und 5-Icon-Anzeige), mit abgeschrägtem Frontkanten, mit zwei angeformten Halterungen und einer angeformten Rast-Halterung an gegenüberliegenden Längsseiten und mit zehnpoligem Steckverbinder sowie einem Klebeetikett mit Hersteller- und Typangabe sowie Seriennummer auf der Rückseite, für eine Betriebsspannung von max. 30 V DC, zum Aufstecken auf einen Frequenzumrichter (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), zum Anzeigen von Betriebszuständen des Inverters sowie zum manuellen Bedienen bzw.

Programmieren des Inverters, und - einer gedruckten, zweisprachigen Montageanleitung mit mehreren Schwarz-Weiß-Abbildungen, gemeinsam verpackt in einer Faltschachtel aus Karton mit Klebeetikett mit Hersteller- und Typangabe sowie Angabe der Seriennummer (siehe Abbildungen).

Der charakterverleihende Bestandteil der Warenzusammenstellung ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der Warenzusammenstellung die kombinierte Maschine; deren kennzeichnende Haupttätigkeit ist das manuelle Bedienen bzw.

Programmieren des Inverters. Die Ware ist als "speicherprogrammierbare Steuerung, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von den Unterpositionen 8537 1010 bis 8537 1091 70 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KARTON GEHÄUSE ELEKTRISCH ELEKTRONISCH LCD

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren: 1. Ein spiralgeheftetes Notizbuch (Format etwa 15,0 x 21,1 cm), bestehend aus 50 Blättern aus Papier sowie zwei als Einbanddeckel dienenden Zuschnitten aus Pappe.

Die Blätter weisen in den Ecken diverse Aufdrucke auf (z. B. Strichzeichnung eines Pferdes), sind jedoch im Wesentlichen lediglich auf einer Seite kariert und auf der anderen Seite liniert bedruckt.

Die Einbanddeckel sind außenseitig mit Papier beklebt, das bedruckt sowie mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist. 2.

Ein angespitzter Bleistift (Länge etwa 17,7 cm) mit einem festen Schutzmantel aus Holz, der mit einem farbig bedruckten Überzug versehen ist. 3.

Ein in der Art eines Bleistiftes hergestellter "Radierstift" (Länge etwa 17,3 cm) mit festem Schutzmantel aus Holz, der mit einem farbig bedruckten Überzug versehen ist.

Mit der flexiblen Mine können Bleistiftlinien wegradiert werden. 4. Ein Lineal aus klarsichtigem Kunststoff, mit einer Skalierung von 0 - 15,0 cm.

Vorderseitig ist es mit Abbildungen von Pferden und Sternen sowie mit einem Markenlogo bedruckt.

Die unter 2. bis 4. beschriebenen Waren sind gemeinsam mit einem bedruckten Pappeinleger in der unter 5. beschriebenen Ware verpackt. 5.

Ein etwa 20,5 x 7,0 cm großer Beutel aus klarsichtigen, verschweißten Kunststofffolien mit einem Schiebeverschluss am oberen Rand und T-förmigen Befestigungsvorrichtungen am unteren Rand.

Der Beutel ist mithilfe der Befestigungsvorrichtungen und zusätzlich mit einem Sicherheitsfaden mit Kegelkopf aus Kunststoff an der Kunststoffspirale des unter 1. beschriebenen Notizbuchs befestigt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, aus Papier und Pappe, ohne Kalendarium" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das unter 1. beschriebene Notizbuch aus Papier und Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF TASCHE IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FOLIE AUS PAPIER BEDRUCKTE SCHREIBWAREN FÜR KINDER LINEAL MIT MASSEINTEILUNG

Bei dem sog. "Royal Rabbid" handelt…

warenzusammenstellung; bedruckt; aus kunststoff; pappe; für kinder;…

Bei dem sog. "Royal Rabbid" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Spielzeug, -- einen ca. 12 cm großen, weißen Hasen darstellend, -- aus Kunststoff gefertigt, -- mit herausstehenden Augen, -- mit einem Arm, der sich durch ein Rädchen auf dem Rücken nach oben und unten bewegen lässt, -- mit einem Mikrofon in der Hand haltend, -- mit einer golden bedruckten Krone aus Pappe, -- kein Füllmaterial enthaltend, - einem Stickerbogen mit zwei Stickern, -- passend für die Vorder- und Rückseite des Mikrofons.

Die Warenzusammenstellung dient der spielerischen Unterhaltung und ist in einem bedruckten Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung verleiht das Spielzeug der Warenzusammenstellung ihren Charakter.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, ohne Füllmaterial, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG MIKROFON SPIELTIER

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form in Form eines Kleintierspielzeug-Sets.

Das erkennbar als Tierspielzeug für Nagetiere an einer bedruckten Pappkarte aufgemachte Set besteht aus einem annähernd kegelförmigen, getrockneten, ca. 8 cm langen Gefäßbündelnetz eines Kürbisgewächses (Luffa cylindrica) und einem annähernd ovalen Ball (ca. 5 cm lang) aus miteinander vernähten, teilweise rot gefärbten Luffazuschnitten.

Im Hinblick auf die Verwendung bestimmen der Ball und die Rolle gleichermaßen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Hinsichtlich des Umfangs ist die Rolle, im Hinblick auf den Wert ist der Ball als charakterverleihend anzusehen.

Ein charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung ist somit nicht ermittelbar, so dass eine Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte der in Betracht kommenden Positionen erfolgt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Luffa".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG FÜR TIERE BALL NATÜRLICH

Instant Reis mit Kimchi Beschreibung des…

Instant Reis mit Kimchi Beschreibung des vorgelegten Warenmusters: Lose Mischung aus weißen, leicht aufgeblähten Reiskörnern (vorgekochtem und getrocknetem Reis entsprechend) mit Stückchen von getrockneten Lauchzwiebeln, gerösteten Zwiebeln, getrockneten Möhren, braunen runden Extrudaten und weiteren Bestandteilen, beigefügt ein separates gelbes Plastiktütchen mit asiatischen Schriftzeichen und dem Aufdruck "Sesame Oil 4.5 ml") und ein kleiner Klarsichtbeutel gefüllt mit einer braunroten trüben Sauce, das Ganze original verpackt in wiederverschließbarem weißem Kunststoff-Stehbodenbeutel mit Abbildung von gekochtem Reis mit verschiedenen Gemüsen.

Der Aufdruck enthält neben asiatischen Schriftzeichen englischsprachige Angaben zum Erzeugnis (Bibimbab (Kimchi), 150 g), zu den Zutaten (siehe Feld 8), zur Zubereitung (die beiden Würzbeutel herausnehmen, heißes Wasser in den Stehbodenbeutel geben, Beutel wieder verschließen, 10 - 12 Minuten ziehen lassen, Inhalt der Würzbeutel hinzufügen und mit dem Reis mischen) und zur Herkunft (Korea).

Es liegt eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf vor, die gemäß AV 3 b) nach dem Charakter bestimmenden Bestandteil einzureihen ist.

Charakter bestimmend in Bezug auf den ge- wichtsmäßigen Anteil und die Bedeutung für das herzustellende Gericht ist der Instant-Reis.

Erzeugnisse in Sinne von Anm 1 a) zu Kap 19 der KN: 20 GHT oder weniger (nach der Zutatenliste).

Getreide in Form von Körnern, vorgekocht, anderweit weder genannt noch inbegriffen, auf der Grundlage von Reis.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG REIS PILZ KNOBLAUCH GEMÜSE VORGEKOCHT ZUBEREITET GETROCKNET

Spannungsversorgung für aktive Antennen,…

Spannungsversorgung für aktive Antennen, Warenzusammenstellung aus - einem sogenannten Steckernetzteil, einem Gleichrichter in einem quaderförmigen Gehäuse mit angeformtem Netzstecker und fest angebrachtem Kabel mit endständigem zweipoligen Klinkenstecker, zur Umwandlung einer Eingangswechselspannung von 230 V in eine Ausgangsgleichspannung von 5 V (100 mA) und - einer sogenannten Stromeinspeiseweiche, einem elektrischen Steckverbinder in einem quaderförmigen Metallgehäuse (ca. 44 mm x 23 mm x 23 mm) mit einer koaxialen IEC-Buchse und einem koaxialen IEC-Stecker an gegenüberliegenden Seitenflächen und einer Klinkenbuchse zum Einstecken des Klinkensteckers vom Kabelende des Steckernetzteils (siehe Abbildung), gemeinsam verpackt in einem bedruckten Beutel aus transparenter Kunststofffolie, zur Spannungsversorgung einer aktiven Antenne durch Umformen der Netzspannung in eine Gleichspannung und deren Einspeisen in eine vorhandene Koaxialkabel-Verbindung zwischen Antenne und Receiver bzw.

Empfänger. Der charakterverleihende Bestandteil der Warenzusammenstellung ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der Warenzusammenstellung der Gleichrichter.

Die Ware ist als "elektrischer Stromrichter, nicht von den Unterpositionen 8504 4030 bis 8504 4082 50 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH KABEL GLEICHRICHTER GLEICHSTROMRICHTER ANTENNE

Mini Samosa (indische Teigtaschen) mit Kartoffeln…

Mini Samosa (indische Teigtaschen) mit Kartoffeln und Erbsen, tiefgefroren Beschreibung des vorgelegten Warenmusters: Hellbraune, augenscheinlich vorgebackene Gebäcktaschen in Form von gleichseitigen Dreiecken (Kantenlänge 7 cm), bestehend aus einem Teigmantel und einer grünen, feuchten Füllung, die mit Kräuter- und Erbsenstücken durchsetzt ist, sind zusammen mit einem in einem Plastikbeutel separat verpackten grünen Dip in eine schwarze Tiefziehschale eingelegt, in Folie verschweißt und in einem weißen Originalumkarton mit Abbildung des genussfertigen Produkts verpackt.

Der Aufdruck enthält mehrsprachige Angaben zum Erzeugnis (Mini Potato Peas Samosa, Indische Mini-Teigtaschen gefüllt mit Kartoffeln und Erbsen und Koriander-Chutney zum Dippen, tiefgefroren; Nettogewicht: 500 g [Teigtaschen: 400 g, Chutney: 100 g]; 20 Stück; hergestellt in Indien), zur Zubereitung (Teigtaschen ca. 15 Minuten auftauen lassen und im auf 200 °C vorgewärmten Backofen 13 - 15 Minuten backen oder Teigtaschen unaufgetaut in heißem Öl frittieren; Chutney in der Mikrowelle erhitzen) und zu den Zutaten (siehe Feld 8).

Es liegt eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf gemäß AV 3 b) vor, deren Charakter aufgrund des gewichtsmäßigen Anteils und der Verwendung durch die vorgebackenen Teigtaschen bestimmt wird.

Saccharose, Invertzucker oder Isoglucose (HPLC): weniger als 5 GHT Stärke/Glucose*: 25 bis weniger als 50 GHT Saccharose/Invertzucker/Isoglucose**: 0 bis weniger als 5 GHT Milchfett und Milchprotein: nicht enthalten (gemäß Zutatenliste) *: festgestellt gemäß VO (EG) 900/2008, VO (EU) 118/2010 **: festgestellt gemäß VO (EG) 900/2008 Backware, vorgebackene Teigtaschen mit einem Gehalt an Saccharose, Invertzucker oder Isoglucose von weniger als 5 GHT.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEFÜLLT TIEFGEFROREN BACKWARE KARTOFFEL ERBSE

Mini Samosa (indische Teigtaschen) mit Kartoffeln,…

Mini Samosa (indische Teigtaschen) mit Kartoffeln, tiefgefroren Beschreibung des vorgelegten Warenmusters: Hellbraune, augenscheinlich vorgebackene Gebäcktaschen in Form von gleichseitigen Dreiecken (Kantenlänge 7 cm), bestehend aus einem Teigmantel und einer orangefarbenen, feuchten Füllung, die mit Kräuter- und Kartoffelstücken durchsetzt ist, sind zusammen mit einem in einem Plastikbeutel separat verpackten grünen Dip in eine schwarze Tiefziehschale eingelegt, in Folie verschweißt und in einem weißen Originalumkarton mit Abbildung des genussfertigen Produkts verpackt.

Der Aufdruck enthält mehrsprachige Angaben zum Erzeugnis (Mini Potato Schezwan Samosa, Indische Mini-Teigtaschen gefüllt mit Kartoffeln und Koriander-Chutney zum Dippen, tiefgefroren; Nettogewicht: 500 g [Teigtaschen: 400 g, Chutney: 100 g]; 20 Stück; hergestellt in Indien), zur Zubereitung (Teigtaschen ca. 15 Minuten auftauen lassen und im auf 200 °C vorgewärmten Backofen 13 - 15 Minuten backen oder Teigtaschen unaufgetaut in heißem Öl frittieren; Chutney in der Mikrowelle erhitzen) und zu den Zutaten (siehe Feld 8).

Es liegt eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf gemäß AV 3 b) vor, deren Charakter aufgrund des gewichtsmäßigen Anteils und der Verwendung durch die vorgebackenen Teigtaschen bestimmt wird.

Saccharose, Invertzucker oder Isoglucose (HPLC): weniger als 5 GHT Stärke/Glucose*: 25 bis weniger als 50 GHT Saccharose/Invertzucker/Isoglucose**: 0 bis weniger als 5 GHT Milchfett und Milchprotein: nicht enthalten (gemäß Zutatenliste) *: festgestellt gemäß VO (EG) 900/2008, VO (EU) 118/2010 **: festgestellt gemäß VO (EG) 900/2008 Backware, vorgebackene Teigtaschen mit einem Gehalt an Saccharose, Invertzucker oder Isoglucose von weniger als 5 GHT.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEFÜLLT TIEFGEFROREN BACKWARE KARTOFFEL KORIANDER

Angaben: Käse-Servier-Set, 4-tlg, Schiefer,…

warenzusammenstellung; holz; messer; gabel; schiefer

Angaben: Käse-Servier-Set, 4-tlg, Schiefer, Edelstahl 420, Kautschuk Holz. Warenbeschaffenheit: Quaderförmige Schieferplatte (Abmessungen ca. 24 x 18 cm) mit gefasten Kanten und abgerundeten Ecken, ein Käsemesser mit Klinge aus unedlem Metall, ein Käsespalter mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall und eine Käsegabel mit zwei Zinken aus unedlem Metall, gemeinsam verpackt in Kartonumverpackung.

Befund: Ware aus Tonschiefer oder aus Pressschiefer Warenzusammenstellung, bei der im Hinblick auf den Wert und den Umfang das Schieferbrett als charakterbestimmend angesehen wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG HOLZ MESSER GABEL SCHIEFER