WASCHBECKEN.

МИВКА 12 UMYVADLA 9 HÅNDVASKE 1 WASH BASINS 22 LAVABO 7 PESUALLAS 1 LAVABO 29 LAVABI 10 WASTAFELS 1 UMYWALKI 19 UMÝVADLÁ 1 TVÄTTSTÄLL 5

Es handelt sich um annähernd rechteckige…

Es handelt sich um annähernd rechteckige Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, deren kurze Seiten halbrund ausgeführt sind.

Die Erzeugnisse weisen zentrisch eine kreisrunde Lochung und einen umlaufenden Rand auf. Die sog.

Sockelrosetten werden am Waschbecken unter einer Mischarmatur angebracht und dienen der Abdeckung der darunter leigenden Montageplatte.

Abmessungen: etwa 164,5 mm x 62,5 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Nicht Position 8481, da sich die Erzeugnisse zolltariflich nicht als Teile einer Armatur darstellen.

Nicht Position 7324, da die Erzeugnisse keine erkennbaren Merkmale von Sanitärartikeln aufweisen.

 

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL WASCHBECKEN RECHTECKIG

Bei dem sogenannten "Waschbeckenunterschrank"…

Bei dem sogenannten "Waschbeckenunterschrank" handelt es sich um ein Möbel im Wesentlichen bestehend aus weißer Spanplatte (lt.

Anmelderin) mit einer Tür und drei Schubläden. Die Beschläge sind aus Metall hergestellt. Das Erzeugnis hat die Maße: 63 x 54 x 30 cm (B x H x T).

Auf der Oberseite befindet sich ein sogenannter Siphonausschnitt, der die Aufnahme der Rohre unter dem Waschbecken ermöglicht und für handelsübliche Waschbecken passend ist.

Das Möbel ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und ein Badezimmer auszustatten.

Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Badezimmern verwendeten Art" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL WASCHBECKEN

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen,…

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Spülbecken aus nicht rostendem Stahl, aus einer Einhebelmischarmatur sowie aus einem i.

W. aus Kunststoff gefertigten sog. Plumbing Kit (u. a. bestehend aus Siphon, Ablaufgarnitur und Überlauf).

Das Spülbecken ist etwa rechteckig geformt und verfügt über eine Abtropffläche. Die Waren sind, teilweise noch nicht zusammengesetzt, gemeinsam mit Montagematerial in einem mit Etiketten versehenen Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abmessungen des Spülbeckens mit Abtropffläche (L x B x T): ca. 860 mm x 500 mm x 185 mm. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und des Wertes bestimmt das Spülbecken den Charakter der Warenzusammenstellung.

Abbildung (teilweise ohne Plumbing Kit und ohne Montagematerial) siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „Sanitärartikel, Abwasch- und Waschbecken, aus nicht rostendem Stahl“ zur Unterposition 7324 1000 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL AUS NICHTROSTENDEM STAHL WASCHBECKEN

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus…

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus einem Spülbecken mit Abtropffläche aus nichtrostendem Stahl (inkl.

Befestigungs- und Zubehörteilen in Form von sechs Klammern, sechs Klebedichtungen, einem 13-teiligen Siphon, einer 8-teiligen Ablaufgarnitur und einem 10-teiligen Überlauf) und einer Einhebel-Armatur aus Messing (inkl. 9-teiliges Befestigungs- und Dichtungsmaterial).

Die Bestandteile des Sets sind gemeinsam mit einer Montage- und einer Pflegeanleitung in einem Karton verpackt.

Breite x Tiefe x Innentiefe des Spülbeckens mit Abtropffläche: 860 x 500 x 175 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als „Sanitärartikel, Abwasch- und Waschbecken, aus nicht rostendem Stahl“ zur Unterposition 7324 10 00 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und dem Wert durch das Spülbecken bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS MESSING AUS NICHTROSTENDEM STAHL WASSERARMATUR WASCHBECKEN SANITÄRGEGENSTÄNDE

Keramisches Waschbecken, sog. Unterbauwaschtisch,…

Keramisches Waschbecken, sog. Unterbauwaschtisch, Art.-Nr.: 3970800H, Foto siehe Anlage, - weißes, rechteckiges Waschbecken für sanitäre Zwecke, - laut Antrag mit den Abmessungen von 553 mm x 446 mm x 164 mm (L x B x H), - keramisches Erzeugnis; nach vorheriger Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material enthaltend, - aus anderer Keramik als Porzellan. "Waschbecken zu sanitären Zwecken, nicht aus Porzellan"

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Nationale Stichworte: AUS KERAMIK KERAMIK WASCHBECKEN SANITÄRGEGENSTÄNDE BECKEN

Bei dem sogenannten "Wohnling Bad Waschbecken…

Bei dem sogenannten "Wohnling Bad Waschbecken Unterschrank" handelt es sich um ein Möbel, im Wesentlichen bestehend aus weißer Spanplatte (lt.

Anmelderin), mit zwei Türen. Die Ware hat die Maße 55 cm x 60 cm x 30 cm (Höhe x Breite x Tiefe) und ist mit Griffen und Standfüßen aus unedlem Metall ausgestattet.

Auf der Oberseite befindet sich ein sogenannter Siphonausschnitt, der die Aufnahme der Rohre unter dem Waschbecken ermöglicht.

Der Schrank hat keine Rückwand. Das Möbel ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und ein Badezimmer auszustatten.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung als Schrank ist das Holz charakterbestimmend.

Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Badezimmern verwendeten Art" einzureihen.

   

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL TÜR HOLZ FÜR BADEZIMMER WASCHBECKEN

Bei der vorliegenden Ware (Artikel-Nr. 92389405)…

Bei der vorliegenden Ware (Artikel-Nr. 92389405) handelt es sich um einen sog. Y-Griff aus Zinkdruckguss mit verchromter Oberfläche.

Der Griff wiegt ca. 68,5 Gramm und weist eine Y-ähnliche Form auf. Der Grundkörper ist rund. Nach Montage an einer Sanitärarmatur dient der Griff zur Regulierung der Wassermenge und der Wassertemperatur.

Die Ware stellt sich aufgrund ihrer speziellen Gestaltung, Form und Maße erkennbar als Teil einer Armatur dar.

Das Erzeugnis ist somit als "Teil einer Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, keine Tastatur und kein Ventilanker" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL GRIFF AUS UNEDLEM METALL WASCHBECKEN VERCHROMT SANITÄRGEGENSTÄNDE

Bei der Ware (Artikel-Nr. 7373005) handelt…

Bei der Ware (Artikel-Nr. 7373005) handelt es sich um einen Hebel aus Zinkdruckguss mit verchromter Oberfläche.

Die Ware besteht aus einem runden Hebelgrundkörper, einer Steckaufnahme sowie einem langen, annähernd zylinderförmigen Bediengriff.

Auf der Oberseite befinden sich das Firmenlogo sowie eine rote und blaue Markierung. Nach Montage an einer Sanitärarmatur dient der Hebel zur Regulierung der Wassertemperatur und der Wasserauslaufmenge.

Die Ware stellt sich aufgrund ihrer speziellen Gestaltung, Form und Maße erkennbar als Teil einer Armatur dar.

Das Erzeugnis ist somit als "Teil einer Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, keine Tastatur und kein Ventilanker" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS UNEDLEM METALL WASCHBECKEN VERCHROMT SANITÄRGEGENSTÄNDE

Bei der Ware (Artikel-Nr. 7373105) handelt…

Bei der Ware (Artikel-Nr. 7373105) handelt es sich um einen Hebel aus Zinkdruckguss mit verchromter Oberfläche.

Die Ware besteht aus einem runden Hebelgrundkörper, einer Steckaufnahme sowie einem langen, annähernd zylinderförmigen Bediengriff.

Auf der Oberseite befinden sich das Firmenlogo sowie eine rote und blaue Markierung. Nach Montage an einer Sanitärarmatur dient der Hebel zur Regulierung der Wassertemperatur und der Wasserauslaufmenge.

Die Ware stellt sich aufgrund ihrer speziellen Gestaltung, Form und Maße erkennbar als Teil einer Armatur dar.

Das Erzeugnis ist somit als "Teil einer Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, keine Tastatur und kein Ventilanker" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS UNEDLEM METALL WASCHBECKEN VERCHROMT SANITÄRGEGENSTÄNDE

Bei der Ware (Artikel-Nr. 7372905) handelt…

Bei der Ware (Artikel-Nr. 7372905) handelt es sich um einen Hebel aus Zinkdruckguss mit verchromter Oberfläche.

Die Ware besteht aus einem runden Hebelgrundkörper, einer Steckaufnahme sowie einem langen, annähernd zylinderförmigen Bediengriff.

Auf der Oberseite befinden sich das Firmenlogo sowie eine rote und blaue Markierung. Nach Montage an einer Sanitärarmatur dient der Hebel zur Regulierung der Wassertemperatur und der Wasserauslaufmenge.

Die Ware stellt sich aufgrund ihrer speziellen Gestaltung, Form und Maße erkennbar als Teil einer Armatur dar.

Das Erzeugnis ist somit als "Teil einer Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, keine Tastatur und kein Ventilanker" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS UNEDLEM METALL WASCHBECKEN VERCHROMT SANITÄRGEGENSTÄNDE