WATTIERT.

ВАТИРАН, ПОДПЛАТЕН 2 VATOVANÉ 4 VATTERET 2 WADDED 18 PEHMUSTETTU 18 OUATINE 29 BÉLELT 5 GEWATTEERD 55 WATOWANY 1 VYPCHATÝ 3 VADDERAD 93

Handschuh, sog. Ofenhandschuh, Art. 901808,…

gewebe; baumwolle; handschuh; vliesstoff; teilweise gefüttert;…

Handschuh, sog. Ofenhandschuh, Art. 901808, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in Form eines Fausthandschuhs mit ausgearbeitetem Daumen, - mit einer Außenhand aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Baumwolle; zusätzlich mit einem Futter   aus einem mehrlagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis unterlegt, - mit einer Innenhand aus einem mehrlagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis, mit einer   Außenlage aus den oben genannten Geweben, einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff und einer   Innenlage aus Vliesstoffen, - am unteren Rand mit Streifen aus Geweben eingefasst und mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Position 6116, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die die Schauseite bildenden   Gewebe den Charakter der Ware. "Fausthandschuh aus Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE HANDSCHUH VLIESSTOFF TEILWEISE GEFÜTTERT ABGESTEPPT WATTIERT MEHRLAGIG

Babyhängematte, Foto siehe Anlage, - laut…

Babyhängematte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in zwei unterschiedlichen Farbausführungen erhältlich und in Polybeuteln und einem Papp-    karton verpackt, -- zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer hängemattenähnlichen Ware und einem Kissen, -- hängemattenähnliche Ware: --- aus mehreren, jeweils ca. 80 cm breiten Zuschnitten aus einfarbigen Geweben aus 100 %      Baumwolle schlauchförmig zusammengenäht, --- an den Seiten mit Einsätzen aus netzartigen Gewirken aus Spinnstoffen, --- mit einer ca. 80 cm x 32 cm großen "Liegefläche" zum Auflegen des unten genannten Kissens; am     "Kopf-/Fußende" jeweils mit einem, mittels Bindebändern individuell anpassbaren Zuschnitt aus einem     dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis; mit einer Außen- und Innenlage aus     Geweben und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, --- etwa im oberen Drittel gerafft durch die Aussparungen eines "Spreizstabs" aus Holz und am oberen     Ende durch einen Ring aus augenscheinlich unedlem Metall geführt; an dem Ring mit einer Befesti-     gungsvorrichtung, im Wesentlichen bestehend aus einer Feder und zwei Karabinerhaken aus unedlem     Metall sowie einem Seil aus Spinnstoffen, --- durch Zusammenfügen konfektioniert, --- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- Kissen: --- annähernd rechteckig, in den Abmessungen von ca. 81 cm x 32 cm, --- mit einer Hülle aus den oben genannten Geweben, --- mit einer Füllung aus Wattierungsstoff, --- punktuell versteppt, -- kann an der Decke oder einem Gestell (nicht Gegenstand dieser vZTA) befestigt werden und    dient als freischwingende Wiege für Babys, - kein Möbel der Position 9403, da die Ware nicht auf dem Boden steht und auch keine Ausnahmen im   Sinne der Anmerkungen 2 a) und b) zu Kapitel 94 vorliegen, - die hängemattenähnliche Ware verleiht der Babyhängematte im Hinblick auf die Verwendung und den   Umfang ihren wesentlichen Charakter. "Campingausrüstung (Babyhängematte), aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE GEWIRKE FÜR BABYS AUS UNEDLEM METALL WATTIERT KISSEN KARABINERHAKEN SPINNSTOFFWARE HOLZ CAMPINGAUSRÜSTUNG SEIL BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Mobile für Babys (Gesamtlänge ca. 57 cm), bestehend aus - einem Ring aus Sperrholz (Durchmesser 19 cm), - mit vier herabhängenden Spinnstoffkordeln, - an jeder Kordel jeweils mit gehäkelten und wattierten Elementen (zwei oder drei Kugeln und einem Spieltier wie Tiger, Schaf, Hase oder Nilpferd), - mit einer Befestigungsöse zum Aufhängen.

Die angebrachten Elemente aus Spinnstoffen (charakterverleihend im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung) bewegen sich im Luftzug und dienen erkennbar der Animation und spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit sind nicht ersichtlich. Das Baby-Mobile ist in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ WATTIERT SPIELZEUG SCHAF SPIELTIER

Es handelt sich um einen ca. 93 cm x 48 cm…

Es handelt sich um einen ca. 93 cm x 48 cm (max. L x B) großen Fußsack für Kinderwagen mit Außenseiten aus einfarbigen Geweben, einer Innenlage aus einfarbigen Gewirken und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, jeweils aus Polyester lt.

Etikett. Er weist einen durchgehenden Reißverschluss an den Rändern zum Öffnen des Oberteiles sowie seitliche Tunnelzüge zur Raffung des Kopfteiles auf. Das Erzeugnis ist rückseitig im oberen Bereich mit zwei Überlappungen mit Klettverschlüssen und im unteren Bereich mit zwei schlitzförmigen Aussparungen für die Gurtdurchführung versehen.

Auf der mit Quersteppung versehenen Vorderseite ist ein Firmenschriftzug aufgedruckt. Das Erzeugnis dient zum Wärmen eines Kindes im Kinderwagen.

Es ist zusammengerollt in einem Spinnstoffbeutel mit Klettverschluss verpackt. Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT WATTIERT

Bei der Ware handelt es sich um eine ca.…

Bei der Ware handelt es sich um eine ca. 40 cm x 80 cm (B x L) dreilagige Kissenhülle mit einer Außenseite aus Gewebe aus Microfasern (100 % Polyester), einer Zwischenlage aus Vliesstoff (100 %  Polyester) und einer Innenseite aus Gewebe aus Polypropylen, die durch Steppung miteinander verbunden sind.

Die Kissenhülle ist umlaufend mit einer Biese versehen und an einer Längsseite mit einem Reißverschluss ausgestattet.

Die Ware ist als "Bettaustattung (Kissenhülle), gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT WATTIERT POLYPROPYLEN

Schmuckanhänger, sog. Plüschkugel mit Ohren,…

gewirke; für die dekoration; aus unedlem metall; wattiert; karabinerhaken;…

Schmuckanhänger, sog. Plüschkugel mit Ohren, Art.16520, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer anderen konfektionierten Ware und einem   Karabinerhaken, - andere konfektionierte Ware: -- in Form einer Kugel gearbeitet; mit einem Durchmesser von ca. 6 cm, -- aus einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen, -- mit Wattierungsstoff gefüllt, -- mit zwei angebrachten "Ohren" aus augenscheinlich Applikationsstickereien (Pailletten) der    Position 5810 mit einem Stickgrund aus Gewirken; doppellagig gearbeitet, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Plüschgewirke den Charakter der    anderen konfektionierten Ware, - Karabinerhaken: -- annähernd ringförmig, -- mit einer Gesamtlänge von ca. 3,5 cm, -- aus unedlem Metall, - stellt sich u. a. aufgrund der Verarbeitung und der verwendeten Materialien nicht als Spielzeug   der Position 9503 dar, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleiht die andere konfektionierte   Ware dem Schmuckanhänger seinen wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Schmuckanhänger), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL WATTIERT KARABINERHAKEN SPINNSTOFFWARE ANHÄNGER, SCHMUCK KETTE ZIERGEGENSTÄNDE UND TEILE

Tierbett, sog. Katzenbett Mochi, Foto siehe…

gewebe; polyester; aus synthetischer chemiefaser; gepolstert;…

Tierbett, sog. Katzenbett Mochi, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in der Form eines runden Körbchens; laut Antrag mit einem Durchmesser von ca. 55 cm und einer   Höhe von ca. 25 cm, - aus einfarbigen Plüschgewirken, - mit einem rutschhemmend mit Noppen aus augenscheinlich Kunststoff ausgerüsteten Bodenteil   aus Geweben, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - vollständig mit Wattierungsstoff gepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-   stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Ver-   wendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Ruheplatz für Tiere, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke   den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT WATTIERT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE KORB FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Bei dem sog. Zierkissen handelt es sich um…

Bei dem sog. Zierkissen handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kissen mit einer Hülle aus Vliesstoffen (100 % Polypropylen) und einer Füllung aus Schaumkunststoffflocken (100 % Polyurethan), sowie einem Bezug aus dreilagigen, durch Heißbinden abgeteilten Verbunderzeugnissen mit Außenlagen aus einfarbigen Geweben und einer Polsterung aus Wattierungsstoff (beides 100% Polyester).

Der Bezug ist an einer Längsseite mit einem Reißverschluss zur Entnahme des Kissens ausgestattet.

Das Kissen bestimmt hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die Ware ist in unterschiedlichen Größen erhältlich und in einer transparenten Kunststofftüte verpackt.

Das Erzeugnis ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Kissen), mit Schaumkunststoffflocken gefüllt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT AUS POLYESTER WATTIERT KISSEN AUS POLYURETHAN KISSENBEZUG AUS VLIESSTOFF

Bei der Ware handelt es sich um eine nahezu…

Bei der Ware handelt es sich um eine nahezu rechteckige Tagesdecke mit einer Ober- und Unterseite aus einfarbigem Spinnstoff (100 % Polyester) und einer Polsterlage aus Wattierungsstoff.

Die Ränder sind mit Streifen aus den vorgenannten Geweben eingefasst. Das dreilagige Verbunderzeugnis wurde durch Heißbinden abgeteilt.

Die Tagesdecke dient als dekorativer Überwurf für Betten u.ä. und ist in einer transparenten Kunststofftüte verpackt.

Die Ware ist als eine den "Bettausstattungen ähnliche Ware (Tagesdecke), gepolstert" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: TAGESDECKE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT AUS POLYESTER WATTIERT DECKE

Schlafkleidung, sog. Schlafsack, Art. 9531838,…

polyester; baumwolle; mit reissverschluss; mit langen ärmeln;…

Schlafkleidung, sog. Schlafsack, Art. 9531838, Größe 110, Foto siehe Anlage, - auf einem Kleiderbügel hängend in einem Polybeutel verpackt, - aus verschiedenen, ca. 1 mm dicken, einfarbigen Samtgewirken mit einem Grund und einer   Schlingenoberfläche aus laut Antrag 75 % Baumwolle und 25 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit langen, mittels Klettverschlüssen abnehmbaren Ärmeln aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten   Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, mit angesetzten, verengenden Bündchen, - mit einer Länge von mehr als 86 cm, - durchgehend, teilweise wattiert gefüttert, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer schräg nach links verlaufenden und am unteren Rand nach rechts weitergeführten   Öffnung mit Reißverschluss, am oberen Rand mit einer kurzen Überlappung von rechts auf links, - am Halsausschnitt, den Armausschnitten und entlang der Öffnung mit Randeinfassungen, - vorn mit diversen Applikationen verziert, - dient als Schlafkleidung für Kinder, somit weder eine Ware der Position 6306 noch der   Position 9404, - ist nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung, andere als in den Positionen 6101 bis 6113 genannte, aus Gewirken, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: POLYESTER BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT LANGEN ÄRMELN GEFÜTTERT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VON RECHTS AUF LINKS MIT V-AUSSCHNITT MIT KLETTVERSCHLUSS WATTIERT