WATTIERT.

Schutzhülle, sog. Wetterschutzhülle für Wasserzapfsäulen,…

Schutzhülle, sog. Wetterschutzhülle für Wasserzapfsäulen, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, an einer Schmalseite offen, flachliegend in den Abmessungen von ca. 80 cm x 35 cm, - dreilagig gearbeitet, mit einer Außen- und Innenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, - an der offenen Schmalseite mittels angenähter Flausch- und Hakenbänder zu verengen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient dazu, einen Wasserhahn vor Witterung und widrigen Umwelteinflüssen zu schützen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - aufgrund der Verwendung als Wetterschutzhülle kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Wetterschutzhülle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE HÜLLE KONFEKTIONIERT WATTIERT DREILAGIG MEHRLAGIG SCHUTZHÜLLE

Bei der sog. "Deckengarnitur zum Einsatz…

Bei der sog. "Deckengarnitur zum Einsatz in Särgen" handelt es sich um ein Set, bestehend aus einer ca. 155 cm langen und 83 cm breiten Bettdecke und einem ca. 67 cm breiten und 54 cm tiefen Kopfkissen, jeweils weiß und dreilagig, mit einer Oberseite aus Gewebe, einer Unterseite aus Vliesstoff und einer Zwischenlage, die sich als Wattierungs-/Polsterungslage mit einer Dicke von 1,5 cm darstellt.

Bettdecke und Kissen besitzen jeweils einen Stehsaum und sind rechteckig abgesteppt. Das Erzeugnis dient als Ausstattungsgegenstand für Särge zum Betten von verstorbenen Menschen.

Die Ware (Set) ist als "Bettausstattung, gepolstert" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT ABGESTEPPT WATTIERT KISSEN DECKE AUS VLIESSTOFF KOPFKISSEN

Dekorationsgegenstand, sog. Türstopper Weihnachten,…

aus gewebe; gefüllt; aus gewirken oder gestricken; wattiert;…

Dekorationsgegenstand, sog. Türstopper Weihnachten, Art. 51828, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Kopfes mit Zipfelmütze, - in den Abmessungen von laut Antrag 45 cm x 14 cm x 21 cm, - mit einer mit Wattierungsstoff befüllten "Zipfelmütze" aus buntgewebten Geweben (melierte Garne), zur Stabilisierung bzw.

Formgebung mit einem eingezogenen Draht aus augenscheinlich unedlem Metall versehen, zusätzlich mit einem kleinen, aufgeklebten Herz aus augenscheinlich Vliesstoff verziert, - mit "Haaren" und einem "Bart" aus Plüschgewirken, - mit einer "Nase" aus Samtgewirken, mit Wattierungsstoff gefüllt, - mit einem "Kopf" in Art eines oben offenen "Säckchens" aus augenscheinlich Vliesstoff, das mit Wattierungsstoff, im unteren Bereich zur Erhöhung der "Standfestigkeit" mit laut Antrag Sand befüllt ist; der "Kopf" wird außer auf der Unterseite vollständig von den aufgeklebten "Haaren", dem "Bart" und der "Zipfelmütze" verdeckt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammennähen und -kleben konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zu Dekorationszwecken; er kann aber insbesondere aufgrund seines Gewichtes auch als Türstopper verwendet werden, - stellt sich nicht als Teil (Kopf) einer Puppe dar und dient auch nicht der spielerischen Unterhaltung von Kindern, somit keine Ware der Position 9503, - kein Festartikel der Position 9505, da ohne eindeutigen Bezug zu einem Fest, - stellt sich sowohl als Ware zur Innenausstattung (Türstopperfunktion) als auch - aufgrund der Gestaltung - als Dekorationsgegenstand dar, damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6304 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen; innerhalb der Position 6307 bestimmen die Gewebe und die Vliesstoffe im Hinblick auf den Umfang gegenüber den Gewirken den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgegenstand) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEFÜLLT AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN WATTIERT MÜTZE

Anorak, sog. Damen Jacke, Größe S, Foto siehe…

gewebe; polyester; gefüttert; für frauen; abgesteppt; wattiert;…

Anorak, sog. Damen Jacke, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus einem dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis; mit einer Innen- und Außenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) sowie einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff; zusätzlich leicht gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 69 cm), - mit einer mit Reißverschluss abtrennbaren Kapuze und einem Stehkragen, die beide mit einem Plüschgewirke gefüttert sind; die Kapuze kann vorn mit Druckknöpfen von rechts auf links geschlossen werden, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, mit Druckknopfpatte von rechts auf links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit gewirkten, verengenden Bündchen ausgestattet, - in der Taille verengend gearbeitet, - vorn unterhalb der Taille mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen (damit keine Jacke). "Anorak, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER GEFÜTTERT FÜR FRAUEN ABGESTEPPT WATTIERT DREILAGIG NYLON MIT STEHKRAGEN

Küchenset, sog. Küchenserie 3er Set, Art.…

warenzusammenstellung; aus gewebe; aus baumwolle; vliesstoff;…

Küchenset, sog. Küchenserie 3er Set, Art. 206740, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus Küchenwäsche (Geschirrtuch und Topflappen) und einem Backhand- schuh, - laut Antrag gemeinsam an einem Aufhänger aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Küchenwäsche: -- Geschirrtuch: --- rechteckig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 73 cm x 51 cm, --- aus ca. 0,3 mm dicken, bedruckten (nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckten) Geweben (keine Frottier- ware) aus laut Antrag zu 75 % aus Baumwolle gearbeitet, --- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), -- Topflappen: --- annähernd quadratisch, mit abgerundeten Ecken; mit einer Kantenlänge von ca. 20,5 cm, --- aus einem dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis mit Außenlagen aus den oben genannten Geweben und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, --- an den Rändern mit einem Streifen aus Geweben eingefasst, der eine Aufhängeschlaufe bildet, --- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird üblicherweise gewaschen, - Ofenhandschuh: -- in Form eines Fausthandschuhs mit ausgearbeitetem Daumen, -- aus einem dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis mit einer Außenlage aus den oben ge- nannten Geweben, einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff und einer Innenlage aus Vliesstoffen, -- am unteren Rand mit einem Streifen aus Geweben eingefasst und mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - insbesondere im Hinblick auf die Menge bestimmt die Küchenwäsche (Geschirrtuch und Topflappen) den Charakter der Warenzusammenstellung. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE VLIESSTOFF ABGESTEPPT WATTIERT DREILAGIG MEHRLAGIG TOPFHANDSCHUH TOPFLAPPEN

Blouson, sog. Blouson für Frauen, Style 10061701584,…

gewebe; gewirke; blouson; für frauen; mit druckknopf; konfektioniert;…

Blouson, sog. Blouson für Frauen, Style 10061701584, Größe 38, Foto siehe Anlage, - aus einem dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis mit einer Außenlage aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Samtgewirken, einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff und einer Innenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben; alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 60 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden elastisch verengt, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand elastisch verengt, - die Gewirke der Außenlage verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild den wesentlichen Charakter. "Blouson, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE BLOUSON FÜR FRAUEN MIT DRUCKKNOPF KONFEKTIONIERT WATTIERT MIT STEHKRAGEN MIT VERENGENDEM TEIL

Das sog. "Hundebett THE STAR",…

Das sog. "Hundebett THE STAR", Artikel 16800012, in Form einer zusammengesetzten Ware, besteht aus einem ca. 50 x 8 cm (Durchmesser x Höhe) großen, zylinderförmigen Kissen mit einer weißen Hülle aus Vliesstoffen und einer wattierten Füllung aus Polyesterfasern und einem Bezug in den Farben schwarz-grau, mit einer Oberseite (Schauseite) und einem Seitenring jeweils aus Gewebe aus Polyester und einer Unterseite aus Vliesstoffen mit Anti-Rutsch-Noppen aus Kunststoff.

Der Bezug besitzt auf der Schauseite einen Aufdruck (ein weißer Stern und der Schriftzug THE STAR) und ist im Seitenring mit einem Reißverschluss ausgestattet.

Das Kissen bestimmt hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Das Erzeugnis soll Hunden als Schlaf- und Liegeplatz dienen. Die in einer transparenten Kunststofftüte verpackte und mit einem Produktschild versehene Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Kissen), mit Polyesterwatte gefüllt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT AUS POLYESTER VLIESSTOFF WATTIERT KISSEN FÜR TIERE FÜR HUNDE

Hundespielzeug, sog. "Ente Ducky",…

vliesstoff; spinnstoffware; gewirke; wattiert; konfektioniert

Hundespielzeug, sog. "Ente Ducky", Foto siehe Anlage, - an einem Pappaufhänger, der auf die Verwendung der Ware als Tierspielzeug hinweist, befestigt, - in Form einer stilisierten Ente gearbeitet, mit einer Länge von ca. 43 cm und einer max.

Breite von ca. 22 cm, - mit "Flügeln" aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Samtgewirken und einer Innenlage aus Vliesstoff, - der Rest der Ware aus verschiedenen, einfarbigen Samtgewirken, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit aufgestickten "Augen" verziert, - mit Wattierungsstoff gefüllt, - im "Körper" mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: VLIESSTOFF SPINNSTOFFWARE GEWIRKE WATTIERT KONFEKTIONIERT

Bei der sog. "Wellness Hundeliege mit…

aus spinnstoff; gewebe; aus kunststoff; bettausstattung; aus…

Bei der sog. "Wellness Hundeliege mit Fischgrätenmuster" handelt es sich um eine ca. 100 x 60 x 10 cm (Länge x Breite x Höhe) große und zusammengesetzte Ware, bestehend aus zwei Kissen und einem Bezug.

Die beiden Kissen sind jeweils ca. 60 x 17 x 24 cm (Länge x Breite x Höhe) groß und bestehen aus einer weißen Hülle aus Vliesstoffen und einer wattierten Füllung aus Polyesterfasern.

Der braun- und beigefarbene Bezug besteht aus einer Oberseite aus Geweben im Fischgrätenmuster an den beiden Seiten sowie im Mittelteil aus Plüschgewirken und einer mit Anti-Rutsch-Noppen aus Kunststoff versehenen schwarzen Unterseite aus Geweben aus Spinnstoffen.

Der Bezug ist jeweils im Bereich der Schmalseiten zusätzlich mit einem eingenähten Polster ausgestattet und besitzt hier einen Reißverschluss zur Aufnahme der beiden oben genannten Kissen.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die beiden eingelegten Kissen bestimmt.

Das Erzeugnis soll Hunden als Schlaf- und Liegeplatz dienen. Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Kissen), mit Polyesterwatte gefüllt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS KUNSTSTOFF BETTAUSSTATTUNG AUS POLYESTER VLIESSTOFF WATTIERT KISSEN KISSENBEZUG FÜR HUNDE

Wattierte Weste, Gr. M, Foto siehe Anlage,…

Wattierte Weste, Gr. M, Foto siehe Anlage, - zweilagig, mit einer Außenlage aus einem ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Wattierungstoff; die Lagen sind augenscheinlich nach dem Zuschneiden durch Steppen abgeteilt und miteinander verbunden (keine Meterware der Position 5811), - durchgehend gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 73 cm), - mit einem wattierten Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts auf links (Frauenkleidung), - ärmellos, mit weiten Armausschnitten, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem angesetzten, elastisch verengten Bund ausgestattet, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen. "Windjackenähnliches Kleidungsstück (wattierte Weste), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS GEFÜTTERT WESTE OHNE ÄRMEL AUS CHEMIEFASER ABGESTEPPT WATTIERT MIT STEHKRAGEN