WATTIERT.

ВАТИРАН, ПОДПЛАТЕН 2 VATOVANÉ 4 VATTERET 2 WADDED 15 PEHMUSTETTU 18 OUATINE 29 BÉLELT 5 GEWATTEERD 53 WATOWANY 1 VYPCHATÝ 2 VADDERAD 92

Dekorationsfigur, sog. Riesen-Wichtelfigur,…

Dekorationsfigur, sog. Riesen-Wichtelfigur, Foto siehe Anlage, - in Form eines stark stilisierten Wichtelkopfes gearbeitet, laut Antrag mit einer Höhe von 76 cm und einem Durch- messer von 24,5 cm, - aus einem sackförmigen, mit Wattierungsstoff gefüllten "Kopf" aus augenscheinlich Vliesstoffen, auf der Außenseite fast vollständig mit einem "Rauschebart" bzw. "Haaren" aus aufgeklebten Plüschgewirken versehen, - mit einer aufgeklebten "Knollennase" aus einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Gewirken, mit Wattierungs- stoff gepolstert, - mit einer angenähten, mit Wattierungsstoff gefüllten "Zipfelmütze" aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus Gewirken mit eingearbeiteten Pailletten (keine Stickerei der Position 5810) und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen; im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die die Schauseite bildenden Gewirke dem Flächenerzeugnis den wesentlichen Charakter, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - im unteren Bereich zur Erhöhung der "Standfestigkeit" zusätzlich mit laut Antrag Sand gefüllt und mit einer runden sog.

Bodenplatte aus Kunststoff versehen, - durch Zusammennähen und -kleben konfektioniert, - wird zu Dekorationszwecken verwendet, - keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion, - stellt sich (aufgrund der fehlenden Gliedmaßen) weder als Puppe noch (aufgrund der Art der Befüllung) als Spielzeug der Position 9503 dar, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, somit keine Ware der Position 9505. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsfigur) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION WATTIERT AUS VLIESSTOFF

Dekorationsgegenstand, sog. Kantenhocker…

aus gewebe; aus gewirken oder gestricken; für die dekoration;…

Dekorationsgegenstand, sog. Kantenhocker Elch, Art. 1016358, Foto siehe Anlage, - in zwei unterschiedlichen Ausführungen, - jeweils in Form eines stilisierten Elches (Elchkuh bzw.

Elchbulle) gearbeitet; mit einer Höhe von bis zu ca. 50 cm, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - mit einem "Kopf", "Armen" und "Beinen" aus gerauten Geweben, - mit "Augen" und einer "Nase" in Form angeklebter Pompons, - mit einer "Weste" (Vorderseite) und einem "Rock" bzw. einer "Hose" sowie bei dem Elchbullen mit einem "Schal" aus verschiedenen Gewirken, - mit einem "Geweih" sowie bei der Elchkuh mit einer "Weste" (Rückseite) aus laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen, - mit "Händen" und "Schuhen" sowie bei der Elchkuh mit "Gürtel" und "Schal" und bei dem Elchbullen mit einer "Weste" (Rückseite) aus laut Untersuchungsergebnis Nadelfilz, - im Inneren mit Wattierungsstoff und teilweise zusätzlich mit kleinen Steinen befüllt, - "Geweih" und "Arme" sind zur Stabilisierung bzw.

Formgebung zusätzlich mit einem eingezogenen Draht aus augenscheinlich unedlem Metall versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als sog.

Kantenhocker zur Dekoration, - insbesondere aufgrund der stofflichen Beschaffenheit und der Verarbeitung (u. a.

Steine und Metalldrähte) kein Spielzeug der Position 9503, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, somit keine Ware der Position 9505, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen Filz, Vliesstoffe und Gewebe gegenüber den Gewirken den Charakter der Ware (somit keine Ware der Unterposition 6307 9010); hinsichtlich des Umfangs und des äußeren Erscheinungsbildes sind Vliesstoffe und Gewebe gegenüber dem Filz vorherrschend; innerhalb der Unterposition 6307 9098 bestimmen wiederum insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewebe gegenüber den Vliesstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgegenstand) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL WATTIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF

Tierbett, sog. Hunde Outdoor Polsterkissen,…

gewebe; hülle; vliesstoff; wattiert; kissen; spinnstoffware;…

Tierbett, sog. Hunde Outdoor Polsterkissen, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen und einem Kissen, - Körbchen: -- in den Abmessungen von laut Antrag 100 cm x 75 cm x 9 cm, mit einer annähernd rechteckigen Grundfläche; vorne mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, -- mit einer Außen- und Innenseite aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, mit einem auf der Außenseite rutschhemmend mit augenscheinlich Kunststoffnoppen ausgerüsteten Bodenteil aus einfarbigen Geweben, -- im Bereich des Randes mit einer Hülle aus Vliesstoffen und einer Füllung aus Wattierungsstoff gepolstert, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - Kissen: -- annähernd rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 60 cm x 45 cm, -- mit einer Hülle aus Vliesstoffen und einer Füllung aus Wattierungsstoff, -- mit einem Bezug aus den oben genannten Geweben der Außen- und Innenseite; an einer Seite mit einem Reißverschluss versehen, - dient als Ruheplatz für Hunde, - das Körbchen verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE HÜLLE VLIESSTOFF WATTIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE KISSENBEZUG FÜR HUNDE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; gefüllt; für die dekoration; weiss; wattiert;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der beiden vorgelegten Warenmustern handelt es sich bei dem "Wichtel, Art. 1016191" um zwei Dekorationspuppen in Form von stilisierten Menschen mit beweglichen Extremitäten (maximale Höhe 40 cm, maximale Breite 10 cm).

Die Wichtel sind vollständig aus unterschiedlichen, wattierten Spinnstoffen gefertigt und in den Farben weiß, beige und grau gestaltet.

Der kegelförmige Rumpf ist für eine bessere Standfestigkeit im unteren Bereich mit Granulat gefüllt.

Die Figuren tragen eine tief ins Gesicht gezogene Zipfelmütze, sodass vom Gesicht nur eine Knollnase erkennbar ist.

In die Mützen eingearbeitete Metalldrähte ermöglichen eine individuelle Positionierung der Zipfel.

Darüber hinaus besitzt jeder Wichtel entweder einen langen weißen Rauschebart oder alternativ zwei seitlich angesetzte, geflochtene Zöpfe aus langflorigen Plüschgewirken.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Puppen, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeiteten, dekorativen Puppen in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT FÜR DIE DEKORATION WEISS WATTIERT PUPPE ZIERARTIKEL