WEISS.

Angaben: Farbpigment zur Verwendung in der…

Angaben: Farbpigment zur Verwendung in der Kosmetik; bestehend aus einem Kern eines inerten Stoffs beschichtet mit Titandioxid und wenig Zinndioxid.

Warenbeschaffenheit: Weißes, bunt-schimmerndes, feines Pulver, verpackt in Musterdose. Befund: Zubereitung auf der Grundlage von Titandioxid, mit einem Gehalt an Titandioxid von weniger als 80 GHT, bezogen auf die Trockensubstanz (Perlglanzpigment/Kernpigment mit einem Überzug auf der Grundlage von Titandioxid).

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Nationale Stichworte: ALS PULVER WEISS ZUBEREITET TITANDIOXID PIGMENT

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; weiss; led

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um vier weiße Deko-Bäume, jeweils bestehend aus - einem stilisierten, beschneiten Tannenbaum (ca. 36 cm hoch und 1 cm dick) aus - lt.

Angabe der Antragstellerin - PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39 (charakterverleihend), - einem Standfuß aus Holz (ca. 19,5 x 5 cm) und - einer um die stilisierten Tannenzweige gewickelten LED-Lichterkette, die am unteren Ende mit einem Batteriefach mit einem Ein- und Ausschalter versehen ist.

Eine Einreihung als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Zierwirkung der Ware auch ohne Beleuchtung gegeben ist und durch die LED-Beleuchtung nur hervorgehoben wird.

Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird jeweils durch das Ziermotiv bestimmt, dessen Zierwirkung durch die LED-Lichterkette lediglich unterstützt wird.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEISS LED

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; weiss; mit gewinde

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Gewindemutter mit Außensechskant aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag aus PTFE). Die weiße Ware wird in diversen Abmessungen gefertigt (ca. 3 bis 28 mm bzw. 1/6" bis 1").

Die sogenannte Überwurfmutter wird nach Angaben der Antragstellerin bei der Verbindung von Rohren mit Klemmringverschraubungen verwendet.

Eine Einreihung in die Position 3917 kommt somit nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF WEISS MIT GEWINDE

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube mit Schirm,…

aus chemiefaser; weiss; mütze; aus vliesstoff

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube mit Schirm, Foto siehe Anlage, - aus einem runden Zuschnitt aus Vliesstoff aus synthetischen Spinnstoffen hergestellt, - mit einem maximalen Durchmesser von ca. 50 cm, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Gummiband ausgestattet, - mit Schirm, - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, Mütze, mit Schirm"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER WEISS MÜTZE AUS VLIESSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie des vorliegenden Warenmusters handelt es sich bei dem sog. "Dekoartikel Aufsteller Happy Easter" um einen Osterfestartikel (B 47,5 x H 18,3 x T 8 cm).

Das Erzeugnis besteht aus einem aufgestellten Sperrholzzuschnitt (Pappelholz) in Form von fünf nebeneinander stehenden Eiern in der oberen Reihe sowie sechs direkt unter den Eiern angeordneten Buchstaben.

Die Einachbildungen sind auf der Schauseite mit bunten Buchstaben des Wortes "HAPPY" verziert und die untere, bunt gestaltete Buchstabenreihe stellt das Wort "EASTER" dar.

Zwei außen sitzende Hasen und die grasandeutende Standfläche umrahmen den österlichen Schriftzug.

Derartige Ziergegenstände dienen der Ausgestaltung des traditionellen Osterfestes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION WEISS BLAU GRÜN

Ware aus Watte; Zahnwatterollen Bei der vorgelegten…

aus baumwolle; in aufmach. für den einzelverkauf; weiss; zu medizinischen…

Ware aus Watte; Zahnwatterollen Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um nicht sterile Watterollen aus chlorfrei gebleichter reiner Baumwolle, die während der Zahnbehandlung im Dentalbereich zur Aufnahme von Speichel, Sekret und Blut eingesetzt werden soll. 500 (300 / 200 / 150) Rollen mit einem Durchmesser von 0,8 cm (1,0 cm / 1,2 cm / 1,4 cm) und einer Länge von 4 cm sind in einem bedruckten Faltkarton in Aufmachung für den Einzelverkauf als Ware zu zahnärztlichen Zwecken verpackt.

Die Ware ist als Ware aus Watte in die Unterposition 3005 9010 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF WEISS ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN IN ROLLEN ZU ZAHNÄRZTLICHEN ZWECKEN

Glasware zur Innenausstattung, sog. Dekoartikel…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Dekoartikel Windlicht, Foto siehe Anlage, - becherförmiges Gefäß, zur Aufnahme eines Teelichts vorgesehen, - - in den Abmessungen: ca. 10,5 cm (Durchmesser) x 11 cm (Höhe), - - laut Antrag aus gewöhnlichem, maschinell gefertigtem Glas, - - gerippt gearbeitet und außen mit vertikalen Streifen weiß oder grau bemalt, - das Gefäß stellt sich nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da es keine Haltevorrichtung oder spezifische Vorrichtung zum Befestigen eines Teelichtes aufweist. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS WEISS BECHER MECHANISCH GEFERTIGT

Angaben: Titandioxid (Rutil); weißes Pulver;…

Angaben: Titandioxid (Rutil); weißes Pulver; oberflächenbehandelt mit Aluminiumhydroxid und Methylpolysiloxan; Anwendungsgebiet: Kosmetikindustrie. Befund: Zubereitung auf der Grundlage von Titandioxid, mit einem Gehalt an Titandioxid von 80 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockensubstanz.

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Nationale Stichworte: PIGMENT ZUBEREITET WEISS SILIKON ALS PULVER

Angaben: Titandioxid (Rutil); oberflächenbehandelt…

Angaben: Titandioxid (Rutil); oberflächenbehandelt mit Aluminiumhydroxid und Zinkoxid; Anwendungsgebiet: Farbindustrie. Befund: Zubereitung auf der Grundlage von Titandioxid, mit einem Gehalt an Titandioxid von 80 GHT oder mehr, bezogen auf die Trockensubstanz.

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Nationale Stichworte: ALS PULVER WEISS ZUBEREITET PIGMENT

Gewebe mit Kunststofflage, sog. Möbelbezugsstoff,…

gewebe; folie; weiss; aus polyurethan

Gewebe mit Kunststofflage, sog. Möbelbezugsstoff, Art. Cashmere, Foto siehe Anlage, - als Meterware; laut Antrag mit einer Breite von 143 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem buntgewebten Gewebe aus Spinnstoffen; das auf der Außenseite (Schauseite) mit bloßem Auge wahrnehmbar mit einer geprägten Folie aus Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan; keine Mikrokügelchen enthaltend) versehen ist; das Gewebe ist dicht, buntgewebt, geraut und dicker (ca. 3/5 der Gesamtdicke) als die Folie aus Kunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) laminiert (mit Lage versehen), anderes als solche der Position 5902, anderes als in der Unterposition 5903 2090 20 genannte"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEWEBE FOLIE WEISS AUS POLYURETHAN