WERBEARTIKEL #1.

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Bei der sog. "Büste 5501217, Serie 550…

aus kunststoff; werbeartikel; für die dekoration; für fenster

Bei der sog. "Büste 5501217, Serie 550 Präsentation von Schmuck" handelt es sich um die Nachbildung einer menschlichen Brustpartie mit Halsansatz, gemäß Antragstellerangaben bestehend aus einem Korpus aus Kunstoff.

Die Ware dient hauptsächlich der Präsentation von Schmuckwaren, z. B. in Verkaufsräumen sowie Schaufenstern.

Sie ist als "schaufensterpuppenähnliche Ware" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE DEKORATION FÜR FENSTER

Bei der sog. "Büste 6380735, Serie 638,…

aus kunststoff; werbeartikel; für die dekoration; abs; für fenster

Bei der sog. "Büste 6380735, Serie 638, Präsentation von Schmuck" handelt es sich um die Nachbildung einer menschlichen Brustpartie mit Halsansatz, gemäß Antragstellerangaben bestehend aus einem Korpus aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS).

Die Ware dient hauptsächlich der Präsentation von Schmuckwaren, z. B. in Verkaufsräumen sowie Schaufenstern.

Sie ist als "schaufensterpuppenähnliche Ware" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE DEKORATION ABS FÜR FENSTER

Bei der sog. "Büste 6380605, Serie 638,…

aus kunststoff; werbeartikel; für die dekoration; abs; für fenster

Bei der sog. "Büste 6380605, Serie 638, Präsentation von Schmuck" handelt es sich um die Nachbildung einer menschlichen Brustpartie mit Halsansatz, gemäß Antragstellerangaben bestehend aus einem Korpus aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS).

Die Ware dient hauptsächlich der Präsentation von Schmuckwaren, z. B. in Verkaufsräumen sowie Schaufenstern.

Sie ist als "schaufensterpuppenähnliche Ware" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE DEKORATION ABS FÜR FENSTER

Es handelt sich um eine rechteckige Karte…

Es handelt sich um eine rechteckige Karte aus Kunststoff (im Scheckkartenformat von etwa 8,5 x 5,4 cm, mit abgerundeten Ecken) mit beidseitigem Aufdruck.

Die Vorderseite ist mit dem Namen und dem Logo einer Firma bedruckt. Die Rückseite ist neben den Kontaktdaten der Firma im Wesentlichen mit einem Werbetext in zwei Sprachen (Deutsch und Englisch) bedruckt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke, Werbedrucke, andere als Verkaufskataloge" zur Unterposition 4911 10 90 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE WERBUNG KARTE RECHTECKIG