WERBEARTIKEL #1.

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Es handelt sich um eine rechteckige Karte…

Es handelt sich um eine rechteckige Karte aus Kunststoff (im Scheckkartenformat von etwa 8,5 x 5,4 cm, mit abgerundeten Ecken) mit beidseitigem Aufdruck.

Die Vorderseite ist mit dem Namen und dem Logo einer Firma bedruckt. Die Rückseite ist neben den Kontaktdaten der Firma im Wesentlichen mit einem Werbetext in zwei Sprachen (Deutsch und Englisch) bedruckt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke, Werbedrucke, andere als Verkaufskataloge" zur Unterposition 4911 10 90 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE WERBUNG KARTE RECHTECKIG

Es handelt sich um sog. Messewände in unterschiedlichen…

Es handelt sich um sog. Messewände in unterschiedlichen Abmessungen (etwa 3 x 3 m oder etwa 4 x 3 m).

Sie bestehen jeweils aus einem sog. Hauptbanner und zwei sog. Seitenteilen aus einer Kunststoffplane (Polypropylen) oder aus einem Spinnstoffgewebe (sog.

Dekotex) in verschiedenen Abmessungen [etwa 224 x 224,5 cm (Hauptbanner) und 32 x 224,5 cm (Seitenteile) oder 297,5 x 224,5 cm (Hauptbanner) bzw. 32 x 224,5 cm (Seitenteile)], die auf ein faltbares Aluminiumgestell befestigt sind.

Die sog. Messewände können mit einer aufsteckbaren LED-Leuchte (Spotbeleuchtung) oder mit LED-Schienen (Hintergrundbeleuchtung) ausgestattet sein.

Die Hauptbanner und die Seitenteile sind im Wesentlichen mit einem Werbedruck (z. B. Firmennamen und Logo, Internetadressen und Abbildungen) farbig bedruckt.

Sie sollen auf Messen aufgestellt werden, um ein bestimmtes Produkt/ die Dienstleistung eines Unternehmens zu bewerben.

Im Zeitpunkt der Einfuhr ist die Ware zerlegt und in einem speziell gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Rollkoffer verpackt.

Anwendungsbeispiele siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zum TARIC-Code 4911 10 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Werbedruck bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL AUS ALUMINIUM LED FÜR DIE WERBUNG RECHTECKIG

Es handelt sich um einen rechteckigen Zuschnitt…

bedruckt; aus kunststoff; werbeartikel; aus pappe; bedrucktes…

Es handelt sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus brauner Pappe mit abgerundeten Ecken (Abmessungen etwa 35,0 x 25,8 cm), dessen untere Längskante in der Mitte mit einem kleinen Rechteck (Abmessungen etwa 15,5 x 6,6 cm) verlängert ist.

Die Pappe ist beidseitig jeweils deckungsgleich mit weißem Papier überzogen, das mit klarsichtiger Kunststofffolie abgedeckt ist.

Das Papier des kleinen Rechtecks ist mit den Kontaktdaten der Antragstellerin bedruckt. Das große Rechteck ist auf beiden Seiten deckungsgleich mit einer aus transparentem, stabilem Kunststoff bestehenden Linsenraster-Folie (Lentikularfolie) beklebt.

Die Rückseite dieser Folie ist jeweils mit einem bildhaften Werbedruck farbig bedruckt und mit weißer selbstklebender Kunststofffolie abgedeckt.

Durch die Lentikularfolie wird beim Betrachter die Illusion erzeugt, ein dreidimensionales (räumliches) Bild zu betrachten.

Die Ware ist in einem klarsichtigen Kunststofffolienbeutel verpackt. Das Erzeugnis wird mit Hilfe des kleinen Rechtecks auf ein drehbares Verkaufsdisplay gesteckt, um in Verkaufsräumen ein bestimmtes Produkt zu bewerben.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zur Unterposition 4911 10 90 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL AUS PAPPE BEDRUCKTES BILD FÜR DIE WERBUNG

Es handelt sich um einen rechteckigen Zuschnitt…

bedruckt; aus kunststoff; werbeartikel; für die werbung; etikett

Es handelt sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Kunststofffolie, der schauseitig mit einem werbenden Hinweis bedruckt ist.

Rückseitig ist er entlang der oberen Längsseite in der Art einer Klemmschiene umgebogen. Das Erzeugnis hat im vorliegenden Zustand eine Länge von etwa 12,5 cm und eine Breite von etwa 3,4 cm.

Er soll in Supermärkten mit dem Aufdruck "Regional" dazu verwendet werden, auf eine Eigenschaft bestimmter Waren hinzuweisen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke, Werbedrucke, andere als Verkaufskataloge" zur Codenummer 4911 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE WERBUNG ETIKETT