WERBEARTIKEL #3.

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Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

bedruckt; aus kunststoff; werbeartikel; aus papier; aus pappe;…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Pappe (Format etwa 10,5 x 14,8 cm), der beidseitig mit Werbeaufdrucken versehen ist.

Auf die Vorderseite ist eine rechteckige, etwa 1,0 mm dicke Karte aus Kunststoff (im Scheckkartenformat von etwa 8,6 x 5,4 cm, mit abgerundeten Ecken) mit beidseitigem Aufdruck aufgeklebt, die jedoch leicht abgelöst werden kann.

Sie ist vorderseitig mit einem Geldbetrag, einem Firmenlogo, der Aufschrift "Geschenkkarte" und einer Internetadresse bedruckt.

Die Rückseite ist neben Informationen zum Einlösen eines Rabattcodes im Wesentlichen mit einem achtstelligen Code in Gestalt einer Kombination aus Buchstaben und Ziffern bedruckt.

Durch Eingabe des Codes im Onlineshop der Antragstellerin wird Neukunden (Erstbestellern) bei einer Bestellung ab einem Bestellwert von 150,00 Euro ein Preisnachlass in Höhe von 20,00 Euro gewährt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zur Unterposition 4911 99 00 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung (Gewinnung von Neukunden) durch die sog.

Geschenkkarte bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL AUS PAPIER AUS PAPPE FÜR DIE WERBUNG KARTE GESCHENKARTIKEL

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein beidseitig bedrucktes Faltblatt (Format etwa 4,8 x 17,5 cm, zweimal auf etwa 4,8 x 6,0 cm gefalzt).

Es enthält neben einem Werbehinweis auf im Handel erhältliche Waren im Wesentlichen einen Hinweis auf ein Gewinnspiel sowie erläuternde Informationen dazu.

Die Titelseite ist mit einem Zuschnitt aus selbstklebender, perforierter Kunststofffolie (Format etwa 9,0 x 4,8 cm) kaschiert.

Das Ganze soll als sog. Booklet-Etikett verwendet werden, dient jedoch nicht der Kennzeichnung von Waren (somit keine Ware der Position 4821).

Die Ware ist im Zeitpunkt der Einfuhr zu einer Vielzahl nebeneinander auf einen Streifen Silikonpapier, der auf einer Papphülse aufgerollt ist, zum Abziehen aufgebracht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zur Unterposition 4911 10 90 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FOLIE AUS PAPIER SELBSTKLEBEND IN ROLLEN FÜR DIE WERBUNG

Bei der als "Papierkatalog" bezeichneten…

bedruckt; werbeartikel; broschüre; für die werbungbedruckt; werbeartikel; broschüre; für die werbung

Bei der als "Papierkatalog" bezeichneten Ware handelt es sich um eine mit englischem Text und Abbildungen farbig bedruckte Broschüre (Umfang 48 Seiten).

Sie enthält neben Informationen über zum Kauf angebotene Produkte im Wesentlichen deren Abbildungen sowie Artikelbezeichnungen und -nummern.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke, Verkaufskataloge" zum TARIC-Code 4911 10 10 00.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT WERBEARTIKEL BROSCHÜRE FÜR DIE WERBUNG

Bei der vorgelegten, als "Papiereinleger"…

Bei der vorgelegten, als "Papiereinleger" bezeichneten Ware handelt es sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Papier (Abmessungen etwa 54,0 x 47,5 cm), der einseitig mit einem grafisch gestalteten Firmensignet sowie einem Markenlogo farbig bedruckt ist.

Die Ware dient als Werbeplakat. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke als Verkaufskataloge" zur Codenummer 4911 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT WERBEARTIKEL AUS PAPIER FÜR DIE WERBUNG ZUM AUFHÄNGEN