WERBEARTIKEL #3.

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Es handelt sich um einen unregelmäßigen,…

bedruckt; aus kunststoff; werbeartikel; für die werbung; etikett

Es handelt sich um einen unregelmäßigen, an einer Seite abgerundeten Zuschnitt aus Kunststofffolie (max.

Länge x Breite im flachliegenden Zustand etwa 10,4 x 6,5 cm), der durch einfaches Umknicken in Querrichtung abgewinkelt ist, wobei die beiden Schenkel unterschiedlich lang und breit sind.

Der längere, breitere der beiden Schenkel ist beidseitig mit einem werbenden Hinweis bedruckt.

Der andere Schenkel ist nicht bedruckt und weist am äußeren Ende eine Querrille auf. Das Erzeugnis soll in Supermärkten seitlich in das Gehäuse eines elektronischen Regaletiketts (ESL; nicht Gegenstand dieser vZTA) gesteckt werden, um durch den Aufdruck "Discount günstig? Ja!" auf bestimmte Eigenschaften der sich in dem Verkaufsregal hinter dem elektronischen Etikett gelagerten und entsprechend etikettierten Ware hinzuweisen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke, Werbedrucke, andere als Verkaufskataloge" zur Codenummer 4911 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FÜR DIE WERBUNG ETIKETT

Videokarte, Art.-Nr. 929367 (Abbildung siehe…

Videokarte, Art.-Nr. 929367 (Abbildung siehe Anlage) - aus in einer rechteckigen bedruckten Papphülle (Abmessungen: ca. 90 x 54 x 10 mm) befindliches 3" Zoll IPS-Flüssigkristallanzeige mit Hintergrundbeleuchtung, einem internen Speicher (Kapazität: 256 MB), integriertem Lautsprecher, Akkumulator und Micro-USB-Anschluss, - zum Anzeigen von Videos - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zum Aufzeichnen und Wiedergeben von Videos sowie zur Verwendung als Druckerzeugnis für Werbezwecke - ohne charakterbestimmenden Bestandteil-, - nicht zum direkten Anschluss an und für die Verwendung mit einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüssigkristallanzeige, nicht zum direkten Anschluss an und für die Verwendung mit einer automatischen Datenverarbei- tungsmaschine der Position 8471, Farb-Videomonitor mit anderen Geräten kombiniert (Kombination aus Monitor - kennzeichnende Haupttätigkeit -und Videogerät, zusammen- gesetzt mit Druckerzeugnis - ohne charakterbestimmenden Bestandteil - Videokarte)"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WERBEARTIKEL LCD VIDEOMONITOR VIDEOGERÄTE MIT FLÜSSIGKRISTALLANZEIGE

Es handelt sich um ein pfeilförmig zugeschnittenes…

bedruckt; werbeartikel; für möbel; aus pappe; für die werbung

Es handelt sich um ein pfeilförmig zugeschnittenes Schild aus Wabenpappe mit dem Abmessungen vom 70 x 20 x 0,5 cm, das einseitig im Wesentlichen mit der Aufschrift "bis zu 50%" und einem Strefenmuster bedruckt ist.

Es dient Werbezwecken und soll in Geschäften an Warenverkaufsregalen befestigt werden. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zur Unterposition 4911 1090 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT WERBEARTIKEL FÜR MÖBEL AUS PAPPE FÜR DIE WERBUNG

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

bedruckt; aus kunststoff; werbeartikel; aus papier; aus pappe;…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Pappe (Format etwa 10,5 x 14,8 cm), der beidseitig mit Werbeaufdrucken versehen ist.

Auf die Vorderseite ist eine rechteckige, etwa 1,0 mm dicke Karte aus Kunststoff (im Scheckkartenformat von etwa 8,6 x 5,4 cm, mit abgerundeten Ecken) mit beidseitigem Aufdruck aufgeklebt, die jedoch leicht abgelöst werden kann.

Sie ist vorderseitig mit einem Geldbetrag, einem Firmenlogo, der Aufschrift "Geschenkkarte" und einer Internetadresse bedruckt.

Die Rückseite ist neben Informationen zum Einlösen eines Rabattcodes im Wesentlichen mit einem achtstelligen Code in Gestalt einer Kombination aus Buchstaben und Ziffern bedruckt.

Durch Eingabe des Codes im Onlineshop der Antragstellerin wird Neukunden (Erstbestellern) bei einer Bestellung ab einem Bestellwert von 150,00 Euro ein Preisnachlass in Höhe von 20,00 Euro gewährt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zur Unterposition 4911 99 00 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung (Gewinnung von Neukunden) durch die sog.

Geschenkkarte bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL AUS PAPIER AUS PAPPE FÜR DIE WERBUNG KARTE GESCHENKARTIKEL