WERBEARTIKEL #5.

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Bei der vorgelegten, als "Beachflag…

aus spinnstoff; gewebe; bedruckt; mit tunnelzug; gewirke; werbeartikel;…

Bei der vorgelegten, als "Beachflag ohne Gestänge" bezeichneten Ware handelt es sich um einen tropfenförmigen, etwa 180,0 x 82,0 großen Zuschnitt aus einfarbigen, teils mit einem Gewebe aus Spinnstoff unterlegten Gewirken aus Spinnstoffen mit Tunnelzug an einer Längsseite.

Am unteren Ende befindet sich eine Schlaufe, durch die eine gummielastische, zu einem Ring verknotete Kordel aus Spinnstoff gezogen ist.

Die Vorder- und Rückseite des Zuschnitts ist mit der Aufschrift "Hier Pakete verschicken" sowie dem Logo eines Paketdienstes bedruckt.

Die Ware dient dazu, auf ein Dienstleistungsangebot hinzuweisen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke, Werbedrucke, andere als Verkaufskataloge" zum TARIC-Code 4911 10 90 00.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT MIT TUNNELZUG GEWIRKE WERBEARTIKEL MIT SCHLAUFE FÜR DIE WERBUNG

Aufblasbarer 3D-Torbogen/Werbebogen (inflatable),…

Aufblasbarer 3D-Torbogen/Werbebogen (inflatable), Foto siehe Anlage, - durch ein Musterstück veranschaulicht, - dreidimensional in Form eines Torbogens gearbeitet, mit den Abmessungen von laut Antrag 4 m x 4 m x 2,7 m bzw. 5 m x 5 m x 3,2 m - aus einem Innenschlauch aus Kunststoff (laut Antrag: Polyurethan), der von einem "Außenschlauch" aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) umhüllt wird, - mit Ventilen aus Kunststoff ausgestattet, die dem Befüllen mit Luft dienen, - laut Antrag mit Schlaufen, Ringen, Klettverschlüssen oder Ösen ausgestattet, die der Befestigung von z.

B. Leuchtmitteln, Lautsprechern, Werbebannern, Halterungen oder Bedienelementen dienen, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Werbeträger bei (Groß-)Veranstaltungen, - die Gewebe des "Außenschlauches" verleihen der Ware im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Gewährleistung der Formstabilität) und das äußere Erscheinungsbild ihren wesentlichen Charakter, u. a. somit keine Ware der Position 4009. "Andere konfektionierte Ware (aufblasbarer 3D-Torbogen) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT

Bei der vorgelegten, als "Flaggenpicker"…

Bei der vorgelegten, als "Flaggenpicker" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Erzeugnis, bestehend aus einem rechteckigen Zuschnitt aus Papier (Abmessungen etwa 9,0 x 3,0 cm), der einseitig zweifach mit dem Namen einer Systemgastronomie-Marke sowie einem Werbeslogan farbig bedruckt ist.

Das Papier ist doppelt gelegt und entlang der Falz mit einem etwa 8,0 cm langen, am freien Ende angespitzten Spieß (Durchmesser etwa 2 mm) aus Holz derart verklebt, dass die obere Kante des Papierfähnchens bündig mit dem stumpfen Ende des Holzspießes abschließt.

Die Ware dientWerbezwecken und ist zu in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zur Unterposition 4911 10 des Harmonisierten Systems, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Werbedruck bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT LOGO WERBEARTIKEL AUS HOLZ AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH FÜR DIE WERBUNG

Soundmodul, - aus zwei durch einen Steckverbinder…

Soundmodul, - aus zwei durch einen Steckverbinder verbundenen Platinen, die mit einem Speicherbaustein, Ansteuerelektronik, Knopfzellen und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückt sind, über Kabel verbunden mit einem Lautsprecher, (Abbildung siehe Anlage, Beispiel 1, weitere Darstellungen nicht Gegenstand der vZTA), - zum Abspielen von unveränderbaren Audiodateien (z.

B. Motorengeräusch, Melodie,... ) zum Einsetzen in Druckerzeugnissen (Werbekarten, Grußkarten). "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe- griffen, keine Ware der TARIC-Codes 8543 10 00 00 bis 8543 70 90 90 - Soundmodul"

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Nationale Stichworte: WERBEARTIKEL LED AKKU-BETRIEB LAUTSPRECHER MIT LAUTSPRECHER BATTERIEBETRIEBEN