WERBEARTIKEL #5.

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Bei der vorgelegten, als "Papiereinleger"…

Bei der vorgelegten, als "Papiereinleger" bezeichneten Ware handelt es sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Papier (Abmessungen etwa 54,0 x 47,5 cm), der einseitig im Wesentlichen mit der Aufschrift "TOP PRICE" sowie einem Markenlogo farbig bedruckt ist.

Die Ware dient als Werbeplakat. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke als Verkaufskataloge" zur Codenummer 4911 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT WERBEARTIKEL AUS PAPIER FÜR DIE WERBUNG ZUM AUFHÄNGEN

Bei der vorgelegten, als "Einschieber…

Bei der vorgelegten, als "Einschieber NEW" bezeichneten Ware handelt es sich um einen rechteckigen Zuschnitt aus Papier (Abmessungen etwa 25,0 x 4,9 cm), der einseitig mit der Aufschrift "NEW" sowie einem Markenlogo farbig bedruckt ist.

Die Ware dient in Geschäften als Werbung für neue Artikel. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke als Verkaufskataloge" zur Codenummer 4911 10 90 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT WERBEARTIKEL AUS PAPIER FÜR DIE WERBUNG RECHTECKIG

Bei dem vorliegenden Warenmuster und nach…

Bei dem vorliegenden Warenmuster und nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen etwa 26,0 cm hohen Werbeaufsteller, bestehend aus einem unregelmäßig konturierten, beidseitig mit Kunststofffolie überzogenen Papier beklebten Zuschnitt aus geschäumtem Kunststoff (größe Abmessungen etwa 20,8 x 10,4 cm), der über eine Schraubenfeder aus unedlem Metall mit einem tellerförmigen und dem Logo einer Investmentgesellschaft bedruckten Standfuß aus Stahl beweglich verbunden ist.

Das Papier ist jeweils mit einer Abbildung eines mit einem Sparstrumpf überstülpten Arms mit Sonnenbrille sowie einem Logo einer Investmentgesellschaft und einem Werbeslogan farbig bedruckt.

Unter den Standfuß ist ein kreisrunder, schwarzer Zuschnitt aus geschäumtem Kunststoff geklebt, der als Schutz gegen ein Verrutschen des Aufstellers (z.

B. bei der Verwendung auf einem Tisch) dient. Das Erzeugnis ist in einer Schachtel aus Wellpappe verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zur Codenummer 4911 10 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteillen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Werbedruck bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL AUS PAPIER AUS UNEDLEM METALL MIT TEXT FÜR DIE WERBUNG

Bei der vorgelegten, als "Beachflag…

aus spinnstoff; gewebe; bedruckt; mit tunnelzug; gewirke; werbeartikel;…

Bei der vorgelegten, als "Beachflag ohne Gestänge" bezeichneten Ware handelt es sich um einen tropfenförmigen, etwa 180,0 x 82,0 großen Zuschnitt aus einfarbigen, teils mit einem Gewebe aus Spinnstoff unterlegten Gewirken aus Spinnstoffen mit Tunnelzug an einer Längsseite.

Am unteren Ende befindet sich eine Schlaufe, durch die eine gummielastische, zu einem Ring verknotete Kordel aus Spinnstoff gezogen ist.

Die Vorder- und Rückseite des Zuschnitts ist mit der Aufschrift "Hier Pakete verschicken" sowie dem Logo eines Paketdienstes bedruckt.

Die Ware dient dazu, auf ein Dienstleistungsangebot hinzuweisen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke, Werbedrucke, andere als Verkaufskataloge" zum TARIC-Code 4911 10 90 00.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT MIT TUNNELZUG GEWIRKE WERBEARTIKEL MIT SCHLAUFE FÜR DIE WERBUNG