WERBEARTIKEL #6.

РЕКЛАМНИ МАТЕРИАЛИ 3 REKLAMNÍ/PROPAGAČNÍ MATERIÁL 20 REKLAMEARTIKLER 1 ADVERTISING MATERIAL 28 ARTICULO PUBLICITARIO 8 MAINOSMATERIAALI 1 ARTICLE DE PUBLICITÉ 54 ARTICOLI PUBBLICITARI 1 RECLAMEARTIKELEN 57 MATERIAŁY REKLAMOWE 5 REKLAMNÝ MATERIÁL 5 REKLAMNI MATERIAL 2 REKLAMARTIKEL 7

Aufblasbarer 3D-Torbogen/Werbebogen (inflatable),…

Aufblasbarer 3D-Torbogen/Werbebogen (inflatable), Foto siehe Anlage, - durch ein Musterstück veranschaulicht, - dreidimensional in Form eines Torbogens gearbeitet, mit den Abmessungen von laut Antrag 4 m x 4 m x 2,7 m bzw. 5 m x 5 m x 3,2 m - aus einem Innenschlauch aus Kunststoff (laut Antrag: Polyurethan), der von einem "Außenschlauch" aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) umhüllt wird, - mit Ventilen aus Kunststoff ausgestattet, die dem Befüllen mit Luft dienen, - laut Antrag mit Schlaufen, Ringen, Klettverschlüssen oder Ösen ausgestattet, die der Befestigung von z.

B. Leuchtmitteln, Lautsprechern, Werbebannern, Halterungen oder Bedienelementen dienen, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Werbeträger bei (Groß-)Veranstaltungen, - die Gewebe des "Außenschlauches" verleihen der Ware im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Gewährleistung der Formstabilität) und das äußere Erscheinungsbild ihren wesentlichen Charakter, u. a. somit keine Ware der Position 4009. "Andere konfektionierte Ware (aufblasbarer 3D-Torbogen) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT

Bei der vorgelegten, als "Flaggenpicker"…

Bei der vorgelegten, als "Flaggenpicker" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Erzeugnis, bestehend aus einem rechteckigen Zuschnitt aus Papier (Abmessungen etwa 9,0 x 3,0 cm), der einseitig zweifach mit dem Namen einer Systemgastronomie-Marke sowie einem Werbeslogan farbig bedruckt ist.

Das Papier ist doppelt gelegt und entlang der Falz mit einem etwa 8,0 cm langen, am freien Ende angespitzten Spieß (Durchmesser etwa 2 mm) aus Holz derart verklebt, dass die obere Kante des Papierfähnchens bündig mit dem stumpfen Ende des Holzspießes abschließt.

Die Ware dientWerbezwecken und ist zu in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zur Unterposition 4911 10 des Harmonisierten Systems, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Werbedruck bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT LOGO WERBEARTIKEL AUS HOLZ AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH FÜR DIE WERBUNG

Soundmodul, - aus zwei durch einen Steckverbinder…

Soundmodul, - aus zwei durch einen Steckverbinder verbundenen Platinen, die mit einem Speicherbaustein, Ansteuerelektronik, Knopfzellen und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückt sind, über Kabel verbunden mit einem Lautsprecher, (Abbildung siehe Anlage, Beispiel 1, weitere Darstellungen nicht Gegenstand der vZTA), - zum Abspielen von unveränderbaren Audiodateien (z.

B. Motorengeräusch, Melodie,... ) zum Einsetzen in Druckerzeugnissen (Werbekarten, Grußkarten). "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe- griffen, keine Ware der TARIC-Codes 8543 10 00 00 bis 8543 70 90 90 - Soundmodul"

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Nationale Stichworte: WERBEARTIKEL LED AKKU-BETRIEB LAUTSPRECHER MIT LAUTSPRECHER BATTERIEBETRIEBEN

Bei der als "Spannband im Querformat…

Bei der als "Spannband im Querformat Vollpolyester Fahnentuch" bezeichneten Ware handelt es sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein etwa 550 x 75 cm großes Banner aus imprägniertem Polyestergewirke, das einseitig mit Abbildungen und werbenden Aussagen für eine Automobilmarke farbig bedruckt ist.

Es ist ringsum doppelt gesäumt, mit 30 mm Gurtband hinterlegt und an den Ecken sowie entlang der Längskanten mit insgesamt zwölf Metallösen ausgestattet.

Das Banner dient ausschließlich Werbezwecken und ist gemeinsam mit insgesamt drei lose beigelegten Stricken zum Aufhängen des Banners in einem etikettierten Beutel aus Kunststoff verpackt.

Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zur Unterposition 4911 10 90 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG POLYESTER BEDRUCKT GEWIRKE WERBEARTIKEL IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS UNEDLEM METALL FÜR DIE WERBUNG SEIL SCHNUR