WERBEARTIKEL #7.

РЕКЛАМНИ МАТЕРИАЛИ 3 REKLAMNÍ/PROPAGAČNÍ MATERIÁL 19 REKLAMEARTIKLER 1 ADVERTISING MATERIAL 27 ARTICULO PUBLICITARIO 8 MAINOSMATERIAALI 1 ARTICLE DE PUBLICITÉ 54 ARTICOLI PUBBLICITARI 1 RECLAMEARTIKELEN 57 MATERIAŁY REKLAMOWE 5 REKLAMNÝ MATERIÁL 5 REKLAMNI MATERIAL 2 REKLAMARTIKEL 6

Bei der vorgelegten, als "Portionsfähnchen"…

Bei der vorgelegten, als "Portionsfähnchen" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Erzeugnis, bestehend aus einem rechteckigen Zuschnitt aus Papier (Abmessungen etwa 8,6 x 3,0 cm), der einseitig zweifach mit dem Markenlogo einer Schnittkäsesorte farbig bedruckt ist.

Das Papier ist doppelt gelegt und entlang der Falz mit einem etwa 6,5 cm langen, am freien Ende angespitzten Spieß (Durchmesser etwa 2 mm) aus Holz derart verklebt, dass die obere Kante des Papierfähnchens bündig mit dem stumpfen Ende des Holzspießes abschließt.

Die Ware dient vorrangig Werbezwecken und ist zu 50 Stück in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt, von denen 20 Stück in einem Karton verpackt sind.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zum TARIC-Code 4911 10 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den mit einem Markenlogo bedruckten Papierzuschnitt bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT LOGO WERBEARTIKEL AUS HOLZ AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH FÜR DIE WERBUNG

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen rechteckigen, etwa 14,8 x 6,5 cm großen, einmal auf etwa 7,9 x 6,5 cm gefalzten Zuschnitt aus Kartonpapier.

Er ist im Wesentlichen mit einem aus Zahlen und Buchstaben bestehenden 10-stelligen Code, der zum kostenlosen Herunterladen eines Musikstücks aus dem Internet bei einem bestimmten Internetmusikanbieter berechtigt und mit Hinweisen zu dieser Berechtigung und zur Handhabung bedruckt.

Daneben ist eine Abbildung einer Frau, die eine Getränkeflasche eines bestimmten Erfrischungsgetränkeherstellers in der Hand hält, abgedruckt.

Abbildung siehe Anlage. Der Download-Gutschein ist in einem klarsichtigen Faltumschlag aus Kunststoff mit Laschen zum Befestigen an einer Getränkeflasche verpackt.

Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zum TARIC-Code 4911 99 00 00.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT WERBEARTIKEL AUS PAPIER FÜR DIE FREIZEIT FÜR INTERNET

Pfefferminzpastillen Antragsangaben: Pfefferminzpastillen,…

werbeartikel; lebensmittelzubereitung; süssstoff; sorbit

Pfefferminzpastillen Antragsangaben: Pfefferminzpastillen, nach Kundenwunsch in verschiedenen Formen hergestellt bei gleichbleibender Zusammensetzung Beschreibung des vorgelegten Warenmusters: Rechteckige Original-Metalldose mit Scharnierdeckel, aufgemacht als Werbeartikel, am Boden ein Etikett mit Angaben zum Inhalt (sugar free peppermints; 35 g) und zu den Zutaten (siehe Feld 8), darin weiße, flache, runde Tabletten (Durchmesser 2,1 cm), mit Prägung; Geschmack süß, nach Menthol und Pfefferminze.

Milchfett: nicht enthalten* Saccharose/Invertzucker/Isoglucose: weniger als 5 GHT* Stärke/Stärkeabbauprodukte: weniger als 5 GHT* Kakao: nicht enthalten**: *laut Produktspezifikation **: nach Warenbeschaffenheit Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Milchfett und weniger als 5 GHT Sac- charose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, Süßware aus einem Zuckeraustauschstoff (Sorbit)

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WERBEARTIKEL LEBENSMITTELZUBEREITUNG SÜSSSTOFF SORBIT

Bei der Ware handelt es sich um eine aufblasbare…

Bei der Ware handelt es sich um eine aufblasbare Nachbildung einer Pinimentholflasche - Erkältungsbad - (Höhe: ca. 55 cm), bestehend aus miteinander verschweißten zweifarbigen, bedruckten Folien aus PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis ist mit einer Aufhängeöse sowie einer Bodenverstärkung aus Pappe ausgestattet.

Die Ware dient zu Dekorations- und Werbezwecken im z.B. Apotheken- oder Drogeriebereich. Eine Einreihung in die Position 9618 kommt nicht in Betracht, da derartige Waren vom Wortlaut der Position nicht erfasst werden.

Die Ware ist als "Ziergegenstand aus Kunststoffen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FOLIE AUFBLASBAR FLASCHE