WERBEARTIKEL #8.

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Bei dem als "Deko-Aufkleber" bezeichneten…

warenzusammenstellung; bedruckt; werbeartikel; aus papier; selbstklebend

Bei dem als "Deko-Aufkleber" bezeichneten Erzeugnis, dass von einem Werbemittel-Dienstleister in drei verschiedenen Varianten vertrieben wird, handelt es sich jeweils um eine Zusammenstellung nachfolgend beschriebener Druckerzeugnisse, bestehend jeweils aus rechteckigen Zuschnitten aus Papier, das auf der Vorderseite mit zum Abziehen bestimmten, bereits vorgestanzten Motiven farbig bedruckt ist und mit Kunststoff überzogen oder mit Kunststofffolie kaschiert ist (Abbildung siehe Anlage): 1.

Ein auf zwei Zuschnitte (Format etwa 37 x 27 cm) verteiltes Motiv zum Zusammensetzen (Abmessungen des Motivs etwa 70 x 25 cm), mit dem eine bestimmte Handelsware beworben wird.

Das Motiv stellt neben einem Farbeimer einen Jungen dar, der mit einem Handroller für Farben eine Fassade streicht. 2.

Zwei Zuschnitte (Format etwa 35 x 19 cm) mit einzeln ablösbaren Kleinbuch- buchstaben des Alphabets der lateinischen Schrift, arabischen Ziffern und Sonderzeichen (Größe der Motive etwa 3 x 2,5 cm).

Die Rückseiten der Zuschnitte sind jeweils mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet und auf ein Trägerpapier aufgebracht.

Die Aufkleber sollen zum Dekorieren von Gegenständen (z. B. Mülltonnen) verwendet werden. Die Zuschnitte sind in einer mit Produktinformationen bedruckten Tasche aus Pappe mit Eurolochung verpackt.

Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zur Codenummer 4911 1090 00 0 des Elektronischen Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter aufgrund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das unter 1. beschriebene Druckerzeugnis bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT WERBEARTIKEL AUS PAPIER SELBSTKLEBEND

Bei der durch eine Materialprobe und eine…

Bei der durch eine Materialprobe und eine Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um eine aufblasbare Nachbildung einer Bierflasche (Höhe: ca. 7 m), bestehend aus miteinander verschweißten Folien aus einem vollständig in Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend) eingebetteten Gewebe.

Die Ware ist mit einem integrierten elektrischen Gebläse ausgestattet und dient zu Dekorations- und Werbezwecken bei z.

B. Veranstaltungen und Messen. Eine Einreihung in die Position 9618 kommt nicht in Betracht, da derartige Waren vom Wortlaut der Position nicht erfasst werden.

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FOLIE AUFBLASBAR FLASCHE

Bei der als "Einleger DIN A3 "Elefanten-…

Bei der als "Einleger DIN A3 "Elefanten- WMS" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Zuschnitt aus Kartonpapier (Format DIN A3), der beidseitig mit Text in italienischer Sprache, farbigen Abbildungen und Markenlogos bedruckt ist.

Mit dem Einleger soll in Schuhgeschäften auf Kinderschuhe einer bestimmten Marke hingewiesen werden, die nach einem bestimmten Weiten-Maß-System für passgerechte Kinderschuhe hergestellt wurden.

Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zur Codenummer 4911 1090 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WERBEARTIKEL BILD AUS PAPIER BEIDSEITIG

Elektrisch betriebene Drehvorrichtung (Dreheinheit),…

Elektrisch betriebene Drehvorrichtung (Dreheinheit), - aus einer Drehscheibe aus Metall, angetrieben von einem Elektromotor mit Zahnriemen in einem Gehäuse mit Steuerung für den Motor und verschiedenen Anschlüssen, - zur Aufnahme von Nebelmaschinen, Lichteffektgeräten etc., um sie zu drehen. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen -Dreheinheit"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WERBEARTIKEL ELEKTRISCH MOTOR