WERBEARTIKEL #8.

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Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen rechteckigen, etwa 14,8 x 6,5 cm großen, einmal auf etwa 7,9 x 6,5 cm gefalzten Zuschnitt aus Kartonpapier.

Er ist im Wesentlichen mit einem aus Zahlen und Buchstaben bestehenden 10-stelligen Code, der zum kostenlosen Herunterladen eines Musikstücks aus dem Internet bei einem bestimmten Internetmusikanbieter berechtigt und mit Hinweisen zu dieser Berechtigung und zur Handhabung bedruckt.

Daneben ist eine Abbildung einer Frau, die eine Getränkeflasche eines bestimmten Erfrischungsgetränkeherstellers in der Hand hält, abgedruckt.

Abbildung siehe Anlage. Der Download-Gutschein ist in einem klarsichtigen Faltumschlag aus Kunststoff mit Laschen zum Befestigen an einer Getränkeflasche verpackt.

Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zum TARIC-Code 4911 99 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT WERBEARTIKEL AUS PAPIER FÜR DIE FREIZEIT FÜR INTERNET

Pfefferminzpastillen Antragsangaben: Pfefferminzpastillen,…

werbeartikel; lebensmittelzubereitung; süssstoff; sorbit

Pfefferminzpastillen Antragsangaben: Pfefferminzpastillen, nach Kundenwunsch in verschiedenen Formen hergestellt bei gleichbleibender Zusammensetzung Beschreibung des vorgelegten Warenmusters: Rechteckige Original-Metalldose mit Scharnierdeckel, aufgemacht als Werbeartikel, am Boden ein Etikett mit Angaben zum Inhalt (sugar free peppermints; 35 g) und zu den Zutaten (siehe Feld 8), darin weiße, flache, runde Tabletten (Durchmesser 2,1 cm), mit Prägung; Geschmack süß, nach Menthol und Pfefferminze.

Milchfett: nicht enthalten* Saccharose/Invertzucker/Isoglucose: weniger als 5 GHT* Stärke/Stärkeabbauprodukte: weniger als 5 GHT* Kakao: nicht enthalten**: *laut Produktspezifikation **: nach Warenbeschaffenheit Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Milchfett und weniger als 5 GHT Sac- charose, Isoglucose, Stärke oder Glucose enthaltend, Süßware aus einem Zuckeraustauschstoff (Sorbit)

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WERBEARTIKEL LEBENSMITTELZUBEREITUNG SÜSSSTOFF SORBIT

Bei der Ware handelt es sich um eine aufblasbare…

Bei der Ware handelt es sich um eine aufblasbare Nachbildung einer Pinimentholflasche - Erkältungsbad - (Höhe: ca. 55 cm), bestehend aus miteinander verschweißten zweifarbigen, bedruckten Folien aus PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis ist mit einer Aufhängeöse sowie einer Bodenverstärkung aus Pappe ausgestattet.

Die Ware dient zu Dekorations- und Werbezwecken im z.B. Apotheken- oder Drogeriebereich. Eine Einreihung in die Position 9618 kommt nicht in Betracht, da derartige Waren vom Wortlaut der Position nicht erfasst werden.

Die Ware ist als "Ziergegenstand aus Kunststoffen" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WERBEARTIKEL FOLIE AUFBLASBAR FLASCHE

Bei dem als "Deko-Aufkleber" bezeichneten…

warenzusammenstellung; bedruckt; werbeartikel; aus papier; selbstklebend

Bei dem als "Deko-Aufkleber" bezeichneten Erzeugnis, dass von einem Werbemittel-Dienstleister in drei verschiedenen Varianten vertrieben wird, handelt es sich jeweils um eine Zusammenstellung nachfolgend beschriebener Druckerzeugnisse, bestehend jeweils aus rechteckigen Zuschnitten aus Papier, das auf der Vorderseite mit zum Abziehen bestimmten, bereits vorgestanzten Motiven farbig bedruckt ist und mit Kunststoff überzogen oder mit Kunststofffolie kaschiert ist (Abbildung siehe Anlage): 1.

Ein auf zwei Zuschnitte (Format etwa 37 x 27 cm) verteiltes Motiv zum Zusammensetzen (Abmessungen des Motivs etwa 70 x 25 cm), mit dem eine bestimmte Handelsware beworben wird.

Das Motiv stellt neben einem Farbeimer einen Jungen dar, der mit einem Handroller für Farben eine Fassade streicht. 2.

Zwei Zuschnitte (Format etwa 35 x 19 cm) mit einzeln ablösbaren Kleinbuch- buchstaben des Alphabets der lateinischen Schrift, arabischen Ziffern und Sonderzeichen (Größe der Motive etwa 3 x 2,5 cm).

Die Rückseiten der Zuschnitte sind jeweils mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet und auf ein Trägerpapier aufgebracht.

Die Aufkleber sollen zum Dekorieren von Gegenständen (z. B. Mülltonnen) verwendet werden. Die Zuschnitte sind in einer mit Produktinformationen bedruckten Tasche aus Pappe mit Eurolochung verpackt.

Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zur Codenummer 4911 1090 00 0 des Elektronischen Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter aufgrund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das unter 1. beschriebene Druckerzeugnis bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT WERBEARTIKEL AUS PAPIER SELBSTKLEBEND