WESTE.

VESTY 21 VESTE 3 ΓΙΛΕΚΑ 5 WAISTCOATS 71 CHALECO 24 GILET 757 GILE 3 VESTEN 54 KAMIZELKI 9 VESTE 5 VESTY 2 TELOVNIKI 4 VÄST 33

Wattierte Weste, sog. Steppweste Premium,…

mit tasche; mit reissverschluss; gefüttert; weste; gewirke; ohne…

Wattierte Weste, sog. Steppweste Premium, Art. 7005, Gr. XL, Foto siehe Anlage, - mit einem Vorderteil aus einem zweilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis; mit einer Außenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben und einer Innenlage aus Wattierungsstoff; zusätzlich leicht gefüttert, - mit einem Rückenteil aus einem dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis; mit einer Außen- und Innenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, - mit Seitenteilen aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) gerauten Gewirken, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 75 cm), - mit einem wattierten Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss, am Kragen- rand mit einer kurzen Überlappung von rechts auf links (Frauenkleidung), - ärmellos, an den Armausschnitten mit einem elastischen Band eingefasst, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem elastischen Band eingefasst und leicht verengt, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Windjackenähnliches Kleidungsstück (wattierte Weste), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS GEFÜTTERT WESTE GEWIRKE OHNE ÄRMEL AUS CHEMIEFASER ABGESTEPPT WATTIERT DREILAGIG MIT STEHKRAGEN

Maskenkostüm, sog. Karnevalsartikel, für…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; aus synthetischer chemiefaser;…

Maskenkostüm, sog. Karnevalsartikel, für Kinder im Alter von 7 bis 9 Jahren, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Weste, einer Kopfbedeckung, einer sog.

Augenklappe, einer sog. Haken-Handprothese und einem Aufbewahrungsbeutel, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzel- verkauf aufgemacht, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - Weste: -- aus einfarbigen Vliesstoffen der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern, -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 62 cm), -- mit einem V-förmigen Halsausschnitt, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung ohne Verschluss, -- ärmellos, mit weiten Armausschnitten, -- an den Rändern mit kontrastfarbenen Streifen aus Geweben aus Spinnstoffen eingefasst, -- auf dem rechten Vorderteil mit einem Folienaufkleber (stilisierter Totenkopf mit gekreuzten Knochen) verziert, -- wird als Weste nicht vom Warenkreis der Unterposition 6210 1092 erfasst, - Kopfbedeckung: -- annähernd in Form eines Zweispitzes gearbeitet, aus Zuschnitten aus den oben genannten Vliesstoffen, -- an den Rändern mit kontrastfarbenen Streifen aus den oben genannten Geweben eingefasst, -- vorn mit dem oben genannten Folienaufkleber verziert, - sog.

Augenklappe: -- annähernd dreieckig, mit abgerundeten Ecken, -- aus einem mit einem undichten Gewirke aus Spinnstoffen verstärktem Zellkunststoffzuschnitt, -- mit einem stilisierten Totenkopf und gekreuzten Säbeln bedruckt, -- mit einem elastischen Band zur Befestigung am Kopf ausgestattet, - sog.

Haken-Handprothese: -- mit einer stilisierten Handprothese aus den oben genannten Vliesstoffen, -- einem eingearbeiteten Haken aus Kunststoff, - Aufbewahrungsbeutel: -- annähernd rechteckig, aus den oben genannten Vliesstoffen, -- oben offen, am oberen durch Umschlagen und Festnähen gesäumten Rand mit einem Tunnelzug ausgestattet, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht die Weste der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5603, kein Einwegkittel, von der durch Patienten bzw.

Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER WESTE IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KINDER AUS VLIESSTOFF

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Seiten- bzw.

Gurteinsatz aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die elastische, in diversen Abmessungen gefertigte Ware (z.B. 11 x 40 cm) zeichnet sich über die gesamte Fläche durch annähernd runde Aussparungen aus.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird der Einsatz sowohl bei der Herstellung einer Weste als auch eines Gesäßgurtes verwendet (beides nicht Gegenstand dieser vZTA).

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunstoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF WESTE TÜR MIT KUNSTSTOFF GURT SILIKON

Weste, sog. Cowboyweste, Herren, in Größe…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; ohne verschluss; weste;…

Weste, sog. Cowboyweste, Herren, in Größe 60/62, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 63 cm), mit spitz zulaufenden Vorderteilen, die bis zu ca. 7 cm länger gearbeitet sind, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - ärmellos, mit weiten Armausschnitten, - vorn mit eingenähten Fransen sowie mit zwei angenähten Schlaufen aus sog.

Kunstleder verziert, auf die jeweils ein sog. Concho aus augenscheinlich unedlem Metall aufgezogen ist, - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - keine Arbeits- und Berufskleidung, - aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse keine Ware des Kapitels 61. "Andere Kleidung (Weste), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, keine Arbeits- und Berufskleidung"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE VERSCHLUSS WESTE UNISEX OHNE ÄRMEL