ZAHN.

ZUBY 10 ΔΟΝΤΙΑ 1 TEETH 20 DIENTE 1 HAMMAS 2 DENT 80 FOGAK 4 DENTI 5 TANDEN 70 ZĘBY 7 DENTE 1 DINTE 1 ZUBY 4 TAND 1

Sog. Zahnschiene bruXane, in Form einer bogenförmigen,…

Sog. Zahnschiene bruXane, in Form einer bogenförmigen, mit einem Metalldraht verstärkten Kunststoffvorrichtung mit zwei kurzen Aufbissflächen und zwei seitlich angebrachten Vibrationsmodulen (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die in einer Einheitsgröße erhältliche, für den Ober- und Unterkiefer gleichermaßen geeignete Vorrichtung weist den Träger durch Vibrationen und einen Summton (Biofeedback) auf sein Zähneknirschen (Bruxismus) oder ein zu starkes Aufeinanderpressen der Kiefer hin und hilft ihm so dieses zu unterlassen.

Die Ware ist in einem zur dauerhaften Aufbewahrung besonders hergerichteten Kunststoffbehältnis enthalten.

Sie wird als "elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder geannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (TARIC) 8543 1000 00 bis 8543 7090 95 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DRAHT ZAHN MUND

Sog. Zahnersatz aus Kunststoff, in Form einer…

Sog. Zahnersatz aus Kunststoff, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem je nach Ausführung ein- oder zweiteiligen Gebissmodell aus Gips, das mit einer ein- oder mehrteiligen Zahn- oder Vollprothese aus Kunststoff bestückt ist, die auf Grundlage eines zuvor bei dem Patienten genommenen Abdrucks gefertigt wurde.

Äußere Form: siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage. Die Prothese bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung.

Der Zahnersatz dient der Wiederherstellung der geschlossenen Zahnreihe und damit der Kaufähigkeit des Patienten.

Die Ware wird als "künstliches Körperteil in Form künstlicher Zähne aus Kunststoff, für Menschen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ZAHN ZU ZAHNÄRZTLICHEN ZWECKEN

Zahnschiene, sog. Aligner- und Aktivatorschiene,…

Zahnschiene, sog. Aligner- und Aktivatorschiene, in vielen verschiedenen Größen und Varianten, im Wesentlichen bestehend aus einer einteiligen, bimaxillären, transparenten Regulierungsschiene aus Kunststoff (Silikon) mit Mulden für die Zähne von Ober- und Unterkiefer und mittig mit drei durchgehenden Schlitzen.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Schiene bewirkt durch safte Druckausübung die Bewegung bestimmter Zähne in Richtung der erwünschten Gebissform.

Sie dient zur Korrektur von geringfügigen Fehlstellungen der Zähne bei Kindern. Das passende Modell wird individuell nach Messung des Abstandes zwischen den oberen Schneidezähnen von der Distalfläche des linken seitlichen Schneidezahns zur Distalfläche des rechten seitlichen Schneidezahns mittels einer Schablone (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) vom Kieferorthopäden bestimmt und aus einer Kollektion ausgewählt.

Die Ware, welche in einer farbigen Kunststoffbox mit Beipackzettel untergebracht ist, wird als "orthopädische Vorrichtung in Form einer kieferothopädischen (orthodontischen) Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON ZAHN SILIKON

Es handelt sich um einen sog. Kettenkopf,…

Es handelt sich um einen sog. Kettenkopf, bestehend aus einem zylinderförmigen Grundkörper mit zwei übereinanderliegenden, kongruenten Zahnkränzen (Zähnezahl 15, Zahnraddurchmesser 83 mm), einem einseitig ausgebildeten Steckansatz mit nach außen gezogener Führungswange sowie einer zentrischen Durchgangsbohrung.

Die Ware dient der Übertragung des Drehmomentes eines Kettengetriebes auf eine Transportrolle und ist zum Einbau in Pneumatik- und Stetigförderer bestimmt.

Die Ware ist als "Kettenrad, kein Teil von Lagergehäusen für Wälzlager, nicht gegossen, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: ZAHN GETRIEBE ZAHNRAD GETRIEBEMECHANISMUSTEILE

Sog. integrierte Schubverteiler oder Patrizen,…

Sog. integrierte Schubverteiler oder Patrizen, jeweils einzeln oder als 10er-Set. Es handelt sich um ausbrennbare Friktionsteile aus Kunststoff, die zur Herstellung der entsprechenden Teile aus Metall für das Stabgeschiebe eines herausnehmbaren Zahnersatzes von Zahnärzten bzw.

Zahntechnikern verwendet werden. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes zahnmedizinisches Instrument als in den Unterpositionen (HS) 9018 1100 bis 9018 4910 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ACRYL ZAHN

Sog. Friktionsteile für herausnehmbaren Zahnersatz,…

Sog. Friktionsteile für herausnehmbaren Zahnersatz, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - 10 Matrizen, die sich als erkennbare Teile eines Kunststoffstabgeschiebes für Zahnprothesen darstellen, aus Kunststoff, in grün für normale Abzugskräfte. sowie aus - 20 komplett ausbrennbaren Patrizen (10 Stück) und Schubverteilern (10 Stück) aus Kunststoff, die im Zahnlabor zur Fertigstellung der entsprechenden Metall-Komponenten eines Stabgeschiebes dienen, aber selbst nicht Bestandteil desselben werden.

Patrizen und Schubverteiler bilden aufgrund der Anzahl den charakterbestimmenden Bestandteil der Warenzusammenstellung.

Alle Bestandteile sind gemeinsam in einer transparenten, beschrifteten Kunststoffbox zur Abgabe an den Endverbraucher verpackt.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "andere zahnmedizinische Instrumente als in den Unterpositionen (HS) 9018 1100 bis 9018 4910 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF ACRYL ZAHN

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um einen…

mit reissverschluss; aus metall; streifen, textilien; zahn

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um einen Reißverschluss mit Metallstopper, bestehend aus zwei ca. 1,8 cm breiten und 60 cm langen Textilstreifen, an deren Längsseiten beidseitig Metallzähnchen angebracht sind.

Mittels eines innenseitig angebrachten Metallschiebers sind die Zähnchenreihen ineinander verhakt.

Die Ware ist als "Reißverschluss mit Zähnen aus Metall" einzureihen.

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS METALL STREIFEN, TEXTILIEN ZAHN

Licht-Polymerisationsgerät, - bestehend aus…

Licht-Polymerisationsgerät, - bestehend aus einem Handstück mit Bedienleiste, Zeit- und Signalgeber, dem vorne ein gekrümmter Lichtleiter aufgesteckt wird und welches hinten einen elektrischen Anschluss zum Einstecken eines Akkumulators oder zum Verbinden mit einem Netzteil aufweist, - dient zum Bestrahlen (Lichtwellenlänge: 385 bis 515 nm) und Aushärten von Füllmaterial im Zahn. (Angaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH ZAHN

Drahtbogen, sog. Bänder aus Metall, in verschiedenen…

Drahtbogen, sog. Bänder aus Metall, in verschiedenen Ausführungen (BIO-ACTIVE und INITIALLOY), jeweils in verschiedenen Stärken und jeweils bestehend aus einem in Zahnbogenform vorgeformten Draht, aus einer Nickel-Titan-Legierung.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Der Drahtbogen stellt eine unvollständige Zahnspange dar, die im Rahmen einer kieferorthopädischen Behandlung zum Richten der Zähne verwendet wird.

Der Bogen wird mithilfe von sog. Brackets (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung, daher unvollständig) an den Zahninnenseiten befestigt und kehrt in seine ursprüngliche Bogenform zurück, wobei sich die Zähne in eine korrekte Form mitbewegen.

Jeweils ein Zahnbogen ist in einer Kunststoff-/Papiertüte mit Aufdruck verpackt. 10 Stück sind in einem Pappkarton mit Aufdruck untergebracht.

Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung in Form einer orthodontischen Vorrichtung für Menschen zur Korrektur einer körperlichen Fehlbildung (hier: Missbildung des menschlichen Gebisses)" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS METALL BAND DRAHT ZAHN ZU ZAHNÄRZTLICHEN ZWECKEN

Gaumenbogen, sog. Palatinalbügel mit Loop,…

Gaumenbogen, sog. Palatinalbügel mit Loop, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Metalldrahtelement mit einer Länge von ca. 46 mm und einer Breite von ca. 8 mm, mit mittiger U-förmiger Schlaufe und rundem Querschnitt.

An beiden Enden ist der Draht mit einer doppelten Rückbiegung zur Einführung in ein sog. Palatinlschloss (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, deshalb unvollständig) versehen.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung wird in das jeweilige Palatinalschloss, der die Zähne umschließenden Molarenbänder (ebenfalls nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) an der Innenseite der oberen Backenzähne eingesetzt.

Molarbänder und Palatinalbügel bilden gemeinsam eine vollständige orthodontische Vorrichtung.

Die Ware, welche in einer Kunststoff-/Papiertüte verpackt ist, dient zur Korrektur von Fehlstellungen im Oberkieferbereich, speziell zur Expansion der Molaren (Backenzähne).

Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung in Form einer orthodontischen Vorrichtung für Menschen zur Korrektur einer körperlichen Fehlbildung (hier: Missbildung des menschlichen Gebisses)" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS METALL DRAHT ZAHN