ZIERARTIKEL.

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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff; aus metall; verkleidung; mütze;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern (245707) handelt es sich um Verkleidungsartikel in Form von Haarreifen aus Kunststoffen mit Verzierungen in vier verschiedenen Ausführungen jeweils mit einem Pappreiter mit Lochung versehen: Ausführung 1: Ein mit einem roten Spinnstoffband überzogener Haarreifen aus Kunststoffen (max.

Breite von ca. 1,3 cm, Länge von ca. 35 cm), welcher seitlich mit einer dreidimensional kegelförmig ausgearbeiteten, roten Mütze (Höhe von ca. 14 cm, unterer Durchmesser von ca. 8,5 cm) mit einem weißen Besatz aus Spinnstoffen ausgestattet ist.

Ausführung 2: Ein mit einem grünen Spinnstoff überzogener Haarreifen aus Kunststoffen (max. Breite von ca. 1,3 cm, Länge von ca. 35 cm), welcher mittig mit einer grün-weißen Girlande aus Folienzuschnitten beklebt und seitlich mit zwei geschmückten Weihnachtsbäumen ausgestattet ist.

Die Weihnachtsbäume (Höhe von ca. 8 cm) bestehen aus grünen Spinnstoffzuschnitten und sind auf der Schauseite vollständig mit Glitter versehen, mit einem Stern an der Spitze sowie stilisierten Weihnachtsbaumkugeln und –girlanden beklebt.

Die Weihnachtsbäume sind mit einer Metall-Spiralfeder am Haarreifen angebracht. Ausführung 3: Ein mit einem weißen Spinnstoff überzogener Haarreifen aus Kunststoffen (max.

Breite von ca. 1,3 cm, Länge von ca. 35 cm), welcher mittig mit einer irisierenden Girlande aus Folienzuschnitten beklebt und seitlich mit zwei Schneeflocken ausgestattet ist.

Die stilisierten Schneeflocken (Durchmesser von ca. 10 cm) bestehen aus auf beiden Seiten mit Glitter versehenem, weißem Kunststoff, einem facettierten klarsichtigen Stein aus Kunststoff in der Mitte der Vorderseite und einer irisierenden Girlande in der Mitte der Rückseite.

Die Schneeflocken sind mit einer Metall-Spiralfeder am Haarreifen angebracht. Ausführung 4: Ein mit einem Spinnstoff (Außenseite goldfarbener Glitter) überzogener Haarreifen aus Kunststoffen (max.

Breite von ca. 0,9 cm, Länge von ca. 35 cm), welcher seitlich mit zwei Ohren aus Spinnstoffen und einem stilisierten Hirschgeweih aus Spinnstoffen (Schauseite goldfarbener Glitter) ausgestattet ist.

Derartige Erzeugnisse dienen als Verkleidung der Unterhaltung und Belustigung z. B. bei Feiern.   Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsart"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS METALL VERKLEIDUNG MÜTZE ZIERARTIKEL

Ware aus Federn und Daunen, sog. Traumfänger,…

Ware aus Federn und Daunen, sog. Traumfänger, Foto siehe Anlage, - bestehend aus: - - fünf Ringen aus augenscheinlich Kunststoff mit Durchmessern von ca. 22 cm (1 x), ca. 9 cm (1 x)     und ca. 6 cm (3 x),  jeweils: - - - mit um den Ring gewickelten, gedrehten pflanzlichen Streifen (Flechtstoffe im Sinne des       Kapitels 46), - - - mit einem im Ring eingespannten "Netz" aus Spinnstoffgarnen, - - 11 schwarzen Federn und 33 weiß/braunen Daunen (laut Antrag von Hühnern), - - 32 Kunststoffperlen, - die Ringe sind durch Spinnstoffgarne, auf die jeweils eine Perle aufgefädelt ist, miteinander   verbunden, - an die vier kleineren Ringe sind zwei bzw. drei weitere Spinnstoffgarne geknotet, auf welche   jeweils zwei Perlen aufgefädelt sind, in denen drei Daunen und eine schwarze Feder stecken, - am oberen Ring mit einer Aufhängeschlaufe mit einer aufgefädelten Perle versehen, - die restlichen Perlen sind jeweils in der Mitte eines "Netzes" eingearbeitet, - die Federn und Daunen bestimmen im Hinblick auf den Umfang und die Zierwirkung gegenüber   den anderen Stoffen den wesentlichen Charakter des Traumfängers. "Ware aus Federn und Daunen"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF NETZ ZIERARTIKEL

Glaswaren zur Innenausstattung, sog. Design…

für die dekoration; led; glaswaren; zierartikel; in kugel

Glaswaren zur Innenausstattung, sog. Design LED Glas Hängeherz & Kugel Vogel, Artikel 437029, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Waren; jeweils bestehend aus einem Ziergegenstand aus Glas und einer   LED-Lichterkette, - Ziergegenstand aus Glas: - - Hohlkörper in Herz- bzw.

Kugelform, - - aus klarsichtigem, laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - in folgenden den Abmessungen: - - - Kugel: ca. 9,5 cm (Durchmesser) - - - Herz: ca. 14,0 cm (Höhe) x 14,0 cm (Breite) x 5,0 cm (Tiefe), - - bunt mit blühenden Zweigen und Vögeln bemalt, - - an der Oberseite mit einem silberfarbenen, dekorativen Aufsatz mit einer Öse (Aufhänge-     Vorrichtung) ausgestattet, - LED-Lichterkette (elektrischer Beleuchtungskörper): - - in Form einer durch den silberfarbenen Aufsatz gezogenen und im Inneren der Kugel bzw.

    des Herzens eingelegten Lichterkette mit Leuchtdioden (LED), - - batteriebetrieben; an den außenliegenden Kabelenden mit einem Ein-/Ausschalter mit Batterie-     fach (ohne Batterien), - die Glasanhänger bestimmen im Hinblick auf deren Zierwirkung den wesentlichen Charakter der   zusammengesetzten Waren, die sich insgesamt nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der   Position 9405 darstellen, da die Lichterketten in eingeschaltetem Zustand lediglich die Zierwirkung   der Glasanhänger erhöhen, die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist. "Glaswaren zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION LED GLASWAREN ZIERARTIKEL IN KUGEL

Angaben: LED Frühlingsfigur; für draußen…

Angaben: LED Frühlingsfigur; für draußen und drinnen geeignet; verschiedenes Design; Material: Magnesia(-Zement) und Holz; mit 14 LED Lichtern mit Timer-Funktion, inklusive zwei Batterien; Höhe ca. 35 cm.

Befund: Waren aus Asbestzement, Cellulosezement oder dergleichen, keinen Asbest enthaltend. Zusammengesetzte Ware aus einem Ziergegenstand aus Magnesiazement, einem Schild aus Holz und einem elektrischen Beleuchtungskörper (batteriebetriebene LED-Beleuchtung), bei der im Sinne der AV 3 b) der Ziergegenstand aus Magnesiazement im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als charakterbestimmend angesehen wird.

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Nationale Stichworte: FASER ZIERARTIKEL MINERALISCHES ERZEUGNIS ZEMENT

Mobile - Arche Noah Artikel 52987 (Abbildung…

Mobile - Arche Noah Artikel 52987 (Abbildung siehe Anlage), - Ziergegenstand aus bunt bemaltem Lindensperrholz (lt.

Antragsteller)   aus einer dreidimensionalen stilisierten Nachbildung einer biblischen Szene   mit bemalter Arche mit u.a.

Noah und verschiedenen Tieren (Enten, Eich-   hörnchen, Elefanten, Krododile, Löwen, Zebras), z.T. mit Hilfe von Spinnstoffschnüren   an einem Bogen einen stilisierten Regenbogen darstellend sowie an Holzstäbchen   (Birkenholz lt.

Antragsteller) mit Holzkugeln befestigt, - mit einer Aufhängevorrichtung aus Spinnstoff, - verpackt in einem bedruckten Pappkarton, - zur Verwendung als Dekorationsartikel zum Aufhängen (nach Gestaltung und   Verarbeitung kein Spielzeug der Pos 9503).

Der Charakter der Ware wird bezüglich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und des Umfanges durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und Spinnstoff); sog.

Mobile"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ TIERE ZIERARTIKEL SPERRHOLZ

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der sog.

Weihnachtsbaumabdeckung (Artikel 16019) um ein kegelstumpfähnliches, hohles Erzeugnis (oberer Durchmesser von ca. 31 cm, unterer Durchmesser von ca. 46 cm, Gesamthöhe von ca. 25 cm).

Die Abdeckung besteht aus zwei miteinander verbundenen Segmenten aus einem Metallgestell, welches annähernd blickdicht mit dunkelbraunen Weidenzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild durch den pflanzlichen Flechtstoff bestimmt.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware dient der Abdeckung/Verzierung von Weihnachtsbaumständern.

Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel im Sinne der Position 9505 kommt aufgrund der neutralen Gestaltung sowie der universellen Verwendungsmöglichkeit nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware als Korbmacherwaren, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, nicht handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS METALL FÜR DIE DEKORATION DRAHT ZIERARTIKEL

Kugel mit Winterszene (sog. Weihnachtskugel…

Kugel mit Winterszene (sog. Weihnachtskugel mit LED Schneemann und Geschenk, Abbildung siehe Anlage), - Ziergegenstand aus einer winterlichen Szenerie aus Sperrholzzuschnitten (Pappel,   lt.

Antragsteller) bestehend aus einem runden Sockel aus Sperrholz sowie einem   runden, ca. 1,5 cm hohen Podest aus Kunststoff und Sperrholz, darauf stehend   zwei stilisierte Tannenbäume, auf der Vorderseite mit goldenem Glitzer überzogen,   einem Schneemann, einem Geschenk mit roter Schleife und weißen Schnee   imitierenden Kügelchen sowie einer darüber gestülpten mit Schneeflocken   verzierten Kuppel aus mundgeblasenem klarsichtigem Glas, mit einer aus dem Glas   gezogenen Öse an der Oberseite und einem Spinnstoffband als Aufhängevorrichtung,   in den Abmessungen: ca. 8 cm (Durchmesser) x 9 cm (Höhe), - mit in das Podest eingebauten warmweißen LED mit Batteriefach und Ein-/ Ausschalter   auf der Unterseite des Sockels, zur Erhöhung der Zierwirkung (kein Beleuchtungs-   körper der Position 9405), - in einer Luftpolsterfolie aus Kunststoff und in einem Karton zum Verkauf verpackt, - zur Verwendung als Dekorationsartikel in der Winterzeit (kein Weihnachtsfest-   artikel der Position 9505).

Der Charakter der Ware wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, Glas, Spinnstoff und LED); sog.

Kugel mit Winterszene"  

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Nationale Stichworte: GLAS LED ZIERARTIKEL SPERRHOLZ

Angaben: Schneemann aus Magnesia(-Zement).…

Angaben: Schneemann aus Magnesia(-Zement). Warenbeschaffenheit: Ziergegenstand in Form einer Schneemannfigur, mit einer Weihnachtsmannmütze sowie einer roten Jacke bekleidet und einen Weihnachtsbaum in der Hand haltend.

Der Artikel enthält augenscheinlich Fasern. Befund: Waren aus Asbestzement, Cellulosezement oder dergleichen; keinen Asbest enthaltend. 

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Nationale Stichworte: FASER ZIERARTIKEL MINERALISCHES ERZEUGNIS ZEMENT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 16020 um eine sogenannte Weihnachtsbaumabdeckung.

Das konisch geformte, eckige (ca. LxB: 30x30/45x45 cm; H: 24 cm), nicht handgearbeitete Erzeugnis besteht aus vier miteinander verbundenen Segmenten aus einem Metallgestell, welches unmittelbar, annähernd blickdicht mit dunkelbraunen Weidenzweigen umflochten ist (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46).

Die Ware dient der Abdeckung/Verzierung von Weihnachtsbaumständern. Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel im Sinne der Position 9505 kommt auf Grund der neutralen Gestaltung sowie der universellen Verwendungsmöglichkeiten nicht in Betracht.

In Hinblick auf den Umfang und die Zierwirkung sind die Flechtstoffe charakterverleihend. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellte Flechtwaren, keine Flaschenhülsen, nicht handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS METALL FÜR DIE DEKORATION ZIERARTIKEL

Angaben: Eule Decor 1/S (ohne LED Licht);…

faser; zierartikel; mineralisches erzeugnis; zement

Angaben: Eule Decor 1/S (ohne LED Licht);  90% Clay, 10% Polyfiber (PET); Größe: 23 x 23 x 41,5 cm.

Warenbeschaffenheit: Zierfigur in Form einer weiß-grauen Eule. Augenscheinlich besteht der Artikel aus mit Fasern vermischtem Zement.

Befund: Waren aus Asbestzement, Cellulosezement oder dergleichen, keinen Asbest enthaltend.

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Nationale Stichworte: FASER ZIERARTIKEL MINERALISCHES ERZEUGNIS ZEMENT