ZIERARTIKEL.

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Es handelt sich um sieben Zierartikel in…

für die dekoration; aus unedlem metall; rahmen; zierartikel;…

Es handelt sich um sieben Zierartikel in Form von zusammengesetzten Waren, jeweils bestehend aus einem bedruckten Papierzuschnitt, der auf einer Unterlage aus unedlem Metall mit ornamentartig verziertem Rahmen (Nachbildung eines Bilderrahmens) aufgeklebt ist.

Die Erzeugnisse sind auf der Rückseite mit einem Klebepad ausgestattet, mit einer Trägerfolie versehen und in Kunststofffolie mit Pappeinleger verpackt.

Bei den aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren ist die Unterlage mit dem Rahmen aus unedlem Metall insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild (Gesamteindruck) charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL RAHMEN ZIERARTIKEL STATUETTE, ZIERGEGENSTAND

Keramischer Ziergegenstand, Oster-Teelichthalter,…

aus keramik; porzellan; keramik; zierartikelaus keramik; porzellan; keramik; zierartikel

Keramischer Ziergegenstand, Oster-Teelichthalter, Foto siehe Anlage, - glasierte, weiße, runde flache Schale mit seitlich angesetzter Figur in Form eines stilisierten   Hasen (innen hohl), - in den Abmessungen: ca. 12,5 cm (Höhe) x 9 cm (Breite), - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - lt.

Antrag aus Porzellan, - mit angearbeiteten Ohren aus Draht aus unedlem Metall, - stellt sich u. a. aufgrund einer fehlenden Haltevorrichtung oder spezifischen Vorrichtung zum Befestigen   einer Kerze oder eines Teelichtes nicht als nicht elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, - u. a. aufgrund der niedrigen Vertiefung der Schale kein Geschirr bzw.

Haushaltsartikel (z. B. Eierbecher)   der Position 6911, - kein Osterfestartikel der Position 9505, da die Ware keinen Bezug zum Osterfest aufweist, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Keramischer Ziergegenstand, aus Porzellan, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS KERAMIK PORZELLAN KERAMIK ZIERARTIKEL

Bei der als "Fimo Blümchen" bezeichneten…

Bei der als "Fimo Blümchen" bezeichneten und durch eine Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um stilisierte Miniaturblüten (Ø ca. 5 mm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in einer Polytüte mit Pappkarte aufgemachten farbigen Erzeugnisse sollen nach Antragsangaben im Rahmen der Kunstnagelmodellage zur Verzierung von künstlichen Fingernägeln verwendet werden.

Diese Zweckbestimmung und damit die Einreihung als Fantasieschmuck im Sinne der Pos. 7117 ist jedoch nicht erkennbar.

Derartige Erzeugnisse sind nach stofflicher Beschaffenheit als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF BLÜTE ZIERARTIKEL

Glasware zur Innenausstattung, sog. Dekoleuchte…

für die dekoration; led; glaswaren; zierartikel; glühbirne

Glasware zur Innenausstattung, sog. Dekoleuchte in Form einer Glühbirne aus Glas, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem Ziergegenstand (Ware zur Innenausstattung), - - in Form einer ca. 22 cm hohen Nachbildung einer Glühbirne aus klarsichtigem, gewöhnlichem Glas, - - - mit einem abgeflachten Boden zum Aufstellen, - - mit einem Lampensockel aus unedlem Metall, - im Innenraum eingesetzten Zierelementen, - - mit Klebstoff befestigte Natursteine, - - einer mehrstieligen mit Klebstoff befestigten künstlichen Sukkulente aus Kunststoff, - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - in Form einer in den Lampensockel eingesetzten LED-Lampe, - - batteriebetrieben; mit einem im Lampensockel integrierten Batteriefach aus Kunststoff, - - mit einem An-/Ausschalter an der Außenseite des Lampensockels, - stellt sich nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da das Erzeugnis nicht der Umgebungserhellung dient und es im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die bereits ohne Beleuchtung zierend wirkt, - der Ziergegenstand aus Glas bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, - verpackt in einem Pappkarton. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION LED GLASWAREN ZIERARTIKEL GLÜHBIRNE