ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN.

ЗА ХИГИЕННИ ЦЕЛИ 1 PRO HYGIENICKÉ POUŽITÍ 38 ΓΙΑ ΧΡΗΣΗ ΨΓΙΕΙΝΗΣ 3 FOR HYGIENIC USE 8 PARA USO HIGIÉNICO 4 POUR USAGE HYGIÉNIQUE 27 HIGIÉNIAI CÉLRA 2 HIGIENAI 3 VOOR HYGIËNISCH GEBRUIK 6 DO UŻYTKU HIGIENICZNEGO 43 PENTRU UZ IGIENIC 4 NA HYGIENICKÉ POUŽITIE 24 FÖR HYGIENISKT BRUK 10

Bei der als „Reisenessaires für Damen"…

Bei der als „Reisenessaires für Damen" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus 13 verschiedenen Waren: einer Haarbürste, einer Zahnbürste, einem Tütchen Waschpulver, einem T-Shirt, einer Nagelfeile, einer Kosmetiktasche, einem Deo-Roller, Shampoo, Zahnpasta, Vaseline und einem Tütchen gefüllt mit Wattestäbchen, 2 Tampons und loser Watte.

Die gemeinsam in einer Kunststofftüte verpackten Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) dar. Sie sind getrennt voneinander einzureihen.

Es handelt sich um zwei etwa 5 cm lange, zylinderförmige Tampons mit abgerundeter Kuppe, bestehend aus gepresster, gerillter, saugfähiger Watte aus Viskosefasern (Chemiefasern) mit einer dünnen Umhüllung aus netzartig perforierter Kunststofffolie aus Polyethylen oder Polypropylen sowie einem am unteren Ende platzierten Rückholfaden aus Spinnstoffen.  Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird der wesentliche Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Anteil an Spinnstoffwatte bestimmt.

Der Tampon ist in mit Produktinformationen bedruckter Kunststofffolie umwickelt. Die Ware wird als "Tampons, aus Spinnstoffwatte" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: T-SHIRT TASCHE AUS CHEMIEFASER AUS VISKOSE ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN HAARBÜRSTE BÜRSTE GEPRESST WATTE

Es handelt sich um annähernd quadratische…

Es handelt sich um annähernd quadratische Tücher mit abgerundeten Ecken (Seitenlänge: etwa 80 cm) aus einem gerauten, mit Sternen bedruckten Gewebe aus Baumwolle.

Die Tücher sind an allen Rändern gesäumt und dienen sowohl als Windeln/Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder als auch als Spucktücher, Wickeltisch- oder Kinderwagenunterlagen.

Die Erzeugnisse können nach Gebrauch gewaschen und wiederverwendet werden. Jeweils zwei Stück sind in einem Polybeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, aus Gewebe" zum TARIC-Code 9619 00 50 90, da die Waren gleichermaßen als Spucktücher und Windeln/Windeleinlagen verwendet werden können und somit in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (Position 6302 und Position 9619) einzureihen sind.

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS GEWEBE GEWEBT ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FÜR BABYS FÜR KLEINKINDER WASCHBAR

Es handelt sich um weiße, einlagige bzw.…

mit gummiband; zu hygienischen zwecken; für den einmaligen gebrauch;…

Es handelt sich um weiße, einlagige bzw. zweilagige, dünne, durchscheinende und in Längsrichtung durch mehrfaches Falten geraffte Zuschnitte (Abmessungen etwa 19,0 x 6,8 bzw. 19,3 x 7,0 cm), die aus einem Vlies aus Zellstofffasern bestehen.

Die beiden Schmalseiten sind jeweils umgeschlagen und mit einem Garn aus Spinnstoffen vernäht  sowie mit je einer zum Fixieren an den Ohren bestimmten Schlaufe ausgestattet, die aus einem elastischen Band aus mit Spinnstoff ummanteltem Gummi besteht.

Die Erzeugnisse sollen jeweils als zum einmaligen Gebrauch bestimmter Mundschutz verwendet werden.

Das Erzeugnis ist zu je 100 Stück in einer Spenderbox verpackt. Je 100 Spenderboxen sind in einem Karton verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Taschentüchern ähnliche Waren zu hygienischen Zwecken, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf " zur Unterposition 4818 9090 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: MIT GUMMIBAND ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GENÄHT SCHUTZMASKE

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches,…

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches, etwa 40 x 60 cm großes Erzeugnis mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Außenlage (Unterseite) aus einer blauen Kunststofffolie. 2. Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 3.

Einlage aus weichen, watteähnlichen Zelluloseflocken mit einer Beimischung Flüssigkeit absorbierender Partikel. 4.

Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 5. weiße Außenlage (Oberseite) aus Vliesstoff aus Spinnstofffasern, die mit der unter 4. beschriebenen Zwischenlage fest verbunden ist.

Die Außenlagen sind an den Außernrändern miteinander verklebt. Die Erzeugnisse sollen als Auflagen für Hunde-Toiletten oder als Körbcheneinlage verwendet werden. Sieben Auflagen sind in einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltariflich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und Gewicht durch die Anteile aus Zelluloseflocken und Vliesen aus Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG RECHTECKIG FÜR HUNDE

Angaben des Antragstellers: Fingerlinge aus…

Angaben des Antragstellers: Fingerlinge aus Latex (Weichkautschuk), weiß, Durchmesser ca. 2,2 cm und Länge ca. 5,5 cm einsetzbar im hygienischen oder medizinischen Bereich Untersuchung an einem Warenmuster (aus vZTA DE 6464/14-1): Es wurden mehrere weiße Fingerlinge aus einem elastischen Material vorgelegt.

Die Fingerlinge haben einen Durchmesser von ca. 2,2 cm und eine Länge von ca. 5,5 cm. Befund: Es handelt sich bei den Fingerlingen um Waren zu hygienischen oder medizinischen Zwecken aus Weichkautschuk im Sinne der Position 4014.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN WEISS ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN KAUTSCHUK NATURKAUTSCHUK

Sattlerwaren für Tiere, sog. wasserdichte…

Sattlerwaren für Tiere, sog. wasserdichte Hundeschuhe, Fotos siehe Anlage, - erkennbar für Hunde gearbeitete Schutzüberzüge für die Pfoten, - aus Weichkautschuk (laut Antrag aus natürlichem Kautschuk), - in unterschiedlichen Farben und Größen (XXS, XS, S, M, L und XL), - die Schutzüberzüge stellen sich gleichermaßen als Waren zu hygienischen Zwecken   aus Weichkautschuk und als Sattlerwaren für Tiere dar, sie sind damit der von den   gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4014 und 4201) in der Nomenklatur   zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Sattlerwaren für Tiere (Schutzüberzüge), aus Stoffen aller Art"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SCHUH ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FÜR TIERE SCHUTZKLEIDUNG FÜR HUNDE

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches,…

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches, etwa 90,0 x 60,0 cm großes Erzeugnis mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Außenlage (Unterseite) aus einer blauen Kunststofffolie (Polyethylen). 2. Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 3.

Einlage aus weichen, watteähnlichen Zelluloseflocken mit einer Beimischung eines Superabsorbergranulats. 4.

Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue). 5. weiße Außenlage (Oberseite) aus Vliesstoff aus Spinnstofffasern, die mit der unter 4. beschriebenen Zwischenlage fest verbunden ist.

Die Außenlagen sind an den Außenrändern miteinander verklebt. Die Erzeugnisse sollen als Auflagen für Hunde-Toiletten verwendet werden. 30 Auflagen sind in einem mit Produktinformationen farbig bedruckten Kunststoffbeutel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang, Gewicht und Wert durch die Anteile aus Zelluloseflocken und Vliesen aus Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF IN RECHTECKIGER FORM AUS CHEMIEFASER IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG FÜR DIE ERZIEHUNG RECHTECKIG FÜR HUNDE

Es handelt um etwa 80 x 80 cm große, quadratische…

baumwolle; aus gewebe; bedruckt; gewebt; zu hygienischen zwecken;…

Es handelt um etwa 80 x 80 cm große, quadratische Tücher aus mit kindgerechten Abbildungen (z.

B. Pferde, Herzchen) farbig bedrucktem Gewebe aus Baumwolle mit gesäumten Rändern. Es soll durch mehrfaches Falten sowohl als Windel, als auch ungefaltet als Spuck- bzw.

Schnüffeltuch für Säuglinge und Kleinkinder verwendet werden. Die Tücher können nach Gebrauch gewaschen und wiederverwendet werden und sind als Set aufgemacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, aus Gewebe" zur Codenummer 9619 00 50 90 9 des Zolltarifs, da die Ware gleichermaßen als Spuck- bzw.

Schnüffeltuch und Windel verwendet werden soll und somit in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (Position 6302 und Position 9619) einzureihen ist.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS GEWEBE BEDRUCKT GEWEBT ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FÜR BABYS FÜR KLEINKINDER

Es handelt sich um ein etwa 100 x 210 cm…

aus kunststoff; aus chemiefaser; vliesstoff; in aufmach. für…

Es handelt sich um ein etwa 100 x 210 cm (B x L) großes, mehrlagiges Flächenerzeugnis mit folgendem Aufbau: - Außenlage aus weißem Vliesstoff aus Chemiefasern (100 x 210 cm L x B), - Sauglage (etwa 60 x 190 cm L x B), bestehend aus überwiegend Zellstofffasern und Superabsorber, - Zwischenlage aus einer dünnen, weißen Kunststofffolie (100 x 210 cm L x B), - Außenlage aus weißem Vliesstoff aus Chemiefasern (100 x 210 cm L x B).

Die Lagen sind durch Verkleben oder Verpressen miteinander verbunden. Die Waren werden in Rettungswagen als Einwegunterlagen zu hygienischen Zwecken verwendet, indem sie auf Rettungstragen gelegt werden, damit diese nicht durch von Notfallpatienten abgesonderten Körperflüssigkeiten verunreinigt werden.

Durch die Verwendung eines besonders reißfesten Vliesstoffes sind sie als zur Umbettung von Patienten mit einer Tragkraft bis 150 kg verwendbar.

Jeweils 5 Unterlagen sind zusammengefaltet in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt, von denen sich 6 Stück in einem Karton befinden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Untersporition 4818 90 90 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Anteile aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF PAPIER ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches,…

aus kunststoff; vliesstoff; in aufmach. für den einzelverkauf;…aus kunststoff; vliesstoff; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um ein mehrlagiges, weiches, etwa 60 x 60 cm großes Erzeugnis mit folgendem Lagenaufbau: 1.

Außenlage (Unterseite) aus weißer, bedruckter Kunststofffolie, 2. Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue), 3.

Einlage aus weichen, watteähnlichen Zelluloseflocken mit einer Beimischung Flüssigkeit absorbierender Partikel, 4.

Zwischenlage aus weißem, gekrepptem Vlies aus Zellstofffasern (Tissue), 5. weiße Außenlage (Oberseite) aus Vliesstoff, die mit der unter 4. beschriebenen Zwischenlage fest verbunden ist.

Die Außenlagen sind an den Außenrändern miteinander verklebt. Die Erzeugnisse sollen als Auflagen für den Transport, als Körbcheneinlagen oder Schlafunterlagen bei inkontinenten Hunden verwendet werden. 30 dieser Auflagen sind in einem Beutel aus mit Produktinformationen farbig bedruckter Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren zu hygienischen Zwecken aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 90 00, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Zelluloseflocken und Vliesen aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF VLIESSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG IN GRANULATFORM FÜR HUNDE