ZUM ABDECKEN.

ЗА ПОКРИВАНЕ 2 PRO POKRÝVÁNÍ 4 ΓΙΑ ΚΑΛΥΨΗ 1 FOR COVERING 69 PARA CUBRIR 3 POUR COUVRIR 38 BURKOLÁSHOZ 1 VOOR HET AFDEKKEN 344 DO POKRYWANIA 10 PENTRU ACOPERIRE 3 ZA PREKRIVANJE 3 FÖR ÖVERTÄCKNING 33

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine sog.

Tortenhaube aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das ca. 30 x 11 cm (Ø x H) große Erzeugnis verfügt auf der Oberseite über einen ausgeformten Griff sowie eine regulierbare Belüftungsöffnung.

Die Ware dient zum Abdecken von Torten, Kuchen oder Gebäck. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als " Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT GRIFF GLOCKE KÜCHENARTIKEL POLYPROPYLEN ZUM ABDECKEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; aus silikon; deckel; durchsichtig;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um Frischhalte-Deckel aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die runden, flexiblen Universaldeckel sollen zum Abdecken von beispielsweise Haushaltsbehältnissen, Joghurtbechern oder Obsthälften dienen und verfügen über mehrere seitliche Laschen zum Öffnen.

Insgesamt sechs Erzeugnisse (Durchmesser von 6,0 bis 19,5 cm) sind gemeinsam als Set aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Deckel aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON DECKEL DURCHSICHTIG ZUM ABDECKEN

Platte aus beidseitig poliertem Glas, sog.…

Platte aus beidseitig poliertem Glas, sog. Abdeckglas - Solar Glass 0787, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - Platte aus gezogenem Glas (transparent), - beidseitig poliert (damit kein Glas der Position 7004), - nicht verstärkt, nicht beschichtet, nicht überfangen und nicht geschliffen, - nicht weiter bearbeitet (damit kein Glas der Position 7006), - mit verschiedenen Dicken (von 0,075 mm bis 0,15 mm), - soll als Abdeckglas für Solarzellen verwendet werden. "Auf beiden Seiten poliertes Glas, in Platten oder Tafeln, nicht anders bearbeitet,  nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, unbeschichtet, anderes als in den  Unterpositionen 7005 2125 bis 7005 2180 genannte, mit einer Dicke von 3,5 mm oder weniger"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS GLAS DURCHSICHTIG POLIERT ZUM ABDECKEN

Es handelt sich um orangefarbene Papierstreifen…

klebeband; für den einmaligen gebrauch; selbstklebend; in verpackungen…klebeband; für den einmaligen gebrauch; selbstklebend; in verpackungen…

Es handelt sich um orangefarbene Papierstreifen in unterschiedlichen Breiten und mit einer Länge von 50 m, die imprägniert und auf der Rückseite mit einer selbstklebenden Beschichtung auf Kunststoffbasis ausgestattet und auf einer Papprolle aufgewickelt sind.

Die Streifen sollen bei Maler- und Lackierarbeiten zum Abdecken dienen. Mehrere Rollen sind gemeinsam in Kunststofffolie eingeschweißt und in einem Karton umverpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere und Pappen, getränkt, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, mit Klebeschicht versehen, selbstklebend, andere als mit nicht vulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht vulkanisiertem synthetischen Kautschuk gestrichen" zur Unterposition 4811 41 90 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH SELBSTKLEBEND IN VERPACKUNGEN AUFGEMACHT IN ROLLEN GETRÄNKT ZUM ABDECKEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um einen Schutzdeckel (Art.-Nr. 408865040) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der kreisrunde Deckel (ca. Ø 13,6 cm) verfügt über eine in der Höhe abgestufte Oberseite (ca. 2/3 erhöht) und ist mit Rastnasen zur Befestigung ausgestattet. Auf der Oberseite ist der Deckel mit mehreren Abbildungen und Symbolen versehen.

Die Ware dient zum temporären Verschließen einer Unterputzdose einer Mischarmatur zum Schutz vor Staub und Dreck.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Deckel aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL ZUM ABDECKEN ZUM SCHUTZ

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; zum abdecken; zum schutzkunststoffe; aus kunststoff; zum abdecken; zum schutz

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei den durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnissen um: 1.) einen sog. "Dachrinnenschutz" aus PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der ca. 50 cm x 17 cm große Dachrinnenschutz stellt sich als individuell kürzbares, biegsames Gitter dar und ist u.a. mit Rastnasen zur Befestigung an der Regen- oder Dachrinne versehen und an den Schmalseiten mit Clip-Verbindern zum Zusammenfügen mehrerer Gitter ausgestattet. 2.) einen sog. "Fallrohrschutz" ebenfalls aus PVC. Der Fallrohrschutz ist ein halbrunder, gitterähnlicher Einsatz mit verlängerten Streben, der in die Ablauföffnung der Regenrinne gesteckt wird.

Beide Erzeugnisse stellen sich als Zubehör für Regen- oder Dachrinnen dar, indem sie diese sauber halten und das Verstopfen von Fallrohren verhindern sollen.  Insgesamt vier Dachrinnen- bzw. vier Fallrohreinsätze sind jeweils in einem Polybeutel mit einem Pappeinleger aufgemacht.

Derartige Waren werden zolltariflich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den TARIC-Codes 3925 1000 00 bis 3925 9020 00 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ZUM ABDECKEN ZUM SCHUTZ

Controller Caps aus dem Gamer Kit (Abbildung…

Controller Caps aus dem Gamer Kit (Abbildung siehe Anlage), Aufsätze aus elastischen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im Durchmesser etwa 18 mm großen, in zwei unterschiedlichen Farben (rot, schwarz) gestalteten Waren sind auf der Oberseite mit mehreren Rillen und auf der Unterseite mit einem nach innen gezogenen Rand versehen.

Gemäß den Angaben des Antragstellers dienen die zu zwei Stück in einem Kunststofftütchen verpackten Waren als Aufsätze für die Bedienknöpfe sog. "Control-Sticks" von Spielekonsolen (nicht Gegenstand der vZTA).

Eine Einreihung der Aufsätze als Zubehör von Videospielkonsolen und -geräten der Position 9405 scheidet aus, da sie lediglich die Funktion des Spielecontrollers verbessern.

Die Aufsätze machen den Controller weder für die Ausführung einer bestimmten Funktion geeignet, noch erweitern sie seine Verwendungsmöglichkeiten oder versetzen ihn in die Lage, eine mit der Hauptfunktion des Spielecontrollers oder der Spielekonsole im Zusammenhang stehende Sonderarbeit auszuführen.

Die Controller Caps befinden sich mit einem Kopfhörer mit Mikrofon, einem Verlängerungskabel, einem Bildschirm-schutzglas, einem Reinigungstuch und einer Bedienungsanleitung als sog.

Gamer Kit in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung scheidet jedoch aus, da sie weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Die Bestandteile des Gamer Kits sind jeweils nach eigener Beschaffenheit einzureihen. Die Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoff, andere als in den TARIC-Codes 3926 10 00 00 bis 3926 90 97 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ZUM ABDECKEN

Schutzabdeckung, sog. Regenschutz für Fahrradsitz,…

aus gewebe; mit tunnelzug; konfektioniert; spinnstoffware; schutzhülle;…

Schutzabdeckung, sog. Regenschutz für Fahrradsitz, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - zweidimensional gearbeitet; annähernd trapezförmig, in den max.

Abmessungen: ca. 52 cm x 70 cm, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - am unteren Rand mit einem angenähten Klettband aus Geweben, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich als Zubehör für einen Fahrrad-Kindersitz dar und wird somit nicht vom Warenkreis   der Position 9401 erfasst, - keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion. "Andere konfektionierte Ware (Schutzabdeckung), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT TUNNELZUG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE ZUM ABDECKEN

Die durch eine Abbildung und ein Warenmuster…

Die durch eine Abbildung und ein Warenmuster veranschaulichte Ware ist eine ca. 70 (B) x 50 (H) cm große Regenhaube (Regenschutz) aus – charakterverleihend - transparenten Folien aus - lt.

Antrag - PEVA (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), die an den Rändern mit Spinnstoffstreifen eingefasst sind.

Sie wird als Nässeschutz über einen Kinder-Fahrradsitz gelegt und mit einem Klettband an der Sattelstange eines Fahrrads befestigt.

Die Regenhaube stellt sich zolltariflich als Zubehör für einen Kinder-Fahrradsitz dar, das nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen ist.

Die Ware ist in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse sind als „andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt“ einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE ZUM ABDECKEN

Bei den als sog. "Controller Caps"…

kunststoffe; aus kunststoff; zum abdecken

Bei den als sog. "Controller Caps" bezeichneten Artikeln handelt es sich um Aufsätze aus elastischen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im Durchmesser etwa 15 mm großen Waren sind auf der Oberseite mit mehreren Rillen und auf der Unterseite mit einem nach innen gezogenen Rand versehen.

Die Erzeugnisse dienen als Aufsätze für die Bedienknöpfe für Spielekonsolen (nicht Gegenstand der vZTA).

Eine Einreihung der Aufsätze als Zubehör von Videospielkonsolen und -geräten der Position 9405 scheidet aus, da sie lediglich die Funktion des Spielecontrollers verbessern.

Die Aufsätze machen den Controller weder für die Ausführung einer bestimmten Funktion geeignet, noch erweitern sie seine Verwendungsmöglichkeiten oder versetzen ihn in die Lage, eine mit der Hauptfunktion des Spielecontrollers oder der Spielekonsole im Zusammenhang stehende Sonderarbeit auszuführen.

Die Ware ist Bestandteil einer vierteiligen Zusammenstellung mit einem Etui, Ohrhörern und einem USB-Kabel in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Eine gemeinsame Einreihung der Erzeugnisse als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in eine der Positionen kommt nicht in Betracht, da die Bestandteile nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.

Die Bestandteile sind getrennt einzureihen. Die Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoff, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ZUM ABDECKEN