ZUM AUFHÄNGEN.

ЗА ЗАКАЧАНЕ 1 PRO ZAVĚŠENÍ 39 TIL OPHÆNGNING 4 FOR HANGING UP 39 PARA COLGAR 4 ÜLESRIPUTAMISEKS 1 À SUSPENDRE 201 FELFÜGGESZTÉSHEZ 2 PER APPENDERE 1 OM OP TE HANGEN 11 DO ZAWIESZANIA 41 NA ZAVESENIE 6 FÖR UPPHÄNGNING 76

Glasware zur Innenausstattung, Foto siehe…

aus gewebe; aus glas; schalter; aus papier; led; glaswaren; zum…

Glasware zur Innenausstattung, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware; bestehend aus: - einem zapfenförmigen Hohlkörper aus Glas: - - laut Antrag aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - mit einer Länge von ca. 19 cm, - - am oberen Ende hakenförmig gebogen und mit einer kleinen Öffnung versehen, - Konfetti: - - aus Papier und aus Spinnstoffgeweben, - - in den Glaskörper eingelegt, - einem elektrischen Beleuchtungskörper: - - in Form einer LED-Lichterkette, die in den Glaskörper eingehängt ist, - - mit einer ca. 1 m langen Zuleitung, einem zylinderförmigen Batteriefach mit einem integrierten     Infrarotempfängermodul für eine Fernbedienung und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet, - stellt sich insgesamt nicht als Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die LED-Lichterkette   im eingeschalteten Zustand lediglich die Zierwirkung des mit Konfetti befüllten Glaskörpers erhöht,   die auch im ausgeschalteten Zustand gegeben ist, - der zapfenförmige Hohlkörper aus Glas bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Zierwirkung   den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS GLAS SCHALTER AUS PAPIER LED GLASWAREN ZUM AUFHÄNGEN

Bei der sog. Metalllaterne 10 LED handelt…

Bei der sog. Metalllaterne 10 LED handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus einem ca. 21 cm x 15,5 cm (H x d) großen Gestell aus Metalldraht, einem kreisrunden Metallsockel und einer auf dem Sockel angebrachten stilisierten Glühbirne aus Kunststoff mit im Innenraum platzierter Lichterkette.

Die Lichterkette besteht aus zwei lackisolierten Metalldrähten mit 10 im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Brennstellen in Tropfenform.

Das Erzeugnis ist mit einem Batteriefach und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Es ist mit einem Tragegriff aus Metall versehen und zum Aufstellen oder Aufhängen bestimmt.

Der stoffliche Charakter der Leuchte wird insbesondere hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Form und Stabilität verleihend) durch das Metall bestimmt.

Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Metall, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, nicht handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH LAMPE LED GLÜHBIRNE ZUM AUFHÄNGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für die dekoration; weiss; zum…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "2er Pack Schneetiere, Artikelnummer 250672" um einen Zieranhänger in Form einer dreidimensional ausgearbeiteten Rehfigur (11 x 6 x 2 cm).

Das Erzeugnis ist charakterverleihend aus Styropor (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) gefertigt und vollständig mit einer weißen Scherstaubschicht beflockt.

Die Augen und die Nase bestehen aus schwarzen Kunststoffkügelchen. Als Aufhängevorrichtung dient ein weißes Gewebeband.

Aufgrund der allgemeinen winterlichen Gestaltung und des fehlenden Bezuges zum Weihnachtsfest handelt es sich um einen universell verwendbaren Dekorationsartikel (somit kein Festartikel der Position 9505).

Zwei Anhänger sind in einem Polybeutel mit Papphänger für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEISS ZUM AUFHÄNGEN

Dekorationsanhänger, sog. Schutzengel, Foto…

aus spinnstoff; vliesstoff; konfektioniert; spinnstoffware; holz;…

Dekorationsanhänger, sog. Schutzengel, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt,  - in Form eines ca. 10 cm großen, stilisierten Mädchens mit Flügeln, laut Antrag   in unterschiedlichen Farbausführungen, - mit einem "Kopf" (mit einem aufgemalten "Gesicht") und "Schuhen" aus Holz, - mit einem "Kleid" und einer "Mütze" aus einfarbigen Samtgewirken, - mit "Armen", "Beinen" und "Haaren" aus unterschiedlichen Garnen, - mit "Flügeln" aus mit metallisch glänzenden Partikeln (sog.

Glitter) beklebten Vliesstoffen, - alle Garne, Gewirke und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, - mit einer Aufhängeschlaufe versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion, - keine Puppe der Position 9503, da sich die Figur aufgrund der Flügel nicht als Nachbildung eines   Menschen darstellt, - kein Festartikel der Position 9505, da ohne eindeutigen Bezug zu einem Fest, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewirke und die   Vliesstoffe gegenüber dem Holz und den Garnen charakterbestimmend; innerhalb der   Position 6307 bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewirke den Charakter   der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsanhänger), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE HOLZ GARN ZUM AUFHÄNGEN

Bei der sog. "Kugel Bruchfest LED"…

Bei der sog. "Kugel Bruchfest LED" handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper in Form einer farblosen innen hohlen Kunststoffkugel (d: 8 cm) mit einer im Innenraum platzierten im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Brennstelle.

Die Kugeloberfläche ist mit transparentem weißem Glitter aus Kunststoff versehen. Die Kugel ist an der Oberseite mit einem Schraubgewinde mit aufgeschraubter Metallkappe (stellt die Nachbildung einer Edisson-Lampenfassung dar), einer Aufhängevorrichtung (Kunststofföse und Textilbändchen) und einem in die Metallkappe eingesetzten Batteriefach mit Ein-/Ausschalter ausgestattet.

Im Gesamterscheinungsbild stellt das Erzeugnis die Nachbildung einer Glühlampe dar. Es kann an beliebige Gegenstände gehängt werden und dient der Beleuchtung in der Art eines Stimmungslichtes.

Der stoffliche Charakter der Ware wird aufgrund des Umfangs und des äußeren Erscheinungsbildes durch den Kunststoffanteil bestimmt.

Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, anderer als in der Unterposition (TARIC) 9405 4039 70 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH LED ZUM AUFHÄNGEN

Bei den vorliegenden Waren handelt es sich…

polyester; gewirke; vliesstoff; holz; garn; puppe; zum aufhängen

Bei den vorliegenden Waren handelt es sich um sog. "Dekoanhänger Schutzengel mit Spruch, Art. 705846" (laut Antrag in vier verschiedenen Ausführungen, veranschaulicht durch zwei Muster in den Ausführungen rot/weiß bzw. grau/rot), jeweils eine ca. 13 cm große, menschliche Figur darstellend, im Wesentlichen bestehend aus: - einem "Körper", einem "Kopf" mit aufgemaltem "Gesicht"  sowie "Füßen" aus laut Antrag Holz, - beweglichen "Armen" aus Vliesstoffen aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), mit angeklebten "Händen" aus Pompons aus Spinnstoffen -- zusätzlich ausgestattet mit einem kleinen, aufgeklebten Holzschild (ca. 4 cm x 1 cm, B x H) mit variierenden Aufschriften ("Für Mama", Für Papa", Für Dich", "Frohes Fest") - einem auf den "Körper" aufgeklebten "Pullover" und "Schal" aus o.g.

Vliesstoffen, - einer "Zipfelmütze" aus einfarbigen Gestricken aus laut Antrag Polyester, mit einem aufgeklebten "Herzchen" aus o.g.

Vliesstoffen verziert, - "Beinen" und "Zöpfen" aus gedrehten bzw. geflochtenen Garnen aus Spinnstoffen.

Die Figuren sind jeweils mit einer Aufhängeschlaufe versehen und an einem Pappreiter für den Einzelverkauf aufgemacht.

Waren dieser Art werden zolltarifrechtlich als " Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppen in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: POLYESTER GEWIRKE VLIESSTOFF HOLZ GARN PUPPE ZUM AUFHÄNGEN

Bei der vorliegenden Ware (sog. Dekohänger…

Bei der vorliegenden Ware (sog. Dekohänger Mädchen Wintermütze, Art. 705849) handelt es sich um eine ca. 19 cm große, menschliche Figur, im Wesentlichen bestehend aus: - einem "Kopf" mit aufgemaltem "Gesicht", "Händen" und "Füßen" aus Kugeln aus laut Antrag Holz, - "Kleid" und "Zipfelmütze" aus buntgewebten Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern); am unteren Rand jeweils mit einem ca. 1,5 cm breiten, aufgeklebten Besatz aus einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag Polyester, am Zipfel der Mütze mit einem angeklebten Pompon aus Spinnstoffen verziert, - einem "Schal" aus o.g.

Plüschgewirken, - beweglichen "Armen"und "Beinen" sowie "Haaren" aus Garnen aus laut Antrag Jute.

Die Figur ist mit einer Aufhängeschlaufe versehen und an einem Pappreiter für den Einzelverkauf aufgemacht.

Waren dieser Art werden zolltarifrechtlich als " Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppen in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS GEWEBE GEWIRKE PUPPE ZUM AUFHÄNGEN

Bei dem Erzeugnis "Kurzzeitmesser digital"…

aus kunststoff; magnet; elektronisch; akku-betrieb; lcd; zum…

Bei dem Erzeugnis "Kurzzeitmesser digital" (Art.-Nr. 512633) handelt es sich um einen elektronischen Kurzzeitmesser, in Gestalt eines batteriebetriebenen Gerätes mit einem ca. 8 x 8 x 1,5 cm (Höhe x Breite x Dicke) großen, weißen Kunststoffgehäuse mit silberfarbenem Rand, welches auf der Vorderseite mit drei Funktionstasten (Minuten, Sekunden, Start/Stopp) und einem LCD-Display und rückseitig mit dem Batteriefach, einem Magneten zum Anbringen an metallischen Flächen, einem herausklappbaren Clip zum Aufstellen und einer Aufhängeöse zum Aufhängen des Erzeugnisses ausgestattet ist.

Die Ware kann sowohl als Countdown-Timer (max. 99 Minuten und 59 Sekunden) als auch als Stoppuhr/Zeitmesser über die Start/Stopp-Funktion verwendet werden.

Der Ablauf der gewählten Zeit wird durch ein Tonsignal angezeigt. Die in einer Blisterverpackung mit Pappunterlage aufgemachte Ware ist als "Zeitmesser, mit Uhrwerk" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MAGNET ELEKTRONISCH AKKU-BETRIEB LCD ZUM AUFHÄNGEN BATTERIEBETRIEBEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Flechtstoffware in Form eines Kranzes mit einem Durchmesser von ca. 29 cm.

Der ringförmige Kranz besteht aus zusammengedrehten und ineinandergesteckten, dünnen, biegsamen, braunen Kiefernzweigen (pflanzlicher Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die zusätzlich mit einem dünnen Draht aus unedlem Metall umwickelt sind.

Das Erzeugnis ist auf der Schauseite mit einigen künstlichen Blüten, Blättern und Früchten verziert.

Des Weiteren verfügt der Kranz über ein Aufhängeband aus Spinnstoff sowie einem mit Spinnstoffkordel am Aufhängeband befestigten kleinen, rechteckigen Holzschild mit der Aufschrift „Herzlich Willkommen“.

Der pflanzliche Flechtstoff verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Zierwirkung den wesentlichen Charakter.

Die Ware ist in Handarbeit gefertigt. Der Kranz ist in einem Kunststoffbeutel mit bedrucktem Kartonreiter verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Flechtstoffware, unmittelbar aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus und Rattan hergestellt, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION KÜNSTLICHE BLUME ZIERARTIKEL ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte Erzeugnisse in Form eines Ringes mit einem Durchmesser von etwa 40 cm und einem mittig angebrachten Schriftzug ("dream", "smile", bzw. "love").

Der Ring ist im oberen Bereich zu einer Öse ausgearbeitet, an der eine Gliederkette befestigt ist, die an beiden Ende eine Öse aufweist.

Die Waren dienen zum Ausschmücken von z. B. Wohnungen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlem Metall, weder vergoldet, versilbert oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Eine Einreihung in die Position 7326 kommt nicht in Betracht, da Waren des Kapitels 83 in Anwendung der Anmerkung 2 Absatz 3 zum Abschnitt XV nicht zum Kapitel 73 gehören.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL KETTE DRAHT RING, FORM ZUM AUFHÄNGEN