ZUM AUFHÄNGEN.

ЗА ЗАКАЧАНЕ 1 PRO ZAVĚŠENÍ 45 TIL OPHÆNGNING 4 FOR HANGING UP 39 PARA COLGAR 4 ÜLESRIPUTAMISEKS 2 À SUSPENDRE 222 ZA VJEŠANJE 1 FELFÜGGESZTÉSHEZ 2 PER APPENDERE 1 OM OP TE HANGEN 12 DO ZAWIESZANIA 42 NA ZAVESENIE 6 FÖR UPPHÄNGNING 81

Es handelt sich um sog. Doppelrohrschellen.…

aus kautschuk; aus kunststoff; aus stahl; stahl; schraube; metallmutter;…

Es handelt sich um sog. Doppelrohrschellen. Sie bestehen aus vier etwa U-förmig gebogenen Klemmbacken aus Stahl, die jeweils einen abgebogenen Auslauf mit länglicher Lochung aufweisen.

Die Innenseiten der Klemmbacken sind mit Schallschutzeinlagen aus Kautschuk versehen und die Außenseiten mit Schallschutzauflagen aus Kunststoff.

Jeweils zwei dieser Klemmbacken sind mittels einer Schraube und einer Mutter (beide aus Stahl) am kürzeren Schenkel eines L-förmig gebogenen, mit zwei länglichen Lochungen versehenen Winkels aus Stahlblech angebracht.

Diese Winkel sind mittels eines Drehzapfens aus Kunststoff mit ihren längeren Schenkeln an einer Führungsschiene aus Stahl befestigt.

Die Erzeugnisse dienen der Befestigung von Rohrleitungen und sind zu zehn Stück in einer Faltschachtel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 90 98 90, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch den Stahl bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL STAHL SCHRAUBE METALLMUTTER ZUM AUFHÄNGEN

Bei der als "Kombitafel“ bezeichneten…

warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…

Bei der als "Kombitafel“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - drei Dauermagneten - zehn Stecknadeln - vier Stücken weißer Kreide zum Schreiben - einem Schwamm und - einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware.

Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware handelt es sich um eine gerahmte Tafel in den Abmessungen 60 x 140 x 1,8 cm (H x B x T).

Die Tafel ist auf der Vorderseite in zwei gleich große Felder unterteilt. Ein Feld besteht aus einer wiederbeschreibbaren Fläche aus magnethaftender Tafelfolie.

Es kann mit Kreide beschrieben und mit den mitgelieferten Magneten als Notizzettelhalter verwendet werden.

Das andere Feld ist mit einer Presskorkplatte beklebt und dient als Pinnwand. Bei der aus wiederbeschreibbarer Tafel und Korkpinnwand zusammengesetzten Ware sind beide Bestandteile hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs (Fläche) als gleichbedeutend anzusehen.

Die Ware wird deshalb in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Die Magnete und Stecknadeln lassen sich an der Tafel bzw. Presskorkplatte anbringen und die Kreide ist zum Beschreiben der Tafel geeignet.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch die zusammengesetzte Ware bestimmt.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Montagematerial in einer Verkaufsumschließung verpackt. Die Warenzusammenstellung wird als "Tafel zum Schreiben, auch gerahmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ MAGNET TAFEL STECKNADEL SCHWAMM KREIDE ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um sog. Gürtelhalter, bestehend…

aus holz; aus stahl; aus unedlem metall; stahl; haken; für den…

Es handelt sich um sog. Gürtelhalter, bestehend aus einer kleiderbügelähnlichen Halterung aus Holz, an der auf der Unterseite zwölf Haken aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) und an der Oberseite ein halbrund gebogener Haken aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) zum Aufhängen angebracht sind.

Die Erzeugnisse dienen dem Aufhängen und Aufbewahren von Gürteln, sind mit einem bedruckten Pappreiter versehen und einem Polybeutel verpackt.

Abmessungen etwa: 43 x 6 x 18 cm - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnissen ist kein charakterbestimmender Stoff ermittelbar, daher werden die Erzeugnisse in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL HAKEN FÜR DEN HAUSHALT KLEIDERBÜGEL ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte sog. Hakenleisten, bestehend aus einer etwa kreisrunden Grundplatte (Durchmesser: ca. 5,2 cm) zur Wandmontage, an der eine zylindrische Querstrebe (Länge: ca. 12 cm) mit vier zylindrischen Haken angebracht ist.  Die Waren sind gemeinsam mit Montagematerial (zwei Schrauben, zwei Dübeln, einer sog.

Madenschraube und einem sog. Sechskantschlüssel) und einer Montageanleitung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen dem Aufhängen von verschiedenen Gegenständen, wie z.

B. Handtüchern. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmt die Hakenleiste den Charakter der Warenzusammenstellung. - Abbildung siehe Anlage - Derartige Erzeugnisse gehören als "den Kleiderhaken ähnliche Waren, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8302 5000 00.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL HAKEN ZUM AUFHÄNGEN

Kratzbrett, sog. Zoolove Kratzbrett 3in1,…

Kratzbrett, sog. Zoolove Kratzbrett 3in1, LA 63758, Foto siehe Anlage, - mit Befestigungsmaterial in einem Polybeutel verpackt, - aufgeklappt in den Abmessungen (H x B) von ca. 60 cm x 31 cm, - bestehend aus zwei rechteckigen, jeweils ca. 60 cm x 14 cm großen, nebeneinander liegenden   Platten aus Holz; die vorn mit einer ca. 52 cm x 24 cm großen "Kratzfläche" aus Gewebe aus   laut Antrag Sisal (pflanzlicher Spinnstoff) und in den übrigen Bereichen mit einfarbigen Plüsch-   gewirken aus Spinnstoffen überzogen sind, - am oberen Rand mit einem an einer elastischen Kordel befestigten "Herz" aus einfarbigen Plüsch-   gewirken aus Spinnstoffen, das mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einem eingearbeiteten   "Glöckchen" ausgestattet ist, - mit vier Aufhängeschlaufen, die jeweils mit einer Öse aus unedlem Metall versehen sind, - kann u. a. an Zimmerecken aufgehängt werden, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung als Kratzbrett verleiht das   die Kratzfläche bildende Gewebe aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbrett) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS HOLZ AUF DER RÜCKSEITE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um zweiteilige Erzeugnisse…

Es handelt sich um zweiteilige Erzeugnisse aus unedlem Metall -pulverbeschichtet-, bestehend aus einem gebogenen Gestelle und einem Behälter.

Das zum Aufhängen bestimmte Gestell ist in Form eines Ovals (Abmessung: ca. 37 x 20 cm) gearbeitet und weist im unteren Bereich eine ringförmige Halterung (Durchmesser: ca. 15 cm) für den herausnehmbaren Behälter auf.

Am oberen Ende des Gestells befindet sich mittig ein Ring, an welchem eine ca. 37,5 cm lange Kette, mit größenverschiedenen Schlüsselringen an beiden Enden, befestigt ist.

Der Behälter ist konisch geformt und weist einen geschlossenen Boden auf. Die Ware dient als dekoratives Behältnis in der Art eines Übertopfes.

Abmessungen: ca. 14,7 x 6,2 x 13,5 cm (Durchmesser am oberen Rand x Bodendurchmesser x Höhe). Die Gegenstände werden üblicherweise zum Ausschmücken von Wohnungen, Terrassen, Balkonen, Gärten und dergleichen verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL AUS EISEN EISEN ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um Erzeugnisse aus Stahldraht…

mit haken; aus stahl; aus unedlem metall; stahl; zum aufhängen

Es handelt sich um Erzeugnisse aus Stahldraht (maximale Querschnittsabmessung: ca. 2 mm), die ein langgezogenes, gerades Mittelstück aufweisen und an beiden Enden hakenförmig ausgearbeitet sind.

Die Waren dienen zur Befestigung von verschiedenen Gegenständen (z. B. Dekorationen oder Kränze) an beispielsweise Zimmerdecken oder in Fensterstürzen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zum TARIC-Code 7326 2000 90.

 

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Nationale Stichworte: MIT HAKEN AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um einen beidseitig bedruckten…

Es handelt sich um einen beidseitig bedruckten sowie mit einer Lochstanzung versehenen rechteckigen Zuschnitt aus Pappe (Format: etwa 4,5 x 6 cm).

Der Zuschnitt ist auf der Schauseite durch Heißfolienprägung mit einem weihnachtlichen Gruß und dem Logo eines Modeunternehmens und auf der Rückseite mit den Worten „Von“ und „Für“ bedruckt.

Durch die Lochstanzung ist ein Band aus Spinnstoff gezogen und verknotet. Der Geschenkanhänger soll zu Weihnachten im Handel an der Ware befestigt werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, bedruckt, nicht selbstklebend" zum TARIC-Code 4821 10 90 00.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT BAND AUS PAPPE ETIKETT GELOCHT ZUM AUFHÄNGEN

Schuhlöffel (Abbildung s. Anlage), - aus…

Schuhlöffel (Abbildung s. Anlage), - aus massivem Holz, lackiert, mit einer löffelförmigen Einkerbung am unteren Ende,   am oberen Ende mit Metallöse und verknoteter Schlaufe aus Leder zum Aufhängen,   Länge ca. 38 cm, - bedruckt mit Schriftzug "Kempinski, Hoteliers since 1897" (nur nebensächlicher Art), - zur Verwendung als Schuhanzieher.

Das Holz bestimmt hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. "Werkzeug aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- Metall und Leder)"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ LEDER HOLZ ZUM AUFHÄNGEN

Toilettentasche, Fotos siehe Anlage, - mit…

Toilettentasche, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - an der Rückseite mit einem aufgesetzten, offenen Einsteckfach aus klarsichtiger Kunststofffolie, - mit einem Handtragegriff, - mit einem Hauptfach: - - aufklappbar; mit zwei an der Vorderseite entlang der Längsseiten verlaufenden Reißverschlüssen, - - gepolstert, - - am oberen Rand mit einem Aufhängehaken aus Kunststoff, - - mit einem offenen, netzartigen Einsteckfach sowie vier elastischen Schlaufen ausgestattet, - - mit einer abklettbaren Verstärkung des Bodenteils, - in den Abmessungen: ca. 16 cm (Breite) x 21 cm (Höhe) x 6 cm (Tiefe), - soll der Aufbewahrung von Pflegeartikeln dienen. "Toilettentasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE GEPOLSTERT MIT HAKEN MIT SCHLAUFE ZUM AUFHÄNGEN