ZUM AUFHÄNGEN.

ЗА ЗАКАЧАНЕ 1 PRO ZAVĚŠENÍ 39 TIL OPHÆNGNING 4 FOR HANGING UP 39 PARA COLGAR 4 ÜLESRIPUTAMISEKS 1 À SUSPENDRE 200 FELFÜGGESZTÉSHEZ 2 PER APPENDERE 1 OM OP TE HANGEN 10 DO ZAWIESZANIA 39 NA ZAVESENIE 6 FÖR UPPHÄNGNING 76

Es handelt sich um einen gelochten, sternförmigen…

Es handelt sich um einen gelochten, sternförmigen Zuschnitt aus Pappe (Abmessungen etwa 61 x 61 mm), der auf der Schauseite im Wesentlichen mit einem Logo eines Kometikunternehmens und dem Namen einer Produktlinie bedruckt und mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist.

Durch die Lochung des Zuschnitts ist eine gummielastische Kordel aus Spinnstoff hindurchgezogen, die zu einer Schleife verknotet ist.

Das Erzeugnis soll als Hängeetikett der Kennzeichnung von Duschgelen im Einzelhandel (nicht Gegenstand dieser vZTA) dienen und dazu an ihnen befestigt werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, bedruckt, nicht selbstklebend" zur Codenummer 4821 10 90 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch den bedruckten Papierzuschnitt bestimmt wird.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS PAPPE MIT SCHLAUFE NICHT SELBSTKLEBEND ETIKETT GELOCHT ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; in aufmach. für den einzelverkauf;…warenzusammenstellung; aus kunststoff; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit einem bedruckten Pappeinleger in einem Beutel aus Kunststofffolie mit Eurolochung verpackt sind: 1.

Drei etwa 2,13 m Hängegirlanden, jeweils bestehend aus sieben runden Zuschnitten aus goldfarbener, einseitig vollflächig mit goldenem Glitter verzierter Pappe (Durchmesser etwa 6,0 cm) und sechs runden Zuschnitten aus goldglitzernder Kunststofffolie (Durchmesser etwa 6,0 cm), die abwechselnd im regelmäßigen, vertikalen Abstand von etwa 7,5 cm an einem Kunststofffaden befestigt sind, der an einem Ende zu einer Schlaufe zum Aufhängen verknotet ist.

Nach dem Umfang bestimmen die runden Zuschnitte aus Pappe den Charakter der Hängegirlanden. 2.

Drei etwa 2,13 m Hängegirlanden, jeweils bestehend aus sieben runden Zuschnitten aus goldglitzernder Kunststofffolie (Durchmesser etwa 6,0 cm) und sechs runden Zuschnitten aus goldfarbener, einseitig vollflächig mit goldenem Glitter verzierter Pappe (Durchmesser etwa 6,0 cm), die abwechselnd im regelmäßigen, vertikalen Abstand von etwa 7,5 cm an einem Kunststofffaden befestigt sind, der an einem Ende zu einer Schlaufe zum Aufhängen verknotet ist.

Nach dem Umfang bestimmen die runden Zuschnitte aus Kunststofffolie den Charakter der Hängegirlanden.

Die Waren sollen gemeinsam zu Dekorationszwecken in Innenräumen (z. B. in der Art eines Türvorhangs) aufgehängt werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nicht feststellbar ist und die daher in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (hier 3926 und 4823) einzureihen ist.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FÜR DIE DEKORATION FOLIE AUS PAPIER AUS PAPPE ZIERARTIKEL IN RUNDER FORM ZUM AUFHÄNGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; für die dekoration; silber; zierartikel; zum…aus kunststoff; für die dekoration; silber; zierartikel; zum…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster (Art.-Nr. 190894) handelt es sich um eine stilisierte Schneeflocke aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Schneeflocke mit einem Durchmesser von ca. 17 cm ist vollständig mit silberfarbenem Glitter bedeckt und mit einer Kunststofföse als Aufhängevorrichtung versehen.

Aufgrund der allgemeinen winterlichen Gestaltung und des fehlenden Bezuges zu einem bestimmten Fest handelt es sich um einen universell verwendbaren Dekorationsartikel (somit kein Festartikel der Position 9505).

Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände“.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION SILBER ZIERARTIKEL ZUM AUFHÄNGEN

Bei dem sog. Solar Lampion XXL, Art. 730152-1…

Bei dem sog. Solar Lampion XXL, Art. 730152-1 handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper in Form eines Lampions, im Wesentlichen bestehend aus einem kugelförmigen Gehäuse (d: ca. 30 cm) aus formgebenden Kunststoffringen mit von außen bespanntem transparentem Spinnstoffgewebe, einer im Innenraum des Gehäuses weiß leuchtenden LED-Brennstelle und einer Aufhängevorrichtung mit Karabinerhaken (beides aus Kunststoff) zum Aufhängen.

Die LED-Brennstelle sowie ein Solarfeld und ein Batteriefach mit Ein-/Ausschalter sind in eine an der Oberseite eingesetzte Kunststoffabdeckung integriert.

Insbesondere aufgrund des Umfangs und des äußeren Erscheinungsbildes bestimmt der Spinnstoff den Charakter der Ware.

Das Erzeugnis dient aufgrund der Ausstattung mit Solarfeld vorwiegend der Außenbeleuchtung. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor.

Die Ware ist in einer transparenten Kunststofftüte mit Pappanhänger verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Spinnstoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, nicht handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LED ZUM AUFHÄNGEN