ZUM BEFESTIGEN.

ЗА ФИКСИРАНЕ 5 PRO PŘIPEVŇOVÁNÍ 80 TIL AT FASTGØRE 2 ΓΙΑ ΣΤΕΡΕΩΣΗ 2 FOR FIXING 170 PARA FIJAR 9 KIINNITYSTÄ VARTEN 23 POUR FIXER 143 RÖGZÍTÉSHEZ 57 PER FISSARE 22 FIKSĒŠANAI 2 VOOR HET BEVESTIGEN 340 DO MOCOWANIA 167 PARA FIXAR 5 PENTRU FIXARE 28 NA FIXOVANIE 18 ZA PRITRJEVANJE 11 FÖR FASTGÖRNING 67

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um so genannte Kordelstopper in Form von spezifisch geformten, kugelförmigen Befestigungsklemmen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterbestimmend).

Die Waren dienen der Befestigung/Arretierung von Riemen, Kordeln oder Schnürsenkeln, indem diese durch ein Loch im metallfederbelasteten, innenliegenden Bolzen gefädelt und fixiert werden.

Zwei Klemmen sind auf einer Pappkarte in einem Polybeutel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MIT METALL SCHWARZ ZUM BEFESTIGEN BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit einem Einleger ausgestatteten Stülpdeckelschachtel verpackt sind:   1) zwölf bedruckte, vorgestanzte, zum Abziehen von einem Schutzpapier vorbereitete Aufkleber aus Papier, deren Rückseite mit einer Selbstklebeschicht ausgestattet ist.

Zehn der kreisrunden Aufkleber (Durchmesser etwa 4,0 cm) sind jeweils neben Ornamenten mit Text (z.

B. "alles Gute", "handmade") bedruckt. Zwei Aufkleber sind nur mit einer Musterung bedruckt.

  2) zwölf rechteckige, gelochte, an zwei Ecken abgeschrägte Anhänger aus Kraftpapier mit den Abmessungen von etwa 7,5, x 4,5 cm.

Sechs Anhänger sind mit einer Musterung oder einem Ornament goldfarben bedruckt. Die übrigen sechs Anhänger sind nicht bedruckt.

  3) zwei rückseitig selbstklebend ausgerüstete Streifen aus Papier mit einer Breite von etwa 15 bzw. 5 mm.

Die Streifen sind auf der Schauseite mit Text (z.B. "mit Liebe gemacht", "Für dich") und einer Grafik (Herz, Smiley) bzw. ausschließlich mit einem Ornament bedruckt.

  4) eine etwa 3 m lange Kordel aus Jute, zu einem Knäuel zusammengerollt 5) sechs sog. Foldback-Klammern aus unedlem Metall mit einer Höhe einschließlich Drahtbügel von etwa 3,3 cm und einer Breite von etwa 1,9 cm.

Abbildung siehe Anlage. Mit den Bestandteilen des Sets sollen verpackte Geschenke (nicht Gegenstand dieser Auskunft) verschlossen, personalisiert bzw. dekoriert werden.

Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zur Codenummer 4911 99 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und dem Wert durch die unter den Nrn. 1 bis 3 beschriebenen, mit Text bedruckten Erzeugnissen bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS UNEDLEM METALL PAPPE SELBSTKLEBEND BEDRUCKTES BILD MIT TEXT IN ROLLEN ZUM BEFESTIGEN SCHNUR GELOCHT GESCHENKARTIKEL

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch Abbildungen veranschaulichten sog. "Geschirrtuchhalter (Art.-Nr. 664912)" um einen Ring aus ABS, in welchem sich eine kreuzweise eingeschlitzte Lamelle aus PVC (beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) befindet.

Das Erzeugnis ist auf der Rückseite mit einem Selbstklebepad mit Schutzpapier zur bleibenden Befestigung an z.B.

Wandfliesen in der Küche ausgestattet und dient dem Aufhängen von Geschirrhandtüchern durch Einklemmen dieser in den Lamellen.

Je zwei Geschirrtuchhalter sind gemeinsam in einer klarsichtigen Blisterhaube mit Pappkarte verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Unterpositionen (HS) 3925 10 bis 3925 30 genannt, Beschläge und ähnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Türen, Fenstern, Treppen, Wänden oder anderen Gebäudeteilen" eingreiht.   

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SELBSTKLEBEND ZUM BEFESTIGEN ABS

Lavalier-Ansteckmikrofon LA-300 (BM-106)…

Lavalier-Ansteckmikrofon LA-300 (BM-106) (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Mikrofon in einem Gehäuse mit Kabel und Anschlussstecker sowie einer   Ansteckklammer zum Befestigen (z.B. an Kleidung), - zum Umwandeln von Schallwellen in elektrische Signale. "Mikrofon mit Haltevorrichtung - Ansteckmikrofon"

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Nationale Stichworte: KABEL ZUM BEFESTIGEN MIKROFON ANSCHLUSS

Mikrofon-Tischständer, TS-040 (D-12) - aus…

aus stahl; halter; zum befestigen; mikrofon

Mikrofon-Tischständer, TS-040 (D-12) - aus Stahl, höhenverstellbar bis zu 40 cm, 3/8" und 5/8" Gewindeanschluss und   mit einem Standfuß aus Gusseisen (Abbildung siehe Anlage), - zum Befestigen eines Mikrofons. "Haltevorrichtung für Mikrofone"

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Nationale Stichworte: AUS STAHL HALTER ZUM BEFESTIGEN MIKROFON

Ähnliches Behältnis, sog. Hecktasche für…

aus spinnstoff; aus gewebe; tasche; netz; zum befestigen; korb

Ähnliches Behältnis, sog. Hecktasche für einen Bollerwagen, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - im unteren Bereich aus Geweben, - - im oberen Bereich aus Netzstoff (Kettengewirke des Kapitels 60); der Netzstoff dient lediglich     der Abdeckung und bestimmt nicht den Charakter der Ware (damit keine Einreihung als     konfektioniertes Netz der Position 5608), - mit einem mittig in der Abdeckung verlaufenden Reißverschluss, - mit einer im Bodenteil eingearbeiteten Verstärkung, - mit einem Rahmen aus Aluminium; mit zwei Halterungen, mittels derer die Hecktasche an der   Vorderseite eines Bollerwagens befestigt wird, - ohne Tragevorrichtung, - in den Abmessungen: ca. 57 cm (Breite) x 28 cm (Tiefe) x 18 cm (Höhe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE TASCHE NETZ ZUM BEFESTIGEN KORB

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; stopfen; zum befestigen; silikonkunststoffe; aus kunststoff; stopfen; zum befestigen; silikon

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der durch Abbildungen veranschaulichten Ware um einen sog.

Stopfen aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Der Stopfen besteht aus einem zylindrisch geformten Steckstopfen mit einem spezifisch geformten, runden Kopf.

Derartige Erzeugnisse dienen der Befestigung von Siebkorbschildern an Siebkörben. Eine Einreihung in die Position 3923 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um einen Verschlussstopfen handelt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STOPFEN ZUM BEFESTIGEN SILIKON

Signalsockel FDSB291, FDSB292 (Abbildung…

Signalsockel FDSB291, FDSB292 (Abbildung siehe Anlage, Artikel links-Mitte), - aus einer akustische Warnvorrichtung in einem Kunststoffgehäuse mit Schallaustrittsöffnungen,   zusammengesetzt mit einem Montagesockel zur Aufnahme eines Punktmelders   (Brandmelder, nicht Gegenstand der Auskunft), - zur Ausgabe eines akustischen Signals (verschiedene Signaltöne, bis zu 88 dB) nach   Erhalt eines Auslösesignals.

Die akustische Warnvorrichtung bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Hörsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 oder 8530, keine Ware der  Unterpositionen (HS) 8531 10 und 8531 20, kein Läutwerk, Summer, Türklingel oder ähnliches Gerät, zusammengesetzte Ware aus charakterbestimmender akustischer Warnvorrichtung und Montagesockel"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH ZUM BEFESTIGEN ALARM SIGNALGERÄT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Produktblatt handelt es sich bei den sog. "Befestigungshaken für Mähroboter" um am unteren Ende spitz zulaufende und am oberen Ende mit einem Haken versehende Bodenheringe aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Erzeugnisse dienen zum Befestigen und Verankern von Begrenzungsdrähten von Rasenmährobotern im Erdreich.

Insgesamt 100 Stück sind gemeinsam in einem Verkaufskarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HAKEN ZUM BEFESTIGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; aus unedlem metall; zum befestigenkunststoffe; aus kunststoff; aus unedlem metall; zum befestigen

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Stopper für Zugbänder" um eine zylindrische Befestigungsklemme (ca.

Durchmesser 1,4 cm, H 1,3 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die spezifisch geformte Klemme ist im Inneren mit einem Federbolzen aus unedlen Metallen ausgestattet.

Derartige Erzeugnisse dienen als sog. Kordelstopper oder Kordelklemme der Befestigung und Arretierung von Kordeln/Bändern an Kleidungsstücken.

Durch ein Loch in der Klemme werden die Bänder eingefädelt und von dem zuvor runtergedrückten Federbolzen festgehalten.

Im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild wird der Charakter der Ware durch die Kunststoffe bestimmt.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL ZUM BEFESTIGEN