ZUM REINIGEN.

ЗА ПОЧИСТВАНЕ 19 K ČIŠTĚNÍ 167 TIL RENSNING 1 ΓΙΑ ΚΑΘΑΡΙΣΜΟ 9 FOR CLEANING 469 PARA LIMPIAR 108 PUHASTAMISEKS 4 PUHDISTUKSEEN 4 POUR LE NETTOYAGE 442 ZA ČIŠĆENJE 4 TAKARÍTÁSHOZ 5 PER PULIRE 16 TĪRĪŠANAI 3 VOOR HET REINIGEN 134 DO CZYSZCZENIA 202 PARA LIMPAR 7 NA ČISTENIE 10 ZA ČIŠČENJE 3 FÖR RENGÖRING 54

Handstaubsauger (Abbildung siehe Anlage)…

Handstaubsauger (Abbildung siehe Anlage) - aus einem mit Elektromotor betriebenen Gebläse (Leistung 60 Watt), Akkumulator,   abnehmbarem Auffangbehälter mit Saugöffnung, Staubfilter in einem Gehäuse mit   Handgriff, Bedienelement, Stromversorgungsanschluss und zusätzlichem Bürstenkopf, - zum Aufsaugen von trockenem Schmutz im Haushalt, - zusammen mit Beipack (Ladekabel und Standfuß) in einer gemeinsamen Verkaufs-   umschließung.

Der Handstaubsauger bestimmt den Charakter des Ganzen. "Staubsauger mit eingebautem Elektromotor, mit einer Leistung von weniger als 1500 W  und einem Fassungsvermögen des Staubbehälters von 20 l oder weniger - Handstaubsauger,  in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbe-  stimmendem Beipack"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH STAUBSAUGER FÜR DEN HAUSHALT MIT ELEKTROMOTOR ZUM REINIGEN

Die sog.  "Mikrofaser Lamellenbürste,…

Die sog.  "Mikrofaser Lamellenbürste, Art.-Nr. 21416" besteht im Wesentlichen aus einem zangenförmigen Rahmen, der aus drei elastischen Kunststofflamellen besteht.

Die Lamellen bilden im unteren Teil den Griff und sind am unteren Ende miteinander verbunden, sowie mit einer Aufhängeöse versehen.

Die Lamellen sind im oberen Bereich jeweils mit einer Wischkopfunterlage aus Mikrofaser versehen, welche ausgewechselt werden können.

Der Mopp dient der Reinigung von Jalousien. Die Ware, welche in einer bedruckten Papphülle aufgemacht ist, wird als "Mopp" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT GRIFF ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT MIKROFASER

Akku-Staubsauger (Abbildung siehe Anlage)…

Akku-Staubsauger (Abbildung siehe Anlage) - aus einem Kunststoffstielelement mit Handgriff und Bodendüse mit motorisierter Rollenbürste   sowie einem Elektromotor, einem Staubauffangbehälter ohne Beutel (Fassungsvermögen: 600 ml)   und einem Lithium-Ionen-Akkumulator in einer abnehmbaren Einheit (Handstaubsauger) mit   Bedienelementen und Ladekontrollleuchte, - mit einer Leistung von 110 Watt, - zum Aufsaugen von trockenem Schmutz im Haushalt, - zusammen mit Beipack (Ladestation mit Netzanschluss, Fugendüse, Möbeldüse, Adapter für   weitere Zubehöraufsätze, Düsenverlängerungsadapter, Düsenaufsatz mit Gelenk und Bürste) in   einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Der Staubsauger bestimmt den Charakter des Ganzen. "Staubsauger, mit eingebautem Elektromotor, mit einer Leistung von 1500 Watt oder weniger und einem Fassungsvermögen des Staubbehälters von 20 l oder weniger - Akku-Staubsauger in Waren- zusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"  

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Nationale Stichworte: STAUBSAUGER FÜR DEN HAUSHALT ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT

Angaben: Spülmaschinen Reiniger-Tabs; entfernt Fett…

Angaben: Spülmaschinen Reiniger-Tabs; entfernt Fett und Schmutzablagerungen und beseitigt unangenehme Gerüche; wird ohne extra Spülgang direkt in der Spülmaschine angewendet; aufgemacht für den Einzelverkauf in einer Blisterverpackung (zu je drei Tabs).

Befund: Zubereitete Reinigungsmittel, in Aufmachung für den Einzelverkauf.

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZUBEREITET GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF ZUM REINIGEN REINIGUNGSMITTEL

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus metall; haushaltsgerät;…warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus metall; haushaltsgerät;…

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form eines noch nicht zusammengesetzten Mopps (charakterbestimmender Bestandteil aufgrund der Bedeutung für die Verwendung) und einem Ersatz-Wischbezug aus Vliesstoffen.

Das Reinigungsgerät besteht aus einem Teleskopstiel aus Metall und Kunststoff, am oberen Ende ist dieser mit einem Griffstück und einer Aufhängeöse ausgestattet, am unteren Ende mit einem Gewinde für den Wischkopf.

Die Bezüge des Wischkopfs sind aus Mikrofaser und auswechselbar. Die verpackte Warenzusammenstellung dient zur Trockenreinigung des Bodens und ist als "Mopp" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS METALL HAUSHALTSGERÄT ZUM REINIGEN MIKROFASER

Bei denen als "Bürste zum Reinigen von…

Bei denen als "Bürste zum Reinigen von Federkontaktstiften" bezeichneten Waren handelt es sich um zwei Bürste zum Reinigen von Federkontaktstiften.

Sie bestehen im Wesentlichen aus einem Bürstenkopf aus Holz an dem Einzugsmaterial (Borsten) aus Messing angebracht ist.

Die rechteckigen Waren ohne Griff haben die Abmessungen 108 x 64 bzw. 83 x 29 mm. Die Waren werden als "Bürsten, von den Unterpositionen (KN) 9603 9010 bis 9603 9091 nicht erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL AUS MESSING BÜRSTE ZUM REINIGEN

Bei der als "Bürste zum Reinigen von…

Bei der als "Bürste zum Reinigen von Federkontaktstiften" bezeichneten Ware handelt es sich um eine in einem Stück geformte, leicht gebogene und ca. 159 mm lange Bürste, bestehend aus einem Griff und einem Bürstenkopf aus Kunststoff.

Der Bürstenkopf ist mit Einzugsmaterial aus synthetischen bzw. künstlichen Filamenten (Nylon) bestückt.

Die Bürste kann auf Grund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale als Zahnbürste zur Zahnreinigung verwendet werden.

Die angedachte Verwendung als Bürste zum Reinigen von Federkontaktstiften beeinträchtig diese Einreihung nicht.

Die Ware ist als "Bürste, Zahnbürste" einzureihen. 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BÜRSTE ZUM REINIGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sog. „Schaum-Reinigungstupfer“.

Diese bestehen aus einem ca. 7,2 cm langen, spitz zulaufenden Stäbchen aus Polypropylen, dessen Spitze mit einer Lage aus schaumstoffartigen Polyester und Polyurethan (alles Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) ummantelt ist.

Derartige Reinigungstupfer können sowohl zum Reinigen von Glasfaseradaptern und Steckern, als auch in der Faserindustrie, bei der Festplattenherstellung, der Kamerareinigung und auch der Wartung von Laboren verwendet werden.

Insgesamt 100 Schaum-Reinigungstupfer sind in einem Polybeutel verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: POLYESTER KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN POLYURETHAN ZUM REINIGEN

Bei der sog. "Textilfusselbürste, Art.…

Bei der sog. "Textilfusselbürste, Art. 663854" handelt sich um eine Kleiderbürste, bestehend aus einem Kunststoffgriff und einem Bürstenkopf, der mit textilem Material mit Widerhäkchen überzogen ist.

Durch Abstreifen der Bürste an der Kleidung wird diese von Staub, Fusseln bzw. Haaren gereinigt.

Die Ware ist in einer bedruckten Pappverpackung aufgemacht und als "Bürstenware für die Haushaltsreinigung, Kleiderbürste" einzureihen.

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS KUNSTSTOFF BÜRSTE ZUM REINIGEN

Es handelt sich bei der sog. "Spülbürste,…

Es handelt sich bei der sog. "Spülbürste, Art. 668583" um eine ca. 35 cm lange Bürste mit einem Kunststoffstiel.

Der Bürstenkopf ist rundum mit Kunststoffborsten bestückt. Die am Griff mit einem Loch zum Aufhängen versehene Bürste dient dem Reinigen von Flaschen.

Die Ware ist als "andere als zuvor genannte Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN BÜRSTE VERSCHIEDENE WAREN ZUM REINIGEN