ZUM REINIGEN.

ЗА ПОЧИСТВАНЕ 19 K ČIŠTĚNÍ 169 TIL RENSNING 1 ΓΙΑ ΚΑΘΑΡΙΣΜΟ 9 FOR CLEANING 473 PARA LIMPIAR 111 PUHASTAMISEKS 4 PUHDISTUKSEEN 4 POUR LE NETTOYAGE 505 ZA ČIŠĆENJE 6 TAKARÍTÁSHOZ 5 PER PULIRE 19 TĪRĪŠANAI 3 VOOR HET REINIGEN 148 DO CZYSZCZENIA 203 PARA LIMPAR 7 NA ČISTENIE 10 ZA ČIŠČENJE 3 FÖR RENGÖRING 85

Vierteilige Zusammenstellung, sog. Klett…

Vierteilige Zusammenstellung, sog. Klett Kennzeichenhalterung, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem   Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs   (Kennzeichenwechsel) zusammengestellt, - Klettverschlussbänder: -- ein Paar, in nahezu rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken (anders als nur rechteckig zuge-    schnitten, somit konfektioniert), in den Abmessungen (L x B): ca. 51 cm x 10 cm, -- bestehend aus einem Hakenband aus Samtgeweben und einem Flauschband aus Schlingengeweben    (beide aus Spinnstoffen); auf der Rückseite mit einer Klebeschicht und einem Abdeckpapier versehen, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - Alkoholtücher: -- zwei Stück, separat verpackt in einem beschichteten, ca. 8 cm x 6 cm großen Kunststofftütchen, -- in den Abmessungen (L x B): ca. 16,5 cm x 9,5 cm, -- aus einem rechteckigen Zuschnitt aus mit Isopropyl Alkohol getränkten Vliesstoffen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Klett-   verschlussbänder den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Waren (Klettverschlussbänder), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE KLETTVERSCHLUSSBAND MIT KLEBESCHICHT ZUM REINIGEN RECHTECKIG

Vierteilige Zusammenstellung, sog. selbstklebender…

Vierteilige Zusammenstellung, sog. selbstklebender Stoffüberzug, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf    aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Kennzeichenmontage) zusammengestellt, - Gewebebänder (sog.

Stoffüberzug): -- zwei Stück, in nahezu rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken (anders als nur rechteckig zuge-    schnitten, somit konfektioniert), in den Abmessungen (L x B): ca. 51 cm x 10 cm, -- aus laut Antrag Geweben (Schlingengewebe) aus Polyester; auf der Rückseite mit einer Klebeschicht      und einem Abdeckpapier versehen, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- laut Antrag zur Verwendung bei der Montag von KfZ-Kennzeichen als Schutz vor Lackschäden, - Alkoholtücher: -- zwei Stück, separat verpackt in einem beschichteten, ca. 8 cm x 6 cm großen Kunststofftütchen, -- in den Abmessungen (L x B): ca. 16,5 cm x 9,5 cm, -- aus einem rechteckigen Zuschnitt aus mit Isopropyl Alkohol getränkten Vliesstoffen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die   Gewebebänder den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Waren (Gewebebänder), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG POLYESTER AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE KLETTVERSCHLUSSBAND MIT KLEBESCHICHT SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND ZUM REINIGEN ZUM SCHUTZ RECHTECKIG

Elektrische Trocken-Station (Abbildung s.…

Elektrische Trocken-Station (Abbildung s. Anlage), - aus einem annähernd quaderförmigen Kunststoffgehäuse (Abmessungen 95 x 83,5 x 35 mm)   mit Edelstahlkammer und aufklappbarem Deckel (innen mit Spiegelfolie ausgekleidet), mit   Magnetverschluss, integriertem Heizsystem (für 1,5 oder 3 Stunden Trocknungsprogramm),   Abschaltautomatik, Überhitzungsschutz, Sensortaste, LED-Statusanzeige und 5 V Mini-USB   Anschluss für die Stromversorgung, mit einem separat beiliegendem Netzteil mit Mini-USB   Anschlusskabel, - üblicherweise zur Verwendung im Haushalt zum Trocknen von Hörsystemen und Ohrpassstücken, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Die Trockenstation bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Elektrowärmegerät für den Haushalt, anderes Elektrowärmegerät als in den Unterpositionen  (KN) 8516 50 00 bis 8516 79 20 genannt - Elektrische Trocken-Station, in funktioneller Einheit mit  Netzteil, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakter-  bestimmendem Beipack"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH FÜR DEN HAUSHALT ZUM REINIGEN ZUM HEIZEN ELEKTROWÄRMEGERÄT

LWL-Steckerpoliermaschine, - in Form eines…

LWL-Steckerpoliermaschine, - in Form eines Tischgeräts mit einem quaderförmigen Gehäuse mit Polierscheibe, sog. "Fiber   Positioning System" zum Feinjustieren des Anpressdrucks, Bedienelementen, ohne Stecker-   halter, mit über Kabel angeschlossenem Netzteil (Abbildung siehe Anlage), - zum Polieren von Steckern (z.

B. Planschliff-Steckern, PC-Steckern und APC-Steckern) sowie   zum Retro-Polieren von bereits installierten Steckern bestimmt, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (5 Polierscheiben).

Die Steckerpoliermaschine bestimmt den Charakter des Ganzen. "Maschinen, Apparate und Geräte mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 8479 1000 00 0 bis 8479 8997 70 0 in funktioneller Einheit mit Netzteil (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Steckerpoliermaschine und nicht charakterbestimmendem Beipack), unvollständig - sog.

Steckerpoliermaschine"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE MECHANISCH ZUM REINIGEN

Bei der als "Fußpflegebürste" (Art.…

Bei der als "Fußpflegebürste" (Art. 722864) bezeichneten Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Bürste und einem Bimsstein.

Bei der Bürste handelt es sich um eine Körperreinigungsbürste mit Fassung aus Kunststoff (11 x 7,5 cm) und mit Borstenbüscheln aus synthetischen Fasern, die in die Fassung eingelassen sind.

Auf der gegenüberliegenden Seite befindet sich ein Bimsstein. Beide Seiten dienen der Körper-, insbesondere der Fußpflege.

Ein charakterverleihender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist nicht ermittelbar, sodass die Ware der zuletzt genannten, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen zuzuweisen ist.

Die in einer Kunststoffverpackung verpackte Ware wird als "andere Bürste zur Körperpflege, andere als Zahnbürsten und Haarbürsten" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BÜRSTE ZUM REINIGEN

Neunteilige Zusammenstellung, sog. Nummernschildhalter,…

Neunteilige Zusammenstellung, sog. Nummernschildhalter, Foto siehe Anlage, - stellt sich als Warenzusammenstellung dar, gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung in einem   bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen   Bedarfs (Kennzeichenwechsel) zusammengestellt, - Klettverschlussbänder: -- zwei Paare, in nahezu rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken (anders als nur rechteckig    zugeschnitten, somit konfektioniert), in den Abmessungen (L x B): ca. 51 cm x 10 cm, -- jeweils bestehend aus einem Hakenband aus Samtgeweben und einem Flauschband aus Schlingen-    geweben (beide aus Spinnstoffen), die auf der Rückseite mit einer Klebeschicht und einem Abdeck-    papier versehen sind, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Alkoholtücher: -- vier Stück, separat verpackt in einem beschichteten, ca. 8 cm x 6 cm großen Kunststofftütchen, -- in den Abmessungen (L x B): ca. 16,5 cm x 9,5 cm, -- aus einem rechteckigen Zuschnitt aus mit Isopropyl Alkohol getränkten Vliesstoffen, - sog.

Montagerakel: -- in nahezu rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen (L x B): ca. 12,5 cm x    8 cm, -- aus Festkunststoff; an einer Schmalseite mit einer runden Aussparung und mittig auf beiden Seiten     mit zwei linienförmigen, längsseitig verlaufenden Ausformungen versehen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Klett-   verschlussbänder den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Waren (Klettverschlussbänder), aus Spinnstoffen, aus Geweben,  nicht handgearbeitet"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE KLETTVERSCHLUSSBAND MIT KLEBESCHICHT ZUM REINIGEN RECHTECKIG

Es handelt sich bei der Ware um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich bei der Ware um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer rund 10 cm langen Holzbürste mit Kunststoffborsten und einer Kunststoffflasche mit 118 ml flüssigem Schuhreinigungsmittel.

Die Erzeugnisse werden zum gemeinsamen Zweck der Schuhreinigung verwendet. Ein charakterbestimmender Teil kann nicht festgestellt werden.

Die Ware wird in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen eingereiht. Die Erzeugnisse befinden sich in einer nicht wiederverschließbaren Kunststofftüte.

Die Ware ist als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 erfasst, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuhbürsten" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ BÜRSTE ZUM REINIGEN REINIGUNGSMITTEL

Ware des technischen Bedarfs, Foto siehe…

aus spinnstoff; vliesstoff; filter; maschine; zum reinigen; luftfilter

Ware des technischen Bedarfs, Foto siehe Anlage, - rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 35,5 cm x 14 cm, - mit einer austauschbaren Filterfläche aus einem Vliesstoff aus Spinnstoffen, der in einem   Filtereinsatzgitter aus laut Antrag Stahlblech eingesetzt ist, - die Filterfläche mit Einsatzgitter wird in einem Deckrahmen mit Vorreiber (laut Antrag Stahlblech)    befestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - laut Antrag zum Filtrieren und Reinigen der Abluft von Lüftungsanlagen bestimmt, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Filterfläche   (Vliesstoff) den Charakter der Ware, u. a. somit keiner Ware der Position 7326, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um   eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel,   andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Vliesstoff, andere als in der  Unterposition 5911 9091 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF VLIESSTOFF FILTER MASCHINE ZUM REINIGEN LUFTFILTER

Angaben: Duschschaum für trockene Haut; sanfte…

Angaben: Duschschaum für trockene Haut; sanfte Gesichts- und Körperreinigung, speziell für die tägliche Anwendung auf trockener Haut; Anwendung: Eine kleine Menge Schaum in die Hände pumpen, auf Gesicht und Körper auftragen, gründlich abspülen; in Aufmachung für den Einzelverkauf (Inhalt: 200 ml).

Befund: Organische, grenzflächenaktive Zubereitung zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZUBEREITET GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF ZUM REINIGEN

Rohrreinigungsmaschine, - aus einem nahezu…

Rohrreinigungsmaschine, - aus einem nahezu quaderförmigen Gehäuse mit eingebautem Elektromotor, mechanischer   Kraftübertragungsvorrichtung mit Zahnriemen, Riemenscheiben und sich drehender Welle,    Aufnahmevorrichtung für eine Reinigunsspirale, Bedienschalter zum Einstellen der   Drehrichtung, Bedienhebel zum Starten/Stoppen der Drehbewegung, Netzkabel sowie   Standfüßen, unvollständig (Abbildung siehe Anlage), - zum Reinigen von Rohren im Innen- und Außenbereich mittels rotierendem Werkzeug nach   Montage von Spirale, Wirkaufsätzen und Schutzschlauch (nicht Gegenstand dieser vZTA). "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der TARIC-Code 8479 1000 00 bis 6479 8997 85, unvollständig - Rohrreinigungsmaschine"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH ROHR MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE MECHANISCH ZUM REINIGEN