ZUR AUFBEWAHRUNG.

ЗА СЪХРАНЕНИЕ 8 PRO ULOŽENÍ (UCHOVÁNÍ) 31 TIL OPBEVARING 5 ΓΙΑ ΤΗΝ ΑΠΟΘΗΚΕΥΣΗ 3 FOR STORING 125 PARA GUARDAR 5 POUR LE RANGEMENT 443 TÁROLÁSHOZ 15 PER RIPORRE 8 UZGLABĀŠANAI 3 VOOR HET OPBERGEN 251 DO PRZECHOWYWANIA (SKŁADOWANIA) 55 PENTRU DEPOZITARE 4 NA UKLADANIE 1 ZA SHRANJEVANJE 5 FÖR FÖRVARING 700

Es handelt sich um etwa 22 cm lange, zylinderförmige…

Es handelt sich um etwa 22 cm lange, zylinderförmige Erzeugnisse aus Aluminium (charakterbestimmend), bestehend aus einem Rohrabschnitt, der an beiden Enden mit einem Gewinde versehen und jeweils mit einer runden Dichtung aus Kunststoff oder Kautschuk und einem aufschraubbaren Verschluss (einer davon außensechskantartig geformt) ausgestattet ist. Die sog.

Bodentresore sind in einer bedruckten Pappschachtel verpackt und zur sicheren Aufbewahrung von Geld oder kleineren Wertgegenständen z.

B. im Boden bestimmt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7616 1000 10 0 bis 7616 9990 91 0 genannte) Waren aus Aluminium" zur Codenummer 7616 9990 99 0 des Zolltarifs.

 

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Nationale Stichworte: MIT VERSCHLUSS AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM MIT GEWINDE ZUR AUFBEWAHRUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine ca.

B 12 cm x H 9 cm x T 10 cm große Aufbewahrungsbox aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das annähernd rechteckige Behältnis ist mit einem aufklappbaren Deckel aus Bambus ausgestattet und mit einer Vertiefung an der Rückseite versehen.

Das neutral gestaltete Erzeugnis dient der universellen Aufbewahrung von kleinen Gegenständen und kann mittels Klebebefestigung (nicht Bestandteil dieser vZTA) z.B. an Wänden oder Schränken befestigt werden.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (als aufnehmendes Behältnis) wird der Charakter der Ware durch die Kunststoffe bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL ZUR AUFBEWAHRUNG

Aufbewahrungsbeutel, sog. Case Superdry Small…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Case Superdry Small Opt, Art. 34399010000000, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 17 cm x 9,5 cm, - aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, - am oberen Rand offen; mittels Kordelzug zu verengen, - mit einem Aufdruck verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient der Aufnahme kleiner Gegenstände (z.

B. einer Brille); aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT TUNNELZUG GEWIRKE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG

Bettkästen-Set, Milo/ Lara/ Bella u.a. (Abbildung…

aus kunststoff; aus holz; bett; zur aufbewahrung

Bettkästen-Set, Milo/ Lara/ Bella u.a. (Abbildung siehe Anlage), - Zubehör für ein Kinderbett aus in Holzoptik lackiertem Holzfaserplatten   (MDF, lt.

Antragsteller), auf der Sichtfront mit je einer länglichen   Einkerbung als Griff, an der Unterseite mit je vier Rollen aus Kunststoff, - zur Verwendung als Aufbewahrungsmöglichkeit unter einem Kinderbett   (kein erkennbares Teil eines Möbels), - zwei Bettkästen in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung (Karton)   verpackt.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch die Holzfaserplatten bestimmt. "Andere als von den Positionen 4401 bis 4420 erfasste Waren aus Holz, keine Kleiderbügel, aus Faserplatten (zusammengesetzte Waren aus Holzfaserplatten -charakterbestimmend- und Kunststoff); sog.

Bettkästen-Set"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ BETT ZUR AUFBEWAHRUNG

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; aus metall; mit kunststoff; polypropylen;…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei den als "Aufbewahrungsboxen" bezeichneten Erzeugnissen um zusammenfaltbare, noch nicht zusammengesetzte Stülpdeckelschachteln - aus Polypropylen (PP, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), - in verschiedenen Designs, - in drei Größen; mit den Abmessungen von etwa 34 cm x 24 cm x 14 cm; 31 x 21 x 13 cm sowie 28 x 18 x 11 cm (aufgestellt), - Vorder- und Rückseite der Box sind an zwei Bodenlaschen mit jeweils drei Nieten aus unedlen Metallen befestigt, - die Seiten werden an einer vorgefalzten Kante nach oben aufgestellt und mit insgesamt acht Druckknopfverschlüssen mit der Vorder- bzw.

Rückseite verbunden, - auf der Vorderseite mit einem etwa 5,5 x 2 cm großen Rahmen aus unedlem Metall mit Einsteckfach und Papierzuschnitt sowie erhabener Griffmulde versehen, - mit einem Stülpdeckel mit einer Verstärkung und vier Kanten aus unedlem Metall, - dienen dem Aufbewahren von Gegenständen für den privaten Gebrauch, - kein Transport- oder Verpackungsmittel für Güter.  Der Charakter der Stülpdeckelschachteln wird durch den Kunststoff bestimmt.

Jeweils drei Boxen (1 x je Größe) eines Designs sind als Set gemeinsam mit einer Aufbauanleitung aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN ZUR AUFBEWAHRUNG

Es handelt sich um ein etwa 54 x 39 x 40…

Es handelt sich um ein etwa 54 x 39 x 40 cm (B x H x T) großes, oben offenes Aufbewahrungsbehältnis in der Art eines Tragekorbes mit einer ovalen Grundfläche aus einem formstabilen, doppellagigen Korpus aus Pappe.

Der Pappkorpus ist innen und außen vollständig mit genadelten und mit Bindemittel bzw. Bindefasern verfestigten synthetischen Vliesstoffen aus Chemiefasern beklebt.

Die Wandung weist an beiden Schmalseiten eine Grifföffnung auf. Das Erzeugnis dient aufgrund seiner Beschaffenheit und Gestaltung zur Aufbewahrung von Gegenständen im Haushalt (z.

B. Zeitungen, Decken). Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Verpackungsmittel aus Pappe" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang durch den Korpus aus Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ÜBERZOGEN AUS PAPPE FEST FÜR DEN HAUSHALT AUS VLIESSTOFF ZUR AUFBEWAHRUNG

Es handelt sich um ein zylindrisches, oben…

Es handelt sich um ein zylindrisches, oben offenes Aufbewahrungsbehältnis mit einem Durchmesser von etwa 28 cm und einer Höhe von etwa 32 cm aus einem formstabilen Korpus aus Pappe.

Die Wandung besteht aus nicht gewellter Pappe und ist auf der Außenseite mit einfarbigen Gestricken aus Spinnstoffen überzogen.

Der Boden besteht aus gewellter Pappe sowie einem aufgeklebten Papierzuschnitt und einem Überzug aus Spinnstoffgeweben auf der Außenseite.

Die Innenseite des Korpus ist vollständig mit Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern ausgekleidet und der obere Rand weist eine Einfassung aus einem schmalen Gewebeband aus Spinnstoffen auf.

An zwei sich gegenüberliegenden Seiten ist das Behältnis mit zwei Tragegriffen mit einer formgebenden Einlage und einer Ummantelung mit einer Außenseite aus Kunststoff oder Kautschuk versehen.

Die Ware dient aufgrund ihrer Beschaffenheit und Gestaltung zur Aufnahme von Gegenständen im Haushalt.

An dem Behältnis ist mit einem Sicherheitsfaden aus Kunststoff ein bedrucktes Hängeetikett (Ware mit geringem Wert) befestigt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Verpackungsmittel aus Pappe" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Korpus aus Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS PAPPE FÜR DEN HAUSHALT AUS VLIESSTOFF ZUR AUFBEWAHRUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um noch nicht zusammengesetzte Aufbewahrungsboxen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. H 18,5 xm x B 28 cm x T 36 cm großen Boxen bestehen aus schwarzen, miteinander über Steckverbindungen zusammengefügten Platten sowie einer transparenten nach unten aufklappbaren Platte an der Vorderseite, die mit Griff und zwei Magnetverschlüssen versehen ist.

Je zwei Boxen sind gemeinam in einem bedruckten Pappkarton verpackt und dienen als Aufbewahrungbehältnis z.B. für Schuhe.

Eine Einreihung in die Position 3923 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um ein Transport- oder Verpackungsmittel für Güter handelt.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER KISTE MIT GRIFF NICHT ZUSAMMENGESETZT ZUR AUFBEWAHRUNG AUFKLAPPBAR

Aufbewahrungsboxen "3er Set Kiste"…

Aufbewahrungsboxen "3er Set Kiste" (Abbildungen siehe Anlage), - drei quaderförmige, nach oben hin geöffnete Behältnisse aus   Massivholz (Kiefernholz, lt.

Antragsteller), ohne Deckel oder   Inneneinteilung, an den Ecken mit Vierkant-Keilleisten verstärkt,   an beiden Schmalseiten mit Tragegriffen aus einer Spinnstoffkordel   versehen, in den Abmessungen: ca. 31 x 18 x 15 cm bzw.

  38 x 24 x 18 cm bzw. 45 x 30 x 21 cm, - durch einfache Verarbeitung (Nageln) zusammengefügt,   scharfkantig, raue Oberflächen (nicht sorgfältig gearbeitet,   kein Innenausstattungsgegenstand der Pos. 4420), - zum Transport und Aufbewahrung von Gegenständen   (kein Möbel der Pos. 9403).

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch das Holz bestimmt. "Kiste aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und Spinnstoffen); sog.

Aufbewahrungsboxen"  

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Nationale Stichworte: ZUR AUFBEWAHRUNG KISTE

Elfteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage,…

mit reissverschluss; aus baumwolle; mit öffnung; konfektioniert;…

Elfteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - bestehend aus zehn sog. Kosmetik-Pads und einem sog.

Wäschebeutel, der sich nicht als übliche   Verpackung im Sinne der AV 5 b) darstellt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren u. a. weder der Befriedigung eines speziellen   Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen; somit keine Warenzusammenstellung   im Sinne der AV 3 b), - Wäschebeutel: -- in rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B) von ca. 50 cm x 20 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Kuliergewirken aus Baumwolle, somit keine Ware der Unterposition     (KN) 6307 9098, -- auf einer Seite ca. 7,5 cm unterhalb des oberen Rands mit einer über die gesamte Breite reichenden    Öffnung mit Reißverschluss ausgestattet, -- an einer Längsseite mit einem gewebten Wäscheetikett und mit einer Aufhängeschlaufe aus den o. g.     Gewirken versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient zum Aufbewahren bzw.

Sammeln der Kosmetik-Pads und laut Antrag als Waschbeutel zu deren    Schutz beim Waschen in der Waschmaschine; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu    Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt,    noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich., -- mit einem in den Wäschebeutel eingesteckten, sog.

Flyer aus Papier mit Werbung für sog. Kinder-    schlafsäcke; der Werbedruck ist laut Antrag geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als    unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie der    Wäschebeutel einzureihen. "Andere konfektionierte Ware (Wäschebeutel) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS BAUMWOLLE MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT WÄSCHEBEUTEL MIT SCHLAUFE ZUR AUFBEWAHRUNG