ZUR AUFBEWAHRUNG.

ЗА СЪХРАНЕНИЕ 8 PRO ULOŽENÍ (UCHOVÁNÍ) 38 TIL OPBEVARING 8 ΓΙΑ ΤΗΝ ΑΠΟΘΗΚΕΥΣΗ 3 FOR STORING 125 PARA GUARDAR 6 POUR LE RANGEMENT 460 TÁROLÁSHOZ 15 PER RIPORRE 8 UZGLABĀŠANAI 3 VOOR HET OPBERGEN 254 DO PRZECHOWYWANIA (SKŁADOWANIA) 63 PENTRU DEPOZITARE 4 NA UKLADANIE 1 ZA SHRANJEVANJE 5 FÖR FÖRVARING 736

Bei der zu begutachtenden Ware handelt es…

Bei der zu begutachtenden Ware handelt es sich um eine nach oben hin offene, ca. 40 x 60 x 30 cm (H x B x T) große Kiste aus Mangoholz im Used-Look mit vier Rollen und zwei seitlichen Griffen aus Metall.

Aufgrund der Größe und insbesondere im Hinblick auf das Gewicht ist die Kiste dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Aufbewahrung von verschiedenen Gegenständen.

Bei der aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Ware wird der Charakter im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sowie aufgrund der Verwendung durch das Holz bestimmt.

Die verpackte Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL MÖBEL KISTE ZUR AUFBEWAHRUNG

Sog. Dekorationsschale (Silber Eckig 31 cm…

aus aluminium; gegossen; für den haushalt; zur aufbewahrung;…

Sog. Dekorationsschale (Silber Eckig 31 cm Artikelnummer: MN-DE-5067) Es handelt sich um silberfarbene, aus Aluminiumguss gefertigte Schalen, mit einer unebenen Oberfläche und einer rechteckigen Form mit abgerundeten Ecken.

Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): ca. 31 cm x 10 cm x 2 cm. - Antragstellerangaben - Die Erzeugnisse eignen sich z.

B. zur Aufnahme und Aufbewahrung von Lebensmitteln und dergleichen. Eine Einreihung als Ziergegenstand in die Position 8306 kommt aufgrund des Gebrauchswertes der Erzeugnisse, als Behältnis zur Aufbewahrung, nicht in Betracht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Aluminium, gegossen" in die Unterposition 7615 1010 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM GEGOSSEN FÜR DEN HAUSHALT ZUR AUFBEWAHRUNG RECHTECKIG

Sog. Dekorationsschale (Silber Eckig 45 cm…

Sog. Dekorationsschale (Silber Eckig 45 cm Artikelnummer: MN-DE-5068) Es handelt sich um silberfarbene, aus Aluminiumguss gefertigte Schalen, mit einer unebenen Oberfläche und einer rechteckigen Form mit abgerundeten Ecken.

Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): ca. 45 cm x 14 cm x 3 cm. - Antragstellerangaben - Die Erzeugnisse eignen sich z.

B. zur Aufnahme und Aufbewahrung von Lebensmitteln und dergleichen. Eine Einreihung als Ziergegenstand in die Position 8306 kommt aufgrund des Gebrauchswertes der Erzeugnisse, als Behältnis zur Aufbewahrung, nicht in Betracht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Aluminium, gegossen" in die Unterposition 7615 1010 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM GEGOSSEN FÜR DEN HAUSHALT ZUR AUFBEWAHRUNG RECHTECKIG

Sonnenblenden-Organizer, sog. Auto-Organizer…

Sonnenblenden-Organizer, sog. Auto-Organizer für die Sonnenblende, NAN 7922520, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen (L x B) von laut Antrag   29 cm x 15 cm, - dreilagig gearbeitet; laut Untersuchungsergebnis mit Außenlagen aus einfarbigen, einseitig (Innenseite)   mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 und einer Zwischenlage   aus Pappe, - auf der Vorderseite vollständig mit aufgenähten, sich überkreuzenden Bändern aus elastischen    Gewirken, - auf der Rückseite mit zwei aufgenähten Bändern aus den o. g. Gewirken zur Befestigung an der   Sonnenblende, - umlaufend mit einem schmalen Gewebeband eingefasst, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag zum Aufbewahren verschiedener Utensilien; keine Ware der Position 4202, da weder   namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - stellt sich auch nicht als erkennbares Zubehör für Kraftfahrzeuge dar, somit keine Ware der Position   8708, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Ware   bestimmen die Gewirke aus Spinnstoffen den Charakter der Ware, damit keine Ware der Unterposition   (KN) 6307 9098. "Andere konfektionierte Ware (Sonnenblenden-Organizer), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KRAFTFAHRZEUG ZUR AUFBEWAHRUNG

Bei dem sog. "Wohnling Beistelltisch…

Bei dem sog. "Wohnling Beistelltisch MILO" handelt es sich um einen ca. 50 x 50 x 30 cm (B x H x T) großen, auf den Boden zu stellenden Beistelltisch, welcher vollständig aus Spanplatte gefertigt ist.

Das in Sonoma-Eiche folierte Erzeugnis besitzt eine obere Ablagefläche, eine Bodenplatte sowie ein mittleres, zwischen zwei Seitenwänden eingezogenes, offenes Ablagefach.

Das Erzeugnis dient zur Ausstattung von Wohnungen, insbesondere zur Ablage von Gegenständen und kann aufgrund seiner Gestaltung in unterschiedlichen Bereichen der Wohnung (z.

B. Schlafzimmer, Wohnzimmer) verwendet werden. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne konkreten Raumbezug" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL TISCH ZUR AUFBEWAHRUNG

Sog. Dekorationsschale (MN-DE-5077) Es handelt…

aus aluminium; aus unedlem metall; gegossen; für den haushalt;…

Sog. Dekorationsschale (MN-DE-5077) Es handelt sich um silberfarbene, aus Aluminiumguss gefertigte, quadratische Schalen mit einer unebenen Oberfläche.

Abmessungen (L x B x H): ca. 35 cm x 35 cm x 2 cm. - Antragstellerangaben - Die Erzeugnisse eignen sich z.

B. zur Aufnahme und Aufbewahrung von Lebensmitteln und dergleichen. Eine Einreihung als Ziergegenstand in die Position 8306 kommt aufgrund des Gebrauchswertes der Erzeugnisse nicht in Betracht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Aluminium, gegossen" in die Unterposition 7615 1010 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL GEGOSSEN FÜR DEN HAUSHALT ZUR AUFBEWAHRUNG

Es handelt sich um quaderförmige Hohlerzeugnisse…

Es handelt sich um quaderförmige Hohlerzeugnisse aus Stahl, die auf der Oberseite mit einer ovalen Öffnung versehen sind.

Die Unterseite der Erzeugnisse ist aufklappbar, mit vier rutschfesten Füßen aus Kunststoff oder Kautschuk sowie etwa mittig mit zwei kreisrunden Montagebohrungen versehen.

Die Erzeugnisse dienen der Aufbewahrung und Entnahme von Kosmetiktüchern und sind gemeinsam mit einer Montageplatte, Befestigungsmaterial (Schrauben und Dübel) und einer Montageanleitung in einem bedruckten Pappkarton verpackt.

Abmessungen (B x T x H): etwa 24 cm x 12 cm x 7 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch die Kosmetiktücherboxen bestimmt.

Der Charakter der Kosmetiktücherboxen wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch den Stahl bestimmt.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Toilettenartikel aus Stahl" zum TARIC-Code 7324 9000 90.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF OVAL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL ZUR AUFBEWAHRUNG AUFKLAPPBAR

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um so genannte Vakuumbeutel aus miteinander verschweißten, farblos-transparenten Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in verschiedenen Abmessungen (80 x 60 cm; 60 x 40 cm bzw. 120 x 80 cm) gehandelten, zum dauerhaften Gebrauch geeigneten Beutel sind an einer Schmalseite offen gearbeitet und mit einem Druckverschluss mit separatem Zipper versehen.

Nach dem Befüllen mit Textilien oder anderen weichen Gegenständen kann zur platzsparenden Aufbewahrung überschüssige Luft über ein Entlüftungsventil abgelassen werden.

Zolltarifrechtlich handelt es sich "andere Waren aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF VENTIL ZUR AUFBEWAHRUNG

Sog. Dekorationsschale (MN-DE-5076) Es handelt…

Sog. Dekorationsschale (MN-DE-5076) Es handelt sich um silberfarbene, aus Aluminiumguss gefertigte, quadratische Schalen mit einer unebenen Oberfläche.

Abmessungen (L x B x H): ca. 25 cm x 25 cm x 2 cm. - Antragstellerangaben - Die Erzeugnisse eignen sich z.

B. zur Aufnahme und Aufbewahrung von Lebensmitteln und dergleichen. Eine Einreihung als Ziergegenstand in die Position 8306 kommt aufgrund des Gebrauchswertes der Erzeugnisse nicht in Betracht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Aluminium, gegossen" in die Unterposition 7615 1010 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL GEGOSSEN FÜR DEN HAUSHALT ZUR AUFBEWAHRUNG

Sog. Dekorationsschale Es handelt sich um…

oval; aus aluminium; gegossen; für den haushalt; zur aufbewahrung

Sog. Dekorationsschale Es handelt sich um silberfarbene, aus Aluminiumguss gefertigte, länglich ovale Schalen mit einer unebenen Oberfläche.

Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): ca. 72 cm x 19 cm x 7 cm. - Antragstellerangaben - Die Erzeugnisse eignen sich z.

B. zur Aufnahme und Aufbewahrung von Lebensmitteln und dergleichen. Eine Einreihung als Ziergegenstand in die Position 8306 kommt aufgrund des Gebrauchswertes der Erzeugnisse, als Schale, nicht in Betracht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Aluminium, gegossen" in die Unterposition 7615 1010 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: OVAL AUS ALUMINIUM GEGOSSEN FÜR DEN HAUSHALT ZUR AUFBEWAHRUNG