ZUR AUFBEWAHRUNG.

ЗА СЪХРАНЕНИЕ 8 PRO ULOŽENÍ (UCHOVÁNÍ) 26 TIL OPBEVARING 5 ΓΙΑ ΤΗΝ ΑΠΟΘΗΚΕΥΣΗ 3 FOR STORING 124 PARA GUARDAR 4 POUR LE RANGEMENT 392 TÁROLÁSHOZ 13 PER RIPORRE 4 UZGLABĀŠANAI 3 VOOR HET OPBERGEN 236 DO PRZECHOWYWANIA (SKŁADOWANIA) 42 PENTRU DEPOZITARE 4 NA UKLADANIE 1 ZA SHRANJEVANJE 5 FÖR FÖRVARING 679

Weste mit zwei Trinkflaschen, in Größe S,…

mit tasche; aus gewebe; weste; gewirke; unisex; mit verschluss;…

Weste mit zwei Trinkflaschen, in Größe S, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Weste, zwei Trinkflaschen und einer Signalpfeife, - Weste: -- aus ca. 3 mm dicken, netzartig durchbrochenen, einfarbigen Abstandsgewirken, -- hinten mit einem am Halsausschnitt und an den Armausschnitten festgenähten Zuschnitt in Art eines Rückensattels aus 0,2 mm dicken, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 und 0,4 mm dicken, netzartig durchbrochenen, einfarbigen Gewirken, -- mit verschiedenen, abgestuft aufgesetzten Taschen aus den o. g.

Geweben und / oder den oben genannten 0,4 mm dicken Gewirken; vier der vorderen Taschen sind speziell zur wahlweisen Aufnahme der beiden Trinkflaschen / eines Trinkbeutels konzipiert, -- in der Nähe der Taille endend (Rückenlänge: ca. 38 cm), -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit zwei Klickverschlüssen aus Kunststoff, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex) -- ärmellos, mit weiten Armausschnitten, -- mit diversen Halteschlaufen und Tunnelzügen (teilweise verstellbar und mit Kordelstopper versehen) ausgestattet, -- mit reflektierenden Aufdrucken und Bändern versehen, -- an den Rändern mit schmalen Bändern eingefasst, -- alle Gewirke und Gewebe aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter der Weste, - Trinkflaschen: -- in der Art von Trinkbeuteln, ungefüllt und flach liegend in den Abmessungen von max. ca. 26 cm x 9,5 cm; mit einem Fassungsvermögen von laut Antrag 500 ml, -- aus Kunststofffolie; mit einem Schraubverschluss mit Trinkstutzen, -- in die Taschen der Weste eingesteckt, - Signalpfeife: -- in den Abmessungen von max. ca. 3 cm x 1 cm x 0,5 cm, -- in Form einer Mundpfeife, aus Kunststoff, -- mit einer elastischen Schlaufe am rechten Vorderteil der Weste befestigt, - im Hinblick den Umfang und die Verwendung verleiht die Weste der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Weste aus Gewirken, aus Chemiefasern, für Frauen"

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Nationale Stichworte: MIT TASCHE AUS GEWEBE WESTE GEWIRKE UNISEX MIT VERSCHLUSS FLASCHE SIGNALPFEIFE ZUR AUFBEWAHRUNG

Bei den laut Antrag als "Kosmetik-Box,…

Bei den laut Antrag als "Kosmetik-Box, 3-er Set, stapelbar" bezeichneten Waren handelt es sich um drei Aufbewahrungsbehältnisse mit Deckel.

Die Waren (in den Abmessungen (2 Boxen) ca. 15,6 x 11,3 x 7,3 cm bzw. (1 Box) ca. 15,6 x 11,3 x 12,4 cm) bestehen aus milchig-transparentem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Nach Angaben der Antragstellerin dienen die Waren der Aufbewahrung von Kosmetikartikeln. Aufgrund ihrer neutralen Gestaltung lassen sich die Erzeugnisse auch vielseitig zur Aufbewahrung kleiner Utensilien verwenden.

Die drei Boxen sind ineinandergestapelt für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL ZUR AUFBEWAHRUNG

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

warenzusammenstellung; mit verzierung; aus glas; spiegel; gerahmt;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Spiegel aus Glas und einem Aufbewahrungsbeutel, Fotos siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einer bedruckten Pappschachtel verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Spiegel aus Glas: - - Doppelspiegel in Form von zwei Spiegeln aus Glas, - - - auf einer Seite mit einem Normalspiegel, auf der gegenüberliegenden Seite mit einem Spiegel       mit Vergrößerung, - - mit einem Rahmen und einem Handgriff aus unedlem Metall, - - - der Handgriff lässt sich komplett einklappen bzw. soweit umklappen, dass er als Ständer für       den Spiegel dient, - Aufbewahrungsbeutel: - - einfacher, silberfarbener Beutel aus mit Kunststoff überzogenen Gewirken der Position 5903, - - am oberen Rand mit einer Zugkordel zu schließen, - der Spiegel bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den wesentlichen Charakter   der Warenzusammenstellung. "Spiegel (Handspiegel) aus Glas, gerahmt"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG MIT VERZIERUNG AUS GLAS SPIEGEL GERAHMT ZUR AUFBEWAHRUNG HANDSPIEGEL

Waschmaschinenbeutel, sog. Waschbeutel XL-L,…

mit reissverschluss; aus gewebe; aus chemiefaser; konfektioniert;…

Waschmaschinenbeutel, sog. Waschbeutel XL-L, Art. LA 86416, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 75 cm x 80 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem Reißverschluss zu schließen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Umschließung der Wäsche zum Schutz beim Waschen in der Waschmaschine; aufgrund der Ver- wendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9010. "Andere konfektionierte Ware (Waschmaschinenbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT WÄSCHEBEUTEL SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG