ZUR AUFBEWAHRUNG.

Papiertücher Box Abdeckung - quaderförmiges…

behälter; kiste; holz; bambus; zur aufbewahrung

Papiertücher Box Abdeckung - quaderförmiges Behältnis aus Bambus (lt. Antrag), mit herausschiebbarem Boden, auf der Oberseite mit einer ovalen Öffnung, Abmessungen ca. 7,5 x 24 x 12 cm - zur Verwendung als Behälter für Kosmetiktuch-Spender. (Abbildung siehe Anlage) "Innenausstattungsgegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, kein Stammstück - sog.

Papiertücher Box Abdeckung"

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Nationale Stichworte: BEHÄLTER KISTE HOLZ BAMBUS ZUR AUFBEWAHRUNG

Aufbewahrungsbeutel, sog. Reisebeutel, Foto…

aus baumwolle; mit tunnelzug; konfektioniert; spinnstoffware;…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Reisebeutel, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 20 cm x 15 cm, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag Baumwolle, - oben offen, am oberen Rand umgeschlagen, festgenäht und mit einem Tunnelzug versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - dient der Aufnahme kleinerer Gegenstände (z.

B. Schmuck), damit kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE MIT TUNNELZUG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE KLEINER BEUTEL ZUR AUFBEWAHRUNG

Aufbewahrung, Foto siehe Anlage, - annähernd…

gewirke; konfektioniert; spinnstoffware; zur aufbewahrung

Aufbewahrung, Foto siehe Anlage, - annähernd rund und konvex geformt (Durchmesser bis zu ca. 23 cm), - aus ca. 3,4 mm dicken, einfarbigen Abstandsgewirken aus laut Antrag 90 % Polyester und 10 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - auf der Rückseite mit einer seitlichen Einschuböffnung, die aus den sich vertikal überlappenden Rückseiten gebildet wird, - an allen Rändern mit schmalen Bändern eingefasst, - am oberen Rand mit einer Schlaufe zum Aufhängen ausgestattet und einer Schleife verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag zur Aufbewahrung einer Silikon-Brustprothese, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG

Sitzorganizer, sog. Car Organizer, Art. 365-16,…

aus gewebe; konfektioniert; mit fächern; spinnstoffware; mit…

Sitzorganizer, sog. Car Organizer, Art. 365-16, Foto siehe Anlage, - von annähernd prismatischer Form, mit abgerundeten Seitenteilen; geschlossen in den Abmessungen (B x T x H): laut Antrag 29 cm x 14 cm x 28 cm, - aus einfarbigen, dichten, einseitig (Innenseite) mit Zellkunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; am unteren Rand des mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss ausgestatteten "Klappdeckels" mit einem schmalen Einsatz aus einer Folie aus augenscheinlich Zellkunststoff, die auf der Unterseite mit einem undichten, nicht weiter bearbeiteten Gewirke verstärkt ist (Meterware des Kapitels 39), - teilweise mit einfarbigen, mit Vliesstoffen unterlegten Geweben aus Spinnstoffen ausgekleidet, - auf der Innenseite des "Klappdeckels" mit einem gepolsterten, sog.

Handyhalterfach mit Patte und Klettverschluss, zwei Mehrzweckfächern mit Reißverschluss (alle aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen) sowie einem sog.

Servicekartenfach aus einer klarsichtigen Kunststofffolie, - auf der Innenseite der Taschenrückwand mit zwei sog.

Snack- oder Stiftefächern, einem sog. Thermosflaschen- halter (alle aus durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen) sowie einem mittels Klettverschlüssen abtrennbaren, beutelähnlichen Fach (sog.

Abfalleimer) aus einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, - mit diversen Randeinfassungen aus Geweben, Vliesstoffen oder elastischen Gewirken aus Spinnstoffen, - zum Befestigen am Autositz mit einem, innen am oberen Rand des "Klappdeckels" angenähten Gewebeband mit Klettverschluss und zur Nutzung als Tasche mit einem, außen im oberen Bereich der Taschenrückwand angenähten Gewebeband als Tragegriff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - kann sowohl als Tasche als auch als Organizer zur Aufbewahrung von diversen Utensilien an einem Autositz verwendet werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4202 / 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Sitzorganizer) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT FÄCHERN SPINNSTOFFWARE MIT INNENFACH ZUR AUFBEWAHRUNG

Bei der als "Medikamentendispenser"…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; blau; zur aufbewahrung;…

Bei der als "Medikamentendispenser" bezeichneten Ware, die als Abbildung vorliegt, handelt es sich um ein speziell gearbeitetes, in vier Fächer unterteiltes Behältnis aus - lt.

Antragsangaben - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die einzelnen, am oberen Rand mit den Schriftzügen "Morgen", "Mittag", "Abend" und "Nacht" bzw. am unteren Rand mit den Aufdrucken "Morning", "Noon", "Evening" und "Night", und auch in Blindenschrift versehenen Fächer lassen sich durch einen transparenten Kunststoffschiebedeckel (laut Angabe der Antragstellerin aus PVC) öffnen.

Die Waren dienen der Aufbewahrung von Medikamenten (Tabletten) und bieten durch die Facheinteilung sowie die Beschriftung eine Dosierungshilfe.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL BLAU ZUR AUFBEWAHRUNG MEDIKAMENT

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es…

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Präsentations-und Aufbewahrungsbehältnis für Zigarillos in Form einer zylindrischen Dose mit passendem Deckel aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Dose weist einen Durchmesser von ca. 9 cm und eine Höhe (mit Deckel) von ca. 12 cm auf und ist innen mit einem Dichtring ausgestattet.

Auf der Vorderseite ist sie mit einem Aufdruck versehen. Die Ware ist in einem Pappkarton verpackt.

Eine Einreihung als Transport- oder Verpackungsmittel im Sinne der Position 3923 oder als Vorratsdose in die Position 3924 kommt nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL ZUR AUFBEWAHRUNG

Aufbewahrungsbeutel, sog. Alpina Brillenbeutel,…

aus spinnstoff; mit tunnelzug; gewirke; konfektioniert; spinnstoffware;…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Alpina Brillenbeutel, Materialnr. A0905920, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen: ca. 18 cm x 11 cm, - aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, - am oberen Rand offen; mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Aufnahme kleiner Gegenstände (laut Antrag: einer Brille); aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT TUNNELZUG GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG

Beutel, sog. Alpina Helmbeutel, Materialnr.…

aus spinnstoff; mit tunnelzug; konfektioniert; zur aufbewahrung

Beutel, sog. Alpina Helmbeutel, Materialnr. A0902108, Foto siehe Anlage, - der Form eines Helms entsprechend gearbeitet, mit den Abmessungen (flachliegend) von ca. 40 cm x 34 cm, - aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, - am oberen Rand offen; mit einem verengenden Kordelzug mit Kordelzugstopper ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag der Aufnahme eines Skihelms, - aufgrund des Verwendungszwecks kein Sack oder Beutel zu Verpackungsbeutel im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Andere konfektionierte Ware (Aubewahrungsbeutel) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT TUNNELZUG KONFEKTIONIERT ZUR AUFBEWAHRUNG

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in…

aus kunststoff; mit verschluss; aus glas; küchenartikel; glaswaren;…

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, sog. Glas-Klickbox, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem Gefäß aus Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10^-6 oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C (laut Antrag aus Borosilikatglas), - - einem Deckel aus Kunststoff; mit einer Dichtung und vier Verschlussbügeln an den Seiten, - in den Abmessungen: ca. 18 cm (Breite) x 13 cm (Tiefe) x 6,5 cm (Höhe), - das Gefäß aus Glas bestimmt nach dem Umfang und im Hinblick auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, keine Glaskeramik, kein Bleikristall, aus Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10^-6 oder weniger je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS AUS GLAS KÜCHENARTIKEL GLASWAREN ZUR AUFBEWAHRUNG KÜCHENARTIKEL UND TISCHGESCHIRR

Aufbewahrungsbeutel, sog. Alpina Brillenbeutel,…

aus spinnstoff; mit tunnelzug; gewirke; konfektioniert; spinnstoffware;…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Alpina Brillenbeutel, Materialnr. A0900900, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen: ca. 26 cm x 17 cm, - aus ca. 0,7 mm dicken, strukturiert gewirkten, einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, - am oberen Rand offen; mit einem verengenden Kordelzug mit Kordelzugstopper ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Aufnahme kleiner Gegenstände (laut Antrag: einer Skibrille), aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT TUNNELZUG GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG