ZUR AUFBEWAHRUNG.

ЗА СЪХРАНЕНИЕ 8 PRO ULOŽENÍ (UCHOVÁNÍ) 25 TIL OPBEVARING 5 ΓΙΑ ΤΗΝ ΑΠΟΘΗΚΕΥΣΗ 3 FOR STORING 121 PARA GUARDAR 2 POUR LE RANGEMENT 380 TÁROLÁSHOZ 13 PER RIPORRE 3 UZGLABĀŠANAI 3 VOOR HET OPBERGEN 224 DO PRZECHOWYWANIA (SKŁADOWANIA) 38 PENTRU DEPOZITARE 4 NA UKLADANIE 1 ZA SHRANJEVANJE 5 FÖR FÖRVARING 642

Aufbewahrungsbox, sog. Organizer, Foto siehe…

Aufbewahrungsbox, sog. Organizer, Foto siehe Anlage, - zusammenklappbar; in Form eines Quaders, oben offen, mit den Abmessungen von laut Antrag 21 cm x 16 cm x 13 cm, - mit Ausnahme des Bodens mit Außenseiten aus melierten, laut Untersuchungsergebnis genadelten, mit Bindemittel und Bindefasern verfestigten Vliesstoffen sowie mit Innenseiten aus einfarbigen Geweben [beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern)], somit keine Ware aus Filz; zur Stabilisierung und Formgebung mit Einlagen aus Pappe verstärkt, - mit einem Boden aus den Vliesstoffen der Außenseite, - mit einer zusätzlichen, herausnehmbaren Bodenplatte aus Pappe, die vollständig mit den o. g.

Geweben überzogen ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen gegenüber der Pappe den Charakter der Ware; innerhalb der Position 6307 sind im Hinblick auf den Umfang die Gewebe und im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild die Vliesstoffe vorherrschend; somit verleihen weder die Gewebe noch die Vliesstoff der Ware ihren wesentlichen Charakter, mit der Folge, dass sie der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 9098 10 und 6307 9098 99) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen sind. "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG AUS PAPPE KORB AUS VLIESSTOFF ZUR AUFBEWAHRUNG

Bei dem vorliegenden, als "snakebyte…

kunststoffe; aus kunststoff; zur aufbewahrung

Bei dem vorliegenden, als "snakebyte NSW Games: Tower Art. Nr. SB912863" bezeichneten Warenmuster handelt es sich um eine spezifisch gestaltete Aufbewahrungsvorrichtung aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das (noch nicht zusammengesetzte) Erzeugnis ist in der Art eines annähernd quaderförmigen, ca. 24,5 x 21 x 11 cm großen (B x H x T) Rahmens gestaltet, der auf den Innenseiten mit jeweils 10 Führungsstegen zur Aufnahme von CD-Hüllen ausgerüstet ist.

Unterhalb der Sockelplatte befindet sich ein herausziehbares Schubfach (ca. 16 x 11,5 x 3 cm groß, B x T x H).

Die Außenseiten der Längsseiten sowie der Deckelplatte ist mit diversen Rastnasen und Führungsschienen ausgestattet, an denen z.

B. die Fernbedienungen (sog. Controller) von Spielekonsolen befestigt werden können. Eine Einreihung als "Teil oder Zubehör für Spielekonsolen" kommt nicht in Betracht, da der "Tower" weder ein unabdingbares Teil einer Spielekonsole darstellt noch diese für die Ausführung einer bestimmten Arbeit geeignet macht, ihre Verwendungsmöglichkeiten nicht erweitert und auch nicht dazu führt, dass mit seiner Hilfe eine im Zusammenhang mit deren Hauptfunktion stehende Sonderarbeit ausgeführt werden kann.

Auch handelt es sich nicht um ein Möbel der Position 9403, da es sich nicht um ein auf den Boden zu stellendes Erzeungis zur dauerhaften Einrichtung von Wohnungen handelt.

Derartige Erzeugnisse sind daher nach ihrer Materialbeschaffenheit als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ZUR AUFBEWAHRUNG

Wäschesammler, sog. Wäschetruhen, Foto siehe…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; mit band; konfektioniert;…

Wäschesammler, sog. Wäschetruhen, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig, mit abnehmbarem Deckel, in verschiedenen Abmessungen, veranschaulicht durch ein Warenmuster in den Abmessungen (L x B x H): ca. 35 cm x 24 cm x 43 cm, - mit einem formgebenden Gestell aus unedlem Metall, - in Flechttechnik mit ca. 2,6 cm breiten Gewebebändern aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern) bespannt (u. a. damit keine Ware aus Flechtstoffen der Position 4602), - an den Schmalseiten mit jeweils einem Tragegriff aus den o. g.

Bändern versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, damit keine Waren der Position 6304, - stellen sich nicht als Behältnisse der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb keine Ware der Position 9403, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die gewebten Bänder aus Spinnstoff den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9010 00 bis 6307 9098 91 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BAND KONFEKTIONIERT DECKEL AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE KORB ZUR AUFBEWAHRUNG

Kunststoffbox "Art. 05478001-00000"…

kunststoffe; aus kunststoff; mit verschluss; behälter; verschluss;…

Kunststoffbox "Art. 05478001-00000" - in Form eines Aufbewahrungsbehältnisses aus formgepressten Kunstoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, mit einem Schnappverschluss ausgestattet, - in den Abmessungen ca. 158 x 118 x 30 mm, - zur Aufnahme verschiedener Gegenstände, - aus der Verkaufseinheit "Dose Schlechtwetter" (kein gemeinsamer Bedarf). "Andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt - Kunststoffbox"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS BEHÄLTER VERSCHLUSS ZUR AUFBEWAHRUNG VERSCHLUSS, BEHÄLTER