ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE.

ЗА ТОАЛЕТ 1 PRO TOALETNÍ POUŽITÍ 22 TIL TOILETBRUG 5 FOR TOILET USE 50 DE TOCADOR 15 DE TOILETTE 124 ZA TOALETNU UPORABU 3 DA TOELETTA 5 DO UŻYTKU TOALETOWEGO 74 ZA TOALETNO UPORABO 4 FÖR TOALETTBRUK 8

Pflegeset; Kulturtasche Bei der Ware handelt…

Pflegeset; Kulturtasche Bei der Ware handelt es sich um ein sog. Pflegeset bestehend aus Duschgel, Körperlotion und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einer Kulturtasche mit Reißverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Tasche dient nicht der Körperpflege).

Die Tasche ist auch nicht als übliche Verpackung i.S. der AV 5 b anzusehen. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Toilettentasche: Die Ware stellt sich dar als rosa Tasche mit Außenseite aus bunt bedruckter Kunststofffolie in Leinenoptik auf einer Unterlage aus Spinnstoffen  mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss.

Die Tasche ist ohne innere Einteilung und innen wasserabweisend und dient der Aufnahme von Toiletten- und Kosmetikartikeln (Abmessung: ca. 28 cm (Breite) x 14 cm (Tiefe) x 13 cm (Höhe).

Die Ware ist als Toilettentasche, mit Außenseite aus Kunststofffolie in die Unterposition 4202 9211 00 0 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF KULTURBEUTEL KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Keramischer Toilettengegenstand, sog. Zahnputzbecher…

Keramischer Toilettengegenstand, sog. Zahnputzbecher aus Keramik, Foto siehe Anlage, - runder, weißer, mit grünen Pflanzenranken versehener, glasierter, leicht konischer Becher, - mit rundem Querschnitt; in den Abmessungen: ca. 7,4 cm (oberer Durchmesser) / 8,8 cm (unterer Durchmesser) x 10,1 cm (Höhe), - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Porzellan bestehend, - zur Verwendung als Zahnputzbecher bestimmt. "Toilettengegenstand, aus Porzellan"

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Nationale Stichworte: AUS KERAMIK BECHER KERAMIK ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Keramischer Toilettengegenstand (Zahnputzbecher),…

Keramischer Toilettengegenstand (Zahnputzbecher), sog. Zahnputzbecher KAYA ROSE, Foto siehe Anlage: - glasierter, runder, leicht bauchiger Becher, - auf der Außenseite mit einer unebenen, rosa Perlmutglanzoptik versehen, - innen silberglänzend, - mit einem Durchmesser oben von 8,1 cm und einer Höhe von 9,6 cm, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Steinzeug, - zur Verwendung als Zahnputzbecher im Badezimmer bestimmt. "Keramischer Toilettengegenstand (Zahnputzbecher), aus Steinzeug"

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Nationale Stichworte: AUS KERAMIK BECHER KERAMIK ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Keramischer Toilettengegenstand, sog. Seifenschale…

Keramischer Toilettengegenstand, sog. Seifenschale KAYA ROSE, Foto siehe Anlage, - glasierte, runde Seifenschale mit leicht hochgezogenem Rand, - mit einer unebenen Oberfläche mit rosafarbenen Perlmuttglanzoptik, - mit einem Durchmesser von ca. 11 cm und einer Höhe von ca. 2,5 cm, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Steingut, - zur Verwendung als Seifenschale im Badezimmer bestimmt. "Keramischer Toilettengegenstand (Seifenschale), aus Steingut"

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Nationale Stichworte: AUS KERAMIK KERAMIK SEIFENSCHALE ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Bei dem sog. "Toilettenrollenhalter…

aus kunststoff; aus metall; möbel; aus unedlem metall; zur verwendung…

Bei dem sog. "Toilettenrollenhalter aus Edelstahl, Art.-Nr. 18405" handelt es sich um einen ca. 35 cm hohen und im Durchmesser 14,5 cm großen Toilettenpapierbehälter.

Die Ware besteht aus einem runden Kunststofffuß, einem zylinderförmigen Gehäuse und einem runden Deckel mit kugelförmigem Knauf, jeweils aus Metall.

Der charakterbestimmende Stoff ist das Metall im Hinblick auf den Umfang. Es handelt sich um einen beweglichen Gegenstand zur Ausstattung von Wohnungen (Badezimmern).

Die Ware ist aufgrund der Größe und Maße auf den Boden zu stellen und dient als Gebrauchsgegenstand.

Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt. Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Sog. WC-Garnitur, Art. 18414, aus Edelstahl,…

aus metall; möbel; aus unedlem metall; toilettengarnitur; zur…

Sog. WC-Garnitur, Art. 18414, aus Edelstahl, aufgebaut mit den Maßen 22 x 18 x 76 cm (B x T x H).

Die WC-Garnitur ist eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Toilettenbürste, einem Toilettenbürstenhalter und einem Toilettenpapierhalter.

Der Toilettenpapierhalter ist der charakterverleihende Bestandteil der zusammengesetzten Ware, aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung.

Die WC-Garnitur ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden und dient der Ausstattung von Badezimmern.

Das Erzeugnis ist noch nicht zusammengesetzt in einem bedruckten Karton verpackt. Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL TOILETTENGARNITUR ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Bei der sog. "WC-Garnitur, Art. 18429"…

aus metall; möbel; aus unedlem metall; toilettengarnitur; zur…

Bei der sog. "WC-Garnitur, Art. 18429" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Ständer und einem Gefäß zur Aufnahme einer Toilettenbürste.

Der aus Metall gefertigte, ca. 16,8 x 60 cm (Durchmesser x Höhe) große Ständer weist einen runden Fuß auf, der mit einem runden Metallgefäß zur Aufnahme der Toilettenbürste und einem Metallrohr versehen ist, das im oberen Bereich gebogen ist und so als Halterung für eine Toilettenpapierrolle dient.

Die Toilettenbürste hat eine Fassung und Einzugsmaterial aus Kunststoff sowie einen Griff aus Metall.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird aufgrund des Umfangs, des äußeren Erscheinungsbildes und der Bedeutung für die Verwendung durch den Metallständer bestimmt.

Das Erzeugnis ist noch nicht zusammengesetzt in einem bedruckten Karton verpackt und dient der Ausstattung von Badezimmern.

Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL TOILETTENGARNITUR ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Kappe für WC-Spülung (Art.-Nr. 66518038),…

Kappe für WC-Spülung (Art.-Nr. 66518038), - aus Kunststoff, spezifisch geformt, mit einer Breite von ca. 69,6 mm und einer Länge von ca. 29,3 mm; - zur Abdeckung einer WC-Spülung, die durch Drücken der Kappe betätigt wird.

Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- und Schlauchleitungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, keine Tastatur, kein Ventilanker" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL FÜR BADEZIMMER FÜR SANITÄRGEGENSTÄNDE SANITÄRGEGENSTÄNDE ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Sog. Abdeckplatte, nach Zeichnung gefertigter…

Sog. Abdeckplatte, nach Zeichnung gefertigter Rahmen aus Kunststoff mit den äußeren Abmessungen 197 x 156 mm sowie einem mittigen Ausschnitt mit den Abmessungen 101 x 71 mm, für eine Auslöseeinheit zum Aktivieren einer WC-Spülung.

Die Ware stellt sich aufgrund ihrer speziellen Gestaltung, Form und Maße erkennbar als ein ausschließlich für eine Armatur bestimmtes Teil dar und ist als "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- und Schlauchleitungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, keine Tastatur, kein Ventilanker" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF RAHMEN FÜR SANITÄRGEGENSTÄNDE ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Kappe für WC-Spülung, - aus Kunststoff, spezifisch…

Kappe für WC-Spülung, - aus Kunststoff, spezifisch geformt, mit einer Breite von ca. 45 mm und einer Länge von ca. 65 mm; - zur Abdeckung einer WC-Spülung, die durch Drücken der Kappe betätigt wird.

Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- und Schlauchleitungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, keine Tastatur, kein Ventilanker" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL FÜR SANITÄRGEGENSTÄNDE SANITÄRGEGENSTÄNDE ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE