Teile / andere Spiele, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben, ausgenommen automatische Kegelbahnen (Bowlingbahnen).

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

teil; lcd; bildschirm; spielautomat

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Datenblatt handelt es sich um ein Anzeigeelement für einen Geldspielautomaten ("Display-Modul CCM27H01-R RGB/DVI/DP") in Form einer Flüssigkristallanzeige in TFT-Technik (Auflösung: 1920 x 1080) mit einer Diagonalen von 27 Zoll, LED-Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik, Anschlüssen sowie gerätespezifischem Einbaurahmen aus unedlem Metall (Größe ca. 632,4 x 371 mm) mit rückwärtigen und seitlichen Befestigungsvorrichtungen.

Eine Einreihung in die Position 9013 bzw. 8528 kommt nicht in Betracht, weil Waren des Kapitels 95 sowohl vom Kapitel 85 als auch vom Kapitel 90 ausgenommen sind.

Auf Grund des spezifischen Form des Rahmens mit entsprechenden Befestigungsvorrichtungen und der nach ergänzenden Angaben kundenspezifisch abgestimmten Elektronik bzw.

Anschluss- konfiguration stellt sich das Erzeugnis als ein Teil für Geldspielautomaten dar; es ist in einem Verkaufskarton verpackt.

Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesellschaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 3 Kap 95 Anm 1 p) ABS XVI / Anm 1 k) Kap 90 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 02.4 ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 02.5 / ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 07.2

VZTA-Nummer:
DE18569/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-08-16.

Nationale Stichworte: TEIL LCD BILDSCHIRM SPIELAUTOMAT

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar…

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 50" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet).

Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 50“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400550001-400550099.

Begründung der Einreihung: Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 3 zu Kapitel 95; Aufgrund ihrer Merkmale sind die Baugruppen in die Position 9504 einzureihen, da sie erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 9504 bestimmt sind.

VZTA-Nummer:
AT2015/000359.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-08-05.

Nationale Stichworte: ELEKTRONIK

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar…

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 27" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet).

Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 27“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400527001-400527099.

VZTA-Nummer:
AT2015/000358.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-08-05.

Nationale Stichworte: ELEKTRONIK

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar…

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 26" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet).

Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 26“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400526001-400526099.

VZTA-Nummer:
AT2015/000357.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-08-03.

Nationale Stichworte: ELEKTRONIK

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar…

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 19" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet).

Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 19“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400519001-400519099.

VZTA-Nummer:
AT2015/000354.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-08-03.

Nationale Stichworte: ELEKTRONIK

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar…

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 22" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet).

Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 22“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400522001-400522099.

VZTA-Nummer:
AT2015/000355.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-08-03.

Nationale Stichworte: ELEKTRONIK

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar…

TFT-LCD Monitor (Baugruppe): Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Waren der Position 9504 bestimmt; - bestehend aus: - 20,1" Farbdisplay TFT-LCD-Modul, - integriertem LCD-Elektronik-Kit, mit einer elektronischen Platine mit mehr als Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung, Hintergrundbeleuchtung, LVDS Interface, einer Invertereinheit, diversen Schnittstellen (VGA- und DVI-Anschluss) und einem speziellen Netzteilstecker als Stromversorgungsanschluss, - einem Metallchassis mit Einbaumontagevorrichtungen (gerätespezifischer Einbaurahmen ausschließlich zum Einbau in Spielautomaten vorgerichtet).

Die beim Import bereits zusammengebauten, erkennbaren Teile von Geldspielautomaten in Form von 20,1“ TFT-LCD Modulen mit LCD-Elektronik und gerätespezifischem Einbaurahmen, stammen von diversen Herstellern und liegen in verschiedenen Ausführungen und Abmessungen vor, und umfassen die Teilenummern: 400520101-400520199.

VZTA-Nummer:
AT2015/000356.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-08-03.

Nationale Stichworte: ELEKTRONIK

Es handelt sich um ein durch technische Zeichnungen…

Es handelt sich um ein durch technische Zeichnungen und Abbildungen veranschaulichtes Gehäuseteil aus funktionsspezifisch gefertigten Teilen aus Kunststoffen.

Die spezifisch ge- formte, nach technischer Zeichnung gefertigte Ware (ca. 558,40 x 345,29 x 3,85 mm) wird erkennbar ausschließlich in das Gehäuse eines Geldspielautomaten verbaut und dient als Rahmen für eine Monitorabdeckscheibe.

Die Ware ist als "Teil für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesell- schaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungs- mitteln betrieben" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Anm 3 Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 bis 03.1 ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 07.2

VZTA-Nummer:
DE9659/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-18.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL GEHÄUSE RAHMEN AUTOMAT

Es handelt sich um einen durch technische…

Es handelt sich um einen durch technische Zeichnungen und Abbildungen veranschaulichten LCD Monitor (EP220WADD87-1PCAP-U-IG, Ident.Nr. 12002813) - aus einer 22 Zoll Farb-Flüssigkristallanzeige (Bildschirmformat; 16 : 10, Kontrastverhältnis: 1000:1, Auflösung: 1680 x 1050 Pixel) mit berührungsempfindlicher Oberfläche, LED-Hinter- grundbeleuchtung und Signalelektronik in einem Gehäuse (Abmessungen: ca. 561,35 x 375,52 x 59,65 mm), mit DVI-D, Display Port-Anschluss, VGA-Anschluss (15 pin, HD-Sub), - zur Darstellung von Signalen von der hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungs- system der Position 8471 verwendeten Art, - gemäß den nachträglichen Angaben des Antragstellers ist der Monitor (bei der Einfuhr) mit einem gerätespezifischen Kunststoffrahmen (Einbaurahmen) ausgestattet, der erkennbar ausschließlich für den Einbau in das Gehäuse eines Geldspielautomaten bestimmt ist.

Die Ware ist als "Teil für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesellschaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Anm 3 Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Pos 9504 (HS) RZn 01.0 / 07.2

VZTA-Nummer:
DE9766/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-06-18.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL GEHÄUSE RAHMEN BILDSCHIRM AUTOMAT

Bei der durch eine technische Zeichnung,…

Bei der durch eine technische Zeichnung, Abbildungen sowie ergänzenden Angaben der Antragstellerin veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Anzeigeelement für einen Geldspielautomaten (sog.

OF270LED) in Form einer Flüssigkristallanzeige mit einer Diagonalen von 27 Zoll, aktiver Matrix, LED-Hintergrundbeleuchtung sowie gerätespezifischem Rahmen und Elektronik.

Eine Einreihung in die Position 9013 bzw. 8528 kommt nicht in Betracht, weil Waren des Kapitels 95 sowohl vom Kapitel 85 als auch vom Kapitel 90 ausgenommen sind.

Aufgrund der spezifischen Anschlüsse, seiner Form und Größe stellt sich das Anzeigeelement als ein erkennbares Teil dar, das hauptsächlich für Geldspielautomaten bestimmt ist.

Die Ware ist als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesellschaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Anm 3 Kap 95 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 02.4 ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 02.5 / ErlKN Pos 9504 (HS) RZ 07.2

VZTA-Nummer:
DE1131/15-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-17.

Nationale Stichworte: TEIL BILDSCHIRM SPIELAUTOMAT