Teile und Zubehör für Schwerhörigengeräte.

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Sog. Cerumenfilter, in Form einer in Warenzusammenstellung…

Sog. Cerumenfilter, in Form einer in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem Filterwechselwerkzeug in Form eines auf einen Wechselstab aus Kunststoff aufgesteckten hutförmigen, ca. 3 x 2 mm großen Filtereinsatz, ebenfalls aus Kunststoff.

Der Wechselstab weist an beiden Enden eine Spitze auf, eine zum Entfernen des alten Filters, auf der anderen Seite ist der neue Filter bereits aufgesteckt.

Der Wechselstab weist zudem zwei griffmuldenähnliche Abflachungen mit Riffelung für einen besseren Halt auf.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Der Cerumenfilter (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) wird mithilfe des Werkzeugs in den Schallaustritt eines Hörgerätes (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingesetzt und dient zum Schutz vor dem Eindringen von Ohrenschmalz.

Jeweils 32 Filter mit Wechselstäben sind in einer Box gemeinsam aufgemacht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Schwerhörigengerät" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL HÖRGERÄT TEIL VON

Sog. Hörgeräte-Ohrpassstück, in zwei Produktvarianten…

Sog. Hörgeräte-Ohrpassstück, in zwei Produktvarianten (S und R) mit Unterschied im Interface zum Hörsystem, im Wesentlichen bestehend aus einem Set aus zwei transparenten, innen hohlen, abgewinkelten, anatomisch spezifisch und konisch geformten Erzeugnissen aus Kunststoff (Silikon), mit einem breitesten Außendurchmesser von ca. 15 mm auf einer Seite und einer Öffnung versehen, mit einem breitesten Außendurchmesser von ca. 8 mm auf der anderen Seite und zwei kleinen Öffnungen versehen, mit einer Gesamtlänge von ca. 18 mm.

Die beiden Ohrpassstücke sind mit R bzw. L für die rechte bzw. linke Seite gekennzeichnet. Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage.

Die Ohrpassstücke werden jeweils an einen Schallschlauch eines Schwerhörigengerätes (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen und dienen der Fixierung und Positionierung des HdO-Hörsystems im Ohr sowie der Sicherung des Schallschlauches im Gehörgang und überträgt die Schallwellen an das Trommelfell.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Schwerhörigengerät" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON HÖRGERÄT TEIL VON

Hörgeräteteil, im Wesentlichen bestehend…

aus kunststoff; teil; hörgerät; empfänger

Hörgeräteteil, im Wesentlichen bestehend aus vier elastischen, flexiblen, mit Abstufungen bzw.

Erhebungen versehenen, an einem H-Strang befestigten, weißlich-gelben Erzeugnissen aus Kunststoffen.

Jedes der vier Erzeugnisse weist eine Länge von ca. 4,7 mm, eine Breite von ca. 2,7 mm und eine Stärke von ca. 0,5 mm auf, Außenmaße des gesamten Strangs: ca. 19,0 x 20,5 mm.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird in einen Innenohr-Empfänger eines Hörgerätes (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingebaut.

Sie befindet sich dort direkt unter der Platine (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Durch die spezielle Form passt die Platine genau in das Hörgeräteteil, so dass ein Verrutschen dieser Platine vermieden und diese so vor Stößen und Erschütterungen (z.

B. beim Herunterfallen des Hörgerätes) geschützt wird. Die Ware wird als "Teil für ein Schwerhörigengerät" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL HÖRGERÄT EMPFÄNGER

Batteriefach, im Wesentlichen bestehend aus…

Batteriefach, im Wesentlichen bestehend aus einer speziell geformten, maximal ca. 11 x 9 x 5 mm großen und ca. 11 g schweren, zur Aufnahme einer Batterie besonders hergerichteten Kunststoffvorrichtung mit kreisrunder Öffnung und diversen Ausformungen und Abstufungen.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Das Erzeugnis wird in einem Schwerhörigengerät verbaut und dient der Aufnahme der Batterie desselben.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Schwerhörigengerät" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL GEHÄUSE HÖRGERÄT

Sog. Gehäuseteil eines Im-Ohr-Gerätes, in…

Sog. Gehäuseteil eines Im-Ohr-Gerätes, in Form einer unfertigen Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer runden, im Durchmesser ca. 4,4 cm messenden Platte, welche auf der einen Seite mittig gewölbt und mit einer rechteckigen, ca. 10 x 3 mm messenden Aussparung mit Metallstift zur Befestigung der Batterielade versehen ist.

Auf der anderen Seite verfügt das Erzeugnis im Bereich der rechteckigen Aussparung über speziell geformte Kontaktelemente aus vergoldetem Edelstahl und ggf. eine rechteckige Vertiefung mit runder Öffnung.

Zudem ist die Vorrichtung mit zwei Bohrungen und drei ca. 6 mm langen Stiften versehen. Das Gehäuseteil wird individuell passend zugeschnitten und mit der Im-Ohr-Hörgeräte-Schale (nicht Gegenstand dieser vZTA-Auskunft) verklebt.

Es dient der Aufnahme der Batterielade und als Baugruppenträger für die Elektronik (beides ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie als Bestandteil des Gehäuses der der Abdeckung und dem Schutz des Gerätes.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Schwerhörigengerät" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL TEIL GEHÄUSE HÖRGERÄT

Speziell geformte, länglich gebogene, passgenaue…

teil; mikrofon

Speziell geformte, länglich gebogene, passgenaue Abdeckung aus Kunststoff für die Mikrofone des Sprachprozessors eines Hörimplantates.

Der erkennbare Teil eines Schwerhörigengerätes ist mit Rastnasen, einer ovalen und zwei kreisförmigen Ausnehmungen ausgestattet.

Abmessungen: Länge ca. 35 mm, Breite ca. 9 mm auf 6 mm abnehmend. (Abbildung laut Anlage)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL MIKROFON

Speziell geformter, flacher, scheibenförmiger,…

teil

Speziell geformter, flacher, scheibenförmiger, leicht gewölbter Gehäuseteil für ein Hörimplantatsystem aus Kunststoff.

Der erkennbare Teil eines Schwerhörigengerätes ist am Rand mit drei Rastnasen, und an einer Stelle mit einer offenen rechteckigen Ausnehmung ausgestattet.

Durchmesser: ca. 33 mm. (Abbildung laut Anlage)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL

Speziell geformter, scheibenförmiger, an…

teil

Speziell geformter, scheibenförmiger, an einer Seite gewölbter Gehäuseteil für ein Hörimplantatsystem aus Kunststoff.

Der erkennbare Teil eines Schwerhörigengerätes ist am Rand mit drei Rastnasen, und an einer Stelle mit einer offenen rechteckigen Ausnehmung ausgestattet.

Durchmesser: ca. 33 mm. (Abbildung laut Anlage)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL

Speziell geformte, länglich gebogene, passgenaue…

teil; mikrofon

Speziell geformte, länglich gebogene, passgenaue Abdeckung aus Kunststoff für die Mikrofone des Sprachprozessors eines Hörimplantates.

Der erkennbare Teil eines Schwerhörigengerätes ist mit Rastnasen, einer ovalen und zwei kreisförmigen Ausnehmungen ausgestattet.

Abmessungen: Länge ca. 35 mm, Breite ca. 9 mm auf 6 mm abnehmend. (Abbildung laut Anlage)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL MIKROFON

Speziell geformtes, längliches, mehrteiliges…

teil

Speziell geformtes, längliches, mehrteiliges Batteriefach (mit aufschiebbarem Deckel und Verriegelungsmechanismus) aus Kunststoff für ein Schwerhörigengerät.

Der erkennbare Teil eines Schwerhörigengerätes ist mit einem Aufnahmefach für drei Knopfzellen, sowie elektrischen Anschlusskontakten ausgestattet. (Abbildung laut Anlage)

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL