aus anderen Stoffen / Sicherheitskopfbedeckungen.

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Sicherheitskopfbedeckung, sog. Anstoßkappe, Foto…

Sicherheitskopfbedeckung, sog. Anstoßkappe, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Kopfbedeckung (Sicherheitskopfbedeckung), - - aus Geweben aus Spinnstoffen in Form einer Kopfbedeckung (Mütze), - - aus Kunststoff in Form einer der Kopfform angepassten, starren, herausnehmbaren     Innenschale aus Hartkunststoff mit eingeklebtem Zuschnitt aus Schaumkunststoff, - - ein der Ware ihren wesentlichen Charakter verleihender Stoff kann nicht ermittelt werden;      somit ist die Ware gemäß AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden     Positionen (6505 / 6506) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen;     gleiches gilt für die Ermittlung der Unterposition, gemäß der AV 3 c) in Verbindung mit der AV 6     ist die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6506 1010 /     6506 1080) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - - mit Schirm, - - mit einem eingenähten Schweißband ausgestattet, - - am hinteren unteren Rand mit einem Spinnstoffband mit Klettverschluss zum Verengen versehen, - - soll dem Schutz des Kopfes vor Verletzungen durch Stöße dienen, - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - - fünf einzelne, in Kunststoff eingefasste Leuchtdioden, die mittels eines knopfartigen Schalters         an der Unterseite des Schirms ein- und ausgeschaltet werden können, - - - mit einem separaten Batteriefach mit zusätzlichem Ein-/Ausschalter, - die Kopfbedeckung bestimmt im Hinblick auf den Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf   die Verwendung den wesentlichen  Charakter der Ware. "Andere Kopfbedeckung, ausgestattet, Sicherheitskopfbedeckung, aus anderen Stoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KLETTVERSCHLUSSBAND SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Sicherheitskopfbedeckung, sog. Kopfschutzhaube…

aus spinnstoff; aus gewebe; aluminium; schutzkleidung

Sicherheitskopfbedeckung, sog. Kopfschutzhaube mit Schulter- und Brustschutz, Abbildung siehe Anlage, - aus Aramidgewebe (lt.

Antrag Para-Aramid-Regenerat) mit einseitig aufgebrachtem Aluminiumfilm, - vorne mit einer rechteckigen Öffnung mit einem eingearbeitetem Rahmen aus Aluminium, zum Einsetzen eines Sichtschutzglases, - im Bereich des Hinterkopfs mit einem elastischen Band ausgestattet, - oben mit einer Aufhängeschlaufe, - mit einer Höhe von ca. 75 cm und einer Breite von ca. 60 cm, - den Kopf, die Schulter und Teile der Brust und des Rückens bedeckend, - zur Verwendung als Hitzeschutzkleidung für Schweißer. "Andere Kopfbedeckung, Sicherheitskopfbedeckung, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE ALUMINIUM SCHUTZKLEIDUNG

Sicherheitskopfbedeckung, sog. Leatt Helm…

kohlenstoff; helm; für motorradfahrer

Sicherheitskopfbedeckung, sog. Leatt Helm 6.5 Carbon, Art. D9988-1015500010, Foto siehe Anlage, - in Form eines Motorradhelms (Crosshelm), - - mit einer äußeren, dünnen Schale aus mit Kohlenstofffasern (mineralischer Stoff) verstärktem Kunststoff (sog.

Carbon), deren wesentlicher Charakter von den Kohlenstofffasern bestimmt wird, - - mit einer inneren, dicken Schale aus Kunststoff (sog.

Polystyrol), - - mit einem Visier und mit Aussparungen versehenen Einsätzen zur Belüftung aus Kunststoff, - - mit einem herausnehmbaren, mit Schaumkunststoff gepolsterten Innenfutter aus Spinnstoffen, - - mit einem Kinnriemen aus Spinnstoffen und Schnallen aus Metall, - - der wesentliche Charakter des aus verschiedenen Stoffen bestehenden Helms wird insbesondere nach dem Wert von dem mit Kohlenstofffasern (charakterbestimmend) verstärktem Kunststoff bestimmt, - zur Verwendung als Schutzhelm für Motorradfahrer, - in einem zur Verpackung dieser Waren üblichen Beutel aus Spinnstoffen verpackt. "Andere Kopfbedeckung, ausgestattet, Sicherheitskopfbedeckung, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KOHLENSTOFF HELM FÜR MOTORRADFAHRER

Andere Kopfbedeckung, sog. Anstoßkappe, Warengruppe…

aus spinnstoff; aus kunststoff; klettverschlussband; zum schutz

Andere Kopfbedeckung, sog. Anstoßkappe, Warengruppe 2208/2209, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in unterschiedlichen Farben und Größen, - stellt sich als Sicherheitskopfbedeckung aus verschiedenen Stoffen dar: - - aus Geweben aus Spinnstoff in Form einer Kappe mit Schirm, - - aus Festkunststoff in Form einer der Kopfform angepassten, starren, herausnehmbaren Innenschale sowie in Form der Verstärkung des Schirms, - am Hinterkopf mit einem Klettband zu verengen, - im Hinblick auf den Wert überwiegt der Spinnstoff gegenüber dem Kunststoff, im Hinblick auf die Verwendung als Sicherheitskopfbedeckung ist der Kunststoff vorherrschend, somit kann keinem der Stoffe (Spinnstoff/Kunststoff) eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden und die Sicherheitskopfbedeckung ist zunächst der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6505/6506) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen; innerhalb der Position 6506 ist sie entsprechend der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6506 1010/6506 1080) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere Kopfbedeckung, Sicherheitskopfbedeckung, aus anderen Stoffen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KLETTVERSCHLUSSBAND ZUM SCHUTZ

Andere Kopfbedeckung, sog. Stoßkappe, Foto…

aus spinnstoff; aus kunststoff; zum schutz

Andere Kopfbedeckung, sog. Stoßkappe, Foto siehe Anlage, - in Form einer aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Sicherheitskopfbedeckung, bestehend aus: - - Spinnstoffen in Form einer Kappe mit Schirm, - - Kunststoff in Form einer der Kopfform angepassten, starren, herausnehmbaren Innenschale aus Festkunststoff mit einem eingeklebten Zuschnitt aus Schaumkunststoff, - - ein charakterverleihender Stoff kann daher nicht ermittelt werden, die Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (Position 6505 oder 6506) bzw.

Unterpositionen (Unterposition 6506 1010 oder 6506 1080) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position bzw.

Unterposition zuzuweisen, - mit einem Schirm, einer Verengungsvorrichtung und vier Belüftungslöchern ausgestattet. "Andere Kopfbedeckung, Sicherheitskopfbedeckung, aus Spinnstoff"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF ZUM SCHUTZ

Andere Kopfbedeckung, sog. Stoßkappe, Abbildung…

aus spinnstoff; aus kunststoff; zum schutz

Andere Kopfbedeckung, sog. Stoßkappe, Abbildung siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Sicherheitskopfbedeckung, bestehend aus: - - Spinnstoffen in Form einer Kappe, - - Kunststoff in Form einer der Kopfform angepassten, starren, herausnehmbaren Innenschale aus Festkunst- stoff mit eingeklebtem Zuschnitt aus Schaumkunststoff, - ein der Ware ihren wesentlichen Charakter verleihender Stoff kann nicht ermittelt werden, im Hinblick auf die Verwendung ist der Kunststoff charakterverleihend, im Hinblick auf den Wert ist der Spinnstoff charakterverleih- end, vom Umfang her sind beide Stoffe als gleichwertig anzusehen, somit ist die Ware gemäß AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6505 / 6506) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen; gleiches gilt für die Ermittlung der Unterposition, gemäß der AV 3 c) in Verbindung mit der AV 6 ist die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6506 1010 / 6506 1080) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - mit einem Schirm, einer Verengungsvorrichtung, sechs Belüftungslöchern und zwei Hörlöchern ausgestattet, - verpackt in einer für derartige Waren üblichen Verkaufsumschließung. "Andere Kopfbedeckung, Sicherheitskopfbedeckung, aus Spinnstoff"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF ZUM SCHUTZ

Sicherheitskopfbedeckung, sog. Move Guard…

aus leder; aus spinnstoff; aus kunststoff; helm

Sicherheitskopfbedeckung, sog. Move Guard Helm, Artikel 4007009, Foto siehe Anlage, - mit einer Außen- bzw.

Innenseite aus (lt. Antrag) Leder, - - mit Schaumkunststoff gepolstert, - im Hinterkopfbereich mit einer verstellbaren Abdeckung aus mit Spinnstoff überzogenem Schaumkunststoff, - mit diversen Klettverschlussbändern u. a. zur Größenverstellung versehen, - den gesamten Kopf bedeckend; im Bereich der Augen, der Nase und den Ohren mit kleinen Aussparungen versehen, - im Bereich der Augenaussparung mit einer abnehmbaren Scheibe aus Kunststoff ausgestattet, - zur Verwendung als Schutzhelm z.

B. beim Kampfsport. "Sicherheitskopfbedeckung, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF HELM

Andere Kopfbedeckung, sog. Anstoßkappe, Abbildung…

aus spinnstoff; aus kunststoff; zum schutz

Andere Kopfbedeckung, sog. Anstoßkappe, Abbildung siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Sicherheitskopfbedeckung, bestehend aus - - Spinnstoffen in Form einer Kappe, - - Kunststoff in Form einer ergonomisch geformten, flexiblen Innenschale, - der Spinnstoff bestimmt im Hinblick auf den Wert und den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware, - mit einem Schirm, zwei Netzeinsätzen zur Belüftung, einer Verengungsvorrichtung, einem herausnehmbaren Schweißband und einer herausnehmbaren Polsterung ausgestattet, - auf beiden Seiten mit einem aufgestickten Werbelogo versehen. "Andere Kopfbedeckung, Sicherheitskopfbedeckung, aus Spinnstoff (charakterbestimmend) und aus Kunststoff"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF ZUM SCHUTZ

Helmrohling für Skihelme (lt. Antrag: "Helmrohling,…

helm; kohlenstoff

Helmrohling für Skihelme (lt. Antrag: "Helmrohling, sog. Kalotte") - aus (lt. Antragsangaben) Carbon, - bereits in Form eines fertigen Skihelms gepresst, - ohne Ausstattung

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: HELM KOHLENSTOFF