Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend.

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Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

aus spinnstoff; aus holz; für kinder; spielzeug; pferd; tiere

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Steckenpferd Jumper, Art. RA200" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeugtier, - bestehend aus einem ca. 22 x 22 cm großen Pferdekopf aus braunem Spinnstoff, - - mit einem weichem Material befüllt (lt.

Antragsangaben), - - mit einer Mähne aus Spinnstoffgarnen, - - mit aufgenähten Augen sowie aufgestickten Nüstern und Maul, - - mit einer Trense aus mehrfarbigem Spinnstoff, - - seitlich am Kopf sind zwei ca. 10 cm lange Haltegriffe aus Holz angebracht, - mit einer ca. 72 cm langen Holzstange als Körper, an deren Ende zwei Laufrädchen aus Holz befestigt sind, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Tiere darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD TIERE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Spielzeug in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem charakterbestimmenden Tier in Form einer stilisierten Giraffe, sog. "Activity-Freund Giraffe,   Produkt: 40155" - ca. 24 cm (H) x 21 cm (B) x 15,5 cm (T) groß, Füllmaterial enthaltend, - mit einem Kopf, Körper und Beinen aus überwiegend bunten Plüschgewirken, - mit aufgesticktem Gesicht sowie angenähten Ohren und Hörnern, - die Ohren sind mit knisterndem Papier gefüllt und rascheln bei Berührung, - auf dem Kopf, dem Rücken und dem Schwanz befinden sich bunte Label aus Spinnstoffgeweben, - an einem der Beine befinden sich zwei wellenförmige Kunststoffringe, die bei Berührung untereinander   ein klickendes Geräusch verursachen, - am Bauch in einer Tasche aus Plüschgewirken mit einem an einem Band befestigten Spiegel der auch   als Beißring dient, - die vier Hufe sind mit einer Rassel, einer Quitsche, einer Knisterfolie und einem Klappdeckel aus   Spinnstoff, hinter dem sich das Bild eines Frosches verbirgt, ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Spielzeugtiere in Form von drei Greiflingen…

Spielzeugtiere in Form von drei Greiflingen oder Greifstäben - drei verschiedene Tiere darstellend - aus Spinnstoffgeweben gefertigt und mit weichem Material befüllt - mit einem Kopf mit aufgestickten Augen und Schnabel und Schnauzen und einem stabförmigen Körper - mit angenähten Ohren - jeweils ca. 13 cm groß - im Kopf befindet sich eine Rassel - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Die Waren sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Tiere darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Spielzeugtiere in neun verschiedenen Ausführungen…

Spielzeugtiere in neun verschiedenen Ausführungen - Nachbildungen von Vögeln darstellend, die aus einem Kopf und Kamm bestehen - mit einem runden Kopf (Ø ca. 8,5 cm und ca. 5 cm dick) aus farbigen Plüschgewirken gefertigt und mit weichem Material befüllt; die Vorderseite ist flach gearbeitet - auf der Vorderseite mit großen Augen mit Augenbrauen sowie einem Schnabel bestickt - an der Oberseite mit einem Kamm aus gerauten Gewirken - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem bedruckten Klarsichtbeutel aufgemacht.

Die Vögel enthalten ein Etikett mit QR-Code, der gescannt wird und ein Videospiel aufruft. Die Waren sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine ca. 125 cm große stilisierte Giraffe (mit einem ca. 58 cm langen Hals), bestehend aus einer Holzunterkonstruktion, weichem Füllmaterial und einer Außenseite aus sog.

Kunstleder. Das Tier ist aufgrund der Breite und Höhe des Rückens erkennbar dazu bestimmt, dass Kinder z.

B. darauf "reiten" können. Die Ware dient daher im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Waren dieser Art werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Tiere darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Es handelt sich um ein nichtmenschliches…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; maske

Es handelt sich um ein nichtmenschliches Wesen ("Mc Donald´s - DC Superhero Plush - 2021, Motiv: Batgirl"), - einen Superhelden /eine Superheldin darstellend, - ca. 11 cm groß, - aus Spinnstoff gefertigt, - Füllmaterial enthaltend, - mit angenähten Armen und mit einzeln ausgebildeten Beinen, - mit einem aufgedruckten, sehr stilisierten Mund und mit einer schwarzen Maske, die den größten Teil des Gesichts bedeckt (daher keine Ware der Unterposition (KN) 9503 0021), - mit einem Overall mit einer Fledermaus auf der Vorderseite sowie einem Cape und eine Mütze mit spitzen Ohren bekleidet, - am oberen Ende mit einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nichtmenschliches Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MASKE

Es handelt sich um ein nichtmenschliches…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; maske

Es handelt sich um ein nichtmenschliches Wesen ("Mc Donald´s - DC Superhero Plush - 2021", Motiv: Batman") - einen Superhelden darstellend, - ca. 11 cm groß, - aus Spinnstoff gefertigt, - Füllmaterial enthaltend, - mit angenähten Armen und zusammengenähten Beinen, - mit einem aufgedruckten, sehr stilisierten Mund und mit einer schwarzen Maske, die den größten Teil des Gesichts bedeckt (daher keine Ware der Unterposition (KN) 9503 0021), - mit einem Overall mit einer Fledermaus auf der Vorderseite sowie einem Cape und eine Mütze mit spitzen Ohren bekleidet, - am oberen Ende mit einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nichtmenschliches Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MASKE

Bei der als "Mc Donald's - Teenie…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; spieltier

Bei der als "Mc Donald's - Teenie Beenie Boos - 2020; Motiv: Kipper the Kangaroo" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier in Form eines Kängurus.

Das etwa 9,5 cm große Spieltier besteht aus Plüschgewirken und ist im Inneren mit einem weichen Füllmaterial befüllt.

Das Känguru ist mit einer aufgestickten Nase, aufgeklebten Kunststoffaugen und angenähten Ohren sowie einem Schwanz ausgestattet.

Der Bauchbereich ist mit einem stilisieren Känguru-Baby bedruckt. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einer Pappschachtel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELTIER

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier in Form eines stilisierten Schafs aus Plüschgewirken.

Das ca. 35 cm große Spielzeugtier ist mit einem aufgestickten Gesicht und angenähten Ohren versehen und am Kopf, den Armen sowie den Beinen mit weichem Material befüllt.

Das Spieltier ist im Rückenbereich mit einer Klettverschlussöffnung ausgestattet. Im Inneren des Rumpfes befindet sich ein der Körperform angepasstes, herausnehmbares rundes Kissen (Durchmesser ca. 24 cm, Höhe ca. 2 cm) aus weißen Spinnstoffgeweben, das - lt.

Antragsangaben - mit Hirse (99,2 %) und Lavendel (0,8 %) befüllt ist. Das Kissen kann entnommen und in der Mikrowelle oder im Backofen erwärmt werden, um das Schaf als Wärmetier zu verwenden.

Aufgrund ihrer Gestaltung dient die Ware im Wesentlichen zur spielerischen Unterhaltung von Kindern (das Spielzeugtier verleiht der Ware ihren Charakter).

Eine anderweitige Verwendung auf Grund der Wärmefunktion ist im Vergleich zum Unterhaltungswert als nachrangig anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SCHAF SPIELTIER

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier in Form eines stilisierten Schafs aus Plüschgewirken.

Das ca. 36 cm große Spielzeugtier ist mit einem aufgestickten Gesicht und angenähten Ohren versehen und am Kopf, den Armen sowie den Beinen mit weichem Material aus Spinnstoffen befüllt. Der Rumpf ist mit einer losen Hirse- (99,2 %) und Lavendelfüllung (0,8 %) versehen (nicht separat als Kissen herausnehmbar).

Das Spieltier kann in der Mikrowelle oder im Backofen erwärmt bzw. im Kühl- oder Gefrierschrank gekühlt werden, um das Schaf als Wärme- bzw.

Kühltier zu verwenden. Aufgrund ihrer Gestaltung dient die Ware im Wesentlichen zur spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Eine anderweitige Verwendung auf Grund der Wärmefunktion ist im Vergleich zum Unterhaltungswert als nachrangig anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SCHAF PLÜSCHTIER SPIELTIER