Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend.

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Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; pferd;…aus spinnstoff; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; pferd;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Spielzeug in Form eines Kinderwagenanhängers in zwei verschiedenen Ausführungen, bestehend aus - einem charakterbestimmenden Tier in Form einer Maus oder eines Pferdes, sog. "Klipp Klapp   Maus bzw.

Pferd für Kinderwagen, Produkt: 40144 + 40145", - Maus ca. 30,5 cm (H) x 10 cm (B) x 8 cm (T) bzw.

  Pferd ca. 29 cm (H) x 10 cm (B) x 9 cm (T) groß,   Füllmaterial enthaltend, - mit Kopf und Körper aus bunten Plüschgewirken, - mit Armen, Beinen und Händen aus Spinnstoffen, - mit Füßen aus Kunststoff, kuppelartig und klarsichtig mit sechs bunten Perlen im Inneren,   an einem der Füße ist auf der Unterseite ein Spiegel angebracht, - mit aufgesticktem Gesicht sowie angenähten Ohren und Schwanz, - am Körper mit einem Namensschild und dem Firmenlogo aus Spinnstoff versehen, - am Kopf der Figur ist eine Aufhänge-/ Befestigungsvorrichtung aus einem elastischen Spinn-   stoffband mit einem Kunststoffclip zum Anbringen an z.B.

Kinderwagen befestigt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - an einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD FÜR KLEINKINDER

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetztes Spielzeug, bestehend aus: - einem Spielzeugtier, - - in Form eines stilisierten Lamas, - - in den Abmessungen von ca. 90 mm x 155 mm x 165 mm, - - mit einer Außenseite aus verschiedenfarbigem Plüsch, - - mit einem Kopf samt Augen, Nase, Mund und Ohren, - - mit Füllmaterial im Kopfbereich, - - mit einem festen Körper aus Kunststoff, - - mit einem Bewegungs- und Soundmodul ausgestattet, - - auf der Unterseite mit einem Batteriefach (zwei AA Batterien enthaltend) sowie einem     An- und Ausschalter versehen, - einer kindgerechten, kabelgebundenen Fernbedienung, - - mit zwei Knöpfen, - - über ein ca. 640 mm langes, mit Spinnstoff verkleidetes Kabel mit dem Lama verbunden, - - durch das Drücken der Tasten bewegt sich das Lama fort, tanzt und spielt verschiedene Melodien, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einer bedruckten Displaybox aus Pappe verpackt.

Das Spielzeugtier bestimmt in Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER FERNBEDIENUNG SPIELZEUG

Aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen…

Aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetztes Spielzeug, bestehend aus - zwei ca. 5 cm großen Katzen aus weißen Gewirken -- mit weichem Material befüllt -- mit einem aufgestickten Gesicht - einem elastischen Band, auf das zwölf gehäkelte Perlen sowie zwei Bommeln in    verschiedenen Farben aufgezogen sind - an den Seiten mit Befestigungsringen aus Kunststoff ausgestattet - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern, das z.B. über dem Bett   oder am Buggy befestigt wird.

Auf Grund des äußeren Erscheinungsbilds und im Hinblick auf den Verwendungszweck (Unterhaltungswert für Kleinkinder) bestimmen die Katzen den Charakter der Ware.

Die Ware ist als "Spielzeug, Tiere darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT FÜR BABYS SPIELZEUG KETTE TIERE

Bei der als "Fingerpuppenset Waldtiere,…

Bei der als "Fingerpuppenset Waldtiere, 8er Set, Artikelnummer 50962" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set aus acht Fingerpuppen, - stilisierte Tiere darstellend (Dachs, Eichhörnchen, Eule, Frosch, Fuchs, Hase, Igel, Reh), - aus Plüschgewirke und ca. 7,5 cm bis 8,5 cm groß, - je mit einem mit Füllmaterial gefüllten Kopf samt Gesicht und Ohren, - mit einem Unterkörper samt Öffnung am unteren Rand, sodass die Figuren auf einen Finger   gesteckt und als Fingerpuppen verwendet werden können, - mit angenähten Armen, - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern, - je mit einem Hangtag versehen und zu acht Stück in einem Kunststoffbeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Tiere darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE PLÜSCHTIER SPIELTIER

Es handelt sich um Spielzeug in Form einer…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Es handelt sich um Spielzeug in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem charakterbestimmenden Tier in Form eines stilisierten Elefanten, sog. "Elefant   mit Beißringen, Art. 40128" - ca. 13 cm (H) x 15 cm (B) x 7,5 cm (T) groß, Füllmaterial enthaltend, - mit einem Kopf, Armen und Beinen aus bunten Plüschgewirken, einem Körper aus bunten   Spinnstoffgeweben, - mit aufgesticktem Gesicht sowie angenähten Ohren und Rüssel, - die Ohren sind mit knisterndem Papier gefüllt und rascheln bei Berührung, - einem Beißring aus rotem Kunststoff, durch den Körper des Elefanten führend und aus den   Armen austretend, vor dem Körper verlaufend mit drei beweglichen, farbigen Formen (Ring,   Stern und Quadraht) bestückt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - auf einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; pferdaus spinnstoff; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; pferd

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Spielzeug in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem charakterbestimmenden Tier in Form eines stilisierten Pferdes, in zwei verschiedenen   Ausführungen, sog. "Toy Box Pferd Klipp Klapp mit Rassel Activity Rattle, Produkt: 40016 +   40143", - ca. 12 cm (H) x 14 cm (B) x 9 cm (T) bzw. ca. 19 cm (H) x 14 cm (B) x 9 cm (T) groß,   Füllmaterial enthaltend, - mit Kopf und Körper aus bunten, überwiegend blauen bzw. pinkfarbenen Plüschgewirken, - mit aufgesticktem Gesicht sowie angenähten Ohren und Mähne, - am Körper mit unterschiedlichen Abschnitten aus Spinnstoffen (Labeln), der Applikation   eines Bärenkopfes und dem Firmenlogo versehen, - einem Rasselring aus grünem Kunststoff, durch den Körper des Pferdes führend, mit drei   beweglichen, farbigen Formen (2 Sterne und ein Quader) aus Kunststoff bestückt, - vier Beinen aus Spinnstoffen, mit je zwei Hufen -- aus Spinnstoffen, davon eines mit Knisterfolie im Inneren, -- aus Kunststoffen, kuppelartig und klarsichtig mit sechs bunten Perlen im Inneren, an    einem der Hufe ist auf der Unterseite ein Spiegel angebracht, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - an einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD

Sechsteilige Zusammenstellung, Foto siehe…

aus spinnstoff; gewebe; gefüllt; spielzeug; spielzeug für haustiereaus spinnstoff; gewebe; gefüllt; spielzeug; spielzeug für haustiereaus spinnstoff; gewebe; gefüllt; spielzeug; spielzeug für haustiereaus spinnstoff; gewebe; gefüllt; spielzeug; spielzeug für haustiere

Sechsteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem Spielzeugtier (sog. Dino), zwei Spielzeugen (sog.

Knochen und Möhre), einem Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele (sog. Frisbee) und zwei Hundespielzeugen, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen und somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) bilden, - Spielzeugtier: -- in Form eines stilisierten Dinosauriers, flachliegend in den max.

Abmessungen (L x B x H) von ca. 26 cm x 20 cm x 10 cm , -- aus buntgewebten Rippensamtgeweben und einfarbigen Samtgewirken aus Spinnstoffen, -- mit Wattierungsstoffen gefüllt und mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, -- mit aufgestickten "Augen", -- aufgrund der Aufmachung und Form nicht erkennbar für Tiere bestimmt, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen. "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend"  

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE GEFÜLLT SPIELZEUG SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Bei der als „Ziehtier, Artikelnummer 3092104“…

aus spinnstoff; aus holz; für kinder; spielzeug; für kleinkinder

Bei der als „Ziehtier, Artikelnummer 3092104“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier, - einen stilisierten Hasen darstellend, - mit einer Außenseite aus Baumwollgewirke und innen mit Füllmaterial aus Polyester versehen (lt.

Antragsangaben), - in den Abmessungen von ca. 110 mm x 230 mm x 185 mm (B x H x T), - mit einem Kopf samt Mund, Augen und Ohren, - auf der Hinterseite mit einem Hasenschwanz, - auf der Brust mit einer ca. 550 mm langen Zugschnur aus Spinnstoff zum Hinterherziehen, - auf der Unterseite mit zwei aufgenähten Schlaufen, - mit einem Fahrgestell aus Holz, - - auf der Oberseite mit einem flachen Holzbrett, das mit vier Löchern versehen ist, durch die der Hase mit dem Fahrgestell verknotet wird, - - mit zwei Achsen und vier Rädern, - - die Räder sind pink bemalt und mit gelben Herzen versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern und Kindern, - in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt (lt.

Antragsangaben). Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend“ eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER

Spielzeug in Form einer zusammengesetzten…

aus metall; für kinder; spielzeug; schlüsselanhänger; plüschtier;…

Spielzeug in Form einer zusammengesetzten Ware, sog. "KOSY MAUS, Art. 81210", bestehend aus - einer ca. 12 cm großen, stilisierten Maus -- überwiegend aus grauen Plüschgewirken gefertigt, mit weichem Material befüllt -- mit einem Kopf mit aufgestickten Augen, einer Nase aus rot beflocktem Kunststoff und Barthaaren aus Monofilen -- mit Gliedmaßen aus geflochtenen Bindfäden und Pfoten aus Plüschgewirken - und einem Schlüsselring mit einer drehbaren Befestigungsöse -- aus unedlem Metall gefertigt -- mit einem Durchmesser von ca. 3 cm - der Esel ist mit einer Schlaufe an der Öse des Schlüsselring befestigt - die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Personen.

Der Esel bestimmt auf Grund des Umfangs und im Hinblick auf die Verwendung als Spielzeug den Charakter der Ware.

Die Ware ist als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL FÜR KINDER SPIELZEUG SCHLÜSSELANHÄNGER PLÜSCHTIER SPIELZEUG, PLÜSCH

Spielzeug für Babys in Form eines Tieres,…

Spielzeug für Babys in Form eines Tieres, sog. "Schmusetuch", zu 100% aus Baumwolle (laut Kennzeichnung) - einen stilisierten Hasen darstellend, - aus verschiedenen Spinnstoffgewirken und -geweben (Innenlage Tuch) gefertigt, - mit einem Hasenkopf (Höhe ca. 10 cm), der mit weichem Material befüllt ist, mit   aufgestellten Ohren und aufgesticktem Gesicht, - mit einem rechteckigen, zweilagigen, ca. 18 x 17 cm großen Schmusetuch aus   Spinnstoffen, das an den Kopf genäht ist und so den Körper des Hasen bildet, - das Tuch ist mit abgenähten Ecken versehen, die die Gliedmaßen des Tieres   darstellen, - zusätzlich ist das Tuch auf der Unterseite mit einer Öffnung mit Klettverschluss   ausgestattet, die zur Aufnahme eines Wärmekissens (nicht enthalten) vorgesehen ist, - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Babys und Kleinkindern, - eine anderweitige Verwendung als Wärmekissen hat keine Auswirkung auf die   Einreihung.

Die Ware ist als „Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend“ einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: STOFFTIER TIERE AUS SPINNSTOFF SPIELTIER PLÜSCHTIER KANINCHEN FÜR KLEINKINDER FÜR KINDER SPIELZEUG GEFÜLLT