Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend.

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Es handelt sich um ein Spieltier in Form…

Es handelt sich um ein Spieltier in Form eines ca. 12 cm langen, stilisierten Schmetterlings, dessen Rumpf, Kopf und Fühler aus weich gefüllten Plüschgewirken bestehen.

Die Flügel aus festem (hartem) Kunststoff sind so geformt, dass sie von Babys oder Kleinkindern gegriffen werden können und dabei die motorische Entwicklung fördern.

In den Korpus sind kleine Kugeln integriert, die bei Bewegung ein Rasselgeräusch erzeugen. Das Spieltier ist Bestandteil einer Verkaufseinheit mit zwei Trinkflaschen und zwei Beruhigungssaugern, die sich nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) darstellt; somit sind das Spieltier, die Trinkflaschen und die Beruhigungssauger getrennt in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, Tiere, Füllmaterial enthaltend" einzureihen

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT KUNSTSTOFF SPIELZEUG SPIELTIER

Es handelt sich um Spielzeug in Form einer…

aus spinnstoff; glocke; für kinder; blüte; spielzeug; für kleinkinder;…

Es handelt sich um Spielzeug in Form einer sog. "Hängefigur Schnecke, Art. 304284". Die Ware besteht aus einem charakterverleihenden Tier in Form einer stilisierten Schnecke.

Das Erzeugnis ist aus Spinnstoff (lt. Verpackung Polyester) gefertigt und im Inneren mit weichem Füllmaterial sowie einer Glocke ausgestattet.

An der Schnecke ist eine Aufhänge-/ Befestigungsvorrichtung aus einem Spinnstoffband mit einem Klettverschluss zum Anbringen an z.B. dem Gestänge eines Kinderbettes befestigt.

An dem Spinnstoffband ist außerdem eine stilisierte Blüte aus Spinnstoff angebracht. Die Abmessungen des Erzeugnisses betragen insgesamt ca. 10,5 x 24 cm.

Es dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist an einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GLOCKE FÜR KINDER BLÜTE SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER SPIELTIER

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis (sog. "Knautschbälle mit Haftfunktion gefüllt mit Wasser in verschiedenen Farben und Designs") handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines sog.

Monsters, - lt. ergänzender Angaben des Antragstellers aus einem Kunststoff gefertigt, - mit Wasser befüllt (lt.

Antragsangaben), - mit den max. Abmessungen von etwa 6,5 cm x 5,5 cm x 5 cm, - mit einem annähernd kugelförmigen, blauen Körper mit zwei farbig gestalteten Augen, einem aufgemalten Mund, vier angedeuteten Füßen sowie einem Haarschopf auf der Kopfoberseite, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - in einem mit Artikelinformationen bedruckten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Wirft man die Ware gegen eine glatte Fläche (z.B. Fensterscheibe), so haftet sie zuerst und "läuft" dann langsam die Fläche herunter bzw. fällt nach unten.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WASSER FÜR KINDER SPIELZEUG

Spielzeugtier in Form einer Giraffe, sog.…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; tiere; plüschtier

Spielzeugtier in Form einer Giraffe, sog. "Kuscheltuch mit Schnullerband, Artikel 3251951" als zusammengesetzte Ware - in den Abmessungen von ca. 38 x 45 cm - mit einem Kopf aus verschiedenen Gewirken, mit weichem Material befüllt und mit einem aufgestickten Gesicht - mit einem ca. 8 cm stabförmigen Rumpf aus Geweben, mit Füllmaterial - der restliche Körper wird durch ein doppellagiges, dreieckig geformtes blaues Tuch (mit weißen Sternen bedruckt) gebildet, das an zwei Ecken geknotet ist - zusätzlich ausgestattet mit einem am Hals festgenähten, ca. 13 cm Gewebeband, am äußeren Ende mit einer Öse (Durchmesser ca. 2,5 cm) aus elastischen Kunststoffen vernäht und mit einer mit Klettband zu schließenden Schlaufe (z.B. zur Befestigung an einem Schnuller) ausgerüstet - dient als Schmusetier der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Die Ware ist als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE PLÜSCHTIER