Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis (sog. "Knautschbälle mit Haftfunktion gefüllt mit Wasser in verschiedenen Farben und Designs") handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines sog.

Monsters, - lt. ergänzender Angaben des Antragstellers aus einem Kunststoff gefertigt, - mit Wasser befüllt (lt.

Antragsangaben), - mit den max. Abmessungen von etwa 6,5 cm x 5,5 cm x 5 cm, - mit einem annähernd kugelförmigen, blauen Körper mit zwei farbig gestalteten Augen, einem aufgemalten Mund, vier angedeuteten Füßen sowie einem Haarschopf auf der Kopfoberseite, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - in einem mit Artikelinformationen bedruckten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Wirft man die Ware gegen eine glatte Fläche (z.B. Fensterscheibe), so haftet sie zuerst und "läuft" dann langsam die Fläche herunter bzw. fällt nach unten.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WASSER FÜR KINDER SPIELZEUG

Spielzeugtier in Form einer Giraffe, sog.…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; tiere; plüschtier

Spielzeugtier in Form einer Giraffe, sog. "Kuscheltuch mit Schnullerband, Artikel 3251951" als zusammengesetzte Ware - in den Abmessungen von ca. 38 x 45 cm - mit einem Kopf aus verschiedenen Gewirken, mit weichem Material befüllt und mit einem aufgestickten Gesicht - mit einem ca. 8 cm stabförmigen Rumpf aus Geweben, mit Füllmaterial - der restliche Körper wird durch ein doppellagiges, dreieckig geformtes blaues Tuch (mit weißen Sternen bedruckt) gebildet, das an zwei Ecken geknotet ist - zusätzlich ausgestattet mit einem am Hals festgenähten, ca. 13 cm Gewebeband, am äußeren Ende mit einer Öse (Durchmesser ca. 2,5 cm) aus elastischen Kunststoffen vernäht und mit einer mit Klettband zu schließenden Schlaufe (z.B. zur Befestigung an einem Schnuller) ausgerüstet - dient als Schmusetier der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Die Ware ist als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE PLÜSCHTIER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; spielzeug; tiere; spielzeug, plüsch

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Babyarmrassel, Käfer (Art. 6701671) - bestehend aus einem stilisierten, mit weichem Material (Polyester) gefüllten Plüsch-Käfer mit integrierter Rassel, aufgesticktem Gesicht, zwei Fühlern und einem Flügelpaar mit einer Größe von ca. 6 x 5,5 x 3 cm, - der Käfer ist an ein ca. 3 cm breites, hellgrünes gewirktes, zu einer Schlaufe gelegtes Spinnstoffband angenäht, - das Band kann über das Hand- oder Fußgelenk eines Babys gezogen werden, - es dient als Rasselarmband der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Die Armrassel ist auf einem Pappträger mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF SPIELZEUG TIERE SPIELZEUG, PLÜSCH

Bei den in Rede stehenden und als "Greiffigur…

aus spinnstoff; spielzeug; plüschtier; spieltier; spielzeug,…

Bei den in Rede stehenden und als "Greiffigur Kleine Kerle", Art.-Nr. 301421 bezeichneten Waren handelt es sich um Spielzeug in Form von Greiflingen/Greifstäben in Gestalt von ca. 12 cm großen, stilisierten Tieren (Hase, Frosch oder Maus darstellend) aus Spinnstoff, weiches Füllmaterial enthaltend.

Hase und Maus sind jeweils mit einem Kopf mit ausgestalteten Ohren und Nase sowie aufgestickten Augen und Maul ausgestattet.

Beide sind mit einem Schwanz versehen. Der Frosch weist hervorstehende, bestickte Augen und ebenfalls ein aufgesticktes Maul auf.

Er ist mit einem Schal bekleidet. Der restliche Körper besteht bei allen drei Tierfiguren aus einem Greifstab.

Der Frosch ist innen mit einer Rassel und die Maus mit einer Quietsche versehen. Der Hase enthält Knisterfolie.

Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF SPIELZEUG PLÜSCHTIER SPIELTIER SPIELZEUG, PLÜSCH

Bei der in Rede stehenden und als "Greiffigur…

aus spinnstoff; spielzeug; glöckchen; plüschtier; spieltier;…

Bei der in Rede stehenden und als "Greiffigur Hase Flipp", Art.-Nr. 301309 bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Greiflings/Greifstabs in Gestalt eines ca. 13,5 cm großen, stilisierten Hasen aus Spinnstoff, weiches Füllmaterial enthaltend.

Der Hase ist mit einem Kopf mit ausgestalteten Ohren und Nase sowie aufgestickten Augen, Wangen und Maul ausgestattet.

Der restliche Körper besteht aus einem Greifstab, der innen mit einem Glöckchen versehen ist.

Die Ohren sind mit Knisterelementen ausgestattet. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF SPIELZEUG GLÖCKCHEN PLÜSCHTIER SPIELTIER SPIELZEUG, PLÜSCH

Bei der in Rede stehenden und als "Hängefigur…

für kinder; spielzeug; spieltier

Bei der in Rede stehenden und als "Hängefigur Hase Flipp", Artikel 301306 bezeichneten Ware handelt es sich um eine Spieluhr, die Nachbildung eines Hasen aus verschiedenfarbigen Spinnstoffen darstellend.

Der Hase ist mit einer besonders gestalteten Aufhängevorrichtung in Form eines Hauses mit Klettverschlussband aus Spinnstoff z.B. zur Befestigung am Bett oder einer Babyschale ausgestattet.

Er weist laut Angaben insgesamt die Abmessungen (B x H x T) von 13 x 34 x 6 cm auf und ist mit weichem Füllmaterial und einem integrierten Musikmodul versehen.

Durch Ziehen einer Aufziehschnur an der Unterseite der Ware erklingt das Schlaflied "La Le Lu".

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern, wobei insbesondere im Hinblick auf diese Verwendung das Spieltier aus Spinnstoff gegenüber dem Musikmodul den Charakter der zusammengesetzten Ware bestimmt.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELTIER

Bei der in Rede stehenden und als Spieluhr…

für kinder; spielzeug; spieltier

Bei der in Rede stehenden und als Spieluhr "Elefant Egon", Artikel 301127 bezeichneten Ware handelt es sich um eine Spieluhr, die Nachbildung eines Elefanten aus überwiegend grauen und blauen Spinnstoffen darstellend.

Der Elefant weist laut Angaben die Abmessungen von 17,1 x 16,7 x 9,1 cm auf und ist mit weichem Füllmaterial und einem integrierten Musikmodul versehen.

Durch Ziehen einer Aufziehschnur an der Unterseite der Ware erklingt das Wiegenlied "Guter Mond, du gehst so stille".

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern, wobei insbesondere im Hinblick auf diese Verwendung das Spieltier aus Spinnstoff gegenüber dem Musikmodul den Charakter der zusammengesetzten Ware bestimmt.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELTIER

Bei der in Rede stehenden und als sog. Greifling…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; pferd; tiere; spieltier

Bei der in Rede stehenden und als sog. Greifling Tier "Pferd", Art.-Nr. 080716 bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug, die Nachbildung eines Pferdes aus verschiedenfarbigen Spinnstoffen darstellend.

Das Pferd ist innen mit weichem Füllmaterial, einem Rasselelement sowie Knisterfolie ausgestattet.

Es weist eine Größe (L x B) von ca. 10 x 8 cm auf. Kopf, Körper und Gliedmaßen sind ausgearbeitet.

Das Gesicht des Pferdes ist aufgestickt. Außerdem ist das Tier mit einer Mähne und einem Schwanz aus Spinnstoffkordel versehen.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG PFERD TIERE SPIELTIER

Bei der in Rede stehenden und als Spieluhr…

für kinder; spielzeug; plüschtier; spieltier

Bei der in Rede stehenden und als Spieluhr "Lausch-Maus", Artikel 037587 bezeichneten Ware handelt es sich um eine Spieluhr, die Nachbildung einer Maus aus grauen Spinnstoffen (Plüsch) darstellend.

Die ca. 26 cm große Maus ist mit weichem Füllmaterial versehen und im Bauchbereich mit einem integrierten Musikmodul ausgestattet.

Durch Ziehen am Schwanz der Maus erklingt das Schlaflied "Guten Abend, gute Nacht".

Die Maus ist außerdem mit einem Aufhängeband versehen und mit einem Halsband bekleidet. Auf das Halsband ist mit Leuchtgarn ein Stern aufgestickt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern, wobei insbesondere im Hinblick auf diese Verwendung das Spieltier aus Plüsch gegenüber dem Musikmodul den Charakter der zusammengesetzten Ware bestimmt.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR KINDER SPIELZEUG PLÜSCHTIER SPIELTIER

Bei der in Rede stehenden und als sog. Greifling…

aus spinnstoff; für kinder; spielzeug; tiere; spieltier

Bei der in Rede stehenden und als sog. Greifling Tier "Frosch", Art.-Nr. 080750 bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug, die Nachbildung eines Frosches aus grünem Spinnstoff darstellend.

Der Frosch ist innen mit weichem Füllmaterial, einem Rasselelement sowie Knisterfolie ausgestattet.

Er weist eine Größe (L x B) von ca. 10 x 8 cm auf. Der Körper ist in rundlicher Form mit ausgearbeiteten Augen und Füßen gestaltet und mittig mit einem Greifloch versehen.

Die Augen und der Körper sind zusätzlich bestickt. Auch das Maul des Frosches ist aufgestickt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern. Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE SPIELTIER