Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend.

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Spielzeug für Babys in Form eines Tieres,…

Spielzeug für Babys in Form eines Tieres, sog. "Schmusetuch", zu 100% aus Baumwolle (laut Kennzeichnung) - einen stilisierten Hasen darstellend, - aus verschiedenen Spinnstoffgewirken und -geweben (Innenlage Tuch) gefertigt, - mit einem Hasenkopf (Höhe ca. 10 cm), der mit weichem Material befüllt ist, mit   aufgestellten Ohren und aufgesticktem Gesicht, - mit einem rechteckigen, zweilagigen, ca. 18 x 17 cm großen Schmusetuch aus   Spinnstoffen, das an den Kopf genäht ist und so den Körper des Hasen bildet, - das Tuch ist mit abgenähten Ecken versehen, die die Gliedmaßen des Tieres   darstellen, - zusätzlich ist das Tuch auf der Unterseite mit einer Öffnung mit Klettverschluss   ausgestattet, die zur Aufnahme eines Wärmekissens (nicht enthalten) vorgesehen ist, - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Babys und Kleinkindern, - eine anderweitige Verwendung als Wärmekissen hat keine Auswirkung auf die   Einreihung.

Die Ware ist als „Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend“ einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: STOFFTIER TIERE AUS SPINNSTOFF SPIELTIER PLÜSCHTIER KANINCHEN FÜR KLEINKINDER FÜR KINDER SPIELZEUG GEFÜLLT

Spielzeug in Form eines Tieres (Artikel 3301731,…

Spielzeug in Form eines Tieres (Artikel 3301731, Oberstoff 1&2 aus 100% Polyester, Oberstoff 3 aus 60% Baumwolle und 40%Polyester, Füllung 100% Polyester) - einen stilisierten Esel darstellend - in den Abmessungen von ca. 17 x 15 x 7 cm - lt.

Antragsangaben - aus Spinnstoff gefertigt und mit weichem Material befüllt - mit einem Quadrat als Körper, zwei angedeuteten Armen aus einem verknoteten Spinnstoffstreifen - mit einem Kopf mit zwei Ohren und Mähne und aufgesticktem Gesicht - um den Hals mit einem verknoteten Halstuch - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern.

Die Ware ist als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE SPIELFIGUR SPIELTIER

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form…

kunststoffe; für kinder; spielzeug; spieltier

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form eines Tieres, sog. "Artikel 16949 Dinosaurierfigur" - einen stehenden T-Rex mit geöffnetem Maul darstellend, - ca. 11 cm hoch, - lt.

Antragsteller aus weichem, bunten Kunststoff gefertigt, - im Inneren mit kleinen Kügelchen befüllt, - dient der spielerischen Untrerhaltung.

Die Ware ist mit einem bedruckte Etikett aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELTIER

Bei den durch Abbildungen veranschaulichten…

Bei den durch Abbildungen veranschaulichten Spielzeugen handelt es sich um Spieltiere, die Nachbildungen von verschiedenen Hunden (Chase, Skye, Rubble, Rocky und Marshall) aus einer Kinderserie darstellend.

Sie sind teilweise in unterschiedlichen Ausführungen erhältlich.  Alle Spieltiere sind aber auf der Außenseite mit farbigen Spinnstoffen überzogen und innen mit  Füllmaterial (Polyesterfasern und Kunststoffgranulat) versehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend".

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: SPIELZEUG SPIELTIER AUS SPINNSTOFF PLÜSCHTIER HUND GEFÜLLT FÜR KINDER

Es handelt sich um Spielzeug in Form von…

Es handelt sich um Spielzeug in Form von stilisierten Tieren in unterschiedlichen Ausführungen, - einen Panda „Pablo“, einen Hasen „Ella“, ein lilafarbenes Einhorn „Lola“, ein weißes Einhorn „Fifi“,   einen Bären „Felix“, ein Krokodil „Deeno“, ein Lama „Charlie“, einen Flamingo „Summer“, einen   Hund „Benji“, eine blaue Katze „Roxy“, eine weiß-pinkfarbene Katze „Jinx“ bzw. einen Affen „Kai“   darstellend, - aus verschiedenfarbigen Plüschgewirken zusammengenäht, - mit ausgeformten Gliedmaßen und Schnauzen mit großen Augen aus Kunststoffen versehen, - Füllmaterial enthaltend, - dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - jeweils mit einem Hangtag versehen und in einer bedruckten, zylinderförmigen Kartonverpackung   für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zolltariflich als „Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE SPIELTIER

Spielzeugtier in Form eines Teddys - einen…

Spielzeugtier in Form eines Teddys - einen Bären darstellend - aus verschiedenfarbigen Baumwollgarnen - lt.

Antragsangaben - gehäkelt - mit weichem Material befüllt - mit einem aufgestickten Gesicht - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Die Ware ist als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE BÄR

Bei den durch drei Warenmuster veranschaulichten…

aus spinnstoff; gefüllt; für kinder; mit lichtvorrichtung; für…aus spinnstoff; gefüllt; für kinder; mit lichtvorrichtung; für…aus spinnstoff; gefüllt; für kinder; mit lichtvorrichtung; für…aus spinnstoff; gefüllt; für kinder; mit lichtvorrichtung; für…

Bei den durch drei Warenmuster veranschaulichten und als - Artikelnummer # 1800-0013 CP-SlumberNightlight-Die-Maus-Maus-cb, - Artikelnummer # 1800-0014 CP-SlumberNightlight-Die-Maus-Elefant-cb, - Artikelnummer # 1800-0047 CP-Slumber-NL-Baby-Smurf-3xAAA-cb betitelten Erzeugnissen handelt es sich laut Angaben des Antragstellers um  sog.

Schlummer-Nachtlichter. Die Artikel-Nummern 1800-0013 und 1800-0014 bestehen aus einem Spielzeug, das als sitzendes Tier gestaltet ist.

Es stellt die Maus bzw. den Elefant aus der Fernsehserie "Die Sendung mit der Maus" dar.

Bei der Artikel-Nummer 1800-0047 handelt es sich um Spielzeug in Form eines nicht menschlichen Wesens (sitzender Schlumpf).

Alle drei Artikel sind aus farbigen Spinnstoffen (Plüsch) dreidimensional zusammengenäht und innen mit weichem Füllmaterial versehen.

Die Tiere weisen jeweils eine Höhe von ca. 20 cm auf, der Schlumpf eine Höhe von 30 cm. Alle drei sind mit aufgestickten Gesichtern verziert.

Am Bauch sind die Spielzeuge jeweils mit einer runden, ca. 6 cm großen Öffnung ausgestattet, die mit farbigem, lichtdurchlässigem Spinnstoffgewirke überzogen ist.

Innen befindet sich ein Nachtlicht mit integriertem Musikmodul, das durch Drücken des Bauches aktiviert wird. (1 x Drücken: es wird nur das Licht eingeschaltet, 2 x Drücken: das Licht bleibt eingeschaltet und ein Schlaflied ertönt, 3 x Drücken: das Licht geht aus, das Schlaflied wird aber abgespielt, 4 x Drücken = Ausschalten).

Licht und Musikmodul werden durch drei integrierte AAA-Batterien betrieben. Um an das Batteriefach zu gelangen, sind die Tiere an der Unterseite, der Schlumpf an der Rückseite jeweils mit einer Öffnung mit Klettverschluss ausgestattet.

Die Waren dienen zur spielerischen Unterhaltung und als Einschlafhilfe insbesondere von kleineren Kindern und sind einzeln in einem vorne offen gestalteten, bedruckten Pappkarton verpackt.

Es liegen aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren vor, deren Charakter nach Umfang und insbesondere im Bezug auf die Verwendung von den Spielzeugen bestimmt wird.

Derartige Waren sind zolltarifrechtlich als "Spielzeuge, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT FÜR KINDER MIT LICHTVORRICHTUNG FÜR KLEINKINDER PLÜSCHTIER SPIELTIER

Bei den als "Mini Tickles" betitelten…

Bei den als "Mini Tickles" betitelten Spielzeugen handelt es sich um batteriebetriebene Spieltiere, die Nachbildungen von Hundewelpen (Scotty, Sky und Brownie) bzw.

Kätzchen (Mia, Molly und Ginger) in jeweils drei unterschiedlichen Modellen darstellen. Die Spieltiere weisen eine Größe (L x B x H) von ca. 10 x 9 x 16 cm auf und sind auf der Außenseite mit farbigem Spinnstoff (Plüschfell) überzogen.

Der Kopf des Welpen bzw. des Kätzchens ist mit weichem Füllmaterial befüllt, der restliche Körper sowie die vier Pfoten bestehen aus Kunststoff.

Im Körper sind die Tiere mit einem Geräusch- und Bewegungsmodul mit mehreren Sensoren ausgestattet.

Durch Kitzeln des Bauches wird eine innen angebrachte Taste aktiviert. Die Tiere bewegen sodann ihre Pfoten, kichern und geben artspezifische Laute von sich (Wau-Wau bzw.

Miau). Sie sind am Rücken mit einem Batteriefach für zwei AA-Batterien ausgestattet. Jeweils ein Welpe bzw. ein Kätzchen ist in einem offenen Pappkarton für den Einzelverkauf verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend".

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG AKKU-BETRIEB HUND PLÜSCHTIER SPIELTIER BATTERIEBETRIEBEN

Bei der als "Fingerpuppe Drache, Art.…

aus spinnstoff; gewirke; für kinder; spielzeug; spieltier

Bei der als "Fingerpuppe Drache, Art. 3611751" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier - in Form eines stilisierten Drachens, - aus verschiedenen Plüschgewirken zusammengenäht, - mit einem aufgestickten Gesicht, - der Kopf ist mit weichem Material befüllt, - der Körper ist unten offen und kann auf einen Finger gesteckt werden, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - an einem Pappetikett verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELTIER

Bei der durch eine Abbildung veranschaulichten…

Bei der durch eine Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spieltier in Form eines stilisierten Lamas, - auf der Außenseite mit Plüschgewirken überzogen, - mit einem ausgeformten Gesicht mit aufgestickter Schnauze und aufgestickten Augen versehen, - im Kopfbereich mit Füllmaterial befüllt, - mit einem Sound- und Bewegungsmodul sowie einem Batteriefach ausgestattet, - an einer Seite mit einem Taster zur Aktivierung des Sound- und Bewegungsmoduls versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung.

Im eingeschalteten Zustand wird durch Betätigung des Tasters eine Melodie abgespielt und das Spieltier in eine tanzende Bewegung versetzt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELTIER