andere / aus anderen Kunststoffen / Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen; Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, aus Kunststoffen.

Bei der sog. Tragetasche (Abmessungen (B…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; aus polypropylen

Bei der sog. Tragetasche (Abmessungen (B x H x T): ca. 24 x 25 x 10,6 cm; Folienstärke: ca. 200 my) handelt es sich um eine Tüte aus miteinander, verschweißten, transparenten Folien aus - laut Antrag - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Tüte ist oben am verstärkten Randumschlag mit zwei angenieteten Tragegurten ausgestattet.

Eine Einreihung in die Position 4202 scheidet aufgrund der Verarbeitung und Materialbeschaffenheit aus.

Der Artikel dient als Transport- und Verpackungsmittel von z.B. kleinen Geschenken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Propylens" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI27223/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-21.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN

Es handelt sich um einen etwa 11 x 18,4 cm…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; polypropylen; mehrlagig;…

Es handelt sich um einen etwa 11 x 18,4 cm großen Standbodenbeutel mit Sichtfenster. Die Ware besteht (lt.

Angaben der Antragstellerin) aus: - einer Außenlage aus Kraftpapier und - zwei Innenlagen aus Folien aus Polyethylenterephthalat (ca.

Dicke 12 µm) und Polypropylen (ca. Dicke 40 µm), Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das an drei Seiten verschweißte Erzeugnis ist an der Oberseite mit einem Druckverschluss und zwei Einreißkerben versehen.

Die Ware dient als Transport- oder Verpackungsmittel für z. B. Lebensmittel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Im Hinblick auf die Foliendicke und die hygienische Verpackung von Lebensmitteln bestimmen die Kunststofffolien den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Beutel aus anderen Kunststoffen als in den Codenummern 3923 2100 00 0 bis 3923 2910 00 0 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DE18096/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-08-20.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN MEHRLAGIG POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Es handelt sich um einen etwa 22,5 x 13 cm…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; polypropylen; mehrlagig;…

Es handelt sich um einen etwa 22,5 x 13 cm großen Standbodenbeutel, bestehend aus einem etwa 120 µm dicken dreilagigen Verbunderzeugnis mit einer Außenlage aus Kraftpapier, einer Mittellage aus einer Folie (Dicke: 12 µm) aus Polyethylenterephthalat und einer Innenlage aus einer Folie (Dicke: 40 µm) aus Polypropylen (beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das an drei Seiten verschweißte Erzeugnis ist einseitig mit einen transparenten Sichtfenster und an der Oberseite mit einem Druckverschluss mit Einreißhilfe versehen.

Die Ware dient als Transport- oder Verpackungsmittel für Lebensmittel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Im Hinblick auf den Umfang (Fläche) und die hygienische Verpackung von Lebensmitteln bestimmen die Kunststofffolien den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Beutel aus anderen Kunststoffen als in den Codenummern 3923 2100 00 0 bis 3923 2910 00 0 genannt" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DE14981/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-07-23.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN MEHRLAGIG POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Es handelt sich um sogenannte Blockbodenbeutel…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; polypropylen

Es handelt sich um sogenannte Blockbodenbeutel aus miteinander verschweißten Folien aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, mit einer Dicke von ca. 25 bzw. 40 Mikrometern (lt.

Antragsangaben). Die ca. 14 x 8 x 3,5 cm bzw. 18 x 11 x 5 cm großen, transparenten Waren dienen zu Transport- oder Verpackungszwecken und sind für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Zolltariflich sind die Erzeugnisse als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus anderen Kunststoffen als Polymere des Ethylens und Polyvinylchlorid" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DE13917/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-06-18.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN

Es handelt sich um Geschenktüten in unterschiedlichen…

Es handelt sich um Geschenktüten in unterschiedlichen Größen aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsteller aus Polypropylen). Die Waren weisen im flachliegenden Zustand die Maße von 23,5 x 14,5 cm bzw. 19 x 11,5 cm auf.

Die metallisch glänzend bedruckten Tüten dienen als Transport- bzw. Verpackungsmittel für z.B.

Geschenke und sind zu jeweils 6 Stück in einem Polybeutel aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus anderen Kunststoffen als Polymere des Ethylens und Polyvinylchlorid" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DE4129/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-06-11.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - sechs Geschenktüten aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsteller aus Polypropylen). Die metallisch glänzend bedruckten Tüten weisen im flachliegenden Zustand die Maße 23,5 x 14,5 cm auf und dienen als Transport- bzw.

Verpackungsmittel für z.B. Geschenke und - sechs Verschlussclips, bestehend aus einem charakterverleihenden Draht aus unedlem Metall, der von Kunststoffolien ummantelt ist.

Die Geschenktüten und die Verschlussclips sind gemeinsam in einem Polybeutel aufgemacht. In Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang bestimmen die Geschenktüten aus Kunststofff den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoff, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus anderen Kunststoffen als Polymeren des Ethylens und Polyvinylchlorid" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DE10707/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-06-11.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN

Es handelt es sich um transparente Tüten…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; polystyrol

Es handelt es sich um transparente Tüten aus miteinander verschweißten Folien aus - lt. Antragsangaben - Polystyrol, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die unterschiedlich großen, unbedruckten bzw. bedruckten Tüten sind an einer Schmalseite geöffnet.

Die Waren dienen u. a. als Verpackungsmittel für die Lebensmittelbranche, medizinische Sterilgüter und Pharmazeutika bzw. für Industrie- und Konsumgüter.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus anderen Kunststoffen als Polymere des Ethylens und Polyvinylchlorid" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DE8289/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2022-04-20.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYSTYROL

Es handelt sich um transparente Tüten aus…

Es handelt sich um transparente Tüten aus miteinander verschweißten Folien aus - lt. Antragsangaben - Polyethylenterephthalat, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die unterschiedlich großen, unbedruckten bzw. bedruckten Tüten sind an einer Schmalseite geöffnet.

Die Waren dienen u. a. als Verpackungsmittel für die Lebensmittelbranche, medizinische Sterilgüter und Pharmazeutika bzw. für Industrie- und Konsumgüter.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als " Transport- oder Verpackungsmittel, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polyethylenterephthalat" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DE6333/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2022-04-03.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYETHYLENTEREPHTHALAT

Es handelt sich um transparente Tüten aus…

Es handelt sich um transparente Tüten aus miteinander verschweißten Folien aus - lt. Antragsangaben - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die unterschiedlich großen, unbedruckten bzw. bedruckten Tüten sind an einer Schmalseite geöffnet.

Die Waren dienen u. a. als Verpackungsmittel für die Lebensmittelbranche, medizinische Sterilgüter und Pharmazeutika bzw. für Industrie- und Konsumgüter.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als " Transport- oder Verpackungsmittel, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polypropylen" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DE6331/16-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-04-03.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN

Es handelt sich um Beutel aus miteinander…

Es handelt sich um Beutel aus miteinander verschweißten, schwarzen Folien aus - lt. wissenschaftlichem Untersuchungsergebnis - Polyester (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, charakterverleihend) und Stärke.

Die im flachliegenden Zustand etwa 27 x 12 cm großen Beutel dienen als Transport- oder Verpackungsmittel für z.

B. Hundekot und sind für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Jeweils drei Rollen mit 10 Beuteln sind gemeinsam in einem Polybeutel mit Pappaufhängung den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel, nicht aus Polymeren des Ethylens oder Vinylchlorids" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DE22682/15-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2022-02-18.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS POLYESTER FOLIE IN ROLLEN FÜR HUNDE