Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen.

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Bei dem vorgelegten Warenmuster  handelt…

Bei dem vorgelegten Warenmuster  handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware in Form eines Rades für bestimmte Roller, bestehend aus Kunststofffelge (Durchmesser ca. 160 mm; Breite ca. 28 mm), die mit fünf leicht geschwungenen Speichen, einer Achsbohrung mit 2 Kugellagern sowie einem sog.

Spacer und einer Bereifung aus Kunststoff (Durchmesser ca. 200 mm; Breite ca. 30 mm) versehen ist.

Nach Angaben der Antragstellerin ist das Rad speziell zur Verwendung an Spielfahrzeugen zum Besteigen und Fortbewegen durch Kinder oder Jugendliche (z.B.

Roller) vorgesehen. Dies erscheint im Hinblick auf die Größe und das Gewicht der Ware glaubhaft.

Eine allgemeine Verwendung z.B. für Sportgeräte oder zur Ausstattung von anderen Gebrauchsgegenständen (Koffer, Mülleimer etc.) scheidet nach objektiver Beschaffenheit aus.

Die Räder sind paarweise für den Einzelverkauf aufgemacht und stellen sich als Teile dar, die erkennbar zumindest hauptsächlich für Spielfahrzeuge der Position 9503 bestimmt sind.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Roller und ähnliche Spielfahrzeuge bestimmt" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ROLLER KUGELLAGER RAD SPIELFAHRZEUG

Spielfahrzeug in Form eines Hochrades für…

Spielfahrzeug in Form eines Hochrades für Kinder im Alter von 5 - 12 Jahren - lt. Antragsangaben mit einem Rahmen aus Metallrohren - mit zwei Laufrädern offensichtlich aus Kunststoff mit Vollgummibereifung, vorne   mit einem großen, hinten mit einem kleinen Laufrad ausgestattet - in den Abmessungen von maximal ca. 91 x 105 cm, mit einer Sitzhöhe von 54 cm - mit einem direkt auf dem Rahmen montierten gepolsterten Sattel - mit einem hohen Lenker - die Fortbewegung erfolgt durch Abstoßen vom Boden - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL RAHMEN LAUFRAD SPIELFAHRZEUG

Spielfahrzeug in Form eines Laufrades für…

Spielfahrzeug in Form eines Laufrades für Kinder im Alter von 5 - 12 Jahren - mit einem Rahmen aus Metallrohren - mit zwei Laufrädern offensichtlich aus Kunststoff mit Vollgummibereifung, vorne   mit einem großen Laufrad ausgestattet, hinten mit einem kleinen - in den Abmessungen von maximal ca. 91 x 54 x 105 cm - mit einem direkt auf dem Rahmen montierten gepolsterten Sattel - mit einem hohen Lenker - die Fortbewegung erfolgt durch Abstoßen vom Boden - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ROHR RAHMEN LAUFRAD LENKER SPIELFAHRZEUG

Spielfahrzeug in Form eines sog. "Maxi-Rollers"…

Spielfahrzeug in Form eines sog. "Maxi-Rollers" - in den Abmessungen von ca. 32 x 42 x 15 cm - lt.

Antrangsangaben - mit Trittbrettern aus Kunststoff, Achsen aus Metall sowie Gummirädern - lt.

Antragsangaben - die Trittbretter haben an den Außenseiten jeweils zwei Räder mit Kautschukbereifung und sind   in der Mitte mit zwei Achsen mit zwei Rädern verbunden; durch Heruntertreten des einen    Trittbretts bewegt sich das andere Trittbrett nach oben und bewegt das Gefährt so vorwärts - trainiert die Balance und dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern und Jugendlichen.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielfahrzeug" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FÜR KINDER ROLLER SPIELFAHRZEUG

Bei der durch Beschreibung und Abbildung…

aus spinnstoff; aus holz; für kinder

Bei der durch Beschreibung und Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um einen noch nicht zusammengesetzten Puppenwagen in Form eines Buggys, - in den Abmessungen von ca. 50,5 cm x 44,5 cm x 29,5 cm, - mit einem Rahmen aus Holz und einer Sitzfläche aus Spinnstoff, - mit vier Rädern mit Gummiüberzug, - mit einem annähernd u-förmigen Tablett aus Holz vor der Sitzfläche, - - in der Mitte mit einer Metallstange, auf der drei verschiebbare Holzkugeln angebracht sind, - mit einer Aufbauanleitung, - dient aufgrund der Größe ausschließlich der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Puppenwagen" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen…

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Tretroller, - in vier unterschiedlichen Farbvarianten, ‑ aus Kunststoff und Aluminium bestehend, - in den Abmessungen von ca. 26 cm x 63 cm bis 85 cm x 63 cm (B x H x T), - mit einem höhenverstellbaren sowie klappbaren T-Lenker, - mit einer rutschhemmenden Trittfläche, - mit drei PU-Reifen, - mit einer Gewichtslenkung über die Vorderachse, - für eine max.

Gewichtsbelastung von 60 kg, somit für Kinder und Jugendliche geeignet, - wird durch Abstoßen mit dem Fuß auf den Boden fortbewegt, - in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM FÜR KINDER ROLLER LENKER SPIELFAHRZEUG

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) bestehend aus einem zusammenklappbaren Rahmen aus Metallrohren und einem Aufsatz mit Verdeck für eine Babypuppe, der aus einfarbigen und bunten Spinnstoffen gefertigt ist.

Der Puppenwagen ist mit einer verstellbaren Schiebestange (Griffhöhe von 36 - 64 cm), vier Rädern und einem Gepäckfach versehen, das am Rahmen befestigt ist.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Puppenwagen".

Der Puppenwagen bildet mit einer Umhängetasche für Kinder (Position 2 der verbindlichen Zolltarifauskunft) ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ROHR FÜR KINDER SPIELZEUG RAD ZUSAMMENKLAPPBAR

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) bestehend aus einem zusammenklappbaren Rahmen aus Metallrohren und einem Aufsatz mit Verdeck für eine Babypuppe, der aus bunten Spinnstoffen gefertigt ist.

Der Puppenwagen ist mit einer verstellbaren Schiebestange (Griffhöhe von 46 - 77 cm), vier Rädern und einem Gepäckfach versehen, das am Rahmen befestigt ist.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Puppenwagen".

Der Puppenwagen bildet mit einer Umhängetasche für Kinder (Position 2 der verbindlichen Zolltarifauskunft) ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ROHR FÜR KINDER SPIELZEUG RAD ZUSAMMENKLAPPBAR

Puppenwagen für Kinder - mit einem zusammenklappbaren…

Puppenwagen für Kinder - mit einem zusammenklappbaren Gestell aus Rohren - mit vier Rädern und einer Schiebestange ausgestattet (verstellbar für eine Schiebehöhe   von ca. 46 bis 77 cm) - einem Aufsatz für eine ca. 43 cm große Babypuppe mit einem Verdeck aus bunten Spinnstoffen - mit einer Ablage zwischen den Rädern - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Puppenwagen" einzureihen. Das zweiteilige Set umfasst auch eine Umhängetasche für Kinder.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung i. S. der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Es liegt auch wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 keine Kombination vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen, Einreihung der Tasche siehe Position 2 zu dieser vZTA-Nummer.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ROHR FÜR KINDER SPIELZEUG RAD ZUSAMMENKLAPPBAR

Gemäß den Antragsangaben, vorgelegten technischen Zeichnungen…

Gemäß den Antragsangaben, vorgelegten technischen Zeichnungen und Abbldungen handelt es sich  bei dem Erzeugnis um einen Lenker für einen Kinder-Tretroller mit der Modellbezeichnung "Street Surfer R07L".

Die Ware besteht aus zwei T-förmig miteinander verschweißten polierten Aluminium- rohren mit einem Außendurchmesser von ca. 22 mm (Größe ca. 503 x 425 mm -BxH-).

Die Querstange des Lenkers ist an beiden Enden - jeweils über eine gerade Länge von ca. 200 mm - leicht nach hinten gebogen.

Aufgrund der spezifischen Gestaltung des Erzeugnisses liegt ein erkennbares Teil für ein Spielfahrzeug (Tretroller) der Position 9503 vor.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar ausschließlich für Roller bestimmt" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL AUS ALUMINIUM FÜR KINDER SPIELZEUG ROLLER LENKER SPIELFAHRZEUG