Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen.

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Zubehör für ein Kinderfahrzeug (Dreirad)…

Zubehör für ein Kinderfahrzeug (Dreirad) in Form eines Ablagenüberzuges - aus Spinnstoffen gefertigt, mit einem Bodenteil aus Geweben und Seiten aus Netzgewirken - am oberen Rand mit einer Einfassung aus einem Gewebeband, das auch die Funktion von Griffen übernimmt - in den Abmessungen von etwa 46 x 40 cm (H x B) mit einem ovalen Grundschnitt - mit einem stark elastischen, ca. 4 cm breiten Überzug für die Gepäckschale des Dreirads mit einer speziellen Aussparung und einer Befestigungsschlaufe - an der Oberseite mit zwei weiteren Befestigungsschlaufen ausgestattet - erkennbar hauptsächlich für ein bestimmtes Dreirad gearbeitet, da speziell geformt und der Ablageschale angepasst - wird über die am Dreirad befestigte, untere Ablageschale gezogen, erweitert den Stauraum und kann als eine Art Tragenetz zum Transport der Gegenstände wieder abgezogen werden.

Die Ware wird zolltariflich als "Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Dreiräder, Roller und ähnliche Spielfahrzeuge" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE NETZ FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFAHRZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus kunststoff; teil; spielzeug; roller; spielfahrzeug

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine sog.

Lenkerhupe. Das Erzeugnis besteht aus einem Schalltrichter aus Kunststoff (Länge ca. 10 cm) und einem zusammendrückbaren Hupenball in Form eines detailgetreu nachgebildeten Tierkopfes einer Kinderserie (Tigerente).

Der Tierkopf ist auf den Schalltrichter aufgesteckt und beim Zusammendrücken ertönt ein Quietschton.

Zum Befestigen an "Rohren/Lenkern" ist die Ware mit einer am Schalltrichter integrierten Schelle ausgestattet, deren geringer Durchmesser mit zwei Schrauben verstellbar ist.

Aufgrund des Designs des Hupenballs, der farblichen Gestaltung und des geringen Schellendurchmessers ist die Hupe erkennbar hauptsächlich für Kinderroller, Dreiräder, Zweiräder usw. der Position 9503 bestimmt.

Die Ware ist auf einem bedruckten Pappkartonträger für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Zubehör, das erkennbar hauptsächlich für Dreiräder, Kinderroller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge bestimmt ist und wie diese Waren eingereiht wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL SPIELZEUG ROLLER SPIELFAHRZEUG

Bei dem durch eine Abbildung sowie Beschreibung…

Bei dem durch eine Abbildung sowie Beschreibung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielfahrzeug, - die Nachbildung eines Lastenrades darstellend, -- hinten mit einem und vorne mit zwei Rädern ausgestattet, - in den max.

Abmessungen von etwa 121 cm x 52 cm x 85 cm, - im Wesentlichen aus unedlem Metall und Holz gefertigt, - mit einem Transportbehälter auf der Vorderachse, - mit einer beweglichen Vorderachse und einem Tretwerk zur Fortbewegung ausgestattet, - ohne Gangschaltung oder Motor, sowie ohne Beleuchtung ausgestattet, - mit einer Handbremse ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern mit einem Gewicht bis max. 20 kg.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG LENKER SPIELFAHRZEUG

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibung…

für erwachsene; aus aluminium; für kinder; spielzeug; akku-betrieb;…

Bei dem durch Abbildungen und Beschreibung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielfahrzeug in Form eines zusammenklappbaren Scooters, - mit den max.

Abmessungen von etwa 94,3 cm x 41 cm x 101,2 cm (zusammengeklappt: 65 cm x 12 cm x 26 cm), - einem Eigengewicht von etwa 10,5 kg, - einem Rahmen aus Aluminium, - zwei Rädern (5,5 Zoll), - einer elektrischen Handbremse, - einer Ein-Gang-Kraftübertragung, - einem integrierten Elektromotor (Nennleistung von 250 W), - einen LCD-Display mit Angaben über Akkuladestand, Geschwindigkeit und gefahrene Kilometer, - Beleuchtung und Lautsprecher, - max.

Geschwindigkeit etwa 20 km/h, - Reichweite etwa 25 km, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - gemeinsam mit Bedienungsanleitung, Reflektor-Stripes, Werkzeug und einem Netzladegerät als Warenzusammenstellung in einem Karton aufgemacht.

Die Ware ist zolltariflich als "Spielfahrzeug" einzureihen

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR ERWACHSENE AUS ALUMINIUM FÜR KINDER SPIELZEUG AKKU-BETRIEB MIT ELEKTROMOTOR ROLLER LENKER SPIELFAHRZEUG BATTERIEBETRIEBEN