Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen.

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Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) bestehend aus einem zusammenklappbaren Rahmen aus Metallrohren und einem Aufsatz mit Verdeck für eine Babypuppe, der aus einfarbigen und bunten Spinnstoffen gefertigt ist.

Der Puppenwagen ist mit einer verstellbaren Schiebestange (Griffhöhe von 36 - 64 cm), vier Rädern und einem Gepäckfach versehen, das am Rahmen befestigt ist.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Puppenwagen".

Der Puppenwagen bildet mit einer Umhängetasche für Kinder (Position 2 der verbindlichen Zolltarifauskunft) ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ROHR FÜR KINDER SPIELZEUG RAD ZUSAMMENKLAPPBAR

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) bestehend aus einem zusammenklappbaren Rahmen aus Metallrohren und einem Aufsatz mit Verdeck für eine Babypuppe, der aus bunten Spinnstoffen gefertigt ist.

Der Puppenwagen ist mit einer verstellbaren Schiebestange (Griffhöhe von 46 - 77 cm), vier Rädern und einem Gepäckfach versehen, das am Rahmen befestigt ist.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Puppenwagen".

Der Puppenwagen bildet mit einer Umhängetasche für Kinder (Position 2 der verbindlichen Zolltarifauskunft) ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ROHR FÜR KINDER SPIELZEUG RAD ZUSAMMENKLAPPBAR

Puppenwagen für Kinder - mit einem zusammenklappbaren…

Puppenwagen für Kinder - mit einem zusammenklappbaren Gestell aus Rohren - mit vier Rädern und einer Schiebestange ausgestattet (verstellbar für eine Schiebehöhe   von ca. 46 bis 77 cm) - einem Aufsatz für eine ca. 43 cm große Babypuppe mit einem Verdeck aus bunten Spinnstoffen - mit einer Ablage zwischen den Rädern - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Puppenwagen" einzureihen. Das zweiteilige Set umfasst auch eine Umhängetasche für Kinder.

Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.

Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung i. S. der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Es liegt auch wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 keine Kombination vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).

Daher ist das Set getrennt einzureihen, Einreihung der Tasche siehe Position 2 zu dieser vZTA-Nummer.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: ROHR FÜR KINDER SPIELZEUG RAD ZUSAMMENKLAPPBAR

Gemäß den Antragsangaben, vorgelegten technischen Zeichnungen…

Gemäß den Antragsangaben, vorgelegten technischen Zeichnungen und Abbldungen handelt es sich  bei dem Erzeugnis um einen Lenker für einen Kinder-Tretroller mit der Modellbezeichnung "Street Surfer R07L".

Die Ware besteht aus zwei T-förmig miteinander verschweißten polierten Aluminium- rohren mit einem Außendurchmesser von ca. 22 mm (Größe ca. 503 x 425 mm -BxH-).

Die Querstange des Lenkers ist an beiden Enden - jeweils über eine gerade Länge von ca. 200 mm - leicht nach hinten gebogen.

Aufgrund der spezifischen Gestaltung des Erzeugnisses liegt ein erkennbares Teil für ein Spielfahrzeug (Tretroller) der Position 9503 vor.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar ausschließlich für Roller bestimmt" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL AUS ALUMINIUM FÜR KINDER SPIELZEUG ROLLER LENKER SPIELFAHRZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um ein zweirädriges Spielfahrzeug in Form eines rollerähnlichen Laufrades für Kinder mit der Modellbezeichnung "LR Ride; Art.Nr. 4092".

Das ca. 4,1 kg schwere Erzeugnis besteht u.a. aus einem Aluminiumrahmen mit Hinterraddämpfung, einer Aluminiumgabel, höhenverstellbarem Sattel und Lenker mit Lenkerposter sowie luftbereiften Rädern und einer Hinterradbremse.

Das Spielfahrzeug besitzt keine Pedale oder eine andere Tretvorrichtung. Die Fortbewegung erfolgt stets durch Abstoßen mit dem Fuß vom Boden.

Es handelt sich um ein Laufrad mit Sitzfläche und damit nicht um ein Fahrrad der Position 8712.

Die Ware ist als "Roller und ähnliches Spielfahrzeug" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL ALUMINIUM ROLLER LENKER SPIELFAHRZEUG

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) in Form eines Buggys bestehend aus einem Rahmen aus Metallrohren und einem Sitz aus überwiegend lilafarbenen, bedruckten Spinnstoffen mit gelber Einfassung.

Der Sitz ist mit einem sog. Sicherheitsbügel aus Spinnstoffen mit Kunststoff für eine Puppe ausgestattet, am Rahmen sind zwei, rosafarbene Handgriffe mit einer Griffhöhe von ca. 53 cm angebracht.

Der Puppenwagen ist außerdem mit vier rosafarbenen  Doppelrädern versehen. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einer Klarsichthülle mit Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Puppenwagen".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS METALL FÜR KINDER SPIELZEUG

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) in Form eines Buggys bestehend aus einem Rahmen aus Metallrohren und einem Sitz aus überwiegend rosafarbenen, bedruckten Spinnstoffen.

Der Sitz ist mit einem sog. Sicherheitsbügel aus Spinnstoffen mit Kunststoff für eine Puppe ausgestattet, am Rahmen sind zwei Handgriffe mit einer Griffhöhe von ca. 62 cm angebracht.

Der Puppenwagen ist mit vier Doppelrädern und außerdem mit einem Gepäcknetz versehen, das am Rahmen befestigt ist.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einer Klarsichthülle mit Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Puppenwagen".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS METALL FÜR KINDER SPIELZEUG

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Puppenwagen (durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) in Form eines Buggys bestehend aus einem Rahmen aus Metallrohren und einem Sitz aus überwiegend rosafarbenen, bunt bedruckten Spinnstoffen.

Der Sitz ist mit einem sog. Sicherheitsbügel aus Spinnstoffen mit Kunststoff für eine Puppe ausgestattet, am Rahmen sind zwei Handgriffe mit einer Griffhöhe von ca. 72 cm angebracht.

Der Puppenwagen ist mit vier Rädern (davon zwei als Doppelrad vorn) und außerdem mit einem  Gepäcknetz unter dem Sitz versehen.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Puppenwagen".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS METALL FÜR KINDER SPIELZEUG

Spielfahrzeug, sog. "Rutscherfahrzeug…

aus kunststoff; lenkrad; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug;…

Spielfahrzeug, sog. "Rutscherfahrzeug rot", Artikel 14135 - die Nachbildung eines Oldtimers darstellend - in den Abmessungen von ca. 73,5 x 35 x 40 cm - lt.

Antragsangaben - im Wesentlichen aus unedlem Metall und Kunststoffen gefertigt - mit einem Sitz, vier Reifen, einem Lenkrad sowie einer beweglichen Vorderachse ausgestattet - das Fahrzeug wird durch Abstoßen mit den Füßen fortbewegt - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern mit einem Gewicht bis max. 25 kg - noch nicht zusammengesetzt in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "Spielfahrzeug" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF LENKRAD AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFAHRZEUG SPIELAUTO

Spielfahrzeug, sog. "Rutscherfahrzeug…

aus kunststoff; lenkrad; aus unedlem metall; für kinder; spielzeug;…

Spielfahrzeug, sog. "Rutscherfahrzeug grün", Artikel 14167 - die Nachbildung eines Oldtimers darstellend - in den Abmessungen von ca. 73,5 x 35 x 40 cm - lt.

Antragsangaben - im Wesentlichen aus unedlem Metall und Kunststoffen gefertigt - mit einem Sitz, vier Reifen, einem Lenkrad sowie einer beweglichen Vorderachse ausgestattet - das Fahrzeug wird durch Abstoßen mit den Füßen fortbewegt - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern mit einem Gewicht bis max. 25 kg - noch nicht zusammengesetzt in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "Spielfahrzeug" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF LENKRAD AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFAHRZEUG SPIELAUTO