andere / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Bei der als "Holzrennwagen, Art. 380034"…

aus holz; für kinder; spielzeug; rennwagen; spielfahrzeug

Bei der als "Holzrennwagen, Art. 380034" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Spielfahrzeuges - einen Rennwagen darstellend, - in den Abmessungen von ca. 12,5 x 6,5 x 6,2 cm, - mit einer Karosserie aus lackiertem Holz und einer aufgemalten "Startnummer", - mit vier beweglichen Rädern aus Holz auf zwei Achsen aus Holz, - auf dem Fahrzeug mit einer befestigten Holzkugel, die ein stilisiertes, bedrucktes Gesicht   eines Rennfahrers darstellt, - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einem Pappetikett versehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG RENNWAGEN SPIELFAHRZEUG

Spielzeug aus anderen Stoffen als Kunststoff,…

aus kunststoff; aus holz; magnet; aus unedlem metall; für kinder;…

Spielzeug aus anderen Stoffen als Kunststoff, sog. "Magnetlabyrinth Weltall, Artikel 53817", lt.

Antragsangaben bestehend aus - einer ca. 21 x 21 cm großen Grundplatte aus Holz mit abgerundeten Ecken -- mit kindgerechten Weltallmotiven bedruckt -- mit labyrinthartigen Wegen in der Holzplatte -- mit einer klarsichtigen Kunststoffplatte abgedeckt - im Labyrinth befinden sich 13 Kugeln aus unedlem Metall in verschiedenen Farben - mit einem Kunststoffstift mit magnetischer Spitze, der mit einer Schnur an der Grundplatte befestigt ist.

Mit der Magnetspitze des "Stifts" sollen die Kugeln durch den Irrgarten geführt werden.

Die Ware soll als Geschicklichkeitsspiel die Motorik von Kindern fördern und dient vor allem ihrer spielerischen Unterhaltung.

Auf Grund des Umfangs bestimmen die Teile aus Holz und unedlem Metall gegenüber dem Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Die Ware wird als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ MAGNET AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem durch Beschreibung und ein Warenmuster…

bedruckt; magnet; aus papier; für kinder; spielzeug; zugeschnittenbedruckt; magnet; aus papier; für kinder; spielzeug; zugeschnitten

Bei dem durch Beschreibung und ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein magnetisches Spiel, bestehend aus - 95 Magnetfiguren, -- aus unregelmäßig geformten Zuschnitten aus Papier, -- farbig mit kindgerechten, unterschiedlich gestalteten Motiven (z.B. Menschen, Pflanzen, Tieren, Lebensmitteln, Geschirr, Möbeln, Gartengeräten und Zubehör, einer Hundehütte, einem Trecker mit Fahrer, einem Stohhaufen u.s.w.) bedruckt, -- auf der Oberseite mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen, -- auf der Unterseite mit einer Magnetfolie ausgestattet, - zwei beidseitig bedruckten Hintergrundbildern mit abgerundeten Ecken aus Kartonpapier, -- mit den max.

Abmessungen von etwa 20,3 cm x 20,3 cm, - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern, - gemeinsam in einer farbig bedruckten Blechdose aus unedlen Metallen für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Hintergrundbilder sollen in die Blechdose eingelegt werden. Mit Hilfe der Magnetfiguren können verschiedene Szenen gestaltet werden, die sich beliebig verändern lassen und wieder abgelöst werden können.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MAGNET AUS PAPIER FÜR KINDER SPIELZEUG ZUGESCHNITTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Mobile für Babys (Gesamtlänge ca. 57 cm), bestehend aus - einem Ring aus Sperrholz (Durchmesser 19 cm), - mit vier herabhängenden Spinnstoffkordeln, - an jeder Kordel jeweils mit gehäkelten und wattierten Elementen (zwei oder drei Kugeln und einem Spieltier wie Tiger, Schaf, Hase oder Nilpferd), - mit einer Befestigungsöse zum Aufhängen.

Die angebrachten Elemente aus Spinnstoffen (charakterverleihend im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung) bewegen sich im Luftzug und dienen erkennbar der Animation und spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit sind nicht ersichtlich. Das Baby-Mobile ist in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ WATTIERT SPIELZEUG SCHAF SPIELTIER

Spielzeug, sog. "Lustiges Fangspiel"…

Spielzeug, sog. "Lustiges Fangspiel" -  lt. Untersuchung des Wissenschaftlichen Referats bestehend aus Neoprenkautschuk - in den Abmessungen von ca. 28 cm - mit einem zylinderförmigen, oben offenen Fangbehälter mit Haltegriff sowie mit zwei   angeklebten Händen - mit einem Ball (Ø 6 cm) mit aufgedruckten Gesicht, der mit einer ca. 65 cm langen,   elastischen Schnur am Behälter befestigt ist - der Ball soll hochgeworfen und mit dem Fangbehälter aufgefangen werden - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Kunststoffzylinder mit Pappeinlage für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK GRIFF FÜR KINDER SPIELZEUG BALL SCHNUR

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildungen handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer im Durchmesser ca. 25 cm großen Ballhülle aus zusammengenähten   Spinnstoffzuschnitten -- charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung, -- an einer Seite mit einer kleinen Öffnung versehen, -- mit unterschiedlichen Farb- und Mustergestaltungen, und - einem Luftballon.

Der Luftballon ist dafür vorgesehen, in die Öffnung der Ballhülle gesteckt und aufgeblasen zu werden, sodass die Hülle aufgeht und ein leichter Ball entsteht.

Die zusammengesetzte Ware ist gemeinsam mit zwei weiteren Luftballons (als Ersatz) und einem Mundstück zum Aufpusten als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Ball dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Zolltariflich handelt es sich um ein "anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0085 erfasst, aus Spinnstoff, nicht handgearbeitet aus Holz".

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG HÜLLE SPIELZEUG STREIFEN BALL

Spielzeug in Form einer Spielzeugdecke, sog.…

Spielzeug in Form einer Spielzeugdecke, sog. Laufgittereinlage, Art. 9141968, - aus verschiedenen Spinnstoffen (Baumwolle und Polyester) in   Art einer Patchworkdecke zusammengenäht, - mit einer Polsterlage aus Polyester gefüllt, - mit nach oben zu klappenden Seitenteilen mit Bindebändern   zur Befestigung an den Stäben eines Laugitters, - auf der Oberseite mit einer Schäfchenapplikation mit hervor-   stehenden Beinen sowie mit Sternen und Wolken versehen, - mit eingearbeiteter Knisterfolie und Rassel ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und stellt sich   somit als Spielzeug der Position 9503 und nicht als den Bett-   ausstattungen ähnliche Ware der Position 9404 dar.

Die Ware wird als "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT GEPOLSTERT FÜR BABYS FÜR KINDER SPIELZEUG DECKE

Spielzeug für Babys in Form eines Spielbogens…

Spielzeug für Babys in Form eines Spielbogens (sog. "Baby Gym"), bestehend aus - einem Holzgestell mit zwei V-förmigen Seitenteilen, die mit einem Querbalken verbunden sind -- der Querbalken enthält drei Kerben zum Anhängen von verschiedenen Spielzeugen - drei Spielzeugen zum Befestigen am Bogen mit jeweils einem Holzring und einem Spinnstoffband   in Form -- eines Hasen aus Spinnstoffen, offensichtlich mit Füllmaterial befüllt -- eines Schiffes aus Spinnstoffen und -- einer Feder aus Spinnstoffen - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys, die unter das Gestell gelegt und zum Greifen und   Schauen animiert werden - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - laut Antragsangaben in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR BABYS SPIELZEUG

Bei der als "Artikel 54880 - Schiebefahrzeug…

aus holz; für kinder; spielzeug; rad; spielfahrzeug

Bei der als "Artikel 54880 - Schiebefahrzeug Traktor" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug, - in Form eines Traktors, - ca. 10 cm hoch, - aus Holz gefertigt, - mit beweglichen Rädern versehen, -- die hinteren Ränder sind mit Holzkugeln verziert, - mit einem ca. 58 cm langen Stab mit einem Knauf am oberen Ende, -- wird auf der Rückseite in den Traktor eingeschraubt, - dient der spielerischen Unterhaltung, - ohne Hinweise auf Handarbeit.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG RAD SPIELFAHRZEUG

Bei der als "Fahrzeuge aus Holz - 55928…

kunststoffe; aus holz; für kinder; spielzeug; bagger; spielfahrzeug

Bei der als "Fahrzeuge aus Holz - 55928 (Traktor), 55926 (Betonmischer), 55964 (Müllwagen), 55898 (Bagger)" bezeichneten Ware handelt es sich um Spielzeug in Form von Fahrzeugen in verschiedenen Ausführungen, - im Wesentlichen aus Holz gefertigt, - mit vier beweglichen Rädern aus Kautschuk bzw.

Kunststoff auf zwei Achsen aus unedlem Metall, - ein Traktor, -- mit den Abmessungen von ca. 12,5 x 14 x 11,5 cm, -- mit einer nicht herausnehmbaren Holzfigur in der offenen Fahrerkabine, --- mit einem aufgemalten Gesicht und einem Oberteil sowie einem Helm versehen, -- mit stilisierter Signalleuchte ausgestattet, - ein Betonmischer, -- mit den Abmessungen von ca. 9 x 17 x 12 cm, -- mit einer nicht herausnehmbaren Holzfigur in der offenen Fahrerkabine, --- mit einem aufgemalten Gesicht und einem Oberteil sowie einem Helm versehen, -- mit stilisierter Signalleuchte und einer beweglichen Trommel ausgestattet, - ein Bagger, -- mit den Abmessungen von ca. 17 x 28 x 18 cm, -- mit einer drehbaren Fahrerkabine und einem beweglichen Baggerarm mit Schaufel ausgestattet, - ein Müllwagen, -- mit den Abmessungen von ca. 9 x 18 x 11,5 cm, -- mit einer nicht herausnehmbaren Holzfigur in der offenen Fahrerkabine, --- mit einem aufgemalten Gesicht und einem Oberteil sowie einem Helm versehen, -- mit stilisierter Signalleuchte und einer beweglichen Klappe an der Rückseite des offenen Laderaums ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - ohne Hinweise auf Handarbeit.

Die Waren sind jeweils einzeln in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG BAGGER SPIELFAHRZEUG