andere / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

Български 3 Čeština 18 Dansk 16 Ελληνικά 2 English 194 Español 14 Suomi 3 Français 330 Magyar 1 Italiano 6 Latviešu 3 Nederlands 52 Polski 60 Română 1 Slovenščina 6 Svenska 48

Bei der durch Beschreibung und Abbildung…

aus holz; stuhl; für kinder; spielzeug

Bei der durch Beschreibung und Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes Puppenmöbel in Form eines Hochstuhls, - aus Holz gefertigt und in den Abmessungen von ca. 23 cm x 54 cm x 19,5 cm, - mit einer gebogenen Tischplatte, - mit einer Rückenlehne, - sowohl die Tischplatte als auch die Rückenlehne sind weiß lackiert und mit kleinen Symbolen bemalt, - mit zwei Armlehnen, - mit vier Stuhlbeinen, - mit zwei horizontal verlaufenden Rundhölzern, - mit einer Aufbauanleitung, - dient aufgrund der Größe und Gestaltung ausschließlich der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht aus Holz handgearbeitet“ eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ STUHL FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei der durch Beschreibung und Abbildung…

aus holz; für kinder; spielzeug; bett

Bei der durch Beschreibung und Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes Puppenmöbel in Form eines Wiegebettes, - in den Abmessungen von ca. 37 cm x 21 cm x 41,5 cm, - mit einem Gestell aus Holz, - - mit weiß lackiertem Kopf- sowie Fußende, - - an den Seiten mit Gitterstäben, - auf zwei Wiegekufen aus Holz stehend, - mit einer Aufbauanleitung, - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht aus Holz handgearbeitet“ eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG BETT

Spielzeug in Form eines ca. 8 cm großen Gummiballes,…

Spielzeug in Form eines ca. 8 cm großen Gummiballes, sog. "Spiel Ball aus TPR gemacht wie Stressbälle", - aus einem farbigen Ballon aus Kautschuk (lt.

Untersuchungsbericht) mit einem Durchmesser von ca. 6 cm, sowie diversen, ca. 2 cm langen, weich verformbaren Noppen gleichen Materials auf der Außenseite, - durch Drücken kann der Ball verformt werden, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen, - aufgrund der Gestaltung keine Ware der Positionen 9506 oder 9019.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

 

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: FÜR KINDER SPIELZEUG KAUTSCHUK BALL

Spielzeug aus Holz, sog. "Artikel 53821…

aus holz; für kinder; spielzeug

Spielzeug aus Holz, sog. "Artikel 53821 - Parkhaus" - aus Holz gefertigt und zum Teil farbig lackiert - ein Parkhaus mit mehreren Ebenen darstellend - mit vier maximal ca. 32 x 30 cm großen Parkdecks, einem von Hand zu bedienenden Aufzug, fünf Rampen sowie rechteckigen Stützen in verschiedenen Höhen - mit einem Tankstellenelement mit zwei Zapfsäulen, das auf einer Ebenen festgeschraubt wird - zwei Stützen besitzen aufgeklebte Vlieszuschnitte, die eine Waschanlage für Autos darstellen - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - noch nicht zusammengesetzt mit 19 Schrauben für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet" eingereiht.

 

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus holz; spielzeug; spiegel

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Bild handelt es sich um eine noch nicht zusammengesetzte Ware in Form eines so genannten Spieltrapezes/Spielbogens für Babys und Säuglinge.

Der im aufgebauten Zustand ca. 63 x 50,5 x 41 cm große Spielbogen besteht aus drei Teilen und im Wesentlichen aus Holz.

Das Oberteil ist mit drei entsprechend kreisrunden Aussparungen versehen, in denen jeweils eine orangene, hellblaue und hellgrüne Kugel (Durchmesser ca. 2 cm) befestigt ist. An jeder Kugel hängen 3 weitere Elemente, befestigt an einer Baumwollschnur.

An der orangefarbenen Kugeln hängen eine naturbelassene Kugel, eine flache Scheibe und ein stilisierter Frosch.

Der Frosch ist mit einer Aussparung versehen, an der ein Metallglöckchen hängt. An der hellblauen Kugel hängen drei Scheiben (eine grau lackiert, zwei naturbelassen), die unterste ist auf der Unterseite mit Spiegelfolie ausgestattet.

An der grünen Kugel hängt ein stilisierter Marienkäfer, eine naturbelassene Scheibe und eine blau lackierte Scheibe.

Auf jeder Seite ist jeweils eines der Standbeine mit einer Aussparung versehen (Durchmesser: 48 mm), in welcher eine zusätzliche stilisierte Tierfigur (Frosch bzw.

Biene) an einer Schnur befestigt ist. Die in einem bedruckten Pappkarton verpackte Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys, die unter das Gestell gelegt und zum Greifen und Schauen animiert werden.

Zolltarifrechtlich ist der Spielbogen daher als "anderes als vorher genanntes Spielzeug, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ SPIELZEUG SPIEGEL

Bei dem vorliegenden, als "Latexballons…

einfarbig; spielzeug; kautschuk; led; akku-betrieb; batteriebetriebeneinfarbig; spielzeug; kautschuk; led; akku-betrieb; batteriebetrieben

Bei dem vorliegenden, als "Latexballons weiß mit bunten LED-Lichtern 27,5 cm, Artikel Nummer: 9901049" bezeichneten Warenmuster handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem Luftballon -- aus lt.

Verpackungsangaben - Naturkautschuk, -- in unaufgeblasenem Zustand etwa 12 cm lang, -- einfarbig, ohne Aufdruck, - und einer am oberen Ende integrierten, batteriebetriebenen LED-Leuchte, die nach der Aktivierung für ca. 24 Stunden leuchtet - zu fünf Stück in einem bunt bedruckten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.  Nach Gesamteindruck und im Hinblick auf den Verwendungszweck ist der Luftballon als charakterverleihender Bestandteil anzusehen.

Derartige Waren werden zolltariflich als "anderes als zuvor in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, keine handgearbeitete Ware aus Holz" eingereiht.

 

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: EINFARBIG SPIELZEUG KAUTSCHUK LED AKKU-BETRIEB BATTERIEBETRIEBEN

Bei der als "Holzrennwagen, Art. 380034"…

aus holz; für kinder; spielzeug; rennwagen; spielfahrzeug

Bei der als "Holzrennwagen, Art. 380034" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Spielfahrzeuges - einen Rennwagen darstellend, - in den Abmessungen von ca. 12,5 x 6,5 x 6,2 cm, - mit einer Karosserie aus lackiertem Holz und einer aufgemalten "Startnummer", - mit vier beweglichen Rädern aus Holz auf zwei Achsen aus Holz, - auf dem Fahrzeug mit einer befestigten Holzkugel, die ein stilisiertes, bedrucktes Gesicht   eines Rennfahrers darstellt, - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einem Pappetikett versehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet" eingereiht.

 

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG RENNWAGEN SPIELFAHRZEUG

Spielzeug aus anderen Stoffen als Kunststoff,…

aus kunststoff; aus holz; magnet; aus unedlem metall; für kinder;…

Spielzeug aus anderen Stoffen als Kunststoff, sog. "Magnetlabyrinth Weltall, Artikel 53817", lt.

Antragsangaben bestehend aus - einer ca. 21 x 21 cm großen Grundplatte aus Holz mit abgerundeten Ecken -- mit kindgerechten Weltallmotiven bedruckt -- mit labyrinthartigen Wegen in der Holzplatte -- mit einer klarsichtigen Kunststoffplatte abgedeckt - im Labyrinth befinden sich 13 Kugeln aus unedlem Metall in verschiedenen Farben - mit einem Kunststoffstift mit magnetischer Spitze, der mit einer Schnur an der Grundplatte befestigt ist.

Mit der Magnetspitze des "Stifts" sollen die Kugeln durch den Irrgarten geführt werden.

Die Ware soll als Geschicklichkeitsspiel die Motorik von Kindern fördern und dient vor allem ihrer spielerischen Unterhaltung.

Auf Grund des Umfangs bestimmen die Teile aus Holz und unedlem Metall gegenüber dem Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Die Ware wird als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet" eingereiht.

 

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ MAGNET AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem durch Beschreibung und ein Warenmuster…

bedruckt; magnet; aus papier; für kinder; spielzeug; zugeschnittenbedruckt; magnet; aus papier; für kinder; spielzeug; zugeschnitten

Bei dem durch Beschreibung und ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein magnetisches Spiel, bestehend aus - 95 Magnetfiguren, -- aus unregelmäßig geformten Zuschnitten aus Papier, -- farbig mit kindgerechten, unterschiedlich gestalteten Motiven (z.B. Menschen, Pflanzen, Tieren, Lebensmitteln, Geschirr, Möbeln, Gartengeräten und Zubehör, einer Hundehütte, einem Trecker mit Fahrer, einem Stohhaufen u.s.w.) bedruckt, -- auf der Oberseite mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen, -- auf der Unterseite mit einer Magnetfolie ausgestattet, - zwei beidseitig bedruckten Hintergrundbildern mit abgerundeten Ecken aus Kartonpapier, -- mit den max.

Abmessungen von etwa 20,3 cm x 20,3 cm, - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern, - gemeinsam in einer farbig bedruckten Blechdose aus unedlen Metallen für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Hintergrundbilder sollen in die Blechdose eingelegt werden. Mit Hilfe der Magnetfiguren können verschiedene Szenen gestaltet werden, die sich beliebig verändern lassen und wieder abgelöst werden können.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

 

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT MAGNET AUS PAPIER FÜR KINDER SPIELZEUG ZUGESCHNITTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Mobile für Babys (Gesamtlänge ca. 57 cm), bestehend aus - einem Ring aus Sperrholz (Durchmesser 19 cm), - mit vier herabhängenden Spinnstoffkordeln, - an jeder Kordel jeweils mit gehäkelten und wattierten Elementen (zwei oder drei Kugeln und einem Spieltier wie Tiger, Schaf, Hase oder Nilpferd), - mit einer Befestigungsöse zum Aufhängen.

Die angebrachten Elemente aus Spinnstoffen (charakterverleihend im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung) bewegen sich im Luftzug und dienen erkennbar der Animation und spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit sind nicht ersichtlich. Das Baby-Mobile ist in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ WATTIERT SPIELZEUG SCHAF SPIELTIER