andere / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Bei dem als „omm for you Relax-Kugel, Artikelnummer…

Bei dem als „omm for you Relax-Kugel, Artikelnummer 63303“ bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Set aus zwölf Spielzeugbällen, - mit einem Durchmesser von ca. 70 mm, - mit einer Außenseite aus vier zusammengenähten Segmenten aus Plüschgewirken, - innen mit einem formgebenden Kern aus geschäumten Kunststoff, - in vier verschiedenen Farben und mit vier verschiedenen Motiven versehen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit kein Ball der Position 9506, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - je mit einem Produktanhänger versehen und zu zwölf Stück in einer bunt bedruckten Displaybox verpackt.

Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt der Spinnstoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, keine handgearbeitete Ware aus Holz“ eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN SPIELZEUG BALL

Bei den als „Anziehpuzzle Bärenfamilie –…

bedruckt; aus holz; aus papier; für kinder; spielzeug; puzzle;…

Bei den als „Anziehpuzzle Bärenfamilie – Art. 57811, 57697“ bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeuge mit verschiedenen Funktionen, - mit 36 oder 54 besonders geformten Holzplättchen, ca. 5 mm dick, die auf der Schauseite mit einer dünnen Schicht aus bedrucktem Papier versehen sind und beim richtigen Zusammenlegen drei stilisierte Bären (Mutter, Vater, Kind) darstellen, - - je drei Holzplatten ergeben ein Motiv, - - je vier oder sechs Holzplättchen weisen die gleiche Form auf und stellen unterschiedliche Körperteile dar (Kopf, Rumpf, Beine und Füße), - - die Körperteile sind mit unterschiedlicher Bekleidung bedruckt und lassen sich beliebig kombinieren, - mit einer Holzbox, - - dient der Aufbewahrung und dem Transport der Holzplättchen, - - mit einem abnehmbaren Deckel, der mit drei Aussparungen in Form der oben genannten Bären versehen ist und somit als Legefläche dient, - - der Umriss der Legefläche ist so gestaltet, dass die Holzplättchen der Bärenfiguren nur in die für sie bestimmte Aussparung passen, - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einem Pappeinleger in Kunststofffolie verpackt.

Die Waren können aufgrund ihrer Gestaltung als Puzzle oder als Lege- und Anziehspiel verwendet werden.

Aufgrund der verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN).

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als zuvor in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS HOLZ AUS PAPIER FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE TIERE

Bei der als "Lernuhr, Artikel 58485"…

aus holz; für kinder; spielzeug

Bei der als "Lernuhr, Artikel 58485" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug, - die Nachbildung einer Uhr (ohne Uhrwerk) darstellend, - annähernd vollständig aus Holz gefertigt, - mit einem Durchmesser von ca. 100 mm, - in der Mitte mit zwei drehbar angebrachten Zeigern, - - einen roten, ca. 37 mm langen Stundenzeiger mit Aussparung an der Spitze, - - einen blauen, ca. 49 mm langen Minutenzeiger, - auf der Schauseite verschiedenfarbig bedruckt, - - an der Außenseite mit blauen Punkten und Zahlen in Fünferschritten (0, 5, 10, 15 usw.), wobei die Punkte und die Zahlen jeweils die Minuten darstellen, - - im Mittelbereich mit einem roten Kreis sowie den Ziffern von eins bis zwölf bedruckt, - - im Innenreich mit den Ziffern von 13 bis 24 bedruckt, - auf der Rückseite mit einer Holzplatte und einer Spinnstoffkordel zum Aufhängen versehen, - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - dient Kindern dem spielerischen Erlernen der Uhr, - mit einem Produktaufkleber in Kunststofffolie und in einem Kunststoffbeutel mit Druckverschluss verpackt.

Das Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als „anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 1000 bis 9503 0095 erfasst, nicht aus Holz handgearbeitet“ eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Spielzeug in Form eines 32-teiligen Schienensets,…

Spielzeug in Form eines 32-teiligen Schienensets, bestehend aus - acht Kurvenstücken, einer Weiche, 12 geraden Schienenstücken in unterschiedlichen Längen, einer Schienenkreuzung, zwei Rampen, vier Brückenpfeilern, zwei Stoppern sowie zwei Auffahrrampen - aus Holz gefertigt, die Brückenpfeiler sowie ein Teil der Weiche bestehen aus Kunststoff - die Schienenstopper sind mit rot-weißen Streifen bemalt - für eine Schienenlänge von 3 m - lt.

Antragsangaben - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG SCHIENE

Nach Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der als "My First Mein erster Fußball, Produkt 40043" bezeichneten Ware um einen zweifarbigen, im Durchmesser ca. 12 cm großen Ball aus schwarzen und weißen Spinnstoffgewirken.

Der Ball ist außen mit einem Firmenemblem aus Spinnstoff und im Inneren mit weichem Füllmaterial und einer Rassel ausgestattet.

Er dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern und ist an einer bunt bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Erzeugnis ist zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, keine handgearbeitete Ware aus Holz" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER BALL

Sechsteilige Zusammenstellung, Foto siehe…

aus spinnstoff; gefüllt; spielzeug; seil; geknotet; spielzeug…aus spinnstoff; gefüllt; spielzeug; seil; geknotet; spielzeug…aus spinnstoff; gefüllt; spielzeug; seil; geknotet; spielzeug…aus spinnstoff; gefüllt; spielzeug; seil; geknotet; spielzeug…aus spinnstoff; gefüllt; spielzeug; seil; geknotet; spielzeug…

Sechsteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einem Spielzeugtier (sog. Dino), zwei Spielzeugen (sog.

Knochen und Möhre), einem Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele (sog. Frisbee) und zwei Hundespielzeugen, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen und somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) bilden, - Spielzeuge in Form einer Nachbildung eines Lebensmittels: -- in der Ausführung eines stilisierten Knochens mit Fleisch: --- mit den max.

Abmessungen (L x B x H) von ca. 19 cm x 7 cm x 4 cm, --- aus verschiedenen einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen, mit Wattierungstoffen gefüllt und mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, -- in der Ausführung einer stilisierten Möhre mit Möhrenkraut: --- mit den max.

Abmessungen (L x D) von ca. 22,5 cm x 3 cm, --- aus verschiedenen einfarbigen, teilweise miteinander verknoteten Seilen aus Spinnstoffen, -- aufgrund der Aufmachung und Form nicht erkennbar für Tiere bestimmt, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen. "Anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT SPIELZEUG SEIL GEKNOTET SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Bei der durch Beschreibung und Abbildung…

aus holz; stuhl; für kinder; spielzeug

Bei der durch Beschreibung und Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes Puppenmöbel in Form eines Hochstuhls, - aus Holz gefertigt und in den Abmessungen von ca. 23 cm x 54 cm x 19,5 cm, - mit einer gebogenen Tischplatte, - mit einer Rückenlehne, - sowohl die Tischplatte als auch die Rückenlehne sind weiß lackiert und mit kleinen Symbolen bemalt, - mit zwei Armlehnen, - mit vier Stuhlbeinen, - mit zwei horizontal verlaufenden Rundhölzern, - mit einer Aufbauanleitung, - dient aufgrund der Größe und Gestaltung ausschließlich der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht aus Holz handgearbeitet“ eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ STUHL FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei der durch Beschreibung und Abbildung…

aus holz; für kinder; spielzeug; bett

Bei der durch Beschreibung und Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes Puppenmöbel in Form eines Wiegebettes, - in den Abmessungen von ca. 37 cm x 21 cm x 41,5 cm, - mit einem Gestell aus Holz, - - mit weiß lackiertem Kopf- sowie Fußende, - - an den Seiten mit Gitterstäben, - auf zwei Wiegekufen aus Holz stehend, - mit einer Aufbauanleitung, - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als „anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht aus Holz handgearbeitet“ eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG BETT

Spielzeug in Form eines ca. 8 cm großen Gummiballes,…

Spielzeug in Form eines ca. 8 cm großen Gummiballes, sog. "Spiel Ball aus TPR gemacht wie Stressbälle", - aus einem farbigen Ballon aus Kautschuk (lt.

Untersuchungsbericht) mit einem Durchmesser von ca. 6 cm, sowie diversen, ca. 2 cm langen, weich verformbaren Noppen gleichen Materials auf der Außenseite, - durch Drücken kann der Ball verformt werden, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen, - aufgrund der Gestaltung keine Ware der Positionen 9506 oder 9019.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR KINDER SPIELZEUG KAUTSCHUK BALL

Spielzeug aus Holz, sog. "Artikel 53821…

aus holz; für kinder; spielzeug

Spielzeug aus Holz, sog. "Artikel 53821 - Parkhaus" - aus Holz gefertigt und zum Teil farbig lackiert - ein Parkhaus mit mehreren Ebenen darstellend - mit vier maximal ca. 32 x 30 cm großen Parkdecks, einem von Hand zu bedienenden Aufzug, fünf Rampen sowie rechteckigen Stützen in verschiedenen Höhen - mit einem Tankstellenelement mit zwei Zapfsäulen, das auf einer Ebenen festgeschraubt wird - zwei Stützen besitzen aufgeklebte Vlieszuschnitte, die eine Waschanlage für Autos darstellen - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - noch nicht zusammengesetzt mit 19 Schrauben für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet" eingereiht.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG