andere / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

Bei dem sog. "Fish speed" handelt…

aus holz; aus metall; für erwachsene; für kinder; spielzeug

Bei dem sog. "Fish speed" handelt es sich nach den vorgelegten Unterlagen und ergänzender Angaben um ein Spielzeug in Form der Nachbildung eines Ruderbootes, - mit einem Korpus aus charakterverleihenden anderen Stoffen als Kunststoff (unedle Metalle und Holz), - mit einer Ruderanlage in Form einer Sitzfläche und einer u-förmigen, zwei Ruder simulierenden Konstruktion mit einer Getriebeeinheit (Kegelradgetriebe), - einem 22'' Monitor und einem Mini-PC, - die durch die rudernde Person erreichte virtuelle Geschwindigkeit des Bootes wird zusammen mit der Schwimmgeschwindigkeit verschiedener Fische auf dem Monitor angezeigt, so kann der Besucher im Rahmen spielerischer Unterhaltung den zur Fortbewegung erforderlichen Kraft- aufwand erfahren und diesen mittels Erhöhung oder Verringerung mit den Geschwindigkeiten der verschiedenen Fischarten in einen Vergleich setzen, - eine Einreihung in die Position 9023 kommt nicht in Betracht, da die Ware neben Vorführ- zwecken auch der Unterhaltung von Personen dient, - zerlegt, gemeinsam in einer Sendung verpackt, für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltariflich ist die Ware als "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL FÜR ERWACHSENE FÜR KINDER SPIELZEUG

Spielzeug in Form einer Legespiels (sog.…

aus holz; in tierform; mit motiv; für kinder; spielzeug; für…

Spielzeug in Form einer Legespiels (sog. Anziehpuppenpuzzle Lustige Tiere, Art. 57833) - bestehend aus 18 besonders geformten Plättchen aus Holz, die einseitig mit einem Motiv bedruckt sind und beim richtigen Zusammenlegen sechs verschiedene Tierbilder ergeben (Bär, Kuh, Schwein, Katze, Maus, Schaf, unterschiedlich bekleidet), wobei die einzelnen Tierbilder immer aus drei Teilen bestehen, -- jeweils sechs der Holzplättchen weisen die gleich Form auf und sind auch mit dem gleichen Körperteil der Tiere bedruckt (es gibt sechs Plättchen, die mit einem Tierkopf, sechs Plättchen, die mit dem mittleren Teil eines Tierkörpers und sechs Plättchen, die mit den Beinen und Füßen der Tiere bedruckt sind), - in einer Holzbox (Abmessungen ca. ca. 13 x 14 x 4 cm) verpackt, die auch zur Aufbewahrung der einzelnen Teile dient und mit einem abnehmbaren Deckel ausgestattet ist, - der Deckel fungiert außerdem als Legefläche für die Holzteile und ist dazu auf der Innenseite mit einem ausgesägten Umriss eines Tieres versehen, - der Umriss der Legefläche ist so gestaltet, dass immer drei Plättchen (Kopf, Mittelteil des Körpers und Beine mit Füßen) hineinpassen, unabhängig davon, ob die drei ausgewählten Körperteile tatsächlich zueinander gehören und ein bestimmtes Tier bilden oder ob ggf. ein Phantasietier entstanden ist (damit kein Puzzle der Unterposition (KN) 9503 0061, wo nur bestimmte Puzzleteile genau aneinander passen).

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern und ist zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, aus Holz, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ IN TIERFORM MIT MOTIV FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER

Es handelt sich um Spielzeug aus Holz, sog.…

aus holz; für kinder; spielzeug

Es handelt sich um Spielzeug aus Holz, sog. "Artikel 51554 - Lollies, 6fach" - in Form von 6 Nachbildungen von Lollies, - mit einer Größe von ca. 8,5 cm, - aus Holz gefertigt, - farbig und mit unterschiedlichen Motiven bemalt, - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung, - in einem Polybeutel mit einem bedruckten Pappreiter verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Spielzeugbälle aus Kunststoff, sog. "Hüpfender…

aus kautschuk; für kinder; spielzeug; ball; fussball

Spielzeugbälle aus Kunststoff, sog. "Hüpfender Ball aus Gummi" - mit Durchmessern von ca. 3 cm, - lt. ergänzenden Angaben aus Kautschuk hergestellt, - in verschiedenen Designs, z.B. wie ein Fußball, mit Augen oder bunt marmoriert, - zu 100 Stück in einem Polybeutel aufgemacht, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK FÜR KINDER SPIELZEUG BALL FUSSBALL

Spielzeug in Form eines Spielzelts, sog.…

aus spinnstoff; aus holz; für kinder; spielzeug; spiel

Spielzeug in Form eines Spielzelts, sog. "zusammenklappbares, einem Indianerzelt ähnliches Spielzelt" - in den Abmessungen von ca. 119 x 112 x 156 cm - lt.

Antragsangaben - mit einem Gestänge aus vier Holzstangen, die wie bei einem Indianerzelt im oberen Bereich zusammengebunden werden -- ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - mit einer Bespannung aus rosa-weiß gestreiftem Spinnstoff mit zwei eingenähten Fenstern aus Netzgewirken, einem gepolsterten Boden und einer großen Öffnung - kein Zelt der Position 6306, da die Ware weder einen umschlossenen Raum bildet, noch ausreichenden Schutz gegen das Wetter bietet oder mit Spannschnüren und Heringen ausgestattet ist - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - noch nicht zusammengesetzt in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, nicht aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG SPIEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; spielzeug; spielzeug, plüsch

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Babyarmrassel, Stern (Art. 6701673) - bestehend aus einem stilisierten, mit weichem Material (Polyester) gefüllten Plüsch-Stern mit integrierter Rassel, aufgesticktem Gesicht und einer aufgesetzten, geknoteten Mütze, mit einer Größe von ca. 9 x 7 x 3 cm, - der Stern ist an ein ca. 3 cm breites, dunkelblau gewirktes, zu einer Schlaufe gelegtes Spinnstoffband angenäht, - das Band kann über das Hand- oder Fußgelenk eines Babys gezogen werden, - es dient als Rasselarmband der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Die Armrassel ist auf einem Pappträger mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis wird als "anderes als von der Position 9503 zuvor erfasstes Spielzeug, aus Spinnstoff, nicht handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF SPIELZEUG SPIELZEUG, PLÜSCH

Es handelt sich um ein Spielzeug, sog. "Puppenliegestuhl,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus holz; für kinder; spielzeug

Es handelt sich um ein Spielzeug, sog. "Puppenliegestuhl, Artikel RA808", - mit den max.

Abmessungen von etwa 16,5 cm x 8 cm x 1 cm (flachliegend), - die verkleinerte Nachbildung eines aufklappbaren Liegestuhls für Puppen darstellend, - mit einem Gestell aus Holz und einer Bespannung aus rot-weiß-gestreiften Geweben aus Spinnstoffen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren, - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit, - in einem Kunststoffbeutel mit bedrucktem Pappheader für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus holz; für kinder; spielzeug

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Artikel 58980 - Lernuhr" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - annähernd vollständig aus Holz gefertigt, - die Nachbildung einer Uhr (ohne Uhrwerk) darstellend, - mit einem Durchmesser von etwa 18 cm, - auf der Schauseite farbig (rot und blau) bedruckt, -- im Außenbereich mit den Stunden (1 bis 12), -- im Mittelbereich mit Punkten und den Minuten in Fünferschritten (0, 5, 10, usw.), -- im Innenbereich mit den Stunden (13 bis 24), - mit drehbar angebrachten Stunden- und Minutenzeigern ausgestattet, - auf der Rückseite mit einer Aufhängevorrichtung aus einer Platte aus Holz und einer Spinnstoffkordel ausgestattet, - mit einem bedruckten Produktaufkleber versehen, - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit.

Das Erzeugnis dient Kindern dem spielerischen Erlernen der Uhrzeit. Die Ware wird zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem hier vorgelegten und als "Möhren…

warenzusammenstellung; aus holz; karotte; kiste; für kinder;…

Bei dem hier vorgelegten und als "Möhren in Gemüsekiste, Artikel 51677" betitelten Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung bestehend aus: - zehn Nachbildungen von Möhren, die zur spielerischen Unterhaltung von Kindern dienen, -- jeweils mit einer Länge von ca. 11 cm, -- hergestellt aus Holz (ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit) und gelb bemalt, -- am Wurzelkörper mit kleinen Einkerbungen (die Maserung der Möhre nachahmend) versehen, -- an der Oberseite mit einem Büschel Wurzelgrün (augenscheinlich aus Papier) ausgestattet, - einer zu Aufnahme der Möhren geeigneten Holzkiste in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 13,5 x 10,5 x 7 cm, gemeinsam eingeschweißt und in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund der Menge und in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Möhren den Charakter der Warenzusammenstellung.

Zolltarifrechtlich liegt "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, keine handgearbeitete Holzware" vor.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ KAROTTE KISTE FÜR KINDER SPIELZEUG

Zweiteiliges Spielzeug aus Holz in Form eines…

aus unedlem metall; für kinder; spielzeug; blech; kreisel

Zweiteiliges Spielzeug aus Holz in Form eines Kreisels, sog. "Artikel 14171 - Kreisel, 8fach, 24er Set", bestehend aus - einem Kreisel aus unedlen Metall -- mit einer Spitze aus einer Feder aus unedlem Metall -- mit einem runden Gehäuse aus farbig bedrucktem Blech -- mit einer Höhe von ca. 5,5 cm und einem Durchmesser von ca. 4,5 cm - einer zylinderförmigen Aufziehvorrichtung aus blauem Kunststoff und unedlem Metall -- mit einer Höhe von ca. 3 cm und einem Durchmesser von ca. 2,5 cm -- mit einer durchgehenden Öffnung, in der sich eine Stahlfeder mit herausragendem Haken befindet -- mit einem herausragenden Stift - die Aufziehvorrichtung wird auf den Kreisel gesetzt, heruntergedrückt und im Uhrzeigersinn gedreht; durch Drücken auf den Kreiselstiel löst sich die Vorrichtung und der Kreisel dreht sich - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Kreisel aus unedlem Metall verleiht dem Spielzeug auf Grund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang seinen Charakter.

Die Ware ist als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG BLECH KREISEL