andere / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

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Spielzeug in Form eines Spielzelts - als…

Spielzeug in Form eines Spielzelts - als historischer Kleinbus gestaltet - in den Abmessungen von ca. 165 x 77 54 cm - lt.

Antragsangaben - mit einem selbstaufstellenden Gestänge wahrscheinlich aus unedlem Metall und mit einer Bespannung aus Spinnstoff, aus Polyester - lt.

Antragsangaben - mit zwei nicht fest verschließbaren und aufrollbaren Eingängen - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einem Spinnstoffbeutel mit einer Aufbauanleitung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich nicht um ein Zelt der Position 6306, da die Ware keinen ausreichenden Schutz gegen das Wetter bietet noch mit Spannschnüren und Heringen ausgestattet ist Die Ware wird als "anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, nicht aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei der als "Art. WM 397 - Verkehrszeichen"…

bedruckt; aus holz; für kinder; spielzeug

Bei der als "Art. WM 397 - Verkehrszeichen" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form von Nachbildungen von unterschiedlichen Verkehrszeichen aus Holz (Radweg, Vorfahrt gewähren (2x), absolutes Halteverbot, Vorfahrtstraße (2x), Stoppschild (2x), eingeschränktes Halteverbot, Vorfahrt (an der nächsten Kreuzung oder Einmündung), Achtung! Kinder, Fußweg, Fußgängerüberweg, Durchfahrt verboten und Parken). Die etwa 10 cm großen, auf einem Sockel stehenden Verkehrszeichen bestehen jeweils aus einem Stab, der am oberen Ende mit einer runden, dreieckigen, quadratischen bzw. sechseckigen Platte versehen ist.

Die Platten sind auf einer Seite mit dem entsprechenden Verkehrszeichen bedruckt. Es liegen keine Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit vor.

Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus spinnstoff; aus holz; spielzeug; schnur; sperrholz

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem sog. "Artikel 58677- Fädelspiel Kunterbunt, per Set" um Spielzeug zum Aufreihen auf eine Schnur, bestehend aus: - fünf etwa 80 cm langen Rundgeflechten aus Spinnstoffen (gelb, hellblau, dunkelblau, orange, rot), sowie - insgesamt 48 Teilen zum Auffädeln unterschiedlicher Formen und Farben -- davon 30 Teile aus Filz aus Spinnstoffen (Größe ca. 2-3 cm) und -- 18 Teile aus Buchensperrholz (2,5 bzw. 6 cm groß), -- jeweils ausgestattet mit 1-3 Löchern, - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern, - ohne Hinweis auf eine Fertigung in Handarbeit, - zusammen in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug aus anderen Stoffen als Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ SPIELZEUG SCHNUR SPERRHOLZ

Bei den hier teilweise vorliegenden und als…

aus holz; rahmen; spielzeug; in verpackungen aufgemacht

Bei den hier teilweise vorliegenden und als "Rechenrahmen – 58518 (60 Perlen), 58926 (100 Perlen), HS240 (100 Perlen)" bezeichneten Waren handelt es sich um Spielzeugrechenrahmen (Abaki) in drei verschiedenen Ausführungen, bestehend aus einem 16,0 x 4,5 x 18,0 cm / 25,8 x 10,4 x 29,5 cm / 25,0 x 8,0 x 29,0 cm großen hölzernen Rahmen mit zwei Seitenteilen mit zwei oder drei waagerecht eingespannten Holzstäben auf der Rückseite sowie sechs oder zehn waagerecht eingespannten Holzstäben auf der Vorderseite.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit haben sich nicht ergeben. Auf jedem dieser Stäbe befinden sich zehn farbige Holzkugeln (rot, weiß, grün, gelb, blau, orange, lila).

Der Rechenrahmen ist ein Hilfsmittel zum Erfassen der Zahlenräume und Ausführen der Grundrechenarten.

Die Ware ist in einem Kunststoffbeutel oder Karton mit einem farbig bedruckten Aufhänger aus Pappe verpackt.

Aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale handelt es sich erkennbar um ein Lernspielzeug für Kinder, welches nicht zur Verwendung für umfassende mathematische Berechnungen geeignet ist.

Waren dieser Art sind zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, aus Holz, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ RAHMEN SPIELZEUG IN VERPACKUNGEN AUFGEMACHT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

gefüllt; mit kunststoff; farbig; ballgefüllt; mit kunststoff; farbig; ball

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen sog. "Sport-Funball, EAN 4001078994129".

Der Ball mit einem Durchmesser von ca. 5 cm besteht aus zusammengenähten Neopren-Segmenten mit verschiedenen Aufdrucken und ist mit einem Kunststoffgranulat gefüllt.

Der Ball dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen im Wasser, indem er flach über die Wasseroberfläche geworfen wird, wobei er beim Aufkommen "springt".

Lt. Antragsangaben sind 45 Bälle einzeln in einem sog. "Display-Karton" verpackt (daher kein Jonglierball).

Aufgrund der materiellen Beschaffenheit und der Größe stellt sich die Ware nicht als ein anderer Ausrüstungsgegenstand (in der Art eines Antistress-Balls) für die allgemeine körperliche Ertüchtigung der Pos. 9506 dar.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "anderes Spielzeug als in den TARIC-Codes 9503 0010 00 bis 9503 0095 90 genannt, nicht handgearbeitet aus Holz".

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEFÜLLT MIT KUNSTSTOFF FARBIG BALL

Es handelt sich um ein im Durchmesser ca.…

es handelt sich um ein im durchmesser ca. 4,5 cm großes spielzeug…

Es handelt sich um ein im Durchmesser ca. 4,5 cm großes Spielzeug in Form eines Spielballes (sog. "Flummy Ente, Artikel 16076"), der laut Antragssteller aus Kautschuk besteht.

Der Ball ist überwiegend klarsichtig und mit einer Ente sowie Glitzerkonfetti im Inneren ausgestattet.

Ein Ball im Sinne der Position 9506 für spezielle sportliche Aktivitäten liegt nicht vor, vielmehr dient der Flummi der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen z.B. beim Springen lassen, Werfen oder Fangen.

Die Ware ist in einem Kunststoffnetz mit Pappanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht. Sie wird als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0085 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" in den Zolltarif eingereiht.

Gültig ab:
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Bei der als Schmusetuch Stern (Art. 3201760)…

Bei der als Schmusetuch Stern (Art. 3201760) bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines stilisierten, fünfzackigen Sterns, - besteht im Wesentlichen aus farbigen Plüschgewirken und ist mit weichem Material befüllt, - mit einem roten, zwei hellblauen und zwei dunkelblauen, abgeknoteten Enden, - mit den Abmessungen von ca. 25 x 2 cm, - mit einem aufgestickten Gesicht, - dient der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Babys und Kleinkindern.

Die Ware ist auf einer bunt bedrucktenn Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Codenummern 9503 0010 00 0 bis 9503 0099 10 0 erfasst" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG GESICHT

Spielzeug in Form eines „Kaufmannsladens…

Spielzeug in Form eines „Kaufmannsladens für Kinder“ in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Kaufladen (charakterverleihend) -- überwiegend aus Holz gefertigt - lt.

Antragsangaben -- in den Abmessungen von ca. 83 x 110 x 75 cm -- mit einem Wandregal mit bedruckter Rückwand mit Ablagefläche mit drei Schubladen und einer    Schiebetür sowie einer Markise aus Spinnstoff, einem Verkaufstresen mit integrierter Tafel    (zusammengesetzte Ware , wobei der Tresen charakterverleihend ist) sowie einer seitlichen Ablage,    die das Regal mit dem Tresen verbindet -- ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit - mit fünf Stücken Kreide sowie einem Reinigungsschwamm für die Tafel - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - mit Montagematerial in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht handgearbeitet aus Holz" einzureihen.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG SCHWAMM KREIDE

Bei dem als „omm for you Relax-Kugel, Artikelnummer…

Bei dem als „omm for you Relax-Kugel, Artikelnummer 63303“ bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Set aus zwölf Spielzeugbällen, - mit einem Durchmesser von ca. 70 mm, - mit einer Außenseite aus vier zusammengenähten Segmenten aus Plüschgewirken, - innen mit einem formgebenden Kern aus geschäumten Kunststoff, - in vier verschiedenen Farben und mit vier verschiedenen Motiven versehen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit kein Ball der Position 9506, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - je mit einem Produktanhänger versehen und zu zwölf Stück in einer bunt bedruckten Displaybox verpackt.

Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt der Spinnstoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, keine handgearbeitete Ware aus Holz“ eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN SPIELZEUG BALL

Bei den als „Anziehpuzzle Bärenfamilie –…

bedruckt; aus holz; aus papier; für kinder; spielzeug; puzzle;…

Bei den als „Anziehpuzzle Bärenfamilie – Art. 57811, 57697“ bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeuge mit verschiedenen Funktionen, - mit 36 oder 54 besonders geformten Holzplättchen, ca. 5 mm dick, die auf der Schauseite mit einer dünnen Schicht aus bedrucktem Papier versehen sind und beim richtigen Zusammenlegen drei stilisierte Bären (Mutter, Vater, Kind) darstellen, - - je drei Holzplatten ergeben ein Motiv, - - je vier oder sechs Holzplättchen weisen die gleiche Form auf und stellen unterschiedliche Körperteile dar (Kopf, Rumpf, Beine und Füße), - - die Körperteile sind mit unterschiedlicher Bekleidung bedruckt und lassen sich beliebig kombinieren, - mit einer Holzbox, - - dient der Aufbewahrung und dem Transport der Holzplättchen, - - mit einem abnehmbaren Deckel, der mit drei Aussparungen in Form der oben genannten Bären versehen ist und somit als Legefläche dient, - - der Umriss der Legefläche ist so gestaltet, dass die Holzplättchen der Bärenfiguren nur in die für sie bestimmte Aussparung passen, - ohne Hinweis auf Fertigung in Handarbeit, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - mit einem Pappeinleger in Kunststofffolie verpackt.

Die Waren können aufgrund ihrer Gestaltung als Puzzle oder als Lege- und Anziehspiel verwendet werden.

Aufgrund der verschiedenen Verwendungsmöglichkeiten erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN).

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes als zuvor in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS HOLZ AUS PAPIER FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE TIERE