Klammern, Haken und Ösen / Verschlüsse, Verschlussbügel, Schnallen, Spangen, Klammern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Kleidung oder Bekleidungszubehör, Schuhe, Schmuck, Armbanduhren, Bücher, Planen, Lederwaren, Reiseartikel, Sattlerwaren oder andere konfektionierte Waren; Hohlniete und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen; Perlen und zugeschnittener Flitter, aus unedlen Metallen.

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Es handelt sich um aus gebogenem Metalldraht…

aus unedlem metall; verschluss; draht

Es handelt sich um aus gebogenem Metalldraht gefertigte, annähernd D-förmige Ösen. Die Erzeugnisse werden an Kleidung fest angebracht (eingenäht). - Antragstellerangaben - Höhe: ca. 21 mm; Breite: ca. 25 mm.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Ösen aus unedlen Metallen, für Kleidung" zur Codenummer 8308 1000 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL VERSCHLUSS DRAHT

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

mit verschluss; aus stahl; aus unedlem metall; stahl; haken

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte Erzeugnisse, die zu einem Ende hin zu einem Haken und zum anderen Ende hin zu einer rechteckigen Öse ausgearbeitet sind.

Der Haken weist ein klappbares, gefedertes Verschlusselement gegen unbeabsichtigtes Aushaken auf.

Die Waren werden über die Öse fest an Kleidung angebracht. - Antragstellerangaben - Länge: ca. 6 cm.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Haken und Ösen aus unedlen Metallen, für Kleidung" zur Codenummer 8308 1000 00 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: MIT VERSCHLUSS AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL HAKEN

Es handelt sich um Fixierklammern, jeweils…

aus spinnstoff; aus aluminium; aus unedlem metall

Es handelt sich um Fixierklammern, jeweils bestehend aus zwei in etwa rechteckigen Erzeugnissen aus Aluminium (Länge x Breite: etwa 1,5 cm x 1 cm) mit einer mittig rechteckigen Ausstanzung, die an einer Längsseite mit jeweils zwei zugespitzten, abgewinkelten "Nasen" versehen und durch ein elastisches Spinnstoffband miteinander verbunden sind.

Die Erzeugnisse dienen zur Fixierung von Verbänden. Jeweils 20 Fixierklammern sind gemeinsam in einem Kunststoffbeutel in einem bedruckten Pappkarton mit Eurolochung verpackt. - Antragstellerangaben - Aluminium bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Klammern aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren (hier: Verbände)" zum TARIC-Code 8308 10 00 00.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL

Es handelt sich um Erzeugnisse aus unedlem…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; haken; kugellager

Es handelt sich um Erzeugnisse aus unedlem Metall, bestehend aus einem sog. Wirbel, der an einem Ende eine Öse aufweist und der an dem anderen Ende mit einem drehbaren, karabinerhakenähnlichen Verschluss ausgestattet ist.

Die Erzeugnisse werden an Leinen oder Schnüren für zum Beispiel Windspiele und Drachen befestigt und verhindern ein Verdrehen der Leinen.

Gesamtlänge: ca. 40 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Haken und Ösen ähnliche Waren aus unedlen Metallen, zum Ausrüsten anderer konfektionierter Waren" zur Codenummer 8308 10 00 00 0 des Zolltarifs.

Eine Einreihung in die Position 9507 kommt nicht in Betracht, weil die Erzeugnisse nicht vom Positionswortlaut erfasst werden.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL HAKEN KUGELLAGER