Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Teile von Federn, Daunen und Waren daraus (ausgenommen Waren der Position 0505 und bearbeitete Federspulen und -kiele).

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* Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates (ABl. L 183, S. 9) ist die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol in die Europäische Union verboten.
Das Verbot gilt nicht in Bezug auf:
a) die Erfüllung von Handelsverträgen, die vor dem 25. Juni 2014 abgeschlossen wurden, oder von akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, bis zum 26. September 2014, vorausgesetzt, die natürliche oder juristische Person, Einrichtung oder Organisation, die den Vertrag erfüllen will, hat die Tätigkeit oder Transaktion mindestens 10 Arbeitstage vorher bei der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen ist, gemeldet.
b) Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung vorgelegt wurden, für die die Erfüllung der Bedingungen, welche die Ursprungseigenschaft verleihen, geprüft worden und für die ein Ursprungszeugnis der zuständigen Behörde der Ukraine im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 374/2014 oder mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ausgestellt worden ist.

Ware aus Daunen (Katzenspielzeug, DNP 146,…

spielzeug; für tiere; für katzen

Ware aus Daunen (Katzenspielzeug, DNP 146, WGR 382), Foto siehe Anlage, - in Form einer aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - einem ca. 46 cm langen, innen hohlen Stab aus Kunststoff, - - einer ca. 10 cm langen Verlängerung aus Kunststoff in Kordeloptik, - - einem ca. 9 cm langen Wedel aus bunt gefärbten Daunen, - - - am oberen Ende der Verlängerung befestigt, - keine Einreihung als Spielzeug der Position 9503, da erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt, - die Daunen sind in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug charakterbestimmend. "Ware aus Daunen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: SPIELZEUG FÜR TIERE FÜR KATZEN

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei…

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Waren aus Federn und einer Ware aus Flechtstoffen, sog.

Katzenangel "3 in 1", Foto siehe Anlage, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - gemeinsam auf einer bedruckten Unterlage aus Pappe für den Einzelverkauf aufgemacht, - zwei Waren aus Federn und Daunen, - - Anhänger aus Federn bzw.

Daunen mit einer Länge von bis zu ca. 15 cm, - - zusammengefasst in einer kurzen Hülse aus Kunststoff, - - mit einer am anderen Ende der Hülse befestigten Gliederkette aus unedlem Metall, - - austauschbar an der elastischen Schnur der "Katzenangel" zu befestigen, - eine Ware aus Flechtstoffen in Form einer Katzenangel, bestehend aus - - einem ca. 46 cm langen Stab aus Kunststoffen, - - einer an dem Stab befestigten, ca. 50 cm langen, elastischen Schnur aus Spinnstoffen, - - einem Anhänger mit Streifen aus pflanzlichem Material (laut Antrag Bast) und vier Bändern aus Spinnstoffen, - - - zusammengefasst in einer Hülse aus Kunststoff und einer daran befestigten Gliederkette aus unedlem Metall, - - - mit einer Länge von ca. 15 cm, - - - mittels der Gliederkette an der Schnur des Stabs befestigt, - - die Streifen aus pflanzlichem Material (Flechtstoffe) bestimmen aufgrund der Menge und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug den Charakter der zusammengesetzten Ware, - die beiden Waren aus Federn und Daunen verleihen der Warenzusammenstellung insbesondere nach der Menge den wesentlichen Charakter, - keine Einreihung als Spielzeug der Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und des verwendeten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt. "Ware aus Federn und Daunen"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF SCHNUR FÜR KATZEN

Ware aus Federn, Spielzeug für Katzen mit…

aus kunststoff; glöckchen; für katzen

Ware aus Federn, Spielzeug für Katzen mit Fasanenfeder und Glöckchen (DNP 153, WGR 382), Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - einem ca. 28 cm langen Stab aus Kunststoff, - - einem am oberen Ende des Stabs befestigten "Wedel" aus Federn (lt.

Antrag vom Fasan) mit einer Länge von ca. 29 cm, - - einer Schelle aus unedlem Metall an einer Kordel aus Kunststoff, - die Federn sind in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug charakterbestimmend, - keine Einreihung als Spielzeug der Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und des verwendeten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt, - auf einer zur Verpackung dieser Ware üblichen, bunt bedruckten Unterlage aus Pappe befestigt. "Ware aus Federn"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GLÖCKCHEN FÜR KATZEN

Ware aus Federn (Katzenspielzeug), sog. Katzenspielzeug…

aus spinnstoff; aus gewebe; gefüllt

Ware aus Federn (Katzenspielzeug), sog. Katzenspielzeug Catnip Bird, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - der Nachbildung eines Vogels aus Geweben aus Spinnstoffen, - - - laut Antrag mit Catnip (Katzenminze) gefüllt, - - - in den Abmessungen: ca. 6 cm (Länge) x 2,5 cm (Breite) x 4 cm (Höhe), - - Vogelfedern mit einer Länge von bis zu ca. 9,5 cm, die als Schweif gebündelt an der Vogelfigur angebracht sind, - die Spinnstoffe und die Federn sind sowohl im Hinblick auf den Umfang als auch in Bezug auf die Verwen- dung als Katzenspielzeug gleichbedeutend; die Ware stellt sich damit gleichermaßen als Ware aus Spinnstoffen (Gewirken) und als Ware aus Federn dar, somit kann keinem der Stoffe (Spinnstoff / Federn) eine charakterbe- stimmende Eigenschaft zuerkannt werden und die Ware ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6307 und 6701) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - keine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und des verwen- deten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt, - an einem bunt bedruckten Pappetikett befestigt. "Ware aus Federn"

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEFÜLLT