Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Teile von Federn, Daunen und Waren daraus (ausgenommen Waren der Position 0505 und bearbeitete Federspulen und -kiele).

Čeština 2 English 15 Español 1 Français 48 Lietuvių 1 Nederlands 15 Polski 1

* Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 692/2014 des Rates (ABl. L 183, S. 9) ist die Einfuhr von Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol in die Europäische Union verboten.
Das Verbot gilt nicht in Bezug auf:
a) die Erfüllung von Handelsverträgen, die vor dem 25. Juni 2014 abgeschlossen wurden, oder von akzessorischen Verträgen, die für die Erfüllung dieser Verträge erforderlich sind, bis zum 26. September 2014, vorausgesetzt, die natürliche oder juristische Person, Einrichtung oder Organisation, die den Vertrag erfüllen will, hat die Tätigkeit oder Transaktion mindestens 10 Arbeitstage vorher bei der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dem sie niedergelassen ist, gemeldet.
b) Waren mit Ursprung auf der Krim oder in Sewastopol, die den ukrainischen Behörden zur Prüfung vorgelegt wurden, für die die Erfüllung der Bedingungen, welche die Ursprungseigenschaft verleihen, geprüft worden und für die ein Ursprungszeugnis der zuständigen Behörde der Ukraine im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 374/2014 oder mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ausgestellt worden ist.

Katzenspielzeug, sog. "Federwedel",…

aus kunststoff; folie; für katzen; spielzeug für haustiere

Katzenspielzeug, sog. "Federwedel", Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - einem ca. 45 cm langen Stab aus Kunststoff, - - einem am oberen Ende des Stabes befestigten "Wedel" aus Federn, - - drei metallisierten Streifen aus Kunststofffolie, - die Federn sind in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug und nach dem Umfang charakterbestimmend, - keine Einreihung als Spielzeug der Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und des verwendeten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt. "Ware aus Federn"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Ware aus Federn (Katzenspielzeug), sog. Kratzbaum-Spielzeug,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für tiere; ball; für katzen

Ware aus Federn (Katzenspielzeug), sog. Kratzbaum-Spielzeug, Foto siehe Anlage, in zwei Ausführungen; jeweils in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einer Halterung aus Kunststoff (bei beiden Ausführungen), - - einem ca. 8 cm langen Stab und einer daran aufgesteckten, halbrunden Halterung mit Bohrloch zur Befestigung, - - einer an dem Stab befestigten ca. 25 cm langen gummielastischen Schnur aus Spinnstoffen, - eine Ausführung aus einem "Ball" und Federn, angebracht an der Schnur, bestehend aus: - - einem "Ball" aus gerauten Gewirken aus Spinnstoffen; in Art eines Raubtieres bedruckt, - - - mit Wattierungsstoff und einer Rassel gefüllt, - - - mit einem Durchmesser von ca. 5 cm, - - Vogelfedern mit einer Länge von bis zu ca. 7 cm, die gebündelt an dem "Ball" angebracht sind, - zweite Ausführung aus einer "Maus" und Federn, angebracht an der Schnur, bestehend aus: - - einer Nachbildung einer Maus aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen; mit zwei roten Ohren aus Spinnstoffen, - - - mit Wattierungsstoff und einer Rassel gefüllt, - - - mit einer Länge von ca. 6 cm, - - Vogelfedern (rot gefärbt) mit einer Länge von bis zu ca. 7 cm, die gebündelt an der "Maus" angebracht sind, - die Spinnstoffe und die Federn sind sowohl im Hinblick auf den Umfang als auch in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug gleichbedeutend; die Ware stellt sich damit gleichermaßen als Ware aus Spinnstoffen (Gewirken) und als Ware aus Federn dar, somit kann keinem der Stoffe (Spinnstoff / Federn) eine charakter- bestimmende Eigenschaft zuerkannt werden und die Ware ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6307 und 6701) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - keine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und des verwendeten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt, - zur Befestigung an einem Katzenkratzbaum mittels der beiliegenden Schraube bestimmt, - in einer zur Verpackung dieser Waren üblichen Blisterpackung mit bunt bedruckter Unterlage aus Pappe befestigt. "Waren aus Federn"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR TIERE BALL FÜR KATZEN

Ware aus Daunen (Girlande), sog. Federboa…

für die dekoration; led; akku-betrieb; batteriebetrieben

Ware aus Daunen (Girlande), sog. Federboa mit LED-Lichterkette, Art.-Nr. 219180, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Ware aus Daunen, - - in Art einer Girlande gearbeitet, - - aus Daunen, die an einer Kordel aus Spinnstoffen befestigt sind, - - mit einer Länge von ca. 160 cm, - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - in Form einer batteriebetriebenen Lichterkette mit 20 weiß leuchtenden LED-Brennstellen, - - mit einem Batteriefach mit Ein-/Ausschalter, - - die Lichterkette ist um die Girlande aus Daunen gewickelt, - die Ware aus Daunen bestimmt nach dem äußeren Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - stellt sich insgesamt nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Ware nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern durch die Beleuchtung lediglich die Zierwirkung der Girlande erhöht wird. "Ware aus Daunen (Girlande)"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION LED AKKU-BETRIEB BATTERIEBETRIEBEN

Ware aus Daunen (Katzenspielzeug, DNP 146,…

spielzeug; für tiere; für katzen

Ware aus Daunen (Katzenspielzeug, DNP 146, WGR 382), Foto siehe Anlage, - in Form einer aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - - einem ca. 46 cm langen, innen hohlen Stab aus Kunststoff, - - einer ca. 10 cm langen Verlängerung aus Kunststoff in Kordeloptik, - - einem ca. 9 cm langen Wedel aus bunt gefärbten Daunen, - - - am oberen Ende der Verlängerung befestigt, - keine Einreihung als Spielzeug der Position 9503, da erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt, - die Daunen sind in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug charakterbestimmend. "Ware aus Daunen"

Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: SPIELZEUG FÜR TIERE FÜR KATZEN