andere / Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk und ähnliche Spielfahrzeuge; Puppenwagen; Puppen; anderes Spielzeug; maßstabgetreu verkleinerte Modelle und ähnliche Modelle zur Unterhaltung, auch mit Antrieb; Puzzles aller Art.

Spielfigur aus Kunststoff - mit einer Größe…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; spielfigur

Spielfigur aus Kunststoff - mit einer Größe von ca. 5,7 cm - eine stilisierte Kämpferin aus dem Film "Star Wars" darstellend - vom Unterkörper an dargestellt - ohne bewegliche Gliedmaßen, in der Hand hält die Figur ein Laserschwert, das fest mit der Hand verbunden ist - sie ist auf einem ca. 1 cm hohen, schwarzen Sockel mit einem Durchmesser von ca. 4,5 cm befestigt - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 39.0 / ErlKN Pos 9503 (KN) RZ 40.0

VZTA-Nummer:
DEBTI28004/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR

Es handelt sich um einen Spielball in Form…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; ball

Es handelt sich um einen Spielball in Form eines Flummis - mit einem Durchmesser von etwa 5 cm, - aus - lt.

Angaben des Antragstellers - Kunststoff, - transparent, mit einer leicht gelben Färbung, - mit einem im Inneren befindlichen Leuchtmodul mit LEDs und einer Energieversorgung in Form von zwei sog.

Knopfzellen ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - auf Grund der Größe und Gestaltung kein Sportball der Position 9506, - in einem bedruckten Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, Durch Erschütterung des Erzeugnisses (z.

B. Aufprall auf den Boden) blinken die LEDs gelb auf. Der Kunststoff ist im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung des Erzeugnisses als Ball / Flummi charakterbestimmend.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 39.1

VZTA-Nummer:
DE16535/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-09-10.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Bei der als "Webrahmen-Set" bezeichneten…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; aus unedlem metall; für…

Bei der als "Webrahmen-Set" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einer Nachbildung eines Webrahmens -- noch nicht zusammengesetzt, -- in den Abmessungen von etwa 18 x 11,5 x 2 cm, -- mit Endstücken aus pinkfarbenem Kunststoff zum Spannen der Kettfäden, -- mit zwei Metallstangen, die die seitlichen Begrenzungen des Webrahmens bilden, -- der Webrahmen kann zur Stabilisierung auf das Unterteil der Verpackungsdose gesetzt werden, - mit einem sog.

Schiffchen aus Kunststoff, mit dem der Schussfaden durch die Kettfäden geführt wird, - einem Kunststoff-Kamm, mit dem die Schussfäden nach jeder Reihe zusammen- geschoben werden, - einem Strang weißem Kettgarn, - vier Strängen aus farbigem Garn aus Spinnstoffen, - einer mehrsprachigen Bedienungsanleitung.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen und ist in einer Blechdose in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht die Nachbildung des Webrahmens den Charakter der Warenzusammenstellung.

Im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 45.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1

VZTA-Nummer:
DE19818/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-08-20.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG GARN KAMM

Spielzeug aus Kunststoff in Form von Verkehrsschildern,…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Spielzeug aus Kunststoff in Form von Verkehrsschildern, sog. "Verkehrszeichen, Artikel-Nr.: 355 056" - mit zwölf Verkehrszeichen mit einer Höhe von ca. 6,8 cm - aus Kunststoff gefertigt - auf die unterschiedlich geformten Schilder (rund, dreieckig, achteckig, quadratisch und rautenförmig) sind Aufkleber aus mit einer Kunststofffolie überzogenem Papier aufgebracht, die die verschiedenen Verkehrszeichen anzeigen - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - in einer Blisterpackung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff" in die Unterposition (KN) 9503 0095 einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) / AV 2 b) Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0

VZTA-Nummer:
DE17744/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-07-26.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Handy, Artikel-Nr.: 355 094" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug in Form der Nachbildung eines Mobiltelefons bzw.

Handys, - aus Kunststoffen gefertigt, - in rechteckiger Form mit abgerundeten Ecken gearbeitet, - mit den max.

Abmessungen von etwa 11,5 cm x 6,1 cm x 1,3 cm, - mit einem als Wackelbild gestalteten Display mit zwei verschiedenen Ansichten (Schmetterling und Apps), - im unteren Bereich mit einer größeren und vier kleinen Tasten ausgestattet, -- bei deren Betätigung werden Geräusche (z.

B. Klingel- und Hinweistöne) bzw. kurze Sätze ("Hallo, wer spricht?" und "Alles klar?") wiedergegeben, - mit zwei eingesetzten Batterien (Knopfzellen) ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - auf einer bedruckten Pappkarte mit Blisterhaube für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff" einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 45.0

VZTA-Nummer:
DE17749/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-07-23.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; led; bett; kopfkissen

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug in Form eines Himmelbettes, bestehend aus - einem Bettgestell mit seitlichen Gittern aus rosafarbenen Kunststoffen, - passend für Puppen mit einer Größe von etwa 46 cm, - ausgestattet mit einem wattierten Kissen, einer Bettdecke und einem Betthimmel aus Spinnstoffen, - am Kopfende mit einer aufgesteckten Halterung versehen, -- dient als Halterung für den Betthimmel, -- ausgestattet mit einem Soundmodul mit An-/Aus-Knopf, -- im oberen Bereich mit sog. glitzernden Sternchen versehen, die durch vier Leuchtdioden illuminiert werden, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren, - in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Betätigung des Schaltknopfes an der Halterung des Betthimmels werden die Leuchtdioden eingeschaltet und ein Schlaflied wird abgespielt.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht das Puppenbett aus Kunststoffen der zusammengesetzten Ware ihren Charakter.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff" in die Unterposition (KN) 9503 0095 einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 33.0

VZTA-Nummer:
DE15848/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-07-02.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG LED BETT KOPFKISSEN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeug, - aus gelben Kunststoffen gefertigt, - mit einer max.

Länge von etwa 6 cm, - der Form eines Dreiecks nachempfunden, - in der Mitte mit einem Kugellager ausgestattet, - an den drei Armen jeweils mit einer Kugel aus unedlen Metallen versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Das Erzeugnis wird zwischen Daumen und Finger gehalten bzw. auf der Mitte abgelegt und durch Anstoßen eines Armes in eine Rotationsbewegung versetzt.

Es kann geworfen, gefangen oder balanciert bzw. zum Durchführen von Kunststücken genutzt werden, wobei die Rotationsbewegung währenddessen nicht unterbrochen werden soll.

Das aus mehreren Stoffen bzw. Bestandteilen bestehende Erzeugnis besteht im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck charakterverleihend aus Kunststoffen.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff" in die Unterposition (KN) 9503 0095 einzureihen.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 39.0

VZTA-Nummer:
DE14712/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-06-25.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG KUGELLAGER KREISEL

Spielzeug in Form der Nachbildung eines Mobiltelefons…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; akku-betrieb; batteriebetrieben

Spielzeug in Form der Nachbildung eines Mobiltelefons - aus Kunststoff gefertigt, - in rechteckiger Form mit abgerundeten Ecken gearbeitet, - in den Abmessungen (L x B x T) von ca. 10,5 x 7 x 1,5 cm, - mit einem als Wackelbild gestalteten Display mit zwei verschiedenen Ansichten, - mit mehreren starren Tasten und neun beweglichen Tasten, bei deren Betätigung Geräusche wie z.

B. Klingel- und Hinweistöne ertönen, - mit zwei eingesetzten Batterien, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - auf einer bunt bedruckten Pappkarte mit Blisterhaube für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "anderes als zuvor von der Position 9503 genanntes Spielzeug aus Kunststoff".

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1, AV 5 b) und AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 und 03.1 ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0, 18.0, 19.0 und 45.0

VZTA-Nummer:
DE8899/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-05-14.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG AKKU-BETRIEB BATTERIEBETRIEBEN

Es handelt sich um eine Nachbildung eines…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Es handelt sich um eine Nachbildung eines Kinderfahrradsitzes für Puppen (durch Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht).

Der Fahrradsitz besteht aus - lt. zusätzlichen Antragsangaben - aus einer pinkfarbenen Kunststoffschale, die mit einer Rückenlehne, zwei Armlehnen sowie einem Gurtesystem aus Spinnstoffen ausgestattet ist.

An der Vorderseite sowie an den Armlehnen sind Befestigungsvorrichtungen angebracht, um den Sitz an der Lenkstange bzw. an der Gabel eines Fahrrades (nicht Gegenstand der vZTA) anzubringen.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Der Puppenfahrradsitz dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einer Schachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0085 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken und kein tragbares, interaktives, elektronisches Lernspielproduckt hauptsächlich konstruiert für Kinder" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 45.0

VZTA-Nummer:
DE25087/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2019-12-14.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem durch ein Warenmuster und Beschreibung…

warenzusammenstellung; bedruckt; aus kunststoff; für kinder;…

Bei dem durch ein Warenmuster und Beschreibung veranschaulichten und als "Folienballon, Art. 163335" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Kunststofftüte mit bedrucktem Pappeinleger), bestehend aus - einem Folienballon, -- mit einem Durchmesser von etwa 45 cm (flachliegend), -- kreisförmig gestaltet und auf den Schauseiten farbig bedruckt, -- aus an den Rändern miteinander verschweißten Zuschnitten aus einseitig (innen) mit Aluminium bedampften Folien aus Kunststoffen (lt.

Antragsangaben aus Polyester), -- mit einem etwa 7 cm langen Füllhals mit selbstschließenden Ventil versehen, -- zum Befüllen mit Ballongas oder mit Luft geeignet (lt.

Produkthinweis), - einem etwa 10 cm langen, klarsichtigen Kunststoffröhrchen zum Befüllen des Luftballons, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Folienballon den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Ware wird zolltariflich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0085 erfasstes Spielzeug aus Kunststoff" eingereiht.

Begründung der Einreihung: Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 27.0 / ErlKN Pos 9503 (EE) RZ 131.0 bis 137.0

VZTA-Nummer:
DE23297/16-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2019-11-27.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG VENTIL