andere / Bilder, Bilddrucke und Fotografien.

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

warenzusammenstellung; in aufmach. für den einzelverkauf; selbstklebend;…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer Klappdeckelschachtel aus bedruckter Pappe verpackt sind: 1.

Fünf Zuschnitte aus Pappe (Format etwa 14,8 x 20,9 cm). Sie sind einseitig (Schauseite) mit einer selbstklebenden Beschichtung versehen, die mit einem Schutzpapier abgedeckt ist.

Das Schutzpapier ist mit farbigen, kindgerechten Motiven (z. B. Einhorn, Schmetterling) bedruckt und an mehreren Stellen vorgestanzt.

Einzelne Abschnitte des Schutzpapiers sollen nacheinander entfernt und die darunter freiwerdenden Klebeflächen mit dem unter 2. beschriebenen Glitter bestreut werden, sodass die Motive entsprechend verziert werden (kein Basteln im Sinne der Position 9503). 2.

Fünf mit verschiedenfarbigem Glitter, befüllte Kunststoffröhrchen mit Klappdeckel (Durchmesser x Höhe etwa 1,7 x 7,4 cm). 3.

Ein Pinsel mit einem runden, konisch zulaufenden Stiel aus Kunststoff, einer Zwinge aus unedlem Metall und Einzugsmaterial in Form von hellen Borsten.

Er dient zum Verteilen des unter 2. beschriebenen Glitters auf den Klebeflächen der unter 1. beschriebenen Waren. 4.

Insgesamt 20 selbstklebende, facettiert gearbeitete Strasssteine aus Kunststoff in fünf verschiedenen Farben (gelb, klar, grün, blau und violett) und drei verschiedenen Formen (rund, quadratisch und herzförmig), die abziehbar auf einem rechteckigen Zuschnitt aus Kunststofffolie aufgebracht sind.

Sie sollen auf die unter 1. beschriebenen Abbildungen aufgeklebt werden, um diese zu verzieren (kein Basteln im Sinne der Position 9503).

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Wert und der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen Bilddrucke bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Kap 49 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.2

VZTA-Nummer:
DEBTI332/18-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-04-08.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF SELBSTKLEBEND BEDRUCKTES BILD

Es handelt sich um rechteckige Zuschnitte…

Es handelt sich um rechteckige Zuschnitte aus Kunststofffolie in zwei Formaten (etwa 61,0 x 41,0 cm bzw. 43,0 x 29,3 cm), die im Wesentlichen mit der Abbildung der Nationalflagge Deutschlands bedruckt sind.

Die Zuschnitte sind jeweils an einem Schlauch aus an den Rändern miteinander verschweißten, silberfarbenen Foliensteifen aus Kunststoffen angeklebt.

In diesen Schläuchen sind ein Granulat und ein Flüssigkeitsbeutel enthalten. Mit einem Schlag auf den Beutel platzt dieser, wodurch es durch die Vermischung der Flüssigkeit und des Granulats zu einer chemischen Reaktion kommt, durch die sich der Stab mit Gas füllt und so zu einer Art Flaggenstab wird.

Im nicht aufgeblasenen Zustand haben die Schläuche eine Größe von etwa 100,0 x 6,0 cm bzw. 70,0 x 4,5 cm (Länge x Breite).

Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit einem bedruckten Papiereinleger in einem Beutel aus Kunststofffolie einzeln verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem äußeren Erscheinungsbild durch die bedruckten Folienzuschnitte bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 2 ABS VII ErlKN Kap 49 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DEBTI21798/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-03-28.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUFBLASBAR SCHLAUCH IN SCHLAUCHFORM IN GRANULATFORM

Es handelt sich nach den ergänzenden Angaben…

warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin einen rechteckigen Bogen aus Papier (Format 55 x 98 cm), der einseitig mit einer Malvorlage zum Ausmalen farbig bedruckt und zusammengerollt gemeinsam mit sechs farbigen Filzstiften in einem Karton aus bedruckter Pappe verpackt ist.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90, da es sich zolltarifrechtlich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Wert durch den bedruckten Bogen bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 ErlKN Kap 49 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.2

VZTA-Nummer:
DEBTI26502/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF BILD AUS PAPIER FILZSTIFT FÜR KINDER

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es…

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um 6 mehrlagig aufgebaute, unterschiedlich konturierte, dreidimensionale, dekorative Aufkleber aus Pappe.

Die Schauseiten von zwei Aufklebern sind mit Motiven, die einen Bezug zum Weihnachtsfest aufweisen, bedruckt (weihnachtliche Socken mit Geschenken), während die Schauseiten der übrigen Aufkleber mit neutralen Motiven bedruckt sind (Darstellung von Geschenken, Blumen und Kerzen).

Alle Aufkleber sind auf der Oberfläche zusätzlich mit Glitter verziert. Die Lagen aus Pappe sind jeweils mit einem selbstklebenden Abstandshalter aus Zellkunststoff miteinander verdeckt verbunden.

Die rückseitige Lage ist mit einer Selbstklebeschicht versehen. Die Aufkleber sind auf eine rechteckige Trägerfolie aus Kunststoff aufgebracht und in einem durchsichtigem Kunststofffolienbeutel mit Pappreiter mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge durch die neutralen Motive bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.2 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 38.1 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 15.5

VZTA-Nummer:
DEBTI12804/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-01-07.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FÜR DIE DEKORATION AUS PAPPE SELBSTKLEBEND MEHRLAGIG ZIERARTIKEL

Anderer Druck; Poster Bei der vorgelegten…

in aufmach. für den einzelverkauf; bild; aus papier; für kinder;…

Anderer Druck; Poster Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein Poster in Gestalt eines rechteckigen Zuschnitts aus Papier (Format etwa 29,0 x 21,0 cm, einmal auf etwa 24,5 x 21,0 cm gefalzt), der auf einer Seite im Wesentlichen mit einer Abbildung von drei Charakteren eines Trickfilms bedruckt ist.

Das Poster ist in einem bunt bedruckten Folienbeutel in Aufmachung für den Einzelverkauf als Wundertüte für Kinder verpackt.

Das vorgelegte Thekendisplay enthält 15 dieser Folienbeutel. Bei der Wundertüte ("Surprise Bag") handelt es sich um eine mehrteilige Ware bestehend aus einem Lutscher (Pos. 1, immer vorhanden), einer Dextrose-Bonbonrolle (Pos. 2, immer vorhanden), einer Malvorlage (Pos. 3, immer vorhanden), einem Bastelbogen (Pos. 4, immer vorhanden), einem Hinweiszettel (Pos. 5, immer vorhanden) und 2 bis 3 weiteren Artikeln wie diesem Poster (Pos. 6), einem Puzzle (Pos. 7), einem Bogen mit Aufklebern (Pos. 8), einer Signalpfeife (Pos. 9), einem Kreisel (Pos. 10), einem Zieraufsatz für Stifte o.ä. (Pos. 11), einem Fahrradspeichenclip (Pos. 12) und/oder einem Schlüsselanhänger (Pos. 13).

Die aufgeführten Waren sind nicht Gegenstand dieser verbindlichen Zolltarifauskunft. Für sie werden separate verbindliche Zolltarifauskünfte erteilt.

Es liegt keine Warenzusammenstellung im Sinne des Zolltarifs vor, da die Waren weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Die Ware ist als anderer Druck in die Position 4911 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 12 Kap 48 ErlKN Kap 49 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI20571/17-6.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-12-10.

Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF BILD AUS PAPIER FÜR KINDER POSTER

Es handelt sich bei dem vorgelegten Warenmuster…

Es handelt sich bei dem vorgelegten Warenmuster um sechs unterschiedlich konturierte, dreilagig aufgebaute, erhabene Aufkleber aus an den Rändern zusammengefügten Zuschnitten aus Kunststofffolie.

Die schauseitige Folienlage ist jeweils in mehreren Bereichen gemustert bzw. konturiert erhaben geprägt.

Die Schauseiten der unterschiedlich großen Aufkleber, welche Eulen darstellen, sind jeweils bunt bedruckt und weisen einen metallischen Glanz auf.

Die rückseitige plane Lage ist mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet. Zwischen den beiden Folienlagen befindet sich ein Zuschnitt aus Zellkunststoff.

Die Aufkleber sind auf eine rechteckige Trägerfolie aus Kunststoff aufgebracht und gemeinsam mit einem mit Produktiinformationen bedruckten Einleger aus Pappe mit Eurolochung in einem Tütchen aus Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 2 ABS VII ErlKN Kap 49 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 15.5

VZTA-Nummer:
DEBTI21839/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-02-07.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION FOLIE DREILAGIG SELBSTKLEBEND MEHRLAGIG ZIERARTIKEL

Es handelt sich bei den vorgelegten Warenmustern…

bedruckt; für die dekoration; papier; aus pappe; selbstklebend;…

Es handelt sich bei den vorgelegten Warenmustern um 15 mehrlagig aufgebaute, dreidimensionale, dekorative Aufkleber aus herzförmig konturierten Zuschnitten aus Pappe.

Die Schauseite des hinteren Zuschnitts ist vollflächig mit rotem Glitter überzogen. Die Schauseite des vorderen Zuschnitts, der im Vergleich zum hinteren Zuschnitt etwas geringere Abmessungen aufweist, ist auf weißem Grund in der Mitte mit einem silberfarbenen Herzen bedruckt und innerhalb der Konturen des Aufdrucks geprägt.

Die beiden Zuschnitte aus Pappe sind mit einem selbstklebenden Abstandshalter aus Zellkunststoff miteinander verdeckt verbunden.

Die Rückseite des hinteren Zuschnitts ist mit einem weiteren Klebepad ausgerüstet. Die Aufkleber mit den Abmessungen von etwa 21 x 19 x 4,5 mm (Länge x Breite x Höhe) sind auf eine rechteckige Trägerfolie aus Kunststoff aufgebracht und gemeinsam mit einem mit Produktinformationen bedruckten Einleger aus Pappe mit Eurolochung in einem Tütchen aus Kunststofffolie verpackt.

Abiildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bildrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90, da es bei den Erzeugnissen um aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren handelt, deren charakterbestimmender Bestandteil nicht feststellbar ist und die daher in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (hier: 4823 und 4911) einzureihen sind.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / AV 3 b) / AV 3 c) Anm 2 ABS VII ErlKN Kap 49 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 15.5 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 40.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 41.0

VZTA-Nummer:
DEBTI22620/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-22.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT FÜR DIE DEKORATION PAPIER AUS PAPPE SELBSTKLEBEND GEPRÄGT MEHRLAGIG ZIERARTIKEL

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit Produktinformationen bunt bedruckten Pappschachtel verpackt sind: 1.

Sechs etwa 21 x 21 cm große, quadratische Zuschnitte aus Kartonpapier. Jeder dieser Zuschnitte ist auf der einen Seite mit einer Selbstklebeschicht versehen, auf der ein silikonisiertes Papier aufgebracht ist, dass jeweils auf der Schauseite mit einer farbigen, kindgerechten Zeichnung (u. a.

Löwe, Schnecke und Hahn) bedruckt ist. Einige Bildausschnitte sind streifenförmig vorgestanzt.

Nach Heraustrennen der einzelnen Streifen sollen die darunter freiwerdenden Klebeflächen mit den unter 2. beschriebenen Wollfäden verziert werden.

Auf der Rückseite sind die Zuschnitte neben den Worten "für", "von" und "am" mit gepunkteten Schreiblinien bedruckt. 2.

Drei etwa 82 cm lange, dicke Wollfäden in den Farben rot, grün und gelb. Die Wollfäden sind in einem wiederverschließbaren Kunststofftütchen verpackt Abbildung siehe Anlage.

Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90 des Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebenen Bilddrucke bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 4 Abs 2 Kap 49 ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 07.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 38.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.2

VZTA-Nummer:
DEBTI25094/17-1.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2020-11-16.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPIER FÜR KINDER

Bei den vorgelegten Waren handelt es sich…

bedruckt; aus kunststoff; für die dekoration; folie; aus unedlem…

Bei den vorgelegten Waren handelt es sich um vier Nachbildungen von Schmetterlingen mit einer maximalen Flügelspannweite von etwa 8,0 cm.

Die einzelnen Flügel bestehen jeweils aus zwei mit Abbildungen von Schmetterlingsflügeln bedruckten, entsprechend konturierten und miteinander verklebten Zuschnitten aus Kunststofffolien.

Die Flügel sind im Inneren mit Drähten verstärkt und an die Längsseiten eines etwa 2,8 cm langen, teilweise mit Spinnstoff beklebtem Körpers aus Kunststoff angeklebt.

Am Kopfende des Körpers sind Fühler aus Monofilen aus Kunststoff befestigt. Rückseitig ist an die Schmetterlingskörper jeweils eine Metallklammer in Gestalt einer Krokodilklemme als Befestigungsvorrichtung angeklebt.

Die Waren sollen zu Dekorationszwecken verwendet werden. Sie sind an einem rechteckigen Zuschnitt aus Pappe (Format etwa 8,5 x 13,5 cm) befestigt und in einem Tütchen aus Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung (hier: Zierwirkung) durch die gedruckten Abbildungen von Schmetterlingsflügeln bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 2 ABS VII ErlKN Kap 49 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 20.0

VZTA-Nummer:
DEBTI23954/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-16.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION FOLIE AUS UNEDLEM METALL ZIERARTIKEL

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich…

Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um insgesamt elf unregelmäßig konturierte Aufkleber aus Kunststoff, die rückseitig mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet sind.

Zehn der Aufkleber sind vorderseitig mit einfarbigen Silhouetten von Schmetterlingen bedruckt und zusätzlich mit Glitterlack in Gestalt von Mustern (z.

B. Punkte, Schnörkel) verziert, wodurch die Oberfläche leicht erhaben ist. Ein Aufkleber ist vorderseitig lediglich mit der stilisierten Darstellung eines Schmetterlings bedruckt.

Die elf Aufkleber sind gemeinsam auf eine Trägerfolie aufgebracht und mit einem bedruckten Einleger mit Eurolochung in einem Tütchen aus Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Anzahl durch die leicht erhabenen Aufkleber bestimmt wird.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / AV 6 Anm 2 ABS VII ErlKN Kap 49 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 04.1 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 49 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 15.5 / ErlKN Pos 4911 (HS) RZ 15.5 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 12.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 17.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 28.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.2

VZTA-Nummer:
DEBTI21832/17-1.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2020-11-09.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION FOLIE ZIERARTIKEL OBERFLÄCHENBEARBEITET