andere / Bilder, Bilddrucke und Fotografien.

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Es handelt sich um eine als "Zählen…

Es handelt sich um eine als "Zählen und Rechnen mit Bildern" bezeichnete Zusammenstellung von Druckerzeugnissen, die gemeinsam in einer Faltschachtel aus Wellpappe zum Verkauf an den Endverbraucher aufgemacht sind und nachfolgend beschrieben wird: Nr. 1   140 konturiert zugeschnittene Elemente (maximale Abmessungen 13 cm), auf denen die Motive Apfel, Birne, Banane, Kuh, Pferd, Hund, Katze, Luftballon, Auto, Fahrrad, Schiff, Flugzeug, Mädchen und Junge farbig aufgedruckt sind, 10-fach sortiert.

Nr. 2   42 quadratische Elemente (Kantenlänge etwa 5,3 cm), welche mit den natürlichen Zahlen von 0 bis 20 schwarzweiß bedruckt sind, 2-fach sortiert.

Nr. 3   14 quadratische Elemente (Kantenlänge etwa 5,3 cm), welche mit den Rechenzeichen "+", "-", "x", ":", "=", ">", "<" bedruckt sind, 2-fach sortiert.

Die vorstehend beschriebenen Elemente mit einer Gesamtstärke von etwa 4 mm bestehen jeweils aus einer Mittellage aus Zellkunststoff, die auf der Schauseite mit einer mit den Motiven, Zahlen und Rechenzeichen bedruckten Lage aus Kunststofffolie beklebt und mit einer weiteren Lage aus transparenter Kunststofffolie abgedeckt ist.

Auf der Rückseite sind die Elemente jeweils mit einer passgenauen flexiblen dauermagnetischen Folie abgedeckt.

Die unter Nr. 1 beschriebenen 140 Bildmotive sind vorgestanzt zum Herauslösen aus zehn rechteckigen Platten des beschriebenen Lagenerzeugnisses bestimmt.

Abbildung siehe Anlage. Die beschriebene Zusammenstellung soll im Schulunterricht der Primarstufe eingesetzt werden.

Dabei können die beschriebenen Elemente auf einem magnetisch haftenden Untergrund angeordnet werden, um die Grundrechenarten und Mengenvergleiche im Zahlenraum 0 bis 20 zu veranschaulichen.

Derartige Waren gehören als "andere Drucke, andere als Werbedrucke, Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Menge durch die unter Nr. 1 beschriebene Bilddrucke bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FARBIG BEDRUCKTES BILD BROSCHÜRE DAUERMAGNET FÜR DEN UNTERRICHT GEBRAUCHSANLEITUNG POSTER ZUM SCHREIBEN ZUM AUFHÄNGEN RECHTECKIG

Es handelt sich um ein insgesamt etwa 122…

Es handelt sich um ein insgesamt etwa 122 x 42 x 3,5 cm großes Wandbild, bestehend aus einer farbig bedruckten Leinwand, die auf einen Keilrahmen aus Holz (MDF) aufgebracht ist.

Das Bild zeigt eine Naturszene und ist mit einem Rahmen aus Kunststoff mit zwei Aufhängevorrichtungen aus unedlem Metall ausgestattet.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnissse gehören als "andere Drucke, Bilddrucke, andere als in der Codenummer 4911 91 00 10 0 genannte" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren Charakter im Hinblick auf die Verwendung durch den Bilddruck bestimmt wird. 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT BILD RAHMEN

Es handelt sich eine Zusammenstellung (Mc…

für die dekoration; bild; aus papier; selbstklebend; bedrucktes…

Es handelt sich eine Zusammenstellung (Mc Donald's - Poppik - 2021, Captain Tsubasa 5) der nachfolgend beschriebenen Druckerzeugnisse, die zusammen in einer etwa 11,1 x 14,8 x 0,5 cm großen, den Mappen ähnlichen Faltschachtel verpackt sind.

Die Faltschachtel ist auf den Außenseiten mit Produktinformationen und auf den Innenseiten mit einer in französischer Sprache verfassen Gebrauchsanleitung bedruckt. 1.

Zwei Poster in Form von etwa 21 x 56 cm großen rechteckigen, mehrfach gefalzten Zuschnitten aus Papier.

Diese sind auf einer Seite jeweils mit vier Szenerien aus einer japanischen Zeichentrickfilm-Serie farbig bedruckt, die Fußballspieler in Aktion zeigen. 2.

Drei etwa 14,0 x 10,5 cm große, rechteckige Zuschnitte aus Papier mit insgesamt 21 vorgestanzten zum Herauslösen bestimmten, mit silbrig irisierenden oder farbigen Hologrammen bedruckten Aufklebern mit unregelmäßigen Konturen, unter anderem in Gestalt von Blitzen, Sternen und Fußbällen.

Die Aufkleber sind dazu bestimmt, auf die in den Postern dafür vorgesehenen, farblich abgegrenzten Flächen geklebt zu werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, noch nicht zusammengesetzte Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION BILD AUS PAPIER SELBSTKLEBEND BEDRUCKTES BILD ZUM ZUSAMMENBAUEN POSTER

Es handelt sich eine Zusammenstellung (Mc…

für die dekoration; bild; aus papier; selbstklebend; bedrucktes…für die dekoration; bild; aus papier; selbstklebend; bedrucktes…

Es handelt sich eine Zusammenstellung (Mc Donald's - Poppik - 2021, Miraculous 5) der nachfolgend beschriebenen Druckerzeugnisse, die zusammen in einer etwa 11,1 x 14,8 x 0,5 cm großen, den Mappen ähnlichen Faltschachtel verpackt sind.

Die Faltschachtel ist auf den Außenseiten mit Produktinformationen und auf den Innenseiten mit einer in französischer Sprache verfassten Gebrauchsanleitung bedruckt. 1.

Ein Poster in Form eines etwa 112 x 21 cm großen rechteckigen, mehrfach gefalzten Zuschnitts aus Papier.

Dieses ist auf einer Seite im Wesentlichen mit den Hauptdarstellerinnen aus der französischen Zeichentrickfilm-Serie "Miraculous, les aventures de Ladybug et Chat Noir" farbig bedruckt. 2.

Drei etwa 14,0 x 10,5 cm große, rechteckige Zuschnitte aus Papier mit insgesamt 20 vorgestanzten zum Herauslösen bestimmten, mit farbig bzw. mit silbrig irisierenden Hologrammen bedruckten Aufklebern mit unregelmäßigen Konturen oder in Gestalt von Kreisen.

Die Aufkleber sind dazu bestimmt, auf die in dem Poster dafür vorgesehenen, farblich abgegrenzten Flächen geklebt zu werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, noch nicht zusammengesetzte Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION BILD AUS PAPIER SELBSTKLEBEND BEDRUCKTES BILD ZUM ZUSAMMENBAUEN POSTER

Es handelt sich eine Zusammenstellung (Mc…

für die dekoration; bild; aus papier; selbstklebend; bedrucktes…

Es handelt sich eine Zusammenstellung (Mc Donald's - Poppik - 2021, Captain Tsubasa 2) der nachfolgend beschriebenen Druckerzeugnisse, die zusammen in einer etwa 11,1 x 14,8 x 0,5 cm großen, den Mappen ähnlichen Faltschachtel verpackt sind.

Die Faltschachtel ist auf den Außenseiten mit Produktinformationen und auf den Innenseiten mit einer in französischer Sprache verfassen Gebrauchsanleitung bedruckt. 1.

Ein Poster in Form eines etwa 110 x 21 cm großen rechteckigen, mehrfach gefalzten Zuschnitts aus Papier.

Dieses ist auf einer Seite mit fünf Szenerien aus einer japanischen Zeichentrickfilm-Serie farbig bedruckt, die Fußballspieler in Aktion zeigen. 2.

Acht etwa 14,0 x 10,5 große, rechteckige Zuschnitte aus Papier, auf denen verteilt insgesamt 43 zum Ablösen bestimmte, konturiert zugeschnittene, farbig differenziert bedruckte Aufkleber aufgebracht sind, die dazu bestimmt sind auf die im Poster durchnummerierten bzw. farblich verblasst abgegrenzten Flächen aufgeklebt zu werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, noch nicht zusammengesetzte Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION BILD AUS PAPIER SELBSTKLEBEND BEDRUCKTES BILD ZUM ZUSAMMENBAUEN POSTER

Es handelt sich eine Zusammenstellung Mc…

für die dekoration; bild; aus papier; selbstklebend; bedrucktes…

Es handelt sich eine Zusammenstellung Mc Donald's - Poppik - 2021, Captain Tsubasa 3) der nachfolgend beschriebenen Druckerzeugnisse, die zusammen in einer etwa 11,1 x 14,8 x 0,5 cm großen, den Mappen ähnlichen Faltschachtel verpackt sind.

Die Faltschachtel ist auf den Außenseiten mit Produktinformationen und auf den Innenseiten mit einer in französischer Sprache verfassen Gebrauchsanleitung bedruckt. 1.

Zwei sechseckige Poster (Durchmesser etwa 31,5 cm) aus Papier, mehrfach gefalzt. Diese sind auf einer Seite mit einer bzw. drei Szenerien aus einer japanischen Zeichentrickfilm-Serie farbig bedruckt, die Fußballspieler in Aktion zeigen. 2.

Sechs etwa 14,0 x 10,5 cm große, rechteckige Zuschnitte aus Papier mit insgesamt 88 vorgestanzten zum Herauslösen bestimmten, farbig bzw. mit silbrig irisierenden Hologrammen bedruckten Aufklebern mit unregelmäßigen Konturen bzw. mit Umrissen in Gestalt von Sechsecken, Sternen oder Blitzen.

Die Aufkleber sind dazu bestimmt, auf die in den Postern durchnummerierten bzw. farblich abgegrenzten Flächen geklebt zu werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, noch nicht zusammengesetzte Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION BILD AUS PAPIER SELBSTKLEBEND BEDRUCKTES BILD ZUM ZUSAMMENBAUEN POSTER

Es handelt sich eine Zusammenstellung (Mc…

für die dekoration; bild; aus papier; selbstklebend; bedrucktes…

Es handelt sich eine Zusammenstellung (Mc Donald's - Poppik - 2021, Miraculous 4) der nachfolgend beschriebenen Druckerzeugnisse, die zusammen in einer etwa 11,1 x 14,8 x 0,5 cm großen, den Mappen ähnlichen Faltschachtel verpackt sind.

Die Faltschachtel ist auf den Außenseiten mit Produktinformationen und auf den Innenseiten mit einer in französischer Sprache verfassen Gebrauchsanleitung bedruckt. 1.

Zwei Poster in Form von etwa 21 x 56 cm großen rechteckigen, mehrfach gefalzten Zuschnitten aus Papier.

Diese sind auf einer Seite jeweils mit den Hauptdarstellerinnen und weiterer Figuren aus der französischen Zeichentrickfilm-Serie "Miraculous, les aventures de Ladybug et Chat Noir" farbig bedruckt. 2.

Vier etwa 14,0 x 10,5 große, rechteckige Zuschnitte aus Papier mit insgesamt 94 vorgestanzten zum Herauslösen bestimmten, mit silbrig irisierenden Hologrammen bedruckten Aufklebern mit unregelmäßigen Konturen, unter anderem in Gestalt Sternen.

Die Aufkleber sind dazu bestimmt, auf die in den Postern dafür vorgesehenen, entweder durch nummerierten als auch farblich verblasst abgegrenzten Flächen geklebt zu werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, noch nicht zusammengesetzte Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION BILD AUS PAPIER SELBSTKLEBEND BEDRUCKTES BILD ZUM ZUSAMMENBAUEN POSTER

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschrieben Waren, die gemeinsam in einer Faltschachtel zum Verkauf an den Endverbraucher aufgemacht sind: 1) ein farbig bedrucktes Bild (Abmessungen etwa 57 x 80 cm), dass aus vier rechteckigen Teilstücken zusammengesetzt wird.

Auf dem Bild ist eine gezeichnete Kartoffelpflanze mit ihren ober- und unterirdischen Pflanzenanteilen dargestellt. 2) vier konturiert zugeschnittene, farbige Bilddrucke, welche Pflanzenteile der Kartoffel (Blüten, Frucht, Blatt mit Kartoffelkäfer, Kartoffelknolle) darstellen. 3) vier dreieckige Bilddrucke, welche das Symbol für "Giftiger Stoff" darstellen. 4) acht rechteckige Streifen, die auf einer Seite mit einem in deutscher Sprache verfassten Wort bedruckt sind.

Auf der Rückseite ist das Wort in englischer Sprache abgedruckt. 5) acht nicht bedruckte, rechteckige Streifen Die vorstehend unter den Nrn. 1 bis 5 beschriebenen Erzeugnisse bestehen jeweils aus einer Lage aus einer flexiblen dauermagnetischen Folie, die entweder einseitig mit einer farbig bedruckten Kunststofffolie überzogen (betrifft die Nrn. bis 3) oder beidseitig mit einer weißen Kunststofffolie überzogen sind (betrifft die Nrn. 3 bis 5). 6) eine 26-seitige Broschüre mit drei inhaltsgleichen in deutscher, englischer und französischer Sprache verfassten Abschnitten, unter anderem mit Textinformationen zum Aufbau und der Herkunft der Kartoffelpflanze, einer Abbildung des unter Nr. 1 beschriebenen Bilddrucks, Rätseln und Aufgaben sowie einem Kochrezept.

Abbildung siehe Anlage. Die beschriebene Zusammenstellung soll im Schulunterricht eingesetzt werden.

Dabei werden die unter Nr. 1 bis 5 beschriebenen, Teile auf einem magnetisch haftenden Untergrund angeordnet.

Die unter Nr. 5 genannten Streifen können beschriftet werden. Die Broschüre dient als Begleitheft für den Lehrer.

Dessen Inhalt soll als Vorlagen zum Anfertigen von Kopien verwendet werden. Derartige Waren gehören als "andere Drucke, andere als Werbedrucke, Bilddrucke" zum TARIC-Code 4911 91 00 90, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung und nach dem Umfang durch die unter den Nrn. 1 bis 3 beschriebenen Waren bestimmt wird.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FARBIG BEDRUCKTES BILD BROSCHÜRE DAUERMAGNET FÜR DEN UNTERRICHT GEBRAUCHSANLEITUNG POSTER ZUM SCHREIBEN ZUM AUFHÄNGEN RECHTECKIG

Es handelt sich um zwei etwa 11,0 x 8,3 cm…

bedruckt; für die dekoration; aus papier; selbstklebend; farbig;…

Es handelt sich um zwei etwa 11,0 x 8,3 cm große Zuschnitte aus Papier mit insgesamt 41 konturiert vorgestanzten, zum Herauslösen bestimmten, farbig bedruckten Aufklebern.

Von den Aufklebern, die im Wesentlichen Mädchen, Herzen, Koala-Bärenköpfen, Regenbogen und Slogans darstellen, sind insgesamt 22 Stück ohne aufgedruckten Text.

Die Rückseiten der Zuschnitte sind mit einer Selbstklebeschicht ausgestattet und auf ein Trägerpapier aufgebracht.

Die Aufkleber sollen zu Dekorationszwecken verwendet werden. Abbildung siehe Anlage. Die Stickerbogen sind verpackt in einer kleinen Tüte aus Kunststofffolie, welche auf die Innenseite des Klappdeckels eines Behältnis aus Pappe (nicht Gegenstand dieser Auskunft) ablösbar befestigt ist.

Das Erzeugnis ist zusammen mit den folgenden Waren (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) in dem vorgenannten Behältnis mit Klappdeckel aus Pappe verpackt: Ein kleines bedrucktes Notizbuch, ein Bleistift, ein Faserschreiber, ein Radiergummi, ein dekoratives Klebeband in einem Klebebandabroller.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt nicht in Betracht, da die in der Zusammenstellung enthaltenen Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.

Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Bilddrucke, andere als solche der Codenummer 4911 91 00 10 0" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs. weil der wesentliche Charakter nach der Anzahl durch die ohne Text bedruckten Aufkleber bestimmt wird.

 

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER SELBSTKLEBEND FARBIG BEDRUCKTES BILD

Es handelt sich um ein auf eine Hülse aus…

Es handelt sich um ein auf eine Hülse aus Kunststoff aufgerollten, auf der Rückseite schwach selbstklebenden, etwa 1,2 cm breiten Papierstreifen, der auf der Schauseite abwechselnd mit dem Kopf eines Koala-Bären und drei stilisierten Herzen farbig bedruckt ist. Das für Dekorationswecke bestimmte Klebeband ist eingelegt in einem einfachen, für den einmaligen Gebrauch bestimmten Klebebandabroller aus klarsichtigem Kunststoff mit gezahnter Abrisskante aus Kunststoff.

Abbildung siehe Anlage. Das Erzeugnis ist eingesetzt in einen Blister aus Kunststoff und zusammen mit den folgenden Waren in ein Behältnis mit Klappdeckel aus Pappe (alle Gegenstand dieser Auskunft) eingelegt: Ein kleines bedrucktes Notizbuch, zwei Bogen mit selbstklebenden, vorgestanzten Stickern aus Papier, ein Bleistift, ein Faserschreiber sowie ein Radiergummi.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt nicht in Betracht, da die in der Zusammenstellung enthaltenen Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.

Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "andere Bilddrucke, andere als solche der Codenummer 4911 91 00 10 0 zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs, weil das Klebeband im Hinblick auf die Verwendung der Ware für das Ganze charakterbestimmend ist.

Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KLEBEBAND BEDRUCKT FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER FARBIG IN ROLLEN HANDWERKZEUGE ALS STREIFEN